DE102012216473A1

DE102012216473A1 - Thermotherapy device

Info

Publication number: DE102012216473A1
Application number: DE102012216473.1A
Authority: DE
Inventors: Joachim Koch; Markus Hampe; Claudia Kohnke
Original assignee: Draeger Medical GmbH
Current assignee: Draegerwerk AG and Co KGaA
Priority date: 2012-09-14
Filing date: 2012-09-14
Publication date: 2014-03-20
Also published as: CN104619300A; WO2014040876A1; US10071008B2; EP2895131A1; CN104619300B; US20150257957A1; EP2895131B1

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wärmetherapiegerät, insbesondere Inkubator, Wärmebettchen oder Offene Pflegeeinheit, zur Behandlung von Neugeborenen mit einer von Seitenwänden umrandeten Liegefläche zur Aufnahme eines Neugeborenen, wobei wenigstens ein Seitenwandteil mit wenigstens einem zugehörigen Scharnier nach unten schwenkbar aufgehängt ist und ein lösbarer Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln des Seitenwandteils in der aufrechten geschlossenen Stellung vorhanden ist, der einen Schließvorsprung, eine komplementär geformte Aufnahme, die an einer Seite offen ist, und eine Führungskurve aufweist, die dazu ausgestaltet sind, so dass der Schließvorsprung bei Erreichen der geschlossenen Stellung des Seitenwandteils durch die offene Seite zum formschlüssigen Eingriff in die Aufnahme eintreten kann, um so das Seitenwandteil in der aufrechten geschlossenen Stellung an einer feststehenden Struktur des Wärmetherapiegeräts zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließvorsprung oder die Aufnahme geradlinig beweglich in Richtung ihrer Verbindungsgeraden zur Schwenkachse des Scharniers aufgehängt ist, so dass der Schließvorsprung in eine Stellung vor der offenen Seite der Aufnahme beweglich ist, und mit einer Vorspannungseinrichtung versehen ist, die dafür sorgt, dass, wenn Schließvorsprung und die offene Seite der Aufnahme zueinander ausgerichtet sind, Schließvorsprung und Aufnahme in formschlüssigen Eingriff miteinander gedrückt werden.The present invention relates to a thermal therapy device, in particular an incubator, warming bed or open care unit, for the treatment of newborns with a lying surface surrounded by side walls for receiving a newborn, at least one side wall part with at least one associated hinge being suspended pivotably downwards and a releasable locking mechanism for locking of the side wall part is present in the upright closed position, which has a closing projection, a complementarily shaped receptacle which is open on one side, and a guide curve which are designed so that the closing projection when the side wall part reaches the closed position through the open Side can enter into the receptacle for positive engagement in order to lock the side wall part in the upright closed position on a stationary structure of the heat therapy device, characterized in that the closing projection tion or the receptacle is suspended in a straight line moveable in the direction of its connecting straight line to the pivot axis of the hinge, so that the closing projection can be moved into a position in front of the open side of the receptacle, and is provided with a pretensioning device which ensures that when the closing projection and the open side of the receptacle are aligned with one another, the locking projection and receptacle are pressed into positive engagement with one another.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wärmetherapiegerät, insbesondere Inkubator, Wärmebettchen oder Offene Pflegeeinheit, zur Behandlung von Neugeborenen mit einer von Seitenwänden umrandeten Liegefläche zur Aufnahme eines Neugeborenen, wobei wenigstens ein Seitenwandteil mit wenigstens einem zugehörigen Scharnier nach unten schwenkbar aufgehängt ist und ein lösbarer Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln des Seitenwandteils in der aufrechten geschlossenen Stellung vorhanden ist, der einen Schließvorsprung, eine komplementär geformte Aufnahme, die an einer Seite offen ist, und eine Führungskurve aufweist, die dazu ausgestaltet sind, so dass der Schließvorsprung bei Erreichen der geschlossenen Stellung des Seitenwandteils durch die offene Seite zum formschlüssigen Eingriff in die Aufnahme eintreten kann, um so das Seitenwandteil in der aufrechten geschlossenen Stellung an einer feststehenden Struktur des Wärmetherapiegeräts zu verriegeln. The present invention relates to a thermal therapy device, in particular incubator, thermal bed or open nursing unit, for treating newborns with a side wall edged lying surface for receiving a newborn, wherein at least one side wall part with at least one associated hinge is pivotally suspended down and a releasable locking mechanism for locking of the side wall portion in the upright closed position having a closing projection, a complementary shaped receptacle open at one side, and a guide curve configured thereto such that the closing projection reaches the open position of the side wall portion upon reaching the closed position Side can come into positive engagement with the receptacle, so as to lock the side wall portion in the upright closed position on a fixed structure of the heat therapy device.

