DE10201345B4

DE10201345B4 - Ablaufeinheit für den Einbau in den Boden eines Raumes

Info

Publication number: DE10201345B4
Application number: DE10201345.4A
Authority: DE
Inventors: Johannes Dallmer
Original assignee: Dallmer GmbH and Co KG
Current assignee: Dallmer GmbH and Co KG
Priority date: 2002-01-16
Filing date: 2002-01-16
Publication date: 2016-07-28
Anticipated expiration: 2022-01-17
Also published as: EP1329562A2; DE10201345A1; EP1329562A3; EP1329562B1; ES2397057T3

Abstract

Ablaufeinheit (2, 13) für den Einbau in den Boden eines Raumes umfassend eine Einlauföffnung (6) und einen Rohrstutzen (8), der strömungstechnisch mit der Einlauföffnung (6) verbunden ist und an seinem unteren Ende eine Ablauföffnung (7) aufweist, wobei die Ablaufeinheit (2, 13) geeignet ist, von mit einem Abflussrohr (3) verbundenen Aufnahmemitteln (1) nach außen abdichtend aufgenommen zu werden, so dass die Ablauföffnung (7) strömungstechnisch mit dem Abflussrohr (3) verbunden ist, und wobei die Ablaufeinheit (2, 13, 16) so gestaltet ist, dass sie im montierten Zustand gegenüber den Aufnahmemitteln (1) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ablaufeinheit (2, 13) eine Dichtung umfasst, die eine nach außen dichte Verbindung zwischen der Ablaufeinheit (2, 13) und den Aufnahmemitteln (1) gewährleistet, dass – die Dichtung als Lippendichtung (10) ausgebildet ist, die auf die Außenseite des Rohrstutzens (8) aufgespritzt ist, dass – die Ablaufeinheit (2, 13) einen Geruchsverschluss (11a, 11b) umfasst, dass – die Aufnahmemittel (1) als nach oben offenes Ende des Abflussrohres (3) ausgebildet sind, und dass – die Höhenverstellbarkeit der Ablaufeinheit (2, 13, 16) gegenüber dem Abflussrohr (3) dadurch gegeben ist, dass der mit der Lippendichtung (10) versehene Rohrstutzen (8) in dem Abflussrohr (3) nach oben und/oder nach unten bewegt werden kann.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufeinheit für den Einbau in den Boden eines Raumes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Eine Ablaufvorrichtung mit einer Ablaufeinheit der vorgenannten Art ist aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 197 11 602 A1 bekannt. Dabei werden die Aufnahmemittel durch ein Ablaufteil gebildet, dass in einen Ausbruch eines Bodens eingelassen ist und an seiner Unterseite rohrförmige, konzentrisch zueinander angeordnete Ablaufstutzen für die Verbindung mit einem als Fallrohr ausgebildeten Abflussrohr aufweist. Das als Ablaufeinheit dienende Einlaufteil ist gegenüber dem Ablaufteil höhenverstellbar gestaltet über aufwendig ausgebildete Gewindehülsen und Gewindestangen, wobei sich die Gewindestangen an dem Boden des Raumes abstützen können.
Insbesondere als nachteilig bei der Ablaufvorrichtung aus dem Stand der Technik erweist sich, dass zwischen dem als Ablaufeinheit ausgebildeten Einlaufteil und den als Ablaufteil ausgebildeten Aufnahmemitteln eine vergleichsweise aufwendige Dichtung ausgebildet ist. Für die Ausbildung der Dichtung ist auf der Innenseite des Ablaufteils ein umlaufendes Stützteil angeformt, das ein mit diesem verbindbares Dichtelement aufnehmen kann. Dieses Dichtelement liegt in zusammengebautem Zustand der Ablaufvorrichtung dichtend an der Außenseite des unteren Rohrstutzens des Einlaufteils an. Als nachteilig hierbei erweist sich weiterhin, dass in jedem Fall ein kompliziert aufgebautes, in den Boden des Raumes einzupassendes Ablaufteil verwendet werden muss, das hinsichtlich des zwischen dem Stützteil und dem damit verbundenen Dichtelement aufzunehmenden Rohrstutzen des Einlaufteils genau zu dem Einlaufteil passen muss. Es besteht somit nach Einbau des Ablaufteils in den Boden des Raumes nicht mehr die Möglichkeit, Einlaufteile mit unterschiedlichen Außendurchmessern des unteren Rohrstutzens zu verwenden.
Aus der DE 1 658 207 B ist ein Ablauf für Flachdächer bekannt. Dieser weist einen Aufnahmekörper auf, in den eine abdichtende Folie eingelegt werden kann. Ein als elastische Manschette ausgebildeter Spreizkörper weist an seiner Außenseite eine Lippendichtung auf, und kann von einem Einsatzkörper von innen gegen die Folie gedrückt werden, so dass diese gegenüber dem Aufnahmekörper abgedichtet wird. Dabei kann der Einsatzkörper zugleich als Wassereinlauf mit Schutzsieb ausgebildet sein.
