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Die Erfindung betrifft eine Außentürgriffanordnung mit einem Türgriff, der aus einer eingeschwenkten Ruhestellung um eine Schwenkachse in eine Betätigungsstellung ausschwenkbar ist, wobei der Türgriff in der Ruhestellung in einer Griffmulde flächenbündig zu einer die Griffmulde umgebenden Türaußenhaut angeordnet ist, und mit einer magnetischen Antriebseinrichtung, die mindestens einen Elektromagneten umfasst, der mit einem dem Türgriff zugeordneten magnetischen Material zusammenwirkt, und mit einer Haltemagneteinrichtung. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Durchführen einer Notöffnung einer mit einer derartigen Außentürgriffanordnung ausgestatteten Kraftfahrzeugtür.
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Aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 10 2020 213 876 A1 ist eine Türgriffanordnung mit einem Türgriff bekannt, der gegen die Vorspannkraft einer Rückstellfeder um eine Schwenkachse aus einer Ausgangsstellung in eine Nutzungsstellung bewegbar ist. Die deutsche Offenlegungsschrift
DE 10 2019 215 078 A1 offenbart eine Außentürgriffanordnung mit einem Aktuator, der einen Motor umfasst. Aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 10 2019 129 031 A1 ist eine Türeinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Griffeinrichtung mit wenigstens einem Türgriff und mit wenigstens einer in Richtung des Türinneren zurückgesetzten Griffmulde zum Greifen des Türgriffs und mit wenigstens einer um wenigstens eine Schwenkachse schwenkbaren Blendeneinheit zum Abdecken der Griffmulde bekannt, wobei wenigstens in einer Ruhestellung der Griffeinrichtung der Türgriff flächenbündig zu einer Türaußenhaut angeordnet ist und wenigstens abschnittsweise von der Blendeneinheit umgeben ist, wobei die Blendeneinheit dazu mittels eines Magnetfelds wenigstens einer elektromagnetischen Antriebseinheit anziehbar ist, um in eine Betätigungsstellung zu schwenken und insbesondere dort gehalten zu werden, wobei zum Einnehmen der Ruhestellung wenigstens ein entgegengerichteter Magnet vorgesehen ist, dessen Kraft zum Verschwenken der Blendeneinheit in die Betätigungsstellung überwunden werden muss, wobei die Blendeneinheit mittels einer Umkehrung einer Polung des Magnetfelds der elektromagnetischen Antriebseinheit abstoßbar sein kann, um in die Ruhestellung zu schwenken und insbesondere dort gehalten zu werden.
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Aufgabe der Erfindung ist es, eine Notöffnung einer Fahrzeugtür mit einer Außentürgriffanordnung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 zu vereinfachen.
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Die Aufgabe ist bei einer Außentürgriffanordnung mit einem Türgriff, der aus einer eingeschwenkten Ruhestellung um eine Schwenkachse in eine Betätigungsstellung ausschwenkbar ist, wobei der Türgriff in der Ruhestellung in einer Griffmulde flächenbündig zu einer die Griffmulde umgebenden Türaußenhaut angeordnet ist, und mit einer magnetischen Antriebseinrichtung, die mindestens einen Elektromagneten umfasst, der mit einem dem Türgriff zugeordneten magnetischen Material zusammenwirkt, und mit einer Haltemagneteinrichtung, dadurch gelöst, dass die Haltemagneteinrichtung einen in der Griffmulde drehbar gelagerten Haltemagneten umfasst, der zwischen einer Magnetstellung, in welcher der Türgriff durch ein magnetisches Zusammenwirken des Haltemagneten mit dem dem Türgriff zugeordneten magnetischen Material in seiner Ruhestellung gehalten wird, und einer Notöffnungsstellung drehbar ist, in welcher der Haltemagnet den Türgriff nicht mehr in seiner Ruhestellung hält, um mit dem Türgriff eine Notöffnung zu ermöglichen. Der Elektromagnet wirkt zum Ausschwenken des Türgriffs antriebsmäßig mit dem dem Türgriff zugeordneten magnetischen Material zusammen. Das dem Türgriff zugeordnete magnetische Material wirkt zudem haltemäßig mit dem Haltemagnet zusammen. Der Haltemagnet kann als Elektromagnet der magnetischen Antriebseinrichtung oder als Permanentmagnet ausgeführt sein. In seiner Magnetstellung ist der Haltemagnet so ausgerichtet, dass er den Türgriff in seiner Ruhestellung hält. In seiner Notöffnungsstellung ist der Haltemagnet zum Beispiel um neunzig Grad verdreht gegenüber seiner Magnetstellung angeordnet, die auch als Haltestellung bezeichnet werden kann. Der Haltemagnet kann prinzipiell mit dem Elektromagneten der magnetischen Antriebseinrichtung oder mit einem anderen Elektromagneten dargestellt werden. Der Haltemagnet kann aber auch mit einem Permanentmagneten dargestellt werden. Der Haltemagnet kann räumlich mit dem Elektromagneten der magnetischen Antriebseinrichtung zusammengefasst werden. Der Haltemagnet kann aber auch räumlich von dem Elektromagneten der magnetischen Antriebseinrichtung getrennt sein. Der Elektromagnet der magnetischen Antriebseinrichtung kann sowohl ziehend als auch drückend seine gewünschte Antriebswirkung entfalten.