Bei vielen Wärmetherapiegeräten können die Seitenwände für einen besseren Zugang zum Säugling geöffnet werden. Wärmetherapiegeräte mit aufklappbaren Seitenwänden sind zum Beispiel in U.S. 6,231,499 B1 und WO 2009/073693 A1 beschrieben. In der geschlossenen Position der Seitenwände müssen diese sicher arretiert gehalten werden, um ein Herausfallen des Patienten zu verhindern. Dazu gibt es in der Norm IEC 60601-2-19 und -2-21 entsprechende Anforderungen und Tests. In den zuvor erwähnten beiden Dokumenten sind die Verschlussmechanismen zum Halten der Seitenwände in der geschlossenen Position nicht näher beschrieben. Many heat therapy devices can open the side walls for better access to the infant. Heat therapy devices with hinged side walls are for example in US 6,231,499 B1 and WO 2009/073693 A1 described. In the closed position of the side walls they must be kept securely locked to prevent falling out of the patient. There are in the Standard IEC 60601-2-19 and -2-21 corresponding requirements and tests. In the aforementioned two documents, the shutter mechanisms for holding the side walls in the closed position are not described in detail.

Bei vielen heute in Benutzung befindlichen Typen von Inkubatoren mit aufklappbaren Seitenwandteilen werden zum Arretieren des Seitenwandteils in der geschlossenen Stellung einfache Rastverschlüsse verwendet, die entweder an der Oberkante der daneben befindlichen Seitenwand oder an einer Seitenkante des Kompartments (Aufenthaltsräumlichkeit des Patienten, beispielsweise umgrenzt von einer Inkubatorhaube) einrasten. Dort werden sie durch einen Verschluss verriegelt. Zur vollständigen Arretierung ist auf jeder Seite des Seitenwandteils je ein Verschluss vorhanden. Damit sind zum Ver- und Entriegeln aber zwei Hände oder mindestes zwei aufeinanderfolgende Betätigungsschritte mit einer Hand erforderlich. Im Hinblick auf die Handhabung wäre es aber wünschenswert, das Öffnen durch einen einzigen Betätigungsschritt mit einer Hand bewirken zu können. Außerdem erfordert dieser Verschlussmechanismus das Vorhandensein einer festen Inkubatorhaube oder Kompartments, mit der das Seitenwandteil verriegelt werden kann. Many types of incubators with hinged sidewall parts in use today use simple latching closures to lock the sidewall member in the closed position, either at the top edge of the adjacent sidewall or at a side edge of the compartment (eg, patient space, for example, bounded by an incubator hood ). There they are locked by a lock. For complete locking there is a closure on each side of the side wall part. However, two hands or at least two consecutive actuation steps with one hand are required for locking and unlocking. In terms of handling, it would be desirable to be able to effect the opening by a single operation step with one hand. In addition, this closure mechanism requires the presence of a solid incubator hood or compartments with which the side wall portion can be locked.

