[go: up one dir, main page]
More Web Proxy on the site http://driver.im/

DE102011009774B4 - Umstellventiloberteil - Google Patents

Umstellventiloberteil Download PDF

Info

Publication number
DE102011009774B4
DE102011009774B4 DE102011009774.0A DE102011009774A DE102011009774B4 DE 102011009774 B4 DE102011009774 B4 DE 102011009774B4 DE 102011009774 A DE102011009774 A DE 102011009774A DE 102011009774 B4 DE102011009774 B4 DE 102011009774B4
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
piece
outlet
umstellventiloberteil
head piece
outlet piece
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE102011009774.0A
Other languages
English (en)
Other versions
DE102011009774A1 (de
Inventor
Friedrich Thurau
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Fluehs Drehtechnik GmbH
Original Assignee
Fluehs Drehtechnik GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Fluehs Drehtechnik GmbH filed Critical Fluehs Drehtechnik GmbH
Priority to DE102011009774.0A priority Critical patent/DE102011009774B4/de
Priority to RU2012102903/06A priority patent/RU2580752C2/ru
Priority to CN201210112755.1A priority patent/CN102734491B/zh
Publication of DE102011009774A1 publication Critical patent/DE102011009774A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE102011009774B4 publication Critical patent/DE102011009774B4/de
Expired - Fee Related legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

Links

Images

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K11/00Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves
    • F16K11/02Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit
    • F16K11/06Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit comprising only sliding valves, i.e. sliding closure elements
    • F16K11/072Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit comprising only sliding valves, i.e. sliding closure elements with pivoted closure members
    • F16K11/074Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit comprising only sliding valves, i.e. sliding closure elements with pivoted closure members with flat sealing faces
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C1/00Domestic plumbing installations for fresh water or waste water; Sinks
    • E03C1/02Plumbing installations for fresh water
    • E03C1/021Devices for positioning or connecting of water supply lines
    • E03C1/023Devices for positioning or connecting of water supply lines with flow distribution, e.g. diverters
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03CDOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
    • E03C2201/00Details, devices or methods not otherwise provided for
    • E03C2201/30Diverter valves in faucets or taps

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Multiple-Way Valves (AREA)
  • Domestic Plumbing Installations (AREA)

