-
Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für ein fluides Medium nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
-
Aus
DE 44 00 945 A1 ist eine derartige Fluid-Abgabevorrichtung bekannt, die insbesondere zum Versprühen für keimfreie Flüssigkeiten, z.B. Augentropfen, eingesetzt wird. Das auf einen Fluidbehälter dichtend aufsitzende Pumpenteil und das auf dem Pumpenteil aufgesetzte Betätigungselement sind gegen unbeabsichtigtes Abnehmen geschützt. Zudem ist gleichzeitig eine bequeme und sichere Handhabung der Fluid-Abgabevorrichtung gewährleistet. Dazu ist ein Hüllenteil um wenigstens den Betätigungsweg einer Dosierpumpe verschiebbar angeordnet, so dass eine Betätigung der Dosierpumpe möglich ist.
-
Aus
US 2007/0131717 A1 ist eine Austragvorrichtung für flüssiges Medium bekannt, bei der als Betätigungsvorrichtung ein bewegbares Gehäuse vorgesehen ist. Dieses Gehäuse umfasst zwei Hebel, bei deren Betätigung der von dem Gehäuse aufgenommene Behälter in Richtung einer Ausgabeöffnung des bewegbaren Gehäuses bewegt wird.
-
Dieses Hüllenteil weist an seiner Oberseite eine kreisförmige Ausnehmung auf und ist über das Betätigungselement geschoben, so dass die obere Spitze des Betätigungsteils mit dem Fluidauslass durch die kreisförmige Ausnehmung ragt und das Hüllenteil auf einem tellerförmigen Abschnitt des Betätigungselements aufliegt. Im unteren Bereich weist der zylinderförmige Fluidbehälter einen ringförmigen Vorsprung auf, über den das Hüllenteil zur Fixierung geschoben ist. Der Abstand des außenseitigen Vorsprungs vom Boden des Fluidbehälters entspringt wenigstens dem Betätigungsweg des Betätigungselements, ist jedoch so gewählt, dass eine möglichst große Außenmantelfläche auf dem Hüllenteil vorhanden ist.
-
Nachteilig ist, dass das Hüllenelement die Betätigungsfunktion zwischen dem Betätigungselement und dem Pumpenteil zwar ummantelt, wodurch die Handhabung der Fluid-Abgabevorrichtung sicherer gestaltet wird, aber auf Kosten eines Komforts, der zu einer klobigen Gestaltung der Fluid-Ausgabevorrichtung führt. Ferner ist bei einer Überkopfbetätigung, insbesondere für Augentropfen, das Hüllenteil eher hinderlich, da die Feinfühligkeit für die Abgabe einer dosierten Fluidmenge durch den Abschirmungseffekt des Hüllenteils verlorengeht. Schließlich ist das Hüllenteil als Abschirmungselement für den Betätigungsvorgang selbst funktionslos. Die Komfortsteigerung erhöht folglich das Gewicht und die Komplexität der Fluid-Abgabevorrichtung, was ebenfalls nachteilig ist.
-
Aus
DE 100 32 976 A1 ist eine Austragvorrichtung für Medien bekannt, bei der die Betätigungsrichtung des Betätigungselements der Austragvorrichtung von der Hubrichtung des Pumpelements der Austragvorrichtung abweicht.
-
Aufgrund der Verwendung eines Pumpelements ist eine koaxiale Anordnung von Pumpelement und Medienbehälter erforderlich. Dabei wird über die Anordnung des Pumpelements und seiner Haupterstreckungsachse auch die Betätigungsrichtung des Betätigungselements vorgegeben, die in der Achse des Pumpelements bzw. in der Hauptachse des Behälters liegt. Eine so ausgerichtete Betätigung des Betätigungselements ist aber nicht immer die ergonomisch günstigste Anordnung des Betätigungselements. Der Medienbehälter ist deshalb in einem Gehäuse geführt gehalten, demgegenüber der Medienbehälter relativ beweglich ist.