In der offenen Pflege, bei der normalerweise keine den Patientenraum abdeckende Haube verwendet wird, hat es sich durchgesetzt, die Seitenwandteile durch einen Verschlussmechanismus zu verriegeln, der in die Scharniere integriert ist, mit denen die Seitenwandteile nach unten schwenkbar aufgehängt sind. Der Aufbau eines solchen verriegelbaren Scharniers ist in 4 schematisch dargestellt. Gezeigt ist ein Rand der Liegefläche 16 eines Wärmetherapiegerätes, an dem seitlich ein Seitenwandteil 2 durch ein Scharnier 3 schwenkbar aufgehängt ist. Das Scharnier 3 ist um eine mit dem Wärmetherapiegerät verbundene Schwenkachse 6 schwenkbar. Die Schwenkachse 6 ist in einer Aufnahme des Scharniers geführt, die im Querschnitt die Form eines Langlochs hat. Daher kann das Scharnier bei aufrecht stehendem Seitenwandteil 2 mit diesen angehoben bzw. abgesenkt werden, wobei sich die Schwenkachse 6 in der Langlochaufnahme verschiebt. Das Scharnier ist ferner mit einem Zapfen 4 versehen, der in eine mit dem Wärmetherapiegerät fest verbundene Nut eingreifen kann. Durch Anheben des Seitenwandteils 2 wird das Scharnier soweit angehoben, dass der Zapfen 4 nach oben aus der Nut freikommt, wonach das Seitenwandteil 2 frei schwenkbar ist. Zum Schließen des Seitenwandteils wird dieses zurückgeschwenkt. Kurz vor Erreichen der geschlossenen Stellung kommt der Zapfen 4 mit einer Führungskurve 5 in Berührung, die dafür sorgt, dass das Scharnier mit dem Seitenwandteil 2 daran durch Gleiten des Zapfens 4 auf der Führungskurve 5 soweit angehoben wird, dass der Zapfen 4 in eine Lage oberhalb der Nut kommt, wonach sich das Seitenwandteil 2 und das Scharnier 3 soweit absenken, bis der Zapfen 4 in der Nut aufliegt und damit mit dieser in Eingriff steht, wodurch das Scharnier 3 blockiert ist. Der Oberbegriff von Patentanspruch 1 basiert auf einem Wärmetherapiegerät mit derart verriegelbaren Seitenwandteilen. In open nursing, where normally no hood covering the patient space is used, it has become common practice to lock the side wall portions by a locking mechanism which is integrated with the hinges which pivotally suspend the side wall portions downwardly. The structure of such a lockable hinge is in 4 shown schematically. Shown is an edge of the bed 16 a heat therapy device, on the side of a side wall part 2 through a hinge 3 is hung pivotally. The hinge 3 is a pivot axis connected to the heat therapy device 6 pivotable. The pivot axis 6 is guided in a receptacle of the hinge, which has the shape of a slot in cross-section. Therefore, the hinge can be upright sidewall part 2 be raised or lowered with these, wherein the pivot axis 6 moves in the slot recording. The hinge is also with a pin 4 provided, which can engage in a firmly connected to the heat therapy device groove. By lifting the side wall part 2 the hinge is raised so far that the pin 4 comes up out of the groove, after which the side wall part 2 is freely swiveling. To close the side wall part this is pivoted back. Shortly before reaching the closed position comes the pin 4 with a guide curve 5 in contact, which ensures that the hinge with the side wall part 2 by sliding the pin 4 on the guide curve 5 as far as raised, that the pin 4 comes in a position above the groove, after which the side wall part 2 and the hinge 3 lower as far as the pin 4 rests in the groove and thus engaged with this, causing the hinge 3 is blocked. The preamble of claim 1 is based on a heat therapy device with such lockable side wall parts.

Diese Art des Verriegelns des Seitenwandteils in der geschlossenen Stellung ist jedoch von der Handhabung her nicht optimal und erzeugt ein mechanisches Rucken und Schließgeräusche, wenn der Zapfen über die Kante der Führungskurve gleitet, wonach das ganze Seitenwandteil und das Scharnier abwärts fällt, bis der Zapfen auf den Boden der Nut auftrifft. However, this manner of locking the sidewall member in the closed position is not optimal in handling and generates mechanical jerking and locking noises as the stud slides over the edge of the guide cam, after which the entire sidewall member and hinge descend until the stud engages hits the bottom of the groove.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Wärmetherapiegerät mit wegklappbaren Seitenwandteilen so auszugestalten, dass das Arretieren der Seitenwandteile in der geschlossenen Stellung in Bezug auf die Handhabung sehr einfach auszuführen ist und möglichst wenig Erschütterungen und Geräusche verursacht. It is an object of the present invention to provide a heat therapy device with fold-away side wall parts in such a way that the locking of the side wall parts in the closed position in relation to the handling is very easy to perform and causes as little shock and noise.

Zur Lösung dieser Aufgabe dient das Wärmetherapiegerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen aufgeführt. To solve this problem, the heat therapy device with the features of Patent claim 1. Advantageous embodiments are listed in the subclaims.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schließvorsprung oder die Aufnahme geradlinig beweglich in Richtung ihrer Verbindungsgeraden zur Schwenkachse des Scharniers aufgehängt ist, so dass der Schließvorsprung in eine Stellung vor der offenen Seite der Aufnahme beweglich ist, und mit einer Vorspannungseinrichtung versehen ist, die dafür sorgt, dass, wenn Schließvorsprung und offene Seite der Aufnahme zueinander ausgerichtet sind, Schließvorsprung und Aufnahme in formschlüssigem Eingriff miteinander gedrückt werden. According to the invention it is provided that the closing projection or the receptacle is suspended in a straight line in the direction of its connecting line to the pivot axis of the hinge, so that the closing projection is movable to a position in front of the open side of the receptacle, and is provided with a biasing device which ensures when the closing projection and the open side of the receptacle are aligned with each other, closing projection and receptacle are pressed into positive engagement with each other.

