DE102013103257A1

DE102013103257A1 - Kopplungsmechanismus

Info

Publication number: DE102013103257A1
Application number: DE102013103257.5A
Authority: DE
Inventors: Kuo-sheng Huang
Original assignee: Nan Juen International Co Ltd
Current assignee: Nan Juen International Co Ltd
Priority date: 2013-04-02
Filing date: 2013-04-02
Publication date: 2014-10-02
Anticipated expiration: 2033-04-03
Also published as: DE102013103257B4

Abstract

Ein erfindungsgemäßer Kopplungsmechanismus umfasst einen rotierbaren Radsatz (2), eine Verbindungsschnur (3) und ein Betätigungsglied (4). Der rotierbarer Radsatz (2) wird von einem Schienenkörper getragen und ist zwischen einem Schubladenkasten (5) und einer Schublade (6) montiert, um die Betätigung der beiden Gleitschienen (7), die zwischen der Schublade (6) und dem Schubladenkasten (5) befestigt sind, synchronisieren zu können und um die Schublade (6) genau aus dem Schubladenkasten (5) zum Öffnen herauszuziehen und zum Schließen in diesen hineinzuschieben.

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
1. Technisches Umfeld:
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopplungsmethode zwischen einer Schublade und eines Schubladenkastens, insbesondere einen Kopplungsmechanismus, mit dem die Betätigung der beiden Gleitschienen, die zwischen einer Schublade und einem Schubladenkasten befestigt sind, synchronisiert werden kann.
2. Stand der Technik:
Gleitschienen sind in Schubladenkasten zum Sichern der Schubladen vorgesehen, um die Schublade zum Schließen in den Schubladenkasten hineinzuschieben und zum Öffnen herauszuziehen. Wird jedoch die aufgewendete Kraft nicht auf den mittleren Bereich der Vorderseite der Schublade ausgeübt, kann die Schublade dadurch vorgespannt sein. In dem Patent-Nr. M365677 aus Taiwan , gleich wie US 8079653 , ist ein Aufbau einer Gleitschiene zum Regulieren der Positionierung eines beweglichen Gegenstandes in einem befestigten Gegenstand beschrieben, z. B. einer Schublade in einem Schubladenkasten zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Position. Das Design des Aufbaus der Gleitschiene lässt sich wiederholt drücken, um die Positionierung eines Positionierblocks in einer umlaufenden Führungsrille zu regulieren. Drückt der Benutzer jedoch auf einen Teil der Vorderseite des beweglichen Gegenstandes (der Schublade), der sich in einigem Abstand zum Mittelpunkt zwischen den beiden Aufbauten der Gleitschienen befindet, kann nur ein Aufbau der Gleitschiene zum Öffnen oder Schließen betätigt werden, wobei die Schublade nicht vollständig geöffnet oder geschlossen werden kann. Bei der Verwendung der Aufbauten der automatisch schließbaren Gleitschienen kann die Schublade außerdem wegen einem großen Zwischenraum der Schublade oder einer ungleichen Ziehkraft der Federn nicht vollständig geschlossen werden.
AUFGABE DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung wurde unter den betrachteten Umständen geschaffen. Ein Hauptziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines Kopplungsmechanismus, mit dem die Betätigung von zwei Gleitschienen, die zwischen einer Schublade und einem Schubladenkasten montiert sind, synchronisiert werden kann, um die Schublade zum Öffnen genau aus dem Schubladenkasten herauszuziehen und zum Schließen in diesen hineinzuschieben.
Zum Erreichen dieses und anderer Ziele der vorliegenden Erfindung umfasst ein Kopplungsmechanismus der vorliegenden Erfindung einen rotierbaren Radsatz, der auf zwei seitlichen Innenwänden eines Schubladenkastens montiert ist, ein auf zwei seitlichen Außenwänden eines Schubladens und einander gegenüber montiertes Betätigungsglied, mit dem zwei Drehtische eines rotierbaren Radsatzes rotiert werden, und eine Verbindungsschnur, mit der zwei Drehtische der Radsätze verbunden sind.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 zeigt einen Grundriss eines Kopplungsmechanismus nach der vorliegenden Erfindung von oben.
2 zeigt eine Explosionsansicht eines Teils des Kopplungsmechanismus nach der vorliegenden Erfindung (I).
