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Die Erfindung betrifft eine Sitzträgerstruktur für einen Fahrzeugsitz, beispielsweise eines autonom fahrenden Fahrzeugs.
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Aus dem Stand der Technik sind Sitzträgerstrukturen bekannt, welche in herkömmlicher Weise in der Länge, Höhe und/oder Neigung verstellbar sind. Beispielsweise umfasst eine solche Sitzträgerstruktur eine schwenkbar an einer Sitzfläche angeordnete Rückenlehne. Die Rückenlehne ist beispielsweise mittels eines Beschlags an der Sitzfläche angeordnet, wobei die Rückenlehne elektrisch oder manuell relativ zur Sitzfläche verschwenkt werden kann.
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Des Weiteren ist beispielsweise in der
WO 2008/071322 A2 ein bei Nutzfahrzeugen bekanntes Scherengestell zur Sitzhöhenverstellung offenbart. Weitere Sitze mit Verstellvorrichtungen sind aus der
DE 94 05 053 U1 und der
DE 10 2004 055 643 A1 bekannt.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte und einfach verstellbare Sitzträgerstruktur, die mehrere Verstellfunktionen bereitstellt, für einen Fahrzeugsitz, beispielsweise eines autonom betreibbaren Fahrzeugs, anzugeben.
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Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Sitzträgerstruktur mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.
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Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
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Die Sitzträgerstruktur für einen Fahrzeugsitz umfasst zumindest eine Sitzschale, eine Basisstruktur, eine zwischen der Sitzschale und der Basisstruktur angeordnete erste Hebelanordnung, die zur Höhenverstellung und/oder Neigungsverstellung der zumindest einen Sitzschale vorgesehen ist. Des Weiteren umfasst die erste Hebelanordnung zumindest zwei Hebel, wobei zumindest einer der Hebel zur Verstellung der Sitzschale ansteuerbar oder veränderbar ist und einen festen, an einem vorderen Teil der Sitzschale gelagerten Verbindungspunkt und einen an einer beweglichen Schiene gelagerten Verbindungspunkt aufweist. Insbesondere sind die Hebel über Kreuz geführt und voneinander getrennt, wobei die Sitzlehne über eine weitere Hebelanordnung mit der Basisstruktur verbunden und relativ zu dieser neigungsverstellbar ist. Die weitere Hebelanordnung umfasst zumindest einen Hebel, welcher einen an einem oberen Teil der Sitzlehne befestigten Verbindungspunkt und einen an der beweglichen Schiene befestigten Verbindungspunkt aufweist, wobei die jeweiligen Hebel der Hebelanordnungen an derselben Schiene drehbar gelagert und miteinander in Wirkverbindung sind.
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Eine solche Sitzträgerstruktur ermöglicht eine vergleichsweise einfache Kinematik mit einer hohen Bewegungsfreiheit des Fahrzeugsitzes. Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass eine solche Sitzträgerstruktur im Wesentlichen kompakt, gewichtsreduziert und vergleichsweise bauteiloptimiert ausgebildet ist. Die jeweiligen Hebellängen und Verbindungspunkte zur Sitzschale sowie zur Basisstruktur sind je nach Ausführungsform variabel ausgestaltbar und unterliegen der jeweiligen Berechnung einer Sitzspezifikation und deren Anforderung. Eine solche Sitzträgerstruktur ermöglicht eine vergleichsweise hohe Skalierbarkeit durch Hebellänge und/oder deren Verstellbarkeit. Des Weiteren ermöglicht die Sitzträgerstruktur einen im Wesentlichen einfachen mechanischen Aufbau bei größtmöglicher Bewegungsfreiheit.
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Die Hebel bilden beispielsweise gemeinsam eine X-förmige Hebelanordnung aus. Dabei sind die Hebel voneinander entkoppelt. Durch ihre sitzschalenseitigen und basisseitigen Verbindungspunkte sind die Hebel abhängig zueinander steuerbar. Die Hebel werden mit beispielsweise einem Elektromotor und einer Getriebevorrichtung kraftschlüssig zueinander gesteuert. Die Steuerung ermöglicht eine kontrollierte und stabile Kippbewegung und/oder Höhenverstellung der Sitzschale des Fahrzeugsitzes. Beispielsweise ist die Neigungsverstellung, d. h. Kippbewegung, mittels eines Steuergeräts regelbar. Zum Beispiel sind Bewegungen beider Hebel in Abhängigkeit zueinander mittels des Steuergeräts regelbar. Des Weiteren ist die Höhenverstellung des Fahrzeugsitzes mittels des Steuergeräts regelbar. Auch hier sind Bewegungen beider Hebel zueinander abgestimmt. Durch Trennung bzw. Entkopplung der über Kreuz geführten Hebel sind Verstellbewegungen in Form eines als Antiparallelogramm ausgebildeten Koppelgetriebes ermöglicht. Ein Bewegungsablauf einer Neigungsverstellung und/oder einer Höhenverstellung unterliegt einer Choreographie, bei dem ein bestimmter Punkt im Fahrzeugraum während des Bewegungsablaufs gehalten wird. In jeder Position des Fahrzeugsitzes und im gesamten Bewegungsablauf ist dieser kraftschlüssig gesperrt.
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Die Hebelanordnung ist beispielsweise im Wesentlichen in Form eines Kreuzgelenks ausgebildet, mit dem Unterschied, dass die beiden Hebel nicht an einer Drehachse miteinander verbunden sind. Durch die Hebelanordnung ist eine einfache und dynamische Neigungsverstellung, insbesondere Kippbewegung, des Fahrzeugsitzes ermöglicht. Eine Position einer auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Person (H-Punkt = so genannter Hip-Point) kann während einer Sitzverstellung beispielsweise zwischen einer Fahrposition, Komfortposition und Liegeposition im Wesentlichen an einem Punkt gehalten oder auch variabel verstellt werden. Durch die Sitzverstellung mit einem stationären oder einem sich mit der Sitzverstellung verändernden H-Punkt ist ein Komfort während der Sitzverstellung erhöht. Die Sitzverstellung ist als eine kontrollierte, stabile und flüssige Bewegung für einen Insassen wahrnehmbar.
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Weiterhin ist mittels der Erfindung ein dynamischer Bewegungsablauf einer Verstellung des Fahrzeugsitzes ermöglicht. Zum Beispiel kann ein so genannter Submarining-Effekt weitestgehend verringert oder vermieden werden. Durch die Möglichkeit einer dynamischen Verstellung des Fahrzeugsitzes ist im Fall eines Unfalls oder Aufpralls eine schnelle Positionseinnahme einer weitestgehend sicheren Sitzposition ermöglicht. Mit anderen Worten: Aufgrund der dynamischen Verstellung des Fahrzeugsitzes kann ein Anti-Submarining erreicht werden. Ebenfalls kann ein bevorzugter Schwerpunkt im Fahrzeugsitz während der Verstellung beibehalten werden.
