DE102020130394A1

DE102020130394A1 - Airbag device for a motor vehicle and airbag arrangement of an airbag device on a frame of a motor vehicle

Info

Publication number: DE102020130394A1
Application number: DE102020130394.7A
Authority: DE
Inventors: Christian Kullack
Original assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Current assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Priority date: 2020-11-18
Filing date: 2020-11-18
Publication date: 2022-05-19

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung für einen Kraftwagen, mit einem von einer komprimierten Verstaustellung in eine expandierte Gebrauchsstellung verstellbaren Airbag, mit wenigstens einem Abstützelement, welches dazu eingerichtet ist, mit einem Verstellen des Airbags aus der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung aus einer komprimierten Kompaktstellung in eine expandierte Abstützstellung verstellt zu werden, und mittels welchem in der Abstützstellung der expandierte Airbag abstützbar ist.The invention relates to an airbag device for a motor vehicle, with an airbag that can be adjusted from a compressed stowed position into an expanded position of use, with at least one support element that is set up to move the airbag from the stowed position into the position of use from a compressed, compact position into an expanded position Supporting position to be adjusted, and by means of which the expanded airbag can be supported in the supporting position.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung für einen Kraftwagen sowie eine Airbaganordnung einer Airbagvorrichtung an einem Rahmen eines Kraftwagens.The present invention relates to an airbag device for a motor vehicle and an airbag arrangement of an airbag device on a frame of a motor vehicle.

Aus der US 2016/0082917 A1 ist ein Fahrzeug mit einer Karosseriestruktur, die eine Fensteröffnung definiert, bekannt. Das Fahrzeug umfasst einen Vorhangairbag für die Fensteröffnung, wobei der Vorhangairbag derart dimensioniert ist, dass dieser bei seiner Auslösung einen Teil einer Karosseriestruktur überlappt. Weiterhin weist das Fahrzeug eine magnetische Haltevorrichtung zum Halten des Vorhangairbags an der Karosseriestruktur bei seiner Entfaltung auf. Hierbei weist die magnetische Haltevorrichtung einen ersten Halteabschnitt auf, der an einem Teil der Karosseriestruktur positioniert ist, der von dem Vorhangairbag überlappt ist, und einen zweiten Halteabschnitt auf, der an dem Vorhangairbag positioniert ist, wobei der zweite Halteabschnitt für den ersten Halteabschnitt magnetisch anziehbar ist.From the US 2016/0082917 A1 a vehicle having a body structure defining a window opening is known. The vehicle includes a curtain airbag for the window opening, the curtain airbag being sized to overlap a portion of body structure when deployed. The vehicle also includes a magnetic retainer for retaining the curtain airbag to the body structure as it deploys. Here, the magnetic retainer has a first retainer portion positioned on a part of the body structure overlapped by the curtain airbag and a second retainer portion positioned on the curtain airbag, the second retainer portion being magnetically attractable to the first retainer portion .

Des Weiteren ist aus der US 2003/0094797 A1 ein Vorhangairbag bekannt.Furthermore, from the US 2003/0094797 A1 known as a curtain airbag.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Airbagvorrichtung für einen Kraftwagen sowie eine Airbaganordnung einer Airbagvorrichtung an einem Rahmen eines Kraftwagens zu schaffen, welche einen besonders hohen Rückhalteschutz für einen Fahrzeuginsassen des Kraftwagens ermöglichen.The object of the present invention is to provide an airbag device for a motor vehicle and an airbag arrangement of an airbag device on a frame of a motor vehicle, which enable particularly high restraint protection for a vehicle occupant of the motor vehicle.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Airbagvorrichtung für einen Kraftwagen mit den Merkmalen von Patentanspruch 1 sowie durch eine Airbaganordnung einer Airbagvorrichtung an einem Rahmen eines Kraftwagens mit den Merkmalen von Patentanspruch 9 gelöst. Weitere mögliche Ausgestaltungen und Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen, in der Beschreibung und in der Zeichnung angegeben.This object is achieved according to the invention by an airbag device for a motor vehicle having the features of patent claim 1 and by an airbag arrangement of an airbag device on a frame of a motor vehicle having the features of patent claim 9 . Further possible configurations and developments of the present invention are specified in the dependent patent claims, in the description and in the drawing.

Die Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen, mit einem von einer komprimierten Verstaustellung in eine expandierte Gebrauchsstellung verstellbaren Airbag. Dieser Airbag kann auch als Prallkissen bezeichnet werden. Bei dem Airbag handelt es sich um eine Rückhalteeinrichtung des Kraftwagens, mittels welcher eine Verletzungsgefahr für einen Fahrzeuginsassen des Kraftwagens bei einem Unfall des Kraftwagens besonders gering gehalten werden kann. Um den Airbag von der komprimierten Verstaustellung in die expandierte Gebrauchsstellung verstellen zu können, kann der Airbag mit Druckluft aufgeblasen werden. Bei dem Airbag kann es sich um einen sogenannten Vorhangairbag handeln, welcher auch als curtain airbag bezeichnet werden kann. Dieser Vorhangairbag kann dazu eingerichtet sein, den Fahrzeuginsassen zu einer Seite des Kraftwagens hin abzufedern. Um insbesondere bei Kraftwagen ohne B-Säule, wie einem Coupe, ein besonders sicheres Schützen des Fahrzeuginsassen mittels des Airbags zu ermöglichen, ist es vorgesehen, dass die Airbagvorrichtung wenigstens ein Abstützelement aufweist, welches dazu eingerichtet ist, mit einem Verstellen des Airbags aus der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung aus einer komprimierten Kompaktstellung in eine expandierte Abstützstellung verstellt zu werden. In der Abstützstellung des wenigstens einen Abstützelements ist mittels des wenigstens einen Abstützelements der expandierte Airbag abstützbar. Um den Airbag besonders sicher in der Abstützstellung mittels des wenigstens einen Abstützelements abstützen zu können, kann es vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Abstützelement in der Abstützstellung über dessen gesamte Länge und/oder über dessen gesamte Breite flächig an dem Airbag anliegt und somit mit dem Airbag, insbesondere einem mit der Druckluft aufblasbaren Gewebesack des Airbags, in Kontakt steht. Das wenigstens eine Abstützelement kann von dem Gewebesack des Airbags sowohl in der Kompaktstellung als auch in der Abstützstellung beziehungsweise sowohl in der Verstaustellung des Airbags als auch in der Gebrauchsstellung des Airbags vollständig umschlossen sein. Alternativ kann das wenigstens eine Abstützelement in der Abstützstellung außenseitig an dem expandierten Gewebesack des Airbags in dessen Gebrauchsstellung anliegend angeordnet sein. Insbesondere ist der Airbag mittels des wenigstens einen Abstützelements durch Anlegen des Airbags an das wenigstens eine Abstützelement abstützbar, insbesondere zu einer Fahrzeugseite des Kraftwagens hin. Beim Verstellen des wenigstens einen Abstützelements von der komprimierten Kompaktstellung in die expandierte Abstützstellung beziehungsweise für ein Verstellen des wenigstens einen Abstützelements von der komprimierten Kompaktstellung in die expandierte Abstützstellung kann das wenigstens eine Abstützelement versteifen. Somit kann das wenigstens eine Abstützelement in dessen expandierter Abstützstellung eine höhere Steifigkeit aufweisen als in dessen komprimierter Kompaktstellung. Hierdurch kann der Airbag mittels des wenigstens einen Abstützelements in dessen Abstützstellung besonders vorteilhaft stabilisiert werden. Dieser Versteifungseffekt des wenigstens einen Abstützelements bei dem Verstellen des wenigstens einen Abstützelements von der komprimierten Kompaktstellung in die expandierte Abstützstellung kann mechanisch und/oder elektromechanisch erfolgen.The invention relates to an airbag device for a motor vehicle, in particular a passenger car, with an airbag that can be adjusted from a compressed stowage position into an expanded use position. This airbag can also be referred to as an impact cushion. The airbag is a restraint device of the motor vehicle, by means of which a risk of injury for a vehicle occupant of the motor vehicle can be kept particularly low in the event of a motor vehicle accident. In order to adjust the airbag from the compressed, stowed position to the expanded, use position, the airbag can be inflated with compressed air. The airbag can be what is known as a curtain airbag, which can also be referred to as a curtain airbag. This curtain airbag can be set up to cushion the vehicle occupant to one side of the motor vehicle. In order to enable particularly reliable protection of the vehicle occupant by means of the airbag, particularly in motor vehicles without a B-pillar, such as a coupe, it is provided that the airbag device has at least one support element which is designed to move the airbag out of the stowed position to be adjusted in the position of use from a compressed compact position into an expanded support position. In the support position of the at least one support element, the expanded airbag can be supported by means of the at least one support element. In order to be able to support the airbag particularly securely in the support position by means of the at least one support element, it can be provided that the at least one support element in the support position lies flat against the airbag over its entire length and/or over its entire width and thus with the Airbag, in particular an inflatable with the compressed air fabric bag of the airbag, is in contact. The at least one support element can be completely surrounded by the fabric sack of the airbag both in the compact position and in the support position or both in the stowed position of the airbag and in the use position of the airbag. Alternatively, the at least one support element in the support position can be arranged in contact with the outside of the expanded fabric sack of the airbag in its position of use. In particular, the airbag can be supported by means of the at least one support element by placing the airbag on the at least one support element, in particular towards a vehicle side of the motor vehicle. The at least one support element can stiffen when the at least one support element is adjusted from the compressed compact position to the expanded support position or for an adjustment of the at least one support element from the compressed compact position to the expanded support position. The at least one support element can thus have greater rigidity in its expanded support position than in its compressed, compact position. As a result, the airbag can be particularly advantageously stabilized in its support position by means of the at least one support element. This stiffening effect of the at least one support element when the at least one support element is adjusted from the compressed compact position to the expanded support position can take place mechanically and/or electromechanically.