-
Ein Austraghub über diese Relativbewegung ist beispielsweise erzeugbar über ein Betätigungselement, das über ein von ihm verschiedenes Umlenkmittel auf den Medienbehälter einwirkt. Dieses Umlenkmittel kann ein schwenkbarer Hebel sein, der eine auf den Medienbehälter einwirkende Kraft erzeugt. Nachteilig ist wiederum das Erfordernis einer Ummantelung in Form eines Gehäuses, das den Medienbehälter quasi schlittenartig führt, so dass nicht die Richtung der Krafteinleitung ursächlich ist für die Betätigungsrichtung, sondern die Führung im Gehäuse. Die Verwendung von am Gehäuse angeordneten Kraftumlenkungsmitteln ist dadurch möglich. Nachteilig sind wieder die aufwändige Gestaltung und das Erfordernis einer Umhüllung des Medienbehälters, was eine Feinfühligkeit zur Betätigung der Ausgabe-Vorrichtung nahezu ausschließt. Der Benutzer wird vom Sprühstoß quasi überrascht, da die Bewegung des Austraghubs nicht sichtbar ist.
-
Da bei pharmazeutischen Anwendungen eine Dosiergenauigkeit sehr wichtig ist und hohen Anforderungen unterliegt, ist dies als ein klarer Nachteil zu werten.
-
Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Austragvorrichtung für ein fluides Medium zu schaffen, die leicht und zuverlässig betätigbar und dabei einfach handhabbar ist.
-
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
-
Hierdurch wird eine Austragvorrichtung geschaffen, bei der die Hubrichtung des Pumpenteils zum Fördern von Medium aus dem Vorratsbehälter zur Austragöffnung und die Betätigungsrichtung der Betätigungseinrichtung verschieden voneinander sind. Über ein seitliches Andrücken einer als gekrümmter Biegebalken ausgebildeten Biegefeder als ein Greifer, dessen Greifbacke eine Federkraft auf einer Bewegungsumlenkungs-Gleitfläche als Federweg ausübt, werden das Pumpenteil und der Vorratsbehälter aufeinander zu bewegt. Dadurch wird ein Pumpenhub ausgelöst. Die Umlenkung einer seitlichen Betätigungsbewegung in eine axiale Hubbewegung führt dazu, dass die Anwendung der Austragvorrichtung ohne Entfernungsänderungen zum Anwendungsort, wie Auge oder Nase, erfolgen kann. Ferner reicht eine einfache, seitlich bewegbare Biegefeder, um eine Druckkraft in Hubrichtung zu übertragen. Der andere Greifer eines Wirkpaares kann ein feststehender Greifer oder beispielsweise ein Wandungsstück eines Hüllenabschnitts sein. Dieser andere Greifer bildet eine Abstützfläche zum beanspruchsgerechten Andrücken der Biegefeder unter äußerer Last.
-
Die Kraft-Weg-Charakteristik einer gekrümmten Biegefeder, die durch einen Fingerdruck biegbar ist, liefert Druckkräfte, die das Pumpenteil und den Vorratsbehälter zueinander bewegen. Ein elastischer Hubvorgang zur Ausgabe von Medium wird dadurch erzeugt. Die Ergonomie der Austragvorrichtung ist wesentlich verbessert.
-
Die Biegefeder besteht vorzugsweise aus einem Kunststoff, insbesondere Polypropylen (PP) oder Polyoxymethylen (POM).
-
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen.
-
Die Erfindung wird nachstehend anhand der in den beigefügten Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.
- 1 und 2 zeigen schematisch perspektivische Ansichten von einer rechten und einer linken Seite gesehen einer Austragvorrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,
- 3 zeigt schematisch eine Seitenansicht der Austragvorrichtung gemäß 1 und 2,
- 4 zeigt schematisch einen Schnitt der Austragvorrichtung gemäß 3,
- 5 zeigt schematisch einen Schnitt wie 4 einer Austragvorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.
