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Die Erfindung betrifft ein Umstellventiloberteil zum Einbringen in eine Badewannenarmatur nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Badewannenarmatur nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 10.
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Badewannenarmaturen weisen häufig einen zusätzlichen Auslauf auf, der den Wasserzulauf über eine flexible Zuleitung einer angeschlossenen Brause einer Dusche bildet. Dabei ist in der Badewannenarmatur zwischen dem Badewannenauslauf und dem Duschauslauf ein Schieber angeordnet, über den der jeweilig gewünschte Auslauf einstellbar ist, wobei der jeweils andere Auslauf gesperrt wird. Weiterhin sind auch Anordnungen, insbesondere bei ortsfesten Kopfbrausen einer Dusche bekannt, bei denen ein Umschaltventil an der Wand angeordnet ist, über das die Umschaltung zwischen Badewannenauslauf und Duschauslauf einstellbar ist. Derartige Anordnungen, bei denen die Zuordnung durch Drehung des Handstücks eines Umstellventils erfolgt, gestalten sich aufgrund der zusätzlichen wandseitigen Anordnung aufwendig gegenüber dem Schieberumstellventil, welches in der Badewannenarmatur integriert ist und daher zusammen mit dieser direkt an den Wasserzulauf montiert werden kann. Ein Umschaltventil zum Einsatz in einer sanitären Wasserarmatur ist in der
DE 10 2007 026 828 A1 offenbart.
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Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Umstellventiloberteil zum Einbringen in eine Badewannenarmatur zu schaffen, das durch Drehen eines Handstücks bedienbar ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch ein Umstellventiloberteil mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
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Mit der Erfindung ist ein Umstellventiloberteil zum Einbringen in eine Badewannenarmatur geschaffen, welches durch Drehen eines Handstücks bedienbar ist. Durch die Gestaltung des Umstellventiloberteils mit einem Kopfstück, in das ein Auslassstück verrastbar ist, in dem zwei separate Durchtrittskanäle angeordnet sind, ist das Ventiloberteil in kleinen Abmessungen realisierbar und kann in die bisher für den Schiebeumsteller in einer Badewannenarmatur vorgesehene Aussparung eingebracht werden. Dadurch, dass die Verrastung in genau einer definierten Position ist, ist eine lage- und funkionsgerechte Montage gewährleistet.
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Dadurch, dass wenigstens ein Durchtrittskanal in einen seitlich in dem Auslassstück orthogonal zu dem Durchtrittskanal eingebrachten Auslass mündet, ist eine Anordnung von zwei orthogonal zueinander stehenden Auslasskanälen erzielt, wie sie regelmäßig in Badewannenarmaturen erforderlich sind.
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In Weiterbildung der Erfindung ist in dem Kopfstück wenigstens ein Anschlag zur Drehbegrenzung der Spindel angeordnet. Dabei weist die Spindel begrenzt durch wenigstens einen Anschlag vorteilhaft einen Drehbereich von 90 Grad auf. Hierdurch sind zwei definierte Ventilstellungen Badewannenauslauf/Duschauslauf bewirkt. In Ausgestaltung der Erfindung sind die Durchtrittskanäle an ihrer der Einlassscheibe zugewandten Seite jeweils mit einer separaten Dichtung versehen. Hierdurch ist eine gute Abdichtung im Bezug auf die beiden Ausläufe der Badewannenarmatur erzielt.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist in dem Kopfstück zumindest bereichsweise ein Innenmehrkant eingebracht, der mit einem an dem Auslassstück angeformten Außenmehrkant korrespondiert. Hierdurch ist eine lagedefinierte Einbringung des Auslassstücks in dem Kopfstück bewirkt.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Außenmehrkant des Auslassstücks und der Innenmehrkant des Kopfstücks unregelmäßig ausgebildet. Hierdurch ist eine definierte lageorientierte Montage des Auslassstücks in dem Kopfstück gewährleistet. Dabei sind der Innenmehrkant des Kopfstücks und der Außenmehrkant des Auslassstücks vorteilhaft derart ausgebildet, dass ein Zusammenfügen in genau einer relativ Position von Kopfstück und Auslassstück zueinander möglich ist. Hierdurch ist eine korrekte Montage des Auslassstücks in dem Kopfstück in Bezug auf die korrekte Zuordnung der Durchtrittskanäle des Auslassstücks zu der Einlassscheibe gewährleistet.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind der Innenmehrkant des Kopfstücks und der Außenmehrkant des Auslassstücks derart ausgebildet, dass bei Zusammenfügen eine kraftschlüssige Rastverbindung gebildet ist. Hierdurch ist eine Montage des Umstellventiloberteils durch einfaches Verklipsen von Kopfstück und Auslassstück erzielt. Dabei sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass sich die Konstellation von Innenmehrkant und Außenmehrkant zur Erzielung einer derartigen Rastverbindung als vorteilhaft erwiesen haben. Die selbe Wirkung kann jedoch auch durch unregelmäßige Kurvenprofile wie beispielsweise ein Oval oder eine Blumenform erzielt werden. Wesentlich ist hier die unregelmäßige Ausbildung der Kontur, um die lagerichtige Einführung des Auslassstücks in das Kopfstück zu gewährleisten.
