DE102020213052A1

DE102020213052A1 - Entriegelungssystem für eine Fahrzeugtür

Info

Publication number: DE102020213052A1
Application number: DE102020213052.3A
Authority: DE
Inventors: Steffen Döhlert; Toralf Gresens
Original assignee: Volkswagen AG
Current assignee: Volkswagen AG
Priority date: 2020-10-15
Filing date: 2020-10-15
Publication date: 2022-04-21

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Entriegelungssystem (16) für eine Fahrzeugtür (1), mit einem an einer Fahrzeugtür (1) angeordneten Türschloss (3), mit einer an der Fahrzeugtür (1) angeordneten Handhabe (6) zum Entriegeln des Türschlosses (3), wobei die Handhabe (6) in einer Nicht-Gebrauchsstellung versenkt in der Fahrzeugtür (1) angeordnet ist und in einer Gebrauchsstellung von einer Außenverkleidung (7) der Fahrzeugtür (1) vorsteht, und mit einem ansteuerbaren Aktuator (5) zum Entriegeln des Türschlosses (3). Es ist vorgesehen, dass an einer freien Stirnseite der Handhabe (6) ein betätigbarer Druckknopf (13) angeordnet ist, der bei seiner Betätigung durch einen Druck in Richtung der Handhabe (6) den Aktuator (5) ansteuert.

Description

Die Erfindung betrifft ein Entriegelungssystem für eine Fahrzeugtür, mit einem an einer Fahrzeugtür angeordneten Türschloss, mit einer an der Fahrzeugtür angeordneten Handhabe zum Entriegeln des Türschlosses, wobei die Handhabe in einer Nicht-Gebrauchsstellung versenkt in der Fahrzeugtür angeordnet ist und in einer Gebrauchsstellung von einer Außenverkleidung der Fahrzeugtür vorsteht, und mit einem ansteuerbaren Aktuator zum Entriegeln des Türschlosses.
Entriegelungssysteme der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik bekannt. So offenbart beispielsweise die Offenlegungsschrift DE 10 2013 112 122 A1 ein Entriegelungssystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke und mit einer Handhabe zur Notbetätigung, wobei das Gesperre durch einen motorischen Aktuator in eine Vorrastposition bewegt wird, bevor die Handhabe aktivierbar ist. Die Handhabe ist somit von einer Nicht-Gebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung verlagerbar, in welcher sie von einem Benutzer greifbar ist, um manuell eine Kraft auf das Gesperre auszuüben, um die Voll-Entriegelung zu bewirken.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Entriegelungssystem zu schaffen, das eine einfache Bedienung gewährleistet und insbesondere im Notfall auch eine mechanische Entriegelung ermöglicht.
Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch ein Entriegelungssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dieses hat den Vorteil, dass die Entriegelung intuitiv durch einen Benutzer durchführbar ist, unabhängig davon, ob eine Normalentriegelung oder eine Notfallentriegelung durchgeführt wird. Beide Entriegelungsarten verlangen von dem Benutzer die gleiche Betätigungsbewegung, sodass der Benutzer in jedem Fall ein Entriegeln der Fahrzeugtür bewirken kann. Erfindungsgemäß ist hierzu vorgesehen, dass an einer freien Stirnseite der Handhabe ein in Richtung der Handhabe betätigbarer Druckknopf angeordnet ist, der bei seiner Betätigung durch einen Druck in Richtung der Handhabe den Aktuator ansteuert. Die Erfindung sieht also vor, dass die Einrichtung zum Ansteuern des Aktuators der Handhabe zugeordnet ist und dadurch betätigt wird, dass der Druckknopf in Richtung der Handhabe betätigt beziehungsweise mit einer Druckkraft beaufschlagt wird. Dies erfolgt dadurch, dass der Benutzer den Druckknopf in die Fahrzeugtür drückt, also in Richtung der Handhabe. Dadurch wird der Aktuator betätigt und das Türschloss (im Normalfall) automatisch (voll)entriegelt. Durch die Vorspannkraft einer Türdichtung, die zwischen der Fahrzeugtür und einem Fahrzeugrahmen wirkt, springt nach Lösen des Türschlosses die Fahrzeugtür ein Stück weit auf und kann vom Benutzer gegriffen und vollständig aufgezogen beziehungsweise - geschwenkt werden. Dadurch ist eine Entriegelung der Fahrzeugtür im Normalfall auf einfache Art und Weise gewährleistet.