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Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Außentürgriffanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Türgriff in der Griffmulde ein zur Notöffnung definiert überdrückbarer Anschlagpuffer zugeordnet ist. Im normalen Betrieb dient der Anschlagpuffer vorteilhaft dazu, ein Anschlagen des Türgriffs in der Griffmulde abzufedern und/oder zu dämpfen, wenn der Türgriff in der Griffmulde seine Ruhestellung einnimmt. Zur Notöffnung kann der Anschlagpuffer mit einer gegenüber dem normalen Betrieb vergrößerten Kraft überdrückt werden, um in einem Notfall eine Notöffnung einer mit der Außentürgriffanordnung ausgestatteten Kraftfahrzeugtür zu ermöglichen.
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Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Außentürgriffanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagpuffer elastisch verformbar ist. So wird auf einfache Art und Weise ein Rückstellen des vorher überdrückten Anschlagpuffers ermöglicht. Dann kann die Außentürgriffanordnung nach der Notöffnung wieder normal verwendet werden.
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Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Außentürgriffanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff ein Notbetätigungsorgan aufweist, das mechanisch so mit dem drehbar gelagerten Haltemagneten zusammenwirkt, dass der Haltemagnet aus seiner Magnetstellung in seine Notöffnungsstellung verdreht wird, wenn der Anschlagpuffer überdrückt wird. So wird auf einfache Art und Weise sichergestellt, dass eine Notöffnung auch dann durchgeführt werden kann, wenn der Elektromagnet der magnetischen Antriebseinrichtung in einem Notfall nicht mehr mit Strom versorgt wird.
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Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Außentürgriffanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemagnet durch eine Drehfeder in seine Magnetstellung vorgespannt ist. So wird sichergestellt, dass der Haltemagnet nach einer Notöffnung wieder seine Haltefunktion ausüben kann.
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Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Außentürgriffanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Haltemagneten ein geschwindigkeitsabhängiger Dämpfer angreift. Dadurch wird sichergestellt, dass der Haltemagnet nach einer erfolgten Notöffnung erst nach einer gewissen Regenerationszeit für den Dämpfer wieder in seine Magnetstellung zurückgeführt wird, in der er die gewünschte Haltefunktion ausübt.
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Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Außentürgriffanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Türgriff durch eine Federeinrichtung und zusätzlich magnetisch in seine Betätigungsstellung vorgespannt ist. Zu diesem Zweck dient zum Beispiel ein Permanentmagnet, der den Türgriff in seiner Betätigungsstellung hält.
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Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Außentürgriffanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemagnet als Permanentmagnet ausgeführt ist. Das liefert unter anderem den Vorteil, dass die drehbare Lagerung des Haltemagneten dann herstellungstechnisch einfacher zu realisieren ist.
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Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Haltemagneteinrichtung, insbesondere einen Haltemagneten, einen Anschlagpuffer, ein Notbetätigungsorgan, eine Drehfeder, einen Dämpfer, einen Türgriff und/oder eine Griffmulde für eine vorab beschriebene Außentürgriffanordnung. Die genannten Teile sind separat handelbar.
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Bei einem Verfahren zum Durchführen einer Notöffnung einer mit einer vorab beschriebenen Außentürgriffanordnung ausgestatteten Kraftfahrzeugtür ist die oben angegebene Aufgabe alternativ oder zusätzlich dadurch gelöst, dass der Türgriff in die Griffmulde hineingedrückt wird, um den Haltemagneten aus seiner Magnetstellung in seine Notöffnungsstellung zu bewegen. Die dazu benötigte Kraft ist durch eine entsprechende Auslegung des vorab beschriebenen Anschlagpuffers vorzugsweise so gewählt, dass sie mit einer Hand eines Benutzers aufgebracht werden kann.