Durch diese Gestaltung ist es möglich, das Seitenwandteil mit einer Hand in die geschlossene Stellung zu schwenken, wobei sich der Verriegelungsmechanismus selbsttätig schließt, indem der Schließvorsprung mit der Aufnahme in Eingriff kommt. By this configuration, it is possible to pivot the side wall portion with one hand in the closed position, wherein the locking mechanism closes automatically by the locking projection engages with the receptacle.

Ferner führt das Seitenwandteil eine reine Schwenkbewegung aus, ohne dass am Ende bei Erreichen der geschlossenen Stellung das Seitenwandteil als Ganzes vertikal abgesenkt wird wie im gattungsbildenden Stand der Technik. Es wird nur der Schließvorsprung oder die Aufnahme angehoben oder abgesenkt. Dadurch ergeben sich weniger Erschütterungen und weniger störende Geräusche und die Bedienungskräfte sind deutlich geringer. Das wird letztlich dadurch ermöglicht, dass an die Stelle der Vertikalbewegung des Seitenwandteils als Ganzes eine Relativbewegung von Schließvorsprung und Aufnahme zueinander tritt, so dass das Seitenwandteil nur noch eine reine Schwenkbewegung ausführt. Furthermore, the side wall part performs a pure pivoting movement, without the side wall part as a whole being lowered vertically at the end when the closed position is reached, as in the generic state of the art. Only the closing projection or the receptacle is raised or lowered. This results in less vibration and less disturbing noise and the operating forces are significantly lower. This is ultimately made possible by the fact that instead of the vertical movement of the side wall part as a whole, a relative movement of the closing projection and receiving occurs to each other, so that the side wall portion performs only a pure pivoting movement.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Verriegelungsmechanismus einen manuell zu betätigenden Hebel auf, der bei Betätigung auf die bewegliche Komponente von Schließvorsprung und Aufnahme einwirkt, um Schließvorsprung und Aufnahme relativ zueinander zu bewegen und diese dadurch aus ihrem Eingriff zu lösen, so dass das Seitenwandteil nach unten geschwenkt werden kann. Dadurch kann die Seitenwand auch geöffnet werden, ohne sie komplett anzuheben. In a preferred embodiment, the locking mechanism comprises a manually operable lever which, when actuated, acts on the movable component of locking projection and receptacle to move closing projection and receptacle relative to each other thereby disengaging them so that the side wall portion is downward can be swiveled. This allows the side panel to be opened without lifting it completely.

Der Schließvorsprung kann an dem Seitenwandteil und die Aufnahme an einer feststehenden Struktur des Wärmetherapiegeräts aufgehängt sein oder umgekehrt. Ferner kann der Schließvorsprung beweglich aufgehängt sein, während die Aufnahme ortsfest angebracht ist, oder umgekehrt. Diese verschiedenen Ausgestaltungsmöglichkeiten sind in den Ansprüche 3 bis 14 aufgeführt. Grundsätzlich können auch sowohl der Schließvorsprung als auch die Aufnahme geradlinig beweglich aufgehängt sein, solange die Führungskurve dafür sorgt, dass bei der Bewegung des Seitenwandteils in die geschlossene Stellung der Schließvorsprung vor der offenen Seite der Aufnahme steht, so dass die Vorspanneinrichtung die beiden Komponenten dann in Eingriff miteinander drücken kann. The closing projection may be suspended on the side wall part and the receptacle on a fixed structure of the heat therapy device or vice versa. Further, the closing projection may be movably suspended while the receptacle is fixedly mounted, or vice versa. These various design options are listed in the claims 3 to 14. In principle, both the closing projection and the receptacle can be suspended in a linearly movable manner, as long as the guide curve ensures that during the movement of the side wall part in the closed position of the closing projection in front of the open side of the receptacle, so that the biasing device, the two components in Can press engagement with each other.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels in den Zeichnungen erläutert, in denen: The invention is explained below with reference to an exemplary embodiment in the drawings, in which:

1 eine schematische Seitenansicht eines Wärmetherapiegerätes zeigt, 1 shows a schematic side view of a heat therapy device,

2 schematische Ansichten eines Verriegelungsmechanismus für ein Wärmetherapiegerät gemäß der Erfindung in Draufsicht und von der Seite zeigt, 2 shows schematic views of a locking mechanism for a heat therapy device according to the invention in plan view and from the side,

3 schematische Ansichten für einen bevorzugten Verriegelungsmechanismus für ein Wärmetherapiegerät gemäß der Erfindung in Draufsicht und von der Seite zeigt, 3 shows schematic views for a preferred locking mechanism for a heat therapy device according to the invention in plan view and from the side,

4 eine Detailansicht eines Wärmetherapiegerätes mit einem Verriegelungsmechanismus für ein Seitenwandteil gemäß dem Stand der Technik zeigt. 4 shows a detailed view of a heat treatment device with a locking mechanism for a side wall part according to the prior art.

1 zeigt eine schematische Seitenansicht eines Wärmetherapiegerätes 1. Das Wärmetherapiegerät 1 weist eine Therapieeinheit auf einem Fahrgestell und eine an einer Trägersäule aufgehängte Strahlungsheizung auf. Die Therapieeinheit umfasst eine von Seitenwänden umrandete Liegefläche. Ein Seitenwandteil 2 ist mit Scharnieren 3 schwenkbar aufgehängt, so dass es aus einer aufrechtstehenden geschlossenen Stellung in eine nach unten weggeklappte Stellung schwenkbar ist. 1 shows a schematic side view of a heat therapy device 1 , The heat therapy device 1 has a therapy unit on a chassis and a radiant heater suspended from a support column. The therapy unit comprises a lying surface framed by side walls. A side wall part 2 is with hinges 3 pivotally suspended so as to pivot from an upright closed position to a downwardly folded position.

2 zeigt ein Seitenwandteil 2 mit Scharnier 3 und einem Verriegelungsmechanismus in Ansicht von vorne und in Seitenansicht. Das Scharnier 3 ist an einer Schwenkachse 6, die fest mit dem Wärmetherapiegerät verbunden ist, aufgehängt. Der Verriegelungsmechanismus umfasst einen mit dem Scharnier verbundenen Schließvorsprung 4 in Form eines Zapfens, wobei der Zapfen 4 in Richtung der Verbindungsgeraden zwischen dem Zapfen 4 und der Schwenkachse 6 geradlinig beweglich aufgehängt ist. Ferner ist eine ortfest mit dem Wärmetherapiegerät verbundene Aufnahme 12 in Form einer Nut vorhanden. An die Nut schließt sich eine Führungskurve 5 an, die in Bezug auf die Aufnahme 12 feststehend ist. Wenn das Seitenwandteil 2 aus seiner offenen, weggeschwenkten Stellung wieder in die geschlossene Stellung gebracht wird, durchläuft das Scharnier 3 bei Annäherung an die geschlossene Stellung die mit den gestrichelten Linien 9, 10 und 11 angedeuteten Stellungen. In der Stellung 9 bewegt sich der Zapfen 4 noch frei und wird mit dem Scharnier 3 geschwenkt. Bei Auftreffen des Zapfens 4 auf die Führungskurve 5 wird der Zapfen 4 nun entgegen der Vorspannung einer Vorspannungseinrichtung 8 in größere Entfernung zu der Schwenkachse 6, im Wesentlichen nach oben gedrückt. Wenn das Scharnier 3 die mit der gestrichelten Linie 11 angedeutete aufrechte geschlossene Stellung erreicht hat ist der Zapfen 4 mit der offenen Seite der Aufnahme 12 ausgerichtet. Bei Erreichen dieser Stellung wird der Zapfen 4 dann durch die Vorspannungseinrichtung 8 in die Aufnahme 12 gedrückt, da er die Führungskurve 5 verlassen hat. 2 shows a side wall part 2 with hinge 3 and a locking mechanism in front view and in side view. The hinge 3 is on a pivot axis 6 , which is firmly connected to the heat therapy device, suspended. The locking mechanism includes a locking projection connected to the hinge 4 in the form of a pin, the pin 4 in the direction of the connecting line between the pin 4 and the pivot axis 6 suspended in a straight line. Furthermore, a stationary connected to the heat therapy device recording 12 in the form of a groove. The groove is followed by a guide curve 5 in terms of recording 12 is stationary. If the side wall part 2 from its open, pivoted position is brought back into the closed position, the hinge goes through 3 when approaching the closed position with the dashed lines 9 . 10 and 11 indicated positions. In the position 9 the pin moves 4 still free and will with the hinge 3 pivoted. Upon impact of the pin 4 on the guide curve 5 becomes the pin 4 now against the bias of a bias device 8th at a greater distance to the pivot axis 6 , essentially pushed up. If the hinge 3 the with the dashed line 11 indicated upright closed position has reached the pin 4 with the open side of the recording 12 aligned. Upon reaching this position, the pin 4 then by the biasing device 8th in the recording 12 pressed, since he is the lead curve 5 has left.

