DE102010001772B4

DE102010001772B4 - Fahrzeugsitzanordnung mit Sitzpolster-Schutzelement

Info

Publication number: DE102010001772B4
Application number: DE102010001772.8A
Authority: DE
Inventors: Michael L. Tracht; Peter Festag
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2010-02-10
Filing date: 2010-02-10
Publication date: 2021-03-18
Anticipated expiration: 2030-02-11
Also published as: US20110193327A1; CN102145679A; DE102010001772A1; CN102145679B; US8672352B2

Abstract

Airbag-Modul (16) zum Einsatz mit einem Fahrzeugsitz (10), der ein Sitzpolster (18) aufweist, wobei das Airbag-Modul (16) umfasst:einen aufblasbaren Airbag (24);ein Gehäuse (28), das den Airbag (24) aufnimmt; undein flexibles Element (40, 40'), das in dem Gehäuse (28) angeordnet ist und ein Ende (44, 44') hat;wobei das Ende (44, 44') des flexiblen Elementes (40, 40') so eingerichtet ist, dass es sich beim Aufblasen des Airbags (24) aus dem Gehäuse (28) nach außen ausdehnt,wobei das Gehäuse (28) eine Innenfläche aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (44, 44') des flexiblen Elementes (40, 40') lösbar mit der Innenfläche des Gehäuses (28) verbunden ist, so dass das Ende (44, 44') beim Aufblasen des Airbags (24) von dem Gehäuse (28) gelöst werden kann,und dass sich das Ende (44, 44') des flexiblen Elements (40, 40') beim Aufblasen des Airbags (24) derart aus dem Gehäuse nach außen ausdehnt, dass sich das Ende (44, 44') außerhalb des Gehäuses (28) zwischen einem Teil des Sitzpolsters und dem Airbag (24) erstreckt, sodass das flexible Element (40) eine Führungsfläche für den Airbag (24) bildet und Reibung zwischen dem Airbag (24) und dem Sitzpolster (18) verringert.

Description

Gebiet der Offenbarung
Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem aufblasbaren Airbag.
Technischer Hintergrund
Fahrzeugsitzanordnungen können mit aufblasbaren Airbags versehen sein. Die US-Patente US 6 045 151 A sowie US 6 237 934 B1 offenbaren Beispiele für derartige Fahrzeugsitzanordnungen.
Das Dokument US 2002 / 0 130 495 A1 offenbart ein Airbag-Modul mit einem Inflator, einem Airbag-Kissen und einem Vorspannelement mit flexiblem Charakter.
Zusammenfassung
Aufgabe der Erfindung ist es, ein Airbag-Modul zum Einsatz mit einem Fahrzeugsitz und eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem Airbag-Modul mit einer vereinfachten Montage zur Verfügung zu stellen.
Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des Anspruchs 1 oder des Anspruchs 14 gelöst.
Figurenliste

1 ist eine Seitenansicht einer Fahrzeugsitzanordnung gemäß der vorliegenden Offenbarung, die ein Airbag-Modul enthält, das sich in einer Sitzlehnen-Polsteranordnung befindet;
2 ist eine Teilschnittansicht der Sitzlehnen-Polsteranordnung entlang der Linie 2-2 in 1, die verschiedene Komponenten des Airbag-Moduls einschließlich eines aufblasbaren Airbags, eines Gehäuses, das den Airbag aufnimmt, und eines flexiblen Elementes zeigt, das sich in dem Gehäuse befindet;
3 ist eine Teilschnittansicht der Sitzlehnen-Polsteranordnung, die den Airbag teilweise aufgeblasen zeigt;
4 ist eine Teilschnittansicht der Sitzlehnen-Polsteranordnung, die den weiter aufgeblasenen Airbag und das flexible Element zeigt, das sich aus dem Gehäuse des Airbag-Moduls heraus ausdehnt;
5 ist eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines Airbag-Moduls gemäß der vorliegenden Offenbarung; und
6 ist eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines Airbag-Moduls gemäß der vorliegenden Offenbarung.