Vorzugsweise ist der Druckknopf zu seiner Betätigung in Richtung der Handhabe verschiebbar. Dazu ist der Druckkopf beispielsweise an der Handhabe verschiebbar gelagert. Dadurch ist eine Betätigung des Druckknopfs durch den Benutzer sicher erkennbar. So ist beispielsweise eine Einrichtung vorhanden, die die Verschiebung oder einen Verschiebeweg des Druckknopfs überwacht und erfasst und in Abhängigkeit von dieser Erfassung den Aktuator ansteuert. Beispielsweise ist der Druckknopf becherförmig ausgebildet und auf ein freies Ende der Handhabe aufgeschoben, wobei der Druckknopf einen Innendurchmesser aufweist, der zumindest im Wesentlichen dem Außendurchmesser der Handhabe an ihrem freien Ende entspricht, sodass der Druckknopf axial gleitgelagert auf der Handhabe geführt ist. Alternativ ist der Druckknopf insbesondere durch eine oder mehrere Führungsschienen oder Bolzen, die mit entsprechenden Führungsnuten und/oder Bohrungen/Aufnahmen der Handhabe, oder andersherum, zusammenwirken, an der Handhabe verschiebbar gelagert.
Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist der Druckknopf zu seiner Betätigung in Richtung der Handhabe elastisch verformbar. Dadurch wird erreicht, dass nicht der ganze Druckknopf relativ zu der Handhabe bewegt werden oder bewegbar gelagert sein muss, vielmehr reicht es aus, dass der Druckknopf zumindest abschnittsweise elastisch verformbar ist. Besonders bevorzugt ist eine freie Stirnseite, die in einer Ebene axial zur Längserstreckung oder Betätigungsrichtung des Druckknopfs liegt, elastisch verformbar ausgebildet, sodass der Benutzer die Stirnseite bei Aufbringen eines Betätigungsdrucks eindrücken und dadurch seinen Wunsch zum Auslösen des Türschlosses beziehungsweise zur Betätigung des Aktuators melden kann. Auch hier ist zweckmäßigerweise dem verformbaren Abschnitt des Druckknopfs beziehungsweise dem verformbaren Druckknopf eine Einrichtung zum Erfassen der Verformung beziehungsweise der Betätigung zugeordnet, um in Abhängigkeit von einer erfassten Verformung beziehungsweise einer erfassten und ausreichend großen Verformung den Aktuator anzusteuern.
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist dem Druckknopf ein Schalter, insbesondere Mikroschalter oder Taster, zugeordnet, der mit dem Aktuator zu dessen Ansteuerung verbunden ist, und insoweit die oben genannte Einrichtung zum Erfassen des Betätigungs- beziehungsweise Lösewunsches des Benutzers dient. Der Schalter ist somit dazu angeordnet und ausgebildet, durch den Druckknopf betätigt zu werden und bei seiner Betätigung den Aktuator anzusteuern, sodass dieser das Türschloss öffnet beziehungsweise entriegelt. Insbesondere durch den Einsatz eines Mikroschalters oder Tasters benötigt der Druckknopf nur einen kleinen Verstellweg, um das Ansteuern des Türschlosses beziehungsweise des Aktuators zu erreichen.
Besonders bevorzugt ist dem Druckknopf eine Rückstellfeder zugeordnet, wodurch der Druckknopf in vorteilhafter Weise in seine Ausgangsstellung zurück verlagert oder verformt wird, nachdem er von einem Benutzer betätigt wurde. Insbesondere ist die Rückstellfeder durch den elastisch verformbaren Druckknopf oder den elastisch verformbaren Abschnitt des Druckknopfs, beispielsweise die zuvor genannte Stirnseite, gebildet, die eine Eigenelastizität aufweist, welche dafür sorgt, dass der Druckknopf nach seiner Betätigung beziehungsweise Verformung in seinen Ausgangszustand selbsttätig zurückgelangt.
Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass die Handhabe in einer an der Fahrzeugtür befestigten Aufnahme verlagerbar gehalten und mechanisch mit dem Türschloss zu dessen Betätigung verbunden ist. Damit ist eine Notentriegelung durch die Handhabe selbst gewährleistet. Beispielsweise in dem Fall, in welchem das Betätigen des Druckknopfs nicht zum Ansteuern des Aktuators oder zum Lösen des Türschlosses führt, kann ein Benutzer nunmehr durch die Handhabe selbst das Lösen des Türschlosses durch die mechanische Verbindung mit dem Türschloss erreichen.