3 zeigt eine Explosionsansicht eines Teils des Kopplungsmechanismus nach der vorliegenden Erfindung (II).
4 zeigt eine schematische Ansicht des installierten Kopplungsmechanismus nach der vorliegenden Erfindung (I).
5 zeigt eine schematische Ansicht des installierten Kopplungsmechanismus nach der vorliegenden Erfindung (II).
6 zeigt eine schematische Zeichnung zum Darstellen eines Betriebsstatus des Kopplungsmechanismus nach der vorliegenden Erfindung (I).
7 zeigt eine schematische Zeichnung zum Darstellen eines Betriebsstatus des Kopplungsmechanismus nach der vorliegenden Erfindung (II).
8 zeigt eine schematische Zeichnung zum Darstellen eines Betriebsstatus des Kopplungsmechanismus nach der vorliegenden Erfindung (III).
WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
Die 1–6 zeigen, dass zwei Gleitschienen 7 je an eine der beiden seitlichen Außenwänden einer Schublade 6 und an je eine der beiden seitlichen Innenwänden eines Schubladenkastens 5 befestigt sind, wobei weiter gezeigt ist, dass ein Kopplungsmechanismus nach der vorliegenden Erfindung zwischen der Schublade 6 und dem Schubladenkasten 5 gekoppelt ist. Je nach Funktionsweise der Gleitschiene 7 kann die Schublade 6 zum Öffnen aus dem Schubladenkasten 5 herausgezogen und zum Schließen in den Schubladenkasten 5 hineingeschoben werden.
Der Kopplungsmechanismus besteht aus einem Radgehäuse 1, einem rotierbaren Radsatz 2, einer Verbindungsschnur 3 und aus einem Betätigungsglied 4. Das Radgehäuse 1 besteht aus einem ersten Radgehäuse 11 mit einer ersten Drehachse 111 und einer ersten oberen Deckplatte 112, die auf dem ersten Radgehäuse 11 und über der ersten Drehachse 111 befestigt ist und eine erste gekurvte Kante 113 aufweist; und aus einem zweiten Radgehäuse 12 mit einer zweiten Drehachse 121 und einer zweiten oberen Deckplatte 122, die auf dem zweiten Radgehäuse 12 und über der zweiten Drehachse 121 befestigt ist und eine zweite gekurvte Kante 123 aufweist. Der rotierbare Radsatz 2 besteht aus einem ersten Drehtisch 21 und einem zweiten Drehtisch 22. Der erste Drehtisch 21 weist eine erste Paßkerbe 211 und ein erstes Verbindungsteil 212 auf, die auf der oberen Seite bzw. auf der Unterseite des ersten Drehtisches 21 gebildet sind. Der erste Drehtisch 21 ist an seiner Peripherie und zwischen der ersten Paßkerbe 211 und dem ersten Verbindungsteil 212 mit einer ersten angetriebenen Aussparung 213 und mit einem ersten mittleren ersten Drehloch 214 gebildet. Eine erste Rippe 215 ist um eine Seite der ersten angetriebenen Aussparung 213 gebildet. Der zweite Drehtisch 22 weist eine zweite Paßkerbe 221 und ein zweites Verbindungsteil 222 auf, die auf der oberen Seite bzw. auf der Unterseite dieses zweiten Drehtisches 22 geformt sind. Zwischen der zweiten Paßkerbe 221 und dem zweiten Verbindungsteil 222 ist der zweite Drehtisch 22 an dessen Peripherie mit einer zweiten angetriebenen Aussparung 223 und mit einem zweiten mittleren Drehloch 224 versehen. Eine zweite Rippe 225 ist um eine Seite der zweiten angetriebenen Aussparung 223 gebildet. Die Verbindungsschnur 3 besteht aus einer ersten Verbindungsschnur 31, einer zweiten Verbindungsschnur 32 und aus einer ersten Spannungseinstellvorrichtung 33, wobei mit der Spannungseinstellvorrichtung 33 die Spannung der ersten Verbindungsschnur 31 und mit einer zweiten Spannungseinstellvorrichtung 34 die Spannung der zweiten Verbindungsschnur 32 justiert wird. Das Betätigungsglied 4 besteht aus einem ersten Betätigungsglied 41 und aus einem zweiten Betätigungsglied 42. Das erste Betätigungsglied 41 ist mit einem ersten Antriebsbolzen 411 und mit einem ersten Arretierplättchen 412 gebildet, während das zweite Betätigungsglied 42 mit einem zweiten Antriebsbolzen 421 und einem zweiten Arretierplättchen 422 gebildet ist.
