DE102021205432A1

DE102021205432A1 - Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit spezifischem Lagersystem für eine Welle an einem Laugenbehälter

Info

Publication number: DE102021205432A1
Application number: DE102021205432.3A
Authority: DE
Inventors: Wenfeng Pang; Oliver Schöne
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2021-05-28
Filing date: 2021-05-28
Publication date: 2022-12-01
Also published as: EP4098789A1

Abstract

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Gehäuse (2) und mit einem Laugenbehälter (4), der in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei der Laugenbehälter (4) eine Rückwand (15) aufweist, in der ein zentraler Durchbruch (23) angeordnet ist, und mit einem Lagersystem (12), mit welchem eine Welle (6) des Haushaltsgeräts (1) gelagert ist, wobei das Lagersystem (12) in dem Durchbruch (23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagersystem (12) mit einer zerstörungsfrei lösbaren Verbindung (22) an der Rückwand (15) befestigt ist.

Description

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken. Das Haushaltsgerät weist ein Gehäuse auf. Das Haushaltsgerät weist darüber hinaus einen Laugenbehälter auf, der in dem Gehäuse angeordnet ist. Der Laugenbehälter weist eine Rückwand auf, in der ein zentraler Durchbruch ausgebildet ist. Das Haushaltsgerät weist darüber hinaus ein Lagersystem auf, in welchem eine Welle des Haushaltsgeräts gelagert ist. Das Lagersystem ist in dem Durchbruch angeordnet.
Eine derartige Ausgestaltung eines Haushaltsgeräts zur Pflege von Wäschestücken ist beispielsweise aus der GB 2 157 326 A bekannt. Dabei ist vorgesehen, dass ein Einsatz in einer Rückwand eingegossen ist. Der separate Einsatz ist daher unlösbar mit der Rückwand verbunden. Die Handhabung des Lagers ist dadurch nachteilig.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken zu schaffen, bei welchem die Anordnung eines Lagersystems an einer Rückwand eines Laugenbehälters verbessert ist.
Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken gemäß dem Anspruch 1 gelöst.
Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät von Wäschestücken. Das Haushaltsgerät weist ein Gehäuse auf. Das Haushaltsgerät weist darüber hinaus einen Laugenbehälter auf, der in dem Gehäuse angeordnet ist. Der Laugenbehälter weist eine Rückwand auf, in der ein zentraler Durchbruch ausgebildet ist. Das Haushaltsgerät weist darüber hinaus ein Lagersystem beziehungsweise ein Lagermodul auf, in welchem eine Welle des Haushaltsgeräts gelagert ist. Das Lagersystem ist in dem Durchbruch angeordnet.
Das Lagersystem ist mit einer zerstörungsfrei lösbaren Verbindung an der Rückwand befestigt. Durch eine derartige Ausgestaltung ist es nunmehr auch ermöglicht, einen diesbezüglich modularen Aufbau zwischen der Rückwand des Laugenbehälters und dem Lagersystem bereitzustellen. Damit kann das Lagersystem unabhängig von der Rückwand daran montiert und auch wieder demontiert werden. Insbesondere ist somit auch ein reversibles Abnehmen und Anbringen dieses Lagersystems an der Rückwand ermöglicht. Dadurch können einfachere Montageszenarien ermöglicht werden. Grundsätzlich ist es daher auch vorheilhaft erreicht, eine einfache Demontage eines derartigen Lagersystems vorzunehmen, um beispielweise ein Kugellager des Lagersystems zu warten oder zu tauschen.
In einem Ausführungsbeispiel ist das Lagersystem mit einer Gewindeverbindung, die ein Ausführungsbeispiel für eine lösbare Verbindung ist, an der Rückwand angeordnet. Dies ist eine besonders einfache lösbare Verbindung. Einerseits kann durch eine derartige Gewindeverbindung ein einfaches Montieren und Demontieren des Lagersystems ermöglicht werden. Andererseits ist eine derartig spezifische lösbare Verbindung jedoch auch mechanisch stabil und robust. Damit kann das Lagersystem auch positionssicher an der Rückwand gehalten werden. Insbesondere ist durch eine derartige Gewindeverbindung jedoch auch eine sehr aufwandsreduzierte Montage und Demontage ermöglicht. Ein vielfältiges Abnehmen von Einzelkomponenten, die die lösbare Verbindung definieren, ist dann nicht mehr erforderlich. Eine einfache Drehbewegung, wie es durch eine Gewindeverbindung vorgegeben ist, ermöglicht dann auch ein schnelles und einfaches, sowie auch ergonomisches Montageprinzip. Bei einer Gewindeverbindung wird im Unterschied zu einer Schraubverbindung, bei welcher einen zum Lagermodul separate Schraube in einen Schraubkanal eingedreht wird, das Lagermodul selbst, insbesondere als Ganzes, gedreht, um die eingedrehte Position im Durchbruch zu erreichen.