Der auf der Messe „Bau 2001” zwischen dem 16.01.2001 und dem 21.01.2001 in München verteilte Prospekt „DESIKA GUSSABLÄUFE” der Firma Dallmer zeigt auf Seite 25 ein Aufstockelement. Dieses Aufstockelement weist einen Rohrstutzen und einen oben von diesem nach außen ragenden Flansch auf. Auf den Rohrstutzen scheint eine elastische Hülle mit einer Struktur aufgebracht zu sein, wobei die Struktur sägezahnförmig ist.
Aus der DE 73 27 538 U ist ein Gully für Flachdächer bekannt, der einen oberen und einen unteren Einlauftrichter umfasst. Zwischen den beiden Einlauftrichtern ist im montierten Zustand eine Wärmedämmung des Flachdachs angeordnet. Der obere Trichter weist an seiner Unterseite einen Rohrstutzen auf, der von einer Lippendichtung umgeben ist.
Aus der EP 1 010 827 A2 ist eine Leichtrinne zur Oberflächenentwässerung bekannt, die mehrere stirnseitig miteinander verbundene Rinnenelemente umfasst. Dabei werden jeweils zwei der Rinnenelemente durch einen Verbindungsschuh über eine Rastverbindung aneinander festgelegt. Zur Abdichtung dieser Verbindung weist der Verbindungsschuh ein Paar von Lippendichtungen auf, die jeweils an einem der Rinnenelemente anliegen können. Die Lippendichtungen können eingelegt, aufgespritzt, vulkanisiert oder vom Verbindungsschuh umspritzt sein.
Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Ablaufeinheit der eingangs genanten Art, die einfacher und variabler aufgebaut ist.
Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Ablaufeinheit eine Dichtung umfasst, die eine nach außen dichte Verbindung zwischen der Ablaufeinheit und den Aufnahmemitteln gewährleistet, dass die Dichtung als Lippendichtung ausgebildet ist, die auf die Außenseite des Rohrstutzens aufgespritzt ist, dass die Ablaufeinheit einen Geruchsverschluss umfasst, dass die Aufnahmemittel als nach oben offenes Ende des Abflussrohres ausgebildet sind, das in dem Boden installiert ist, und dass die Höhenverstellbarkeit der Ablaufeinheit gegenüber dem Abflussrohr dadurch gegeben ist, dass der mit der Lippendichtung versehene Rohrstutzen in dem Abflussrohr nach oben und/oder nach unten bewegt werden kann. Die Lippendichtung erweist sich als effektives und einfach aufgebautes Dichtelement, das im Vergleich zum Stand der Technik wesentlich kostengünstiger herstellbar ist. Trotzdem stellt eine derartige Lippendichtung ein rückstausicheres Dichtelement dar.
Hierbei kann die Lippendichtung vorteilhafterweise mehrere beabstandet voneinander angeordneten Lippen aufweisen. Dadurch wird die Dichtfähigkeit der Lippendichtung erhöht.
Die Lippendichtung kann insbesondere einstückig ausgeführt sein. Weiterhin kann die Lippendichtung vorzugsweise aus Elastomeren bestehen. Eine einstückige Ausführung aus Elastomeren garantiert zum einen eine entsprechende Elastizität und Anpassbarkeit an unterschiedliche Aufnahmemittel und gewährleistet zum anderen eine ausreichende Dichtigkeit der Lippendichtung.
Erfindungsgemäß ist die Lippendichtung auf den Rohrstutzen aufgespritzt. Durch das Aufspritzen ergibt sich eine feste Verbindung zwischen der Lippendichtung und dem Rohrstutzen. Weiterhin ist das Aufspritzen eine Herstellungsmethode, bei der die Form der Lippendichtung gezielt an die Anforderungen anpassbar und entsprechend einfach herstellbar ist.
Erfindungsgemäß sind die Aufnahmemittel als nach oben offenes Ende des Abflussrohres ausgebildet. Durch eine derartige Ausgestaltung der Aufnahmemittel ist die erfindungsgemäße Ablaufeinheit sehr variabel in dem Boden eines Raumes installierbar. Letztlich muss vor Ort nur das Abflussrohr an der gewünschten Stelle abgeschnitten werden. Daran anschließend kann der mit der Lippendichtung versehene Rohrstutzen der Ablaufeinheit in das abgeschnittene Ende des Abflussrohres eingesteckt werden. Die Lippendichtung bietet hierbei den Vorteil, dass eine Ablaufeinheit mit einem vorgegebenen Außendurchmesser des Rohrstutzens aufgrund der flexiblen Lippendichtung in Abflussrohre mit unterschiedlich großen Innendurchmessern eingesteckt werden kann. Beispielsweise kann dabei der Innendurchmesser des Abflussrohres von 100 mm bis 108 mm bei einem vorgegebenen Außendurchmesser des Rohrstutzens der Ablaufeinheit variieren.
