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Hintergrund der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türverschlussvorrichtung bzw. Türverriegelungsvorrichtung (kurz: Türverriegelungsvorrichtung) für ein Nutzfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen, und insbesondere eine Vorrichtung, die durch ein automatisches Verschließen der Tür in der Lage ist, zu verhindern, dass eine Tür beschädigt wird und ein Nutzer verletzt wird, wenn die Fahrerkabine bzw. das Fahrerhaus (kurz: Fahrerhaus) eines Nutzfahrzeugs bzw. Lastkraftwagens (im Folgenden Lastkraftwagen) geschwenkt wird.
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Beschreibung verbundener Technik
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Im Allgemeinen sind bei einer Fahrerkabine-Schwenkstruktur bzw. Fahrerhaus-Schwenkstruktur (kurz: Fahrerhaus-Schwenkstruktur) für einen Lastkraftwagen ein Chassis und eine Fahrerhaus miteinander verbunden, wobei Vibrationen, die während der Fahrt vom Chassis übertragen werden, absorbiert werden, um die Bewegung des Fahrerhauses derart zu steuern, dass ein Fahrkomfort bestimmt wird bestimmt wird bzw. ein hoher Fahrkomfort erzeugt wird, und wenn ein Service durchgeführt wird, wird das Fahrerhaus geschwenkt.
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Zum Beispiel sind in Lastkraftwagen mittlerer oder größerer Größe Hauptvorrichtungen für ein Fahrzeug, solche wie z.B. ein Motor oder ein Getriebe, an einem unteren Bereich des Fahrerhauses positioniert. Daher wird das Fahrerhaus aufgrund einer Betätigung eines Hydraulikzylinders in Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs geschwenkt, wenn der Service durchgeführt wird.
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In Lastkraftwagen mittlerer und größerer Größe wird das Fahrerhaus durch vier Luftfedern gestützt, um den Fahrkomfort zu verbessern. Daher wird während der Fahrt eine Dämpfungsaktivität immer auf das Fahrerhaus angewendet, die durch eine vertikale Bewegung der Federn bedingt ist.
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Eine Tür für Lastkraftwagen mittlerer oder größerer Größe ist derart gestaltet, dass ein Hebelbetätigungsteil aufgrund einer Betätigungskraft eines Riegel-Aktors und eines Kraftaufbringungsteils heraufbewegt und herabbewegt wird, und Verriegelungs-/Entriegelungsbetätigungen können durchgeführt werden. Wie in 7A und 7B gezeigt, wird zum Beispiel ein Verriegeln / Entriegeln einer Tür durchgeführt, wenn ein Hebel-Betätigungsteil 110 aufgrund einer Betätigungskraft eines Riegel-Aktors und eines Kraftaufbringungsteils 100 herauf bewegt wird und herab bewegt wird.
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Das bedeutet, dass ein entriegelter Zustand der Tür gegeben ist, wenn sich das Hebelbetätigungsteil 110 herauf bewegt bzw. herauf bewegt ist, und ein geschlossener Zustand der Tür gegeben ist, wenn sich das Hebel-Betätigungsteil 110 herab bewegt bzw. herab bewegt ist.
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Jedoch sind derzeitige Fahrzeuge nicht mit einer zusätzlichen Sicherheitseinrichtung versehen, die verhindert, dass die Tür nach dem Schwenken des Fahrerhauses geöffnet wird. Daher besteht ein hohes Risiko, dass das Fahrerhaus durch einen "freien Fall" der Tür beschädigt wird und ein Nutzer verletzt wird, wenn die Tür nach dem Schwenken des Fahrerhauses aufgrund einer Unachtsamkeit des Benutzers geöffnet wird.
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Das bedeutet, dass, da die Tür in einem verschwenkten Zustand des Fahrerhauses geöffnet werden kann, ein hohes Risiko besteht, dass die Tür aufgrund ihres Eigengewichts frei fällt, wenn die Tür nach dem Schwenken des Fahrerhauses geöffnet wird, und dass das Fahrerhaus beschädigt wird und der Nutzer aufgrund seiner Unachtsamkeit verletzt wird,.
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Unter Berücksichtigung des Vorgesagten offenbart die
japanische Patentanmeldung Nr. 2003-320851 sowie die
koreanische Patentanmeldung Nr. 2003-50270 und die
japanische Patentanmeldung Nr. 1998-30371 (all die vorgenannten Schriften sind Veröffentlichungsschriften) Sicherheitsvorrichtungen, die sich auf das Verriegeln / Entriegeln einer Tür beziehen. Jedoch wurde keine Sicherheitsvorrichtung vorgeschlagen, die sich auf die ein verschwenktes Fahrerhaus bezieht.