Zum Öffnen des Seitenwandteils 2 aus 2 muss der Zapfen 4 aus der Aufnahme 12 gelöst werden. Dazu kann der der Zapfen manuell entgegen der Vorspannung angehoben werden, beispielsweise indem auf einen überstehenden Bereich des Zapfens manuell eine nach oben gerichtete Kraft ausgeübt wird. Grundsätzlich wäre es auch möglich, anders als in 2 gezeigt, das Scharnier mit einem Langloch an der Schwenkachse 6 zu lagern, so dass das Scharnier insgesamt angehoben werden kann, um den Zapfen aus der Aufnahme 12 anzuheben. Bevorzugt ist jedoch eine rein schwenkbare Lagerung des Scharniers 3, da dann auch beim Öffnen des Seitenwandteils ein Anheben des Seitenwandteils 2 vermieden wird. Das zum Öffnen des Seitenwandteils 2 dann notwendige Anhaben des Zapfens 4 aus der Aufnahme 12 kann insbesondere in der weitergebildeten Ausführungsform nach 3 einfach ausgeführt werden. To open the side panel 2 out 2 must the pin 4 from the recording 12 be solved. For this purpose, the pin can be manually raised against the bias, for example by an upward force is applied manually to a protruding portion of the pin manually. Basically, it would also be possible, unlike in 2 shown the hinge with a slot on the pivot axis 6 store so that the hinge as a whole can be lifted to the pin from the receptacle 12 to raise. However, a purely pivotable mounting of the hinge is preferred 3 , because then also when you open the side wall part lifting the side wall part 2 is avoided. The to open the side wall part 2 then necessary tipping the pin 4 from the recording 12 can in particular in the further developed embodiment according to 3 easy to run.

In 3 ist eine Weiterbildung eines Seitenwandteils 2 für ein erfindungsgemäßes Wärmetherapiegerät mit einer Draufsicht auf das Scharnier und einer Seitenansicht auf Scharnier und Verriegelungsmechanismus gezeigt. Das Scharnier 3 ist in der Seitenansicht in der verriegelten Stellung mit dem Zapfen 4 in Eingriff mit der Aufnahme 12 gezeigt. Das Scharnier 3 ist hier mit einem in vertikaler Richtung verschiebbaren Hebel 13 versehen, der aus der in 3 dargestellten Stellung in eine mit gestrichelten Linien angedeutete angehobene Stellung verschiebbar ist. Der Hebel 13 ist so mit dem Zapfen 4 verbunden, dass bei Anheben des Hebels 13 der Zapfen 4 ebenfalls angehoben wird, was durch die in Strichlinien angedeutete Kontur des Zapfens dargestellt ist. In der angehobenen Stellung des Zapfens 4 ist dieser soweit aus der Aufnahme 12 angehoben, dass er über die der Aufnahme 12 zugewandte Kante der Führungskurve 5 bewegt werden kann. Der Verriegelungsmechanismus kann also geöffnet werden, indem der Benutzer den Hebel 13 in Richtung zu einem Gegenstück 14 zieht, z.B. indem der Daumen auf dem Gegenstück 14 aufliegt und der Hebel mit den anderen Fingern hochgezogen wird. Nach dem Anziehen des Hebels 13 kann das Seitenwandteil 2 mit dem Scharnier 3 um die Schwenkachse 6 nach unten geschwenkt werden. Beim Zurückschwenken in die geschlossene Stellung gleitet der Zapfen 4 bei Erreichen des äußeren Endes der Führungskurve 5 auf diese auf und wird dann beim Weiterschwenken über die Führungskurve von dieser entgegen der Vorspannungseinrichtung 8 angehoben, so dass er bei Erreichen der Endstellung die äußere Kante der Führungskurve 5 oberhalb der offenen Seiten der Aufnahme 12 verlässt, wonach der bewegliche Zapfen in die Aufnahme 12 gedrückt wird und dadurch eine Verriegelung des Scharniers 3 bewirkt. In 3 is a development of a side wall part 2 for a thermal therapy device according to the invention with a top view of the hinge and a side view of the hinge and locking mechanism. The hinge 3 is in the side view in the locked position with the pin 4 engaged with the recording 12 shown. The hinge 3 is here with a vertically movable lever 13 provided from the in 3 shown position is displaced in a direction indicated by dashed lines raised position. The lever 13 is so with the pin 4 connected that when lifting the lever 13 the pin 4 is also raised, which is represented by the contour of the pin indicated in dashed lines. In the raised position of the pin 4 this is so far from the recording 12 he raised that over the shot 12 facing edge of the guide curve 5 can be moved. The locking mechanism can thus be opened by the user the lever 13 towards a counterpart 14 pulls, eg by placing the thumb on the counterpart 14 rests and the lever is pulled up with the other fingers. After tightening the lever 13 can the side wall part 2 with the hinge 3 around the pivot axis 6 be swung down. When pivoting back into the closed position, the pin slides 4 upon reaching the outer end of the guide curve 5 on this and will then continue pivoting over the guide curve of this against the biasing device 8th raised so that it reaches the outer edge of the guide curve when reaching the end position 5 above the open sides of the picture 12 leaves, after which the movable pin in the receptacle 12 is pressed, thereby locking the hinge 3 causes.

