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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lageeinstellung eines Türscharniers einer Tür eines Haushaltgeräts sowie ein Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät mit einer derartigen Vorrichtung.
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Gargeräte sind in unterschiedlichsten Ausgestaltungen bekannt. Sie können eine Tür zum Verschließen eines Garraums aufweisen, die unten angeschlagen ist und um eine horizontale Achse verschwenkbar ist, als auch eine Tür aufweisen, die seitlich angeschlagen ist und um eine vertikale Achse verschwenkbar ist. Derartige Klapptüren sind üblicherweise mit Scharnieren an einem Gehäuse des Gargeräts befestigt. Bei Einbaugeräten, die in einer Aussparung eines Einbaumöbels angeordnet sind, ist es bei herkömmlichen Gargeräten relativ aufwändig, eine verschobene und somit schief hängende Tür wieder gerade zu stellen und entsprechend einzustellen. Die Herstellung der Parallelität zwischen Leisten des Gargeräts oder einer Schalterblende und der Tür, ist daher aufwändig. Dazu ist es üblicherweise erforderlich, das Gargerät aus dem Einbaumöbel herauszuziehen, um die Justage der Tür vornehmen zu können. Dies ist einerseits aufwändig, da üblicherweise ein Montagekundendienst erforderlich ist, und darüber hinaus auch kostenintensiv.
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Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Lageeinstellung eines Türscharniers einer Tür eines Haushaltsgeräts, ein derartiges Haushaltsgerät mit einer Vorrichtung als auch ein Verfahren zur Lageeinstellung eines Türscharniers zu schaffen, mit welcher bzw. bei welchem bzw. mit welchem die Einstellung nutzerfreundlicher und aufwandsärmer erfolgen kann.
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Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung, ein Haushaltsgerät und durch ein Verfahren gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.
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Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Lageeinstellung eines Türscharniers einer Tür eines Haushaltsgeräts umfasst eine Führungseinrichtung, in welcher das Türscharnier verschiebbar ist. Die Vorrichtung umfasst darüber hinaus ein Verschiebeelement, welches eine spiralförmige Verschiebebahn aufweist. Die spiralförmige Verschiebebahn ist mit dem Türscharnier gekoppelt, wobei abhängig von einer Bewegung des Verschiebeelements und somit auch der spiralförmigen Verschiebebahn relativ zum Türscharnier dieses Türscharnier in seiner Lage einstellbar und entsprechend verschiebbar ist. Es wird also durch eine relativ einfache Konstruktion, die leicht handhabbar und nutzerfreundlich betätigbar ist, eine sehr schnelle und dennoch äußerst präzise Lageeinstellung eines Türscharniers erreicht. Die Genauigkeit der Einstellung ist verbessert, weil insbesondere das Gargerät nicht mehr aus einem Einbaumöbel herausgezogen werden muss oder grundsätzlich in seiner Position verändert werden muss. Die Lageeinstellung kann darüber hinaus vom Nutzer selbst erfolgen und es ist nicht mehr notwendigerweise ein Fachmonteur hinzuzuziehen. Darüber hinaus wird die Einstellung auch bei der Montage einfacher, da das Gargerät zur Einstellung der Lage des Türscharniers frontseitig zugänglich ist und die Vorrichtung frontseitig betätigbar ist.
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Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Verschiebeelement als zylinderförmige Scheibe ausgebildet ist. Dadurch ist sie einerseits als Gesamtes sehr platzsparend ausgestaltet und gerade die Ausgestaltung der spiralförmigen Verschiebebahn kann somit sehr platzsparend realisiert werden.
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Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Verschiebeelement um eine Achse drehbar ist. Die Bewegbarkeit des Verschiebeelements ist somit eine spezifizierte Drehbewegung. Insbesondere ist somit das Verschiebeelement ortsfest angeordnet und vollzieht nur die Drehbewegung um diese Achse. Dazu ist es somit im Hinblick auf seine Bewegbarkeit in einem äußerst geringen Platzbedarf gestaltet.
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Vorzugsweise ist vorgesehen, dass diese Achse, um welche sich das Verschiebeelement drehen kann, senkrecht zum möglichen Verschiebeweg des Türscharniers orientiert ist. In besonders hervorzuhebender Kopplung ist somit durch eine einfache Drehung, bei der das Verschiebeelement nicht anderweitig verschoben wird, die Verschiebung des Türscharniers erreichbar. Gerade durch die spiralförmige Verschiebebahn kann somit in einfachster Weise durch Drehung des Verschiebeelements das Türscharnier insbesondere linear hin und her bewegt werden. Es ist ein besonders einfaches, leichtgängiges und robustes Bewegungs- und Kopplungskonzept.
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Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Führungseinrichtung der Vorrichtung so ausgebildet ist, dass das Türscharnier nur linear verschiebbar ist. Dadurch kann in der Komplexität deutlich reduziert ein Bewegungsablauf geschaffen werden, der eine sehr genaue Kippbewegung der mit zwei Scharnieren befestigten Tür erreicht.
