-
TECHNISCHES GEBIET
-
Die vorliegende Offenbarung betrifft eine deckellose Einfüllstutzenstruktur.
-
HINTERGRUND
-
Im Allgemeinen weist ein Fahrzeug auf einen Kraftstofftank, der Kraftstoff speichert, der für eine Verbrennungsmotor-Verbrennung benötigt wird, und einen Kraftstoff-Einfüllstutzen zum Auftanken, der an einem Ende einer Kraftstoffzufuhrleitung angeordnet ist, die mit dem Kraftstofftank verbunden ist.
-
Das obere Ende oder Einlassende der Kraftstoffzufuhrleitung ist typischerweise so geformt, dass es einen Tankdeckel aufnimmt, der nur während des Auftankens entfernt wird. Jedoch gibt es nicht nur ein Risiko des Verlierens des Kraftstoffdeckels, sondern es gibt auch dahingehend einen Nachteil, dass ein Anwender den Tankdeckel zum selber Tanken an einer Selbstbedienungstankstelle zusätzlich entfernen und abschließen muss.
-
Dementsprechend gibt es einen Bedarf nach einem deckellosen Kraftstoffsystem, das den Tankdeckel nicht benötigt, um die Kraftstoffzufuhrleitung zu verschließen.
-
Währenddessen variiert bei einer Zapfpistole zum Einfüllen von Kraftstoff in den Kraftstoffeinfüllstutzen ihr Durchmesser und ihre Tankgeschwindigkeit abhängig vom Benzin- oder Dieselkraftstoff.
-
Normalerweise ist bei einer Diesel-Zapfpistole zum Einfüllen von Dieselkraftstoff ein Durchmesser größer als bei einer Benzin-Zapfpistole zum Einfüllen von Benzinkraftstoff, so dass ein Kraftstoffeinfüllstutzen eines Dieselfahrzeugs einen größeren Durchmesser als der eines Benzinfahrzeugs hat.
-
Beispielsweise hat die Diesel-Zapfpistole einen Durchmesser von ungefähr 25 bis 31 mm, die Benzin-Zapfpistole hat einen Durchmesser von ungefähr 19 bis 21 mm der Kraftstoffeinfüllstutzen des Benzinfahrzeugs hat einen Durchmesser von ungefähr 22 mm und der Kraftstoffeinfüllstutzen des Dieselfahrzeugs hat einen Durchmesser von ungefähr 26 bis 32 mm.
-
Dementsprechend kann bei dem Benzinfahrzeug kein falsches Einfüllen von Kraftstoff auftreten, da nur die Benzin-Zapfpistole in das Benzinfahrzeug eingeführt werden kann und die Diesel-Zapfpistole nicht darin eingeführt werden kann. Jedoch kann bei dem Dieselfahrzeug regelmäßig ein falsches Einfüllen von Kraftstoff auftreten, da sowohl die Benzin-Zapfpistole als auch die Diesel-Zapfpistole in das Dieselfahrzeug eingeführt werden können. So ein falsches Einfüllen von Kraftstoff kann nicht nur die Ausgabe (z.B. die Leistung) des Verbrennungsmotors verringern und den Verbrennungsmotor selbst beschädigen, sondern kann auch bewirken, dass der Verbrennungsmotor während des Betriebs stoppt, was zu einem großen Unfall und einem Schaden an dem Kraftstoffsystemequipment, wie etwa an Einspritzpumpen, führen kann.
-
Im Übrigen, auch wenn eine Anti-Fehler-Einfüllstruktur bei einer bestehenden deckellosen Struktur verwendet wird, wird daran keine Dichtungsstruktur verwendet, die ein Einfließen von fremden Substanzen in den Kraftstofftank oder ein Ausströmen von Verdampfungsgas, das in dem Kraftstofftank erzeugt wird, nach außen verhindern kann. Deshalb ist es notwendig, eine deckellose Einfüllstutzenstruktur mit einer Dichtfunktion zusätzlich zu der bestehenden Anti-Fehler-Einfüllstruktur zu entwickeln.
-
Die vorstehenden Informationen, die in diesem Hintergrundabschnitt offenbart sind, dienen lediglich zum Verbessern des Verständnisses des Hintergrunds der Offenbarung und daher können sie Informationen enthalten, die nicht den Stand der Technik bilden, der einem Fachmann auf dem Gebiet bereits bekannt ist.
-
ÜBERBLICK
-
Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung lösen Probleme, die mit dem Stand der Technik assoziiert sind.
-
Die vorliegende Offenbarung betrifft eine deckellose Einfüllstutzenstruktur. Bestimmte Ausführungsformen betreffen eine deckellose Einfüllstutzenstruktur, die in der Lage ist, eine Dichtfunktion durchzuführen, während ein falsches Einfüllen von Kraftstoff auch ohne Tankdeckel verhindert wird.
-
Bei einem Aspekt stellt eine Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung eine deckellose Einfüllstutzenstruktur bereit, die ein Anti-Fehler-Einfüllelement aufweist, das aus Laschen (englisch: flaps) besteht, die sich in drei Richtungen bewegen.