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Die Information, die in diesem „Hintergrund der Erfindung“ Abschnitt offenbart ist, dient nur der Verbesserung des Verständnisses des allgemeinen Hintergrunds der Erfindung und soll nicht als eine Anerkenntnis oder eine Form von Anregung verstanden werden, dass diese Information Stand der Technik bildet, der dem Fachmann bereits bekannt ist.
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Kurze Darstellung der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung sieht eine Türverriegelungsvorrichtung für ein Nutzfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen (LKW), vor, die eine neue Struktur aufweist, in der in einem verschwenkten Zustand eines Fahrerhauses ein verriegelter Zustand einer Tür gezwungen durch eine verbundene Betätigung zwischen einem Gewicht und einem Hebel-Betätigungsteil bzw. Tasthebel bzw. Hebelschalter bzw. Kippschalter bzw. Schlüsselhebel (kurz: Hebel-Betätigungsteil) aufrecht erhalten werden kann, wenn ein Fahrerhaus verschwenkt ist, so dass ein verriegelter Zustand der Tür nicht entlastet bzw. aufgelöst werden kann, wenn das Fahrerhaus verschwenkt ist, verhindert werden kann, dass das Fahrerhaus aufgrund eines Öffnens der Tür beschädigt wird, und verhindert werden kann, dass der Nutzer verletzt wird.
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Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Türverriegelungsvorrichtung bzw. Türverschlussvorrichtung (kurz: Türverriegelungsvorrichtung) für einen LKW vorgesehen, wobei die Türverriegelungsvorrichtung aufweist: Ein Hebel-Betätigungsteil, das eine Tür verriegelt / entriegelt, während es durch die Betätigung eines Kraftaufbringungsteils bzw. einer Schlüssellast (kurz: Kraftaufbringungsteils) gedreht wird; einen Verriegelungshebel bzw. Verschlusshebel (kurz: Verschlusshebel), der von oder in (kurz: in) einer koaxialen Struktur mit dem Hebel-Betätigungsteil gestützt wird, drehbar ist und die Verbindung bzw. Kombination (kurz: Verbindung) zwischen dem Hebel-Betätigungsteil und den Kraftaufbringungsteil durch den Kontakt mit dem Kraftaufbringungsteil entlastet bzw. auflöst (kurz: auflöst); und ein Gewicht, das mit der einen Seite des Verriegelungshebels gekoppelt ist und den Verriegelungshebel unter Verwendung des Eigengewichts dreht, wenn ein Fahrerhaus verschwenkt wird.
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Die Verriegelungsbeziehung bzw. Inandergreifbeziehung bzw. Verschlussbeziehung (kurz: Verriegelungsbeziehung) zwischen dem Kraftaufbringungsteil und dem Hebel-Betätigungsteil kann durch das Gewicht und den Verriegelungshebel im verschwenkten Zustand des Fahrerhauses beendet werden, so dass ein Öffnen der Tür verhindert werden kann.
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Ein Verschluss bzw. Anschlag (kurz: Anschlag), der in der Lage ist, in dem Verriegelungshebel in einem Zustand zu hängen, in dem der Verriegelungshebel und das Kraftaufbringungsteil einander kontaktieren, kann an der Rückseite des Hebel-Betätigungsteils vorgesehen sein, so dass der Verriegelungshebel und das Hebelbetätigungsteil in einem Zustand zusammen drehen, in dem die Verbindung bzw. Kombination (kurz: Verbindung) zwischen dem Hebel-Betätigungsteil und dem Kraftaufbringungsteil entlastet bzw. aufgelöst (kurz: aufgelöst) ist und das Hebel-Betätigungsteil in einem verriegelten Zustand positioniert ist.
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Der Anschlag, der an dem Hebel-Betätigungsteil vorgesehen ist, kann vom Typ einer Tasche sein, die einen Teil des Verriegelungshebels aufnimmt.