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Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an dem Türscharnier ein Koppelstift angeordnet ist, welcher in die Verschiebebahn eingreift. Dadurch ist eine sehr zuverlässige und dauerhafte Kopplung gewährleistet, so dass es auch verhindert ist, dass sich die Kopplung zwischen der Verschiebebahn und dem Türscharnier löst. Der Koppelstift ist darüber hinaus in seiner Ausgestaltung und Formgebung auch so gestaltet, dass ein ruckfreies und möglichst leichtgängiges Bewegen des Koppelstifts relativ zu der Verschiebebahn bei Sich-Bewegen der Verschiebeelemente gegeben ist. Zum einen kann damit die Lageeinstellung sehr genau erfolgen, zum anderen ist der Verschleiß der gekoppelten Elemente minimiert.
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Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Verschiebeelement eine Koppelstelle für ein Werkzeug zum Bewegen des Verschiebeelements aufweist. Dies ist dahingehend besonders vorteilhaft, da somit auch die Bewegung des Verschiebeelements über kleine Strecken sehr genau ermöglicht ist.
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Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Koppelstelle frontseitig zugänglich ist. Durch eine derartige Ausgestaltung ist es besonders einfach, eine Lageeinstellung durchzuführen. Denn das Gerät muss in seiner Position nicht mehr verändert werden, um die Lageeinstellung durchführen zu können. Insbesondere bei einem in einem Einbaumöbel angeordneten Haushaltsgerät ist es somit nicht mehr erforderlich, dieses zunächst erst aus dem Einbaumöbel herauszuziehen um dann die Lageeinstellung durchführen zu können.
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Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Vorrichtung eine Positionsfixiereinrichtung aufweist, über welche das Türscharnier in seiner eingestellten Lage relativ zur Führungseinrichtung fixierbar ist.
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Die durch die Lageeinstellung gewonnene Position des Türscharniers kann somit auch dauerhaft beibehalten werden, indem die Positionsfixiereinrichtung arretiert ist.
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Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Positionsfixiereinrichtung eine Fixierschraube umfasst. Durch diese ist es besonders einfach und leichtgängig möglich, die eingestellte Lage des Türscharniers auch zu fixieren. Darüber hinaus ist diese Fixierschraube insbesondere auch frontseitig zugänglich, so dass auch hier mit einem Werkzeug eine einfache Kopplung erzielt werden kann, ohne dass das Haushaltsgerät in seiner Position verändert werden müsste.
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Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät mit einer Tür und einer erfindungsgemäßen Vorrichtung und einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Das Haushaltsgerät ist insbesondere ein Gargerät. In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Tür des Haushaltsgeräts seitlich angeschlagen ist und somit um eine vertikale Achse verschwenkbar ist.
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Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zur Lageeinstellung eines Türscharniers einer Tür eines Haushaltsgeräts, bei welchen das Türscharnier in einer Führungseinrichtung einer Vorrichtung zur Lageeinstellung verschiebbar angeordnet wird, und das Türscharnier mit einer spiralförmigen Verschiebebahn eines Verschiebemoments der Vorrichtung zur Lageeinstellung gekoppelt wird. Abhängig von einer durch das Bewegen des Verschiebeelements hervorgerufenen Bewegung der spiralförmigen Verschiebebahn relativ zum Türscharnier wird das Türscharnier verschoben.
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Vorteilhafte Ausführungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind als vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verfahrens anzusehen, wobei dazu die gegenständlichen Merkmale der Vorrichtung zur Durchführung der jeweiligen Einstellschritte ausgebildet sind.
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Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen als auch die in den Figuren alleine und/oder in der Figurenbeschreibung alleine genannten und gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen als offenbart anzusehen und von der Erfindung als mitumfasst anzusehen.
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Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
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1 eine schematische perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts;
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2 eine Frontansicht auf das Haushaltsgerät gemäß 1;
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3 eine perspektivische vergrößerte Darstellung eines Teilausschnitts der Darstellung in 2 mit einem Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;
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4 eine weitere perspektivische Darstellung der Komponenten gemäß 3;
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5 eine weitere verschiedene Ansicht der Komponenten gemäß 3 und 4; und
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6 eine Draufsicht auf die Ausgestaltung der Komponenten gemäß 3 bis 5.
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In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
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In 1 ist ein als Gargerät 1 gezeigtes Haushaltsgerät gezeigt. Das Gargerät 1 umfasst einen Garraum 2, der durch Wände einer Muffel 3 begrenzt ist. Frontseitig ist eine Beschickungsöffnung ausgebildet, welche durch eine Tür 4 verschließbar ist. Die Tür 4 ist im Ausführungsbeispiel seitlich angeschlagen und somit um eine vertikale Achse A verschwenkbar.
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In 2 ist eine Frontansicht auf das Gargerät gemäß 1 gezeigt. Das Gargerät 1 kann ein Backofen oder ein Mikrowellengargerät sein. Wie aus der Darstellung in 2 zu erkennen ist, umfasst das Gargerät 1 ein oberes Scharnier 5 und ein unteres Scharnier 6. Mittels diesen beiden Scharnieren 5 und 6 ist die Tür 4 an einem Gehäuse 7 (1) des Gargeräts 1 angeschlagen.