-
Bei einem anderen Aspekt stellt eine Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung eine deckellose Einfüllstutzenstruktur bereit, die eine doppelt abgedichtete Klappe (englisch: flapper) hat.
-
Die vorliegende Offenbarung ist nicht auf die im Vorhergehenden erwähnten Aspekte beschränkt und andere Aspekte und Vorteile der vorliegenden Offenbarung können anhand der folgenden Beschreibung verstanden werden und werden mit Bezug zu den Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung offensichtlich. Auch ist es für die Fachmänner auf diesem Gebiet, an die sich die vorliegende Offenbarung richtet, offensichtlich, dass die Aspekte und Vorteile der vorliegenden Offenbarung realisiert werden können durch die Mittel, wie sie beansprucht sind, und Kombinationen derselben.
-
Die vorstehenden und andere Aspekte können erreicht werden mittels der Bereitstellung einer deckellosen Einfüllstutzenstruktur.
-
Eine deckellose Einfüllstutzenstruktur ist bereitgestellt, die aufweist: eine Einfüllröhre, die in einem Fahrzeug angeordnet ist und eine Transferpassage zum Ermöglichen, dass Kraftstoff zu einem Kraftstofftank des Fahrzeugs transferiert werden kann, definiert, eine erste Halterung, die in die Einfüllröhre eingepasst ist, eine erste Klappe, die benachbart zu der ersten Halterung so angeordnet ist, dass sie nach außen abgedichtet ist, eine zweite Halterung, die benachbart zu der ersten Halterung angeordnet ist und in der Einfüllröhre angeordnet (beispielsweise eingepasst) ist, eine Abdeckung, die an der zweiten Halterung so angeordnet (beispielsweise daran angepasst) ist, dass sie eine Öffnung zum Einführen einer Zapfpistole definiert, eine zweite Klappe, die benachbart zu der zweiten Halterung so angeordnet ist, dass sie nach außen abgedichtet ist, und ein Anti-Fehler-Einfüllelement, das an der zweiten Halterung angeordnet (beispielsweise daran angepasst) ist und das sich im Falle des Einführens einer Zapfpistole, die einen vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, entriegelt.
-
Die erste Klappe kann aufweisen eine erste Dichtung, die ihre äußere periphere Oberfläche bildet, und eine erste Gelenkfeder, die daran eingehängt ist, so dass die Klappe nach oben geöffnet wird, wenn die Zapfpistole darin eingeführt wird.
-
Die zweite Klappe kann aufweisen eine zweite Dichtung, die ihre äußere periphere Oberfläche bildet, und eine zweite Gelenkfeder, die daran eingehängt ist, so dass die zweite Klappe nach oben geöffnet wird, wenn die Zapfpistole darin eingeführt wird.
-
Das Anti-Fehler-Einfüllelement kann aufweisen eine erste und eine zweite Lasche, die voneinander beabstandet sind, während sie in einer Breitenrichtung des Anti-Fehler-Einfüllelements einander zugewandt sind, wobei die erste und die zweite Lasche im Falle des Einführens der Zapfpistole, die den vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, in einer Richtung weg voneinander bewegt werden, und eine dritte Lasche, die in einem unteren Raum zwischen der ersten Lasche und der zweiten Lasche so angeordnet ist, dass sie an der ersten und der zweiten Lasche befestigt ist, wobei die dritte Lasche im Falle des Einführens der Zapfpistole, die den vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, entriegelt wird, so dass sie nach außerhalb der äußeren peripheren Oberfläche der Zapfpistole bewegbar ist.
-
Das Anti-Fehler-Einfüllelement kann eine Feder aufweisen, die an je einem Ende der ersten bis dritten Lasche ausgebildet ist, wobei die Feder von der zweiten Halterung elastisch gestützt wird.
-
Die erste Lasche kann eine erste Einrasthervorhebung haben, die so ausgebildet ist, dass sie an einem Ende der dritten Lasche befestigt werden kann. Die zweite Lasche kann eine zweite Einrasthervorhebung haben, die so ausgebildet ist, dass sie an dem anderen Ende der dritten Lasche befestigt werden kann. Die dritte Lasche kann eine erste Einrastnut, die an einem Ende derselben so ausgebildet ist, dass sie eine Form hat, die zu der ersten Einrasthervorhebung korrespondiert, und eine zweite Einrastnut, die an dem anderen Ende derselben so ausgebildet ist, dass sie eine Form hat, die zu der zweiten Einrasthervorhebung korrespondiert, haben.
-
Im Falle des Einführens der Zapfpistole, die den vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, kann ein Abstand zwischen der ersten Lasche und der zweiten Lasche zunehmen und die erste und die zweite Einrasthervorhebung können von der ersten und der zweiten Einrastnut ausgerastet werden, sodass die dritte Lasche nach unten bewegbar ist.