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Die Türverriegelungsvorrichtung kann ferner eine Rückstellfeder aufweisen, die, insbesondere axial, zwischen, insbesondere axialen, Teile des Hebel-Betätigungsteil und des bzw. und dem Verriegelungshebel angeordnet ist, mit ihrem einen Ende an dem Hebel-Betätigungsteil unterstützt wird, mit ihrem anderen Ende an dem Fahrerhaus unterstützt wird, und die das Hebel-Betätigungsteil zurücksetzt bzw. zurückbewegt, wenn das Fahrerhaus nach unten geschwenkt ist, sowie ein Hebelführungsteil, von dem eine Seite mit einem Teil verbunden ist, in bzw. mit dem das Gewicht mit dem Verriegelungshebel über einen Schlitz gekoppelt ist und von dem eine andere Seite mit einer Riegelbaugruppe in einer Bolzenstruktur gekoppelt ist und die eine Rotationsbewegungsbahn des Verriegelungshebels führt, während sie zusammen drehen, wenn der Verriegelungshebels dreht.
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Das Kraftaufbringungsteil kann gestaltet sein, um mit einem Ende des Kraftaufbringungsteils in eine Öffnung eingesetzt zu werden, die in dem Hebel-Betätigungsteil vorgesehen ist, und um mit dem Hebel-Betätigungsteil kombiniert bzw. verbunden zu werden, um mit dem Hebel-Betätigungsteil zu verriegeln und durch einen Kraftaufbringungsclip und eine Kraftaufbringungsfeder unterstützt zu sein, die entlang einer Verlagerungsnut des Hebel-Betätigungsteils beweglich sind.
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Die Vorrichtung und Verfahren der vorliegenden Erfindung haben weitere Merkmale und Vorteile, was ersichtlich wird aus und detaillierter dargelegt ist in den beigefügten Figuren, die hierin eingebunden sind, und der folgenden Beschreibung, das zusammen dazu dient, bestimmte Prinzipien der vorliegenden Erfindung zu erläutern.
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Kurze Beschreibung der Figuren
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1 ist eine perspektivische Ansicht einer beispielhaften Türverriegelungsvorrichtung entsprechend der vorliegenden Erfindung;
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2A und 2B sind perspektivische Ansichten, die einen Zustand darstellen, in dem eine Türverriegelungsvorrichtung, die in 1 gezeigt ist, installiert ist;
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3A, 3B und 3C sind Ansichten, die einen Betätigungszustand einer Türverriegelungsvorrichtung gemäß 1 zeigen;
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4A, 4B, 4C und 4D sind weitere Ansichten, die einen Betätigungszustand der Türverriegelungsvorrichtung gemäß 1 zeigen;
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5A, 5B und 5C sind weitere Ansichten, die einen Betätigungszustand der Türverriegelungsvorrichtung gemäß 1 zeigen;
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6A, 6B und 6C sind sogar weitere Ansichten, die einen Betätigungszustand der Türverriegelungsvorrichtung gemäß 1 zeigen;
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7A und 7B sind perspektivische Ansichten einer Türverriegelungsvorrichtung entsprechend der verbundenen Technik.
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Detaillierte Beschreibung
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Bezug wird nun detailliert auf verschieden Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung genommen, von der Beispiele in beigefügten Figuren gezeigt und unten beschrieben sind. Während die Erfindung in Verbindung mit beispielhaften Ausführungsformen beschreiben wird, wird verstanden werden, dass die vorliegende Beschreibung nicht beabsichtigt, die Erfindung auf diese beispielhaften Ausführungsformen zu beschränken. Im Gegenteil ist beabsichtigt, dass die Erfindung nicht nur die beispielhaften Ausführungsformen abdeckt, sondern auch verschiedene Alternativen, Modifikationen, Äquivalente und andere Ausführungsformen, die in den Schutzbereich und Gedanken der vorliegenden Erfindung, wie sie in den Ansprüchen definiert ist, eingebunden ist.
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1 ist eine perspektivische Ansicht einer Türverriegelungsvorrichtung entsprechend verschiedener Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, und 2A und 2B sind perspektivische Ansichten, die einen Zustand zeigen, indem die Türverriegelungsvorrichtung, die in 1 gezeigt ist, installiert ist. Wie in den 1 und 2A und 2B gezeigt ist die Türverriegelungsvorrichtung derart gestaltet, dass eine Tür automatisch unter Verwendung einer Verbindung von einem Gewicht, einem Hebel-Betätigungsteil, und einem Verriegelungshebel, die miteinander verriegelt sind, schließt bzw. verriegelt, wenn ein Fahrerhaus geschwenkt wird, und es wird verhindern, dass die Tür geöffnet wird. Ein Hebel-Betätigungsteil 11 ist vorgesehen, um eine Riegelbaugruppe, die die Tür verriegelt / entriegelt, z.B. eine Türverriegelung / Entriegelung vornimmt, während es durch die Betätigung eines Kraftaufbringungsteils 10 gedreht wird, das sich von einem Schlüsselsatz bzw. einer Schlosseinrichtung (kurz: Schlüsselsatz) des Außengriffs der Tür erstreckt, durchführt.