Eine erste Expandierrichtung des Airbags bei dessen Verstellung von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung kann zumindest im Wesentlichen mit einer zweiten Expandierrichtung des wenigstens einen Abstützelements, bei dessen Verstellung von der komprimierten Kompaktstellung in die expandierte Abstützstellung zusammenfallen. Das wenigstens eine Abstützelement kann sich in seiner schräg, insbesondere senkrecht, zur zweiten Expandierrichtung verlaufenden Quererstreckung über einen Abschnitt einer quer, insbesondere senkrecht, zur ersten Expandierrichtung und insbesondere zumindest im Wesentlichen mit der Quererstreckung des Abstützelements zusammenfallenden Breite des Airbags oder über die gesamte Breite des Airbags erstrecken. Je größer ein Anteil der Breite des Airbags ist, welcher durch das wenigstens eine Abstützelement in einer senkrecht zur Quererstreckung des wenigstens einen Abstützelements beziehungsweise senkrecht zur Breite und senkrecht zu wenigstens einer der Expandierrichtungen verlaufenden Überdeckungsrichtung ist, desto stärker und stabiler kann der Airbag mittels des wenigstens einen Abstützelements stabilisiert werden, desto größer ist jedoch auch eine Kraft, welche notwendig ist, um das wenigstens eine Abstützelement von der komprimierten Kompaktstellung in die expandierte Abstützstellung zu verstellen.A first expansion direction of the airbag when it is adjusted from the stowed position to the use position can at least essentially coincide with a second expansion direction of the at least one support element when it is adjusted from the compressed compact position to the expanded support position. The at least one support element can extend in its transverse extent, which runs obliquely, in particular perpendicularly, to the second expansion direction over a section of a width of the airbag that coincides transversely, in particular perpendicularly, to the first expansion direction and in particular at least essentially with the transverse extent of the support element, or over the entire width of the Airbags extend. The larger the portion of the width of the airbag that is covered by the at least one support element in a direction of coverage perpendicular to the transverse extent of the at least one support element or perpendicular to the width and perpendicular to at least one of the expansion directions, the stronger and more stable the airbag can be by means of the at least be stabilized by a support element, but the greater is a force which is necessary in order to adjust the at least one support element from the compressed compact position to the expanded support position.