Ausführliche Beschreibung
Die vorliegende Offenbarung beschreibt verschiedene Fahrzeugsitzausführungen, die eine aufblasbare Airbag-Anordnung enthalten. Mehrere spezifische Ausführungsformen sind in der folgenden Beschreibung und in 1-6 aufgeführt, um ein umfassendes Verständnis bestimmter Ausführungsformen gemäß der vorliegenden Offenbarung zu ermöglichen. Der Fachmann weiß, dass verschiedene Merkmale der hier unter Bezugnahme jede der Figuren dargestellten und beschriebenen Ausführungsformen mit Merkmalen kombiniert werden können, die in einer oder mehreren anderen Figur/en dargestellt sind, um Ausführungsformen herzustellen, die nicht ausdrücklich dargestellt oder beschrieben sind. Des Weiteren können andere Ausführungsformen ohne mehrere der in der folgenden Beschreibung erläuterten Merkmale geschaffen werden.
1 zeigt eine Fahrzeugsitzanordnung 10 gemäß der vorliegenden Offenbarung zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug. Die Sitzanordnung 10 enthält eine Sitzlehnen-Polsteranordnung 12 sowie eine Sitzunterteil-Polsteranordnung 14, die an der Sitzlehnen-Polsteranordnung 12 angebracht ist. Die Sitzlehnen-Polsteranordnung 12 enthält eine Airbaganordnung bzw. -baugruppe, wie beispielsweise ein Airbag-Modul 16, ein Sitzpolster 18, das sich über dem Airbag-Modul 16 befindet, sowie einen Bezug 20, der sich über dem Sitzpolster 18 und dem Airbag-Modul 16 befindet.
Das Airbag-Modul 16 kann sich, wie in 2 gezeigt, nahe an einer Seite der Sitzlehnen-Polsteranordnung 12 befinden, so beispielsweise an einer außenliegenden Seite oder einer innenliegenden Seite, und kann mit einem Trageelement, wie beispielsweise einem Sitzlehnenrahmen 22, verbunden sein. Als Alternative dazu kann sich das Airbag-Modul 16 an jeder beliebigen geeigneten Position an der Sitzlehnen-Polsteranordnung 12 oder der Sitzunterteil-Polsteranordnung 14 befinden. Weiterhin können die Sitzlehnen-Polsteranordnung 12 und die Sitzunterteil-Polsteranordnung 14 jeweils mit mehreren Airbag-Modulen 16 versehen sein, so beispielsweise mit außenliegenden und innenliegenden Airbag-Modulen 16, die jeweils ähnliche Konstruktion und Funktion haben, wie dies weiter unten ausführlich beschrieben wird.
In der in 2 gezeigten Ausführungsform enthält das Airbag-Modul 16 einen aufblasbaren Airbag 24, einen Gasgenerator 26, der an dem Airbag 24 angebracht ist, um den Airbag 24 aufzublasen, sowie ein Gehäuse 28, das den Airbag 24 und den Gasgenerator 26 aufnimmt. Der Gasgenerator 26 kann mit dem Rahmen 22 oder einem anderen geeigneten Trageelement auf jede beliebige geeignete Weise, wie beispielsweise mit einem oder mehreren Befestigungselement/en 30, verbunden sein. Die Befestigungselemente 30, die beispielsweise jeweils eine Schraube und eine Mutter enthalten können, können auch dazu dienen, das Gehäuse 28 mit dem Rahmen 22 zu verbinden. Als Alternative dazu kann das Airbag-Modul 16 auf jede beliebige geeignete Weise mit dem Rahmen 22 oder mit einem anderen beliebigen Trageelement verbunden sein.
Das Gehäuse 28 kann einen Körper 32, wie beispielsweise einen Klappschalenkörper, haben, der den Airbag 24 und den Gasgenerator 26 im Wesentlichen umgibt. Der Körper 32 kann ein relativ starres geformtes Kunststoffmaterial, wie beispielsweise Polypropylen, umfassen. Als Alternative dazu kann der Körper 32 aus jedem beliebigen geeigneten Material oder auf jede beliebige geeignete Weise hergestellt werden. Der Körper 32 kann beispielsweise ein flexibles Kunststoffmaterial umfassen.