In einem Ausführungsbeispiel weist die Gewindeverbindung ein Außengewinde auf. Dieses Außengewinde ist an einer Mantelwandaußenseite des Lagersystems integral ausgebildet. Die Gewindeverbindung weist darüber hinaus ein Innengewinde auf. Dieses Innengewinde ist an einer Begrenzungswand, die den Durchbruch begrenzt, ausgebildet. Auch dadurch werden die oben genannten Vorteile in besonderem Maße unterstützt. Insbesondere ist dadurch auch ein sehr leichtgängiges und klemmfreies Anbringen des Lagersystems in dem Durchbruch ermöglicht. Gerade durch diese örtlich spezifischen Positionen des Außengewindes und des Innengewindes lassen sich diese auch mechanisch stabil positionieren. Die beim Eindrehen erzeugten Kräfte können dadurch auch besonders vorteilhaft aufgenommen werden.
In einem Ausführungsbeispiel ist das Außengewinde in Umlaufrichtung um die Drehachse unterbrochen ausgebildet. Insbesondere sind in dieser Umlaufrichtung mehrere, beabstandet zueinander ausgebildete Außengewindeabschnitte ausgebildet. Es kann somit das Außengewinde minimiert gestaltet werden. Die Komplexität des Außengewindes ist dadurch reduziert. Dennoch ist eine stabile Halterung zwischen dem Außengewinde und dem Innengewinde uneingeschränkt aufrechterhalten. Das klemmfreie und verspreizfreie Anbringen ist durch diese Ausgestaltung nochmals verbessert. Zusätzlich oder anstatt dazu kann in einem Ausführungsbeispiel vorgesehen sein, dass das Innengewinde in Umlaufrichtung unterbrochen ausgebildet ist. Insbesondere können in dieser Umlaufrichtung mehrere Innengewindeabschnitte ausgebildet sein. Diesbezüglich gelten die entsprechenden Vorteile, wie sie auch für das Ausführungsbeispiel mit mehreren Außengewindeabschnitten angegeben sind. Eine derartige, in Umlaufrichtung ausgebildete Segmentierung des Innengewindes und/oder des Außengewindes ermöglicht auch eine einfache Herstellung von den jeweiligen genannten Komponenten. Durch die jeweiligen Gewindeabschnitte sind somit Segmente beziehungsweise einzelne Blöcke gebildet.
Besonders vorteilhaft ist ein derartig unterbrochenes Gewinde auch dahingehend, dass das Lagermodul beziehungsweise das Lagersystem in einem ersten Montageschritt axial und somit rein linear bereichsweise in den Durchbruch eingeführt werden kann. Die Innengewindeabschnitte und die Außengewindeabschnitte können axial dann schon überlappend angeordnet werden. Ist diese Zwischenmontageposition erreicht, kann dann durch eine Drehbewegung um die Gewindeachse eine Kopplung zwischen einem oder mehreren Innengewindeabschnitten mit Außengewindeabschnitten erfolgen. Dadurch ist eine bajonettartige lösbare Verbindung gebildet.
In einem Ausführungsbeispiel ist das Lagersystem mit der Gewindeverbindung in dem Durchbruch eingedreht. Damit kann auch eine axiale Lage des Lagersystems im Durchbruch und somit relativ zur Rückwand sehr genau eingestellt werden. Insbesondere ist hier auch eine kontinuierliche axiale Lageeinstellung ermöglicht. In einem Ausführungsbeispiel weist das Haushaltsgerät eine Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungsvorrichtung auf. Mit dieser Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungsvorrichtung ist bestimmungsgemäß eine Axialposition des Lagersystems und/oder eine Azimutalposition des Lagersystems in dem Durchbruch fixierbar. Dies bedeutet, dass die beim Koppeln erzeugte Axialposition und/oder Azimutalposition auch lagefixiert ist. Damit kann eine unerwünschte Positionsverstellung dieses separaten Lagersystems vermieden werden. Die einmal bei der Montage diesbezüglich eingestellte Axialposition und/oder Azimutalposition bleibt dann in einem Ausführungsbeispiel auch dauerhaft erhalten. Insbesondere ist dazu vorgesehen, dass die Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungsvorrichtung eine Rückdrehsicherung aufweist. Dies bedeutet, dass bei einer solchen Ausgestaltung einer Gewindeverbindung das Lagersystem in ihrer erreichten Endposition nicht mehr oder maximal um einen vorgegebenen Toleranzwert entgegen dem Uhrzeigersinn selbstständig gedreht werden kann. Damit kann ein unerwünschtes Verstellen der eingestellten Lage des Lagersystems vermieden werden.
Es kann vorgesehen sein, dass eine Axialposition und/oder eine Azimutalposition zusätzlich durch eine zur Gewindeverbindung separate Schraubverbindung gehalten ist, insbesondere fixiert ist. Dies kann beispielweise durch Eindrehen einer Schraube in einen Schraubkanal erfolgen.
