DE102010003349B4

DE102010003349B4 - Sitzanordnung mit einer beweglichen Kopfstütze

Info

Publication number: DE102010003349B4
Application number: DE102010003349A
Authority: DE
Inventors: Zdzislaw Sobieski; Ralph Fey; Karsten MÜLLER
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2009-04-22
Filing date: 2010-03-26
Publication date: 2013-02-07
Anticipated expiration: 2030-03-27
Also published as: US8146997B2; US20100270842A1; US20100270841A1; US8303039B2; DE102010003109B4; CN101927715A; DE102010003349A1; DE102010003109A1; CN101927715B; DE102010003109B9

Abstract

Fahrzeug-Kopfstützenanordnung, die umfasst: ein erstes Führungsglied (52; 138; 190; 222), das in Nachbarschaft zu einer Fahrzeug-Sitzlehne (32) montiert ist, ein zweites Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210), das an dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) für eine Bewegung nach vorne und nach hinten montiert ist, wobei das erste Führungsglied (52; 138; 190; 222) oder das zweite Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) eine Reihe von darin ausgebildeten Kerben (50, 51; 182; 212) aufweist, die in der Richtung nach vorne und nach hinten inkrementell beabstandet sind, eine Kopfstütze (36), die an dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) montiert ist, einen Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200), der entsprechend an dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) oder an dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) montiert ist und sich in eine aus der Reihe von Kerben...

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung mit einer beweglichen Kopfstütze.
Eine bewegliche Kopfstütze gestattet eine Einstellung der Kopfstütze relativ zu der Sitzanordnung. Ein Beispiel hierfür ist in dem US-Patent US 7,073,863 B1 (Low et al.) angegeben. Die in der US 7,073,863 B1 beschriebene Kopfstütze ist bereits sehr flexibel einstellbar, um einem Fahrzeuginsassen einen hohen Komfort zu bieten.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die bekannte Kopfstützenanordnung mit konstruktiv möglichst einfachen Mitteln hinsichtlich einer noch einfacheren Bedienbarkeit zu verbessern.
Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Fahrzeug-Kopfstützenanordnung mit den Merkmalen eines der Ansprüche 1, 12 oder 13. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert.
1 ist eine Seitenansicht einer beweglichen Kopfstützenanordnung gemäß wenigstens einer Ausführungsform an einer vorderen Position.
2 ist eine weitere Seitenansicht der Kopfstützenanordnung von 1 an einer mittleren Position.
3 ist eine weitere Seitenansicht der Kopfstützenanordnung von 1 an einer hinteren Position.
4 ist eine perspektivische Explosionsansicht der Kopfstützenanordnung von 1.
5 ist eine Rückansicht der Kopfstützenanordnung von 1, die teilweise demontiert ist und sich in einer gesperrten Position befindet.
6 ist eine Vorderansicht der Kopfstützenanordnung von 1, die teilweise demontiert ist und sich in der gesperrten Position befindet.
7 ist eine weitere Vorderansicht der Kopfstützenanordnung von 1, die teilweise demontiert ist und sich in einer entsperrten Position befindet.
8 ist eine Schnittansicht der Kopfstütze von 1.
9 ist eine schematische Schnittansicht der Kopfstütze von 1.
10 ist eine perspektivische Explosionsansicht der beweglichen Kopfstützenanordnung von 1 gemäß einer anderen Ausführungsform.
11 ist eine perspektivische Ansicht eines Sperrglieds für die Kopfstützenanordnung von 10.
12 ist eine perspektivische Teilansicht der beweglichen Kopfstützenanordnung von 10 in einem gesperrten Zustand.
13 ist eine Schnittansicht der beweglichen Kopfstützenanordnung von 10, die in einem gesperrten Zustand gezeigt ist.
14 ist eine Schnittansicht der beweglichen Kopfstützenanordnung von 10, die in einem gesperrten Zustand gezeigt ist.
15 ist eine perspektivische Teilansicht der beweglichen Kopfstützenanordnung von 10, die in einem entsperrten Zustand gezeigt ist.
16 ist eine Schnittansicht der beweglichen Kopfstützenanordnung von 10, die in dem entsperrten Zustand gezeigt ist.
17 ist eine Schnittansicht der beweglichen Kopfstützenanordnung von 10, die in dem entsperrten Zustand gezeigt ist.
18 ist eine perspektivische Vorderansicht der beweglichen Kopfstützenanordnung von 1 gemäß einer weiteren Ausführungsform, die teilweise demontiert gezeigt ist.
19 ist eine perspektivische Rückansicht der beweglichen Kopfstützenanordnung von 18.
20 ist eine Schnittansicht der Kopfstütze von 17.
21 ist eine Vorderansicht der beweglichen Kopfstützenanordnung von 1 gemäß einer weiteren Ausführungsform, die teilweise demontiert gezeigt ist.
Mit Bezug auf 1 wird im Folgenden eine bewegliche Kopfstützenanordnung 30 beschrieben. Die Kopfstützenanordnung 30 kann in Verbindung mit einer Sitzanordnung vorgesehen sein, von der in 1 eine Sitzlehne 32 gezeigt ist. Die Sitzanordnung kann ein Sitz für ein Fahrzeug wie etwa einen PKW oder einen LKW sein.
Die bewegliche Kopfstützenanordnung 30 kann eine Haltestange 34 und eine Kopfstütze 36 umfassen.
Die Haltestange 34 kann sich von der Sitzlehne 32 des Fahrzeugsitzes erstrecken. Die Haltestange 34 kann in verschiedenen Ausführungsformen fix oder beweglich an der Sitzlehne 32 angeordnet sein. Die Haltestange 34 kann in einer Führungshülse angeordnet sein, die an der Sitzlehne 32 angeordnet ist. Die Haltestange 34 kann eine beliebige, geeignete Konfiguration aufweisen. Zum Beispiel können sich eine oder mehrere Haltestangen 34 zwischen der Sitzlehne 32 und der Kopfstütze 36 erstrecken. Außerdem kann die Haltestange 34 allgemein U-förmig ausgebildet sein. Die Haltestange 34 kann aus einem oder mehreren beliebigen, geeigneten Materialien wie etwa einem Metall oder einer Metalllegierung ausgebildet sein. Die Haltestange 34 kann auch direkt an dem Fahrzeugkörper in Nachbarschaft zu der Fahrzeugsitzlehne 32 montiert sein.
Die Kopfstütze 36 kann einen Bezug 38 (4), ein Polster 40 und eine Positionierungsvorrichtung 42 umfassen. Die Kopfstütze 36 kann konfiguriert sein, um den Kopf eines Insassen zu halten und sich in einer oder mehreren Richtungen in Bezug auf die Haltestangen 34 zu bewegen.