Grundsätzlich wäre es auch möglich, ein Seitenwandteil 2 durch einen Magnetverschluss in der geschlossenen Stellung zu halten. Dazu wäre ein Magnet an dem schwenkbaren Scharnier und ein Magnet an einer ortsfesten Struktur des Wärmetherapiegerätes so angebracht, dass die Magnete in der geschlossenen Stellung des Seitenwandteils mit entgegengesetzter Polausrichtung zueinander ausgerichtet sind, so dass das Scharnier durch die einander zugewandten Magnete in der geschlossenen Stellung gehalten wird. Nach Aufbringen einer Mindestkraft, die durch die Stärke und die Anordnung der Magnete zueinander bestimmte wird, kann das Scharnier mit dem Seitenwandteil daran aus der geschlossenen Stellung in die offene weggeklappte Stellung geschwenkt werden. In principle, it would also be possible to have a side wall part 2 to hold in the closed position by a magnetic closure. For this purpose, a magnet on the pivotable hinge and a magnet on a stationary structure of the heat treatment device would be mounted so that the magnets are aligned in the closed position of the side wall portion with opposite polarity to each other, so that the hinge held by the facing magnets in the closed position becomes. After applying a minimum force, which is determined by the strength and the arrangement of the magnets to each other, the hinge with the side wall portion can be pivoted thereto from the closed position to the open folded-away position.

BezugszeichenlisteLIST OF REFERENCE NUMBERS

1 1: Wärmetherapiegerät Thermotherapy device
2 2: Seitenwandteil Sidewall portion
3 3: Scharnier hinge
4 4: Schließvorsprung locking projection
5 5: Führungskurve guide curve
6 6: Schwenkachse des Scharniers Swivel axis of the hinge
8 8th: Vorspanneinrichtung biasing means
9, 10 9, 10: Zwischenstellungen des Seitenwandteils Intermediate positions of the side wall part
11 11: Geschlossene Stellung des Seitenwandteils Closed position of the side wall part
12 12: Aufnahme admission
13 13: Hebel lever
14 14: Gegenstück counterpart
16 16: Liegefläche lying area

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG QUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

US 6231499 B1 [0002]
WO 2009/073693 A1 [0002]

Zitierte Nicht-PatentliteraturCited non-patent literature

Standard IEC 60601-2-19 and -2-21 [0002]