Abstract

Umstellventiloberteil zum Einbringen in eine Badewannenarmatur, mit einem Kopfstück, das von einer drehbar gelagerten Spindel durchsetzt ist, die mit einer Steuerscheibe verbunden ist, wobei in dem Kopfstück eine drehfeste Einlassscheibe angeordnet ist, die zwischen der Steuerscheibe und einem ebenfalls drehfesten Auslassstück angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Auslassstück (5) zwei separate Durchtrittskanäle (57, 58) angeordnet sind, wobei Auslassstück (5) und Kopfstück (1) in genau einer definierten Position miteinander verrastbar ausgebildet sind, wobei wenigstens ein Durchtrittskanal (57) in einem seitlich in dem Auslassstück (5) orthogonal zu den Durchtrittskanal (57) eingebrachten Auslass (56) mündet.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Umstellventiloberteil zum Einbringen in eine Badewannenarmatur nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Badewannenarmatur nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 10.
  • Badewannenarmaturen weisen häufig einen zusätzlichen Auslauf auf, der den Wasserzulauf über eine flexible Zuleitung einer angeschlossenen Brause einer Dusche bildet. Dabei ist in der Badewannenarmatur zwischen dem Badewannenauslauf und dem Duschauslauf ein Schieber angeordnet, über den der jeweilig gewünschte Auslauf einstellbar ist, wobei der jeweils andere Auslauf gesperrt wird. Weiterhin sind auch Anordnungen, insbesondere bei ortsfesten Kopfbrausen einer Dusche bekannt, bei denen ein Umschaltventil an der Wand angeordnet ist, über das die Umschaltung zwischen Badewannenauslauf und Duschauslauf einstellbar ist. Derartige Anordnungen, bei denen die Zuordnung durch Drehung des Handstücks eines Umstellventils erfolgt, gestalten sich aufgrund der zusätzlichen wandseitigen Anordnung aufwendig gegenüber dem Schieberumstellventil, welches in der Badewannenarmatur integriert ist und daher zusammen mit dieser direkt an den Wasserzulauf montiert werden kann. Ein Umschaltventil zum Einsatz in einer sanitären Wasserarmatur ist in der DE 10 2007 026 828 A1 offenbart.
  • Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Umstellventiloberteil zum Einbringen in eine Badewannenarmatur zu schaffen, das durch Drehen eines Handstücks bedienbar ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch ein Umstellventiloberteil mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
  • Mit der Erfindung ist ein Umstellventiloberteil zum Einbringen in eine Badewannenarmatur geschaffen, welches durch Drehen eines Handstücks bedienbar ist. Durch die Gestaltung des Umstellventiloberteils mit einem Kopfstück, in das ein Auslassstück verrastbar ist, in dem zwei separate Durchtrittskanäle angeordnet sind, ist das Ventiloberteil in kleinen Abmessungen realisierbar und kann in die bisher für den Schiebeumsteller in einer Badewannenarmatur vorgesehene Aussparung eingebracht werden. Dadurch, dass die Verrastung in genau einer definierten Position ist, ist eine lage- und funkionsgerechte Montage gewährleistet.
  • Dadurch, dass wenigstens ein Durchtrittskanal in einen seitlich in dem Auslassstück orthogonal zu dem Durchtrittskanal eingebrachten Auslass mündet, ist eine Anordnung von zwei orthogonal zueinander stehenden Auslasskanälen erzielt, wie sie regelmäßig in Badewannenarmaturen erforderlich sind.
  • In Weiterbildung der Erfindung ist in dem Kopfstück wenigstens ein Anschlag zur Drehbegrenzung der Spindel angeordnet. Dabei weist die Spindel begrenzt durch wenigstens einen Anschlag vorteilhaft einen Drehbereich von 90 Grad auf. Hierdurch sind zwei definierte Ventilstellungen Badewannenauslauf/Duschauslauf bewirkt. In Ausgestaltung der Erfindung sind die Durchtrittskanäle an ihrer der Einlassscheibe zugewandten Seite jeweils mit einer separaten Dichtung versehen. Hierdurch ist eine gute Abdichtung im Bezug auf die beiden Ausläufe der Badewannenarmatur erzielt.
  • In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist in dem Kopfstück zumindest bereichsweise ein Innenmehrkant eingebracht, der mit einem an dem Auslassstück angeformten Außenmehrkant korrespondiert. Hierdurch ist eine lagedefinierte Einbringung des Auslassstücks in dem Kopfstück bewirkt.
  • In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Außenmehrkant des Auslassstücks und der Innenmehrkant des Kopfstücks unregelmäßig ausgebildet. Hierdurch ist eine definierte lageorientierte Montage des Auslassstücks in dem Kopfstück gewährleistet. Dabei sind der Innenmehrkant des Kopfstücks und der Außenmehrkant des Auslassstücks vorteilhaft derart ausgebildet, dass ein Zusammenfügen in genau einer relativ Position von Kopfstück und Auslassstück zueinander möglich ist. Hierdurch ist eine korrekte Montage des Auslassstücks in dem Kopfstück in Bezug auf die korrekte Zuordnung der Durchtrittskanäle des Auslassstücks zu der Einlassscheibe gewährleistet.
