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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung für ein Großelektrogerät, mit einem das Leuchtmittel aufnehmenden Unterteil und einem am Unterteil befestigbaren Oberteil. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Innenbeleuchtungseinrichtung für ein Kältegerät.
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Eine Beleuchtungseinrichtung der betreffenden Art ist z. B. aus der
DE 10 2006 013 231 U1 bekannt. Nachteilig an der hieraus bekannten Beleuchtungseinrichtung ist eine relativ große Bauhöhe, wodurch z. B. die Montage erschwert wird.
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Eine Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Beleuchtungseinrichtung der betreffenden Art anzugeben, die eine einfache Montage ermöglicht.
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Diese Aufgabe wird gelöst von einer Beleuchtungseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Gemäß den nebengeordneten Ansprüchen erstreckt sich die Lösung der Aufgabe auch auf ein Kältegerät und auf ein Verfahren zur Montage der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung. Bevorzugte Weiterbildungen und Ausgestaltungen ergeben sich hierfür analog.
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Zur Lösung der Aufgabe wird eine Beleuchtungseinrichtung vorgeschlagen, die ein wenigstens ein Leuchtmittel aufnehmendes Unterteil und ein am Unterteil befestigbares Oberteil umfasst, wobei vorgesehen ist, dass am Oberteil und am Unterteil mehrere korrespondierende Formschlusselemente angeordnet sind, die der Befestigung des Oberteils am Unterteil dienen, wobei diese Formschlusselemente durch ein Längsverschieben des Oberteils in der Verbindungsebene relativ zum Unterteil in Eingriff gebracht werden können.
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Die Verbindungsebene ist die sich quer und insbesondere senkrecht zur Aufsetzrichtung erstreckende Trennebene (Kontaktebene) zwischen Oberteil und Unterteil. Indem die Formschlusselemente der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung durch eine Längsverschiebung des Oberteils in der Verbindungsebene relativ zum Unterteil in Eingriff bringbar sind, kann die erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung und insbesondere deren Oberteil extrem flach ausgeführt werden, da die herkömmlichen quer zur Trennebene ausgerichteten und somit hochbauenden Rastelemente, sowie die hierzu korrespondierenden Anlaufschrägen zu deren Auslenkung, wie z. B. in der
DE 10 2006 013 231 U1 gezeigt, nicht benötigt werden. Die erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung lässt sich daher, insbesondere auch an schwer zugänglichen Stellen, sehr einfach und rationell montieren. Gleichwohl wird bei der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung nach dem In-Eingriff-Bringen bzw. Schließen der Formschlusselemente eine hervorragende Befestigung des Oberteils am Unterteil erzielt. Das Oberteil kann hiernach nicht mehr angehoben werden. Die erzielte Befestigung des Oberteils am Unterteil erweist sich zudem als äußerst transportsicher.
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Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Eingriff der korrespondierenden Formschlusselemente zerstörungsfrei wieder lösbar ist. Das Lösen der Eingriffe kann durch entsprechende Krafteinwirkung auf das Oberteil bewerkstelligt werden, was mittels eines Werkzeugs, bevorzugt jedoch ohne Zuhilfenahme eines Werkzeugs erfolgen kann. Somit kann das Oberteil jederzeit vom Unterteil abgenommen werden, um z. B. ein defektes Leuchtmittel auszutauschen.
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Eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung sieht vor, dass am Oberteil bezüglich der Verschieberichtung (zum Befestigen) im vorderen Bereich wenigstens zwei Greifhaken oder dergleichen ausgebildet sind, welche mit korrespondierenden Formschlusselementen am Unterteil in Eingriff gebracht werden können. Der Eingriff erfolgt bevorzugt dadurch, dass die am Unterteil ausgebildeten Formschlusselemente von den Greifhaken untergriffen werden. Ebenso kann bevorzugt vorgesehen sein, dass am Oberteil bezüglich der Verschieberichtung im hinteren Bereich wenigstens eine Ausnehmung ausgebildet ist, in welche korrespondierende Greifhaken oder dergleichen am Unterteil eingreifen können. Es ist vorgesehen, dass mehrere am Unterteil ausgebildete Greifhaken in diese eine Ausnehmung am Oberteil eingreifen.