Claims

Therapy apparatus, in particular incubator, thermal bed or an open nursing unit, for the treatment of newborns with a lying surface framed by side walls for accommodating a newborn, wherein at least one side wall part ( 2 ) with at least one associated hinge ( 3 ) is pivotally suspended downwardly and a releasable locking mechanism for locking the side wall portion in the upright closed position is present, which has a closing projection ( 4 ), a complementarily shaped receptacle ( 12 ), which is open on one side, and a guide curve ( 5 ), which are designed such that the closing projection ( 4 ) upon reaching the closed position of the side wall portion through the open side of the receptacle for positive engagement in the receptacle ( 12 ), so as to lock the side wall part in the upright closed position to a fixed structure of the heat therapy device, characterized in that the closing projection ( 4 ) or the recording ( 12 ) rectilinearly movable in the direction of its connecting line to the pivot axis ( 6 ) of the hinge ( 3 ) is suspended, so that the closing projection ( 4 ) is movable to a position in front of the open side of the receptacle, and with a biasing device ( 8th ), which ensures that when closing projection ( 4 ) and the open side of the recording ( 12 ) are aligned with each other, closing projection and recording are pressed into positive engagement with each other.

Heat therapy device according to claim 1, characterized in that the locking mechanism is a manually operated lever ( 13 ), which upon actuation of the movable component of closing projection ( 4 ) and recording ( 12 ) acts to release the positive engagement of locking projection and receiving, so that the side wall portion can be pivoted downwards.

Heat therapy device according to one of the preceding claims, characterized in that the locking mechanism is designed such that the closing projection ( 4 ) rectilinearly movable on the side wall part ( 2 ) and the recording ( 12 ) is fixedly attached to a fixed structure of the heat therapy device.

Heat therapy device according to claim 3, characterized in that the locking mechanism is designed such that the receptacle ( 12 ) is oriented upwardly open, the guide curve ( 5 ) the closing projection ( 4 ) before reaching the receptacle against the action of the biasing device ( 8th ) pushes up and the biasing means the closing projection ( 4 ) upon reaching the upwardly open receptacle ( 12 ) press down into the receptacle.

A thermal therapy apparatus according to claim 3, characterized in that the locking mechanism is configured so that the receptacle is oriented downwardly open, the guide curve presses the closing projection against the action of the biasing device before reaching the receptacle and the biasing device after the closing projection on reaching the recording pushes up into the receptacle.

A thermal therapy apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that the locking mechanism is configured such that the closing projection is fixedly attached to the side wall portion and the receptacle is mounted to be movable in a straight line on a fixed structure of the heat therapy apparatus.

A heat therapy apparatus according to claim 6, characterized in that the locking mechanism is configured so that the receptacle is oriented upwardly open, the guide curve presses the receptacle before the closing projection reaches it, against the action of the biasing device and the biasing device presses the receptacle when the closing projection reaches this, presses upwards into engagement with the closing projection.

A thermal therapy apparatus according to claim 6, characterized in that the locking mechanism is equipped so that the receptacle is oriented downwardly open, the guide curve presses the receptacle before the closing projection reaches it, against the action of the biasing means and the biasing means the receptacle when the closing projection reaches this, presses down against the closing projection.

Therapy device according to claim 1 or 2, characterized in that the receptacle is suspended in a straight line movable on the side wall portion and the closing projection is fixedly attached to a fixed structure of the heat therapy device.

Therapy apparatus according to claim 9, characterized in that the locking mechanism is configured so that the receptacle is oriented upwardly open, the guide curve presses the receptacle before reaching the closing projection against the action of the biasing device down and the biasing means the recording after reaching the closing projection after presses up against the closing projection.

Therapy apparatus according to claim 9, characterized in that receptacle is oriented downwardly open, the guide cam presses the receptacle before reaching the closing projection against the action of the biasing device upwards and the biasing means presses the receptacle upon reaching the closing projection down against the closing projection.

A thermal therapy device according to claim 1 or 2, characterized in that the receptacle is fixedly attached to the side wall portion and the closing projection is mounted in a straight line movable on a fixed structure of the heat therapy device.

A thermal therapy apparatus according to claim 12, characterized in that the locking mechanism is configured so that the receptacle is oriented upwardly open, the guide curve pushes the closing projection before the receptacle reaches it against the action of the biasing means and the biasing means pushes the closing projection when the recording reaches this, presses down into the recording.

A thermal therapy apparatus according to claim 12, characterized in that the locking mechanism is configured so that the receptacle is oriented downwardly open, the guide curve presses the closing projection before the receptacle reaches it, against the action of the biasing means and the biasing means presses the closing projection when the recording reaches this, pushes up into the recording.