  • In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind der Innenmehrkant des Kopfstücks und der Außenmehrkant des Auslassstücks derart ausgebildet, dass bei Zusammenfügen eine kraftschlüssige Rastverbindung gebildet ist. Hierdurch ist eine Montage des Umstellventiloberteils durch einfaches Verklipsen von Kopfstück und Auslassstück erzielt. Dabei sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass sich die Konstellation von Innenmehrkant und Außenmehrkant zur Erzielung einer derartigen Rastverbindung als vorteilhaft erwiesen haben. Die selbe Wirkung kann jedoch auch durch unregelmäßige Kurvenprofile wie beispielsweise ein Oval oder eine Blumenform erzielt werden. Wesentlich ist hier die unregelmäßige Ausbildung der Kontur, um die lagerichtige Einführung des Auslassstücks in das Kopfstück zu gewährleisten.
  • Die gestellte Aufgabe wird weiterhin durch eine Badewannenarmatur mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10 gelöst. Dabei ist in dem Mischraum der Badewannenarmatur ein Umstellventil der vorgenannten Art eingebracht, wobei jeweils ein Durchtrittskanal des Auslassstücks mit einem Wasserauslauf, das heißt Badewannenauslauf beziehungsweise Duschauslauf, verbunden ist.
  • Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:
    • 1 ein Umstellventiloberteil in vergrößerter Darstellung teilweise in Ansicht, teilweise im Axialschnitt;
    • 2 die Darstellung der Spindel des Umstellventiloberteils aus 1, teilweise im Axialschnitt;
    • 3 die Darstellung der Steuerscheibe des Ventiloberteils aus 1
      1. a) in der Ansicht von unten;
      2. b) im Axialschnitt;
      3. c) in einem weiteren Axialschnitt
      4. d) in der Draufsicht;
    • 4 die Darstellung der Einlassscheibe des Ventiloberteils aus 1
      1. a) in der Draufsicht;
      2. b) in Schnittdarstellung entlang der Linie B-B in Figur a);
      3. c) in der Ansicht von unten;
    • 5 die Darstellung des Kopfstücks des Ventiloberteils aus 1
      1. a) teilweise in Ansicht, teilweise im Axialschnitt;
      2. b) in Schnittdarstellung entlang der Linie A-A in Figur a) mit Detailausschnitt;
    • 6 die Darstellung des Auslassstücks des Ventiloberteils aus 1
      1. a) in der Draufsicht;
      2. b) in Darstellung teilweise in Ansicht, teilweise im Axialschnitt;
      3. c) in der Ansicht von unten;
    • 7 die schematische Darstellung einer Badewannenarmatur mit integriertem Umstellventiloberteil.
  • Das als Ausführungsbeispiel gewählte Umstellventiloberteil weist ein Kopfstück 1 auf, das von einer in ihm radial geführten Spindel 2 mittig durchsetzt ist. Mit der Spindel 2 ist eine Steuerscheibe 3 formschlüssig verbunden und im Kopfstück 1 radial geführt. An seiner der Spindel 1 abgewandten Seite der Steuerscheibe 3 ist eine Einlassscheibe 4 in dem Kopfstück 1 vorgesehen, an die sich ein Auslassstück 5 anschließt, welches mit dem Kopfstück 1 kraft- und formschlüssig verbunden ist.
  • Das Kopfstück 1 besteht aus einem symmetrischen Holkörper, dessen beide Stirnflächen offen sind. Auf seiner der Armatur zugewandten Seite weist das Kopfstück 1 einen hülsenartigen Teil 14 auf. In dem Teil 14 sind Durchtrittsfenster 11 vorgesehen, die von Längsstege 12 begrenzt sind. Im Ausführungsbeispiel sind zwei durch Längsstegen 12 begrenzte Fenster 11 angeordnet. Nach dem Einbringen des Kopfstücks 1 in eine Armatur liegt ein Bund 13 des Kopfstücks 1 auf dem Gehäuse der Armatur 6 auf. Der Bund 13 weist auf seiner dem Durchtrittsfenster 11 zugewandten Seite eine Ringnut 15 zur Aufnahme eines O-Rings 91 auf. Beidseitig des Bundes 13 ist in dem Kopfstück jeweils ein Außengewinde 16 angeordnet. An seinem dem Durchtrittsfenster 11 entgegengesetzten Ende ist in das Kopfstück ein Außensechskant 17 angeformt.
  • In dem hülsenartigen Teil 14 ist innen ein unregelmäßiger Innensechskant 18 eingeformt, bei dem zwei gegenüberliegend angeordnete Kerben 181 jeweils in eine ebene Vertiefung 182 mit rechteckiger Grundfläche münden. Endseitig ist benachbart zum Innensechskant 18 in dem Kopfstück 1 eine Hinterdrehung 19 eingebracht. Im Bereich des Bundes 13 sind weiterhin in dem Kopfstück 1 innen gegenüberliegend zwei Anschläge 10 zur Begrenzung der Spindel 2 angeformt.