Des Weiteren kann der Körper 32 eine Entfaltungszone bzw. -position enthalten, über die sich der Airbag 24 entfalten kann, wie dies weiter unten ausführlich beschrieben ist. Weiterhin kann der Körper 32 einen ersten und einen zweiten Gehäuseteil 34 bzw. 36 aufweisen und so aufgebaut sein, dass beim Aufblasen des Airbags 24 wenigstens ein Gehäuseteil relativ zu dem anderen Gehäuseteil bewegt werden kann.
In der in 2 gezeigten Ausführungsform sind die Gehäuseteile 34 und 36 durch einen brechbaren Teil bzw. verdünnten Bereich, wie beispielsweise eine zerbrechliche Einkerbung bzw. Naht 36, miteinander verbunden, die so ausgeführt ist, dass sie beim Aufblasen des Airbags 24 bricht, so dass sich beide Gehäuseteile 34 und 36 voneinander trennen können. Als weiteres Beispiel können Enden der Gehäuseteile 34 und 36 voneinander beabstandet sein, um eine Entfaltungsöffnung zu bilden. Die Gehäuseteile 34 und 36 können, um ein weiteres Beispiel anzuführen, an einer Entfaltungsposition auf jede beliebige geeignete Weise miteinander verbunden sein, so beispielsweise mit einem oder mehreren temporären oder brechbaren Befestigungselementen.
Das Airbag-Modul 16 enthält, wie weiterhin in 2 gezeigt, ein flexibles Element 40, das in dem Gehäuse 28 angeordnet ist. Das flexible Element 40 kann auf jede beliebige geeignete Weise aus jedem beliebigen geeigneten Material hergestellt werden. Das flexible Element 40 kann beispielsweise eine Kunststofffolie, ein Vlies oder ein Gewebe oder ein anderes nachgiebiges Material sein, das aus natürlichen und/oder künstlichen Fasern besteht. In einer Ausführungsform kann das flexible Element 40 beispielsweise aus Nylon bestehen. In einer anderen Ausführungsform kann das flexible Element 40 aus einem Vliesmaterial, wie beispielsweise Tyvek®, bestehen.
In der in 2 gezeigten Ausführungsform ist das flexible Element 40 zwischen dem Airbag 24 und dem Gehäuse 28 angeordnet, und das flexible Element 40 erstreckt sich an vorderen und seitlichen Teilen der Innenfläche des Gehäuses 28 entlang. Des Weiteren weist das flexible Element 40 ein erstes, befestigtes Ende 42 und ein zweites, lösbares Ende 44 auf. In der in 2 dargestellten Ausführungsform befindet sich das erste Ende 42 an einer innenliegenden Seite des Gehäuses 28 und ist an dem Gehäuse 28 und dem Rahmen 22 mit einem oder mehreren Befestigungselementen 30 angebracht.
Als Alternative dazu kann das erste Ende 42 auf jede beliebige geeignete Weise befestigt sein. Das erste Ende 42 kann beispielsweise an einer Innenfläche des Gehäuses 28 mit Klebstoff und/oder einem oder mehreren Befestigungselement/en angebracht sein. In einem weiteren Beispiel kann das erste Ende 42 an dem Airbag 24 und/oder dem Gasgenerator 26 angebracht sein. Das erste Ende 42 kann, um ein Beispiel detaillierter anzuführen, an dem Airbag 24 angenäht oder integral mit dem Airbag 24 ausgebildet sein.