In einem Ausführungsbeispiel weist die Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungsvorrichtung radiale Vorsprünge auf. Diese sind in Umlaufrichtung und somit in Drehrichtung der Gewindeverbindung, insbesondere äquidistant zueinander, beabstandet zueinander an dem Lagersystem angeordnet. In einem Ausführungsbeispiel weist die Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungsvorrichtung mehrere Positionierrippen auf. Diese sind in der genannten Umlaufrichtung, insbesondere äquidistant zueinander, beabstandet zueinander an der Rückwand angeordnet. Beim Eindrehen des Lagersystems beziehungsweise des Lagermoduls in den Durchbruch sind durch die Kopplung eines radialen Vorsprungs mit einer Positionierrippe diskret die Koppelstufen gebildet, durch die Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungen des Lagersystems eingestellt sind. Insbesondere sind somit in einem Ausführungsbeispiel derartige diskrete Koppelstufen bereitgestellt. Damit lässt sich die Verdrehsicherheit zumindest im Rahmen von mehreren, in Umlaufrichtung aufeinanderfolgenden Koppelstufen erreichen. Insbesondere ist somit maximal eine derartige selbständige Verdrehung um einen Azimutalwinkel ermöglicht, der zwischen zwei benachbarten Koppelstufen in dieser Umlaufrichtung gebildet ist. Möglich ist es auch, dass eine derartige Azimutalposition des Lagersystems so eingestellt ist, dass gerade eine derartige Koppelstufe erreicht ist und aufrechterhalten ist. Dadurch ist insbesondere eine Rückdrehung entgegen der Eindrehrichtung verhindert. Durch diese Koppelstufe ist dann eine Rückdrehsperre gebildet. Zusätzlich kann durch eine Schraubverbindung diese Axialposition und/oder die Azimutalposition gesichert werden.
In einem Ausführungsbeispiel ist durch eine volle Umdrehung und somit eine Umdrehung um 360° eine axiale Lageveränderung des Lagersystems zwischen 4 mm und 6 mm, insbesondere um 5 mm, erreicht. Damit ist eine sehr fein justierte Lageverstellung des Lagersystems beziehungsweise eine entsprechend sehr fein justierte Positionseinstellung des Lagersystem relativ zur Rückwand ermöglicht.
In einem Ausführungsbeispiel sind mehr als drei diskrete Koppelstufen, insbesondere mehr als fünf diskrete Koppelstufen der Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungsvorrichtung bereitgestellt. Insbesondere können in einem Ausführungsbeispiel acht diskrete Koppelstufen bereitgestellt sein. In einem Ausführungsbeispiel ist bei jeder Koppelstufe eine axiale Lageänderung des Lagersystems relativ zur Rückwand zwischen 0,6 mm und 0,7 mm, insbesondere zwischen 0,62 mm und 0,63 mm, eingestellt. Damit kann quasi diesbezüglich in Umlaufrichtung mit diesen acht diskreten Koppelstufen eine Lagerasterung ermöglicht werden. Jeweils zwischen zwei in Umlaufrichtung aufeinanderfolgender Koppelstufen ist damit eine axiale Lageänderung zwischen den oben genannten vorteilhaften Werten einstellbar. Auch dadurch ist eine entsprechende sehr fein justierte Lageänderung ermöglicht. Insbesondere kann diese dann auch sehr genau fixiert werden. Insbesondere ist dadurch auch eine bajonettartige lösbare Verbindung realisiert.
In einem Ausführungsbeispiel kann die jeweils eingestellte Axial- und/oder Azimutalposition gelöst werden. Insbesondere dann, wenn eine entsprechende Demontage des Lagersystems gewünscht ist, kann diese eingestellte Position auch wieder gelöst werden. Beispielsweise kann in dem Zusammenhang eine Positionierrippe und/oder ein radialer Vorsprung entsprechend elastisch federnd ausgebildet sein. Damit kann der gekoppelte Zustand zwischen einem radialen Vorsprung und einer Positionierrippe auch wieder entkoppelt werden.
In einem Ausführungsbeispiel weist das Lagersystem beziehungsweise das Lagermodul ein Lagergehäuse auf. Dieses Lagergehäuse ist in dem Ausführungsbeispiel insbesondere aus Metall ausgebildet. Das Lagersystem weist in einem Ausführungsbeispiel darüber hinaus einen Lagerblock auf. Dieser Lagerblock ist in einem Ausführungsbeispiel insbesondere aus Kunststoff ausgebildet. Der Lagerblock ist in radialer Richtung außenseitig an dem Lagergehäuse angeordnet. Insbesondere umgibt der Lagerblock das Lagergehäuse umfangsseitig. Insbesondere umgibt er das Lagergehäuse umfangsseitig vollständig. Der Lagerblock bildet somit eine außenseitige Hülle für das Lagergehäuse. Auch dieses Ausführungsbeispiel ist besonders vorteilhaft. Denn dadurch kann einerseits eine jeweilige materielle Individualität dieser beiden Komponenten des Lagersystems erreicht werden. Darüber hinaus ist es gerade durch den Lagerblock ermöglicht, besonders vorteilhaft einen Bestandteil der lösbaren Verbindung bereitzustellen. Insbesondere ist diesbezüglich eine besonders einfache Integration und somit einstückige Ausgestaltung dieses Verbindungselements der lösbaren Verbindung in diesem Lagerblock ermöglicht. Besonders vorteilhaft kann somit in dem Zusammenhang ein Außengewinde einer Gewindeverbindung an diesem Lagerblock integriert werden. Insbesondere, wenn dieser aus Kunststoff ist, kann ein sehr formpräzises und schnelles Fertigen dieses Außengewindes erfolgen. Beispielsweise kann dies durch ein Spritzgießverfahren erfolgen. Daher kann es auch vermieden werden, dass eine derartige formpräzise Ausgestaltung eines Außengewindes an dem aus Metall ausgebildeten Lagergehäuse erzeugt werden muss. Insbesondere kann somit das aus Metall ausgebildete Lagergehäuse auch einfacher und schneller hergestellt werden. Darüber hinaus ist es ermöglicht, dass durch den Lagerblock aus Kunststoff auch ein leichtgängigeres und geräuschärmeres Montieren, insbesondere Eindrehen in das Innengewinde des Durchbruchs erfolgen kann. Nicht zuletzt ist durch eine derartige Ausgestaltung des Lagerblocks auch eine Gewichtsreduzierung des Lagersystems ermöglicht.