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Die Erfindung betrifft gegebenenfalls auch ein Kraftfahrzeug mit einer vorab beschriebenen Außentürgriffanordnung.
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Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung verschiedene Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben sind. Es zeigen:
- 1 eine schematische Schnittdarstellung einer Außentürgriffanordnung mit einem Türgriff, der aus einer eingeschwenkten Ruhestellung um eine Schwenkachse in eine Betätigungsstellung ausschwenkbar ist, gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel; die
- 2 bis 5 die Außentürgriffanordnung aus 1 in verschiedenen normalen Betriebszuständen; die
- 6 bis 8 die Außentürgriffanordnung aus 1 bei einer Notöffnung; die
- 9 bis 12 jeweils eine Ansicht eines Schnitts entlang einer Linie X-X in 7 zur Veranschaulichung einer Drehbarkeit eines Haltemagneten bei der Notöffnung; und
- 13 ein zweites Ausführungsbeispiel der Außentürgriffanordnung in ähnlicher Darstellung wie in 1, wobei in 13 ein Eingriff mit einer Hand zum Öffnen von oben erfolgt, anstatt von unten, wie bei dem in 1 dargestellten Ausführungsbeispiel.
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In den 1 bis 8 und 13 ist eine Außentürgriffanordnung 1 an einer Kraftfahrzeugtür 21 in verschiedenen Zuständen sowie in den 1 und 13 in zwei ähnlichen Ausführungsbeispielen schematisch im Schnitt dargestellt. Zur Bezeichnung gleicher oder ähnlicher Teile werden die gleichen Bezugszeichen verwendet.
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Die Kraftfahrzeugtür 21 umfasst eine Scheibentonne 2 und eine Außenhaut 3 mit einer Griffmulde 4. Die Griffmulde 4 umfasst ein Gehäuse 5.
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In der Griffmulde 4 ist ein Türgriff 6 durch ein Gelenk 7 um eine Schwenkachse 8 aus einer Ruhestellung in eine Betätigungsstellung ausschwenkbar. Durch eine als Drehfeder ausgeführte Federeinrichtung 9 ist der Türgriff 6 in seine Betätigungsstellung vorgespannt.
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In der Ruhestellung ist der Türgriff 6 flächenbündig mit der Türaußenhaut 3 in der Griffmulde 4 angeordnet. In seiner Betätigungsstellung ragt der Türgriff 6 mit seinem freien Ende aus der Griffmulde 4 heraus und kann bei dem in den 1 bis 8 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel von unten und bei dem in 13 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel von oben angepackt werden, um die Kraftfahrzeugtür 21 zu öffnen.
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Eine Notöffnungseinrichtung 10 umfasst zum Beispiel einen Taster oder einen Bowdenzug. Ein Öffnungsdetektor 11 umfasst ebenfalls zum Beispiel einen Taster oder einen Bowdenzug. Eine Dichtung 12 verhindert ein unerwünschtes Eindringen von Schmutz zwischen dem Gehäuse 5 und dem schwenkbaren Ende des Türgriffs 6.
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Eine Haltemagneteinrichtung 13 dient dazu, den Türgriff 6 in seiner Ruhestellung zu halten. Die Haltemagneteinrichtung 13 umfasst einen Haltemagneten 15. Ein Öffnungsmagnet 17 dient dazu, den Türgriff 6 in seiner Betätigungsstellung zu halten, die auch als Öffnungsstellung bezeichnet werden kann.
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Eine magnetische Antriebseinrichtung 16 umfasst mindestens einen Elektromagneten 14. Der Elektromagnet 14 arbeitet bei dem ersten Ausführungsbeispiel drückend und bei dem zweiten Ausführungsbeispiel ziehend. Die Magneteinrichtungen 13, 16 und die Magneten 14, 15 und 17 wirken magnetisch mit einem magnetischen Material 18 zusammen, das dem Türgriff 6 zugeordnet ist. In diesem Fall bedeutet zugeordnet, dass das magnetische Material 18 fest mit dem Türgriff 6 verbunden ist.