Mittels des wenigstens einen Abstützelements ist das besonders vorteilhafte Abstützen des Airbags in dessen Gebrauchsstellung möglich, wodurch ein Ausweichen des Airbags vermieden werden kann. Hierdurch kann wiederum eine Verletzungsgefahr für einen Fahrzeuginsassen mittels der Airbagvorrichtung besonders gering gehalten werden. Insbesondere beim Vorsehen der Airbagvorrichtung bei einem Kraftwagen ohne B-Säule kann ein Ausweichen des Vorhangairbags über eine Fensteröffnung, insbesondere bei einem zerstörten Seitenfenster des Kraftwagens, zumindest im Wesentlichen vermieden werden. Hierdurch kann im Falle eines Unfalls eine besonders hohe Sicherheit für Fahrzeuginsassen ermöglicht werden.By means of the at least one support element, the particularly advantageous support of the airbag in its position of use is possible, as a result of which the airbag can be prevented from deflecting. As a result, the risk of injury to a vehicle occupant can in turn be kept particularly low by means of the airbag device. In particular, when the airbag device is provided in a motor vehicle without a B-pillar, the curtain airbag can at least essentially be prevented from escaping via a window opening, in particular if the side window of the motor vehicle is destroyed. In this way, a particularly high level of safety for vehicle occupants can be made possible in the event of an accident.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn das wenigstens eine Abstützelement durch Aktivierung von der Kompaktstellung in die Abstützstellung verstellbar ist und durch Deaktivierung von der Abstützstellung in die Kompaktstellung rückstellbar ist. Hierbei kann die Aktivierung beziehungsweise die Deaktivierung durch einen mechanischen Impuls und/oder durch einen elektrischen Impuls ausgelöst werden. Mittels des mechanischen Impulses beziehungsweise mittels des elektrischen Impulses ist somit die Aktivierung und somit das Auslösen der Versteifung des wenigstens einen Abstützelements möglich. Unter dem Aktivieren kann somit das Zuführen eines ersten mechanischen und/oder elektrsichen Impulses verstanden werden. Unter der Deaktivierung kann ein Entziehen des ersten mechanischen und/oder elektrischen Impulses verstanden werden oder ein Bereitstellen eines zu dem ersten mechanischen und/oder elektrischen Impulses unterschiedlichen zweiten mechanischen und/oder elektrischen Impulses. Durch das Aktivieren wird somit das Versteifen des wenigstens einen Abstützelements ausgelöst, wobei durch das Deaktivieren ein Rückstellen des wenigstens einen Abstützelements von der Abstützstellung in die Kompaktstellung ausgelöst wird.In a further embodiment of the invention, it has been shown to be advantageous if the at least one support element can be moved from the compact position into the support position by activation and can be reset from the support position to the compact position by deactivation. In this case, the activation or deactivation can be triggered by a mechanical impulse and/or by an electrical impulse. The activation and thus the triggering of the stiffening of the at least one support element is thus possible by means of the mechanical impulse or by means of the electrical impulse. Activation can thus be understood as supplying a first mechanical and/or electrical impulse. Deactivation can be understood as withdrawing the first mechanical and/or electrical impulse or providing a second mechanical and/or electrical impulse that is different from the first mechanical and/or electrical impulse. The activation thus triggers the stiffening of the at least one support element, with the deactivation triggering a resetting of the at least one support element from the support position into the compact position.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn das Abstützelement in der Kompaktstellung eingerollt ist und in der Abstützstellung abgerollt ist. In der Verstaustellung kann der Airbag gewickelt angeordnet sein, insbesondere um eine Wickelachse gewickelt aufgerollt angeordnet sein. Um diese Wickelachse kann das wenigstens eine Abstützelement in seiner Kompaktstellung aufgewickelt sein. Bei einem Verstellen des Airbags aus der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung kann somit das Abstützelement von der Kompaktstellung in die Abstützstellung abgerollt beziehungsweise abgewickelt werden. Insbesondere kann das wenigstens eine Abstützelement als Band ausgebildet sein, welches in dessen Kompaktstellung als Wickelhilfe für den Airbag und somit zur Stabilisierung des Airbags in der Verstaustellung dient. Über das Abrollen des Abstützelements von dessen Kompaktstellung in die Abstützstellung kann der Airbag beim Expandieren von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung geführt werden. Insbesondere können das Abstützelement und der Airbag dazu eingerichtet sein, beim Verstellen des Airbags von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung gemeinsam abgerollt zu werden. Über das Aufrollen beziehungsweise das Abrollen des Abstützelements ist eine Verstellbewegung des Abstützelements zwischen der Kompaktstellung und der Abstützstellung besonders präzise vorgegeben. Hierdurch kann ein Erreichen einer vorgegebenen Endposition des wenigstens einen Abstützelements in dessen Abstützstellung relativ zu einer Karosserie des Kraftwagens sichergestellt werden.In a further embodiment of the invention, it has proven to be advantageous if the support element is rolled up in the compact position and unrolled in the support position. In the stowed position, the airbag can be arranged wound up, in particular wound up and rolled up around a winding axis. The at least one support element can be wound around this winding axis in its compact position. When the airbag is adjusted from the stowed position into the use position, the support element can thus be unrolled or unwound from the compact position into the support position. In particular, the at least one support element can be designed as a band which, in its compact position, serves as a winding aid for the airbag and thus to stabilize the airbag in the stowed position. By rolling the support element from its compact position into the support position, the airbag can be guided from the stowed position into the position of use during expansion. In particular, the support element and the airbag can be set up to be unrolled together when the airbag is adjusted from the stowed position into the position of use. By rolling up or unrolling the support element, an adjustment movement of the support element between the compact position and the support position is predetermined in a particularly precise manner. This can ensure that the at least one support element reaches a predetermined end position in its support position relative to a body of the motor vehicle.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn das wenigstens eine Abstützelement einen Federstahl umfasst. Bei einem Federstahl handelt es sich um einen Stahl, welcher eine besonders hohe Festigkeit besitzt. Insbesondere kann der Federstahl ein Verhältnis von einer Streckgrenze zu einer Zugfestigkeit von mehr als 85 % aufweisen. Das Abstützelement kann analog zu einem Maßband eines sogenannten Rollbandmaßes durch Einstellen einer Biegung des Federstahls versteift oder entsteift werden und somit das Vertsellen zwischen der Kompaktstellung und der Abstützstellung ausgelöst werden. Insbesondere ist das aus dem Federstahl gebildete wenigstens eine Abstützelement in der Kompaktstellung um die Wickelachse gekrümmt, wodurch in der Kompaktstellung das wenigstens eine Abstützelement um die Wickelachse gewickelt ist, insbesondere spiralförmig. Aufgrund der spiralförmigen Wicklung des wenigstens einen Abstützelements um die Wickelachse in der Kompaktstellung ist das wenigstens eine Abstützelement in der Kompaktstellung in seinem Raumbedarf besonders komprimiert. Für ein Verstellen des wenigstens einen Abstützelements von der Kompaktstellung in die Abstützstellung kann das wenigstens eine Abstützelement abgewickelt werden. Insbesondere wird das wenigstens eine Abstützelement während des Abwickelns hinsichtlich seiner Krümmung um die Wickelachse entkrümmt und somit begradigt und um eine zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Wickelachse verlaufenden Versteifungsachse gekrümmt. Hierbei fällt die Versteifungsachse mit einer Längserstreckungsrichtung des wenigstens einen Abstützelements zusammen. Insbesondere kann die Längserstreckungsrichtung des wenigstens einen Abstützelements mit der Expansionsrichtung des wenigstens einen Abstützelements beim Verstellen des wenigstens einen Abstützelements von der Kompaktstellung in die Abstützstellung zusammenfallen. Aufgrund der Krümmung des aus dem Federstahl gebildeten wenigstens einen Abstützelements um die Versteifungsachse ist das wenigstens eine Abstützelement in seiner Abstützstellung im Vergleich zur Kompaktstellung versteift und dazu eingerichtet, den expandierten Airbag abzustützen. Ein Rückstellen des wenigstens einen Abstützelements kann über eine Erinnerungsfunktion, welche auch als Memoryeffekt bezeichnet werden kann, erzielt werden. Hierbei kann das wenigstens eine aus dem Federstahl gebildete Abstützelement analog zu einem Schnappband, welches auch als Klackband bezeichnet wird, nach einem Starten der Rückstellung sich selbstständig von der Abstützstellung in die Kompaktstellung zurückstellen und damit aufwickeln. Das aus dem Federstahl gebildete wenigstens eine Abstützelement ist somit durch mechanischen Energieeintrag, welcher durch das Expandieren des Airbags bereitgestellt wird, von der Kompaktstellung in die Abstützstellung verstellbar. Durch Eintrag eines die Rückstellung auslösenden Impulses in das wenigstens eine Abstützelement ist das aus dem Federstahl gebildete Abstützelement unter Freigabe von beim Verstellen des wenigstens einen Abstützelements von der Kompaktstellung in die Abstützstellung eingespeicherter Federkraft von der Abstützstellung in die Kompaktstellung rückstellbar. Das wenigstens eine Abstützelement aus dem Federstahl ist somit besonders einfach gemeinsam mit dem Expandieren des Airbags von der Kompaktstellung in die Abstützstellung verstellbar und darüber hinaus besonders einfach rückstellbar.In a further embodiment of the invention, it has proven to be advantageous if the at least one support element comprises spring steel. A spring steel is a steel which has a particularly high strength. In particular, the spring steel can have a ratio of a yield point to a tensile strength of more than 85%. The support element can be stiffened or stiffened analogously to a measuring tape of a so-called tape measure by adjusting a bend in the spring steel and thus the switching between the compact position and the supporting position can be triggered. In particular, the formed from the spring steel is at least one The supporting element is curved around the winding axis in the compact position, as a result of which the at least one supporting element is wound around the winding axis in the compact position, in particular in a spiral shape. Due to the spiral winding of the at least one support element around the winding axis in the compact position, the at least one support element is particularly compressed in terms of its space requirement in the compact position. To adjust the at least one support element from the compact position to the support position, the at least one support element can be unwound. In particular, the at least one support element is uncurved during unwinding with regard to its curvature about the winding axis and is thus straightened and curved about a stiffening axis running at least substantially perpendicularly to the winding axis. In this case, the stiffening axis coincides with a direction of longitudinal extent of the at least one support element. In particular, the direction of longitudinal extent of the at least one support element can coincide with the direction of expansion of the at least one support element when the at least one support element is adjusted from the compact position into the support position. Due to the curvature of the at least one support element formed from the spring steel about the stiffening axis, the at least one support element is stiffened in its support position compared to the compact position and is set up to support the expanded airbag. The at least one support element can be reset using a memory function, which can also be referred to as a memory effect. Here, the at least one support element formed from spring steel can reset itself independently from the support position to the compact position after the resetting has started, analogously to a snap band, which is also referred to as a click band, and thus wind it up. The at least one support element formed from the spring steel can thus be adjusted from the compact position to the support position by mechanical energy input, which is provided by the expansion of the airbag. By introducing an impulse into the at least one support element that triggers the reset, the support element formed from the spring steel can be reset from the support position to the compact position, releasing spring force stored when the at least one support element is adjusted from the compact position to the support position. The at least one support element made of spring steel can thus be adjusted particularly easily together with the expansion of the airbag from the compact position into the support position and can also be reset particularly easily.

In einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn das Abstützelement ein elektroaktives Polymer umfasst. Hierbei kann das Abstützelement insbesondere ein dielektrisches Elastomer umfassen. Das elektroaktive Polymer ist durch Anlegen von einer Spannung von der komprimierten Kompaktstellung in die expandierte Abstützstellung verstellbar und somit aktivierbar. Darüber hinaus kann das elektroaktive Polymer durch Anlegen der Spannung versteift werden wodurch das wenigstens eine Abstützelement in der Abstützstellung eine höhere Steifigkeit aufweist als in der Kompaktstellung, wodurch in der Abstützstellung der Airbag mittels des aus dem elektroaktiven Polymer gebildeten wenigstens einen Abstützelement besonders gut abstützbar ist. Durch Entfernen der Spannung von dem elektroaktiven Polymer kann das elektroaktive Polymer deaktiviert und somit das Rückstellen des wenigstens einen Abstützelements von der Abstützstellung in die komprimierte Kompaktstellung ausgelöst werden. Das aus dem elektroaktiven Polymer gebildete Abstützelement kann insbesondere ein Gelpolymer umfassen. Alternativ oder zusätzlich kann das elektroaktive Polymer ein Silikon umfassen. Das Verstellen des wenigstens einen Abstützelements kann bei dessen Bildung aus dem elektroaktiven Polymer besonders präzise durch Anlegen beziehungsweise Wegnehmen der Spannung gesteuert werden.In an alternative embodiment of the invention, it has proven to be advantageous if the supporting element comprises an electroactive polymer. In this case, the support element can in particular comprise a dielectric elastomer. The electroactive polymer can be adjusted from the compressed compact position to the expanded support position by applying a voltage and can thus be activated. In addition, the electroactive polymer can be stiffened by applying the voltage, as a result of which the at least one support element has greater rigidity in the support position than in the compact position, as a result of which the airbag can be supported particularly well in the support position by means of the at least one support element formed from the electroactive polymer. By removing the voltage from the electroactive polymer, the electroactive polymer can be deactivated and thus the resetting of the at least one support element from the support position into the compressed compact position can be triggered. The support element formed from the electroactive polymer can in particular comprise a gel polymer. Alternatively or additionally, the electroactive polymer can comprise a silicone. The adjustment of the at least one support element can be controlled particularly precisely during its formation from the electroactive polymer by applying or removing the voltage.

Es hat sich in diesem Zusammenhang als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn das Abstützelement ein Gewebe umfasst. Hierbei ist das Gewebe insbesondere aus dem elektroaktiven Polymer gebildet. Eine Ausgestaltung des wenigstens einen Abstützelements aus dem Gewebe ermöglicht ein Bereitstellen des Abstützelements mit besonders hoher Abstützwirkung in der Abstützstellung bei besonders geringem Gewicht sowie besonders geringem Volumen des Abstützelements.In this context, it has proven to be particularly advantageous if the supporting element comprises a fabric. In this case, the fabric is formed in particular from the electroactive polymer. An embodiment of the at least one support element made of the fabric enables the support element to be provided with a particularly high support effect in the support position with a particularly low weight and particularly small volume of the support element.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn das Abstützelement wenigstens ein Magnetelement umfasst. Das bedeutet, dass das wenigstens eine Abstützelement das wenigstens eine Magnetelement aufweist, welches dazu eingerichtet ist, eine Magnetverbindung einzugehen. Hierbei kann das Magnetelement des wenigstens einen Abstützelements dazu eingerichtet sein, die Magnetverbindung mit einem Kraftfahrzeugbauteil des Kraftwagens, insbesondere einem Karosseriebauteil des Kraftwagens oder einer an diesem Kraftfahrzeugbauteil angeordneten Magnetleiste einzugehen. Durch die Magnetverbindung des Magnetelements des wenigstens einen Abstützelements mit dem Kraftfahrzeugbauteil des Kraftwagens beziehungsweise der Magnetleiste kann das Abstützelement insbesondere in dessen Abstützstellung über das Magnetelement an dem Kraftfahrzeugbauteil gehalten werden. Hierdurch kann eine Ausrichtung des Abstützelements in dessen Abstützstellung relativ zu dem Kraftfahrzeugbauteil des Kraftwagens besonders genau und besonders sicher vorgegeben werden. Über das genaue Vorgeben der Lage des wenigstens einen das Magnetelement aufweisenden Abstützelements relativ zu dem Kraftfahrzeugbauteil des Kraftwagens kann der Airbag in seiner Gebrauchsstellung besonders sicher abgestützt werden und hierbei ein Ausweichen des Airbags mittels des wenigstens einen Abstützelements besonders sicher vermieden werden. Das Abstützelement kann insbesondere einenends an einem ersten Kraftfahrzeugbauteil des Kraftwagens, insbesondere gemeinsam mit dem Airbag, gehalten sein und anderenends an einem weiteren Kraftfahrzeugbauteil, insbesondere der Karosserie oder einem Fahrzeugsitz des Kraftwagens, über die Magnetverbindung gehalten sein. Bei der Ausbildung des wenigstens einen Abstützelements aus dem Federstahl kann der Federstahl als das Magnetelement mit dem Kraftfahrzeugbauteil des Kraftwagens die Magnetverbindung ausbilden. Alternativ kann ein separat zu dem Federstahl ausgebildetes Magnetelement vorgesehen sein.In a further embodiment of the invention, it has proven to be advantageous if the support element comprises at least one magnetic element. This means that the at least one support element has the at least one magnetic element, which is set up to enter into a magnetic connection. The magnetic element of the at least one support element can be set up to enter into the magnetic connection with a motor vehicle component of the motor vehicle, in particular a body component of the motor vehicle or a magnetic strip arranged on this motor vehicle component. Due to the magnetic connection of the magnetic element of the at least one support element to the motor vehicle component of the motor vehicle or the magnetic strip, the support element can be held on the motor vehicle component in particular in its support position via the magnetic element. This can result in an off direction of the support element in its support position relative to the motor vehicle component of the motor vehicle can be specified particularly accurately and particularly securely. By precisely specifying the position of the at least one support element having the magnetic element relative to the motor vehicle component of the motor vehicle, the airbag can be supported particularly securely in its position of use and the at least one support element can particularly reliably prevent the airbag from escaping. The support element can in particular be held at one end on a first motor vehicle component of the motor vehicle, in particular together with the airbag, and at the other end on a further motor vehicle component, in particular the body or a vehicle seat of the motor vehicle, via the magnetic connection. When forming the at least one support element from the spring steel, the spring steel can form the magnetic connection as the magnetic element with the motor vehicle component of the motor vehicle. Alternatively, a magnetic element that is designed separately from the spring steel can be provided.