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An der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung ist bevorzugt wenigstens ein zwischen Oberteil und Unterteil wirksamer Rastmechanismus vorgesehen, der eine Fixierung des Oberteils relativ zum Unterteil bewirkt. Die durch den Rastmechanismus herbeiführbare Fixierung soll verhindern, dass das Oberteil in einfacher Weise entgegen der Verschieberichtung (zum Befestigen) zurückgeschoben werden kann.
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Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Oberteil und das Unterteil in ihrer Eingriffsposition zueinander kraftschlüssig, insbesondere durch Federkraft, entgegen der Eingriffsrichtung in Eingriffsposition gehalten sind. Die sichernde Kraft wird bevorzugt durch die elastische Verformung von Oberteil und/oder Unterteil erreicht.
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Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist dieser Rastmechanismus einen am Unterteil ausgebildeten steifen Rastvorsprung und einen am Oberteil ausgebildeten steifen Rastabschnitt auf. Mit „steif” ist gemeint, dass diese Rastelemente nicht in der sonst üblichen Weise federelastisch ausgebildet sind. Der Rastabschnitt am Oberteil und der Rastvorsprung am Unterteil gleiten beim Längsverschieben des Oberteils relativ zum Unterteil aufeinander ab und bewirken hierbei zunächst ein elastisches Durchbiegen des Oberteils (Wegdrücken des Oberteils vom Unterteil), bis der Rastabschnitt am Oberteil den Rastvorsprung am Unterteil formschlüssig hintergreifen kann, wobei die Rastkraft aus der elastischen Durchbiegung des Oberteils erzeugt wird. Durch dieses Hintergreifen erfolgt die Fixierung zwischen Oberteil und Unterteil. Das Oberteil kann dann nicht mehr in einfacher Weise zurückgeschoben werden, sondern es muss zunächst die Fixierung durch Anheben des Oberteils, wodurch ein Aufheben des Formschlusses zwischen Rastabschnitt und Rastvorsprung bewirkt wird, gelöst werden, was mit einem Werkzeug (bspw. mit einem Schlitzschraubendreher), bevorzugt jedoch ohne Zuhilfenahme eines Werkzeugs möglich ist.
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Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Oberteil eine flache und ebene Abdeckung ist. Die Höhe der Abdeckung beträgt z. B. maximal 5 mm, bevorzugt maximal 4 mm und insbesondere maximal 3 mm. Bevorzugt ist diese Abdeckung zumindest teilweise aus einem lichtdurchlässigen Material gebildet. Ebenso ist bevorzugt vorgesehen, dass das Unterteil ein Hinterlegteil ist. Ein Hinterlegteil dient der Befestigung der Beleuchtungseinrichtung an einer Gehäusewand. Hierzu wird dieses Hinterlegteil hinter einer passenden Öffnung in der Gehäusewand positioniert und stützt sich am Rand dieser Öffnung ab.
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Das Oberteil und das Unterteil sind bevorzugt aus einem kältefesten Kunststoffmaterial gebildet. Insbesondere handelt es sich bei dem Unterteil um ein einstückiges Spritzgussteil. Bei dem Oberteil kann es sich ebenfalls um ein einstückiges Spritzgussteil oder um ein mehrstückiges Bauteil aus miteinander gefügten Einzelstücken handeln.
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Die Lösung der oben genannten Aufgabe erstreckt sich auch auf ein Kältegerät, wie insbesondere einen Kühlschrank, einen Weinlagerschrank oder einen Gefrierschrank, das wenigstens eine erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung aufweist. Bei dieser Beleuchtungseinrichtung handelt es sich insbesondere um eine Innenbeleuchtungseinrichtung, die im gekühlten Innenraum und zwar vorzugsweise an der Innenbehälterwand des Kältegeräts angeordnet ist.
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Die Lösung der oben genannten Aufgabe erstreckt sich zudem auch auf ein Verfahren zur Montage einer erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung an der Gehäusewand eines Großelektrogeräts und insbesondere auf ein Verfahren zur Montage einer erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung (Innenbeleuchtungseinrichtung) an der Innenbehälterwand eines Kältegeräts, wobei zunächst das Unterteil an der Gehäusewand positioniert wird und nachfolgend das Oberteil am Unterteil befestigt wird, wozu das Oberteil auf das Unterteil aufgesetzt wird und in der Verbindungsebene relativ zum Unterteil verschoben wird, wodurch die am Oberteil und am Unterteil angeordneten korrespondierenden Formschlusselemente miteinander in Eingriff gelangen.