-
Die dritte Lasche kann eine dritte Einrasthervorhebung haben, die so ausgebildet ist, dass sie an der zweiten Klappe befestigt werden kann, und die zweite Klappe kann eine Klappen-Einrastnut haben, die ist so ausgebildet ist, dass sie eine Form hat, die zu der dritten Einrasthervorhebung korrespondiert.
-
Wenn die dritte Lasche nach unten bewegt wird, kann die dritte Einrasthervorhebung von der Klappen-Einrastnut ausgerastet werden, sodass die zweite Klappe durch die Spannung der Zapfpistole, die darauf ausgeübt wird, nach oben geöffnet wird.
-
Im Falle des Einführens der Zapfpistole, die den vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, kann die erste Klappe um eine erste Gelenkfeder nach oben geöffnet werden mittels der Spannung, die auf die erste Klappe ausgeübt wird, die geschlossen ist, und die zweite Klappe kann um eine zweite Gelenkfeder nach oben geöffnet werden mittels der Spannung, die auf die zweite Klappe ausgeübt wird, die geschlossen ist.
-
Andere Aspekte und bevorzugte Ausführungsformen der Offenbarung werden nachfolgend diskutiert.
-
Es ist zu verstehen, dass der Begriff „Fahrzeug“ oder „fahrzeugbezogen“ oder ein anderer ähnlicher Begriffe, wie er hierin verwendet wird, Motorfahrzeuge im Allgemeinen einschließt, wie etwa Passagier-Automobile, einschließlich Geländelimousinen (englisch: Sports Utility Vehicles (SUVs)), Busse, Laster, verschiedene kommerzielle Fahrzeuge, Wasserfahrzeuge einschließlich einer Vielzahl von Booten und Schiffen, Flugzeuge und Ähnliche, und einschließlich Hybridfahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Plug-in-Hybrid-Elektrofahrzeuge, wasserstoffbetriebene Fahrzeuge und andere Alternativer-Kraftstoff-Fahrzeuge (beispielsweise Kraftstoffe, die von anderen Ressourcen als Öl gewonnen werden). Wie hierin Bezug genommen ist ein Hybridfahrzeug ein Fahrzeug, das zwei oder mehr Energiequellen hat, beispielsweise sowohl Benzin-betriebene als auch elektrisch betriebene Fahrzeuge.
-
Die vorstehenden und andere Merkmale der Offenbarung werden nachfolgend diskutiert.
-
Figurenliste
-
Die vorstehenden und andere Merkmale der vorliegenden Offenbarung werden nun im Detail mit Bezug zu bestimmten beispielhaften Ausführungsformen derselben beschrieben, die in den beigefügten Zeichnungen veranschaulicht sind und die hierin nachfolgend lediglich im Wege der Veranschaulichung angegeben sind und daher nicht beschränkend für die vorliegende Offenbarung sind, und wobei:
- 1 eine perspektivische Ansicht ist, die eine deckellose Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht;
- 2 eine Ansicht ist, die eine Konfiguration der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht;
- 3 eine Ansicht ist, die eine Konfiguration der ersten und zweiten Klappe der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht;
- 4 eine Ansicht ist, die veranschaulicht, dass die erste und zweite Klappe bei der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung geschlossen sind;
- 5 eine Ansicht ist, die ein Anti-Fehler-Einfüllelement der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht;
- 6A eine vergrößerte Ansicht ist, die eine zweite Lasche der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht; und
- 6B eine Querschnittsansicht ist, die das Anti-Fehler-Einfüllelement der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
-
Es sollte verstanden werden, dass die angehängten Zeichnungen nicht notwendigerweise maßstabsgetreu sind, und so etwas wie eine vereinfachte Darstellung von verschiedenen bevorzugten Merkmalen repräsentieren, die für die grundlegenden Prinzipien der Offenbarung anschaulich sind. Die spezifischen Designmerkmale der Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung, wie sie hierin offenbart ist, einschließlich beispielsweise bestimmte Größen, Orientierungen, Positionen und Formen, werden zum Teil durch die insbesondere beabsichtigte Anwendung und Verwendungsumgebung bestimmt werden.
-
In den Figuren beziehen sich Bezugszeichen auf die gleichen oder äquivalenten Teile der Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung über die verschiedenen Figuren der Zeichnungen hinweg.
-
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG ANSCHAULICHER AUSFÜHRUNGSFORMEN
-
Nachfolgend wird im Detail auf verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung Bezug genommen, deren Beispiele in den beigefügten Zeichnungen veranschaulicht sind und nachfolgend beschrieben sind. Während die Offenbarung in Verbindung mit den beispielhaften Ausführungsformen beschrieben wird, ist es zu verstehen, dass die vorliegende Beschreibung nicht dazu gedacht ist, die Offenbarung auf diese beispielhaften Ausführungsformen zu beschränken. Im Gegensatz dazu ist die Offenbarung dazu gedacht, nicht nur die beispielhaften Ausführungsformen abzudecken, sondern auch verschiedene Alternativen, Modifikationen, Äquivalente und andere Ausführungsformen, die von der Idee und dem Umfang der Offenbarung, wie sie in den angehängten Ansprüchen definiert sind, umfasst sein können.