Das erste Radgehäuse 11 und das zweite Radgehäuse 12 des Radgehäuses 1 sind an je einer der beiden seitlichen Innenwände des Schubladenkastens 5 befestigt. Die erste Drehachse 111 des ersten Radgehäuses 11 ist in das erste mittlere Drehloch 214 des ersten Drehtisches 21 eingeschoben, während die zweite Drehachse 121 des zweiten Radgehäuses 12 in das zweite mittlere Drehloch 224 des zweiten Drehtisches 22 eingeschoben ist. Die Verbindungsschnur 3 ist so im rotierbaren Radsatz 2 befestigt, dass ein Ende der ersten Verbindungsschnur 31 in der ersten Paßkerbe 211 des ersten Drehtisches 21 und das andere Ende zum zweiten Drehtisch 22 führt und um das erste Verbindungsteil 212 des ersten Drehtisches 21 und um das zweite Verbindungsteil 222 des zweiten Drehtisches 22 gewunden und danach in der zweiten Paßkerbe 221 befestigt ist. Ein Ende der zweiten Verbindungsschnur 32 ist am ersten Verbindungsteil 212 des ersten Drehtisches 21 befestigt, während das andere Ende zum zweiten Drehtisch 22 geführt und dann um die erste Paßkerbe 211 des ersten Drehtisches 21 und um die zweite Paßkerbe 221 des zweiten Drehtisches 22 gewunden und danach am zweiten Verbindungsteil 222 befestigt ist, damit sich die erste Verbindungsschnur 31 und die zweite Verbindungsschnur 32 überschneiden und zwischen dem ersten Drehtisch 21 und dem zweiten Drehtisch 22 geführt sind. Das erste Arretierplättchen 412 des ersten Betätigungsgliedes 41 und das zweite Arretierplättchen 422 des zweiten Betätigungsgliedes 42 sind je an eine der beiden seitlichen Außenwänden der Schublade 6 befestigt, um den ersten Antriebsbolzen 411 des ersten Betätigungsgliedes 41 in der ersten angetriebenen Aussparung 213 des ersten Drehtisches 21 und den zweiten Antriebsbolzen 421 des zweiten Betätigungsgliedes 42 in der zweiten angetriebenen Aussparung 223 des zweiten Drehtisches 22 zu halten.
Die 7 und 8 sowie die 4–6 zeigen wiederum, dass beim Hineinschieben der Schublade 6 in den Schubladenkasten 5 der erste Antriebsbolzen 411 des ersten Betätigungsgliedes 41 und der zweite Antriebsbolzen 421 des zweiten Betätigungsgliedes 42 in die erste angetriebene Aussparung 213 des ersten Drehtisches 21 bzw. in die zweite angetrieben Aussparung 223 des zweiten Drehtisches 22 eingeschoben werden. Beim Drücken auf einen Teil der Vorderseite der Schublade 6 und entfernt von deren Mitte, beispielsweise auf den rechten Eckbereich nahe zum zweiten Antriebsbolzen 421 (siehe hohlen Pfeil in der 7) wird dieser zweite Antriebsbolzen 421 durch die Schublade 6 dazu gebracht, die zweiten angetriebene Aussparung 223 des zweiten Drehtisches 22 anzuschieben, um den zweiten Drehtisch 22 weiter zu rotieren. Beim Rotieren des zweiten Drehtisches 22 wird die zweite Verbindungsschnur 32 zum Rotieren des ersten Drehtisches 21 angetrieben, wobei dieser erste Drehtisch 21 in die entgegen gesetzte Richtung des zweiten Drehtisches 22 rotiert wird, um den ersten Antriebsbolzen 411 des ersten Betätigungsgliedes 41 so anzutreiben, dass die Schublade 6 mit dem ersten Betätigungsglied 41 angeschoben wird. Die beiden Gleitschienen 7 werden daher synchron betätigt, um die Schublade 6 vollständig zu schließen. Drückt der Benutzer dagegen auf den linken Eckbereich der Vorderseite der Schublade 6, der nahe zum ersten Antriebsbolzen 411 ist, wird der erste Antriebsbolzen 411 durch die Schublade 6 dazu gebracht, die erste angetriebene Aussparung 213 des ersten Drehtisches 21 anzuschieben und den ersten Drehtisch 21 weiter zu rotieren. Beim Rotieren des ersten Drehtisches 21 wird die erste Verbindungsschnur 31 angetrieben, um den zweiten Drehtisch 22 in entgegen gesetzter Richtung des ersten Drehtisches 21 zu rotieren, um den zweiten Antriebsbolzen 421 des zweiten Betätigungsgliedes 42 zum Anschieben der Schublade 6 zu bringen. Die beiden Gleitschienen 7 werden daher synchron ausgerückt und die Schubladen 6 geöffnet. Da zudem die erste Rippe 215 des ersten Drehtisches 21 an der ersten gekurvten Kante 113 der ersten oberen Deckplatte 112 und die zweite Rippe 225 des zweiten Drehtisches 22 beweglich an der zweiten gekurvten Kante 123 der zweiten oberen Deckplatte 122 befestigt sind, ist der Rotierwinkel des ersten Drehtisches 21 und des zweiten Drehtisches 22 in einem vorbestimmten Bereich begrenzt.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