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Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass in Abhängigkeit einer Veränderung einer Position und/oder einer Länge eines der Hebel die Sitzschale relativ zur Basisstruktur höhenverstellbar und/oder neigungsverstellbar ist. Durch Änderung der Position des Hebels relativ zur Basisstruktur kann der Fahrzeugsitz in seiner Höhe und in seiner Neigung verstellt werden. Durch Änderung der Länge des Hebels kann der Fahrzeugsitz ebenfalls in seiner Höhe und in seiner Neigung verstellt werden.
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Die Basisstruktur umfasst erfindungsgemäß zumindest eine Schienenanordnung zur Befestigung des Fahrzeugsitzes an einem Fahrzeugboden.
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Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass ein erster Hebel vorgesehen ist, dessen Position relativ zur Basisstruktur und/oder dessen Länge ansteuerbar oder veränderbar ist.
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Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass ein zweiter Hebel vorgesehen ist, dessen Position an der Basisstruktur und/oder dessen Länge vorgegeben ist. D. h., dass der zweite Hebel in seiner Position fixiert und/oder Länge fest ist. In Kombination mit dem ersten Hebel ist eine Höhenverstellung und Neigungsverstellung des Fahrzeugsitzes erzielbar. Der zweite Hebel bewegt sich in Abhängigkeit zum ersten Hebel. In einer Weiterbildung sind beide Hebel in Abhängigkeit zueinander ansteuerbar.
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In einer weiteren Ausführungsform umfasst die Sitzträgerstruktur zumindest eine mit der Hebelanordnung gekoppelte Antriebsvorrichtung.
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In einer weiteren Ausführungsform ist die Antriebsvorrichtung mit dem ersten Hebel elektrisch gekoppelt. Beispielsweise umfasst die Antriebsvorrichtung eine Getriebeeinheit und einen Elektromotor. Beispielsweise umfasst die Antriebsvorrichtung einen Linearantrieb. Zum Beispiel ist der erste Hebel an der Basisstruktur längsverfahrbar oder längsverschiebbar an dieser befestigt. Durch Antrieb des ersten Hebels ist dieser relativ zur Basisstruktur in Längsrichtung bewegbar. In einer Weiterbildung ist der erste Hebel neigungsverstellbar. Die Neigungsverstellung des ersten Hebels wird beispielsweise dadurch erzielt, dass ein sitzschalenseitiges Ende des ersten Hebels mit einer Antriebsvorrichtung gekoppelt ist. Die Antriebsvorrichtung ist ausgebildet, das sitzschalenseitige Ende des ersten Hebels relativ zur Basisstruktur anzuheben oder abzusenken. Durch eine Veränderung der Position des ersten Hebels relativ zur Basisstruktur, insbesondere durch Veränderung eines Winkels des ersten Hebels relativ zur Basisstruktur und zur Sitzschale, kann die ganze Sitzschale, eine vordere Sitzschalenseite oder eine hintere Sitzschalenseite zur Neigungsverstellung und/oder Höhenverstellung dynamisch angehoben oder abgesenkt werden.
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In einer weiteren Ausführungsform ist die Antriebsvorrichtung mit dem ersten Hebel elektrisch gekoppelt. In einer Weiterbildung ist die Antriebsvorrichtung zusätzlich mit dem zweiten Hebel elektrisch gekoppelt. Eine Ansteuerung des ersten Hebels und optional zusätzlich des zweiten Hebels sind vorprogrammierbar.
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In einer weiteren Ausführungsform ist ein Ende des jeweiligen Hebels an der Basisstruktur positionsfest und drehbar gelagert. Ein anderes Ende des jeweiligen Hebels ist an der Sitzschale positionsfest und drehbar gelagert. Durch Bewegung in X-Richtung und/oder Längenveränderung des ersten Hebels ist die Sitzschale verstellbar.
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In einer weiteren Ausführungsform umfasst die Hebelanordnung eine integrierte Antriebsvorrichtung. Zum Beispiel ist der erste Hebel als Antriebsvorrichtung ausgebildet. Beispielsweise ist der erste Hebel als ein Linearantrieb ausgebildet. Zum Beispiel ist der Linearantrieb ein Spindelantrieb, ein Zahnstangenantrieb, ein pneumatisch angetriebener Stellantrieb, ein hydraulisch angetriebener Stellantrieb oder eine andere Antriebseinheit.
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In einer weiteren Ausführungsform umfasst der Hebel ein Gehäuse und eine im Gehäuse angeordnete und antreibbare Spindel oder einen Kolben, wobei Spindel oder Kolben mit Gehäuse eine Getriebeeinheit bilden und mit einem Elektromotor gekoppelt sind. Der Hebel selbst ist dabei in seiner Länge veränderbar. Durch die Veränderung der Länge des ersten Hebels kann die ganze Sitzschale, eine vordere Sitzschalenseite oder eine hintere Sitzschalenseite zur Neigungsverstellung und/oder Höhenverstellung dynamisch angehoben oder abgesenkt werden.
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Eine Kombination aus einem als Linearantrieb gebildeten ersten Hebel und einer zusätzlichen Antriebsvorrichtung zur Längsverschiebung des ersten Hebels ist ebenfalls möglich. Zum Beispiel bewirkt die Veränderung der Länge des ersten Hebels im Wesentlichen eine Neigungsverstellung des Fahrzeugsitzes. Die Positionsveränderung in X-Richtung des ersten Hebels bewirkt im Wesentlichen eine Höhenverstellung des Fahrzeugsitzes.
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Auch ist denkbar, dass beide Hebel als Antriebseinheiten, beispielsweise Linearantriebe, ausgebildet sind.
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Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass der erste Hebel über einen positionsfesten Verbindungspunkt an einem vorderen Teil der Sitzschale gelagert ist und über einen in X-Richtung verstellbaren Verbindungspunkt an der Basisstruktur gelagert ist. Durch Verschiebung des beweglich geführten Verbindungspunktes relativ zum festen Verbindungspunkt in X-Richtung ist der Fahrzeugsitz in seiner Höhe verstellbar. Durch Veränderung eines Abstands zwischen dem sitzschalenseitigen Verbindungspunkt des ersten Hebels und dem an der Basisstruktur oder einer Schienenanordnung festen Verbindungspunkt des zweiten Hebels in Z-Richtung ist ein Hebelwinkel des ersten Hebels gegenüber der Basisstruktur oder der Schienenanordnung verstellbar. Dadurch ist eine Neigung oder Kippung des Fahrzeugsitzes, insbesondere der Sitzschale, zumindest weitestgehend variabel einstellbar. Zum Beispiel folgt der zweite Hebel der Bewegung des ersten Hebels.