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Wenn das Hebel-Betätigungsteil 11 aufgrund des Kraftaufbringungsteils 16 im Gegenuhrzeigersinn in den Figuren gedreht wird, ist die Riegelbaugruppe in diesem Fall in einem entriegelten Zustand. Im Gegensatzl ist die Riegelbaugruppe in dem Fall in einem verriegelten Zustand, wenn das Hebel-Betätigungsteil 11 aufgrund des Kraftaufbringungsteils 10 im Uhrzeigersinn in den Figuren gedreht wird.
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Eine Betätigung, bei der die Riegelbaugruppe in Verbindung mit der Drehung des Kraftaufbringungsteils 11 in einen verriegelten oder entriegelten Zustand gewandelt wird, ist die gleiche wie die im Stand der Technik. Daher wird eine detaillierte Beschreibung davon hier weggelassen.
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Das Hebel-Betätigungsteil 11 umfasst ein integriertes Ansatzteil bzw. Auge-Teil (kurz: Auge-Teil) 11b bzw. 11a, das als Rotationszentrum-Körper dient, sowie ein Hebelteil 11a bzw. 11b, das mit dem Kraftaufwendungsteil 10 verbunden ist. Das Hebelbetätigungsteil 11 ist über das Auge-Teil 11a an einer Welle angebracht, die an einer Seite der Riegelbaugruppenabdeckung 22 installiert ist, und kann um die Welle drehen.
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In dem Hebelteil 11b des Hebel-Betätigungsteils 11 wird eine Öffnung 16 gebildet, durch die das Hebelteil 11a des Hebel-Betätigungsteils 11 mit dem Kraftaufbringungsteil 10 verbunden ist, eine Verlagerungsnut 17 wird gebildet, um eine bogenförmige Bewegungsbahn um die Nähe der Öffnung 16 bzw. die Begrenzung der Öffnung 16 zu bilden.
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Eine Nähe bzw. Begrenzung der Öffnung 16, d.h. eine Nähe bzw. Begrenzung der Öffnung 16 auf der Bodenoberfläche der Verlagerungsnut 17 umfasst eine geneigte Oberfläche 23, von der ein Durchmesser sich vergrößert, wenn er vom Zentrum der Öffnung 16 näher an deren Außenseite gelangt. Das Kraftaufbringungsteil 10 ist entlang der geneigten Oberfläche 23 eingeführt, so dass die Verbindung mit der Schlüsselabdeckung bzw. dem Hebel-Betätigungsteil 11 entlastet werden kann.
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Ein Kraftaufbringteil-Clip 18, das unten beschrieben werden wird, kann verschieblich mit der Verlagerungsnut 17 gekoppelt sein, die in dem Hebelteil 11a des Hebel-Betätigungsteils 11 gebildet wird.
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Ein Anschlag (siehe Bezugszeichen 14 in 3C), der in oder an einem Verriegelungshebel 12 hängen bzw. damit verbunden sein bzw. daran angeordnet sein bzw. damit in Kontakt sein (kurz: hängen) kann und der weiter unten beschrieben werden wird, wird an der Rückseite des Hebelteils 11a des Hebel-Betätigungsteils 11 gebildet. Der Verriegelungshebel 12 hängt an dem Anschlag 14 in einem Zustand, in dem der Verriegelungshebel 12 und das Kraftaufbringteil 10 einander kontaktieren, d.h. in einem Zustand, in dem der Verriegelungshebel 12 das Kraftaufbringteil 10 drückt. Daher ist in diesem Fall das Kraftaufbringteil 10 nicht mit dem Hebel-Betätigungsteil 11 verbunden und daher bewegen sich diese nicht gemeinsam, wenn das Hebel-Betätigungsteil 11 mit der Drehung des Verriegelungshebels 12 gedreht ist.
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Der Anschlag 14, der an dem Hebel-Betätigungsteil 11 gebildet ist, hat einen taschenartigen geöffneten oberen Teil. Der Anschlag 14 ist derart gestaltet, dass er einen Teil des Verriegelungshebels 12 derart aufnimmt, dass der Verriegelungshebel 12 und das Hebel-Betätigungsteil 11 stabil in dem Anschlag 14 hängen können bzw. der Verriegelungshebel 12 stabil in dem Anschlag 14 hängen kann.