In einem Ausführungsbeispiel ist der Lagerblock zerstörungsfrei nicht von dem Lagergehäuse lösbar. Dies bedeutet, dass hier eine unlösbare Verbindung realisiert ist, die nicht reversibel getrennt und wieder ausgebildet bildet. Beispielsweise kann der Lagerblock an das Lagergehäuse angespritzt werden. Es kann durch einen entsprechenden Spritzgießvorgang erfolgen.
In einem derartigen Ausführungsbeispiel kann somit dann das Lagersystem quasi als zwei Zwei-Komponenten-System bereitgestellt sein.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Kunststoff, aus dem der Lagerblock gebildet ist, ein glasfaserverstärktes Polypropylen aufweist. Insbesondere ist ein Lagerblock vollständig aus einem glasfaserverstärkten Polypropylen ausgebildet. Dies ist ein Kunststoff, der für die hier vorgesehenen Anforderungen besonders tauglich ist, insbesondere bezüglich der mechanischen Stabilität und Belastbarkeit bei der Montage als solcher als auch bei während des Betriebs des Haushaltsgeräts auftretenden Krafteinwirkungen, beispielsweise Vibrationen und dergleichen. Darüber hinaus weist dieser Kunststoff auch eine hohe Bruchstabilität auf. Ebenso ist er besonders verformungssteif. In einem Ausführungsbeispiel ist das Metall, aus dem vorzugsweise das Lagergehäuse ausgebildet ist, Aluminium. Möglich ist auch eine Ausgestaltung aus Gusseisen. Auch hier wird somit eine hohe Stabilität des Lagergehäuses ermöglicht.
In einem Ausführungsbeispiel sind das Lagergehäuse und der Lagerblock jeweils als Hohlzylinder ausgebildet. Diesbezüglich ist dann das hohlzylinderförmige Lagergehäuse in dem hohlzylinderförmigen Lagerblock innenliegend aufgenommen. Damit wird quasi ein Lagersystem beziehungsweise ein Lagermodul bereitgestellt, mittels welchem eine Welle, für deren Lagerung das Lagersystem bestimmungsgemäß vorgesehen ist, besonders sicher aufgenommen werden kann.
In einem Ausführungsbeispiel ist der Laugenbehälter mehrteilig ausgebildet. Er weist in einem Ausführungsbeispiel in axialer Richtung des Laugenbehälters ein vorderes Behältersegment und in axialer Richtung ein dazu separates hinteres Behältersegment auf. In einem Ausführungsbeispiel ist das hintere Behältersegment aus Kunststoff ausgebildet. Insbesondere ist in dieses hintere Behältersegment die Rückwand integriert. Das hintere Behältersegment weist somit in einem Ausführungsbeispiel einen Hohlzylinderbereich und einen rückseitig an den Hohlzylinderbereich anschließenden Bereich auf, der die Rückwand ist. Die diesbezüglich einstückige Ausgestaltung aus Kunststoff ermöglicht eine Bauteilreduzierung und eine Gewichtsreduzierung. Darüber hinaus ist durch eine derartige Ausgestaltung auch eine Bereitstellung eines Innengewindes am Durchbruch aus Kunststoff ermöglicht. Damit kann dann auch eine Gewindeverbindung bereitgestellt werden, bei welcher sowohl das Außengewinde als auch das Innengewinde aus Kunststoff gebildet sind.
Diesbezüglich kann in einem Ausführungsbeispiel vorgesehen sein, dass die beiden Kunststoffe unterschiedlich sind. Beispielsweise kann der Kunststoff, aus welchem das hintere Behältersegment, insbesondere mit der Rückwand und dem Innengewinde, ist, ein talkumverstärktes Polypropylen aufweisen, insbesondere sein.
Haushaltsgeräte zur Pflege von Wäschestücken, wie beispielsweise eine Waschmaschine oder ein Waschtrockner, weisen eine Wäschetrommel auf. Diese weist üblicherweise eine hohlzylinderförmige Mantelwand auf.
Darüber hinaus weist eine Wäschetrommel üblicherweise auch eine rückseitige Bodenscheibe auf. Dadurch ist die Mantelwand in der Hohlzylinderform nach hinten geschlossen. Frontseitig weist die Wäschetrommel üblicherweise einen sogenannten Stirnboden auf. Der Stirnboden und die Bodenscheibe sind zur Mantelwand üblicherweise separate Teile, die mit der Mantelwand verbunden werden. Bekannt ist es in dem Zusammenhang, dass Falzverbindungen zwischen den genannten Komponenten erzeugt werden.