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Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass der zweite Hebel über einen positionsfesten Verbindungspunkt an einem hinteren Teil der Sitzschale gelagert ist und über einen weiteren positionsfesten Verbindungspunkt an der Basisstruktur gelagert ist.
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Erfindungsgemäß umfasst die Basisstruktur zumindest eine Schienenanordnung. Die Hebelanordnung ist beispielsweise mit der Schienenanordnung verbunden. Die Hebelanordnung umfasst also zumindest zwei voneinander getrennte Hebel, die zwischen der Schienenanordnung und einer Sitzschale angeordnet sind. Die Hebel sind über Kreuz geführt, wobei jeweils ein Ende der Hebel sitzschalenseitig befestigt ist und jeweils ein anderes Ende der Hebel an der Schienenanordnung befestigt ist. Ein erster Hebel weist einen festen, an einem vorderen Teil der Sitzschale gelagerten Verbindungspunkt und einen in einer Schiene der Schienenanordnung beweglich geführten Verbindungspunkt auf. Ein zweiter Hebel weist einen festen, an einem hinteren Teil der Sitzschale gelagerten Verbindungspunkt und einen festen, an der Schienenanordnung befestigten Verbindungspunkt auf. An allen Verbindungspunkten sind die jeweiligen Hebel drehbar gelagert, wobei zumindest eine elektrisch angetriebene Bewegung einer der Hebel in Längsausrichtung der zumindest einen Schiene (X-Richtung) und/oder senkrecht zur zumindest einen Schiene (Z-Richtung) und von der Schienenanordnung nach oben weggerichtet eine Höhenverstellung und/oder Neigungsverstellung der Sitzschale bewirkt. Insbesondere ist die Antriebsvorrichtung mit dem ersten Hebel gekoppelt. Eine mittels des elektrischen Antriebs bewirkte Bewegung des Hebels in X-Richtung oder Z-Richtung kann dabei unabhängig oder in Kombination erfolgen.
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Die Hebel bilden beispielsweise gemeinsam eine X-förmige Hebelanordnung aus. Dabei sind die Hebel voneinander entkoppelt. Durch ihre sitzschalenseitigen und schienenseitigen Verbindungspunkte sind die Hebel abhängig zueinander steuerbar.
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In einer Weiterbildung ist es möglich, die über Kreuz geführten Hebel miteinander in Wirkverbindung zu setzen, wobei die Hebel über einen nicht fixierten Lagerpunkt miteinander verbunden sind. Der Lagerpunkt ist also bewegbar. Insbesondere ist der Lagerpunkt in Längsrichtung des jeweiligen Hebels verschieblich.
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Erfindungsgemäß umfasst die Sitzträgerstruktur zumindest eine mit der Sitzschale gekoppelte Sitzlehne, welche über eine weitere Hebelanordnung mit der Basisstruktur verbunden und relativ zu dieser neigungsverstellbar ist.
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Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:
- 1A bis 1D schematisch in perspektivischer Ansicht einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzträgerstruktur,
- 2 schematisch eine Ausführungsform einer Sitzträgerstruktur für einen Fahrzeugsitz in vergrößerter Darstellung,
- 3A bis 3D schematisch in Seitenansicht einen Fahrzeugsitz in unterschiedlichen Positionen,
- 4A bis 4D schematisch in Vorderansicht und perspektivischer Ansicht eine Ausführungsform einer Sitzträgerstruktur mit einer Antriebsvorrichtung,
- 5A bis 5F schematisch in Seitenansicht und perspektivischer Ansicht eine erfindungsgemäße Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes mit einer Sitzträgerstruktur,
- 6A bis 6C schematisch in Seitenansicht eine weitere Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes mit einer Sitzträgerstruktur,
- 7A bis 7C schematisch in Seitenansicht eine weitere Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes mit einer Sitzträgerstruktur,
- 8 und 9 schematisch jeweils in Seitenansicht eine weitere Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes mit einer Sitzträgerstruktur, und
- 10A bis 10D schematisch in Seitenansicht einen Bewegungsablauf einer Sitzverstellung eines Fahrzeugsitzes mit einer weiteren alternativen Ausführungsform einer Sitzträgerstruktur.
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Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
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Obwohl die Erfindung im Detail durch Ausführungsbeispiele näher illustriert und beschrieben wurde, so ist die Erfindung nicht durch die offenbarten Beispiele eingeschränkt und andere Variationen können vom Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen.
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1A bis 1D zeigen schematisch in perspektivischer Ansicht einen Fahrzeugsitz 1 mit einer Sitzträgerstruktur 2. Die Sitzträgerstruktur 2 bildet einen Träger für einen Fahrzeugsitz 1 beispielsweise eines autonom fahrenden Fahrzeugs.
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Zum besseren Verständnis ist ein Koordinatensystem gezeigt, wobei das Koordinatensystem eine Längsachse X, eine Querachse Y und eine Vertikalachse Z in Bezug auf den Fahrzeugsitz 1 umfasst.
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Der Fahrzeugsitz 1 umfasst eine Sitzschale 1.1 und eine Sitzlehne 1.2. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Fahrzeugsitz 1 einteilig ausgebildet. Beispielsweise bilden die Sitzschale 1.1 und die Sitzlehne 1.2 eine integrierte Einheit. Zum Beispiel ist der Fahrzeugsitz 1 in einem nicht näher dargestellten autonom betreibbaren Fahrzeug angeordnet. Der Fahrzeugsitz 1 ist an der Sitzträgerstruktur 2 befestigt. Mittels der Sitzträgerstruktur 2 ist der Fahrzeugsitz 1 um eine parallel zur Querachse Y ausgerichtete Schwenkachse neigungsverstellbar, wobei die Neigungsverstellung oder Kippbewegung des Fahrzeugsitzes 1 durch den Pfeil PF1 angedeutet ist. Des Weiteren ist der Fahrzeugsitz 1 mittels der Sitzträgerstruktur 2 höhenverstellbar, wobei die Höhenverstellung durch den Pfeil PF2 angedeutet ist. In einer Weiterbildung ist der Fahrzeugsitz 1 längsverstellbar ausgebildet, beispielsweise durch eine herkömmliche Längsverstelleinheit, wobei die Längsverstellung durch den Pfeil PF3 angedeutet ist.
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Die Sitzträgerstruktur 2 umfasst des Weiteren eine Basisstruktur BS, welche an einem Fahrzeugboden des Fahrzeugs angeordnet ist.
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2 zeigt schematisch die Sitzträgerstruktur 2 für einen Fahrzeugsitz 1 in vergrößerter Darstellung.