Der Bezug 38 kann wenigstens einen Teil der Außenfläche der Kopfstütze 36 ausmachen. Der Bezug 38 kann aus einem oder mehreren beliebigen, geeigneten Materialien wie etwa Vinyl, Leder, Textil oder Kombinationen aus denselben ausgebildet sein.
Das Polster 40 kann in Nachbarschaft zu dem Bezug angeordnet sein und kann durch denselben verborgen werden. Das Polster 40 kann aus einem oder mehreren beliebigen, geeigneten Materialien ausgebildet sein. Zum Beispiel kann das Polster 40 aus einem Schaum mit geöffneten oder geschlossenen Zellen ausgebildet sein.
Die Positionierungsvorrichtung 42 kann eine Bewegung der Kopfstütze 36 unterstützen. Zum Beispiel kann die Positionierungsvorrichtung 42 verwendet werden, um die Kopfstütze 36 in einem in 1–3 gezeigten Positionsbereich zu positionieren, wobei 1 die am weitesten vorne liegende Position zeigt, 2 eine mittlere Position zeigt und 3 die am weitesten hinten liegende Position zeigt.
Wie in 4 gezeigt, kann die Kopfstütze 36 eine vordere Schale 44 und eine hintere Schale 46 umfassen. Die vorderen und hinteren Schalten 44, 46 können wenigstens teilweise innerhalb des Bezugs 38 und/oder des Schaums 40 angeordnet sein. Die vorderen und hinteren Schalten 44, 46 können einen Halteaufbau vorsehen und können Öffnungen enthalten, die einander zugewandt sind. Die vordere und hinteren Schalen 44, 46 können ineinander greifen oder aneinander gesperrt sein. Die hintere Schale 46 kann eine oder mehrere Stangen 48 umfassen, die sich zu entsprechenden Stangen 49 (8 und 9) der vorderen Schale 44 erstrecken oder in dieselben eingreifen. Die vordere Schale 44 kann entsprechend konfiguriert sein.
In der gezeigten Ausführungsform umfasst die hintere Schale 46 eine Anordnung von Stangen 48 mit einer oberen, mittigen Stange 48 und einem Paar von unteren, lateral beabstandeten Stangen 48. Jede der Stangen 48 kann eine beliebige, geeignete Führungskonfiguration aufweisen. In der gezeigten Ausführungsform ist die obere Stange 48 allgemein rechteckig ausgebildet, wobei die unteren Stangen 48 jeweils eine Schräge aufweisen, an der eine äußere Ecke des ansonsten rechteckigen Profils entfernt ist, um das Führen und Montieren eines entsprechenden Führungsglieds zu vereinfachen. Außerdem umfasst jede der Stangen eine Reihe von darin ausgebildeten Kerben 50, die inkrementierend in einer Achsenrichtung der Stangen 48 beabstandet sind. Die Stangen 49 an der vorderen Schale 44 sind entsprechend konfiguriert und können eine Reihe von Kerben 51 umfassen.
Ein Querglied 52 kann an der Sitzlehne 32 angeordnet sein. Das Querglied 52 kann wenigstens teilweise in der Kopfstütze 36 und/oder in den vorderen und hinteren Schalen 44, 46 angeordnet sein.
Das Querglied 52 umfasst weiterhin eine hintere Querschale 54 und eine vordere Querschale 56 für die Montage an der Haltestange 34 und zum Halten von Komponenten der Positionierungsvorrichtung 42. Die hinteren und vorderen Querschalen 54, 56 können konfiguriert sein, um aneinander montiert zu werden. Jede der hinteren und vorderen Querschalen 54, 56 kann eine Anordnung von Hülsen 58, 60 umfassen, die eine derartige Größe aufweisen, dass sie jeweils die Stangen 48, 49 der hinteren Schale 46 und der vorderen Schale 44 aufnehmen können. Jede der Hülsen 58, 60 kann eine Vielzahl von Stangenführungen umfassen, die jeweils entlang des Umfangs vorgesehen sind, um den Reibungswiderstand zu reduzieren. Außerdem kann eine Vielzahl von Gleitgliedern oder Gleitern 62 vorgesehen sein, die sich jeweils durch ein Paar von Hülsen 58, 60 der hinteren und vorderen Querschalen 54, 56 erstrecken, um einen gleichmäßigen Kontakt entlang der Stangen 48 der hinteren Schale 46 und der Stangen 49 der vorderen Schale 46 vorzusehen. Die Gleiter 62 können aus einem Material ausgebildet sein, das einen niedrigeren Reibungskoeffizienten aufweist als das Strukturmaterial, das zum Beispiel ein für die hinteren und vorderen Querschalen 54, 56 verwendetes Polymermaterial ist. In wenigstens einer Ausführungsform können die Gleiter 62 fix an dem Querglied 52 angeordnet oder einstückig mit demselben ausgebildet sein. Alternativ hierzu können die Gleiter 62 auch als Hülsen ausgebildet sein und eine assoziierte Stange 48 aufnehmen. Alternativ hierzu können die Gleiter 62 in einer oder in mehreren Ausführungsformen auch weggelassen werden. Außerdem können die Gleiter 62 auch als Federn dienen. Bei einer manuellen Einstellung kann eine nach vorne oder nach hinten gerichtete Kraft auf eine laterale Seite der Kopfstütze 36 ausgeübt werden. Die Gleiter 62 können einen Rückdruck aufbauen, der eine lineare Betätigung ohne Neigung oder Biegung ermöglicht.
Die vordere Schale 44 und die hintere Schale 46 können für eine Bewegung nach vorne und nach hinten auf dem Querglied 52 montiert sein. Die vordere und die hintere Schale 44, 46 halten das Polster 40 und den Bezug 38 der Kopfstütze 36. Die Positionierungseinrichtung 42 begrenzt die Bewegung der vorderen und der hinteren Schale 44, 46 und damit die Bewegung des Polsters 40 und des Bezugs 38 relativ zu dem Querglied 52, um eine Einstellung der Kopfstütze 36 nach vorne und nach hinten relativ zu der Stange 34 und damit zu der Sitzlehne 32 zu gestatten.
Die Haltestange 34 kann ein Paar von vorderen und hinteren Mittelteilen 64 umfassen, die sich durch die Kopfstütze 36 erstrecken. In einer Ausführungsform ist ein Paar von Ringen 66 an der hinteren Schale 46 montiert und wird verwendet, um den Bezug 38 an der hinteren Schale 46 zu montieren, wobei eine Öffnung in dem Bezug 38 vorgesehen ist, durch den sich die Mittelteile 64 der Haltestange 34 erstrecken können. In anderen Ausführungsformen kann auch auf die Ringe 66 verzichtet werden.