Ein weitere unabhängiger Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Gehäuse und mit einem Laugenbehälter, der in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei der Laugenbehälter eine Rückwand aufweist, in der ein zentraler Durchbruch angeordnet ist, und mit einem Lagersystem, mit welchem eine Welle des Haushaltsgeräts gelagert ist, in dem Durchbruch angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagersystem ein Lagergehäuse aus Metall und einen Lagerblock aus Kunststoff aufweist, der außenseitig an dem Lagergehäuse angeordnet ist und das Lagergehäuse umfangsseitig umgibt.
Ausführungsbeispiele des ersten unabhängigen Aspekts betreffend das Haushaltsgerät sind als vorteilhafte Ausführungsbeispiele des weiteren unabhängigen Aspekts anzusehen.
Ein weiterer unabhängiger Aspekt der Erfindung betrifft einen Laugenbehälter für ein Haushaltgerät zur Pflege von Wäschestücken. Der Laugenbehälter weist eine Rückwand mit einem zentralen Durchbruch auf und weist darüber hinaus ein Lagersystem beziehungsweise ein Lagermodul auf, in welchem eine Welle des Haushaltsgeräts gelagert ist. Das Lagersystem ist in dem Durchbruch angeordnet. Das Lagersystem ist mit einer zerstörungsfrei lösbaren Verbindung an der Rückwand befestigt.
Vorteilhafte Ausführungsbeispiele in Bezug zur Anbringung des Lagersystems an der Rückwand und/oder der Ausgestaltung der Rückwand und/oder des Durchbruchs und/oder des Lagersystems sind bereits oben in Bezug zum Haushaltsgerät genannt und gelten für den Laugenbehälter alleine entsprechend.
Mit den Angaben „oben“, „unten“, „vorne“, „hinten‟, „horizontal“, „vertikal“, „Tiefenrichtung“, „Breitenrichtung“, „Höhenrichtung“ sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßen Positionieren des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine schematische Vertikalschnittdarstellung durch ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts zur Pflege von Wäschestücken;
2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Laugenbehälters, wie er in dem Haushaltsgeräts gemäß 1 verbaut sein kann;
3 eine vergrößerte Darstellung der oberen Hälfte des Laugenbehälters in 2;
4 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Laugenbehälters mit einem spezifischen Lagersystem in einer Darstellung entsprechend gemäß 3;
5 eine vergrößerte Teildarstellung von Komponenten in 4, wobei hier das Lagersystem und eine Rückwand des Laugenbehälters in demontiertem Zustand gezeigt sind;
6 eine Ansicht auf die Rückwand eines Ausführungsbeispiels eines Laugenbehälters mit einem daran befestigten Lagersystem; und
7 eine vergrößerte Darstellung eines Teilausschnitts in 6.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.
In 1 ist in einer Vertikalschnittdarstellung ein schematisches Ausführungsbeispiel für ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken gezeigt. Das Haushaltsgerät 1 ist hier eine Waschmaschine. Das Haushaltsgerät 1 weist ein Gehäuse 2 auf. In diesem Gehäuse 2 ist ein Schwingsystem 3 des Haushaltsgeräts 1 angeordnet. Das Haushaltsgerät 1 weist des Weiteren einen Laugenbehälter 4 auf. Das Schwingsystem 3 weist im Ausführungsbeispiel den Laugenbehälter 4 des Haushaltsgeräts 1 auf. Darüber hinaus weist das Haushaltsgerät 1 eine Wäschetrommel 5 auf. Die Wäschetrommel 5 ist eine zum Laugenbehälter 4 separate Komponente. Die Wäschetrommel 5 ist in dem Laugenbehälter 4 aufgenommen. Der Laugenbehälter 4 kann in dem Zusammenhang als Außentrommel und die Wäschetrommel 5 als Innentrommel bezeichnet werden. Die Wäschetrommel 5 ist im Ausführungsbeispiel um eine Drehachse A drehbar gelagert. Die Drehachse A ist hier horizontal orientiert und in x-Richtung orientiert, welche die Tiefenrichtung des Haushaltsgeräts 1 ist. Die Wäschetrommel 5 ist bestimmungsgemäß zur Aufnahme der Wäschestücke ausgebildet. Die Wäschetrommel 5 ist mit einer Welle 6 des Haushaltsgeräts 1 verbunden. Insbesondere ist hier eine drehfeste Verbindung ausgebildet. Die Welle 6 ist ebenfalls horizontal und koaxial zur Drehachse orientiert. Zum Antrieb der Welle 6 weist das Haushaltsgerät 1 beispielsweise eine Riemenscheibe 7 und einen Riemen 8 auf. Diese Komponenten sind mit einem Motor 9 des Haushaltsgeräts 1 verbunden und dadurch antreibbar. Der Motor 9 kann beispielsweise ein Elektromotor sein.
Das Schwingsystem 3 weist darüber hinaus vorzugsweise Federn 10 auf. Es weist darüber hinaus auch vorzugsweise einen Stoßdämpfer 11 auf. Darüber hinaus weist das Haushaltsgerät 1 ein Lagermodul beziehungsweise ein Lagersystem 12 auf. In diesem Lagersystem 12 ist die Welle 6 drehbar gelagert. Das Lagersystem 12 ist hier in einem Beispiel in einer Lageraufnahme 13, die am Laugenbehälter 4 ausgebildet ist, angeordnet. Die Lageraufnahme 13 kann ein Durchbruch in einer Rückwand des Laugenbehälters 4 sein.