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Die Sitzträgerstruktur 2 ist dabei zumindest weitestgehend variabel einstellbar und umfasst beispielsweise eine Basisstruktur BS. Die Basisstruktur BS ist plattenförmig ausgebildet. Auch kann die Basisstruktur BS Halterungsblöcke umfassen. In einer Weiterbildung umfasst die Basisstruktur BS eine hier dargestellte Schienenanordnung 3. Die Sitzträgerstruktur 2 umfasst weiterhin eine mit der Schienenanordnung 3 gekoppelte Hebelanordnung 4. Die Hebelanordnung 4 ist an der Schienenanordnung 3 befestigt. Die Schienenanordnung 3 und/oder die Basisstruktur BS können/kann optional zusätzlich an einer herkömmlichen Längsverstelleinheit zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes 1 im Fahrzeugraum angeordnet sein.
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Die Schienenanordnung 3 umfasst in Querrichtung zwei zueinander ausgerichtete und parallel verlaufende Schienen 3.1. Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Schienenanordnung 3 eine Platte 3.2, an der die Schienen 3.1 angeordnet und befestigt sind. Beispielsweise sind die Schienen 3.1 in einem hinteren Bereich der Platte 3.2 angeordnet. Im vorderen Bereich weist die Schienenanordnung 3 ein an der Platte 3.2 befestigtes Fixierelement 3.3 auf. Zum Beispiel ist die Schienenanordnung 3 an einem Fahrzeugboden angeordnet.
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In einer Weiterbildung ist die Schienenanordnung 3 mit einer herkömmlichen Längsverstelleinheit zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes 1 verbunden. Dabei kann die Platte 3.2 entfallen. Die Schienen 3.1 und das Fixierelement 3.3 sind beispielsweise an einer zu einer Unterschiene bewegbaren Oberschiene einer Längsverstelleinheit befestigt.
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Des Weiteren umfasst die Sitzträgerstruktur 2 zumindest eine in den 4A bis 4D näher gezeigte Antriebsvorrichtung 5, insbesondere eine elektrisch betriebene Antriebsvorrichtung 5, die mit der Hebelanordnung 4 gekoppelt ist.
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Die Hebelanordnung 4 umfasst zumindest zwei voneinander getrennte Hebel 4.1, 4.2, die zwischen der Schienenanordnung 3 und der Sitzschale 1.1 angeordnet sind. Die Hebel 4.1, 4.2 sind über Kreuz geführt, wobei jeweils ein Ende der Hebel 4.1, 4.2 sitzschalenseitig befestigt ist und jeweils ein anderes Ende der Hebel 4.1, 4.2 an der Schienenanordnung 3 befestigt ist.
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Insbesondere umfasst die Hebelanordnung 4 zwei Hebelpaare 4A, 4B, wobei eines der Hebelpaare 4A zwei parallel zueinander angeordnete erste Hebel 4.1 umfasst und ein anderes der Hebelpaare 4B zwei parallel zueinander angeordnete zweite Hebel 4.2 umfasst. Insgesamt weist die Hebelanordnung 4 also vier Hebel 4.1 bis 4.2 auf, wie in 2 näher gezeigt. Die Hebel 4.1, 4.2 sind an ihren Verbindungspunkten A bis H (Lagerpunkten) drehbar gelagert. Die Verbindungspunkte A bis H bilden dabei jeweils eigene Schwenkachsen aus.
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Mittels einer solchen Hebelanordnung 4 ist eine dynamische Sitzverstellungssteuerung ermöglicht.
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Die Hebel 4.1 des Hebelpaares 4A weisen jeweils einen festen, an einem vorderen Teil der Sitzschale 1.1 gelagerten Verbindungspunkt A und B und einen in der Schiene 3.1 der Schienenanordnung 3 beweglich geführten Verbindungspunkt C und D auf. Die Verbindungspunkte C und D sind beispielsweise an einem hinteren Teil der Schienenanordnung 3 angeordnet, insbesondere beweglich geführt. Hierfür weist die Schienenanordnung 3, insbesondere die jeweilige Schiene 3.1, beispielsweise eine Führungskulisse 3.4 auf. Zum Beispiel sind die Verbindungspunkte C und D mittels eines Führungselements 3.5, wie beispielsweise eines Führungsstifts oder -bolzens, mit der Führungskulisse 3.4 verbunden. Die Verbindungspunkte C und D sind entlang der Führungskulissen 3.4 in X-Richtung, wie durch den Pfeil PF4 gekennzeichnet, beweglich.
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Die Hebel 4.2 des Hebelpaares 4B weisen jeweils einen festen, an einem hinteren Teil der Sitzschale 1.1 gelagerten Verbindungspunkt E und F und einen festen, an der Schienenanordnung 3 befestigten Verbindungspunkt H und G auf. An allen Verbindungspunkten A bis H sind die jeweiligen Hebel 4.1, 4.2 drehbar und kraftschlüssig gelagert, wobei eine mittels der Antriebsvorrichtung 5 elektrisch angetriebene Bewegung eines der Hebelpaare 4A, 4B in Längsausrichtung der Schienen 3.1 (X-Richtung) und/oder senkrecht zu den Schienen 3.1 (Z-Richtung) und von der Schienenanordnung 3 nach oben weggerichtet eine Höhenverstellung und/oder Neigungsverstellung der Sitzschale 1.1 bzw. des Fahrzeugsitzes 1 bewirkt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Antriebsvorrichtung 5 mit dem Hebelpaar 4A gekoppelt. Zum Beispiel sind die jeweiligen Hebel 4.1, 4.2 der zugehörigen Hebelpaare 4A, 4B miteinander über zumindest eine Verbindungsstange 6 verbunden.
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Die Hebelpaare 4A, 4B sind durch die Antriebsvorrichtung 5 kraftschlüssig zueinander steuerbar. Die Steuerung ermöglicht eine kontrollierte und stabile Kippbewegung der Sitzschale 1.1 oder des Fahrzeugsitzes 1.
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Zum Beispiel umfasst die Antriebsvorrichtung 5 einen Elektromotor 5.1 und eine Getriebevorrichtung 5.2, wie in den 4A bis 4D näher gezeigt. Beispielsweise umfasst die Antriebsvorrichtung 5 zumindest einen Spindelantrieb 5.3, 5.3`, gebildet durch den Elektromotor 5.1 und die Getriebevorrichtung 5.2. Durch Betrieb des Elektromotors 5.1 ist die Getriebevorrichtung 5.2 ansteuerbar, wodurch das Hebelpaar 4A bewegt wird. Mittels der Antriebsvorrichtung 5 ist eine kontrollierte Bewegung des Hebelpaares 4A ausführbar. Zum Beispiel ist die Antriebsvorrichtung 5 mit einer nicht näher gezeigten Steuereinheit gekoppelt. Mittels der Steuereinheit ist die Antriebsvorrichtung 5 steuerbar. Wenn der Elektromotor 5.1 betrieben wird, wird eine Spindelstange 5.3.1 des Spindelantriebs 5.3, 5.3` gedreht und ausgefahren oder eingefahren.