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Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden, beispielhaften Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
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1 die Draufsicht auf die Oberseite des Unterteils einer erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung;
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2 eine Draufsicht auf die Unterseite des zum Unterteil der 1 zugehörigen Oberteils;
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3 die Montage des Oberteils der 2 am Unterteil der 1; und
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4 das am Unterteil der 1 befestigte Oberteil der 2.
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Die im Folgenden verwendeten Richtungsangaben beziehen sich auf die in den Figuren gezeigten Darstellungen.
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1 zeigt ein insgesamt mit 10 bezeichnetes Unterteil einer erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung, wobei es sich um ein sog. Hinterlegteil handelt, wie bereits obenstehend erläutert. Das Unterteil 10 weist einen Korpus 11 für die Aufnahme eines nicht dargestellten Leuchtmittels auf. Mit 12 ist ein im Korpus 11 integrierter Reflektorabschnitt bezeichnet. Mit 14a bis 14h sind Halteelemente bezeichnet, die der Befestigung des Unterteils 10 hinter einer passenden Öffnung in einer Gehäusewand dienen, was Gegenstand einer anderen Patentanmeldung ist. Mit 13 ist eine am Korpus ausgebildete umlaufende Dichtlippe zur Abstützung des Hinterlegteils 10 an der Gehäusewand und zur Abdichtung der Öffnung in der Gehäusewand bezeichnet. Das Unterteil 10 ist einstückig als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet.
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2 zeigt ein zum Unterteil 10 der 1 gehörendes und insgesamt mit 20 bezeichnetes Oberteil der Beleuchtungseinrichtung. Das Oberteil 20 weist einen ebenfalls einstückig als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildeten Rahmen 21 auf, der ein klares Fenster 22 trägt. Der Rahmen 21 und das Fenster 22 sind z. B. miteinander verklebt und/oder verschweißt. Mit 24a und 24b sind zwei Greifhaken bezeichnet, die gegenüberliegend an den beiden Längsseiten des Rahmens 21 ausgebildet sind. Mit 25 ist eine an der linken Breitseite des Rahmens 21 ausgebildete und in der gezeigten Darstellung verdeckte Ausnehmung bezeichnet, die sich nahezu über die gesamte Breite des Oberteils 20 erstreckt. An der rechten Breitseite 21a des Rahmens 21 ist ein zu einem Rastmechanismus gehörender Rastabschnitt 27 ausgebildet. Am Rahmen 21 sind ferner zwei Abstandshalter 27a und 27b für die Beabstandung zum Unterteil 10 umfasst.
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Zum Befestigen des Oberteils 20 am Unterteil 10 wird dieses auf das Unterteil 10 aufgesetzt und anschließend in der Verbindungsebene verschoben, wie nachfolgend im Zusammenhang mit der 3 erläutert. Die in der 3 dargestellten Schnitte entsprechen den in den 1 und 2 angegebenen Schnittverläufen.
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3 zeigt die Ausgangsposition zum Befestigen des Oberteils 20 am Unterteil 10. Ausgehend von dieser Ausgangsposition wird das Oberteil 20 auf das Unterteil 10 aufgesetzt, was durch den Bewegungspfeil 1 verdeutlicht ist. Anschließend wird das Oberteile 20 in der Verbindungsebene (siehe 4) bezüglich des Unterteils 10 nach rechts verschoben, was durch den Bewegungspfeil 2 verdeutlicht ist. Beim Verschieben untergreifen die Greifhaken 24a und 24b im bezüglich der Verschieberichtung 2 vorderen Bereich des Oberteils 20 die Halteelemente 14d und 14f (siehe 1) des Unterteils 10. Ferner greifen die Halteelemente 14h, 14a und 14b des Unterteils 10 (siehe 1) in die Ausnehmung 25 am Oberteil 20 ein. Durch den sich einstellenden Eingriff der annähernd gleichmäßig verteilten Formschlusselemente wird in jedem Abschnitt eine optimale Befestigung des Oberteils 20 am Unterteil 10 erzielt. Die gezeigte Ausbildung und Anordnung der Formschlusselemente ist jedoch nur beispielhaft. Die Halteelemente 14a, 14b, 14d, 14f und 14h am Unterteil 10 dienen einerseits der Befestigung des Unterteils 10 an der Gehäusewand und andererseits der Befestigung des Oberteils 20 am Unterteil 10.