Der Laugenbehälter 4 weist im Ausführungsbeispiel eine Längsachse B auf. Diese ist hier schematisch und beispielhaft in horizontaler Richtung und somit in x-Richtung orientiert. Insbesondere ist sie in dieser schematischen Darstellung koaxial zur Längsachse A orientiert. Der Laugenbehälter 4 weist einen Hohlzylinder 14 auf. Der Laugenbehälter 4 weist darüber hinaus eine Rückwand 15 auf. Durch die Rückwand 15 ist der Laugenbehälter 4 nach hinten geschlossen. Diese Rückwand 15 ist zum Hohlzylinder 14 separat. Die Wäschetrommel 5 weist ebenfalls einen Hohlzylinder 16 und eine Rückwand 17 auf. In Richtung der Längsachse B und somit in axialer Richtung betrachtet weist der Hohlzylinder 14 einen hinteren Randbereich 18 auf. Die Rückwand 15 weist in einem Ausführungsbeispiel einen bezüglich der Längsachse B radial betrachtet äußeren Randbereich 19 auf. Der hintere Randbereich 18 und der radial äußere Randbereich 19 sind direkt aneinander anliegend.
In 2 ist in einer Vertikalschnittdarstellung ein Ausführungsbeispiel eines Laugenbehälters 4 gezeigt. Der Laugenbehälter 4 ist hier mehrteilig ausgebildet. Er weist ein axial betrachtet vorderes Behältersegment 14a auf. Dieses ist im Wesentlichen als Hohlzylinder ausgebildet. Darüber hinaus weist es in axialer Richtung und somit in Richtung der Längsachse B betrachtet ein hinteres Behältersegment 14b. Das hintere Behältersegment 14b ist an einer Schnittstelle 20 mit dem vorderen Behältersegment 14a verbunden. Das hintere Behältersegment 14b kann in einem Ausführungsbeispiel aus Kunststoff ausgebildet sein. Beispielsweise kann es talkumverstärktes Polypropylen aufweisen. Insbesondere kann das hintere Behältersegment 14b vollständig aus talkumverstärktem Polypropylen ausgebildet sein.
Durch die Ausgestaltung des hinteren Behältersegments 14b aus Kunststoff, insbesondere aus talkumverstärktem Polypropylen, kann diesbezüglich ein einfacherer und kostengünstiger Kunststoff im Vergleich zu dem Lagersystem 12, insbesondere dem Lagerblock 25, verwendet werden. Insbesondere ist auch die Fertigungszeit diesbezüglich reduziert.
Das hintere Behältersegment 14b weist ein Hohlzylinderteil 21 auf. An einem axial hinteren Ende dieses Hohlzylinderteils 21 ist die Rückwand 15 ausgebildet. Sie ist in einem Ausführungsbeispiel einstückig mit dem Hohlzylinderteil 21 gebildet. Die Rückwand 15 weist einen zentralen beziehungsweise mittigen Durchbruch 22 auf. In dem Durchbruch 22 ist das Lagersystem 12 angeordnet. Das Lagersystem 12 ist eine zur Rückwand 15 separate Vorrichtung. Das Lagersystem 12 ist bestimmungsgemäß zum Lagern der bereits erläuterten Welle 6 vorgesehen. Die Welle 6 ist in 2 nicht gezeigt.
Das Lagersystem 12 ist mit einer zerstörungsfrei lösbaren Verbindung 23 an der Rückwand 15, insbesondere im Durchbruch 22, angeordnet, insbesondere darin befestigt.
In 3 ist in einer vergrößerten Darstellung der obere Teilbereich des Ausführungsbeispiels des Laugenbehälters 4 gemäß 2 gezeigt. In diesem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die lösbare Verbindung 23 mehrere Bolzen 24 aufweist. In 3 ist diesbezüglich lediglich einer dieser Bolzen 24 gezeigt. Dieser Bolzen 24 kann beispielsweise auch eine Schraube sein. In dem Zusammenhang ist ein Schraubdom im Bereich des Durchbruchs 22 in der Rückwand 15 ausgebildet. Damit ist das dazu separate Lagersystem 12 in einem Ausführungsbeispiel an der Rückwand 15 im Durchbruch 22 verschraubbar.
Wie bereits in 2 zu erkennen ist, weist das Lagersystem 12 im Ausführungsbeispiel einen Lagerblock 25 auf. Des Weiteren weist das Lagersystem 12 ein Lagergehäuse 26 auf. Das Lagergehäuse 26 ist im Ausführungsbeispiel hohlzylinderförmig ausgebildet. Insbesondere ist der Lagerblock 25 in einem Ausführungsbeispiel hohlzylinderförmig ausgebildet. Der Lagerblock 25 umgibt umfangsseitig das Lagergehäuse 26. Der Lagerblock 25 ist direkt außenseitig an dem Lagergehäuse 26 angeordnet. In einem Ausführungsbeispiel ist das Lagergehäuse 26 aus Metall ausgebildet. Es ist insbesondere aus Aluminium oder aus Gusseisen ausgebildet. In einem Ausführungsbeispiel ist der Lagerblock 25 aus Kunststoff ausgebildet. Insbesondere ist der Kunststoff glasfaserverstärktes Polypropylen.