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Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Antriebsvorrichtung 5 zumindest zwei Spindelantriebe 5.3, 5.3` mit jeweils einem Elektromotor 5.1 und einer Getriebevorrichtung 5.2. Beide Antriebe, insbesondere Spindelantriebe 5.3, 5.3` oder auch andere mögliche Antriebseinheiten, beispielsweise pneumatische oder hydraulische Antriebseinheiten, sind mittels der Steuereinheit regelbar. Dadurch ist eine einfach programmierbare, kontrollierbare und dynamische Bewegung der Hebel 4.1 in X- und/oder Z-Richtung ermöglicht.
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Durch Verschiebung der beweglich geführten Verbindungspunkte C und D in X-Richtung (Pfeil PF4) relativ zu den festen, an der Schienenanordnung 3 fixierten Verbindungspunkten H und G ist der Fahrzeugsitz 1 in seiner Höhe verstellbar. Durch Veränderung eines Abstands zwischen den sitzschalenseitigen Verbindungspunkten A und B des ersten Hebelpaares 4A und den an der Schienenanordnung 3 fest fixierten Verbindungspunkten G und H des zweiten Hebelpaares 4B in Z-Richtung, wie durch den Pfeil PF5 angedeutet, ist beispielsweise ein Hebelwinkel α des ersten Hebelpaares 4A zu der Schienenanordnung 3 verstellbar. Dadurch ist eine Neigung des Fahrzeugsitzes 1, insbesondere der Sitzschale 1.1, weitestgehend variabel einstellbar.
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3A bis 3D zeigen schematisch in Seitenansicht einen Fahrzeugsitz 1 mit der Sitzträgerstruktur 2 in unterschiedlichen Positionen P1 bis P4. Zum Beispiel zeigt 3A den Fahrzeugsitz 1 in einer im Wesentlichen tief gestellten und nach hinten geneigten Position P1, wie einer Komfortposition. 3B zeigt den Fahrzeugsitz 1 in einer bereits leicht nach oben verstellten Position P2, die beispielsweise einer Normalsitzposition, wie einer Fahrposition, entspricht. 3C zeigt den Fahrzeugsitz 1 in einer vollständig nach oben verstellten Position P3, wie beispielsweise einer weiteren Normalsitzposition, und 3D zeigt den Fahrzeugsitz 1 in einer nach oben verstellten und nach hinten geneigten Position P4, wie einer Komfortposition.
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4A bis 4D zeigen schematisch in Vorderansicht und perspektivischer Ansicht die Sitzträgerstruktur 2 mit einer Antriebsvorrichtung 5, umfassend zwei Spindelantriebe 5.3, 5.3`. 4A zeigt die Antriebsvorrichtung 5 in einer Einstellposition, welcher der in 3A gezeigten Position P1 des Fahrzeugsitzes 1 im Wesentlichen entspricht. 4B zeigt die Antriebsvorrichtung 5 in einer weiteren Einstellposition, welcher der in 3B gezeigten Position P2 des Fahrzeugsitzes 1 im Wesentlichen entspricht. 4C zeigt die Antriebsvorrichtung 5 in einer weiteren Einstellposition, welcher der in 3C gezeigten Position P3 des Fahrzeugsitzes 1 im Wesentlichen entspricht und 4D zeigt die Antriebsvorrichtung 5 in einer weiteren Einstellposition, welcher der in 3D gezeigten Position P4 des Fahrzeugsitzes 1 im Wesentlichen entspricht.
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Zum Beispiel weist das Hebelpaar 4A zwei Verbindungsstangen 6, 6` auf, welche die Hebel 4.1 in zwei unterschiedlichen Bereichen miteinander verbinden. An einem hinteren oder unteren Teil der Hebel 4.1 ist eine Verbindungsstange 6 angeordnet, welche mit einem Spindelantrieb 5.3 der Antriebsvorrichtung 5 gekoppelt ist. An einem vorderen oder oberen Teil der Hebel 4.1 ist eine Verbindungsstange 6` angeordnet, welche mit einem Spindelantrieb 5.3` der Antriebsvorrichtung 5 gekoppelt ist.
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In der Position P1 ist ein Spindelantrieb 5.3 der Antriebsvorrichtung 5, welcher zur Längsverstellung der Verbindungspunkte C und D ausgebildet ist, im Wesentlichen ausgefahren. Ein Spindelantrieb 5.3` der Antriebsvorrichtung 5, welcher zur senkrechten Verstellung der Verbindungspunkte A und B zu der Schienenanordnung 3 ausgebildet ist, ist im Wesentlichen vollständig eingefahren. Zur Verstellung des Fahrzeugsitzes 1 von der Position P1 in die Position P2 wird das Hebelpaar 4A, insbesondere dessen Verbindungspunkte C und D, nach vorne (in X-Richtung) in Richtung der festen Verbindungspunkte G und H des Hebelpaares 4B mittels des Spindelantriebs 5.3 bewegt. Beispielsweise wird die Spindelstange 5.3.1 des Spindelantriebs 5.3 eingefahren. Gleichzeitig wird das Hebelpaar 4A, insbesondere dessen Verbindungspunkte A und B, mittels des Spindelantriebs 5.3` nach oben bewegt. Die Spindelstange 5.3.1 des Spindelantriebs 5.3` wird ausgefahren. Der Hebelwinkel α vergrößert sich und die Sitzschale 1.1 wird im Bereich der Verbindungspunkte A und B angehoben. Durch die Verschiebung der Verbindungspunkte A und B in Richtung der fest fixierten Verbindungspunkte G und H und durch die Abstandsveränderung der Verbindungspunkte A und B zur Schienenanordnung 3, insbesondere zu den an der Schienenanordnung 3 fest fixierten Verbindungspunkten G und H, erfolgt eine Folgebewegung des Hebelpaares 4B. Der Fahrzeugsitz 1 wird kontinuierlich aus der Position P1 in die Position P2 und P3 nach oben verstellt, insbesondere gehoben oder gedrückt. Zum Beispiel befindet sich der Spindelantrieb 5.3 in der Position P3 des Fahrzeugsitzes 1 in Endlage. Die Spindelstange 5.3.1 des Spindelantriebs 5.3` ist vollständig eingefahren. Zur Neigung des Fahrzeugsitzes 1 nach hinten, d. h. zur Bewegung des Fahrzeugsitzes 1 aus der Position P3 in die Position P4, wird der Spindelantrieb 5.3` weiter angesteuert. Der vordere Teil des Fahrzeugsitzes 1 wird weiter angehoben, wodurch sich das Hebelpaar 4B am hinteren Teil des Fahrzeugsitzes 1 nach unten bewegt.