-
Wie 1 bis 4 zeigen, betrifft die Erfindung eine Austragvorrichtung zum Austragen eines fluiden Mediums aus einem Vorratsbehälter 1. Zum Fördern von Medium aus dem Vorratsbehälter 1 zu einem Austragteil 3 ist an dem Vorratsbehälter 1 ein Pumpenteil 2 festlegbar. Das Austragteil 3 ist beispielsweise ein Austragstutzen mit einer Austragöffnung. Das Pumpenteil 2 ist gegenüber dem Vorratsbehälter 1 zwischen einer unteren Betätigungsposition und einer oberen Ruheposition in einer Hubrichtung X mit einer Hubbewegung H bewegbar, wie beispielsweise 4 zeigt. Das Austragteil 3 sitzt auf dem Pumpenteil 2, das durch eine Feder (nicht dargestellt) federvorgespannt ist.
-
Zwischen dem Pumpenteil 2 und dem Vorratsbehälter 1 wird durch manuelle Betätigung eine Relativbewegung in Hubrichtung X zum Fördern von Medium erzeugt.
-
Der Aufbau des Pumpenteils
2 kann in bekannter Weise erfolgen und ist beispielsweise beschrieben in
DE 10 2008 027 598 A1 . Das Pumpenteil
2 und der Vorratsbehälter
1 sind hier vorzugsweise koaxial angeordnet.
-
Zur Betätigung des Pumpenteils 2 ist eine Betätigungseinrichtung 4 vorgesehen. Die Betätigungseinrichtung 4 weist ein Kopfteil 5 auf, über das die Betätigungseinrichtung 4 an dem Pumpenteil 2 angreift. Die Betätigungseinrichtung 4 dient dazu, das Pumpenteil 2 gegenüber dem Vorratsbehälter 1 zwischen einer unteren Betätigungsposition und einer oberen Ruheposition zu bewegen, d.h. Ausführen einer Hubbewegung H in Hubrichtung X, um Medium über das Austragteil 3 auszugeben. Das Pumpenteil 2 kann dabei für einen dosierten Austrag von Medium ausgelegt sein. Vorzugsweise stützt sich das Kopfteil 5 an einem tellerartigen Kragen 6 des Pumpenteils 2 ab oder ist auf diesem aufliegend positioniert.
-
Wie 4 in Verbindung mit 1 bis 3 zeigt, ist als Betätigungseinrichtung 4 eine Druckhubeinrichtung mit mindestens zwei ein Wirkpaar bildenden Greifern 7, 8 vorgesehen. Nur ein Greifer, der Greifer 7, ist als eine an dem Kopfteil 5 angelenkte, gekrümmte Biegefeder 9 mit endseitiger Greifbacke 10 ausgebildet. Die Biegefeder 9 ist vorzugsweise ein flacher, gebogener vorgespannter Biegebalken, wie insbesondere 1 zeigt.
-
Die Biegefeder 9, die in den 1 bis 3 im unbelasteten Zustand dargestellt ist, wird bei äußerer Last biegebeansprucht in Druckrichtung Y, wie 4 zeigt. Bei Anwendung einer äußeren Last erfährt die Biegefeder 9 eine Biegebeanspruchung entlang eines Federweges. Diesen Federweg läuft die Greifbacke 10 auf einer mit dem Vorratsbehälter 1 in Eingriff stehenden, spitzwinklig zur Hubrichtung X geneigten Gleitfläche 11 ab. Die während des Gleitens der Greifbacke 10 auf die Gleitfläche 11 wirkende Federkraft führt zu einer Relativbewegung zwischen dem Pumpenteil 2 und dem Vorratsbehälter, wodurch ein Auslösen eines Pumpenhubs erfolgt. Die Gleitfläche 11 bewirkt mit der Greifbacke 10 eine Bewegungsumlenkung. Die Schräge der Gleitfläche 11 vergrößert den Abstand zum Kopfteil 5, den die Biegefeder 9 elastisch ausgleicht, indem sie unter äußerer Last den Vorratsbehälter 1 und das am Pumpenteil 2 abgestützte Kopfteil 5 zusammendrückt und dadurch den Pumpenhub auslöst.