  • Die Spindel 2 ist im Wesentlichen massiv ausgeführt. Sie ist an ihrer dem Wasserzulauf abgewandten Stirnseite außen als Außenvielkant 21 ausgeführt und innen mit einer Gewindesacklochbohrung 22 für die Befestigung eines Drehgriffs 23 versehen. Anschließend ist ein zylindrischer Abschnitt 24 angeordnet, in dem beabstandet zueinander Ringnuten 25 zur Aufnahme von O-Ringen 92 eingebracht sind. Zwischen dem zylindrischen Abschnitt 24 und dem Außenvielkant 21 ist ein Einstich 26 vorgesehen, in den eine Wellensicherung 94 in Form einer Sprengringfeder eingelegt ist. Die Wellensicherung 94 verhindert das Eindringen der Spindel 2 in das Kopfstück 1 über das vorgesehen Maß hinaus.
  • Die Spindel 2 ist in dem Kopfstück 1 drehbar. Auf der dem Außenvielkant 21 entgegengesetzten Seite ist eine Scheibe 27 angeformt, die auf ihrer der Armatur zugewandten Seite einen Mitnehmer 29 aufweist. Die Scheibe 27 ist über einen Steg 28 mit dem zylindrischen Abschnitt 24 verbunden. Der Steg 28 ist derart ausgebildet, dass er in definierten Positionen an einem Anschlag 10 des Kopfstücks 1 mit einer Seitenfläche anliegt.
  • Die Steuerscheibe 3 ist im Wesentlichen als kreisrunde Scheibe ausgebildet, aus der ein trapezförmiger Ausschnitt 31 ausgenommen ist. Auf ihrer der Spindel 2 zugewandten Seite ist in die Steuerscheibe 3 eine quaderförmige Ausnehmung 32 eingebracht, die mit dem Mitnehmer 29 der Spindel 2 korrespondiert und in die der Mitnehmer 29 eingreift.
  • Die Einlassscheibe 4 weist auf ihrem Umfang zwei sich diametral gegenüberliegende Nasen 41 auf. Mit den Nasen 41 fasst die Scheibe 4 in die Vertiefungen 182, die hierzu in dem hülsenförmigen Teil 14 des Kopfstücks 1 vorgesehen sind. Die Einlassscheibe 4 ist damit drehfest in dem Kopfstück 1 angeordnet.
  • Die Scheibe 4 weist zwei kreisrunde, diametral zueinander angeordnete Durchtrittsöffnungen 42 auf.
  • Das Auslassstück 5 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgeführt. An seinem der Spindel 2 zugewandten Ende ist an das Auslassstück 5 ein unregelmäßiger Sechskant 51 angeformt, der mit dem Innensechskant 18 des Kopfstücks 1 korrespondiert. Benachbart zum Sechskant 51 ist ein umlaufender Steg 52 angeformt, an den sich beabstandet ein weiterer, durchmesservergrößerter Steg 53 anschließt. Der Steg 53 begrenzt eine Nut 54, in die ein O-Ring 93 eingebracht ist. Parallel zur Nut 54 ist eine weitere umlaufende Nut 55 angeordnet, in die eine fensterartige Einkerbung 56 eingebracht ist.
  • In das Auslassstück 5 sind diametral zueinander zwei senkrecht verlaufende Bohrungen 57, 58 angebracht. Dabei ist eine Bohrung 57 etwa bis zur Hälfte des Auslassstücks 5 eingebracht und mündet in der fensterartigen Einkerbung 56. Die zweite Bohrung 58 ist durch das gesamte Auslassstück 5 geführt, wo sie an dessen dem Sechskant 51 gegenüberliegenden Unterseite austritt. Auf der Unterseite des Auslassstücks 5 ist durch zwei konzentrisch zueinander angeordnete Stege eine Ringaufnahme 59 zur Aufnahme eines Dichtungsrings 96 angeordnet. Die Bohrungen 57, 58 umgebend sind in dem Sechskant 51 ringförmige Nuten 571, 581 zur Aufnahme jeweils eines O-Rings 95 eingebracht.
  • Das Auslassstück 5 ist derart in dem Kopfstück 1 eingebracht, dass dessen Sechskant 51 in den Innensechskant 18 des Kopfstücks 1 eingreift, wobei das Auslassstück 5 an der Einlassscheibe 4 anliegt. Dabei dichten die O-Ringe 95 die Bohrungen 57, 58 des Auslassstücks 5 gegenüber den Durchtrittsöffnungen 42 der Einlassscheibe 4 ab. Der umlaufende Steg 52 greift dabei rastend in die Hinterdrehung 19 des Kopfstücks 1 ein, wodurch das Auslassstück 5 kraft- und formschlüssig mit dem Kopfstück 1 verbunden ist.
  • In 7 ist schematisch eine Badewannenarmatur 6 mit einem solchen Umstellventiloberteil dargestellt. In der als Ausführungsbeispiel gewählten Badewannenarmatur 6 sind zwei Mengenventile 61 zur Steuerung des Durchflusses von Warm- und Kaltwasser angeordnet, welche einen Mischraum 62 begrenzen. Weiterhin sind gegenüberliegend ein Wannenzulauf 63 sowie ein Duschzulauf 64 angeordnet. Zwischen Wannenzulauf 63 und Duschzulauf 64 ist das Umstellventiloberteil derart angeordnet, dass die Durchtrittsfenster 11 des Kopfstücks 1 in den Mischraum 62 ragen. Dabei ist die fensterartige Einkerbung 56 des Anschlussstücks 5 derart positioniert, dass sie dichtend mit dem Wannenzulauf 63 verbunden ist. Die Bohrung 58 ist über den Dichtungsring 96 dichtend mit dem Duschzulauf 64 verbunden. Über den an der Spindel 2 befestigten Drehgriff 23 ist so der Mischraum 62 mit dem Wannenzulauf 63 oder dem Duschzulauf 64 verbindbar.