In 4 ist in einer entsprechenden Schnittdarstellung wie in 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Laugenbehälters 4 gezeigt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist im Unterschied zu 3 die zerstörungsfrei lösbare Verbindung 23 als Gewindeverbindung 27 ausgebildet. In dem Zusammenhang weist eine Begrenzungswand 28 der Rückwand 15, die den Durchbruch 22 begrenzt, ein Innengewinde 29 auf. Der Lagerblock 25 weist an einer Umfangswand beziehungsweise einer Mantelwand 30 ein Außengewinde 31 auf. Damit kann das Lagersystem 12 durch die Gewindeverbindung an dem Durchbruch 22 befestigt werden.
In 5 ist eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs in 4 gezeigt. Dabei ist auch das Lagersystem 12 aus dem Durchbruch 22 entnommen. Es können hier sowohl das Innengewinde 29 als auch das Außengewinde 30 erkannt werden. Wie in diesem Ausführungsbeispiel realisiert, kann das Innengewinde 29 in Umlaufrichtung um die Längsachse B und somit in Eindrehrichtung dieses Innengewindes 29 segmentiert sein. Dies bedeutet, dass es in dieser Umlaufrichtung einzelne, beabstandete Innengewindeabschnitte 29a aufweist. Der Übersichtlichkeit dienend sind nur einige dieser Innengewindeabschnitte 29a mit dem entsprechenden Bezugszeichen versehen. Zusätzlich oder anstatt dazu kann auch vorgesehen sein, dass das Außengewinde 30 diesbezüglich in Umlaufrichtung um die Längsachse B segmentiert ist. Auch hier können somit mehrere beabstandete Außengewindesegmente 30a ausgebildet sein, von denen in 5 der Übersichtlichkeit dienend auch nur einige mit dem entsprechenden Bezugszeichen versehen sind. Wie hier zu erkennen ist, ist eine diesbezügliche Mantelwandaußenseite 25a des Lagerblocks 25 in das Außengewinde 30 integral und somit damit einstückig ausgebildet. Ebenso ist das Innengewinde 29 integral und somit einstückig mit der Begrenzungswand 28 ausgebildet.
In 6 ist eine Ansicht von hinten auf das Ausführungsbeispiel gemäß 5 gezeigt, wobei hier das Lagersystem 12 in den Durchbruch 22 mittels dieser Gewindeverbindung eingedreht ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist auch zu erkennen, dass der Laugenbehälter 4 eine Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungsvorrichtung 31 aufweist. Mit dieser ist bestimmungsgemäß das Lagersystem 12 in axialer Richtung und/oder in azimutaler Richtung um die Längsachse B fixierbar. Es kann somit eine Axialposition und/oder eine Azimutalposition fixiert werden.
In einem Ausführungsbeispiel weist diese Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungsvorrichtung 31 radiale Vorsprünge 32 auf, wie dies in der vergrößerten Darstellung eines Teilausschnitts aus 6 in der Darstellung in 7 zu erkennen ist. Diese radialen Vorsprünge 32 sind einstückig mit dem Lagersystem 12, insbesondere dem Lagerblock 25, ausgebildet. Sie stehen radial nach außen über. Im Ausführungsbeispiel sind in Umlaufrichtung um die Längsachse B mehrere diskrete derartige radiale Vorsprünge 32 ausgebildet. Diese sind hier mehr als drei, insbesondere mehr als fünf, vorzugsweise acht. Der Übersichtlichkeit dienend sind lediglich einige dieser radialen Vorsprünge 32 mit dem entsprechenden Bezugszeichen versehen. In Umlaufrichtung um die Längsachse B sind in einem Ausführungsbeispiel diese radialen Vorsprünge 32 äquidistant zueinander angeordnet. Des Weiteren weist diese Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungsvorrichtung 31 Positionierrippen 33 auf. Diese sind in einem Ausführungsbeispiel einstückig mit der Rückwand 15 ausgebildet. Ebenfalls der Übersichtlichkeit dienend sind in der vergrößerten Darstellung in 7 auch nur einige dieser Positionierrippen 33 mit dem entsprechenden Bezugszeichen versehen.
Die Positionierrippen 33 sind zum Koppeln mit den radialen Vorsprüngen 32 vorgesehen. Damit kann die Axiallage und/oder die Azimutallage des Lagersystems 12 fixiert werden. Nicht nur dadurch ist in einem Ausführungsbeispiel eine bajonettartige lösbare Verbindung geschaffen. In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass durch eine volle Umdrehung um die Längsachse A eine axiale Lageveränderung des Lagersystems 12 relativ zum Durchbruch 22 zwischen 4 mm und 6 mm, insbesondere um 5 mm, erreicht ist. Es kann vorgesehen sein, dass hier durch die acht diskreten Koppelstufen, die jeweils durch die acht radialen Vorsprünge 32 und die Positionierrippen 33 gebildet sind, eine axiale Lageänderung des Lagersystems 12 zwischen 0,6 mm und 0,7 mm, insbesondere zwischen 0,6 mm und 0,63 mm, eingestellt ist. Dies bedeutet, dass bei einer Drehung um die Längsachse B zwischen zwei in azimutaler Richtung benachbarten radialen Vorsprüngen 32 eine diesbezügliche axiale Lageänderung einstellbar ist. Im verschnappten Zustand zwischen einem radialen Vorsprung 32 und einem Positionierelement 33 ist diesbezüglich eine diskrete Koppelstufe gebildet.