Besonders bevorzugt ist die Handhabe in der Aufnahme verdrehbar gehalten und derart mit dem Türschloss mechanisch gekoppelt, dass durch ein Verdrehen der Handhabe das Türschloss entriegelbar ist. Dabei kann ein Benutzer durch Verdrehen der Handhabe das Türschloss bei Bedarf mechanisch entriegeln und ist nicht auf den Aktuator angewiesen. Insbesondere gelingt ihm dies, sobald sich die Handhabe in der Gebrauchsstellung, also von dem Außenverkleidungsteil der Fahrzeugtür vorstehend, befindet.
Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass der Handhabe zumindest ein Federelement zugeordnet ist, das die Handhabe in Richtung der Gebrauchsstellung mit der Vorspannkraft beaufschlagt, und dass der Handhabe eine lösbare Rasteinrichtung zugeordnet ist, durch welche die Handhabe formschlüssig in der Nicht-Gebrauchsstellung entgegen der Vorspannkraft in der Aufnahme arretiert ist. Wird die Rasteinrichtung gelöst, bewirkt das Federelement, dass die Handhabe durch die Vorspannkraft des Federelements in die Gebrauchsstellung verschoben wird. Dadurch ist ein automatisiertes oder halb-automatisiertes Verschieben der Handhabe in die Gebrauchsstellung auf einfache Art und Weise gewährleistet. Insbesondere ist die Rasteinrichtung mit der Handhabe derart gekoppelt, dass die Rasteinrichtung beim Verlagern der Handhabe entgegen der Kraft des Federelements gelöst wird.
Besonders bevorzugt ist dabei die Rasteinrichtung vorteilhafterweise als Sperrspannwerk ausgebildet, das insbesondere gewährleistet, dass die Handhabe in zwei stabilen Endlagen arretierbar ist, sofern nicht äußere Kräfte auf sie einwirken. Insbesondere weist das Sperrspannwerk eine Kulissenführung mit einem darin verschiebbar gelagerten Führungsbolzen auf, der verlagerbar an der Handhabe angeordnet ist, wobei die Kulissenführung in der Aufnahme ausgebildet oder angeordnet ist. Gemäß einem alternativen Ausführungsbeispiel ist die Kulissenführung an der Handhabe und der Mitnahmebolzen an der Aufnahme befestigt. Die Kulissenführung ist dabei derart ausgebildet, dass durch die Vorspannkraft des Federelements die Handhabe zumindest in der Nicht-Gebrauchsstellung formschlüssig durch den in der Kulissenführung gehaltenen Bolzen in der Nicht-Gebrauchsstellung gehalten ist. Wird die Handhabe entgegen der Federkraft verlagert, so wird der Bolzen aus der Haltestellung in eine Lösestellung bewegt, in welcher die Handhabe über die Nicht-Gebrauchsstellung hinaus in die Gebrauchsstellung durch die Vorspannkraft des Federelements verlagert wird beziehungsweise verlagerbar ist. Insbesondere ist die Kulissenführung derart ausgebildet, dass dann, wenn die Handhabe zurück in die Nicht-Gebrauchsstellung durch einen Benutzer geschoben wird, der Bolzen wieder zurück in die Halteposition in der Kulissenführung gelangt und die Handhabe wieder in der Nicht-Gebrauchsstellung arretiert ist.
Die Rasteinrichtung ist somit vorzugsweise durch Verlagern der Handhabe entgegen der Vorspannkraft lösbar, wie vorstehend bereits erwähnt. Dies bietet den Vorteil einer intuitiven Benutzung des Entriegelungssystems auch im Notfall.