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Beim Verschieben des Oberteils 20 relativ zum Unterteil 10 in der Verschieberichtung 2 gleitet der Rastabschnitt 27 am Oberteil 20 auf dem als Rastvorsprung ausgebildeten Halteelement 14e (siehe 1) am Unterteil 10 ab. Hierbei wird das bezüglich der Verschieberichtung 2 vordere Rahmenabschnitt 21a des Oberteils 20 elastisch angehoben. Da die Greifhaken 24a und 24b bereits die korrespondierenden Formschlusselemente 14d und 14f des Unterteils 10 untergreifen, kommt es zur Durchbiegung bzw. Wölbung des vorderen Rahmenabschnitts 21 nach oben, was in 3 durch den Pfeil 3 verdeutlicht ist. Hierdurch wird eine elastische Rückstellkraft erzeugt, die dafür sorgt, dass beim Weiterverschieben des Oberteils 20 in der Verschieberichtung 2 der Rastabschnitt 27 schließlich den Rastvorsprung bzw. das Halteelement 14e am Unterteil 10 formschlüssig hintergreifen kann, wodurch die Verschiebebewegung 2 wahrnehmbar beendet und das Oberteil 20 zum Unterteil 10 fixiert ist. Eine Arretierung in seitlicher Richtung wird im Übrigen durch den Eingriff der Greifhaken 24a und 24b unter die Halteelemente 14d und 14f, sowie durch den Eingriff der Halteelemente 14h und 14b in die Ausnehmung 25 bewerkstelligt.
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4 zeigt das am Unterteil 10 befestigte und fixierte Oberteil 20. Die aus Unterteil 10 und Oberteil 20 gebildete Beleuchtungseinrichtung ist insgesamt mit 100 bezeichnet. In 4 ist die Verbindungsebene zwischen Oberteil 20 und Unterteil 10 strichpunkliniert dargestellt und mit E bezeichnet. In 4 ist sehr gut die flache und ebene Ausbildung des Oberteils 20 zu erkennen. Wird die gezeigte Beleuchtungseinrichtung 100 als Innenbeleuchtung für ein Kältegerät verwendet, so ragt das Oberteil 20 nur wenig in den Innenraum des Kältegeräts hinein, was zu einer guten Platzausbeute im Innenraum des Kältegeräts führt. In 4 ist ferner auch sehr gut die verhältnismäßig geringe Bauhöhe des Unterteils 10 zu erkennen, wodurch z. B. eine einfache Montage an einer nicht dargestellten Gehäusewand ermöglicht wird. Mit 17 ist ein Anschlussstück am Unterteil 10 für die elektrische Kontaktierung bezeichnet.
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Um das Oberteil 20 vom Unterteil 10 abnehmen zu können, muss zunächst der rechte bzw. vordere Rahmenabschnitt 21a angehoben werden, um eine Aufhebung des Formschlusses zwischen dem Rastabschnitt 27 und dem Rastvorsprung bzw. Halteelement 14e herbeizuführen. Um das Anheben des vorderen Rahmenabschnitts 21a zu erleichtern, kann an dessen Unterseite eine Ausnehmung (bzw. ein Schlitz) ausgebildet sein, die den Eingriff eines Werkzeugs (z. B. eines Schlitzschraubendrehers) erlaubt. Hiernach lässt sich das Oberteil 20 in der der Verschieberrichtung 2 entgegengesetzten Richtung zurückschieben, wobei die im Eingriff befindlichen Formschlusselemente (wie obenstehend erläutert) außer Eingriff gebracht werden. Anschließend lässt sich das Oberteil 20 vom Unterteil 10 abheben.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102006013231 U1 [0002, 0006]