Die Höhenverstellbarkeit wird mit einfachsten Mitteln realisiert, nämlich durch das Vorsehen einer Lippendichtung, die auf der Außenseite eines Rohrstutzens angeordnet ist und trotz Verschiebung des Rohrstutzens gegenüber den Aufnahmemitteln in vertikaler Richtung die Verbindung zwischen Aufnahmemitteln und der Ablaufeinheit zuverlässig abdichtet.
Es besteht erfindungsgemäß die Möglichkeit, dass die Ablaufeinheit einen Reinigungsverschluss umfasst.
Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Ablaufeinheit auf ihrer Oberseite eine Abdeckung aufweist. Diese Abdeckung kann beispielsweise mit einem klappbaren Deckel versehen sein. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass die Abdeckung gasdicht an der Ablaufeinheit festlegbar ist, insbesondere vermittels eines Schraubmittels. Es zeigt sich somit, dass die Ablaufeinheit vergleichsweise beliebig gestaltet werden kann, ohne das dadurch die erfindungsgemäße Verbindungsmöglichkeit mit den Aufnahmemitteln beeinträchtigt wird.
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
1 eine Schnittansicht einer Ablaufvorrichtung mit einer erfindungsgemäßen Ablaufeinheit;
2 eine teilweise geschnittene Explosionsansicht der von der Ablaufvorrichtung gemäß 1 umfassten Ablaufeinheit;
3 die Ablaufeinheit gemäß 2 im zusammengebauten Zustand;
4 eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufeinheit.
Aus 1 ist ersichtlich, dass eine Ablaufvorrichtung Aufnahmemittel 1 umfasst, in die von oben eine erfindungsgemäße Ablaufeinheit 2 eingebracht ist. Die Aufnahmemittel 1 sind mit einem Abflussrohr 3 strömungstechnisch verbunden. Die Aufnahmemittel 1 weisen dabei einen Verbindungsabschnitt 4 auf, der mit dem Abflussrohr 3 verbunden ist. Weiterhin weisen die Aufnahmemittel 1 einen sich an dem Verbindungsabschnitt 4 anschließenden oben offenen rohrstutzenartigen Aufnahmeabschnitt 5 auf.
Anstelle einer derartigen Kombination aus einem Verbindungsabschnitt 4 und einem Aufnahmeabschnitt 5 sind die Aufnahmemittel 1 erfindungsgemäß als nach oben offenes Ende des Abflussrohres 3 ausgebildet. Insbesondere braucht an diesem nach oben offenen bzw. nach oben ragenden Ende des Abflussrohres keine wie auch immer geartete Muffe oder kein besonders geformter Anschlussbereich für die Aufnahme der Ablaufeinheit 2 ausgebildet sein.
Die Ablaufeinheit 2 weist eine obere Einlauföffnung 6 sowie eine untere Ablauföffnung 7 auf, die strömungstechnisch miteinander verbunden sind. Die Ablauföffnung 7 stellt in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel das untere Ende eines von der Ablaufeinheit 2 umfassten Rohrstutzen 8 dar. Der Rohrstutzen 8 weist auf seiner Außenseite eine aus mehreren übereinander angeordneten Lippen 9 gebildete Lippendichtung 10 auf.
Die Lippendichtung 10 ist auf den Rohrstutzen 8 von außen aufgespritzt. Die Lippendichtung 10 ist insbesondere einstückig ausgeführt und besteht vorzugsweise aus Elastomeren.
In dem in 1, 2 und 3 abgebildeten Ausführungsbeispiel ist in den Rohrstutzen 8 von oben ein Geruchsverschluss 11a, 11b eingebracht. Weiterhin ist die Ablaufeinheit 2 auf ihrer Oberseite mit einer Abdeckung 12 versehen.
Bei der in 4 abgebildeten Ausführungsform einer Ablaufeinheit 13 sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Bei dieser Ablaufeinheit 13 ist in dem Rohrstutzen 8 kein Geruchsverschluss aufgenommen. Die Abdeckung 14 der Ablaufeinheit 13 ist jedoch anders als in 3 mit einem klappbaren Deckel 15 versehen. Es besteht erfindungsgemäß natürlich auch die Möglichkeit, eine mit Geruchsverschluss 1a, 11b versehene Ablaufeinheit 2 mit einem klappbaren Deckel auszustatten. Weiterhin besteht natürlich auch die Möglichkeit, eine Ablaufeinheit 13, die keinen Geruchsverschluss aufweist, mit einer einfachen Abdeckung ohne klappbaren Deckel zu versehen.
Eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufeinheit kann einen Reinigungsverschluss aufweisen. Die Ablaufeinheit kann dabei weiterhin eine vermittels eines Schraubmittels gasdicht an der Ablaufeinheit festlegbare Abdeckung aufweisen.

