DE102010048513A1

DE102010048513A1 - Filtereinleger mit einer wieder verwendbaren Filterkapsel

Info

Publication number: DE102010048513A1
Application number: DE201010048513
Authority: DE
Inventors: Anmelder Gleich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2010-10-14
Filing date: 2010-10-14
Publication date: 2012-04-19

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Filtern von Genußmitteln, wie z. B. Tee oder Kaffee, welches mit beliebiger Menge an Genußmitteln dosiert werden kann, das in ein bestehendes Gerät eingelegt wird, welches wiederum Wasser aufbrüht und mit Druck das Wasser durch die Kapsel und dem Genußmittel in ein Gefäß, z. B. Tasse, einfließen läßt. Zu diesem Zweck wird eine wieder verwendbare Kapsel verwendet, welches im Deckel ein Wassereinlauf und im Bodenteil ein Wasserauslaß besitzt. Um ein hygienisches Einlegen der Filter ohne Fingerkontakt zu ermöglichen, wird über einen Filterspender der Filter automatisch in die Kapsel eingelegt, welches wiederum mit einem Griff in die Haltevorrichtung eingesteckt werden kann.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einlegen von Filtern für Genußmitteln, wie z. B. Tee oder Kaffee, welches für eine wieder verwendbare Kapsel gedacht ist, welches wiederum in einem bestehenden Gerät verwendet werden kann, das Wasser aufbrüht und mit Druck das Wasser durch die Vorrichtung und dem Genußmittel in ein Gefäß, z. B. Tasse, einfließen läßt.
Vorrichtungen zum Filtern von Genußmitteln, wie zum Beispiel ein handelsübliches Filterpapier, werden bislang immer manuell mit den Fingern in ein Gerät eingelegt, und dann mit Geschmacksstoffen gefüllt. Hierbei wird immer die Hygiene vernachlässigt, da man sich nie gewiß sein kann, ob die Hände sauber sind.
Aufgabe der vorliegenden Vorrichtung ist es, Genußmittel wie z. B. Kaffee oder Tee für eine Tasse vorbereiten zu können, ohne die dazu gehörigen Filtereinheiten mit den Fingern berühren zu müssen. Zu diesem Zweck wird der Filter, der in einem Filterspender vorhanden ist, in die dafür vorgesehene Kapsel automatisch durch betätigen eines Drückers in die Kapsel eingelegt.
Die Erfindung ist in den anliegenden Skizzen und Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben.
Es zeigt:
1: in grafischer Darstellung die Vorrichtung mit Bezugszeichen
2: in grafischer Darstellung der Fuß mit Bezugszeichen
3: in grafischer Darstellung Filterspender mit Bezugszeichen
4: in grafischer Darstellung der Drücker mit Bezugszeichen
5: in grafischer Darstellung der Deckel mit Bezugszeichen
6: in grafischer Darstellung das Gewicht
7: in grafischer Darstellung die Kapsel mit Bezugszeichen