Die Positionierungsvorrichtung 42 wird durch eine manuell zu betätigende Taste 68 aktiviert, die vorgesehen sein kann, um ein Sperren oder Entsperren der Positionierungsvorrichtung 42 zu ermöglichen. Die Taste 68 kann in einer Hülse 70 der vorderen Schale 44 aufgenommen sein.
Die Taste 68 kann einen Hebel wie etwa eine Drückstange 72 betätigen. Die Drückstange 72 kann eine beliebige, geeignete Konfiguration aufweisen. Die Drückstange 72 kann konfiguriert sein, um ein Sperrglied 74 zu bewegen oder zu betätigen. In wenigstens einer Ausführungsform kann die Drückstange 72 einen Endteil umfassen, der in komplementäre Teile an dem Sperrglied 74 eingreift. Der Endteil kann allgemein dreieckig ausgebildet sein und kann sich in einer ersten Richtung bewegen. Durch eine Bewegung des Endteils kann veranlasst werden, dass sich das Sperrglied 74 in einer zweiten Richtung bewegt. Die erste und die zweite Richtung können im wesentlichen senkrecht zueinander ausgerichtet sein oder können sich im wesentlichen entlang von senkrechten Achsen oder Ebenen erstrecken. Die Drückstange 72 kann zu den vorderen und hinteren Schalen 44, 46 beabstandet sein oder sich in Bezug auf dieselben bewegen, wenn eine der vorderen und hinteren Schalen 44, 46 betätigt wird.
Ein Kegelring 76 kann durch eine Öffnung in dem Bezug 38 und dem Polster 40 vorgesehen sein und kann an der Hülse 70 der vorderen Schale 44 montiert sein, um eine Öffnung durch den Bezug 38 und das Polster 40 zu umschließen und gleichzeitig einen Zugriff auf die Taste 68 zu gestatten. Eine Schraubenfeder 78 kann zwischen der Taste 68 und dem Kegelring 76 vorgesehen sein, um die Taste 68 zu einer gesperrten Position des Sperrglieds 74 zu betätigen. Der Benutzer muss dabei die durch die Schraubenfeder 78 vorgesehene Vorspannkraft überwinden, wenn er die Taste 68 betätigt, um die Drückstange 72 und das Sperrglied 74 zu bewegen.
5 zeigt die Rückseite der hinteren Querschale 54. Ein Drehstellglied 80 ist schwenkbar mit der hinteren Querschale 54 verbunden. Das Drehstellglied 80 umfasst einen radial versetzten Stift 82, der sich von dem Drehstellglied 80 für einen Eingriff mit der Drückstange 72 erstreckt. Die Drückstange 72 umfasst ein erstes Ende 84, das schwenkbar mit der Taste 68 verbunden ist. Ein Ausgabeende der Drückstange 72 umfasst ein Paar von geneigten Flächen 86, die zusammen eine vertiefte Fläche 86 zum Aufnehmen des Stifts 82 vorsehen. Deshalb sieht eine lineare Bewegung der Taste 68 eine lineare Bewegung des ersten Endes 84 der Drückstange 72 vor, wodurch folglich eine Drehung des radial versetzten Stifts 82 um die Mitte des Drehstellglieds 80 veranlasst wird. Auf diese Weise wird die Drückstange 72 an beiden Enden verschoben und geschwenkt, wenn das Drehstellglied 80 gedreht wird.
Die Drücktaste 68 ist an der vorderen Schale 44 montiert und wird zusammen mit der vorderen Schale 44 relativ zu dem Querglied 52 und damit zu der Drückstange 72 verschoben. Das Eingabeende 84 der Drückstange 72 erstreckt sich also wie in 4 gezeigt in der Richtung nach vorne und nach hinten, um eine Eingabekraft von der Drücktaste 68 an verschiedenen Positionen der Drücktaste 68 zu empfangen.
6 und 7 zeigen eine Vorderfläche der vorderen Querschale 56. Das Drehstellglied 80 ist für eine Drehung mit einem Nocken 88 verbunden. Der Sperrteil 74 kann durch das Querglied 52 aufgenommen werden. Der Sperrteil 74 kann in Schlitzen 90, 92 in dem Querglied 52 aufgenommen sein und kann konfiguriert sein, um sich in Bezug auf das Querglied 52 zu bewegen. Das Sperrglied 74 kann konfiguriert sein, um in die vordere und/oder hintere Schale 44, 46 oder in eine oder mehrere Stangen 48, 49 einzugreifen, um eine Bewegung der vorderen und hinteren Schalen 44, 46 und der Kopfstütze 36 in Bezug auf das Querglied 52 und die Haltestange 34 zu gestatten. Das Sperrglied 74 kann konfiguriert sein, um die vorderen und hinteren Schalen 44, 46 oder eine oder mehrere Stangen 48, 49 zu lösen und eine Bewegung der vorderen und hinteren Schalen 44, 46 und der Kopfstütze 36 in Bezug auf das Querglied 52 und die Haltestange 34 zu gestatten. Das Sperrglied 74 kann eine beliebige, geeignete Konfiguration aufwiesen. In wenigstens einer Ausführungsform kann das Sperrglied 74 mit einem Paar von länglichen Armen 94, 96 konfiguriert sein, die voneinander beabstandet sind, wenn sie sich in einer ausgefahrenen (gesperrten) Position wie in 6 gezeigt befinden. Die Sperrarme 94, 96 können zueinander bewegt werden, um wenigstens einen Teil des Sperrglieds 74 zu einer zurückgezogenen (entsperrten) Position wie in 7 gezeigt zu bewegen.
Es kann ein Vorspannglied wie etwa eine Feder vorgesehen sein, die eine Vorspannkraft ausübt, die den Hebel oder die Drückstange 72, die Taste 68 und/oder das Sperrglied 74 zu einer (gesperrten) Ausgangsposition bewegt. In wenigstens einer Ausführungsform kann das Vorspannglied eine Kraft auf das Sperrglied 74 ausüben und/oder an demselben angeordnet sein. Zum Beispiel kann das Vorspannglied eine Kraft ausüben, um obere und untere Enden oder Endstangen des Sperrglieds 74 voneinander weg zu drücken.
Das Sperrglied 74 kann konfiguriert sein, um in einen oder mehrere Teile wie etwa die Kerben 50, 51 und die vorderen und hinteren Schalen 44, 46 einzugreifen.