Besonders bevorzugt weist die Handhabe zumindest ein Hebelelement auf, das an der Handhabe verschwenkbar zwischen einer in die Handhabe versenkten Verstauposition und einer von der Handhabe seitlich vorstehenden Nutzposition gelagert ist. Das Hebelelement lässt sich somit zwischen der Verstauposition und der Nutzposition verschwenken. In der Verstauposition ist das Hebelelement in die Handhabe versenkt, sodass es nicht seitlich von der Handhabe vorsteht. Dadurch ist das Hebelelement einfach zusammen mit der Handhabe in der Aufnahme lagerbar und hindert insbesondere die Handhabe nicht an einem Verdrehen. In der Nutzposition steht das Hebelelement seitlich von der Handhabe vor und bietet somit dem Benutzer einen Betätigungshebel, den der Nutzer greifen und zum Verschwenken beziehungsweise Verdrehen der Handhabe um ihre Längsachse zu nutzen kann. Durch das seitlich vorstehende Hebelelement wird dem Benutzer damit das mechanische Lösen des Türschlosses erleichtert. Optional sind an der Handhabe mehrere, insbesondere genau zwei derartige Hebelelemente angeordnet, um den Benutzer ein besonders sicheres Aufbringen eines Drehmoments auf die Handhabe zu ermöglichen. Insbesondere sind die Hebelelemente an der Handhabe einander diametral gegenüberliegend angeordnet. Für jedes der Hebelelemente weist die Handhabe insbesondere eine Aufnahme auf, in welcher die Handhabe in der Verstauposition vollständig angeordnet ist.
Besonders bevorzugt ist die Schwenkachse des jeweiligen Hebelelements an dem dem Druckknopf zugewandten Ende der Handhabe angeordnet, wobei die Handhabe in der Gebrauchsstellung weiter von der Fahrzeugtür vorsteht als das Hebelelement lang ist. Dadurch ist gewährleistet, dass das Hebelelement in der Gebrauchsstellung der Handhabe vollständig außerhalb der Fahrzeugtür liegt und damit sicher in die Gebrauchsposition verschwenkbar ist.
Insbesondere ist das Hebelelement vorgespannt in der Verstauposition gelagert, sodass es seitlich vorspringt, sobald das Hebelelement die Aufnahme vollständig verlassen hat. Dadurch wird das Hebelelement automatisch insbesondere bis in die Nutzposition verlagert und steht dem Benutzer zur Verwendung bereit.
Vorzugsweise ist in dem Verkleidungsaußenteil eine Öffnung ausgebildet, welcher die Handhabe zugeordnet ist, sodass die Handhabe durch die Öffnung in die Gebrauchsstellung verlagerbar ist.
Im Folgenden soll die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert werden. Dazu zeigen

1 eine Fahrzeugtür mit einem vorteilhaften Entriegelungssystem,
2A bis 2D eine vereinfachte Längsschnittdarstellung des Entriegelungssystems in unterschiedlichen Betriebszuständen,
3A und 3B perspektivische Darstellungen des Entriegelungssystems in unterschiedlichen Betriebszuständen und
4 ein alternatives Ausführungsbeispiel des Entriegelungssystems in einer vereinfachten Längsschnittdarstellung.

1 zeigt in einer vereinfachten Draufsicht eine Fahrzeugtür 1 eine hier nicht näher dargestellten Kraftfahrzeugs. Die Fahrzeugtür 1 ist an einem insbesondere in Fahrtrichtung vorne liegenden Ende durch ein Gelenk 2 an einem Fahrzeugrahmen verschwenkbar lagerbar. An dem abgewandten Ende weist die Fahrzeugtür 1 ein Türschloss 3 auf, durch welches die Fahrzeugtür 1 in einer eine Rahmenöffnung des Fahrzeugrahmens verschließenden Stellung die an dem Fahrzeugrahmen verriegelt oder verrieglbar ist. Dazu weist das Türschloss 3 bevorzugt eine Drehfalle 4 auf, die mit einem an dem Fahrzeugrahmen angeordneten Sperrklinke zur automatischen Verriegelung der Fahrzeugtür an dem Fahrzeugrahmen beim Schließen der Fahrzeugtür zusammenwirkt. Der Drehfalle 4 ist insbesondere ein ansteuerbarer Aktuator 5 zugeordnet, der insbesondere elektrisch ansteuerbar ist, und der bei seiner Ansteuerung die Drehfalle in eine Lösestellung verlagert und dadurch das Türschloss 3 entriegelt, sodass die Fahrzeugtür 1 geöffnet werden kann. Insbesondere bewirkt die Entriegelung, dass die Fahrzeugtür 1 durch die Elastizität einer Rahmendichtung, die zwischen der Fahrzeugtür 1 und dem Fahrzeugrahmen wirkt, ein Stück weit aufgestoßen wird, sodass der Benutzer sie einfach greifen und aufziehen kann, selbst dann, wenn an der Außenseite der Fahrzeugtür 1 kein Türgriff vorgesehen ist.