8: in grafischer Darstellung der Griff mit Bezugszeichen
9: in grafischer Darstellung die Kapsel und der Filter mit Bezugszeichen
10: in grafischer Darstellung der Griff und die Kapsel mit Bezugszeichen
11: in grafischer Darstellung Varianten der Kapsel und der dazu gehörigen Filter
12: in grafischer Darstellung die Vorrichtung in der Funktionsweise Schritt im Schnitt durch die Mitte der Vorrichtung
13: in grafischer Darstellung die Vorrichtung in der Funktionsweise Schritt 2 im Schnitt durch die Mitte der Vorrichtung
14: in grafischer Darstellung die Vorrichtung in der Funktionsweise Schritt 3 im Schnitt durch die Mitte der Vorrichtung
15: in grafischer Darstellung die Vorrichtung in der Funktionsweise Schritt 2 im Schnitt durch die Mitte der Vorrichtung
16: in grafischer Darstellung die Vorrichtung im Schnitt mit Bezugszeichen
17: in grafischer Darstellung der Griff und die Kapsel mit weiteren Bezugszeichen
In der 1 wird die Vorrichtung 01, bestehend aus einem Fuß 10, Filterspender 20, Drücker 30, Deckel 40, Kapsel 60 und der Griff 70 in einem funktionsfähigem Zustand dargestellt.
Die Kapsel 60 (9) wird als erstes im vorderen Bereich des Griffs 70 in die Kapselaufnahme 70c (8), welche die selbe Form der Kapsel 60 hat, hineingelegt (10; 15). Der Deckel 60c wird über den Filmscharnier 60f (7) geöffnet und in die Aufnahme Griff 10b (2) eingelegt, welche die gleiche Form wie der Griff Einlegebereich 70b (8) des Griffs 70 hat, und danach in die Griffaufnahme 10b eingesteckt (1).
In der 15 werden die Filter 80 in eingelegten Zustand im Filterspender 20 dargestellt. Durch betätigen des Drückers 30 (12) im Druckbereich 30c wird der unterste Filter 80 in Richtung Rückwand 10a des Fußes 10 geschoben, bis der Drücker 30 am Filterspender 20 aufliegt In dieser Endposition ist der Filter 80 ohne Führung und fällt durch die Schwerkraft selbsttätig in die Kapsel 60 hinein (12; 13; 14).
Nach dem Loslassen des Drückers 30 geht dieser selbständig in die Ausgangsposition (15) zurück. Durch das Eigengewicht des Gewichts 50 werden alle Filter, die im Filterspender sind nach unten gedrückt, und können nun wieder einzeln über den Drücker 30, wie oben geschildert, hinausgeschoben werden.
Nun kann der Griff 70 mit der Kapsel 60 zur weiteren Verwendung mit Geschmacksstoffen gefüllt werden. Nach dem Filtrieren der Geschmacksstoffe in einem vorhandenen System kann der Inhalt der Kapsel 60, filtriertes Geschmacksstoff und der Filter 80 (in diesem Funktionsbeispiel aus Filterpapier), in einem Biomüll-Behälter entsorgt werden. Nach einem kurzen Ausspülen der Kapsel, kann dieser wieder zur weiteren Verwendung hergenommen werden.
Bezugszeichenliste