Es hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn das Magnetelement in das Gewebe eingenäht ist, sofern das wenigstens eine Abstützelement das Gewebe umfasst. Unter dem Einnähen des Magnetelements in das Gewebe ist zu verstehen, dass das Magnetelement von dem Gewebe zumindest im Wesentlichen umschlossen ist. Hierdurch kann das Magnetelement besonders sicher an dem Gewebe gehalten werden. Darüber hinaus kann das Magnetelement besonders einfach an dem Gewebe durch Einnähen befestigt werden.It has proven to be particularly advantageous if the magnetic element is sewn into the tissue, provided the at least one support element encompasses the tissue. The sewing of the magnetic element into the tissue means that the magnetic element is at least essentially surrounded by the tissue. As a result, the magnetic element can be held particularly securely on the tissue. In addition, the magnetic element can be attached to the tissue in a particularly simple manner by sewing.

Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Airbaganordnung einer Airbagvorrichtung wie sie bereits im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Airbagvorrichtung beschrieben worden ist, an einem Rahmen eines Kraftwagens. Bei der Airbaganordnung ist die Airbagvorrichtung sich zwischen einer A-Säule des Kraftwagens und einer C-Säule des Kraftwagens, insbesondere von der A-Säule des Kraftwagens bis zu der C-Säule des Kraftwagens erstreckend, angeordnet. Insbesondere ist die Airbagvorrichtung an dem Dachrahmen des Kraftwagens befestigt. Das bedeutet, dass sich die Quererstreckung des wenigstens einen Abstützelements von der A-Säule in Richtung der C-Säule bei der Anordnung der Airbagvorrichtung an dem Dachrahmen erstreckt. Die Airbagvorrichtung ist somit an einer Fahrzeugseite und hierbei einem Passagierraum des Kraftwagens zugewandt an dem Dachrahmen oder an einem Seitenteil des Kraftwagens angeordnet. Der Airbag kann an der Fahrzeugseite unterhalb einer Kante zu einer Fahrzeugdecke montiert sein. Somit handelt es sich bei dem Airbag der Airbagvorrichtung um einen sogenannten Vorhangairbag, welcher auch als curtain airbag bezeichnet werden kann. Das wenigstens eine Abstützelement der Airbagvorrichtung ermöglicht, dass ein Ausweichen des Airbags in dessen Gebrauchsstellung über eine sich zwischen der A-Säule und der C-Säule des Kraftwagens erstreckende Fensteröffnung zumindest im Wesentlichen vermieden werden kann. Somit kann mittels der Airbaganordnung ein Fahrzeuginsasse bei einem Unfall des Kraftwagens besonders gut vor einer Verletzung geschützt werden.The invention also relates to an airbag arrangement of an airbag device, as has already been described in connection with the airbag device according to the invention, on a frame of a motor vehicle. In the airbag arrangement, the airbag device is arranged between an A pillar of the motor vehicle and a C pillar of the motor vehicle, in particular extending from the A pillar of the motor vehicle to the C pillar of the motor vehicle. In particular, the airbag device is attached to the roof frame of the motor vehicle. This means that the transverse extent of the at least one support element extends from the A pillar in the direction of the C pillar when the airbag device is arranged on the roof frame. The airbag device is thus arranged on a side of the vehicle and in this case facing a passenger compartment of the motor vehicle on the roof frame or on a side part of the motor vehicle. The airbag may be mounted on the vehicle side below an edge to a vehicle ceiling. The airbag of the airbag device is therefore a so-called curtain airbag, which can also be referred to as a curtain airbag. The at least one support element of the airbag device makes it possible to at least essentially prevent the airbag from deflecting in its position of use via a window opening extending between the A pillar and the C pillar of the motor vehicle. A vehicle occupant can thus be protected particularly well from injury in the event of an accident of the motor vehicle by means of the airbag arrangement.

Es hat sich in weiterer Ausgestaltung der Erfindung als vorteilhaft gezeigt, wenn in der Abstützstellung wenigstens ein Magnetelement der Airbagvorrichtung eine Magnetverbindung mit einem Kraftfahrzeugbauteil des Kraftwagens, insbesondere dem Rahmen oder einem Fahrzeugsitz, ausbildet, wodurch das wenigstens eine Abstützelement an dem Kraftfahrzeugbauteil gehalten ist. Das wenigstens eine Abstützelement kann somit sowohl am Dachrahmen oder am Seitenteil als auch an dem Kraftfahrzeugbauteil des Kraftwagens gehalten sein, wodurch das Abstützelement in dessen Abstützstellung besonders gut stabilisiert ist. Hierdurch kann mittels des wenigstens einen Abstützelements in dessen Abstützstellung der Airbag besonders sicher abgestützt werden. An einem Rohbau einer Fahrzeugwand als Kraftfahrzeugbauteil und/oder an dem Fahrzeugsitz als Kraftfahrzeugbauteil kann wenigstens eine Magnetleiste angebracht sein, welche dazu eingerichtet ist, mit dem wenigstens einen Magnetelement der Airbagvorrichtung die Magnetverbindung auszubilden. Der Airbag kann somit in seiner entfalteten Gebrauchsstellung besonders sicher mittels des wenigstens einen über die Magnetverbindung fixierten Abstützelements abgestützt und stabilisiert werden.In a further embodiment of the invention, it has proven to be advantageous if, in the support position, at least one magnetic element of the airbag device forms a magnetic connection with a motor vehicle component of the motor vehicle, in particular the frame or a vehicle seat, as a result of which the at least one support element is held on the motor vehicle component. The at least one support element can thus be held both on the roof frame or on the side part and on the motor vehicle component of the motor vehicle, as a result of which the support element is particularly well stabilized in its support position. As a result, the airbag can be supported particularly securely by means of the at least one support element in its support position. At least one magnetic strip can be attached to a shell of a vehicle wall as a motor vehicle component and/or to the vehicle seat as a motor vehicle component, which is set up to form the magnetic connection with the at least one magnetic element of the airbag device. The airbag can thus be supported and stabilized particularly securely in its unfolded position of use by means of the at least one support element fixed via the magnetic connection.

Weitere Merkmale der Erfindung können sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung ergeben. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.Further features of the invention can result from the claims, the figures and the description of the figures. The features and feature combinations mentioned above in the description and the features and feature combinations shown below in the description of the figures and/or in the figures alone can be used not only in the combination specified in each case, but also in other combinations or on their own, without going beyond the scope of the invention to leave.