Der Nocken 88 kann zwischen dem Paar von länglichen Sperrarmen 94, 96 vorgesehen sein. Die länglichen Arme 94, 96 erstrecken sich in einer lateralen Richtung und wirken mit den Schlitzen 90, 92 zusammen, um nach oben oder unten verschoben zu werden und die entsprechenden Kerben 50, 51 in den Stangen 48, 49 einzugreifen. Der untere Sperrarm 96 ist allgemein länger als der obere Sperrarm 94, sodass er in ein Paar von Stangen 48 und nicht nur in eine einzelne Stange 48 wie der obere Sperrarm 94 eingreift. Ein Paar von schlangenförmigen Blattfedern 98 sind auf der vordere Querschale 56 in einem Eingriff mit den Sperrarmen 94, 96 vorgesehen, um die Sperrarme 94, 96 in einen Eingriff mit den entsprechenden Kerben 50, 51 vorzuspannen. Die Blattfedern 98 sind in der gesperrten Position von 6 komprimiert und werden in der gesperrten Position von 7 weiter komprimiert. Die Blattfedern 98 umfassen jeweils einen größeren unteren schlangenförmigen Bereich im Vergleich zu dem oberen Bereich, um eine identische Kraft von den länglichen Armen 94, 96 an jeder Kerbe 50, 51 jeder Stange 48, 49 zu erzeugen. Natürlich kann in der vorliegenden Erfindung auch ein beliebiges anderes Vorspannglied wie etwa eine symmetrische oder asymmetrische Blattfeder verwendet werden.
Eine Nase 100, 102 erstreckt sich von jedem Sperrarm 94, 96 und wirkt mit dem Nocken 88 zusammen, indem sie dem Nocken 88 folgt. Außerdem ist ein Paar von Kabeln 104, 106 an dem Nocken 88 montiert. Jedes der Kabel 104, 106 erstreckt sich um eine Nockenfläche 108, 110 des Nockens 88. Die Kabel 104, 106 erstrecken sich um eine Bogenfläche 112, 114 einer der Nasen 100, 102. Die Kabel 104, 106 sind jeweils an der vorderen Querschale 56 durch einen entsprechenden Stift 116, 118 fixiert.
Wenn die Drücktaste 68 linear zum Beispiel über eine Strecke von sechs Millimeter betätigt wird, wird das Drehstellglied 80 zum Beispiel um 16 Grad gedreht. Die Drehung des Drehstellglieds 80 hat eine Drehung des Nockens 88 zur Folge. Der Nocken 88 wirkt als Riemenscheibe, wobei eine Drehung im Uhrzeigersinn von 6 die Kabel 104, 106 um die Nockenflächen 108, 110 des Nockens 88 zieht und damit die Nasen 100, 102 zu dem Nocken 88 zieht. Der Nocken 88 umfasst ein Paar von flachen Flächen 120, 122, die horizontal ausgerichtet werden, wenn sie wie in 7 gezeigt gedreht werden, und damit einen Freiraum für das Paar von Sperrarmen 94, 96 vorsehen. Wenn die Nasen 100, 102 zu dem Nocken 88 verschoben werden, werden auch die Sperrarme 94, 96 zu dem Nocken 88 verschoben, wodurch sie von den Kerben 50, 51 der Stangen 48, 49 gelöst werden und dadurch die Positionierungsvorrichtung 42 entsperren.
Die Kerben 50, 51 sind geneigt oder abgeschrägt, um eine manuelle Einstellung der Kopfstütze 36 nach vorne zu gestatten, ohne dass dazu die Drücktaste 68 gedrückt werden muss. Durch eine nach vorne auf die Kopfstütze 36 ausgeübte Kraft können also die abgeschrägten Flächen der Kerben 50, 51 gegen die Sperrarme 94, 96 gedrückt werden, um die Sperrarme 94, 96 zu lösen und eine manuelle Einstellung der Kopfstütze 36 nach vorne zu gestatten.
Eine Betätigung der Drücktaste 68 über eine Strecke von sechs Millimetern hat gemäß einer Ausführungsform eine Drehung von 16 Grad des Drehstellglieds 80 und damit eine Verschiebung jedes Sperrarms 94, 96 von vier Millimetern zur Folge. Die lineare Bewegung wird also zu einer Drehbewegung und anschließend wieder zu einer linearen Bewegung gewandelt, um die Blattfedern 98 symmetrisch zu komprimieren. Sobald die Drücktaste 68 gedrückt wird, kann der Benutzer die Kopfstütze 36 und damit die vordere Schale 44 und die hintere Schale 46 relativ zu dem Querglied 52 verschieben. Nach dem Loslassen der Drücktaste 68 erweitern sich die Blattfedern 98 und drücken damit die länglichen Arme 94, 96 zurück in einen Eingriff mit den Kerben 50, 51 der Stangen 48, 49. Wenn die länglichen Arme 94, 96 ausfahren, werden die Kabel 104, 106 von dem Nocken 88 abgerollt, wodurch der Nocken 88 und damit das Drehstellglied 80 gedreht werden. Wenn das Drehstellglied 80 gedreht wird, greift der radial versetzte Stift 82 in die konkave Fläche 86 der Drückstange 72 ein und versetzt die Drückstange 72 und damit die Drücktaste 68 zurück zu der gesperrten Position. Die Kraft der Blattfedern 98 kann also genutzt werden, um die Drücktaste 68 zu der gesperrten Position zurückzuversetzen. Deshalb kann auch auf die optionale Schraubenfeder 78 unter der Drücktaste 68 verzichtet werden. Indem die Drehung als Zwischendrehung genutzt wird, können entgegenwirkende Kräfte, die durch eine Reibung der Kunststoffmaterialien verursacht werden, minimiert werden.
8 und 9 zeigen die Sperrarme 94, 96 in einem Eingriff mit den Kerben 51 in den Stangen 49 der vorderen Schale 46. Die Stangen 48, 49 der vorderen und hinteren Schalen 44, 46 sind derart ausgerichtet, dass die Kerben 50, 51 eine Reihe von Kerben 50, 51 bilden.