Bezugszeichenliste

1: Haushaltsgerät
2: Gehäuse
3: Schwingsystem
4: Laugenbehälter
5: Wäschetrommel
6: Welle
7: Riemenscheibe
8: Riemen
9: Motor
10: Feder
11: Stoßdämpfer
12: Lagersystem
13: Lageraufnahme
14a: vorderes Behältersegment
14b: hinteres Behältersegment
15: Rückwand
16: Hohlzylinder
17: Rückwand
18: Randbereich
19: Randbereich
20: Schnittstelle
21: Hohlzylinderteil
22: Verbindung
23: Durchbruch
24: Bolzen
25: Lagerblock
25a: Mantelwandaußenseite
26: Lagergehäuse
27: Gewindeverbindung
28: Begrenzungswand
29: Innengewinde
29a: Innengewindeabschnitt
30: Außengewinde
31: Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungsvorrichtung
32: radiale Vorsprünge
33: Positionierrippen
A: Längsachse
B: Längsachse

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

GB 2157326 A [0002]

Claims

Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Gehäuse (2) und mit einem Laugenbehälter (4), der in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei der Laugenbehälter (4) eine Rückwand (15) aufweist, in der ein zentraler Durchbruch (22) angeordnet ist, und mit einem Lagersystem (12), mit welchem eine Welle (6) des Haushaltsgeräts (1) gelagert ist, wobei das Lagersystem (12) in dem Durchbruch (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagersystem (12) mit einer zerstörungsfrei lösbaren Verbindung (23) an der Rückwand (15) befestigt ist.
Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagersystem (12) mit einer Gewindeverbindung (27) als lösbare Verbindung (23) an der Rückwand (15) angeordnet ist.
Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeverbindung (27) ein Außengewinde (30) aufweist, das an einer Mantelwandaußenseite (25a) des Lagersystems (12) integral ausgebildet ist, und ein Innengewinde (29) aufweist, das an einer Begrenzungswand (28), die den Durchbruch (22) begrenzt, ausgebildet ist.
Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (30) in Umlaufrichtung um die Längsachse (B) des Laugenbehälters (4) unterbrochen ausgebildet ist, insbesondere in Umlaufrichtung mehrere Außengewindeabschnitte (30a) aufweist, und/oder das Innengewinde (29) in Umlaufrichtung um die Längsachse (B) des Laugenbehälters (4) unterbrochen ausgebildet ist, insbesondere in Umlaufrichtung mehrere Innengewindeabschnitte (29a) aufweist.
Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagersystem (12) mit der Gewindeverbindung (27) in den Durchbruch (22) eingedreht ist.
Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1) eine Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungsvorrichtung (31) aufweist, mit welcher eine Axialposition und/oder eine Azimutalposition des Lagersystem (12) in dem Durchbruch (22) fixiert ist.
Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungsvorrichtung (31) radiale Vorsprünge (32) aufweist, die in Umlaufrichtung, insbesondere äquidistant zueinander, beabstandet zueinander an dem Lagersystem (12) angeordnet sind, und Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungsvorrichtung (31) Positionierrippen (33) aufweist, die die in Umlaufrichtung, insbesondere äquidistant zueinander, beabstandet zueinander an der Rückwand (15) angeordnet sind, wobei beim Eindrehen des Lagersystems (12) in den Druchbruch (22) durch die Kopplung zumindest eines radialen Vorsprungs (32) mit einer Positionierrippe (33) diskrete Koppelstufen gebildet sind, durch die Axial- und/oder Azimutalpositionsfixierungen eingestellt sind.
Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine volle Umdrehung um die Längsachse (B) eine axiale Lageveränderung des Lagersystems (12) zwischen 4mm und 6mm, insbesondere um 5mm, erreicht ist.
Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass acht diskrete Koppelstufen ausgebildet sind, insbesondere bei jeder Koppelstufe eine axiale Lageänderung zwischen 0,6 mm und 0,7 mm, insbesondere zwischen 0,62mm und 0,63 mm, eingestellt ist.
Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagersystem (12) ein Lagergehäuse (26) aus Metall und einen Lagerblock (25) aus Kunststoff aufweist, der außenseitig an dem Lagergehäuse (26) angeordnet ist und das Lagergehäuse (26) umfangsseitig umgibt.
Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff glasfaserverstärktes Polypropylen aufweist.
Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Metall Aluminium oder Gusseisen ist.
Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagergehäuse (26) und der Lagerblock (25) jeweils Hohlzylinder sind.
Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Laugenbehälter (4) mehrteilig ausgebildet ist und ein vorderes Behältersegment (14a) und ein dazu separates hinteres Behältersegment (14b) aufweist, wobei das hintere Behältersegment (14b) aus Kunststoff ist.
Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff talkumverstärktes Polypropylen aufweist.