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Die gestellte Aufgabe wird weiterhin durch eine Badewannenarmatur mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10 gelöst. Dabei ist in dem Mischraum der Badewannenarmatur ein Umstellventil der vorgenannten Art eingebracht, wobei jeweils ein Durchtrittskanal des Auslassstücks mit einem Wasserauslauf, das heißt Badewannenauslauf beziehungsweise Duschauslauf, verbunden ist.
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Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:
- 1 ein Umstellventiloberteil in vergrößerter Darstellung teilweise in Ansicht, teilweise im Axialschnitt;
- 2 die Darstellung der Spindel des Umstellventiloberteils aus 1, teilweise im Axialschnitt;
- 3 die Darstellung der Steuerscheibe des Ventiloberteils aus 1
- a) in der Ansicht von unten;
- b) im Axialschnitt;
- c) in einem weiteren Axialschnitt
- d) in der Draufsicht;
- 4 die Darstellung der Einlassscheibe des Ventiloberteils aus 1
- a) in der Draufsicht;
- b) in Schnittdarstellung entlang der Linie B-B in Figur a);
- c) in der Ansicht von unten;
- 5 die Darstellung des Kopfstücks des Ventiloberteils aus 1
- a) teilweise in Ansicht, teilweise im Axialschnitt;
- b) in Schnittdarstellung entlang der Linie A-A in Figur a) mit Detailausschnitt;
- 6 die Darstellung des Auslassstücks des Ventiloberteils aus 1
- a) in der Draufsicht;
- b) in Darstellung teilweise in Ansicht, teilweise im Axialschnitt;
- c) in der Ansicht von unten;
- 7 die schematische Darstellung einer Badewannenarmatur mit integriertem Umstellventiloberteil.
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Das als Ausführungsbeispiel gewählte Umstellventiloberteil weist ein Kopfstück 1 auf, das von einer in ihm radial geführten Spindel 2 mittig durchsetzt ist. Mit der Spindel 2 ist eine Steuerscheibe 3 formschlüssig verbunden und im Kopfstück 1 radial geführt. An seiner der Spindel 1 abgewandten Seite der Steuerscheibe 3 ist eine Einlassscheibe 4 in dem Kopfstück 1 vorgesehen, an die sich ein Auslassstück 5 anschließt, welches mit dem Kopfstück 1 kraft- und formschlüssig verbunden ist.
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Das Kopfstück 1 besteht aus einem symmetrischen Holkörper, dessen beide Stirnflächen offen sind. Auf seiner der Armatur zugewandten Seite weist das Kopfstück 1 einen hülsenartigen Teil 14 auf. In dem Teil 14 sind Durchtrittsfenster 11 vorgesehen, die von Längsstege 12 begrenzt sind. Im Ausführungsbeispiel sind zwei durch Längsstegen 12 begrenzte Fenster 11 angeordnet. Nach dem Einbringen des Kopfstücks 1 in eine Armatur liegt ein Bund 13 des Kopfstücks 1 auf dem Gehäuse der Armatur 6 auf. Der Bund 13 weist auf seiner dem Durchtrittsfenster 11 zugewandten Seite eine Ringnut 15 zur Aufnahme eines O-Rings 91 auf. Beidseitig des Bundes 13 ist in dem Kopfstück jeweils ein Außengewinde 16 angeordnet. An seinem dem Durchtrittsfenster 11 entgegengesetzten Ende ist in das Kopfstück ein Außensechskant 17 angeformt.
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In dem hülsenartigen Teil 14 ist innen ein unregelmäßiger Innensechskant 18 eingeformt, bei dem zwei gegenüberliegend angeordnete Kerben 181 jeweils in eine ebene Vertiefung 182 mit rechteckiger Grundfläche münden. Endseitig ist benachbart zum Innensechskant 18 in dem Kopfstück 1 eine Hinterdrehung 19 eingebracht. Im Bereich des Bundes 13 sind weiterhin in dem Kopfstück 1 innen gegenüberliegend zwei Anschläge 10 zur Begrenzung der Spindel 2 angeformt.
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Die Spindel 2 ist im Wesentlichen massiv ausgeführt. Sie ist an ihrer dem Wasserzulauf abgewandten Stirnseite außen als Außenvielkant 21 ausgeführt und innen mit einer Gewindesacklochbohrung 22 für die Befestigung eines Drehgriffs 23 versehen. Anschließend ist ein zylindrischer Abschnitt 24 angeordnet, in dem beabstandet zueinander Ringnuten 25 zur Aufnahme von O-Ringen 92 eingebracht sind. Zwischen dem zylindrischen Abschnitt 24 und dem Außenvielkant 21 ist ein Einstich 26 vorgesehen, in den eine Wellensicherung 94 in Form einer Sprengringfeder eingelegt ist. Die Wellensicherung 94 verhindert das Eindringen der Spindel 2 in das Kopfstück 1 über das vorgesehen Maß hinaus.