Außerdem erstreckt sich eine Vielzahl von Lagerwellen 124 von der hinteren Schale 46 durch Öffnungen in dem Querglied 52. Eine Schraubendruckfeder 126 ist an jeder Lagerwelle 124 vorgesehen und mit der hinteren Schale 46 und dem Querglied 52 verbunden. Wenn also die Drücktaste 68 zu der entsperrten Position betätigt wird und die Sperrarme 94, 96 von den Kerben 50 zurückgezogen werden, versetzen die Druckfedern 126 die Kopfstütze 36 zu der hinteren Position von 3 zurück, um die Position der Kopfstütze 36 zu der Ausgangsposition zurückzubewegen. In einer anderen Ausführungsform sind die Federn 126 Spannfedern, die die Kopfstütze 36 zu der vorderen Position von 1 ausfahren, wenn eine vordere Position als Ausgangsposition gewünscht wird.
Die Lagerwellen 124 helfen dabei, die vorderen und hinteren Schalen 44, 46 relativ zu dem Querglied 52 stabil zu halten. Weil Kräfte zum Betätigen der Drücktaste 68 und/oder zum Verschieben der Kopfstütze 36 gewöhnlich auf eine laterale Seite der Kopfstützenanordnung 30 ausgeübt werden, verhindern die Lagerwellen ein Kippen oder Biegen der Kopfstütze 36 relativ zu dem Querglied 52. Außerdem verhindern die Lagerwellen ein Knicken oder Beulen der Federn 126. Und schließlich vereinfachen die Lagerwellen 124 die Ausrichtung und Montage der Kopfstützenanordnung 30, sodass auf zusätzliche Werkzeuge wie etwa ein Ausrichtungswerkzeug verzichtet werden kann. Die Lagerwellen 124 können eine beliebige, geeignete Geometrie wie etwa diejenige eines Zylinders, eines Paares von sich kreuzenden Rechtecken, einer Plusform (+) usw. aufweisen.
In der Explosionsansicht von 10 ist eine andere Kopfstützenanordnung 128 gemäß einer anderen Ausführungsform der Kopfstützenanordnung von 1 gezeigt. Diese Ausführungsform ist der zuvor beschriebenen Ausführungsform bis auf die im Folgenden erläuterten Unterschiede ähnlich. Die Kopfstützenanordnung 128 umfasst eine Haltestange 130. Eine hintere Schale 132 umfasst eine Anordnung von Stangen 134, die sich in der Längsrichtung erstrecken. Eine Reihe von Gleitern 136 ist an jeder der Stangen 134 für eine Bewegung in der Längsrichtung vorgesehen. Ein Querglied 138 ist an den Gleitern 136 montiert, um die hintere Schale 132 entlang der Gleiter 136 zu führen. Eine vordere Schale 140 weist eine entsprechende Anordnung von Stangen 135 (13 und 14) auf, die an den Stangen 134 der hinteren Schale 132 montiert sind. Die vorderen und hinteren Schalen 132, 140 halten einen Bezug und eine Polsteranordnung 142.
Eine Positionierungsanordnung 144 umfasst eine Drücktaste 146, die durch eine Öffnung 150 in der vorderen Schale 140 an einer Hülse 148 montiert ist. Die Drücktaste 146 kann durch eine Feder 152 zu einer entsperrten Position vorgespannt zu werden. Die Drücktaste 146 betätigt einen Hebel 154, der in ein Paar von Sperrarmen 156, 158 eines Sperrglieds 160 eingreift.
Das Sperrglied 160 ist in 11 vergrößert gezeigt. Die Sperrarme 156, 158 umfassen ein Paar von Blattfedern 162, 164, die jeweils in Nachbarschaft zu lateralen Enden für eine gleichmäßige Kompression zwischen den Sperrarmen 156, 158 vorgesehen sind. Das Sperrglied 160 umfasst auch ein Paar von aufrechten Armen 166, 168, die einen Bereich zwischen den länglichen Armen 156, 158 umspannen und sich mittig von dem Sperrglied 160 erstrecken. Wie in 12 gezeigt, umfasst jeder der aufrechten Arme 166, 168 eine geneigte Fläche 170, 172 zum Eingreifen in eine entsprechende geneigte Fläche 174 an einer konkaven Fläche 174 des Hebels 154. Außerdem erstreckt sich ein Paar von Stangen 176, 178 jeweils mittig von den Sperrarmen 156, 158, um eine Ausrichtung und einen Lagerhalt für eine Schraubenfeder 180 zwischen den länglichen Sperrarmen 156, 158 vorzusehen.
Das Sperrglied 160 kann einstückig oder aus verschiedenen Komponenten ausgebildet sein. Zum Beispiel können die Sperrarme 156, 158, die Blattfedern 162, 164, die aufrechten Arme 166, 168 und die Stangen 176, 178 einstückig aus einem flexiblen Polymermaterial ausgebildet sein. Alternativ hierzu kann sich das Sperrglied 160 auch aus separaten Komponenten zusammensetzen.
Wie in 12 gezeigt, hat eine lineare Betätigung der Drücktaste 146 eine lineare Betätigung des Hebels 154 zur Folge, was wiederum ein entsprechendes lineares Zurückziehen der Sperrarme 156, 158 aus den entsprechenden Kerben 182 in den Stangen 134 der hinteren Schale 132 zur Folge hat.
13 und 14 zeigen die Sperrarme 156, 158 in einem Eingriff mit den Kerben 182 in den Stangen 134, 135. 15 zeigt die Drücktaste 146 und den Hebel 154, die linear nach innen zu der entsperrten Position betätigt werden, wodurch die Sperrarme 156, 158 von den Kerben 182 zurückgezogen werden. Die konkave Fläche 174 des Hebels 154 veranlasst, dass sich die aufrechten Arme 166, 168 zueinander bewegen und dadurch die Sperrarme 156, 158 zurückziehen. 16 und 17 zeigen auch die entsperrten Positionen der Sperrarme 156, 158.
Eine Reibungseinrichtung kann wie in 16 und 17 gezeigt zusammen mit der hinteren Schale 134 vorgesehen werden. Die Reibungseinrichtung kann konfiguriert sein, um eine gewünschte Größe einer zusätzlichen Reibung vorzusehen, die überwunden werden kann, um eine Bewegung einer Kopfstütze 128, die die vordere Schale 140 und eine Bezugs-/Polsteranordnung 142 umfasst, aufgrund der Bewegung des Querglieds 148 entlang der Stangen 134 der hinteren Schale 132 zu gestatten. Die Reibungseinrichtung kann einen Eingriff in eine andere Kerbe 184 vereinfachen, die als weiche Kerbe bezeichnet werden kann. Zum Beispiel kann die Reibungseinrichtung an einer der Stangen 134 vorgesehen sein und eine Vorspannkraft benötigen, um die durch die Federn 162, 164, 180 vorgesehene Kompression zu überwinden. Die Reibungseinrichtung kann entsprechend konturiert sein, um den unteren Sperrarm 158 aufzunehmen. Die Kerbe 184 kann konturiert sein, um einen Vorschub der Kopfstütze 36 unter Verwendung von geneigten oder abgeschrägten Flächen zwischen der Kerbe 184 zu gestatten. Die Kerbe 184 kann in einer Richtung abgeflacht oder abgeschrägt sein, sodass die Kopfstütze 128 in einer Richtung wie etwa in der Vorwärtsrichtung eingestellt werden kann, ohne dass hierfür die Drücktaste 146 gedrückt werden muss.