Weiterhin ist an der Fahrzeugtür eine Handhabe 6 angeordnet, die dazu dient, im Normalfall den Aktuator 5 anzusteuern und im Notfall eine mechanische Entriegelung des Türschlosses 3 zu gewährleisten. Mit Bezug auf die folgenden Figuren soll die Handhabe 6 nunmehr näher erläutert werden.
2A bis 2D zeigen in jeweils einer vereinfachten Längsschnittdarstellung einen Querschnitt durch die Fahrzeugtür 1 im Bereich der Handhabe 6, wobei in den 2A bis 2D die Handhabe 6 in jeweils unterschiedlichen Betriebszuständen gezeigt ist.
2A zeigt einen Ausgangszustand, bei welchem der Handhabe 6 in einer in der Fahrzeugtür 1 versenkten Nicht-Gebrauchsstellung angeordnet ist. Die Fahrzeugtür 1 weist eine Außenverkleidung 7 auf, die beispielsweise ein Außenblech der Fahrzeugtür 1 ist. In der Außenverkleidung 7 ist eine Öffnung 8 ausgebildet, die insbesondere eine kreisförmige Kontur aufweist. Dieser Öffnung 8 ist eine Aufnahme 9 zugeordnet, die becherförmig ausgebildet ist. Dabei weist die Aufnahme 9 einen Befestigungsabschnitt 10 zur Befestigung der Aufnahme an der Außenverkleidung 7 auf, sowie einen von dem Befestigungsabschnitt 10 abstehenden Halteabschnitt 11, durch welchen die Handhabe 6 gelagert ist.
Die Handhabe 6 weist insbesondere einen kreiszylinderförmigen Querschnitt auf und ist längsverschieblich, wie durch einen Doppelpfeil 12 in 2A gezeigt, in der Aufnahme 9, insbesondere in dem Halteabschnitt 11 gehalten, sodass die Handhabe 6 in der in 2A gezeigten Nicht-Gebrauchsstellung in eine in 2D gezeigte Gebrauchsstellung verschiebbar ist. Die Handhabe 6 ist dabei derart ausgebildet, dass sie durch die Öffnung 8 hindurchführbar ist.
Die Handhabe 6 weist an ihrem der Öffnung 8 beziehungsweise der Außenverkleidung 7 zugewandten Ende einen Druckknopf 13 auf, der stirnseitig an der Handhabe 6 angeordnet ist und die Stirnseite der Handhabe 6 gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel vollständig überdeckt. Der Durchmesser des Druckknopfs 13 ist damit größer als der größte Durchmesser der Handhabe 6. Der Druckknopf 13 ist insbesondere axial an der Handhabe 6, also auch gemäß Doppelpfeil 12, verschiebbar gelagert, sodass der Druckknopf 13 in Richtung der Handhabe 6 durch Aufbringen einer Druckkraft gemäß Pfeil F von außen eindrückbar ist. An dem Druckknopf 13 oder der Handhabe 6 ist dabei ein Schalter 14, insbesondere ein Mikroschalter oder Taster angeordnet, der bei Verlagern des Druckknopfs 13 in Richtung der Handhabe 6 auslöst. Der Druckknopf 13 ist dabei elektrisch oder signaltechnisch mit dem Aktuator 5 gekoppelt, sodass dann, wenn ein Benutzer den Druckknopf 13 betätigt, sodass der Schalter 14 auslöst, der Aktuator 5 elektrisch angesteuert wird, um das Türschloss 3 zu entriegeln.
Dem Druckknopf 13 ist dabei insbesondere eine Rückstellfeder 15, in 2A nur vereinfacht dargestellt, zugeordnet, durch welche der Druckknopf 13 nach seiner Betätigung in seine Ausgangsposition relativ zu der Handhabe 6 zurückgeschoben wird, sodass er insbesondere in der Ausgangsposition bündig mit der Außenverkleidung 7 abschließt, wie in 2A gezeigt. Durch das Betätigen des Druckknopfs verlagert der Benutzer den Druckknopf 13 somit in Richtung der Handhabe 6 und drückt ihn in die Fahrzeugtür 1 hinein, wie in 2B gezeigt. Im Normalfall reicht dies dazu aus, um das Türschloss sicher zu entriegeln. Die Handhabe 6 bildet somit zusammen mit dem Druckknopf 13 und dem Türschloss 3 ein vorteilhaftes Entriegelungssystem für die Fahrzeugtür 1, insbesondere zusammen mit der Fahrzeugtür 1.