-
Der andere Greifer 8 der mindestens zwei Greifer 7, 8 ist vorzugsweise als feststehender Greifer 8 an das Kopfteil 5 angeformt. Das Kopfteil 5 kann einen angeformten Hüllenabschnitt 12 als anderen Greifer 8 der mindestens zwei ein Wirkpaar bildenden Greifer 7, 8 aufweisen. Der andere Greifer 8 bildet eine Abstützfläche für eine manuelle Betätigung des einen Greifers 7. Der dazu verwendbare Hüllenabschnitt 12 kann mit Abstand oder, wie in 4 dargestellt, anliegend am Vorratsbehälter 1 angeordnet sein.
-
Die Gleitfläche 11 kann direkt an einem Boden 13 des Vorratsbehälters 1 ausgebildet sein. Alternativ können mit der Gleitfläche 11 ausgebildete Arbeitsstücke 14 am Vorratsbehälter 1 befestigt sein oder mit diesem in Eingriff stehen, wie 5 zeigt. Die Gleitfläche 11 kann auch an einem Gehäuse ausgebildet sein, das den Vorratsbehälter 1 aufnimmt.
-
Die Gleitfläche 11 weist vorzugsweise mindestens eine Nute 15 auf, in der die Greifbacke 10 der Biegefeder 9 geführt liegt und dort mit vorzugsweise niedriger Reibungszahl gleiten kann.
-
Vorteilhaft ist hierbei insbesondere, dass bei der Anwendung als Augentropfer das Austragteil 3 bei einer Überkopfbetätigung keine Positionsänderung erfährt, da der Vorratsbehälter 1 zur Ausführung der Hubbewegung bewegt wird, d.h. quasi angehoben wird.
-
Die Biegefeder 9 ist vorzugsweise aus Polypropylen (PP), Polyoxymethylen (POM) oder Polybutylenterephthalat (PBT) hergestellt. Die Greifbacke 10 ist für das Übertragen der erzeugten Hubbewegung auf die Gleitfläche 11 vorzugsweise versteift, um den Widerstand gegen Verformung zu erhöhen.
-
Die bogenförmige Biegefeder 9 kann einen Fingerpad 16 im Bereich eines Krümmungsscheitels des Schenkelbogens tragen. Der Fingerpad 16 kann angeformt sein aus dem gleichen Material wie der Greifer 7, aus einem weichen Material über Mehrkomponententechnik hergestellt oder als Zusatzteil vorgesehen sein.
-
Das Kopfteil 5 ist vorzugsweise kappenartig ausgebildet und kann zudem zylinderförmig ausgebildet sein. Das Kopfteil 5 kann als ein kappenförmiges Hüllenteil an seiner Oberseite eine Ausnehmung 17 aufweisen, durch das eine obere Spitze des Pumpenteils 2 steckbar ist, wie 3 und 4 zeigen. Das Kopfteil 5 kann mit dem Pumpenteil 2 verrastbar sein für eine sichere Befestigung des Kopfteils 5 am Pumpenteil 2. Am Pumpenteil 2 kann hierfür ein Rastring vorgesehen sein. Ein Abheben des Kopfteils 5 vom Pumpenteil 2 ist dann nur unter Zerstörung der Austragvorrichtung möglich.
-
Schließlich kann in bekannter Weise eine Schutzkappe 18 auf dem Austragteil 3 aufgesetzt werden.
-
Die Austragvorrichtung kann für jede Art fluiden Mediums verwendet werden, die durch eine Pumpe aus einem Vorratsbehälter austragbar ist. Besonders geeignet sind Flüssigkeiten, es kann sich aber auch um schaumartige, gelartige oder pastöse Medien handeln.