-
Zusätzlich bezieht sich der Begriff „Teil“ oder Ähnliche, der hierin beschrieben ist, auf eine Einheit zum Verarbeiten mindestens einer Funktion oder Operation, die mittels Hardware oder Software oder in Kombination derselben implementiert werden kann.
-
Zusätzlich dienen die Begriffe „erster“, „zweiter“ usw., die hierin verwendet werden, dazu, die Namen der Komponenten in derselben Beziehung voneinander zu unterscheiden, und sie sind in der folgenden Beschreibung nicht notwendigerweise auf diese beschränkt.
-
Zusätzlich bezieht sich der Begriff „nach unten“, der hierin verwendet wird, basierend auf der Seite, auf der eine Zapfpistole eingeführt wird, auf eine nach unten gerichtete Richtung.
-
1 ist eine perspektivische Ansicht, die eine deckellose Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht. 2 ist eine Ansicht, die eine Konfiguration der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
-
Bezugnehmend auf die 1 und 2 weist die deckellose Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung auf: eine Einfüllröhre 100, die in einem Fahrzeug angeordnet ist und eine Transferpassage definiert, die ermöglicht, dass Kraftstoff zu einem Kraftstofftank des Fahrzeugs transferiert wird, eine erste Halterung 200, die in der Einfüllröhre 100 angeordnet ist (beispielsweise darin eingepasst ist), eine erste Klappe 300, die benachbart zu der ersten Halterung 200 so angeordnet ist, dass sie nach außen abgedichtet ist, eine zweite Halterung 400, die benachbart zu der ersten Halterung angeordnet ist, und die in der Einfüllröhre 100 angeordnet ist (beispielsweise darin eingepasst ist), eine Abdeckung 500, die an der zweiten Halterung 400 angeordnet ist (beispielsweise an diese angepasst ist), um eine Öffnung zum Einführen einer Zapfpistole zu definieren, eine zweite Klappe 600, die benachbart zu der zweiten Halterung 400 so angeordnet ist, dass sie nach außen abgedichtet ist, und ein Anti-Fehler-Einfüllelement 700, das an der zweiten Halterung 400 angeordnet ist (beispielsweise an diese angepasst ist) und sich im Fall des Einführens einer Zapfpistole, die einen vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, entriegelt.
-
Die Einfüllröhre 100 kann in dem Fahrzeug angeordnet sein und die Transferpassage zum Ermöglichen, dass Kraftstoff zu dem Kraftstofftank des Fahrzeugs transferiert wird, definieren. Die Zapfpistole kann von außen in die Einfüllröhre 100 eingeführt werden und in dieser befestigt werden und die Einfüllröhre 100 kann einen Einströmpfad von Kraftstoff von der Zapfpistole definieren.
-
Ein Ende der Einfüllröhre 100 kann über eine Leitung mit dem Kraftstofftank des Fahrzeugs verbunden sein. Das andere Ende der Einfüllröhre 100 kann nach außen zu einem Kraftstoffeinlass eines Fahrzeugkörpers freigelegt sein. Der Kraftstoff, der in die Einfüllröhre 100 eingeführt wird, kann über die Leitung zu dem Kraftstofftank geleitet werden.
-
Die erste Halterung 200 kann in der Einfüllröhre 100 angeordnet sein (beispielsweise in diese eingepasst sein). Die erste Halterung 200 kann nahe dem anderen Ende der Einfüllröhre 100 angeordnet sein. Die erste Halterung 200 kann eine Kraftstoffinjektionspassage sein. Zusätzlich kann die erste Halterung 200 ermöglichen, dass Verdampfungsgas in dem Kraftstofftank nach außen abgegeben wird, wenn die Zapfpistole zum Tanken eingeführt wird.
-
Die erste Klappe 300 kann benachbart zu der ersten Halterung 200 so angeordnet sein, dass sie nach außen abgedichtet ist. Die erste Klappe 300 kann nahe dem anderen Ende der Einfüllröhre 100 angeordnet sein und ein Ende der ersten Klappe 300 kann an der ersten Halterung 200 befestigt sein. Die erste Klappe 300 kann geöffnet werden mittels Rotierens des anderen Endes derselben um ein Ende desselben, das an der ersten Halterung 200 befestigt ist.
-
Die zweite Halterung 400 kann benachbart zu der ersten Halterung 200 angeordnet sein und in der Einfüllröhre 100 angeordnet sein (beispielsweise in diese eingepasst sein). Die zweite Halterung 400 kann nahe einem Ende der Einfüllröhre 100 angeordnet sein. Die zweite Halterung 400 kann zusammen mit der ersten Halterung 200 eine Kraftstoffinjektionspassage sein. Zusätzlich kann die zweite Halterung 400 ermöglichen, dass Verdampfungsgas in dem Kraftstofftank nach außen abgelassen wird, wenn die Zapfpistole zum Tanken eingeführt wird.