Für den Fall, dass die elektrische oder signaltechnische Verbindung zwischen dem Druckknopf 13 beziehungsweise dem Schalter 14 und dem Aktuator 5 gestört oder unterbrochen ist, was beispielsweise die Folge eines Unfalls sein kann, erlaubt das vorteilhafte Entriegelungssystem 16 dennoch eine sichere Entriegelung des Türschlosses 3.
Dazu ist der Handhabe 6 zumindest ein Federelement 17, vorliegend in Form einer Schraubenfeder, zugeordnet, das sich einerseits an der Aufnahme 9 und andererseits an der Handhabe 6 in Längserstreckung der Handhabe 6 abstützt, sodass es die Handhabe 6 in Richtung der Gebrauchsstellung drängt. Damit die Handhabe 6 nicht unkontrolliert in die Gebrauchsstellung verlagert wird, ist außerdem eine Rasteinrichtung 18 vorhanden, die formschlüssig mit der Handhabe 6 zusammenwirkt, um diese entgegen der Kraft des Federelements 17 in der Nicht-Gebrauchsstellung zu halten. Die Rasteinrichtung weist dazu insbesondere eine beispielsweise an der Aufnahme 9 ausgebildete Kulissenführung 19 auf, die mit einem an der Handhabe 6 angeordneten Führungsbolzen 20 derart zusammenwirkt, dass die Handhabe 6 im unbetätigten Zustand in der Nicht-Gebrauchsstellung formschlüssig durch den Führungsbolzen 20 in der oder an der Kulissenführung 19 lösbar in der Nicht-Betätigungsstellung gehalten ist, wie in 1 gezeigt.
Bewirkt der Druck auf den Druckknopf 13 nicht, dass der Aktuator 5 angesteuert wird, so kann der Benutzer weitere Kraft auf den Druckknopf 13 ausüben und dadurch die Handhabe 6 entgegen der Kraft des Federelements 17 weiter in die Aufnahme 9 oder Fahrzeugtür 1 hineinschieben. Dadurch wird der Führungsbolzen 20 entlang der Kulissenführung 19 in eine Stellung verlagert, in welcher er beim Zurückfedern der Handhabe 6 durch das Federelement 17 an der vorher festgelegten Rastposition der Nicht-Gebrauchsstellung vorbei geführt ist, sodass die Handhabe 6 über die Nicht-Gebrauchsstellung hinaus in die in 2D gezeigte Gebrauchsstellung durch das Federelement 17 geschoben wird, in welcher die Handhabe 6 von der Außenverkleidung 7 nach außen von der Fahrzeugtür 1 vorsteht. In der Nicht-Gebrauchsstellung ist die Handhabe 6 von einem Benutzer greifbar, um beispielsweise die Tür mechanisch aufzuziehen.
Insbesondere ist die Handhabe 6 darüber hinaus verdrehbar in der Aufnahme 9 gelagert, sodass ein Benutzer die Handhabe 6 außerdem verdrehen kann, insbesondere um dadurch das Türschloss 3 zu entriegeln. Dazu ist die Handhabe 6, wie in 1 beispielhaft gezeigt, mechanisch, insbesondere durch einen Bowdenzug 21 mit dem Türschloss 3 zu dessen Betätigung gekoppelt. Verdreht der Benutzer somit die Handhabe 6 in der Gebrauchsstellung, so wird das Türschloss mechanisch entriegelt und der Benutzer kann die Fahrzeugtür aufziehen. Um das Verdrehen der Handhabe 6 zu erleichtern, weist diese außerdem zumindest ein Hebelelement 22 auf, das in der Nicht-Gebrauchsstellung der Handhabe in einer seitlichen Vertiefung 23 der Handhabe 6 verstaut ist. Die Vertiefung 23 und das Hebelelement 22 erstrecken sich dabei in der Nicht-Gebrauchsposition in Längserstreckung der Handhabe beziehungsweise axial. 3A zeigt hierzu die durch die Öffnung 8 herausgeschobene und von der Außenverkleidung 7 vorstehende Handhabe 6 in einer perspektivischen Darstellung. Das Hebelelement 22 erstreckt sich axial an einer Mantelfläche der Handhabe 6. An seinem der freien Stirnseite beziehungsweise dem Druckknopf 13 zugewandten Ende ist das Hebelelement 22 verschwenkbar um eine Drehachse 24 gelagert. Sobald die Handhabe 6 derart weit von der Außenverkleidung 7 vorsteht, dass das Hebelelement 22 vollständig außerhalb der Fahrzeugtür 7 liegt, ist das Hebelelement 22 dadurch in eine seitlich vorstehende Nutzposition verschwenkbar, wie sie beispielhaft in 3B gezeigt ist. In der Nutzposition steht das Hebelelement 22 seitlich beziehungsweise radial von der Handhabe 6 vor. Insbesondere ist dem Hebelelement 22 außerdem eine Vorspannfeder 25 zugeordnet, durch welche das Hebelelement 22 in der Verstauposition vorgespannt in der Aufnahme 23 gehalten ist. Sobald das Hebelelement 22 vollständig außerhalb der Fahrzeugtür 1 liegt, drängt die Vorspannfeder 25 das Hebelelement 22 in die in 3B gezeigte Nutzposition. In dieser Position kann der Benutzer den Hebel 22 in der Art einer Türklinke greifen und dadurch mit geringem Kraftaufwand die Handhabe 6 verdrehen, wie durch einen Pfeil 26 in 3B gezeigt, um dadurch insbesondere mittels des Bowdenzugs 21 das Türschloss 3 mechanisch zu entriegeln. Optional sind an der Handhabe 6 zwei derartige Hebelelemente 22 insbesondere diametral einander gegenüberliegend angeordnet.