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Insbesondere ist der Verriegelungshebel 12 vorgesehen, um koaxial mit dem Hebel-Betätigungsteil 11 gelagert zu sein, und um drehbar zu sein, und um simultan den verbundenen Zustand des Hebel-Betätigungsteils 11 und des Kraftaufbringungsteils 10 durch den Kontakt mit dem Kraftaufbringungsteil 10 zu lösten.
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Der Verriegelungshebel 11 umfasst zwei Hebelstücke, die annähernd eine „V“-Form haben. Der Verriegelungshebel 12 ist an dem Auge-Teil 11b des Hebel-Betätigungsteil 11 durch eine Öffnung installiert, die in einem zentralen Teil (einem V-förmigen Scheitelteil) gebildet, in dem zwei Hebelstücke einander treffen, so dass der Verriegelungshebel 12 beidrehen kann.
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Eine Kiefernöffnung bzw. Durchgangsöffnung bzw. Öffnung (kurz: Durchgangsöffnung) 26 wird an einem Ende des einen Hebelstücks des Verriegelungshebels 12 gebildet, so dass das Gewicht 13, das unten beschrieben wird, durch die Durchgangsöffnung 26 gekoppelt werden kann. Ein Vorsprungsteil 28 wird an einer Seite eines Endes des anderen Hebelstücks des Hebel-Betätigungsteils 12 gebildet, so dass das Vorsprungsteil 28 in dem Anschlag 14 aufgenommen werden kann und daran hängen kann, der an dem Hebel-Betätigungsteil 11 ausgebildet ist.
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Insbesondere hat das eine der zwei Hebelstücke des Verriegelungshebels 12, d.h. ein Hebelstück, in dem das Vorsprungsteil 28 gebildet wird, eine Form, in der ein mittlerer Teil der Länge des Hebelstücks gebogen ist. Daher kontaktiert das Hebelstück in dem Fall eine Rückseite des Hebelstücks 11a des Hebel-Betätigungsteils 11 eng.
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Das Gewicht ist im Wesentlichen als eine Einheit zum Drehen des Verriegelungshebels 12 vorgesehen. Das Gewicht 13 ist in einem Fall mit dem einen Ende des Verriegelungshebels 12 gekoppelt, um den Verriegelungshebel 12 unter Verwendung des Eigengewichts zu drehen, wenn das Fahrerhaus verschwenkt wird.
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Das bedeutet, dass das Gewicht 13 zwei scheibenförmige Massen beinhaltet sowie ein Zapfenteil 25, das die Zentren der zwei scheibenförmigen Massen verbindet. Das Gewicht 13 ist derart gestaltet, das es durch das Zapfenteil 25 in die Durchgangsöffnung 26, den dem einen Hebelstück des Verriegelungshebels 12 gebildet wird, eingesetzt ist, und mit dem Verriegelungshebel 12 gekoppelt werden kann.
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Daher ist das Gewicht 13 in diesem Fall also in der gleichen Richtung geneigt, wenn das Fahrerhaus in der einen Richtung geneigt ist, wenn die das Fahrerhaus verschwenkt. Der Verriegelungshebel 12 kann also mittels der Gewichtskraft des Gewichts 13 auf diese Art geneigt werden.
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Darüber hinaus ist eine Rückstellfeder 15 als eine Einheit zum Rückstellen des Hebel-Betätigungsteils 11 in seine Ausgangsposition vorgesehen, wenn das Fahrerhaus nach unten verschwenkt ist (wieder zurückgestellt ist).
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Die Rückstellfeder 15 ist installiert, um das Auge-Teil 11b des Hebel-Betätigungsteils 11 gewunden zu sein. Das eine Ende der Rückstellfeder 15, die auf diese Art installiert ist, hängt in und unterstützt durch die eine Seite des Hebel-Betätigungsteil 11 und simultan ist das andere Ende der Rückstellfeder 15 an einer Seite des Fahrerhauses fixiert, d.h. an der einen Seite der Riegelbaugruppeabdeckung 22.