01: Vorrichtung
10: Fuß
10a: Rückwand
10b: Aufnahme Griff
10c: Aufnahme unten
10d: Aufnahme oben
20: Filterspender
20a: Einführung
20b: Halter Drücker
20c: Einhängung unten
20d: Einhängung oben
20e: Querschnitt
30: Drücker
30a: Schieber
30b: Halterung
30c: Druckbereich
30d: Führung
40: Deckel Filterspender
40a: Deckel Griff
50: Gewicht
60: Kapsel
60a: Boden
60b: Wasserablauf
60c: Deckel Kapsel
60d: Filterhalter
60e: Wassereinlauf
60f: Filmscharnier
60g: Auflagefläche Filter
70: Griff
70a: Griff Handbereich
70b: Griff Einlegebereich
70c: Kapselaufnahme
80: Filter
80a: Sieb
80b: Versteifung
81: Kapsel rund
82: Filter rund
83: Kapsel oval
84: Filter oval

Claims

Geschützt werden soll die Idee der Vorrichtung 01 (1) selbst, das eine wieder Verwendbarkeit der Kapsel 60 zum Zubereiten eines Getränks aufweist, in das man einen Filter zum Filtern eines Geschmacksstoffs, wie z. B. Tee oder Kaffee, welches ohne Fingerberührung über einen Filterspender 20 eingelegt werden kann. a) Das die Vorrichtung 01 (1) in einem bestehenden System oder eigenständig verwendet werden kann. b) Das die Vorrichtung einen Fuß 10 (1; 2) besitzt, welches die anderen Elemente der Vorrichtung halten kann, um ein vernünftiges Einlegen der Filter 80 zu gewährleisten. c) Das die Vorrichtung 01 einen zusätzlichen Griff 70 hat, mit der man die Kapsel 60 halten, und in die Griffaufnahme 10b des Fußes 10 (2) einschieben kann. d) Das die Kapsel 60 mit einem Filter 80 bestückt werden kann (7), um die Geschmacksstoffe durch ein Brühvorgang zu filtern. e) Das die Kapsel 60 nach dem Einlegen des Filters 80 mit Geschmacksstoffen, wie z. B. Tee oder Kaffee, in beliebiger Menge gefüllt werden kann.
Geschützt werden soll nach Anspruch 1, das der Fuß 10 aus einem festen Werkstoff wie z. B. Metall oder Kunststoff besteht. a) Das der Fuß 10 im hinteren Bereich ein Rückwand 10a aufweist, in das die Aufnahme Griff 10b, Aufnahme Unten 10c und Aufnahme Oben 10d (2) integriert ist. b) Das die Aufnahme Griff 10b im inneren Bereich auf beiden Seiten ein Schlitz besitzt, welche die Einführung des Griffs 70 (1; 2) im Bereich 70b ermöglicht. c) Das die Aufnahme Unten 10c und Aufnahme Oben 10d als Halterung für den Filterspender 20 (16) gedacht ist.
Geschützt werden soll nach Anspruch 1, das der Filterspender 20 (3) aus einem festen, durchsichtigen Kunststoff besteht, welches dem Benutzer die Sicht zu den Filtern 80 zu gewähren. a) Das der Filterspender 20 auf der Rückseite mehrere Einhängungen 20c und 20d besitzt, welche diesen am Fuß 10 nach der Einführung auf den Aufnahmen 10c und 10d festhalten (16). b) Das die Einhängungen 20c und 20d in einer U-Form gestaltet sind, die in entgegen gesetzte Richtungen zeigen (16). c) Das der Querschnitt 20e des Filterspenders 20 in Form des Filters 80, hier quadratisch dargestellt, gestaltet ist. d) Das der Querschnitt 20e des Filterspenders 20 je nach System wie z. B. des Filters 82 oder des Filters 84 rund oder oval sein kann. e) Das der Filterspender 20 im unteren Bereich nur eine halbe Öffnung besitzt, welche das herausfallen des Filters im Ruhezustand des Drückers 30 verhindert ( 3).
Geschützt werden soll nach Anspruch 1, das die Kapsel 60 (7) aus einem festen Werkstoff wie z. B. Kunststoff besteht. a) Das der Boden 60a mit Geschmacksstoffen wie z. B. Kaffee oder Tee gefüllt werden kann. b) Das die Form der Kapsel je nach Systemanforderung verschiedene Formen haben kann wie z. B. Kapsel 60, quadratisch oder rechteckig (9), Kapsel 81 rund oder Kapsel 83 oval (11). c) Das die Kapsel 60 einen Boden 60a und einen Deckel 60c besitzt, welche über ein Filmscharnier 60f miteinander verbunden sind und der Deckel 60c über Diesen geschlossen werden kann (7). d) Das der Boden 60a im inneren eine umlaufende Auflagefläche 60g für den Filter 80 besitzt (16). e) Das der Boden 60a im unteren Bereich mindestens eine konisch ausgerichtete Öffnung besitzt, welches hier als Wasserauslauf 60b bezeichnet wird (16/17). f) Das der Boden 60a im inneren am oberen Bereich eine Stufe besitzt, welche im geschlossenen Zustand als Auflagefläche für die Dichtung 61 dient. g) Das der Deckel 60c einen konisch ausgerichteten Wassereinlauf 60e besitzt (9), welche ins Innere der Kapsel zeigt. h) Das der Deckel 60c auf der inneren Seite umlaufend eine Dichtung 61 aus Gummi oder Silikon besitzt, welche das Austreten des Brühwassers unter Druck verhindert (7). i) Das der Deckel 60c auf der Inneren Seite mindestens zwei Filterhalter 60d besitzt (7), welche den Filter 80 im geschlossenen Zustand (17) in Position halten.