Die Zeichnung zeigt in:

1 eine schematische Seitenansicht eines Ausschnitts einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, an welcher eine Airbagvorrichtung mit einem als Vorhangairbag ausgebildeten Airbag sowie mit wenigstens einem Abstützelement gehalten ist, mittels welchem der Airbag in dessen expandierter Gebrauchsstellung abstützbar ist;
2 eine schematische Seitenansicht der Airbagvorrichtung mit dem wenigstens einen Abstützelement, welches in seiner komprimierten Kompaktstellung aufgewickelt ist, wobei in der Kompaktstellung des wenigstens einen Abstützelements der Airbag in seiner Verstaustellung aufgerollt ist und der Airbag und das wenigstens eine Abstützelement um eine gemeinsame Wickelachse gewickelt sind, wobei bei einer Expansion des Airbags der Airbag gemeinsam mit dem wenigstens einen Abstützelement abgewickelt wird; und
3 eine schematische Seitenansicht eines Seitenteils des Kraftwagens, an welchem die Airbagvorrichtung gehalten ist, wobei der Kraftwagen als B-säulenfreier Kraftwagen ausgebildet ist und der Airbag dazu eingerichtet ist, sich in seiner Gebrauchsstellung zumindest bereichsweise über eine durch eine A-Säule und durch eine C-Säule des Kraftwagens eingerahmte Fensteröffnung zu überstrecken, wodurch diese Fensteröffnung zumindest bereichsweise mittels des Airbags in dessen Gebrauchsstellung in Fahrzeugquerrichtung überdeckt wird.

The drawing shows in:

1 a schematic side view of a section of a body of a motor vehicle, on which an airbag device is held with an airbag designed as a curtain airbag and with at least one support element, by means of which the airbag can be supported in its expanded position of use;
2 a schematic side view of the airbag device with the at least one support element, which is wound up in its compressed compact position, wherein in the compact position of the at least one support element, the airbag is rolled up in its stowed position and the airbag and the at least one support element are wound around a common winding axis, wherein when the airbag expands, the airbag is unwound together with the at least one support element; and
3 a schematic side view of a side part of the motor vehicle, on which the airbag device is held, the motor vehicle being designed as a B-pillar-free motor vehicle and the airbag being set up, in its position of use, at least in some areas via an A-pillar and a C-pillar Column of the motor vehicle to extend framed window opening, whereby this window opening is at least partially covered by the airbag in its position of use in the vehicle transverse direction.

In den Figuren sind gleiche und funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.In the figures, identical and functionally identical elements are provided with the same reference symbols.

In 1 ist ein Ausschnitt einer Karosserie eines Kraftwagens gezeigt, insbesondere ein Bereich, in welchem ein Dachrahmen 10 an einem Seitenteil 12 des Kraftwagens befestigt ist. Das Seitenteil 12 ist in 3 ebenfalls in einer Seitenansicht gezeigt. Wie in 3 besonders gut erkannt werden kann, begrenzen eine A-Säule 16 und eine C-Säule 18 in Fahrzeuglängsrichtung x eine Fensteröffnung 20 des Kraftwagens. Vorliegend weist der Kraftwagen keine B-Säule auf und ist damit B-säulenfrei ausgebildet, sodass eine Unterbrechung der Fensteröffnung 20 durch eine B-Säule unterbleibt.In 1 a section of a body of a motor vehicle is shown, in particular an area in which a roof frame 10 is attached to a side part 12 of the motor vehicle. The side part 12 is in 3 also shown in a side view. As in 3 can be recognized particularly well, an A-pillar 16 and a C-pillar 18 in the vehicle longitudinal direction x delimit a window opening 20 of the motor vehicle. In the present case, the motor vehicle has no B-pillar and is therefore designed without a B-pillar, so that the window opening 20 is not interrupted by a B-pillar.

Entlang einer mit dem Dachrahmen 10 verbundenen Oberkante des Seitenteils 12 ist sich in Fahrzeuglängsrichtung x zwischen der A-Säule 16 und der C-Säule 18 des Kraftwagens erstreckend eine Airbagvorrichtung 14 angeordnet. Die Airbagvorrichtung 14 umfasst einen Airbag 22, welcher von einer komprimierten Verstaustellung in eine expandierte Gebrauchsstellung verstellbar ist und in seiner expandierten Gebrauchsstellung die Fensteröffnung 20 zumindest bereichsweise in Fahrzeugquerrichtung y überdeckt. Bei dem Airbag 22 handelt es sich vorliegend um einen sogenannten Vorhangairbag. Der Airbag 22 weist einen Gewebesack auf, welcher durch Anfüllen mit Druckluft expandiert werden kann. Zum Bereitstellen der Druckluft umfasst die Airbagvorrichtung 14 vorliegend einen Gasgenerator 24. Der Gasgenerator 24 ist dazu eingerichtet bei einem ermittelten Unfall des Kraftwagens Druckluft für den Airbag 22 bereitzustellen, mittels welcher der Airbag 22 aufblasbar ist. Um zu vermeiden, dass der Airbag 22 über die Fensteröffnung 20 einem Aufprall eines Fahrzeuginsassen des Kraftwagens ausweicht, ist der Airbag 22 abzustützen. Um den Airbag 22 abstützen zu können, umfasst die Airbagvorrichtung 14 wenigstens ein Abstützelement 26. Das wenigstens eine Abstützelement 26 ist von einer komprimierten Kompaktstellung in eine expandierte Abstützstellung verstellbar und dazu eingerichtet, in der Abstützstellung den Airbag 22 abzustützen. Hierbei kann das wenigstens eine Abstützelement 26 den Airbag 22 insbesondere im Bereich der Fensteröffnung 20 abstützen, insbesondere in Fahrzeugquerrichtung y nach außen um ein Ausweichen des Airbags 22 über die Fensteröffnung 20 in Fahrzeugquerrichtung y zu unterbinden.An airbag device 14 is arranged along an upper edge of the side part 12 connected to the roof frame 10 and extends in the vehicle longitudinal direction x between the A pillar 16 and the C pillar 18 of the motor vehicle. The airbag device 14 includes an airbag 22, which can be adjusted from a compressed stowage position into an expanded position of use and, in its expanded position of use, covers the window opening 20 at least partially in the vehicle transverse direction y. In the present case, the airbag 22 is a so-called curtain airbag. The airbag 22 has a fabric sack which can be expanded by being filled with compressed air. In order to provide the compressed air, the airbag device 14 includes a gas generator 24 in the present case. The gas generator 24 is set up to provide compressed air for the airbag 22 when an accident of the motor vehicle is determined, by means of which the airbag 22 can be inflated. In order to prevent the airbag 22 from evading an impact of a vehicle occupant of the motor vehicle via the window opening 20, the airbag 22 must be supported. In order to be able to support the airbag 22, the airbag device 14 comprises at least one support element 26. The at least one support element 26 can be adjusted from a compressed compact position into an expanded support position and is set up to support the airbag 22 in the support position. The at least one support element 26 can support the airbag 22 in particular in the region of the window opening 20, in particular outwards in the vehicle transverse direction y, in order to prevent the airbag 22 from escaping via the window opening 20 in the vehicle transverse direction y.