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Die Spindel 2 ist in dem Kopfstück 1 drehbar. Auf der dem Außenvielkant 21 entgegengesetzten Seite ist eine Scheibe 27 angeformt, die auf ihrer der Armatur zugewandten Seite einen Mitnehmer 29 aufweist. Die Scheibe 27 ist über einen Steg 28 mit dem zylindrischen Abschnitt 24 verbunden. Der Steg 28 ist derart ausgebildet, dass er in definierten Positionen an einem Anschlag 10 des Kopfstücks 1 mit einer Seitenfläche anliegt.
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Die Steuerscheibe 3 ist im Wesentlichen als kreisrunde Scheibe ausgebildet, aus der ein trapezförmiger Ausschnitt 31 ausgenommen ist. Auf ihrer der Spindel 2 zugewandten Seite ist in die Steuerscheibe 3 eine quaderförmige Ausnehmung 32 eingebracht, die mit dem Mitnehmer 29 der Spindel 2 korrespondiert und in die der Mitnehmer 29 eingreift.
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Die Einlassscheibe 4 weist auf ihrem Umfang zwei sich diametral gegenüberliegende Nasen 41 auf. Mit den Nasen 41 fasst die Scheibe 4 in die Vertiefungen 182, die hierzu in dem hülsenförmigen Teil 14 des Kopfstücks 1 vorgesehen sind. Die Einlassscheibe 4 ist damit drehfest in dem Kopfstück 1 angeordnet.
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Die Scheibe 4 weist zwei kreisrunde, diametral zueinander angeordnete Durchtrittsöffnungen 42 auf.
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Das Auslassstück 5 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgeführt. An seinem der Spindel 2 zugewandten Ende ist an das Auslassstück 5 ein unregelmäßiger Sechskant 51 angeformt, der mit dem Innensechskant 18 des Kopfstücks 1 korrespondiert. Benachbart zum Sechskant 51 ist ein umlaufender Steg 52 angeformt, an den sich beabstandet ein weiterer, durchmesservergrößerter Steg 53 anschließt. Der Steg 53 begrenzt eine Nut 54, in die ein O-Ring 93 eingebracht ist. Parallel zur Nut 54 ist eine weitere umlaufende Nut 55 angeordnet, in die eine fensterartige Einkerbung 56 eingebracht ist.
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In das Auslassstück 5 sind diametral zueinander zwei senkrecht verlaufende Bohrungen 57, 58 angebracht. Dabei ist eine Bohrung 57 etwa bis zur Hälfte des Auslassstücks 5 eingebracht und mündet in der fensterartigen Einkerbung 56. Die zweite Bohrung 58 ist durch das gesamte Auslassstück 5 geführt, wo sie an dessen dem Sechskant 51 gegenüberliegenden Unterseite austritt. Auf der Unterseite des Auslassstücks 5 ist durch zwei konzentrisch zueinander angeordnete Stege eine Ringaufnahme 59 zur Aufnahme eines Dichtungsrings 96 angeordnet. Die Bohrungen 57, 58 umgebend sind in dem Sechskant 51 ringförmige Nuten 571, 581 zur Aufnahme jeweils eines O-Rings 95 eingebracht.
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Das Auslassstück 5 ist derart in dem Kopfstück 1 eingebracht, dass dessen Sechskant 51 in den Innensechskant 18 des Kopfstücks 1 eingreift, wobei das Auslassstück 5 an der Einlassscheibe 4 anliegt. Dabei dichten die O-Ringe 95 die Bohrungen 57, 58 des Auslassstücks 5 gegenüber den Durchtrittsöffnungen 42 der Einlassscheibe 4 ab. Der umlaufende Steg 52 greift dabei rastend in die Hinterdrehung 19 des Kopfstücks 1 ein, wodurch das Auslassstück 5 kraft- und formschlüssig mit dem Kopfstück 1 verbunden ist.
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In 7 ist schematisch eine Badewannenarmatur 6 mit einem solchen Umstellventiloberteil dargestellt. In der als Ausführungsbeispiel gewählten Badewannenarmatur 6 sind zwei Mengenventile 61 zur Steuerung des Durchflusses von Warm- und Kaltwasser angeordnet, welche einen Mischraum 62 begrenzen. Weiterhin sind gegenüberliegend ein Wannenzulauf 63 sowie ein Duschzulauf 64 angeordnet. Zwischen Wannenzulauf 63 und Duschzulauf 64 ist das Umstellventiloberteil derart angeordnet, dass die Durchtrittsfenster 11 des Kopfstücks 1 in den Mischraum 62 ragen. Dabei ist die fensterartige Einkerbung 56 des Anschlussstücks 5 derart positioniert, dass sie dichtend mit dem Wannenzulauf 63 verbunden ist. Die Bohrung 58 ist über den Dichtungsring 96 dichtend mit dem Duschzulauf 64 verbunden. Über den an der Spindel 2 befestigten Drehgriff 23 ist so der Mischraum 62 mit dem Wannenzulauf 63 oder dem Duschzulauf 64 verbindbar.