-
Die Abdeckung 500 kann in der zweiten Halterung 400 so angeordnet sein (beispielsweise in diese eingepasst sein), dass sie eine Öffnung zum Einführen der Zapfpistole definiert. Die Abdeckung 500 kann die Zapfpistole zu der mittleren Position der Einfüllröhre 100 führen, nachdem die erste Klappe 300 durch das Einführen der Zapfpistole geöffnet ist. Die Zapfpistole kann durch die Vorderseite der Abdeckung 500 eingeführt werden und das Anti-Fehler-Einfüllelement 700 und die zweite Klappe 600 können nach einander auf der Rückseite der Abdeckung 500 gebildet sein.
-
Die zweite Klappe 600 kann benachbart zu der zweiten Halterung 400 so angeordnet sein, dass sie nach außen abgedichtet ist. Die zweite Klappe 600 kann nahe einem Ende der Einfüllröhre 100 angeordnet sein und ein erstes Ende der zweiten Klappe 600 kann an der zweiten Halterung 400 befestigt sein. Die zweite Klappe 600 kann geöffnet werden mittels Rotierens eines zweiten Endes derselben um das erste Ende derselben, das an der zweiten Halterung 400 befestigt ist. Die zweite Klappe 600 kann von der ersten Klappe 300 beabstandet sein, so dass sie eine doppelte Dichtfunktion ausüben.
-
Das Anti-Fehler-Einfüllelement 700 kann an der zweiten Halterung 400 angeordnet sein (beispielsweise an dieser angepasst sein) und im Falle des Einführens einer Zapfpistole, die einen vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, ausgerastet werden. Das Anti-Fehler-Einfüllelement 700 kann nahe einem Ende der Einfüllröhre 100 so angeordnet sein, dass es zwischen der zweiten Klappe 600 und der Abdeckung 500 angeordnet ist. Das Anti-Fehler-Einfüllelement 700 kann über eine Feder 740 einfach in der zweiten Halterung 400 befestigt sein.
-
Es kann sein, dass das Anti-Fehler-Einfüllelement 700 in einem Fall des Einführens einer Zapfpistole, die einen vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, nicht ausgerastet wird, beispielsweise im Fall des Einführens einer Benzin-Zapfpistole, wohingegen es im Fall des Einführens einer Diesel-Zapfpistole ausgerastet werden kann.
-
3 ist eine Ansicht, die die Konfiguration der ersten und zweiten Klappe 300 und 600 der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
-
Bezugnehmend auf 3 kann die erste Klappe 300 aufweisen eine erste Dichtung 310, die die äußere periphere Oberfläche derselben bildet, und eine erste Gelenkfeder 320, die daran eingehängt ist, sodass die erste Klappe 300 nach oben geöffnet wird, wenn die Zapfpistole darin eingeführt wird. Zusätzlich kann die zweite Klappe 600 aufweisen eine zweite Dichtung 610, die die äußere periphere Oberfläche derselben bildet, und eine zweite Gelenkfeder 620, die daran eingehängt ist, sodass die zweite Klappe 600 nach oben geöffnet wird, wenn die Zapfpistole darin eingeführt wird.
-
Der herkömmliche Einfüllstutzen mit dem Tankdeckel ist so konfiguriert dass, wenn die Zapfpistole während des Einführens die linke und die rechte Lasche drückt, die Klappe, die mit dem Laschen verbunden ist, integral damit so bewegt wird, dass sie mittels Anwendens der Spannung der Zapfpistole auf die Klappe geöffnet wird, um ein fälschliches Einfüllen von Kraftstoff zu verhindern. In diesem Fall hat der Tankdeckel eine Schutzfunktion, um das Einströmen von fremden Substanzen zu verhindern und die Klappe dient als Passage zum Einführen von Kraftstoff.
-
Die deckellose Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung kann das Einströmen von fremden Substanzen von außen durch die doppelte Dichtung verhindern und kann das Ausströmen des Verdampfungsgases, das in dem Kraftstofftank erzeugt wird, nach außen verhindern. Für den Komfort des Anwenders können die erste und die zweite Klappe 300 und 600, die interne Komponenten eines Einfüllstutzens sind, anstatt des herkömmlichen Tankdeckels als eine Dichtung dienen.
-
Die erste Klappe 300 kann die erste Dichtung 310 haben, die die äußere periphere Oberfläche derselben bildet. Die erste Dichtung 310 kann eine Kontaktfläche bilden, auf die die Zapfpistole während des Einführens eine Spannung ausübt. Ferner kann die erste Klappe 300 die erste Gelenkfeder 320 aufweisen, die daran eingehängt ist, sodass die erste Klappe 300 nach oben geöffnet wird, wenn die Zapfpistole darin eingeführt wird. Die erste Klappe 300 kann geöffnet werden mittels Rotierens um die erste Gelenkfeder 320. Wenn die Zapfpistole von der ersten Klappe 300 getrennt wird, kann die erste Klappe 300 in ihre ursprüngliche geschlossene Position zurückgebracht werden mittels der Elastizitätskraft der ersten Gelenkfeder 320.