Für eine vorteilhafte Montage des Entriegelungssystems 16 ist bevorzugt, dass die Aufnahme 9 formschlüssig direkt an dem Türaußenblech beziehungsweise der Außenverkleidung 7 befestigt ist. Dazu bildet die Außenverkleidung 7 mit der Aufnahme 9 in dem Halteabschnitt 10 beispielsweise einen in den Figuren nicht im Detail gezeigten Bajonettverschluss 27 aus.
4 zeigt in einer weiteren vereinfachten Längsschnittdarstellung ein alternatives Ausführungsbeispiel des Entriegelungssystems 16. Aus dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel bereits bekannte Elemente sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen, sodass insofern auf die obenstehende Beschreibung verwiesen wird. Im Folgenden soll im Wesentlichen nur auf die Unterschiede eingegangen werden.
Im Unterschied zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel ist nunmehr der Druckknopf 13 nicht axial an der Handhabe 6 verschiebbar gelagert, sondern fest an dieser angeordnet. Darüber hinaus ist zumindest die freie Stirnseite 28 des Druckknopfs 13 elastisch verformbar ausgebildet. Im unbelasteten Zustand erstreckt sich die freie Stirnseite 28 insbesondere in einer Ebene quer beziehungsweise senkrecht zur Längserstreckung beziehungsweise Betätigungsrichtung der Handhabe 6. Optional kann die Stirnseite 28 auch beispielsweise dem Verlauf der Außenverkleidung 7 folgend insbesondere mit einer der Verkleidung 7 entsprechenden Krümmung versehen sein, um einen besonders hochwertigen optischen Eindruck sowie vorteilhafte Strömungsverhältnisse zu erzielen.
Wird der Druckknopf 28 mit einer Druckkraft gemäß Pfeil F betätigt, so wird die Stirnseite 28 elastisch verformt, sodass sie in Richtung der Handhabe 6 eingedrückt wird und dadurch eine konkave Form, wie im Längsschnitt gemäß 4 durch eine gestrichelte Linie gezeigt, erhält. Die maximale Verformung der Stirnseite 28 ist abhängig von dem gewählten Material und der Ausführungsform des Druckknopfs 13. Optional, wie in 4 gezeigt, weist der Druckknopf 13 außerdem einen oder mehrere Wegbegrenzer 29 auf, die sich insbesondere an der dem Druckknopf 13 zugewandten Stirnseite der Handhabe 6 axial abstützen und durch welche die maximale Verformung der Stirnseite 28 begrenzt ist. Die Eindringtiefe der Stirnseite 28 in den Druckknopf 13 hinein beziehungsweise in Richtung der Handhabe 6 wird somit durch die Wegbegrenzer 29 formschlüssig begrenzt. Dadurch ist beispielsweise eine Überanspruchung oder überhöhte Verformung der Stirnseite 28 sicher verhindert.
Auch in diesem Ausführungsbeispiel ist der Druckknopf 13 mit dem Schalter 14 versehen, der in diesem Fall mit der Stirnseite 28 zum Erfassen der Verformung der Stirnseite 28 zusammenwirkt. So ist der Schalter 14 beispielsweise als Druckschalter ausgebildet, der durch die Stirnseite 28 bei maximaler Verformung betätigt und in Normalstellung beziehungsweise in unbelasteter Stellung der Stirnwand 28 unbetätigt ist.