Geschützt werden soll nach Anspruch 1 der Griff 70, welches aus einem festen Werkstoff wie z. B. Kunststoff oder Metall ist. a) Das der Griff 70 im vorderen Bereich eine Aufnahme 70c besitzt, welche den selben Querschnitt hat, wie die Kapsel 60 (8). b) Das die Aufnahme 70c je nach System auch verschiedene Querschnitte haben kann wie. z. B. Kapsel 81 oder Kapsel 83. c) Das der Griff 70 im vorderen Bereich ein Griff Einlegebereich 70b besitzt, welches zur Einführung in die Griffaufnahme 10b dient (1). d) Das der Griff 70 (8) im hinteren Griff Handbereich 70a länglich gestaltet ist, so das der Deckel 60c im geöffneten Zustand aufliegen (1) und mit der Hand gehalten werden kann. e) Das der Griff 70 zum Halten der Kapsel 60 und zum Einführen Beider zusammen in die Aufnahmen Griff 10b dient (1; 10; 17).
Geschützt werden soll nach Anspruch 1 der Drücker 30 (4) des Systems, welches aus einem festen Werkstoff wie z. B. Kunststoff ist. a) Das der Drücker 30 zum heraus schieben des Filters 80 aus dem Filterspender 20 dient (12; 13; 14; 15). b) Das der Drücker 30 im oberen Bereich eine Halterung 30b (4) besitzt, welches in die Einhängung Drücker 20b (3) eingesteckt wird. c) Das der Drücker 30 im Bereich zwischen der Halterung 30b und Druckbereich 30c federnde Eigenschaften besitzt, welche die Rückführung des Drückers 30 in die Ausgangsposition garantiert (13). d) Das der Drücker 30 ein Druckbereich 30c besitzt, welches gegen ein Abrutschen des Fingers gedacht ist, mit dem man den Drücker 30 betätigt (4). e) Das der Drücker 30 im vorderen Bereich einen Schieber 30a besitzt, welches den Filter 80 aus dem Filterspender 20 in die Kapsel 60 schiebt (12; 13; 14). f) Das der Drücker 30 im unteren mittleren Bereich eine flexible Führung 30d besitzt, welches den Schieber 30a beim heraus schieben des Filters 80 (12; 13; 14) unterstützt. g) Das der Schieber 30a in die Einführung 20a gesteckt wird, das eine saubere Führung des Schiebers 30a gewährleistet (3) und den selben Querschnitt aufweist.
Geschützt werden soll nach Anspruch 1 der Deckel 40 (5), welches aus einem festen Werkstoff wie z. B. Kunststoff oder Metall ist. a) Das der Deckel 40 je nach System den selben Querschnitt aufweist wie z. B. der Filter 80 (9), Filter 82 oder Filter 84 (11). b) Das der Deckel 40 im oberen Bereich einen Griff Deckel 40a besitzt, welche das Abnehmen des Deckels vom Filterspender 20 erleichtert.
Geschützt werden soll nach Anspruch 1 das Gewicht 50 (6), welches aus einem festen Werkstoff wie z. B. Metall ist. a) Daß das Gewicht 50 je nach System den selben Querschnitt aufweist wie z. B. der Filter 80 (9), Filter 82 oder Filter 84 (11). b) Daß das Gewicht zum Beschweren der Filter 80 im Filterspender dient, damit diese immer nach unten gedrückt werden, und somit eine gleichmäßige Führung der Filter 80 beim heraus schieben gewährleistet (12; 13; 14).
Geschützt werden soll nach Anspruch 1, das der Filter 80 (9) aus einem oder mehreren festen Werkstoffen wie z. B. Kunststoff, Metall oder Papier besteht. a) Das der Filter 80 den selben Querschnitt wie der Boden 60a und Filterspender 20 besitzt. b) Das der Sieb 80a aus einem festen Werkstoff wie z. B. Metall, Kunststoff oder Papier ist. c) Das der Sieb 80a über die Stütze 80b (1) in Form gehalten wird. d) Das die Stütze 80b (9) in Form des Bodens 60a ausgelegt ist, so das dieser auf der Auflagefläche 60g aufliegen kann (12; 13; 14).