Claims

Ablaufeinheit (2, 13) für den Einbau in den Boden eines Raumes umfassend eine Einlauföffnung (6) und einen Rohrstutzen (8), der strömungstechnisch mit der Einlauföffnung (6) verbunden ist und an seinem unteren Ende eine Ablauföffnung (7) aufweist, wobei die Ablaufeinheit (2, 13) geeignet ist, von mit einem Abflussrohr (3) verbundenen Aufnahmemitteln (1) nach außen abdichtend aufgenommen zu werden, so dass die Ablauföffnung (7) strömungstechnisch mit dem Abflussrohr (3) verbunden ist, und wobei die Ablaufeinheit (2, 13, 16) so gestaltet ist, dass sie im montierten Zustand gegenüber den Aufnahmemitteln (1) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ablaufeinheit (2, 13) eine Dichtung umfasst, die eine nach außen dichte Verbindung zwischen der Ablaufeinheit (2, 13) und den Aufnahmemitteln (1) gewährleistet, dass – die Dichtung als Lippendichtung (10) ausgebildet ist, die auf die Außenseite des Rohrstutzens (8) aufgespritzt ist, dass – die Ablaufeinheit (2, 13) einen Geruchsverschluss (11a, 11b) umfasst, dass – die Aufnahmemittel (1) als nach oben offenes Ende des Abflussrohres (3) ausgebildet sind, und dass – die Höhenverstellbarkeit der Ablaufeinheit (2, 13, 16) gegenüber dem Abflussrohr (3) dadurch gegeben ist, dass der mit der Lippendichtung (10) versehene Rohrstutzen (8) in dem Abflussrohr (3) nach oben und/oder nach unten bewegt werden kann.
Ablaufeinheit (2, 13) nach Anspruche 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (10) mehrere beabstandet voneinander angeordnete Lippen (9) aufweist.
Ablaufeinheit (2, 13) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (10) einstückig ausgeführt ist.
Ablaufeinheit (2, 13) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (10) aus Elastomeren besteht.
Ablaufeinheit (2, 13) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufeinheit einen Reinigungsverschluss umfasst.
Ablaufeinheit (2, 13) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufeinheit (2, 13) auf ihrer Oberseite eine Abdeckung (12, 14) aufweist.
Ablaufeinheit (2, 13) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) mit einem klappbaren Deckel (15) versehen ist.
Ablaufeinheit (2, 13) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung gasdicht an der Ablaufeinheit festlegbar ist, insbesondere vermittels eines Schraubmittels.