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Daher ist aufgrund einer elastischen Kraft der Rückstellfeder 15 eine Kraft zum drehen in der Entriegelungsrichtung, d.h. im Gegenuhrzeigersinn, immer auf das Hebel-Betätigungsteil 11 aufgebracht. Als Ergebnis kann das Hebel-Betätigungsteil 11 in seine ursprüngliche Position in einem Zustand zurückbewegt werden, indem eine Kraft zum Runterdrücken aufgrund des Gewichts 13 und des Verriegelungshebels 12 von dem Hebelbetätigungsteil 11 entfernt bzw. entlastet wird. In diesem Rückkehrzustand wird das Kraftaufbringungsteil 10 in die Öffnung 16 des Hebel-Betätigungsteils 11 derart eingesetzt, dass das Kraftaufbringungsteil 10 mit dem Hebel-Betätigungsteil 11 verbunden werden kann. Das Kraftaufbringungsteil 10 ist derart gestaltet, dass es durch den Kraftaufbringungsteil-Clip bzw. Schlüssellast-Clip (kurz: Kraftaufbringungsteil-Clip) 18 und eine Kraftaufbringungsteil-Feder bzw. eine Schlüssellast-Feder (kurz: Kraftaufbringungsteil-Feder) 19 unterstützt wird und mit dem Hebel-Betätigungsteil 11 verbunden wird.
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Der rechteckige gehäuseförmige Kraftaufbringungsteil-Clip 18, der Flügelteile 24 und die Kraftaufbringungsteil-Feder 19 aufweist, die in dem Kraftaufbringungsteil-Clip 18 angeordnet ist und das Kraftaufbringungsteil 10 elastisch stützt, sind an einem unteren Ende des Kraftaufbringungsteils 10 vorgesehen.
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Der Kraftaufbringungsteil-Clip 18 ist derart gestaltet, dass er ein Ende des Kraftaufbringungsteils 10 in dem Kraftaufbringungsteil-Clip 18 aufnehmen kann und in die Verlagerungsnut 17 eingesetzt ist, die in dem Hebelteil 11a des Hebel-Betätigungsteils 11 unter Verwendung der Flügelteile 24 gebildet ist. Die Kraftaufbringungsteil-Feder 19 dient dazu, das Ende des Kraftaufbringungsteils 10 in Richtung einer Vorderseite des Hebel-Betätigungsteils 11 in dem Kraftaufbringungsteil-Clip 18 zu drücken.
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Daher ist das Kraftaufbringungsteil 10 in die Öffnung 16 des Hebel-Betätigungsteils 11 aufgrund einer Kraft der Kraftaufbringungsteil-Feder 19 eingesetzt, ist in einem verbundenen Zustand mit dem Hebel-Betätigungsteil 11 gehalten, und ist mit dem Hebel-Betätigungsteil 11 verriegelt.
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Wenn der Verbindungszustand mit dem Hebel-Betätigungsteil 11 mittels des Verriegelungshebels 12 gelöst wird, ist das Kraftaufbringungsteil 10 entlang der Verlagerungsnut 17 zusammen mit dem Kraftaufbringungsteil-Clip 18 beweglich, wenn das Hebel-Betätigungsteil 11 dreht.
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Ein Hebelführungsteil 21 ist als eine Einheit zum Führen einer Drehbewegungsbahn des Verriegelungshebels 12 vorgesehen.
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Das Hebelführungsteil 21 hat die Form eines Riegels oder Stabes (kurz: Stabes), der einen Schlitz 20 an einem Ende davon hat und einen Führungsstift (siehe Bezugszeichen 27 in 3C) an dem anderen Ende davon hat.
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Das Hebelführungsteil 21 ist gestaltet, um an einer Seite der Riegelbaugruppe gestützt zu werden, d.h., an der Riegelbaugruppe-Abdeckung 22 unter Verwendung des Führungsstifts 27 an dem anderen Ende davon, um installiert zu sein, um drehbar um den Führungszapfen 27 zu sein und um in die Durchgangsöffnung 27 des Verriegelungshebels eingesetzt zu sein, in den das Zapfenteil 25 des Gewichts 13 eingesetzt ist, und zwar unter Verwendung des Schlitzes 20 an dem einen Ende davon.
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Daher kann der Verriegelungshebel 12 entlang der Kreisbewegungsbahn bewegt werden, ohne diese zu verlassen, da der Verriegelungshebel 12 und das Gewicht 13 mit den Schlitz 20 des Hebelführungsteils 21 verbunden sind, die gemeinsam um den Führungszapfen 27 an der Riegelbaugruppe gedreht werden, wenn der Verriegelungshebel 12 gedreht wird.
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Daher wird nun ein Betätigungszustand der Türverriegelungsvorrrichtung des Lastkraftwagens, der die obige Struktur aufweist, beschrieben. Die 3A bis 6C sind perspektifische Ansichten eines Betätigungszustands der Türverriegelungsvorrichtung gemäß 1.