In 2 ist die Airbagvorrichtung 14 in einer Seitenansicht gezeigt. In 2 sind der Airbag 22 in dessen Verstaustellung und das wenigstens eine Abstützelement 26 in dessen Kompaktstellung gezeigt. In 2 kann besonders gut erkannt werden, dass der Airbag 22 und das wenigstens eine Abstützelement 26 in der Verstaustellung beziehungsweise in der Kompaktstellung gemeinsam um eine Wickelachse 28 gewickelt und somit aufgerollt angeordnet sind. Durch das Wickeln des Airbags 22 und des wenigstens einen Abstützelements 26 um die Wickelachse 28 können der Airbag 22 und das wenigstens eine Abstützelement 26 besonders bauraumsparend in der Verstaustellung beziehungsweise in der Kompaktstellung angeordnet werden. Bei einem Befüllen des Airbags 22 mit Druckluft wickeln sich der Airbag 22 und das wenigstens eine Abstützelement 26 gemeinsam von der Wickelachse 28 ab. Das wenigstens eine Abstützelement 26 dient somit in dessen Kompaktstellung als Wickelhilfe für den Airbag 22 und in dessen Abstützstellung einer Stabilisierung des Airbags 22. Das wenigstens eine Abstützelement 26 kann in den Airbag 22 eingenäht sein oder offenliegend ausgebildet sein. Das bedeutet, dass das wenigstens eine Abstützelement 26 sowohl in der Verstaustellung als auch in der Gebrauchsstellung des Airbags 22 vollständig von einem Airbaggewebe des Airbags 22 umschlossen sein kann. Alternativ kann das wenigstens eine Abstützelement 26 außenseitig an dem Airbag 22 anliegend angeordnet sein, wodurch der Airbag 22 in dessen Gebrauchsstellung durch seitlichen Kontakt gegen das wenigstens eine Abstützelement 26 in dessen Abstützstellung abstützbar ist. Das wenigstens eine Abstützelement 26 kann als Band oder als Netz beziehungsweise als Gewebe ausgebildet sein.In 2 the airbag device 14 is shown in a side view. In 2 the airbag 22 is shown in its stowed position and the at least one support element 26 is shown in its compact position. In 2 it can be seen particularly well that the airbag 22 and the at least one support element 26 are wound together around a winding axis 28 in the stowed position or in the compact position and are therefore arranged rolled up. By winding the airbag 22 and the at least one support element 26 around the winding axis 28, the airbag 22 and the at least one support element 26 can be arranged in the stowed position or in the compact position in a particularly space-saving manner. When the airbag 22 is filled with compressed air, the airbag 22 and the at least one support element 26 unwind together from the winding axis 28 . The at least one support element 26 thus serves in its compact position as a winding aid for the airbag 22 and in its support position to stabilize the airbag 22. The at least one support element 26 can be sewn into the airbag 22 or be designed to be open. This means that the at least one support element 26 can be completely surrounded by an airbag fabric of the airbag 22 both in the stowed position and in the position of use of the airbag 22 . Alternatively, the at least one support element 26 can be arranged on the outside adjacent to the airbag 22, whereby the airbag 22 can be supported in its position of use by lateral contact against the at least one support element 26 in its support position. The at least one support element 26 can be designed as a band or as a net or as a fabric.

Vorliegend ist das wenigstens eine Abstützelement 26 aus einem Federstahl gebildet. Dieses aus dem Federstahl gebildete wenigstens eine Abstützelement 26 ist in dessen Kompaktstellung um die Wickelachse 28 gekrümmt und in dessen Abstützstellung um eine zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Wickelachse 28 verlaufende Längserstreckungsrichtung des Abstützelements 26 gekrümmt, wodurch das wenigstens eine Abstützelement 26 in dessen Abstützstellung gegenüber dessen Kompaktstellung versteift vorliegt. Der Federstahl ist insbesondere magnetisch ausgebildet, wodurch das wenigstens eine Abstützelement 26 dazu eingerichtet ist, eine Magnetverbindung auszubilden. Um das wenigstens eine aus dem Federstahl gebildete Abstützelement 26 in dessen Abstützstellung besonders vorteilhaft am Kraftwagen positionieren beziehungsweise ausrichten zu können, kann es vorgesehen sein, dass an wenigstens einem Kraftfahrzeugbauteil des Kraftwagens eine schematisch mit einem Kästchen gekennzeichnete Magnetleiste 30 angeordnet ist. Die jeweilige Magnetleiste 30 ist dazu eingerichtet, mit dem aus dem Federstahl gebildeten wenigstens einen Abstützelement 26 eine Magnetverbindung auszubilden, wodurch das wenigstens eine Abstützelement 26 über die Magnetleiste 30 an dem Kraftfahrzeugbauteil, an welchem die Magnetleiste 30 angeordnet ist, fixierbar ist. Insbesondere kann die Magnetleiste 30 an einem Fahrzeugsitz des Kraftwagens oder an einem Rohbau des Kraftwagens als Kraftfahrzeugbauteil befestigt sein. Das aus dem Federstahl gebildete Abstützelement 26 ist somit als Magnetelement ausgebildet, welches mit der Magnetleiste 30 die Magnetverbindung in der Abstützstellung des wenigstens einen Abstützelements 26 ausbildet.In the present case, the at least one support element 26 is formed from spring steel. This formed from the spring steel at least one In its compact position, support element 26 is curved about winding axis 28 and, in its support position, is curved about a direction of longitudinal extension of support element 26 that runs at least substantially perpendicularly to winding axis 28, as a result of which the at least one support element 26 is stiffened in its support position compared to its compact position. The spring steel is in particular designed to be magnetic, as a result of which the at least one support element 26 is set up to form a magnetic connection. In order to be able to position or align the at least one support element 26 made of spring steel in its support position on the motor vehicle in a particularly advantageous manner, it can be provided that a magnetic strip 30, indicated schematically with a small box, is arranged on at least one motor vehicle component of the motor vehicle. The respective magnetic strip 30 is designed to form a magnetic connection with the at least one support element 26 formed from the spring steel, as a result of which the at least one support element 26 can be fixed via the magnetic strip 30 to the motor vehicle component on which the magnetic strip 30 is arranged. In particular, the magnetic strip 30 can be attached to a vehicle seat of the motor vehicle or to a body shell of the motor vehicle as a motor vehicle component. The support element 26 formed from the spring steel is thus designed as a magnetic element, which forms the magnetic connection with the magnetic strip 30 in the support position of the at least one support element 26 .

Alternativ zu der Ausgestaltung aus dem Federstahl kann das in 2 gezeigte wenigstens eine Abstützelement 26 ein elektroaktives Polymer umfassen, welches dazu eingerichtet ist, bei einem Anlegen einer Spannung seine Form anzupassen. Das das elektroaktive Polymer umfassende wenigstens eine Abstützelement 26 ist somit durch Anlegen der Spannung beziehungsweise durch Entfernen der Spannung zwischen der Kompaktstellung und der Abstützstellung verstellbar. Insbesondere ist das Abstützelement 26 durch Anlegen der Spannung an das elektroaktive Polymer aktivierbar und somit von der Kompaktstellung in die Abstützstellung verstellbar. Durch Entfernen der Spannung von dem elektroaktiven Polymer ist das das elektroaktive Polymer umfassende wenigstens eine Abstützelement 26 deaktivierbar und somit von der Abstützstellung in die Kompaktstellung rückstellbar. Hierdurch kann ein besonders einfaches und steuerbares Rückstellen des wenigstens einen Abstützelements 26 nach dem Gebrauch des Airbags 22 ermöglicht werden, wodurch eine besonders vorteilhafte Zugänglichkeit zu einem Fahrzeuginnenraum über die Fensteröffnung 20 ermöglicht wird. Um eine Fixierung des das elektroaktive Polymer umfassenden wenigstens einen Abstützelements 26 an dem weiteren Kraftfahrzeugbauteil des Kraftwagens zu ermöglichen, kann das Abstützelement 26 weiterhin ein separat zu dem elektroaktiven Polymer ausgebildetes Magnetelement aufweisen, welches dazu eingerichtet ist, mit der Magnetleiste 30 die Magnetverbindung auszubilden. Das elektroaktive Polymer kann insbesondere als Gewebe vorliegen. Für ein Befestigen des wenigstens einen Magnetelements an dem das elektroaktive Polymer aufweisenden wenigstens einen Abstützelement 26 kann somit das wenigstens eine Magnetelement in das Gewebe eingenäht sein.As an alternative to the design made of spring steel, the 2 shown at least one support element 26 comprise an electroactive polymer, which is adapted to adapt its shape when a voltage is applied. The at least one support element 26 comprising the electroactive polymer can thus be adjusted between the compact position and the support position by applying the voltage or by removing the voltage. In particular, the support element 26 can be activated by applying the voltage to the electroactive polymer and can thus be adjusted from the compact position to the support position. By removing the voltage from the electroactive polymer, the at least one support element 26 comprising the electroactive polymer can be deactivated and thus reset from the support position into the compact position. In this way, a particularly simple and controllable resetting of the at least one support element 26 after use of the airbag 22 can be made possible, as a result of which particularly advantageous accessibility to a vehicle interior via the window opening 20 is made possible. In order to enable the at least one support element 26 comprising the electroactive polymer to be fixed to the other motor vehicle component of the motor vehicle, the support element 26 can also have a magnetic element which is formed separately from the electroactive polymer and which is set up to form the magnetic connection with the magnetic strip 30. The electroactive polymer can be present in particular as a fabric. In order to fasten the at least one magnetic element to the at least one support element 26 having the electroactive polymer, the at least one magnetic element can thus be sewn into the tissue.