In der in 2 gezeigten Ausführungsform ist das zweite Ende 44 des flexiblen Elementes 40 an einem innenliegenden, nach außen gewandten Teil des Gehäuses 28 an eine nach außen gewandte Seite des Airbags 24 angrenzend angeordnet. Des Weiteren erstreckt sich das zweite Ende 44 von der zerbrechlichen Einkerbung 38 des Gehäuses 28 nach hinten. Das zweite Ende 44 ist, wie weiter unten erläutert, so eingerichtet, dass es beim Entfalten des Airbags 24 aus dem Innenraum des Gehäuses 28 gelöst wird. Das zweite Ende 44 kann beispielsweise ein freies Ende sein, oder es kann temporär an der Innenfläche des Gehäuses 28 befestigt sein, so dass das zweite Ende 44 beim Aufblasen des Airbags 24 aus dem Innenraum des Gehäuses 28 gelöst werden kann. Das zweite Ende 44 kann, um ein Beispiel detaillierter anzuführen, mit einem Klebeband und/oder einem temporären Befestigungselement, wie beispielsweise einem brechbaren Befestigungselement, an der Innenfläche des Gehäuses 28 angebracht sein.
Das Sitzpolster 18 kann, wie unter Bezugnahme auf 2 zu sehen ist, an das Airbag-Modul 16 und den Rahmen 22 angrenzend angeordnet sein. Das Sitzpolster 18 kann vor und entlang einer innenliegenden Seite des Airbag-Moduls 16 und des Rahmens 22 angeordnet sein, wie dies in 2 dargestellt ist. Das Sitzpolster 18 kann, um ein weiteres Beispiel anzuführen, vor und hinter dem Airbag-Modul 16 und dem Rahmen 22 angeordnet sein. In wenigstens einer Ausführungsform besteht das Sitzpolster 18 aus einem geformten Polymermaterial, wie beispielsweise Polyurethanschaum. Als Alternative dazu kann das Sitzpolster 18 jedes beliebige geeignete Material umfassen und auf jede beliebige geeignete Weise hergestellt werden.
Der Bezug 20 kann aus jedem beliebigen geeigneten Material hergestellt werden, so beispielsweise Stoff, Vinyl und/oder Leder, und es kann mit einer Polsterschicht und/oder einer Trägerschicht versehen sein oder nicht. Des Weiteren kann der Bezug 20 mehrere Teile enthalten, die an Nähten miteinander verbunden sind. Der Bezug 20 enthält, wie unter Bezugnahme auf 1 und 2 zu sehen ist, einen ersten und einen zweiten Abschnitt 46 und 48, die zusammenwirken und eine Entfaltungsnaht 50 bilden, über die sich der Airbag 24 entfalten kann. Die Abschnitte 46 und 48 können beispielsweise, wie in 2 gezeigt, mit Heftnaht 52 miteinander verbunden sein. Bei einem weiteren Beispiel sind Enden des ersten und des zweiten Abschnitts 46 bzw. 48 nicht direkt miteinander verbunden, sondern liegen lediglich aneinander an und bilden die Naht 50.
In wenigstens einigen Ausführungsformen kann, wie in 1 und 2 gezeigt, auch eine relativ starre Tafel 52 in dem hinteren Bereich der Sitzlehnen-Polsteranordnung 12 vorhanden sein, um stützend zu wirken, einen Teil der Sitzlehnen-Polsteranordnung 12 abzudecken und/oder um die Ästhetik aufzuwerten. Die Tafel 52 kann einen Hauptkörper 54 enthalten, so beispielsweise ein Kunststoff-Formteil. Des Weiteren kann die Tafel 52 eine Überzugschicht 56 enthalten, die aus jedem beliebigen geeigneten Material, wie beispielsweise Stoff, Leder oder Vinyl, besteht und an dem Hauptkörper 54 angebracht ist.
Im Folgenden wird die Funktion der Fahrzeugsitzanordnung 10 unter Bezugnahme auf 2-4 ausführlich beschrieben. Nach einem ausreichenden Auslöseereignis, wie beispielsweise Aufprall auf ein Fahrzeug, in dem die Sitzanordnung angebracht ist, oder einem anderen ausreichenden Beschleunigungs- oder Abbremsereignis, kann das Airbag-Modul 16 auf jede beliebige geeignete Weise aktiviert werden, um zu bewirken, dass sich der Airbag 24 entfaltet. Während der Entfaltung bläst der Gasgenerator 26 den Airbag 24 auf, wodurch sich das Gehäuse 28 öffnet. In der in 2 und 3 gezeigten Ausführungsform bewirkt der sich aufblasende Airbag 24 beispielsweise, dass die zerbrechliche Naht 38 reißt, und bewirkt des Weiteren, dass sich der erste Gehäuseteil 34 nach außen biegt und sich der zweite Gehäuseteil 36 nach vorn bewegt, nachdem die zerbrechliche Naht 38 gerissen ist. Der sich ausdehnende Airbag 24 kann, wie ebenfalls in 3 gezeigt ist, bewirken, dass sich das flexible Element 40 aus dem Gehäuse 28 nach außen ausdehnt.
Der Airbag kann, wie unter Bezugnahme auf 4 zu sehen ist, wenn sich der Airbag 24 weiter aufbläst, bewirken, dass das zweite Ende 44 des flexiblen Elementes 40 von dem Gehäuse 28 gelöst wird, so dass sich das zweite Ende 44 zwischen dem Sitzpolster 18 und dem Airbag 24 erstreckt. Der sich aufblasende Airbag 24 kann auch die Entfaltungsnaht 50 aufreißen, so dass der Airbag 24 durch den Bezug 20 hindurch vorstehen kann.
Bei der oben beschriebenen Konstruktion kann das flexible Element 40 das Sitzpolster 18 schützen und verhindern bzw. vermeiden, dass Teile des Sitzpolsters 18 bei Entfaltung des Airbags 24 abreißen. Das flexible Element 40 kann Entfaltung des Airbags 24 auch erleichtern, indem es eine Führungsfläche für den Airbag 24 bildet und/oder Reibung zwischen dem Airbag 24 und dem Sitzpolster 18 oder anderen Komponenten der Sitzanordnung 10 verringert.
5 und 6 zeigen weitere beispielhafte Ausführungsformen von Airbag-Modulen gemäß der vorliegenden Offenbarung zum Einsatz mit einer Fahrzeugsitzanordnung, wie beispielsweise Sitzanordnung 10. Diese Ausführungsformen wirken auf ähnliche Weise wie oben ausführlich erläutert.
In der in 5 gezeigten Ausführungsform 16' weist das flexible Element 40' ein erstes Ende 42' auf, das direkt an der Innenfläche von Gehäuse 28 befestigt ist, so beispielsweise mit einem Klebstoff 58. Das flexible Element 40' weist des Weiteren ein zweites Ende 44' auf, das lösbar an der Innenfläche des Gehäuses 28 befestigt ist, beispielsweise mit Klebeband 60.
In der in 6 gezeigten Ausführungsform 16" weist das flexible Element 40" ein erstes Ende 42" auf, das an Airbag 24 angebracht ist. Das erste Ende 42" kann beispielsweise an dem Airbag 24 angenäht oder integral mit dem Airbag 24 ausgebildet sein. Das flexible Element 40" weist des Weiteren ein gegenüberliegendes freies, zweites Ende 44" auf. In einem anderen Beispiel kann das zweite Ende 44" temporär an dem Gehäuse 28 und/oder Airbag 24 befestigt sein, so dass das zweite Ende 44" beim Aufblasen des Airbags 24 von dem Gehäuse 28 gelöst werden kann.
Obwohl Ausführungsformen der Erfindung dargestellt und beschrieben worden sind, sollen diese Ausführungsformen nicht alle möglichen Formen der Erfindung darstellen und beschreiben. Vielmehr sind die in der Patentbeschreibung verwendeten Formulierungen beschreibende und keine beschränkenden Formulierungen, und es versteht sich, dass verschiedene Veränderungen vorgenommen werden können, ohne vom Geist und vom Schutzumfang der Erfindung abzuweichen.

Claims

Airbag-Modul (16) zum Einsatz mit einem Fahrzeugsitz (10), der ein Sitzpolster (18) aufweist, wobei das Airbag-Modul (16) umfasst: einen aufblasbaren Airbag (24); ein Gehäuse (28), das den Airbag (24) aufnimmt; und ein flexibles Element (40, 40'), das in dem Gehäuse (28) angeordnet ist und ein Ende (44, 44') hat; wobei das Ende (44, 44') des flexiblen Elementes (40, 40') so eingerichtet ist, dass es sich beim Aufblasen des Airbags (24) aus dem Gehäuse (28) nach außen ausdehnt, wobei das Gehäuse (28) eine Innenfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (44, 44') des flexiblen Elementes (40, 40') lösbar mit der Innenfläche des Gehäuses (28) verbunden ist, so dass das Ende (44, 44') beim Aufblasen des Airbags (24) von dem Gehäuse (28) gelöst werden kann, und dass sich das Ende (44, 44') des flexiblen Elements (40, 40') beim Aufblasen des Airbags (24) derart aus dem Gehäuse nach außen ausdehnt, dass sich das Ende (44, 44') außerhalb des Gehäuses (28) zwischen einem Teil des Sitzpolsters und dem Airbag (24) erstreckt, sodass das flexible Element (40) eine Führungsfläche für den Airbag (24) bildet und Reibung zwischen dem Airbag (24) und dem Sitzpolster (18) verringert.
Airbag-Modul nach Anspruch 1, wobei das flexible Element (40, 40') ein weiteres Ende (42, 42') aufweist, das mit dem Gehäuse (28) verbunden ist.
Airbag-Modul nach Anspruch 1 , wobei das flexible Element (40, 40') einen Abschnitt (42) aufweist, der mit dem Airbag (24) verbunden ist.
Airbag-Modul nach Anspruch 3, wobei der Abschnitt (42) des flexiblen Elementes (40, 40') an dem Airbag (24) angenäht ist.
Airbag-Modul nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das flexible Element (40, 40') Gewebe umfasst.
Airbag-Modul nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das flexible Element (40, 40') Nylon umfasst.
Airbag-Modul nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse (28) Kunststoff umfasst.
Airbag-Modul nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das lösbar mit der Innenfläche des Gehäuses (28) verbundene Ende (44, 44') des flexiblen Elementes (40, 40') mittels eines temporären Befestigungselements an der Innenfläche des Gehäuses (28) angebracht ist.
Airbag-Modul nach Anspruch 8, wobei es sich bei dem temporären Befestigungselement um ein Klebeband oder um ein brechbares Befestigungselement handelt.
Airbag-Modul nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse (28) einen Körper (32) mit einem ersten Gehäuseteil (34) und einem zweiten Gehäuseteil (36) aufweist, wobei wenigstens ein Gehäuseteil (34, 36) dazu ausgebildet ist, sich beim Aufblasen des Airbags (24) relativ zu dem anderen Gehäuseteil zu bewegen.
Airbag-Modul nach Anspruch 10, wobei die beiden Gehäuseteile (34, 36) durch einen brechbaren Teil oder einen verdünnten Bereich so miteinander verbunden sind, dass sich dort beim Aufblasen des Airbags (24) die beiden Gehäuseteile (34, 36) voneinander trennen können.
Airbag-Modul nach Anspruch 11, wobei es sich beim brechbaren Teil oder beim verdünnten Bereich um eine zerbrechliche Einkerbung oder um eine Naht (38) handelt.
Airbag-Modul nach Anspruch 10, wobei Enden der Gehäuseteile (34, 36) voneinander beabstandet sind, um eine Entfaltungsöffnung zu bilden.
Fahrzeugsitzanordnung (10) mit einem Airbag-Modul (16) nach einem der vorangehenden Ansprüche, sowie mit einem außerhalb des Gehäuses (28) des Airbag-Moduls (16) angeordneten Sitzpolster (18).