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5A bis 5F zeigen schematisch in Seitenansicht und perspektivischer Ansicht eine erfindungsgemäße Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes 1 mit einer Sitzträgerstruktur 2. Der Fahrzeugsitz 1 ist beispielsweise ein Frontsitz oder ein Rücksitz eines Fahrzeugs, beispielsweise eines autonom betreibbaren Fahrzeugs.
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Die Sitzträgerstruktur 2 ist zumindest weitestgehend variabel einstellbar und umfasst beispielsweise eine Basisstruktur BS und eine mit der Basisstruktur BS gekoppelte Hebelanordnung 4. Auch hier kann die Basisstruktur BS eine Schienenanordnung 3 umfassen. Beispielsweise sind die Verbindungspunkte C und D in einer weiteren Ausführungsform an der Basisstruktur BS, insbesondere an der Schienenanordnung 3, beweglich, insbesondere längsverschieblich, gelagert. Die Hebelanordnung 4 ist an der Basisstruktur BS befestigt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Sitzträgerstruktur 2 eine weitere Hebelanordnung 4', welche im hinteren Bereich des Fahrzeugsitzes 1, angeordnet ist. Zum Beispiel ist die Hebelanordnung 4` im Bereich der Sitzlehne 1.2 angeordnet und mit dieser gekoppelt. Die Hebelanordnung 4 im vorderen Bereich des Fahrzeugsitzes 1 ist ausgebildet, die Sitzschale 1.1 zu verstellen. Die Hebelanordnung 4` ist beispielsweise ausgebildet, die Sitzlehne 1.2 zu verstellen. Zum Beispiel sind die Hebelanordnungen 4, 4` aufgrund ihrer jeweiligen Kopplung mit der Basisstruktur BS und/oder Schienenanordnung 3 und dem Fahrzeugsitz 1 miteinander kinematisch gekoppelt, beispielsweise in Wirkverbindung. Die Hebelanordnung 4` umfasst zumindest zwei über Kreuz geführte Hebel 4.1' und 4.2`, die jeweils als Linearantriebe ausgebildet sind. Beispielsweise ist ein Bewegungsablauf zur Verstellung des Fahrzeugsitzes 1 zwischen einer Position P5, in welcher die Sitzlehne 1.2 im Wesentlichen aufrecht zur Sitzschale 1.1 angeordnet ist und zumindest einer Position P7 möglich, in welcher die Sitzlehne 1.2 und die Sitzschale 1.1 eine im Wesentlichen horizontale Liegeposition bilden.
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Die Hebelanordnungen 4, 4' sind für einen Fahrzeugsitz 1 mit einer verstellbaren Sitzschale 1.1 und einer relativ zur Sitzschale 1.1 verstellbaren Sitzlehne 1.2 ausgebildet. 5A zeigt einen Fahrzeugsitz 1 in einer Position P5, beispielsweise einer Sitz- und Komfortposition, 5B zeigt den Fahrzeugsitz 1 in einer Position P6, beispielsweise eine Komfort- und Liegeposition und 5C zeigt den Fahrzeugsitz 1 in einer Position P7, beispielsweise einer Bettposition. Zum Beispiel ist der Fahrzeugsitz 1 in jede beliebige mögliche Position zwischen P5 und P7 verstellbar. In der Position P5 ist die Sitzlehne 1.2 im Wesentlichen senkrecht zur Sitzschale 1.1 angeordnet, wobei ein Sitzwinkel β zwischen der Sitzschale 1.1 und der Sitzlehne 1.2 im Wesentlichen 90° beträgt. In der Position P6 bilden Sitzschale 1.1 und Sitzlehne 1.2 einen im Wesentlichen stumpfen Sitzwinkel β. In der Position P7 sind Sitzschale 1.1 und Sitzlehne 1.2 im Wesentlichen horizontal zu der Schienenanordnung 3 oder zu einem Fahrzeugboden angeordnet und bilden einen gestreckten Sitzwinkel β.
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Im einer Weiterbildung umfasst der Fahrzeugsitz 1 eine an der Sitzschale 1.1 angeordnete und relativ zu dieser verstellbare Beinstütze 1.3. Die Bewegung der Beinstütze 1.3 erfolgt beispielsweise zumindest weitestgehend mechanisch über eine kinematische Kopplungseinheit 7, die die Sitzlehne 1.2 mit der Beinstütze 1.3 über eine (Mehr-)Gelenk- und Hebelverbindung miteinander koppelt. Eine Verstellung der Sitzlehne 1.2 relativ zur Sitzschale 1.1 und zur Schienenanordnung 3 bewirkt eine Folgebewegung der Beinstütze 1.3. Die Kopplungseinheit 7 bildet daher eine zusätzliche Gelenk- und Hebelverbindung, welche die Bewegung der Sitzlehne 1.2 und somit des Fahrzeugsitzes 1 während der Verstellung und in allen Positionen P5 bis P7 stabilisiert und einen flüssigen, kinematischen Ablauf von der im Wesentlichen aufrechten Position P5 bis in eine flache Position P7 ermöglicht.
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Beispielsweise umfasst die Hebelanordnung 4 zwei Hebelpaare 4A, 4B, wobei eines der Hebelpaare 4A zwei parallel zueinander angeordnete erste Hebel 4.1 umfasst und ein anderes der Hebelpaare 4B zwei parallel zueinander angeordnete zweite Hebel 4.2 umfasst. Insgesamt weist die Hebelanordnung 4 also vier Hebel 4.1 bis 4.2 auf. Die Hebel 4.1, 4.2 sind an ihren Verbindungspunkten A bis H (Lagerpunkten) drehbar gelagert. Die Verbindungspunkte A bis H bilden dabei jeweils eigene Schwenkachsen aus. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Hebel 4.1 des Hebelpaares 4A als Antriebseinheit ausgebildet. Beispielsweise ist die Antriebseinheit ein Spindelantrieb 5.3". Die Hebel 4.1 des Hebelpaares 4A weisen jeweils einen festen, an einem vorderen Teil der Sitzschale 1.1 gelagerten Verbindungspunkt A und B und einen festen, an einem mittleren Teil der Schienenanordnung 3 gelagerten Verbindungspunkt C und D auf. Die Hebel 4.2 des Hebelpaares 4B weisen jeweils einen festen, an einem hinteren Teil der Sitzschale 1.1 gelagerten Verbindungspunkt E und F und einen festen, an einem vorderen Teil der Schienenanordnung 3 gelagerten Verbindungspunkt H und G auf.