Für ein Befestigen der Airbagvorrichtung 14 an einem Rohbau des Kraftwagens kann die Airbagvorrichtung 14 ein Halteelement 32 aufweisen, welches an dem Rohbau einhängbar ist. Das Halteelement 32 kann insbesondere als Lasche mit integrierter Verdrehsicherung ausgebildet sein. Vorliegend weist das Halteelement 32 wenigstens eine Öffnung auf, über welche das Halteelement 32 an einem überstehenden Befestigungselement des Rohbaus des Kraftwagens einhängbar ist.In order to fasten the airbag device 14 to a bodyshell of the motor vehicle, the airbag device 14 can have a retaining element 32 which can be hung on the bodyshell. The holding element 32 can in particular be designed as a lug with an integrated anti-twist device. In the present case, the holding element 32 has at least one opening, via which the holding element 32 can be hung on a protruding fastening element of the body shell of the motor vehicle.

Für ein Montieren der Airbagvorrichtung 14, welche das wenigstens eine aus dem Federstahl gebildete Abstützelement 26 umfasst, kann ein Flachfederstahl als das Abstützelement 26 beziehungsweise als Teil des Abstützelements 26 um die Wickelachse 28 aufgewickelt werden. Weiterhin kann die Airbagvorrichtung 14 über das Halteelement 32 an der Karosserie des Kraftwagens verhakt werden. Das wenigstens eine Abstützelement 26 kann einenends über das Halteelement 32 an der Karosserie des Kraftwagens gehalten sein. An seinem freien Ende kann das wenigstens eine Abstützelement 26 das Magnetelement aufweisen. Bei dem Expandieren des Airbags 22 wird durch das Abwickeln des Federstahls eine Federkraft in dem Federstahl gespeichert. Nach einem Gebrauch des wenigstens einen Abstützelements 26 kann das wenigstens eine Abstützelement 26 durch Freigabe der Federkraft von der Abstützstellung in die Kompaktstellung rückgestellt werden. Bei der Entfaltung des Airbags 22 rollt sich der Federstahl gemeinsam mit dem Airbag 22 ab und kann auf die Karosserie aufschlagen. An einem Punkt der Karosserie, an welchem der Federstahl an der Karosserie in der Abstützstellung aufschlägt, kann der Federstahl über die mit der Magnetleiste 30 bereitgestellte Magnetverbindung gehalten werden. Das Abstützelement 26 kann in dessen Abstützstellung als B-Säulenersatz dienen, wodurch der Airbag 22 sich an dem in der Abstützstellung angeordneten Abstützelement 26 abstützen kann.To assemble the airbag device 14, which comprises the at least one support element 26 formed from spring steel, a flat spring steel can be wound around the winding axis 28 as the support element 26 or as part of the support element 26. Furthermore, the airbag device 14 can be hooked onto the body of the motor vehicle via the retaining element 32 . The at least one support element 26 can be held at one end by the holding element 32 on the body of the motor vehicle. The at least one support element 26 can have the magnetic element at its free end. When the airbag 22 expands, a spring force is stored in the spring steel as a result of the spring steel being unwound. After the at least one support element 26 has been used, the at least one support element 26 can be reset from the support position to the compact position by releasing the spring force. When the airbag 22 deploys, the spring steel unrolls together with the airbag 22 and can hit the body. At a point on the body where the spring steel hits the body in the supporting position, the spring steel can be held via the magnetic connection provided with the magnetic strip 30 . The support element 26 can serve as a B-pillar replacement in its support position, as a result of which the airbag 22 can be supported on the support element 26 arranged in the support position.

Insgesamt zeigt die Erfindung wie eine Airbag-Federstahl-Kombination bereitgestellt werden kann, wodurch gesetzliche Sicherheitsanforderungen eingehalten werden können.Overall, the invention shows how an airbag spring steel combination can be provided, as a result of which legal safety requirements can be met.

BezugszeichenlisteReference List

1010: Dachrahmenroof frame
1212: Seitenteilside panel
1414: Airbagvorrichtungairbag device
1616: A-SäuleA pillar
1818: C-SäuleC pillar
2020: Fensteröffnungwindow opening
2222: Airbagair bag
2424: Gasgeneratorgas generator
2626: Abstützelementsupport element
2828: Wickelachsewinding axis
3030: Magnetleistemagnetic bar
3232: Halteelementholding element
xx: Fahrzeuglängsrichtungvehicle longitudinal direction
yy: Fahrzeugquerrichtungvehicle transverse direction

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNGQUOTES INCLUDED IN DESCRIPTION

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Zitierte PatentliteraturPatent Literature Cited

US 2016/0082917 A1 [0002]
US 2003/0094797 A1 [0003]

Claims

Airbag device (14) for a motor vehicle, with an airbag (22) that can be adjusted from a compressed stowage position into an expanded use position, with at least one support element (26) which is set up to accompany the airbag (22) from the stowed position into the Position of use to be adjusted from a compressed compact position into an expanded support position, and by means of which the expanded airbag (22) can be supported in the support position.

Airbag device (14) after claim 1 , characterized in that the support element (26) can be adjusted from the compact position to the support position by activation and can be reset from the support position to the compact position by deactivation.

Airbag device (14) after claim 1 or 2 , characterized in that the support element (26) is rolled up in the compact position and unrolled in the support position.

Airbag device (14) according to one of the preceding claims, characterized in that the support element (26) comprises spring steel.

Airbag device (14) according to one of Claims 1 until 3 , characterized in that the support element (26) comprises an electroactive polymer.

Airbag device (14) after claim 5 , characterized in that the support element (26) comprises a fabric.

Airbag device (14) according to one of the preceding claims, characterized in that the support element (26) comprises a magnetic element.

Airbag device (14) after claim 7 in reference to claim 6 , characterized in that the magnetic element is sewn into the fabric.

Airbag arrangement of an airbag device (14) according to one of the preceding claims on a frame of a motor vehicle, in which the airbag device (14) is located on a roof frame (10) of the motor vehicle between an A pillar (16) of the motor vehicle and a C pillar (18 ) of the motor vehicle is arranged to extend.

Airbag arrangement according to claim 9 , characterized in that in the supporting position at least one magnetic element of the airbag device (14) forms a magnetic connection with a motor vehicle component of the motor vehicle, in particular the frame, whereby the at least one supporting element (26) is held on the motor vehicle component.