Bezugszeichenliste

1: Fahrzeugtür
2: Gelenk
3: Türschloss
4: Drehfalle
5: Aktuator
6: Handhabe
7: Außenverkleidung
8: Öffnung
9: Aufnahme
10: Befestigungsabschnitt
11: Halteabschnitt
12: Doppelpfeil
13: Druckknopf
14: Schalter
15: Rückstellfeder
16: Entriegelungssystem
17: Federelement
18: Rasteinrichtung
19: Kulissenführung
20: Führungsbolzen
21: Bowdenzug
22: Hebelelement
23: Aufnahme
24: Drehachse
25: Vorspannfeder
26: Pfeil
27: Bajonettverschluss
28: Stirnseite
29: Wegbegrenzer

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 102013112122 A1 [0002]

Claims

Entriegelungssystem (16) für eine Fahrzeugtür (1), mit einem an einer Fahrzeugtür (1) angeordneten Türschloss (3), mit einer an der Fahrzeugtür (1) angeordneten Handhabe (6) zum Entriegeln des Türschlosses (3), wobei die Handhabe (6) in einer Nicht-Gebrauchsstellung versenkt in der Fahrzeugtür (1) angeordnet ist und in einer Gebrauchsstellung von einer Außenverkleidung (7) der Fahrzeugtür (1) vorsteht, und mit einem ansteuerbaren Aktuator (5) zum Entriegeln des Türschlosses (3), dadurch gekennzeichnet, dass an einer freien Stirnseite der Handhabe (6) ein betätigbarer Druckknopf (13) angeordnet ist, der bei seiner Betätigung durch einen Druck in Richtung der Handhabe (6) den Aktuator (5) ansteuert.
Entriegelungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (13) in Richtung der Handhabe (6) zu seiner Betätigung verschiebbar ist.
Entriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (13) in Richtung der Handhabe (6) zu seiner Betätigung elastisch verformbar ist.
Entriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Druckknopf (13) ein Schalter (14), insbesondere Mikroschalter oder Taster, zugeordnet ist, der mit dem Aktuator (5) zu dessen Ansteuerung verbunden ist.
Entriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Druckknopf (13) eine Rückstellfeder (15) zugeordnet ist.
Entriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (6) in einer an der Fahrzeugtür (1) befestigten Aufnahme (9) verlagerbar gehalten und mechanisch mit dem Türschloss (3) zu dessen Betätigung verbunden ist.
Entriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (6) in der Aufnahme (9) verdrehbar gehalten und derart mit dem Türschloss (3) mechanisch gekoppelt ist, dass durch ein Verdrehen der Handhabe (6) das Türschloss (3) entriegelbar ist.
Entriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Handhabe (6) zumindest ein Federelement (17) zugeordnet ist, das die Handhabe (6) in Richtung der Gebrauchsstellung mit einer Vorspannkraft beaufschlagt, und dass der Handhabe (6) eine lösbare Rasteinrichtung (18) zugeordnet ist, durch welche die Handhabe (6) formschlüssig in der Nicht-Gebrauchsstellung entgegen der Vorspannkraft des Federelements (17) in der Aufnahme (9) arretiert ist.
Entriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (18) als Sperrspannwerk ausgebildet ist.
Entriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (18), insbesondere das Sperrspannwerk, durch Verlagern der Handhabe (6) entgegen der Vorspannkraft lösbar ist.
Entriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (6) zumindest ein Hebelelement (22) aufweist, das an der Handhabe (6) verschwenkbar zwischen einer in die Handhabe (6) versenkte Verstauposition und einer von der Handhabe (6) seitlich vorstehende Nutzposition gelagert ist.
Entriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkachse (24) des Hebelelements (22) an dem dem Druckknopf (13) zugewandten Ende der Handhabe (6) angeordnet ist, und dass die Handhabe (6) in der Gebrauchsstellung weiter von der Außenverkleidung (7) vorsteht als das Hebelelement (22) lang ist.
Entriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement (22) vorgespannt in der Verstauposition gelagert ist.
Entriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenverkleidung (7) eine Öffnung (8) aufweist, welcher die Aufnahme (9) mit der Handhabe (6) zugeordnet ist, sodass die Handhabe (6) durch die Öffnung (8) in die Gebrauchsstellung verlagerbar ist.