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Ein Anschlagpuffer 19 stellt einen gefederten oder gedämpften Anschlag für den Türgriff 6 in seiner Öffnungsstellung oder Betätigungsstellung dar. Ein Anschlagpuffer 20 stellt einen federnden oder dämpfenden Anschlag für den Türgriff 6 in seiner Ruhestellung dar.
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In 1 ist die Außentürgriffanordnung 1 in einem Grundzustand dargestellt, in welchem die Kraftfahrzeugtür 21 geschlossen ist. Der Türgriff 6 befindet sich in seiner Ruhestellung. Im geschlossenen Grundzustand wird der Türgriff 6 durch magnetische Wechselwirkung des Haltemagneten 15, der als Permanentmagnet ausgeführt ist, mit dem magnetischen Material 18, das fest mit dem Türgriff 6 verbunden ist, arretiert. Der als Permanentmagnet ausgeführte Haltemagnet 15 ist drehbar an dem Gehäuse 5 gelagert.
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Die magnetische Wechselwirkung zwischen dem Haltemagneten 5 und dem dem Türgriff 6 zugeordneten magnetischen Material 18 wird auch als metastabiles Gleichgewicht bezeichnet. Dieses metastabile Gleichgewicht wird zum Ausfahren des Griffkörpers an dem freien Ende des Türgriffs 6 durch den Elektromagneten 14 der magnetischen Antriebseinrichtung 16 überwunden.
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Der Türgriff 6 mit dem magnetischen Material 18 wird durch den bestromten Elektromagneten 14 magnetisch abgestoßen beziehungsweise nach außen ausgelenkt, wo der Türgriff 6 mit dem magnetischen Material 18 dann durch den dort am Gehäuse 5 befestigten Öffnungsmagneten 17 gehalten wird, ähnlich wie bei einer Wippe. Der Öffnungsmagnet 17 ist ebenfalls als Permanentmagnet ausgeführt. Der Öffnungsvorgang kann bei einem Aufschließen eines mit der Kraftfahrzeugtür 21 ausgestatteten Kraftfahrzeugs automatisiert erfolgen.
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In 2 ist durch Kreispfeilsymbole 22, 23 ein magnetisches Feld angedeutet, das mit Hilfe des Elektromagneten 14 der magnetischen Antriebseinrichtung 16 erzeugt wird, um ein Angreifen des Griffkörpers des Türgriffs 6 mit einer Hand 24 zu ermöglichen.
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In 3 ist durch einen Pfeil 25 angedeutet, dass sich der Türgriff 6 mit dem Griffkörper durch manuelles Ziehen gegen den Widerstand des Anschlagpuffers 19 weiter auslenken lässt, bis eine Türentriegelung über einen Taster oder einen Bowdenzug ausgelöst wird.
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In 4 befindet sich die Außentürgriffanordnung 1 in einem geöffneten Standby-Zustand. Aus dem metastabilen Gleichgewicht des geöffneten Standby-Zustands wird der Elektromagnet 14 der magnetischen Antriebseinrichtung 16 umgekehrt gepolt verwendet, um die Haltekraft des Öffnungsmagneten 17 zu überwinden und den Türgriff 6 nach innen einzuschwenken, bis dieser Kontakt mit dem inneren Anschlagpuffer 20 hat.
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Durch Kreispfeilsymbole 26, 27 ist in 5 die umgekehrte Polung des Elektromagneten 14 angedeutet. Von dem Haltemagneten 15 wird der Türgriff 6 durch Anziehung des magnetischen Materials 18 am Türgriff 6 arretiert, ohne dass es einen weiteren Energieeintrag durch eine Spule der magnetischen Antriebseinrichtung 16 braucht.
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In den 6 bis 8 und der Schnittansicht X-X aus 7 in den 9 bis 12 ist eine Notöffnung der Kraftfahrzeugtür 21 veranschaulicht.
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In einer Notsituation, in der ein mit der Kraftfahrzeugtür 21 ausgestattetes Kraftfahrzeug zum Beispiel stromlos ist, oder ein Defekt von elektronischen Bauteilen vorliegt, kann zur Rettung von Insassen in dem Kraftfahrzeug eine Notöffnung erforderlich sein. Hierbei kann zum Beispiel an der Fahrzeugtür 21 ein Angriffspunkt für ein Seil benötigt werden. Ein solcher Angriffspunkt an der Tür kann mit dem Türgriff 6 dargestellt werden, wenn mit diesem der in der Griffmulde an dem Gehäuse 5 vorgesehene Anschlagpuffer 20 mit dem Türgriff 6 überdrückt wird, wie in 7 durch eine Hand 28 und einen Pfeil 29 angedeutet ist.