Claims (9)

  1. Umstellventiloberteil zum Einbringen in eine Badewannenarmatur, mit einem Kopfstück, das von einer drehbar gelagerten Spindel durchsetzt ist, die mit einer Steuerscheibe verbunden ist, wobei in dem Kopfstück eine drehfeste Einlassscheibe angeordnet ist, die zwischen der Steuerscheibe und einem ebenfalls drehfesten Auslassstück angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Auslassstück (5) zwei separate Durchtrittskanäle (57, 58) angeordnet sind, wobei Auslassstück (5) und Kopfstück (1) in genau einer definierten Position miteinander verrastbar ausgebildet sind, wobei wenigstens ein Durchtrittskanal (57) in einem seitlich in dem Auslassstück (5) orthogonal zu den Durchtrittskanal (57) eingebrachten Auslass (56) mündet.
  2. Umstellventiloberteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kopfstück (1) wenigstens ein Anschlag (10) zur Drehbegrenzung der Spindel (2) angeordnet ist.
  3. Umstellventiloberteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (2) begrenzt durch den wenigstens einen Anschlag (19) einen Drehbereich von 90 Grad aufweist.
  4. Umstellventiloberteil nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittskanäle (57, 58) an ihrer der Einlassscheibe (4) zugewandten Seite jeweils mit einer separaten Dichtung (95) versehen sind.
  5. Umstellventiloberteil nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kopfstück (1) zumindest bereichsweise ein Innenmehrkant (18) eingebracht ist, der mit einem an dem Auslassstück (5) angeformten Außenmehrkant (51) korrespondiert.
  6. Umstellventiloberteil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmehrkant (51) des Auslassstücks (5) und der Innenmehrkant (18) des Kopfstücks (1) unregelmäßig ausgebildet sind.
  7. Umstellventiloberteil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenmehrkant (18) des Kopfstücks (1) und der Außenmehrkant (51) des Auslassstücks (5) derart ausgebildet sind, dass bei Zusammenfügen eine kraftschlüssige Rastverbindung gebildet ist.
  8. Umstellventiloberteil nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenmehrkant (18) des Kopfstücks und der Aussenmehrkant (51) des Auslassstücks (5) derart ausgebildet sind, dass ein Zusammenfügen in genau einer Relativposition von Kopfstück (1) und Auslassstück (5) zueinander möglich ist.
  9. Badewannenarmatur, mit zwei Wasserzuläufen und zwei Wasserabläufen, die mit einem Mischraum verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Mischraum (62) ein Umstellventil nach einem der vorgenannten Ansprüche eingebracht ist, wobei jeweils ein Durchtrittskanal (57, 58) des Auslassstücks (5) mit einem Wasserablauf (63, 64) verbunden ist.
DE102011009774.0A 2011-01-29 2011-01-29 Umstellventiloberteil Expired - Fee Related DE102011009774B4 (de)