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Wie in den 3A bis 3C dargestellt ist, wird das Kraftaufbringungsteil 10 in einem Zustand, in dem das Schwenken des Fahrerhauses nicht durchgeführt wird (bevor das Fahrerhaus geschwenkt ist), das Kraftaufbringungsteil 10 in einem Zustand gehalten, in dem das Kraftaufbringungsteil 10 in die Öffnung 16 des Hebelbetätigungsteils 11 eingesetzt wird und mit dem Hebelbetätigungsteil 11 verbunden wird. Der Verriegelungshebel 12 wird in diesem Fall gehalten, um einen vorbestimmten Winkel aufgrund des Gewichts 13 von einem Hebelbetätigungsteil 11 beabstandet zu sein.
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In diesem Fall wird das Hebelbetätigungsteil 11 im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn aufgrund der Bewegung des Kraftaufbringungsteils 10 gedreht, wenn der Benutzer einen Schlüssel betätigt. Als ein Ergebnis wird die Riegelbaugruppe verriegelt oder entriegelt, sodass das Öffnen der Schließen der Tür durchgeführt werden kann.
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Wie in den 4A bis 4D gezeigt ist, ist das Gewicht 13 in einer Richtung geneigt, in der das Fahrerhaus geneigt ist, während das Verschwenken des Fahrerhauses durchgeführt wird, wenn das Fahrerhaus geneigt ist, der Verriegelungshebel 12 ist bzw. wird durch das Eigengewicht des Gewichts 13 ver- bzw. gedreht, und der Verriegelungshebel 12, der auf diese Weise gedreht ist, kontaktiert eine Rückseite des Hebelbetätigungsteils 11 und ist bzw. wird derart gedreht, dass ein Ende des Kraftaufbringungsteils 10, das in die Öffnung des Hebelbetätigungsteils 11 eingesetzt ist, in Richtung der Vorderseite des Hebelbetätigungsteils 11 gedrückt wird.
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Auf diese Weise wird die Verbindungsstruktur beziehungsweise Verbindungsstruktur (kurz: Verbindungsstruktur) mit dem Hebelbetätigungsteil 11 entspannt, eine Verriegelungsstruktur zwischen den Hebelbetätigungsteil 11 und dem Kraftbringungsteil 10 wird entspannt, und das Vorsprungteil 28 des Verriegelungshebels 12 wird in den Anschlag 14 des Hebelbetätigungsteils 11 gesetzt und dort aufgehängt, wenn das Ende des Kraftaufbringungsteils 10 aus der Öffnung 16 flieht.
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Wie in den 5A bis 5C gezeigt ist, werden, wenn das Verschwenken des Fahrerhauses abgeschlossen ist, wenn das Fahrerhaus vollständig geneigt ist, aufgrund der Eigengewichtskraft des Gewichts 13, der Verrieglungshebel 12 und das Hebelbetätigungsteil 11, die in dem Anschlag 14 hängen, im Uhrzeigersinn (Verschlussrichtung) gedreht, und, da das Hebelbetätigungsteil 11 gedreht wird, ist die Regelbaugruppe in einem verriegelten Zustand und die Tür wird nicht geöffnet.
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In diesem Fall bewegt sich das Kraftaufbringungssteil sogar dann entlang der Verlagerungsnut 17 des Hebelbetätigungsteil 11 und führt eine nutzlose beziehungsweise erfolglose Betätigung durch, wenn der Benutzer das Kraftaufbringungsteil 10 durch Betätigen des Schlüssel bewegt, da die Verbindungsstruktur mit dem Hebelbetätigungsteil 11 gelöst wird. Daher kann der verriegelte Zustand der Tür (Riegelbaugruppe-Verriegelungszustand) sicher beibehalten werden.
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Das bedeutet, dass im verschwenkten Zustand des Fahrerhauses das Entriegeln der Tür nicht außerhalb des Fahrzeugs durchgeführt werden kann.
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Wie in den 6A bis 6C gezeigt, werden in einem nach unten geschwenkten Zustand des Fahrerhauses das Gewicht 13 und der Verriegelungshebel 12 im Gegenuhrzeigersinn gedreht, wenn das Fahrerhaus in seinem ursprünglichen Zustand zurückgekehrt ist, und sind in ihre ursprüngliche Positionen zurückgekehrt, das Hebelbetätigungsteil wird in diesem Zustand im Gegenuhrzeigersinn (Entriegelungsrichtung) aufgrund der Rückstellkraft der unter Druck stehenden Rückstellfeder 15 gedreht, und das Hebelbetätigungsteil 10 wird wieder in die Öffnung 16 des Hebelbetätigungsteils 10 eingesetzt, sodass eine Verbindungsstruktur mit dem Hebelbetätigungsteil 11 erzeugt werden kann.