-
Die zweite Klappe 600 kann die zweite Dichtung haben, die die äußere periphere Oberfläche derselben bildet. Die zweite Dichtung 610 kann eine Kontaktfläche bilden, an der die Zapfpistole während des Einführens die Spannung ausübt. Ferner kann die zweite Klappe 600 die zweite Gelenkfeder 620 aufweisen, die darin eingehängt ist, so dass die zweite Klappe 600 nach oben geöffnet wird, wenn die Zapfpistole darin eingeführt wird. Die zweite Klappe 600 kann geöffnet werden mittels Rotierens um die zweite Gelenkfeder 620. Wenn die Zapfpistole von der zweiten Klappe 600 getrennt wird, kann die zweite Klappe 600 aufgrund der Elastizitätskraft der zweiten Gelenkfeder 620 zu ihrer ursprünglichen geschlossenen Position zurückgebracht werden.
-
Die erste und zweite Klappe 300 und 600 können in der Einfüllröhre 100 voneinander beabstandet sein, um eine doppelte Dichtfunktion auszuüben.
-
4 ist eine Ansicht, die veranschaulicht, dass die erste und die zweite Klappe 300 und 600 in der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung geschlossen sind.
-
Bezugnehmend auf 4 kann die deckellose Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung so ausgebildet sein, dass in einem Fall des Einführens einer Zapfpistole, die einen vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, die erste Klappe 300 aufgrund der Spannung, die auf die geschlossene erste Klappe 300 ausgeübt wird, um die erste Gelenkfeder 320 nach oben geöffnet wird und die zweite Klappe 600 aufgrund der Spannung, die auf die geschlossene zweite Klappe 600 ausgeübt wird, um die zweite Gelenkfeder 620 nach oben geöffnet wird.
-
Die deckellose Einfüllstutzenstruktur kann so konfiguriert sein, dass im Fall des Einführens einer Zapfpistole, die einen Durchmesser hat, der kleiner als ein vorgegebener Durchmesser ist, die erste Klappe 300 aufgrund der Spannung, die auf die geschlossene erste Klappe 300 ausgeübt wird, nach oben geöffnet wird, wohingegen die zweite Klappe 600 nicht geöffnet wird. Da aufgrund des Anti-Fehler-Einfüllelements 700 die zweite Klappe 600 nicht geöffnet wird, auch wenn die Spannung der Zapfpistole auf die zweite Klappe 600 ausgeübt wird, ist es möglich, ein Versehen zu verhindern, bei dem Kraftstoff (beispielsweise Benzin) in dem Fahrzeug mitgeführt wird.
-
Im Falle des Einführens der Zapfpistole, die den vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, kann die erste Klappe 300 um die erste Gelenkfeder 320 nach oben geöffnet werden. Wenn die Zapfpistole weiterhin eine Spannung auf die geschlossene zweite Klappe 600 ausübt, während die erste Klappe 300 geöffnet ist, kann die zweite Klappe 600 um die zweite Gelenkfeder 620 nach oben geöffnet werden.
-
Während des Einführens der Kraftstoffpistole kann die erste Gelenkfeder 320 die Elastizitätskraft derselben beibehalten, sodass die erste Klappe 300 offen gehalten wird. Auf ähnliche Weise kann die zweite Gelenkfeder 620 während des Einführens der Zapfpistole die Elastizitätskraft derselben aufrechterhalten, sodass die zweite Klappe 600 offen gehalten wird.
-
Im Falle der Trennung der Zapfpistole, die den vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, kann die zweite Klappe 600 zu ihrem ursprünglichen geschlossenen Zustand zurückgeführt werden mittels der elastischen Rückstellkraft der zweiten Gelenkfeder 620. Nachfolgend kann die erste Klappe 300 durch die elastische Rückstellkraft der ersten Gelenkfeder 320 in ihren ursprünglichen geschlossenen Zustand zurückgebracht werden.
-
5 ist eine Ansicht, die das Anti-Fehler-Einfüllelement 700 der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht. 6A ist eine vergrößerte Ansicht des Abschnitts „A“ in 5, die eine zweite Lasche der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
-
Bezugnehmend auf 5 kann das Anti-Fehler-Einfüllelement 700 in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung eine erste Lasche 710 und eine zweite Lasche 720 aufweisen, die voneinander beabstandet sind, während sie in der Breitenrichtung des Anti-Fehler-Einfüllelements 700 einander zugewandt sind, und die in einem Fall des Einführens der Zapfpistole, die den vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, in einer Richtung weg voneinander bewegt werden. Zusätzlich kann das Anti-Fehler-Einfüllelement 700 eine dritte Lasche 730 aufweisen, die in einem unteren Raum zwischen der ersten Lasche 710 und der zweiten Lasche 720 so angeordnet ist, dass sie an der ersten und zweiten Lasche 710 und 720 befestigt ist, und die in einem Fall des Einführens der Zapfpistole, die den vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, freigegeben wird, sodass sie nach außerhalb der äußeren peripheren Oberfläche der Zapfpistole bewegbar ist.