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Im Ausführungsbeispiel ist das obere Scharnier 5 ortsfest und nicht verschiebbar gegenüber dem Gehäuse 7 angeordnet. Demgegenüber ist jedoch vorgesehen, dass das untere Scharnier 6 in linearer horizontaler Richtung gemäß dem Pfeil P1 hin- und her verschiebbar ist. Durch diese Ausgestaltung ist durch das Verschieben des unteren Scharniers 6 eine Kippbewegung der Tür 4 in Richtung des Pfeils P2 ermöglicht. Dadurch kann eine Lageeinstellung der Tür 4 relativ zum Gehäuse 7 des Gargeräts 1 ermöglicht werden. Insbesondere kann dann auch eine Lageeinstellung relativ zu Kanten eines Einbaumöbels, in das das Gargerät 1 eingebaut sein kann, erreicht werden. Dazu ist es nicht mehr erforderlich, dass das Gargerät 1 aus diesem Einbaumöbel zumindest teilweise herausgezogen werden muss, um eine derartige Lageeinstellung vornehmen zu können.
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Das Gargerät 1 umfasst zu dieser Lageeinstellung eine Vorrichtung 8, wie sie anhand der nachfolgenden 2 bis 6 näher erläutert wird.
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An dem Gehäuse 7, welches beispielsweise eine Leiste 9 aufweisen kann, ist die Vorrichtung 8 angeordnet. Dazu ist vorgesehen, dass die Vorrichtung 8 eine schienenartige Führungseinrichtung 10 aufweist. Diese kann integral in der Leiste 9 ausgebildet sein. Durch diese Führungseinrichtung 10 ist gemäß der vergrößerten Teildarstellung in 3 (die eine Frontansicht zeigt) die lineare Verschiebung in Richtung des Pfeils P1 geführt.
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Die Vorrichtung 8 umfasst darüber hinaus ein Verschiebeelement 11, welches im Ausführungsbeispiel ein flachbauender Zylinder ist. Dieses Verschiebeelement 11 ist nicht verschiebbar an der Leiste 9 im Bereich der Führungseinrichtung 10 angeordnet. Es ist zwischen zwei Führungselementen 10a und 10b der Führungseinrichtung 10 angeordnet. Es ist dort an dieser Leiste 9 drehbar gelagert.
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Darüber hinaus ist eine Positionsfixiereinrichtung 12 ausgebildet, die eine Fixierschraube 13 umfasst. Mittels dieser Fixierschraube 13 kann eine lageeingestellte Relativposition zwischen dem Türscharnier 6 und der Leiste 9 und somit auch dem Gehäuse 7 positionsfixiert werden. In 4 ist die Komponentendarstellung gemäß 3 in einer weiteren unterschiedlichen perspektivischen Ansicht gezeigt. Das Verschiebeelement 11 ist um die Achse B drehbar. Diese Achse B steht senkrecht auf dem linearen horizontalen Verschiebeweg des Türscharniers 6 gemäß der Pfeildarstellung P1.
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Wie aus der Darstellung in 5 zu erkennen ist, welche eine Rückansicht der Komponenten zeigt und somit eine Ansicht aus dem Garraum 2 nach außen darstellt, weist das Verschiebeelement 11 an seiner Rückseite eine spiralförmige Verschiebebahn 14 auf. Wie darüber hinaus zu erkennen ist, ist das Türscharnier 6 mit diesem Verschiebeelement 11 gekoppelt. Dazu greift ein Koppelstift 15 in die spiralförmige Verschiebebahn 14 ein.
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Sowohl die Fixierschraube 13 als auch das Verschiebeelement 11 sind frontseitig zugänglich, wobei dazu das Verschiebeelement 11 eine Koppelstelle 16 aufweist. In diese kann ein Werkzeug gekoppelt werden und dadurch durch Betätigen des Werkzeugs auch das Verschiebeelement 11 um seine Achse B gedreht werden. Indem der Koppelstift 15 in diese spiralförmige Verschiebebahn 14 eingreift und angeordnet ist, wird durch Drehen des Verschiebeelements 11 eine Relativbewegung zwischen dem Verschiebeelement 11 und somit auch der daran ortsfest ausgebildeten Verschiebebahn 14 zu diesem Koppelstift 15 hervorgerufen. Durch die Spiralform wird dadurch das Scharnier 6 in linearer Richtung entlang des Pfeils P1 bewegt und damit eine horizontale Lageverschiebung erreicht. Wie bereits erwähnt, kann dann die erreichte gewünschte Lage des Türscharniers 6 durch Festschrauben der Fixierschraube 13 arretiert und fixiert werden.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Gargerät
- 2
- Garraum
- 3
- Muffel
- 4
- Tür
- 5
- Scharnier
- 6
- Scharnier
- 7
- Gehäuse
- 8
- Vorrichtung
- 9
- Leiste
- 10
- Führungseinrichtung
- 10a
- Führungselement
- 10b
- Führungselement
- 11
- Verschiebeelement
- 12
- Positionsfixiereinrichtung
- 13
- Fixierschraube
- 14
- Verschiebebahn
- 15
- Koppelstift
- 16
- Koppelstelle