18–20 zeigen eine Kopfstützenanordnung 186 gemäß einer weiteren Ausführungsform. Wie in 18 und 19 gezeigt, hat eine lineare Betätigung einer Drückstange 188 relativ zu einem Querglied 190 eine lineare Betätigung eines Ausgabeendes 192 der Drückstange 188 zur Folge. Das Ausgabeende 192 ist geneigt und greift in einen entsprechenden Zwischenschieber 194 ein. Der Zwischenschieber 194 wirkt mit dem Querglied 190 für eine lineare Bewegung nach vorne und nach hinten zusammen. Die lineare Betätigung der Drückstange 188 nach innen in einer lateralen Richtung veranlasst, dass sich der Zwischenschieber 194 nach vorne bewegt.
Wie in 20 gezeigt, umfasst der Zwischenschieber 194 ein Paar von geneigten Flächen 196, 198, die jeweils mit einem Sperrglied 200 ausgerichtet sind, sodass das Sperrglied 200 bei einer nach vorne gerichteten Betätigung des Zwischenschiebers 194 von dem Querglied 190 zurückgezogen wird. Das Querglied 190 ist an einer Haltestange 202 montiert. Und eine hintere Schale 204 wird für eine Verschiebung an dem Querglied 190 gehalten. Das Querglied 190 umfasst eine Reihe von Schiebern 206, die jeweils eine Stange 208 aufnehmen, die sich von einer vorderen Schale 210 der Kopfstützenanordnung 180 zu der hinteren Schale 204 erstrecken. Eine Reihe von Kerben 212 sind in jeder der Stangen 208 vorgesehen, sodass das Zurückziehen des Sperrglieds 200 eine Verschiebung der vorderen und hinteren Schale 204, 210 relativ zu den Haltestangen 202 gestattet.
Bei der Kopfstützenanordnung 186 von 18–20 hat eine lineare Betätigung einer Drücktaste (nicht gezeigt) eine lineare Betätigung der Drückstange 188 und damit eine lineare Betätigung des Zwischenschiebers 194 und eine lineare Betätigung des Sperrglieds 200 zur Folge. Wenn keine Kraft mehr auf die Drücktaste ausgeübt wird, drücken die Federn 214 des Sperrglieds 200 die Sperrarme 216, 218 zurück in einen Eingriff mit den Kerben 212. Durch die Verschiebung der Sperrarme 216, 218 wird der Zwischenschieber 194 nach hinten gedrückt, sodass die Drückstange 188 lateral nach außen gedrückt wird.
21 zeigt eine andere bewegliche Kopfstützenanordnung 220 mit einem Querglied 222 an einer Haltestange 224. Das Querglied 222 umfasst eine Reihe von Führungen 226, die eine Vielzahl von Stangen der assoziierten Kopfstütze aufnehmen. Die Kopfstütze selbst ist in dieser Figur nicht gezeigt und entspricht in ihrem Aufbau den vorausgehenden Ausführungsformen. Ein Paar von Sperrarmen 228, 230 ist für eine Verschiebung an dem Querglied 222 und einen Eingriff in die Kerben in den Stangen montiert. Eine einzelne Blattfeder 232 ist in einem Eingriff mit den beiden Sperrarmen 228, 230 gezeigt.
Eine Drücktaste (nicht gezeigt) ist in einer Hülse 234 an der Kopfstütze montiert. Die Drücktaste betätigt eine Drückstange 236. Die Drückstange weist ein konturiertes Ende 238 auf, das in die Blattfeder 232 eingreift. Das konturierte Ende 238 ist in Entsprechung zu der Kontur der Blattfeder 232 geformt, um eine Beschädigung der Blattfeder 232 zu vermeiden. Durch eine nach innen gerichtete Verschiebung der Drückstange 236 wird die Blattfeder 232 zu der Drückstange 236 zurückgezogen, sodass die Sperrarme 228, 230 aus den Kerben zurückgezogen werden, um eine Einstellung der assoziierten Kopfstütze nach vorne und nach hinten zu gestatten. Wenn die Drücktaste losgelassen wird, erweitert sich die Blattfeder 232 zu der gezeigten Position und versetzt dadurch die Sperrarme 228, 230 zurück zu einem Eingriff mit den Kerben. Durch das Zurückkehren der Blattfeder wird auch die Drückstange 236 zu einer äußeren Position verschoben, sodass wiederum die Drücktaste zu der gesperrten Position zurückkehrt.
In einer oder mehreren Ausführungsformen kann die Kopfstütze die Vorteile einer reduzierten Anzahl von Teilen, einer schnelleren Montage, eines kleineren Packraums sowie einer einfacheren Erfüllung von Bestimmungen bieten.

Claims

Fahrzeug-Kopfstützenanordnung, die umfasst: ein erstes Führungsglied (52; 138; 190; 222), das in Nachbarschaft zu einer Fahrzeug-Sitzlehne (32) montiert ist, ein zweites Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210), das an dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) für eine Bewegung nach vorne und nach hinten montiert ist, wobei das erste Führungsglied (52; 138; 190; 222) oder das zweite Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) eine Reihe von darin ausgebildeten Kerben (50, 51; 182; 212) aufweist, die in der Richtung nach vorne und nach hinten inkrementell beabstandet sind, eine Kopfstütze (36), die an dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) montiert ist, einen Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200), der entsprechend an dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) oder an dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) montiert ist und sich in eine aus der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) erstreckt, wodurch das zweite Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) an einer inkrementellen Position relativ zu dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) sperrbar ist, wobei der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) weiterhin ein Vorspannglied (98; 162, 164; 232) zum Vorspannen des Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) in einen Eingriff mit der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) umfasst, und ein Stellglied (68; 146), das an dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) oder dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) für eine Betätigung von einer lateralen Seite der Kopfstütze (36) montiert ist, wobei das Stellglied (68; 146) derart mit dem Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) zusammenwirkt, dass eine lineare Betätigung des Stellglieds (68; 146) von der einen lateralen Seite eine symmetrische Kompression des Vorspannglieds (98; 162, 164; 232) zur Folge hat, wodurch der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) von der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) lösbar ist und so eine Einstellung der Kopfstütze (36) in der Richtung nach vorne und nach hinten relativ zu der Fahrzeug-Sitzlehne (32) gestattet werden kann.
Fahzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) jeweils geneigt sind, damit der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) durch eine auf die Kopfstütze (36) in der Vorwärtsrichtung ausgeübte Kraft für eine Einstellung in der Vorwärtsrichtung gelöst werden kann, ohne dass hierfür eine Betätigung des Stellglieds (68; 146) erforderlich ist.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 1, weiterhin gekennzeichnet durch: eine Vielzahl von Stangen (48, 49), die sich von dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) oder dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) erstrecken entsprechend in dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) oder dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) aufgenommen werden, und eine Vielzahl von Vorspanngliedern (126), die jeweils um eine der Stangen (48, 49) in einem Eingriff mit dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) und mit dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) ausgerichtet sind, wodurch die Kopfstütze (36) nach einer Betätigung des Stellglieds (68; 146) zu einer Ausgangsposition vorspannbar ist.
Fahzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (68; 146) weiterhin eine Drückstange (72; 188; 236) für eine manuelle Betätigung von einer gesperrten Position zu einer entsperrten Position umfasst, wobei das Stellglied (68; 146) derart mit dem Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) zusammenwirkt, dass das Vorspannglied (98; 162, 164; 232) des Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) die Drückstange (72; 188; 236) in einem nicht belasteten Zustand der Drückstange (72; 188; 236) zu der gesperrten Position zurückversetzt.
Fahzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (68; 146) weiterhin eine Drückstange (72; 188; 236) für eine manuelle Betätigung von einer gesperrten Position zu einer entsperrten Position umfasst, wobei die Drückstange (72; 188; 236) ein geneigtes Ausgabeende in einem Eingriff mit dem Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) aufweist, wodurch der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) in Reaktion auf eine lineare Bewegung der Drückstange (72; 188; 236) betätigbar ist.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) durch die Drückstange (72; 188; 236) für eine lineare Bewegung für eine Lösung von der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) betätigt wird.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) weiterhin umfasst: einen Sperrarm (94, 96), der ein Sperrglied (74) in die Reihe von Kerben drückt, und einen Zwischenschieber (194), der mit dem geneigten Ausgabeende der Drückstange (72; 188; 236) für eine Verschiebung nach vorne und nach hinten in Reaktion auf eine Betätigung der Drückstange (72; 188; 236) zusammenwirkt, wobei der Zwischenschieber (194) ein geneigtes Ausgabeende aufweist, das mit dem Sperrarm (94, 96) zusammenwirkt, wodurch der Sperrarm (94, 96) in Reaktion auf eine Betätigung durch die Drückstange (72; 188; 236) von der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) zurückziehbar ist.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (68; 146) weiterhin eine Drückstange (72; 188; 236) für eine manuelle Betätigung von einer gesperrten Position zu einer entsperrten Position umfasst, wobei die Drückstange (72; 188; 236) ein konkaves Ausgabeende aufweist, das in den Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) eingreift, wodurch der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) in Reaktion auf eine lineare Bewegung der Drückstange (72; 188; 236) betätigbar ist.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 8, weiterhin gekennzeichnet durch einen Drehmechanismus (80), der mit dem Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) zusammenwirkt, wobei der Drehmechanismus (80) einen radial versetzten Vorsprung (82) aufweist, der in das konkave Ausgabeende der Drückstange (72; 188; 236) eingreift, sodass eine Verschiebung der Drückstange (72; 188; 236) zu einer Drehbewegung des Drehmechanismus (80) für eine Lösung des Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) von der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) gewandelt wird.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungsglied (52; 138; 190; 222) wenigstens ein Paar von ersten Führungsgliedern umfasst und dass das zweite Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) wenigstens ein Paar von zweiten Führungsgliedern umfasst, wobei das Paar von ersten Führungsgliedern (52; 138; 190; 222) oder das Paar von zweiten Führungsgliedern (44, 46; 132, 140; 204, 210) ein darin ausgebildetes Paar von Reihen von Kerben (50, 51; 182; 212) aufweist, die inkrementell in der Richtung nach vorne und nach hinten beabstandet sind, wobei der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) weiterhin ein Paar von Sperrgliedern (74) umfasst, die durch das Vorspannglied (98; 162, 164; 232) in entgegen gesetzten Richtungen vorgespannt werden, wodurch jedes Sperrglied (74) in eine aus dem Paar von Reihen von Kerben (50, 51; 182; 212) drückbar ist, und wobei das konkave Ausgabeende der Drückstange (72; 188; 236) in ein Paar von geneigten Flächen eingreift, die an dem Paar von Sperrgliedern (74) vorgesehen sind, sodass eine Verschiebung der Drückstange (72; 188; 236) veranlasst, dass sich das Paar von Sperrgliedern (74) zueinander bewegt und dadurch von dem Paar von Reihen von Kerben (50, 51; 182; 212) gelöst wird.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Paar von Sperrgliedern (74) sich jeweils länglich in einer Richtung erstreckt, die allgemein senkrecht zu der Fahrtrichtung ist, wobei das Paar von Sperrgliedern (74) jeweils eine Stange (176, 178) aufweist, die mittig entlang des Sperrglieds (74) ausgerichtet ist und sich in der Fahrtrichtung zu dem anderen Sperrglied (74) erstreckt, und wobei das Vorspannglied (98; 162, 164; 232) weiterhin ein Paar von Blattfern, die jeweils zwischen dem Paar von Sperrgliedern (74) ausgerichtet sind, und eine um das Paar von Stangen (176, 178) gehaltene Schraubenfeder (180) umfasst.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung, die umfasst: ein erstes Führungsglied (52; 138; 190; 222), das in Nachbarschaft zu einer Fahrzeug-Sitzlehne (32) montiert ist, ein zweites Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210), das an dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) für eine Bewegung nach vorne und nach hinten montiert ist, wobei das erste Führungsglied (52; 138; 190; 222) oder das zweite Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) eine Reihe von darin ausgebildeten Kerben (50, 51; 182; 212) aufweist, die in der Richtung nach vorne und nach hinten inkrementell beabstandet sind, eine Kopfstütze (36), die an dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) montiert ist, einen Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200), der entsprechend an dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) oder an dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) montiert ist und sich in eine aus der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) erstreckt, wodurch das zweite Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) an einer inkrementellen Position relativ zu dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) sperrbar ist, wobei der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) weiterhin wenigstens eine Blattfeder (98; 162, 164; 232) zum Vorspannen des Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) in einen Eingriff mit der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) umfasst, und ein Stellglied (68; 146), das an dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) oder an dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) für eine Betätigung von einer lateralen Seite der Kopfstütze (36) montiert ist, wobei das Stellglied (68; 146) derart mit der wenigstens einen Blattfeder (98; 162, 164; 232) zusammenwirkt, dass eine lineare Betätigung des Stellglieds (68; 146) den Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) von der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) löst, wodurch eine Einstellung der Kopfstütze (38) in der Richtung nach vorne und nach hinten relativ zu der Fahrzeug-Sitzlehne (32) gestattet werden kann.