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Daher wird der Verbindungszustand zwischen den Kraftaufbringungsteil 10 und dem Hebelbetätigungsteil 11 zurückgewonnen, das Hebelbetätigungsteil 11 kann aufgrund einer Betätigung des Kraftaufbringungsteils 10 durch die Schlüsselbetätigung des Benutzers gedreht werden, und die Tür kann durch die Drehung des Hebelbetätigungsteils 11 verriegelt und entriegelt werden.
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Auf diese Weise kann entsprechend verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung ein Schaden des Fahrzeug, der durch ein Öffnen der Tür verursacht wird, sowie eine Verletzung des Benutzers vermieden werden, da im verschwenkten Zustand des Fahrerhauses ein Verriegeln der Tür aufgrund einer Betätigung eines Gewicht und eines Verriegelungshebels nicht durchgeführt werden kann, und die Tür kann normal geöffnet/geschlossen werden, da, im nach unten geschwenkten Zustand des Fahrerhauses, das Verriegeln oder Entriegeln der Tür durch die Betätigung eines Schlüssels durch Entlasten der Verriegelung zwischen den Hebelbetätigungsteil und dem Verriegelungshebel bewirkt werden kann.
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Wie oben beschrieben wurde, kann ein verriegelter Zustand in einer Türverriegelungseinrichtung für einen Lastkraftwagen entsprechend verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung durch Benutzung einer Verbindung von einem Gewicht und einem Hebelbetätigungsteil, das in Verbindung mit der Schwenkbetätigung des Fahrerhauses und dem Verriegelungshebel betätigt, automatisch gezwungen aufrecht erhalten werden, wenn das Fahrerhaus des Lastkraftwagens derart verschwenkt ist, dass ein Öffnen der Tür in dem verschwenkten Zustand des Fahrerhauses verhindert werden kann, ein Schaden des Fahrerhauses des Lastkraftwagens oder der Tür kann verhindert werden und es kann verhindert werden, dass sich ein Benutzer verletzt.
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Für die Zwecke der Erläuterung und der genauen Definitionen in den beigefügten Ansprüchen wurden die Begriffe „oberer“ oder „unterer“, „vorderer“ und „hinterer“ usw. verwendet, um Merkmale der beispielhaften Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die Positionen dieser Merkmale wie sie in den Figuren gezeigt sind, zu erfahren.
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Die vorangehenden Beschreibung von spezifischen, beispielhaften Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wurde für die Zwecke der Darlegung und Beschreibung präsentiert und sollen nicht dazu dienen, erschöpfend zu sein, oder die Erfindung auf diesen präzisen Ausführungsformen, die offenbart sind, zu beschränken und offensichtlich sind viele Modifikationen und Variationen nicht in der oben beschriebenen Lehre möglich. Die beispielhaften Ausführungsformen wurden benutzt und beschrieben, um bestimmte Prinzipien der Erfindung in ihrer praktischen Anwendung zu erläutern, und dadurch dem Fachmann in die Lage zu versetzen, verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zu machen und zu benutzen, ebenso wie verschiedene Alternativen und Modifikationen davon. Es ist beabsichtigt, dass der Schutzbereich der Erfindung durch die beigefügten Ansprüche und ihre Äquivalente bestimmt ist.
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Bezugszeichenliste
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- 10
- Kraftaufbringungsteil
- 11
- Hebel-Betätigungsteil
- 11a
- Auge-Teil
- 11b
- Hebelteil
- 12
- Verriegelungshebel
- 13
- Gewicht
- 14
- Anschlag
- 15
- Rückstellfeder
- 16
- Öffnung
- 17
- Verlagerungsnut
- 18
- Kraftaufbringteil-Clip
- 19
- Kraftaufbringungsteil-Feder
- 21
- Hebelführungsteil
- 22
- Riegelbaugruppenabdeckung.
- 23
- geneigte Oberfläche
- 24
- Flügelteil
- 25
- Zapfenteil 26 Durchgangsöffnung
- 27
- Führungsstift, Führungszapfen
- 28
- Vorsprungsteil
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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Zitierte Patentliteratur
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- JP 2003-320851 [0009]
- KR 2003-50270 [0009]
- JP 1998-30371 [0009]