TW 365677 [0002]
US 8079653 [0002]

Claims

Ein Kopplungsmechanismus, der zwischen einer Schublade und einem Schubladenkasten montiert ist und der die folgenden Komponenten umfasst: einen rotierbaren Radsatz (2), der einen ersten Drehtisch (21) und einen zweiten Drehtisch (22) enthält, die jeweils drehbar an je einer der beiden seitlichen Innenwände des Schubladenkastens (5) befestigt sind, wobei der erste Drehtisch (21) mit einem ersten mittleren Drehloch (214), einer ersten Paßkerbe (211) und mit einem ersten Verbindungsteil (212) versehen ist, die je auf einer oberen Seite bzw. auf einer Unterseite des ersten Drehtisches (21) gebildet sind, während eine erste angetriebene Aussparung (213) an der Peripherie des ersten Drehtisches (21) und zwischen der Paßkerbe (211) und dem Verbindungsteil (212) gebildet ist, wobei der zweite Drehtisch (22) mit einem zweiten mittleren Drehloch (224), einer zweiten Paßkerbe (221) und mit einem zweiten Verbindungsteil (222) versehen ist, die je auf einer oberen Seite bzw. auf einer Unterseite des zweiten Drehtisches (22) gebildet sind, während eine zweite angetriebene Aussparung (223) an der Peripherie des zweiten Drehtisches (22) und zwischen der Paßkerbe (221) und dem Verbindungsteil (222) gebildet ist; eine Verbindungsschnur (3), die eine erste Verbindungsschnur (31) und eine zweite Verbindungsschnur (32) enthält, wobei ein Ende der ersten Verbindungsschnur (31) in der ersten Paßkerbe (211) des ersten Drehtisches (21) befestigt ist, während ein zweites Ende der ersten Verbindungsschnur (31) zum zweiten Drehtisch (22) führt und in der zweiten Paßkerbe (221) dieses zweiten Drehtisches (22) befestigt ist, während ein Ende der zweiten Verbindungsschnur (32) am ersten Verbindungsteil (212) des ersten Drehtisches (21) und ein anderes Ende der zweiten Verbindungsschnur (32) die erste Verbindungsschnur (31) überkreuzt und am zweiten Verbindungsteil (222) des zweiten Drehtisches (22) befestigt ist; und einem Betätigungsglied (4), das ein erstes Betätigungsglied (41) und ein zweites Betätigungsglied (42) enthält, die je an eine der beiden seitlichen Außenwänden der Schublade (6) befestigt sind, wobei das erste Betätigungsglied (41) mit einem ersten Antriebsbolzen (411) gebildet ist, der in die erste angetriebene Aussparung (213) des ersten Drehtisches (21) eingeschoben ist, wobei das zweite Betätigungsglied (42) mit einem zweiten Antriebsbolzen (421) gebildet ist, der in die zweite angetriebene Aussparung (223) des zweiten Drehtisches (22) eingeschoben ist.
Der Kopplungsmechanismus nach Anspruch 1, weiter ein Radgehäuse (1) umfassend, das ein erstes Radgehäuse (11) und ein zweites Radgehäuse (12) umfasst, die je auf eine der beiden seitlichen Innenwänden des Schubladenkastens (5) befestigt sind, wobei das erste Radgehäuse (11) mit einer ersten Drehachse (111) gebildet ist, die drehbar im ersten mittleren Drehloch (214) des ersten Drehtisches (21) und das zweite Radgehäuse (12) mit einer zweiten Drehachse (121) gebildet ist, die drehbar im zweiten mittleren Drehloch (224) des zweiten Drehtisches (22) eingeschoben ist.