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Mittels der Hebelanordnungen 4, 4` ist eine dynamische und kontrollierte Verstellung der Sitzschale 1.1 und der Sitzlehne 1.2 und optional der Beinstütze 1.3 ermöglicht.
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In einer Weiterbildung umfasst die Hebelanordnung 4' drei Hebel 4.1' bis 4.2`, wobei zwei in Querrichtung parallel zueinander angeordnete Hebel 4.1' ein Hebelpaar 4C bilden. Die Hebel 4.1' bis 4.2' umfassen jeweils ein Ende, welches sitzlehnenseitig befestigt ist und ein weiteres Ende, welches an der Schienenanordnung 3 befestigt ist. Die Hebel 4.1' des Hebelpaares 4C weisen jeweils einen festen, an einem unteren Teil der Sitzlehne 1.2 gelagerten Verbindungspunkt I und J auf. Des Weiteren weisen die Hebel 4.1' jeweils einen festen, an einem hinteren Teil der Schienenanordnung 3 gelagerten Verbindungspunkt K und L auf. Zum Beispiel sind die Verbindungspunkte I und J an einem sitzlehnenseitigen Bereich der Kopplungseinheit 7 befestigt. Weiterhin umfasst die Hebelanordnung 4` beispielsweise einen Hebel 4.2`, welcher einen an einem oberen Teil der Sitzlehne 1.2 befestigten Verbindungspunkt M und einen an einem im Wesentlichen mittleren Teil der Schienenanordnung 3 befestigten Verbindungspunkt N aufweist. Zum Beispiel sind die Hebel 4.1' bis 4.2' als Antriebseinheiten, insbesondere Spindelantriebe 5.3", ausgebildet.
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An allen Verbindungspunkten A bis N sind die jeweiligen Hebel 4.1 bis 4.2' drehbar gelagert.
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Ein Steuerkonzept kann je nach Auslegung sowohl in Kombination mit einer festen Sitzschale 1.1 wie auch als vollbewegliches Konzept (Liegesitz) zum Einsatz kommen. Eine solche Sitzträgerstruktur 2 ermöglicht ein geringes Blockmaß bei zumindest weitestgehend hoher Variabilität der Verstellbewegungen. In jeder Position P1 bis P7 und im gesamten Bewegungsablauf ist der Fahrzeugsitz 1 kraftschlüssig gesperrt.
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In einer Ausführungsform des Fahrzeugsitzes 1 ist zumindest ein Übergangsbereich 1.4 zwischen der Sitzschale 1.1 und der Sitzlehne 1.2 mit einer flexiblen Struktur versehen (in 5E und 5F vergrößert dargestellt). Beispielsweise ist zumindest der Übergangsbereich 1.4 ein kinetisches Strukturbauteil, welches einen integrierten Verstellmechanismus umfasst, der zumindest aus einer Mehrzahl von Hebelelementen 1.4.1, beispielsweise flexiblen Hebelelementen, und Abstandselementen 1.4.2 gebildet ist, die derart miteinander gekoppelt sind, dass sich die Hebelelemente 1.4.1 bei einer Knick- oder Biegebewegung des als flexibles Strukturbauteil ausgebildeten Übergangsbereichs 1.4 definiert zueinander oder gegeneinander bewegen. Beispielsweise bilden die nebeneinander angeordneten Hebelelemente 1.4.1 eine kinetische Offset-Anordnung. In einer Weiterbildung ist eine ganze Stützfläche der Sitzschale 1.1 und der Sitzlehne 1.2 und optional der Beinstütze 1.3 und einer beispielshaft in 6A bis 6C dargestellten Nacken- und Kopfstütze als ein solches flexibles Strukturbauteil ausgebildet. Beispielsweise ist der Fahrzeugsitz 1 einteilig ausgebildet.
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6A bis 6C zeigen schematisch in Seitenansicht eine weitere Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes 1 mit einer Sitzträgerstruktur 2, umfassend zwei Hebelanordnungen 4 und 4' im Fahrzeugsitzbereich. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Kombination einer verstellbaren Ottomane 8 und einem verstellbaren Fahrzeugsitz 1 dargestellt. Die Ottomane 8 ist beispielsweise in Abhängigkeit der Sitzverstellung über eine gemeinsame Steuereinheit verstellbar. Die Ottomane 8 umfasst eine Hebelanordnung 9, durch welche beispielsweise eine gepolsterte Fußauflagefläche 8.1 der Ottomane 8 in Abhängigkeit der Fahrzeugsitzposition einstellbar ist.
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7A bis 7C zeigen schematisch in Seitenansicht eine weitere Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes 1 mit einer Sitzträgerstruktur 2. Zum Beispiel umfasst der Fahrzeugsitz 1 Armlehnen 1.5, welche aus Gelenk- und Hebelverbindungen und/oder aus flexiblen Strukturbauteilen gebildet sind. Bei einer Verstellung, beispielsweise einer Knick- oder Biegebewegung des Fahrzeugsitzes 1 können sich die Armlehnen 1.5 selbstständig definiert zur Sitzschale 1.1 und/oder Sitzlehne 1.2 oder gegen diese bewegen. In der Position P5 sind die Armlehnen 1.5 aufgerichtet. In der Position P6 sind die Armlehnen 1.5 leicht verstellt und bewegen sich mit der Verstellung des Fahrzeugsitzes 1. In der Position P7 sind die Armlehnen 1.5 eingeklappt und bilden mit dem flach angeordneten Fahrzeugsitz 1 eine Liege- und Bettfläche.
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8 und 9 zeigen schematisch jeweils in Seitenansicht eine weitere Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes 1 mit einer Sitzträgerstruktur 2. Dabei zeigt 8 eine Sitzträgerstruktur 2 mit drei Antriebsvorrichtungen 5, 5a bis 5c. Die 9 zeigt eine Sitzträgerstruktur 2 mit zwei Antriebsvorrichtungen 5, 5a und 5c.