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung, die umfasst: ein erstes Führungsglied (52; 138; 190; 222), das in Nachbarschaft zu einer Fahrzeug-Sitzlehne (32) montiert ist, ein zweites Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210), das an dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) für eine Bewegung nach vorne und nach hinten montiert ist, wobei das erste Führungsglied (52; 138; 190; 222) oder das zweite Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) eine Reihe von darin ausgebildeten Kerben (50, 51; 182; 212) aufweist, die in der Richtung nach vorne und nach hinten inkrementell beabstandet sind, eine Kopfstütze (36), die an dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) montiert ist, einen Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200), der entsprechend an dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) oder an dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) montiert ist, und sich in eine aus der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) erstreckt, wodurch das zweite Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) an einer inkrementellen Position relativ zu dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) sperrbar ist, wobei der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) weiterhin wenigstens eine Blattfeder (98; 162, 164; 232) zum Vorspannen des Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) in einen Eingriff mit der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) umfasst, ein lineares Stellglied (68; 146), das an dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) oder an dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) für eine Betätigung von einer lateralen Seite der Kopfstütze (36) montiert ist, und einen Drehmechanismus (80), der mit dem linearen Stellglied (68; 146) und dem Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) zusammenwirkt, sodass eine lineare Betätigung des linearen Stellglieds (68; 146) den Drehmechanismus (80) für eine Kompression des Vorspannglieds (98; 162, 164; 232) dreht, wodurch der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) von der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) lösbar ist und eine Einstellung der Kopfstütze (36) in der Richtung nach vorne und nach hinten relativ zu der Fahrzeug-Sitzlehne (32) gestattet werden kann.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmechanismus (80) die Drehung zu einer Verschiebung des Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) wandelt.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmechanismus (80) weiterhin umfasst: eine Riemenscheibe (88), die mit dem linearen Stellglied (68; 146) zusammenwirkt, und ein Kabel (104, 106), das sich von der Riemenscheibe (88) um einen Teil des Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) erstreckt und an dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) oder an dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) fixiert ist, sodass das Kabel (104, 106) bei einer Drehung der Riemenscheibe (88) um die Riemenscheibe (88) herum zurückgezogen wird und dadurch den Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) betätigt.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmechanismus (80) weiterhin einen Nocken (88) umfasst, der mit dem linearen Stellglied (68; 146) und dem Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) zusammenwirkt, sodass eine Drehung des Nockens (88) eine Verschiebung des Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) zur Folge hat.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmechanismus (80) weiterhin ein Kabel (104, 106) umfasst, das sich von dem Nocken (88) um einen Teil des Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) erstreckt und an dem ersten Führungsglied (52; 138; 190; 222) oder an dem zweiten Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) fixiert ist, sodass das Kabel (104, 106) bei einer Drehung des Nockens (88) in einer Entsperrrichtung um den Nocken (88) zurückgezogen wird, wodurch der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) von der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) gelöst wird, und sodass der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) bei einer Drehung des Nockens (88) in einer Sperrrichtung weg von dem Nocken (88) und in einen Eingriff mit der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) verschoben wird.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspannen des Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) in einen Eingriff mit der Reihe von Kerben (50, 51; 182; 212) durch das Vorspannglied (98; 162, 164; 232) zur Folge hat, dass das Kabel (104, 106) von dem Nocken (88) abgerollt wird und dadurch der Nocken (88) zu der Entsperrrichtung gedreht wird.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Führungsglied (52; 138; 190; 222) wenigstens ein Paar von ersten Führungsgliedern umfasst und das zweite Führungsglied (44, 46; 132, 140; 204, 210) wenigstens ein Paar von zweiten Führungsgliedern umfasst, wobei das Paar von ersten Führungsgliedern (52; 138; 190; 222) oder das Paar von zweiten Führungsgliedern (44, 46; 132, 140; 204, 210) ein Paar von Reihen von darin ausgebildeten Kerben (50, 51; 182; 212) aufweist, die inkrementell in der Richtung nach vorne und nach hinten beabstandet sind, wobei der Sperrmechanismus (74, 94, 96; 156, 158, 160; 200) weiterhin ein Paar von Sperrgliedern (74) umfasst, die durch das Vorspannglied (98; 162, 164; 232) in entgegen gesetzten Richtungen vorgespannt werden, wodurch jedes Sperrglied (74) in eine aus dem Paar von Reihen von Kerben (50, 51; 182; 212) drückbar ist, und wobei der Drehmechanismus (80) weiterhin umfasst: einen Nocken (88), der mit dem linearen Stellglied (68; 146) zusammenwirkt, und ein Paar von Kabeln (104, 106), die sich jeweils von dem Nocken (88) um eine Nase (100, 102) eines der Paare von Sperrgliedern (74) erstrecken und an dem Paar von ersten Führungsgliedern (52; 138; 190; 222) oder an dem Paar von zweiten Führungsgliedern (44, 46; 132, 140; 204, 210) fixiert sind, sodass die Kabel (104, 106) bei einer Drehung des Nockens (88) in einer Entsperrrichtung um den Nocken (88) herum zurückgezogen werden, wodurch das Paar von Sperrgliedern (74) von dem entsprechenden Paar von Reihen von Kerben (50, 51; 182; 212) gelöst wird, und sodass das Paar von Sperrgliedern (74) bei einer Drehung des Nockens (88) in einer Sperrrichtung weg von dem Nocken (88) und in einen Eingriff mit dem Paar von Reihen von Kerben (50, 51; 182; 212) verschoben wird.
Fahrzeug-Kopfstützenanordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspannglied (98; 162, 164; 232) weiterhin ein Paar von Blattfedern umfasst, die jeweils zwischen dem Paar von Sperrgliedern (74) angeordnet sind, wodurch die Sperrglieder (74) in einen Eingriff mit den entsprechenden Reihen von Kerben (50, 51; 182; 212) vorspannbar sind, sodass die Kabel (104, 106) von dem Nocken (88) abgerollt werden und dadurch der Nocken (88) in der Entsperrrichtung gedreht wird.