-
Zusätzlich kann das Anti-Fehler-Einfüllelement 700 eine Feder 740 aufweisen, die an je einem Ende der ersten bis dritten Lasche 710 bis 730 befestigt ist und die durch die zweite Halterung 400 elastisch gestützt ist.
-
Die erste und die zweite Lasche 710 und 720 können in der Breitenrichtung des Anti-Fehler-Einfüllelements 700 voneinander beabstandet sein. Die Feder 740 kann fest an je einem Ende der ersten und zweiten Lasche 710 und 720 befestigt sein und von der zweiten Halterung 400 elastisch gestützt sein.
-
Im Falle des Einführens der Zapfpistole, die den vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, können die erste und zweite Lasche 710 und 720 in einer Richtung weg voneinander bewegt werden. Im Falle des Einführens einer Zapfpistole, die größer als der Abstand zwischen dem anderen Ende der ersten Lasche 710 und dem anderen Ende der zweiten Lasche 720 ist, können die erste und die zweite Lasche 710 und 720 nach außerhalb der äußeren peripheren Oberfläche der Zapfpistole bewegt werden mittels der Spannung der Zapfpistole, die darauf ausgeübt wird.
-
Die dritte Lasche 730 kann in dem unteren Raum zwischen der ersten Lasche 710 und der zweiten Lasche 720 angeordnet sein. Wenn sich die erste und die zweite Lasche 710 und 720 nicht bewegen, kann die dritte Lasche 730 an der ersten und zweiten Lasche 710 und 720 befestigt bleiben.
-
Die Feder 740 kann fest an einem Ende der dritten Lasche 730 angeordnet sein und von der zweiten Halterung 400 elastisch gestützt sein. Wenn die Spannung der Zapfpistole auf das andere Ende der dritten Lasche 730 ausgeübt wird, kann die Feder 740 an einem Ende der dritten Lasche 730 zusammengedrückt werden, sodass die dritte Lasche 730 nach unten bewegt wird.
-
Die bestehende Anti-Fehler-Einfüllstruktur ist so ausgebildet, dass die Klappe durch eine Bewegung zusammen mit der Bewegung der Laschen in zwei Richtungen geöffnet wird. Die zweite Klappe 600 einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung kann mit dem Anti-Fehler-Einfüllelement 700 gekoppelt sein, um einen falsches Einfüllen von Kraftstoff zu verhindern, und kann zur gleichen Zeit fest an der zweiten Halterung 400 angeordnet sein, um eine Dichtfunktion auszuüben.
-
Zu diesem Zweck kann das Anti-Fehler-Einfüllelement 700 in drei Richtungen bewegt werden. Es kann sein, dass die erste und die zweite Lasche 710 und 720 nicht mit der zweiten Klappe 600 verbunden sind. Im Falle des Einführens der Zapfpistole, die den vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, können die erste und die zweite Lasche 710 und 720 zuerst in einer Richtung voneinander weg bewegt werden. In diesem Fall kann die zweite Klappe 600 an der dritten Lasche 730 befestigt sein, sodass sie sich nicht bewegt. Nachfolgend, wenn die dritte Lasche 730 nach unten bewegt wird, kann die zweite Klappe 600 geöffnet werden.
-
Bei der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung kann die erste Lasche 710 eine erste Einrasthervorhebung 711 haben, die dazu ausgebildet ist, an einem Ende der dritten Lasche 730 befestigt zu werden, und die zweite Lasche 720 kann eine zweite Einrasthervorhebung 721 haben, die dazu ausgebildet ist, an dem anderen Ende der dritten Lasche 730 befestigt zu werden. Dementsprechend kann die dritte Lasche 730 eine erste Einrastnut 731, die an einem Ende derselben ausgebildet ist, während sie eine Form hat, die zu der ersten Einrasthervorhebung 711 korrespondiert, und eine zweite Einrastnut 732, die an dem anderen Ende derselben ausgebildet ist, während sie eine Form hat, die zu der zweiten Einrasthervorhebung 721 korrespondiert, haben.
-
Im Falle des Einführens der Zapfpistole, die den vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, kann der Abstand zwischen der ersten Lasche 710 und der zweiten Lasche 720 zunehmen und die erste und zweite Einrasthervorhebung 711 und 721 können aus der ersten und zweiten Einrastnut 731 und 732 ausgerastet werden, so dass die dritte Lasche 730 nach unten bewegbar ist.
-
Bezugnehmend auf 6A kann die erste Einrasthervorhebung 711 eine Form haben, die zu der ersten Einrastnut 731 korrespondiert. Auf ähnliche Weise kann die zweite Einrasthervorhebung 721 eine Form haben, die zu der zweiten Einrastnut 732 korrespondiert. Daher kann die dritte Lasche 730 an der ersten und zweiten Lasche 710 und 720 befestigt sein.