Der Kopplungsmechanismus nach Anspruch 1, weiter umfassend ein Radgehäuse (1), das ein erstes Radgehäuse (11) und ein zweites Radgehäuse (12) umfasst, die je auf einer seitlichen Innenwand des Schubladenkastens (5) befestigt sind, mit denen der erste Drehtisch (21) und der zweite Drehtisch (22) getragen werden, wobei eine erste obere Deckplatte (112) und eine zweite obere Deckplatte (122) auf dem ersten Radgehäuse (11) bzw. auf dem zweiten Radgehäuse (12) außen am ersten Drehtisch (21) bzw. zweiten Drehtisch (22) befestigt sind, wobei die erste obere Deckplatte (112) mit einer ersten gekurvten Kante (113) und die zweite obere Deckplatte (122) mit einer zweiten gekurvten Kante (123) gebildet sind, während der erste Drehtisch (21) mit einer ersten Rippe (215) gebildet ist, die um eine Seite der ersten angetriebenen Aussparung (213) entlang gebildet und der ersten gekurvten Kante (113) entlang zwischen den beiden Enden dieser ersten gekurvten Kante (113) beweglich ist, wenn der erste Drehtisch (21) auf dem ersten Radgehäuse (11) rotiert wird, wobei der zweite Drehtisch (22) mit einer zweiten Rippe (225) gebildet ist, die um eine Seite der zweiten Aussparung (223) entlang gebildet und der zweiten gekurvten Kante (123) entlang zwischen den beiden Enden dieser zweiten gekurvten Kante (123) beweglich ist, wenn der zweite Drehtisch (22) auf dem zweiten Radgehäuse (12) rotiert wird.
Der Kopplungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Paßkerbe (211) in einer oberen Seite des ersten Drehtisches (21) und das erste Verbindungsteil (212) auf der Unterseite des ersten Drehtisches (21) gebildet sind, wobei die zweite Paßkerbe (221) in der Unterseite des zweiten Drehtisches (22) und das zweite Verbindungsteil (222) auf der oberen Seite des zweiten Drehtisches (22) gebildet sind.
Der Kopplungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsschnur (3) weiter mit einer ersten Spannungseinstellvorrichtung (33) gebildet ist, die an dieser ersten Verbindungsschnur (31) befestigt und zum Justieren der Spannung dieser ersten Verbindungsschnur (31) justierbar ist, während die zweite Verbindungsschnur (32) mit einer zweiten Spannungseinstellvorrichtung (34) gebildet ist, die zum Justieren der Spannung dieser zweiten Verbindungsschnur (32) justierbar ist.
Der Kopplungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Betätigungsglied (41) des Betätigungsgliedes (4) mit einem ersten Arretierplättchen (412) gebildet ist, das an einer seitlichen Außenwand der Schublade (6) befestigt ist, wobei das zweite Betätigungsglied (42) des Betätigungsgliedes (4) mit einem zweiten Arretierplättchen (422) gebildet ist, das an der anderen seitlichen Außenwand der Schublade (6) befestigt ist, wobei der erste Antriebsbolzen (411) des ersten Betätigungsgliedes (41) vom ersten Arretierplättchen (412) ragt und der zweite Antriebsbolzen (421) vom zweiten Arretierplättchen (422) ragt.
Der Kopplungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der ersten Verbindungsschnur (31) in der ersten Paßkerbe (211) des ersten Drehtisches (21) befestigt und das andere Ende der ersten Verbindungsschnur (3) um das erste Verbindungsteil (212) des ersten Drehtisches (21) und um das zweite Verbindungsteil (222) des zweiten Drehtisches (22) gewickelt und danach in der zweiten Paßkerbe (221) befestigt ist, wobei ein Ende der zweiten Verbindungsschnur (32) am ersten Verbindungsteil (212) des ersten Drehtisches (21) und das andere Ende um die erste Paßkerbe (211) des ersten Drehtisches (21) und um die zweite Paßkerbe (221) des zweiten Drehtisches (22) gewunden und in dem zweite Verbindungsteil (222) befestigt ist.