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Die Antriebsvorrichtung 5a ist mit dem ersten Hebel 4.1 der mit der Sitzschale 1.1 verbundenen Hebelanordnung 4 gekoppelt. Die Antriebsvorrichtung 5a ist beispielsweise eine Antriebseinheit, mittels welcher der erste Hebel 4.1 in X-Richtung bewegt werden kann, insbesondere entlang der Schienenanordnung 3 verfahren werden kann. Dadurch ist der Hebelwinkel α zur Neigungsverstellung und Höhenverstellung der Sitzschale 1.1 veränderbar. Die Antriebsvorrichtung 5b ist mit dem Hebel 4.1' der mit der Sitzlehne 1.2 verbundenen Hebelanordnung 4` gekoppelt. Dieser Hebel 4.1' ist in seiner Länge vorgegeben, d. h. fest und unveränderlich. Die Antriebsvorrichtung 5b ist konfiguriert, den Hebel 4.1' in X-Richtung zu bewegen, insbesondere entlang einer weiteren Schienenanordnung 3` der Basisstruktur BS zu verfahren. Die Antriebsvorrichtung 5b ist ein Ausgleichsantrieb und ermöglicht eine zusätzliche Verstellung des Fahrzeugsitzes 1 in seiner Höhe. Verfahren beide Hebel 4.1, 4.1'in X-Richtung nach vorne, d. h. in Richtung des vorderen Teils der Sitzschale 1.1, dann wird die Sitzschale 1.1 nach oben angehoben. Verfährt der Hebel 4.1` anschließend nach hinten, wird die Sitzlehne 1.2 in ihrer Neigung zur Sitzschale 1.1 verstellt. Durch Verfahren des Hebels 4.1 ist eine Neigung der Sitzschale 1.1 verstellbar. Die Antriebsvorrichtung 5c ist mit dem Hebel 4.2' der mit der Sitzlehne 1.2 verbundenen Hebelanordnung 4` gekoppelt. Die Hebel 4.1 und 4.2' sind beispielsweise an derselben Schiene 3.1 drehbar befestigt. Zum Beispiel umfasst die Sitzlehne 1.2 eine Führungseinheit 1.2.1, in welcher der oder die Verbindungspunkte M beweglich gehalten sind. Durch eine angetriebene Verschiebung des Verbindungspunktes M entlang der Führungseinheit 1.2.1 und/oder durch eine angetriebene Verstellung der Schiene 3.1 in X-Richtung ist eine Neigung der Sitzlehne 1.2 relativ zur Sitzschale 1.1 verstellbar. Beispielsweise sind die Antriebsvorrichtungen 5a bis 5b miteinander synchronisiert. Die Antriebsvorrichtung 5a ist eine Antriebseinheit zur Höhen- und Neigungsverstellung der Sitzschale 1.1. Die Antriebsvorrichtung 5b ist eine Antriebseinheit zur Höhenverstellung der Sitzschale 1.1 sowie zur Neigungsverstellung der Sitzlehne 1.2. Die Antriebsvorrichtung 5c ist eine Antriebseinheit zur Neigungsverstellung der Sitzlehne 1.2. Der Hebel 4.1' ist in seiner Länge vorgegeben. In der in 9 dargestellten Variante ist der Hebel 4.1' in X-Richtung unbeweglich und an der Basisstruktur BS, beispielsweise an der Platte 3.2, sowie an der Sitzlehne 1.2 drehbar gelagert.
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10A bis 10D zeigen schematisch in Seitenansicht einen Bewegungsablauf einer Sitzverstellung eines Fahrzeugsitzes 1 mit einer weiteren alternativen Ausführungsform einer Sitzträgerstruktur 2. 10A zeigt einen Fahrzeugsitz 1 in einer Position P5, beispielsweise einer Sitz- und Komfortposition, 10B zeigt den Fahrzeugsitz 1 in einer Position P6, beispielsweise einer Komfort- und Liegeposition, 10C zeigt den Fahrzeugsitz 1 in einer Position P6`, beispielsweise einer weiteren, tiefer gestellten Komfort- und Liegeposition und 10D zeigt den Fahrzeugsitz 1 in einer Position P7, beispielsweise einer Bettposition. Zum Beispiel ist der Fahrzeugsitz 1 in jede beliebige mögliche Position zwischen P5 und P7 verstellbar. In der Position P5 ist die Sitzlehne 1.2 im Wesentlichen senkrecht zur Sitzschale 1.1 angeordnet, wobei ein Sitzwinkel β zwischen der Sitzschale 1.1 und der Sitzlehne 1.2 im Wesentlichen 90° beträgt. In der Position P6 bilden Sitzschale 1.1 und Sitzlehne 1.2 einen im Wesentlichen stumpfen Sitzwinkel β. In der Position P7 sind Sitzschale 1.1 und Sitzlehne 1.2 im Wesentlichen horizontal zu der Schienenanordnung 3 oder zu einem Fahrzeugboden angeordnet und bilden einen gestreckten Sitzwinkel β. In dieser dargestellten Ausführungsform, welche der in den 5A bis 5C gezeigten Ausführungsform ähnelt, umfasst die mit der Sitzlehne 1.2 verbundenen Hebelanordnung 4` zwei Hebel 4.1', 4.2`, welche im Wesentlichen untereinander angeordnet und mit der Basisstruktur BS sowie mit der Sitzlehne 1.2 verbunden sind. Des Weiteren umfasst die hier gezeigte Sitzlehne 1.2 zusätzlich eine relativ zur Sitzlehne 1.2 verstellbare Kopfstütze 1.6. Beispielsweise umfasst die Sitzlehne 1.2 eine Antriebsvorrichtung 5, 5d zur angetriebenen Verstellung der Kopfstütze 1.6. Beispielsweise ist ein Betrieb der Antriebsvorrichtung 5, 5d mit dem Betrieb der Antriebsvorrichtungen 5 der Hebelanordnungen 4, 4` synchronisiert.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Fahrzeugsitz
- 1.1
- Sitzschale
- 1.2
- Sitzlehne
- 1.2.1
- Führungseinheit
- 1.3
- Beinstütze
- 1.4
- Übergangsbereich
- 1.4.1
- Hebelelement
- 1.4.2
- Abstandselement
- 1.5
- Armlehne
- 1.6
- Kopfstütze
- 2
- Sitzträgerstruktur
- 3, 3`
- Schienenanordnung
- 3.1
- Schiene
- 3.2
- Platte
- 3.3
- Fixierelement
- 3.4
- Führungskulisse
- 3.5
- Führungselement
- 4, 4'
- Hebelanordnung
- 4A, 4B, 4C
- Hebelpaar
- 4.1, 4.1'
- Hebel
- 4.2, 4.2'
- Hebel
- 5, 5a bis 5d
- Antriebsvorrichtung
- 5.1
- Elektromotor
- 5.2
- Getriebevorrichtung
- 5.3 bis 5.3"
- Spindelantrieb
- 5.3.1
- Spindelstange
- 6, 6'
- Verbindungsstange
- 7
- Kopplungseinheit
- 8
- Ottomane
- 8.1
- Fußauflagefläche
- 9
- Hebelanordnung
- A bis N
- Verbindungspunkt
- BS
- Basisstruktur
- P1 bis P7
- Position
- PF1 bis PF5
- Pfeil
- X
- Längsachse
- Y
- Querachse
- Z
- Vertikalachse
- α
- Hebelwinkel
- β
- Sitzwinkel