-
Im Falle des Einführens der Zapfpistole, die den vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, kann der Abstand zwischen der ersten Lasche 710 und der zweiten Lasche 720 zunehmen. Daher kann die erste Einrasthervorhebung 711 von der ersten Einrastnut 731 getrennt werden und die zweite Einrasthervorhebung 721 kann von der zweiten Einrastnut 732 getrennt werden. Nachfolgend, wenn die Zapfpistole eine Spannung auf die dritte Lasche 730 ausübt, kann die dritte Lasche 730 nach unten bewegt werden.
-
6B ist eine Querschnittsansicht entlang einer Linie B-B in 5, die das Anti-Fehler-Einfüllelement 700 der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung veranschaulicht.
-
Bezugnehmend auf 6B, bei der deckellosen Einfüllstutzenstruktur in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung, kann die dritte Lasche 730 eine dritte Einrasthervorhebung 733 haben, die so ausgebildet ist, dass sie an der zweiten Klappe 600 befestigt ist, und die zweite Klappe 600 kann eine Klappen-Einrastnut 630 haben, die so ausgebildet ist, dass sie eine Form hat, die zu der dritten Einrasthervorhebung 733 korrespondiert.
-
Wenn die dritte Lasche 730 nach unten bewegt wird, kann die dritte Einrasthervorhebung 733 aus der Klappen-Einrastnut 630 ausgerastet werden, so dass die zweite Klappe 600 durch die Spannung der Zapfpistole, die darauf ausgeübt wird, nach oben geöffnet wird.
-
Da die dritte Einrasthervorhebung 733 eine Form hat, die zu der Klappen-Einrastnut 630 korrespondiert, kann die zweite Klappe 600 geschlossen bleiben, auch wenn die Spannung der Zapfpistole darauf ausgeübt wird. Im Falle des Einführens der Zapfpistole, die den Durchmesser hat, der kleiner als der vorgegebene Durchmesser ist, kann die zweite Klappe 600 nicht nach oben geöffnet werden, weil die dritte Einrasthervorhebung 733 in die Klappen-Einrastnut 630 eingerastet ist, auch wenn die Spannung auf die Vorderseite der zweiten Klappe 600 ausgeübt wird.
-
Im Falle des Einführens der Zapfpistole, die den vorgegebenen Durchmesser oder mehr hat, kann die dritte Einrasthervorhebung 733 von der Klappen-Einrastnut 630 ausgerastet werden, während die dritte Lasche 730 nach unten bewegt wird. Daher kann die zweite Klappe 600 durch die Spannung der Zapfpistole, die darauf ausgeübt wird, gedreht werden und nach oben geöffnet werden.
-
Zusammenfassend weist die deckellose Einfüllstutzenstruktur von Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung auf das Anti-Fehler-Einfüllelement 700, das aus der ersten bis dritten Lasche 710 bis 730 zusammengesetzt ist, die in drei Richtungen bewegbar sind, und das die doppelte Dichtstruktur hat, bei der die erste und die zweite Klappe 300 und 600 voneinander beabstandet sind. Deshalb ist es möglich, ein falsches Einfüllen von Kraftstoff zu verhindern, während die Dichtfunktion ausgeübt wird, auch ohne Tankdeckel.
-
Wie anhand der vorhergehenden Beschreibung ersichtlich ist, kann die vorliegende Offenbarung die folgenden Effekte erhalten durch die Konfiguration, Kombination und Beziehung der Komponenten, die in den beispielhaften Ausführungsformen beschrieben sind.
-
Die deckellose Einfüllstutzenstruktur kann ein falsches Einfüllen von Kraftstoff verhindern, da sie das Anti-Fehler-Einfüllelement aufweist, das aus den Laschen besteht, die sich in drei Richtungen bewegen.
-
Die deckellose Einfüllstutzenstruktur kann die Dichtfunktion auch ohne Tankdeckel ausüben, da sie die doppelt abgedichtete Klappe aufweist.
-
Die vorhergehende detaillierte Beschreibung ist für die Offenbarung anschaulich. Zusätzlich ist die vorgehende Beschreibung dazu gedacht, die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung zu veranschaulichen und zu erläutern, und die vorliegende Offenbarung kann in verschiedenen anderen Kombinationen, Modifikationen und Umgebungen verwendet werden. D.h., es ist möglich, Veränderungen oder Modifikationen innerhalb des Umfangs des Konzepts der Offenbarung, die hierin offenbart ist, vorzunehmen, innerhalb des Umfangs der Offenbarung und/oder innerhalb des Könnens und des Fachwissens auf dem Gebiet. Die beschriebenen Ausführungsformen sind dazu gedacht, die beste Art zum Ausführen der technischen Idee der vorliegenden Offenbarung zu veranschaulichen, und verschiedene Änderungen können bei den spezifischen Anwendungen und Verwendungen der vorliegenden Offenbarung vorgenommen werden. Dementsprechend ist die detaillierte Beschreibung der Offenbarung nicht dazu gedacht, die Offenbarung auf die offenbarten Ausführungsformen zu beschränken. Es ist auch zu verstehen, dass die angehängten Ansprüche dazu gedacht sind, diese anderen Ausführungsformen abzudecken.