Priority Applications (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102011009774.0A DE102011009774B4 (de) 2011-01-29 2011-01-29 Umstellventiloberteil
RU2012102903/06A RU2580752C2 (ru) 2011-01-29 2012-01-27 Верхняя часть реверсивного клапана и арматура ванны
CN201210112755.1A CN102734491B (zh) 2011-01-29 2012-01-29 转换阀上部

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102011009774.0A DE102011009774B4 (de) 2011-01-29 2011-01-29 Umstellventiloberteil

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE102011009774A1 DE102011009774A1 (de) 2012-08-02
DE102011009774B4 true DE102011009774B4 (de) 2018-05-24

Family

ID=46511331

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE102011009774.0A Expired - Fee Related DE102011009774B4 (de) 2011-01-29 2011-01-29 Umstellventiloberteil

Country Status (3)

Country Link
CN (1) CN102734491B (de)
DE (1) DE102011009774B4 (de)
RU (1) RU2580752C2 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE202018103810U1 (de) 2018-07-03 2018-09-03 Flühs Drehtechnik GmbH Umschaltventil
DE202019105577U1 (de) 2019-10-10 2019-10-28 Flühs Drehtechnik GmbH Umschaltventil

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP3062001B1 (de) * 2015-02-25 2018-07-18 Flühs Drehtechnik GmbH Ventiloberteil

Citations (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0434658A1 (de) * 1989-12-21 1991-06-26 Fodor, Geza, Dipl.-Ing. Drehschieberventil
DE4035838A1 (de) * 1990-11-10 1992-07-23 Grohe Armaturen Friedrich Wasserventil fuer sanitaere anlagen
DE4139815A1 (de) * 1991-12-03 1993-06-09 Friedrich Grohe Ag, 5870 Hemer, De Umschaltventil
DE10133041A1 (de) * 2001-07-11 2003-01-30 Grohe Armaturen Friedrich Wasserarmatur
DE10339096A1 (de) * 2003-08-22 2005-03-10 Grohe Water Tech Ag & Co Kg Modulares Ventil- und Verteilersystem
DE102005001303A1 (de) * 2005-01-04 2006-07-13 Hansgrohe Ag Sanitäres Verteilerventil
DE102007026828A1 (de) 2007-06-06 2008-12-11 Grohe Ag Absperr- und/oder Umschaltventil