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Beim Überdrücken wird der fahrzeuginnere Anschlagpuffer 20 mit dem Türgriff 6 verquetscht, so dass die damit verbundene Schwenkbewegung des Türgriffs 6 für eine Notentriegelungsdetektion einen Taster oder Bowdenzug betätigen kann. Darüber hinaus kann der Türgriff 6 so dem drehbar gelagerten Haltemagnet 15 angenähert werden, dass dieser aus einer normalen Magnetstellung in eine in den 10 und 11 dargestellte Notöffnungsstellung verdreht wird. Dann wird der Türgriff 6 mit dem magnetischen Material 18 von dem Haltemagnet 15 freigegeben und der Türgriff 6 bewegt sich aufgrund der Vorspannkraft der als Drehfeder ausgeführten Federeinrichtung 9 in seine in 8 dargestellte Notstellung.
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In dem in den 9 bis 12 gezeigten Schnitt entlang der Linie X-X in 7 sieht man, dass an dem Türgriff 6 ein Notbetätigungsorgan 30 ausgebildet ist, das in den 9 bis 12 nach rechts von dem Türgriff 6 absteht. Durch einen Doppelpfeil 35 ist in 9 die Wechselwirkung zwischen dem Haltemagnet 15 und dem magnetischen Material 18 an dem Türgriff 6 veranschaulicht, wenn sich der Haltemagnet 15 in seiner in den 9 und 12 gezeigten Magnetstellung befindet. In der Magnetstellung ist der Haltemagnet 15 parallel zu dem magnetischen Material 18 angeordnet.
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Der Haltemagnet 15 ist um eine Drehachse 33 durch ein Gelenklager 34 drehbar an dem Gehäuse 5 der Griffmulde gelagert. Durch eine Drehfeder 31 ist der Haltemagnet 15 in seine Magnetstellung vorgespannt. Darüber hinaus greift ein Dämpfer 32 an dem in 9 oberen Ende des Haltemagneten 15 an.
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In 10 ist durch einen Pfeil 36 das in 7 gezeigte manuelle Überdrücken des Anschlagpuffers 20 angedeutet. Durch eine damit verbundene Bewegung des Türgriffs 6 mit dem Notbetätigungsorgan 30 in 10 nach rechts wird der Haltemagnet 15 gegen den Uhrzeigersinn und gegen die Wirkung der Drehfeder 31 und des Dämpfers 32 verdreht und nimmt seine in den 10 und 11 gezeigte Notöffnungsstellung ein. In dieser Notöffnungsstellung wird die magnetische Anziehung des magnetischen Materials 18 durch den Haltemagneten 15 unterbrochen.
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Sobald die Hand (28 in 7) den Griffkörper an dem Türgriff 6 verlässt, wird der Türgriff 6 durch die Vorspannkraft der Drehfeder 9 nach Fahrzeugaußen bewegt, wie in 8 gezeigt ist. Aufgrund der in den 10 und 11 gezeigten gedrehten Lage des Haltemagneten 15 wirkt die sonst im geschlossenen Zustand vorhandene magnetische Anziehungskraft in diesem Moment nicht.
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Der Dämpfer 32 verzögert dabei vorteilhaft, so dass der Haltemagnet 15 nicht sofort durch die Vorspannkraft der Drehfeder 31 zurückschnappt, bevor sich der Türgriff 6 mit dem magnetischen Material 18 im Anziehungsgebiet des Öffnungsmagneten 17 befindet.
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In 11 befindet sich der Haltemagnet 15 noch in seiner Notöffnungsstellung, in der sein Magnetfeld rechtwinklig zu dem magnetischen Material 18 am Türgriff 6 steht. In 12 ist durch einen Doppelpfeil 37 die Anziehung des magnetischen Materials 18 des Türgriffs 6 durch den Öffnungsmagneten 17 angedeutet.
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Der geöffnete Griffzustand lässt sich durch gezieltes Drücken, ohne Überdrücken, reversieren, da dann ein erneutes metastabiles Gleichgewicht mit dem Haltemagneten 15 hergestellt wird.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102020213876 A1 [0002]
- DE 102019215078 A1 [0002]
- DE 102019129031 A1 [0002]