Family Cites Families (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB807754A (en) * 1955-03-04 1959-01-21 Realm Engineering Works Ltd Improvements in plug cocks
GB2081841B (en) * 1980-08-09 1984-02-22 Rubinetterie Giustina Spa Mixing tap assembly with shower facility
RU2134831C1 (ru) * 1997-04-23 1999-08-20 Пеньков Иван Иванович Двухвентильный смеситель
RU2228475C2 (ru) * 2000-11-14 2004-05-10 Общество с ограниченной ответственностью "Сантоимпекс" Водоразборный смеситель
CN101476631A (zh) * 2008-01-03 2009-07-08 阎金波 一种双控水嘴
CN101852301B (zh) * 2010-06-09 2012-09-26 厦门松霖科技有限公司 底部旋转切换机构

Patent Citations (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0434658A1 (de) * 1989-12-21 1991-06-26 Fodor, Geza, Dipl.-Ing. Drehschieberventil
DE4035838A1 (de) * 1990-11-10 1992-07-23 Grohe Armaturen Friedrich Wasserventil fuer sanitaere anlagen
DE4139815A1 (de) * 1991-12-03 1993-06-09 Friedrich Grohe Ag, 5870 Hemer, De Umschaltventil
DE10133041A1 (de) * 2001-07-11 2003-01-30 Grohe Armaturen Friedrich Wasserarmatur
DE10339096A1 (de) * 2003-08-22 2005-03-10 Grohe Water Tech Ag & Co Kg Modulares Ventil- und Verteilersystem
DE102005001303A1 (de) * 2005-01-04 2006-07-13 Hansgrohe Ag Sanitäres Verteilerventil
DE102007026828A1 (de) 2007-06-06 2008-12-11 Grohe Ag Absperr- und/oder Umschaltventil

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE202018103810U1 (de) 2018-07-03 2018-09-03 Flühs Drehtechnik GmbH Umschaltventil
WO2020007690A1 (de) 2018-07-03 2020-01-09 Flühs Drehtechnik GmbH Umschaltventil
DE202019105577U1 (de) 2019-10-10 2019-10-28 Flühs Drehtechnik GmbH Umschaltventil

Also Published As

Publication number Publication date
CN102734491A (zh) 2012-10-17
RU2012102903A (ru) 2013-08-10
DE102011009774A1 (de) 2012-08-02
RU2580752C2 (ru) 2016-04-10
CN102734491B (zh) 2016-09-28

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE10133041A1 (de) Wasserarmatur
DE102011009774B4 (de) Umstellventiloberteil
DE202005003127U1 (de) Ventiloberteil
DE102013205250B9 (de) Rohranschlussadapter und Sanitärarmatur
EP1462692B1 (de) Ventiloberteil für Armaturen
DE202011002057U1 (de) Umstellventiloberteil
DE2944520A1 (de) Ventiloberteil
EP3265704B1 (de) Ventiloberteil für armaturen
EP1435480B1 (de) Sanitärarmatur
EP3112540A1 (de) Ventiloberteil
DE102009011559A1 (de) Sanitäre Unterputzarmatur
WO2019174903A1 (de) Sanitärarmatur
DE4101955C2 (de) Sanitärarmatur
EP3693643B1 (de) Ventiloberteil für sanitärarmaturen
EP3062001B1 (de) Ventiloberteil
DE10336127B4 (de) Mehrwegeventil
DE20116280U1 (de) Ventiloberteil für Armaturen
EP3702651B1 (de) Ventiloberteil für sanitärarmaturen
EP2604896B1 (de) Mischvorrichtung für Leitungswasser
EP3122949B1 (de) Unterputz-installationsvorrichtung für einhebelmischarmaturen
EP3171043B1 (de) Küchenarmatur
EP3289253B1 (de) Umstellventil
WO2024188555A1 (de) Ventiloberteil für sanitärarmaturen
DE202008001495U1 (de) Ventiloberteil für Armaturen
DE20203228U1 (de) Ventiloberteil für Armaturen

Legal Events

Date Code Title Description
R012 Request for examination validly filed
R016 Response to examination communication
R016 Response to examination communication
R018 Grant decision by examination section/examining division
R020 Patent grant now final
R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee