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Die Erfindung betrifft ein Verpackungssystem für eine mehrkomponentige Produktzubereitung mit einem ersten Behälter zum Vorhalten einer ersten Produktzubereitungskomponente, mit einem zweiten Behälter zum Vorhalten wenigstens einer zweiten Produktzubereitungskomponente und mit einem Verschlusselement, welches sowohl den ersten Behälter dicht gegenüber der Umgebung verschließt als auch eine Kopplungseinrichtung aufweist, um den zweiten Behälter an das Verschlusselement zu koppeln sowie eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Behälter und dem zweiten Behälter zu schaffen. Derartige Verpackungssysteme dienen in der Regel der gezielten Vermischung zunächst getrennt bevorrateter Fluide und kommen vor allem zum Einsatz bei der Nutzung von zwei- oder mehrkomponentigen Produktzubereitungen, bei denen die einzelnen Zubereitungskomponenten aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung nicht miteinander kompatibel sind oder aber erst kurz vor der eigentlichen Nutzung vermischt werden sollen. Solche Produktzubereitungen sind unter anderem aus dem kosmetischen, medizinischen Bereich, dem Nahrungsmittel- sowie dem Wasch- und Reinigungsmittelsektor bekannt.
So beschreibt das deutsche Gebrauchsmuster
DE 29721872 U1 beispielsweise eine Anordnung zum Verkuppeln von zwei Behältern mit dem Ziel der möglichen Vermischung von zunächst getrennt in den Behältern bevorrateten Fluiden. Die dort beschriebene Kupplungsanordnung dient unter anderem der Vermischung von Einzelkomponenten von Haarfärbemitteln, wobei die Einzelkomponenten miteinander unverträglich sind und daher bis zur eigentlichen Verwendung in separaten Behältern getrennt voneinander bevorratet werden müssen. Die Vermischung der Einzelkomponenten zum anwendungsfertigen Haarfärbemittel erfolgt dann unmittelbar vor der Nutzung. Dazu besitzt die Kupplungsanordnung zwei Kupplungselemente, die jeweils den Anschluss eines zugehörigen Behälters ermöglichen. Die Kupplungselemente bilden jeweils eine Strömungspassage aus, welche in Fluidverbindung mit dem jeweiligen Behälterinneren steht. Außerdem fluchten die beiden Strömungspassagen innerhalb der Kupplungsanordnung miteinander. Darüber hinaus weist die Kupplungsanordnung ein Steuerelement auf, welches zwischen einer ersten und zweiten Stellung verschiebbar in einer der Strömungspassagen angeordnet ist. In Abhängigkeit von der jeweiligen Stellung des Steuerelementes können die Strömungspassagen offen oder geschlossen sein. Insofern wird je nach Stellung des Steuerelementes eine Durchströmung der Strömungspassagen und damit der gesamten Kupplungsanordnung ermöglicht oder aber verhindert. Üblicherweise sind die Strömungspassagen im Ausgangszustand der Kupplungsanordnung verschlossen. Dabei ist zur Verbesserung der Dichtfunktion noch ein zusätzlicher Stopfen vorgesehen, welcher eine Strömungspassage im Ausgangszustand der Kupplungsanordnung verschließt. Im Rahmen der Verwendung wird der Stopfen unter Einwirkung des verschiebbaren Steuerelementes entfernt, so dass die Strömungspassagen zur Durchströmung freigegeben werden.
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Aus der
WO 2007/111667 A2 ist ein weiteres System mit zwei Behältern zur separaten Bevorratung zweier Behälterinhalte beschrieben, bei dem die unterschiedlichen Behälterinhalte unmittelbar vor der Benutzung mittels einer beide Behälter verbindenden Kopplungsvorrichtung gemischt werden können. Dazu weist die Kopplungsvorrichtung eine Ventilanordnung auf, welche zwischen einer geschlossen und einer offenen Position bewegt werden kann. In geöffneter Ventilstellung wird in der Kopplungsvorrichtung eine Strömungspassage freigegeben, welche eine Fluidverbindung zwischen den beiden Behältern bildet. Somit wird bei geöffneter Ventilstellung eine Mischung der beiden Behälterinhalte gestattet.
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Die vorbeschriebenen Systeme gestatten zwar grundsätzlich eine separate Bevorratung von unterschiedlichen Substanzen sowie deren Vermischung unmittelbar vor der eigentlichen Nutzung, weisen aber einen unerwünscht komplizierten konstruktiven Aufbau auf. Darüber hinaus können derartige Systeme auch unter Umständen gefährliche chemische Substanzen beinhalten, für die eine sorgfältige und korrekte Verwendung Voraussetzung ist. In einem solchen Fall ist vor allem eine unerwünschte Mischung bzw. das unbeabsichtigte Austreten der Einzelsubstanzen zu verhindern.
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Ausgehend davon besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine adapterartige Vorrichtung zur Kopplung zweier Behälter zur Ermöglichung der Vermischung darin getrennt bevorrateter Fluide anzugeben, die bei einfachem konstruktiven Gesamtaufbau eine einfache und sichere Bedienung erlaubt und insbesondere Fehlbedienungen möglichst weitgehend ausschließt. Ferner soll ein sicheres Verfahren zur Mischung einer mehrkomponentigen Produktzubereitung unter Verwendung eines derartigen Verpackungssystems angegeben werden.
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Grundsätzlich werden unter dem Begriff „Fluide“ im erfindungsgemäßen Sinn alle fließ- sowie schüttfähigen Substanzen verstanden, d. h. nicht nur flüssige oder entsprechend viskose Substanzen sondern vielmehr auch feste Schüttgüter, wie zum Beispiel Pulver oder Granulate.
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Diese Aufgabe wird gelöst mit dem Gegenstand der Patentansprüche 1, 13 und 14. Weitere Ausführungsformen und vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
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Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Verpackungssystem für eine mehrkomponentige Produktzubereitung angegeben, die einen ersten Behälter zum Vorhalten einer ersten Produktzubereitungskomponente, einen zweiten Behälter zum Vorhalten wenigstens einer zweiten Produktzubereitungskomponente und ein Verschlusselement aufweist. Das Verschlusselement verschließt den ersten Behälter dicht gegenüber der Umgebung und weist eine Kopplungseinrichtung auf, um den zweiten Behälter an das Verschlusselement zu koppeln sowie eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Behälter und dem zweiten Behälter zu schaffen. Das Verschlusselement umfasst eine Verschlusskappe, die entlang einer Sollbruchstelle von dem Verschlusselement abtrennbar ist, um die Fluidverbindung zwischen dem ersten Behälter und dem zweiten Behälter freizugeben. Die Verschlusskappe ist in einer Drehrichtung um eine Achse L des Verschlusselements blockiert und in einer Richtung parallel zur Achse L verschiebbar an den zweiten Behälter koppelbar.
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Das Verpackungssystem hat den Vorteil, dass es besonders sicher handhabbar und daher auch zum Vorhalten und Mischen gefährlicher Chemikalien geeignet ist. Dies wird insbesondere dadurch erzielt, dass der erste Behälter zunächst mittels der Verschlusskappe dicht verschlossen ist. Erst, wenn der erste Behälter über die Kopplungseinrichtung der Verschlusskappe mit dem zweiten Behälter verbunden ist, kann die Verschlusskappe durch Bruch der Sollbruchstelle abgetrennt werden. Das in dem ersten Behälter vorgehaltene Fluid wird demnach nur dann freigegeben, wenn es in den zweiten Behälter strömen kann. Da die Verschlusskappe zunächst dicht mit dem Verschlusselement verbunden ist, ist ein versehentliches Freisetzen von Fluid aus dem ersten Behälter weitgehend ausgeschlossen.
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Die Sollbruchstelle ist beispielsweise als Bereich des Verschlusselements mit besonders geringer Wandstärke ausgebildet.
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Dies wird noch verstärkt, wenn das Verschlusselement unter Ausschluss seiner Zerstörung unlösbar mit dem ersten Behälter verbunden ist, beispielsweise mit dem ersten Behälter verrastet ist. Dann ist es nicht möglich, das Verschlusselement beispielsweise durch Abdrehen von dem ersten Behälter zu trennen und dabei Fluid versehentlich freizusetzen. Die Wahrscheinlichkeit von Fehlbedienungen ist damit stark vermindert.
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Gemäß einer Ausführungsform weisen das Verschlusselement und der zweite Behälter zueinander korrespondierende Gewindeabschnitte auf, um den zweiten Behälter durch Verschrauben an das Verschlusselement zu koppeln. Dies stellt eine vorteilhafte Möglichkeit dar, den zweiten Behälter sicher und dicht mit dem Verschlusselement und damit letztendlich mit dem ersten Behälter zu verbinden.
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Gemäß einer Ausführungsform ist die Kopplungseinrichtung als Kragen mit einem Innengewinde ausgebildet, der bei der Kopplung des ersten Behälters mit dem zweiten Behälter über einen Rand einer Öffnung des zweiten Behälters stülpbar ist, wobei das Innengewinde mit einem Außengewinde des zweiten Behälters zusammenwirkt, um die Kopplungseinrichtung mit dem zweiten Behälter zu verbinden.
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Diese Ausführungsform hat unter anderem den Vorteil, dass ein Gewinde am Rand des zweiten Behälters, das auch für ein vor dem Mischen zu entfernendes Verschlusselement des zweiten Behälters genutzt wird, für die Verbindung mit dem Verschlusselement verwendet werden kann. Der zweite Behälter kann daher besonders einfach ausgebildet sein.
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Gemäß einer alternativen Ausführungsform weisen das Verschlusselement und der zweite Behälter zueinander korrespondierende Kopplungselemente auf, die eine Relativverdrehung von Verschlusselement und zweitem Behälter in einem Wertebereich von unter 180° zulassen.
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Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass das Verschlusselement besonders einfach ausgebildet und besonders einfach im Spritzgussverfahren herstellbar sein kann. Beispielsweise können die Kopplungselemente an dem Verschlusselement als Vorsprünge ausgebildet sein, die in Vertiefungen am Behälter eingreifen, wobei die Vertiefungen in ihren Abmessungen derart breiter sind als die Vorsprünge, dass das Verschlusselement um einen gewissen Winkel unter 180° gegenüber dem zweiten Behälter verdrehbar ist.
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Die Verdrehbarkeit wird dabei ausgenutzt, um die Verschlusskappe an der Sollbruchstelle von dem Verschlusselement zu trennen. Da die Verschlusskappe in einer Drehrichtung um eine Achse L des Verschlusselements blockiert an dem zweiten Behälter festlegbar ist, kann ein Verdrehen des Verschlusselements gegenüber dem zweiten Behälter dazu führen, dass die Verschlusskappe abgetrennt wird. Dazu kann eine Verdrehung um wenige Grad ausreichend sein. Um eine gute Handhabbarkeit zu gewährleisten, kann eine Relativverdrehung um beispielsweise 10° bis weniger als 180°, insbesondere um 30° bis 90°, vorteilhaft sein.
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Die Blockierung der Verschlusskappe gegenüber einer Drehung um die Achse L kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die Verschlusskappe zumindest einen Vorsprung aufweist, der während der Kopplung mit dem zweiten Behälter mit zumindest einer korrespondierenden Vertiefung bzw. einem Rücksprung am zweiten Behälter derart zusammenwirkt, dass eine Verdrehung der Verschlusskappe relativ zum zweiten Behälter blockiert wird. Insbesondere können auch mehrere derartige Vorsprünge und Vertiefungen vorgesehen sein, die über den Umfang des Behälters bzw. der Verschlusskappe verteilt angeordnet sind. Gemäß einer Ausführungsform weist die Verschlusskappe in ihrem Randbereich eine Vielzahl von Sperrzähnen auf, die in Vertiefungen am zweiten Behälter eingreifen.
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Gemäß einer Ausführungsform ist die Verschlusskappe mittels eines Abdeckelementes derart gegenüber der Umgebung verdeckt, dass ein manueller Zugriff auf die Verschlusskappe von außen verhindert wird.
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Insbesondere kann das Abdeckelement als hülsenförmiger Abschnitt des Verschlusselements ausgebildet sein, der die Verschlusskappe radial umgibt und axial überragt.
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Ein derartiges Abdeckelement hat den Vorteil, dass die Verschlusskappe nicht manuell entfernt werden kann. Dies stellt eine besondere Sicherung dar, die vorteilhaft ist, wenn in dem zweiten Behälter eine aggressive Substanz vorgehalten wird. Dabei kann der hülsenförmige Abschnitt dem weiter oben erwähnten Kragen entsprechen und ein Gewinde aufweisen, das zu einem Gewinde am zweiten Behälter korrespondiert.
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Gemäß einer Ausführungsform ist ein Randbereich des hülsenförmigen Abschnitts als Originalitätssicherungsring ausgebildet, der in mehrere Abschnitte aufbricht, wenn das Verschlusselement derart auf den zweiten Behälter aufgesetzt wird, dass die Verschlusskappe entlang ihrer Sollbruchstelle von dem Verschlusselement abgetrennt wird. Bei dieser Ausführungsform wird ausgenutzt, dass sich die Verschlusskappe und der zweite Behälter während der Abtrennung der Verschlusskappe einander annähern. Durch diese Annäherung wird der Bruch des Originalitätssicherungsrings ausgelöst. Am Zustand des Originalitätssicherungsrings lässt sich somit erkennen, ob die Verschlusskappe möglicherweise schon ganz oder teilweise abgetrennt wurde und der erste Behälter damit nicht mehr sicher verschlossen ist.
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Gemäß einer Ausführungsform ist das Verschlusselement flüssigkeitsdicht an den zweiten Behälter koppelbar. Es weist dazu insbesondere zumindest eine Dichtung auf, um eine flüssigkeitsdichte Verbindung zum ersten und/oder zweiten Behälter zu gewährleisten.
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Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass der unbeabsichtigte Austritt von Flüssigkeit vor, während oder nach dem Mischen der Fluide verhindert wird.
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Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Verfahren angegeben zur Mischung einer mehrkomponentigen Produktzubereitung unter Verwendung eines Verpackungssystems mit einem ersten Behälter zum Vorhalten einer ersten Produktzubereitungskomponente, mit einem zweiten Behälter zum Vorhalten wenigstens einer zweiten Produktzubereitungskomponente und mit einem Verschlusselement, welches den ersten Behälter dicht gegenüber der Umgebung verschließt und eine Kopplungseinrichtung aufweist, um den zweiten Behälter an das Verschlusselement zu koppeln sowie eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Behälter und dem zweiten Behälter zu schaffen, wobei das Verschlusselement eine Verschlusskappe umfasst, die entlang einer Sollbruchstelle von dem Verschlusselement abtrennbar ist.
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Das Verfahren umfasst das Ansetzen des ersten Behälters mittels des Verschlusselements an den zweiten Behälter, indem sowohl korrespondierende Gewindeabschnitte am Verschlusselement und am zweiten Behälter zur Verschraubung aneinander angesetzt werden als auch die Verschlusskappe in einer Drehrichtung um eine Achse L des Verschlusselements blockiert an den zweiten Behälter gekoppelt wird.
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Ferner umfasst das Verfahren das Verschrauben des Verschlusselementes am zweiten Behälter über die korrespondierenden Gewindeabschnitte sowie das Trennen der in Drehrichtung blockierten Verschlusskappe an der Sollbruchstelle vom Verschlusselement
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Ferner umfasst das Verfahren das weitergehende Verschrauben des Verschlusselements am zweiten Behälter unter gleichzeitigem Verschieben der abgetrennten Verschlusskappe in den Innenraum des Behälters sowie das Mischen der beiden Produktkomponenten im ersten und/oder zweiten Behälter unter Ausnutzung der offenen Fluidverbindung zwischen den beiden Behältern.
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Das Verfahren ist auch ohne Übung besonders einfach durchzuführen. Insbesondere ist weitgehend ausgeschlossen, dass ein Benutzer des Verpackungssystems beim Ausführen des Verfahrens mit Komponenten der Produktzubereitung in Berührung kommt.
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Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein alternativen Verfahren zur Mischung einer mehrkomponentigen Produktzubereitung unter Verwendung eines Verpackungssystems mit einem ersten Behälter zum Vorhalten einer ersten Produktzubereitungskomponente, mit einem zweiten Behälter zum Vorhalten wenigstens einer zweiten Produktzubereitungskomponente und mit einem Verschlusselement, welches den ersten Behälter dicht gegenüber der Umgebung verschließt und eine Kopplungseinrichtung aufweist, um den zweiten Behälter an das Verschlusselement zu koppeln sowie eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Behälter und dem zweiten Behälter zu schaffen, wobei das Verschlusselement eine Verschlusskappe umfasst, die entlang einer Sollbruchstelle von dem Verschlusselement abtrennbar ist, wobei das Verfahren das Ansetzen des ersten Behälters mittels des Verschlusselements an den zweiten Behälter umfasst, indem sowohl korrespondierende Kopplungselemente am Verschlusselement und am zweiten Behälter, welche eine Relativverdrehung von Verschlusselement und zweitem Behälter in einem Wertebereich von unter 180° zulassen, in Eingriff gebracht werden als auch die Verschlusskappe in einer Drehrichtung um eine Achse L des Verschlusselements blockiert an den zweiten Behälter gekoppelt wird.
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Ferner umfasst das Verfahren die Relativverdrehung des Verschlusselementes gegenüber dem zweiten Behälter über die korrespondierenden Kopplungselemente um die Achse L unter Trennen der in Drehrichtung blockierten Verschlusskappe an der Sollbruchstelle vom Verschlusselement.
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Weiter umfasst das Verfahren eine axiale Relativbewegung zwischen dem Verschlusselement und dem zweitem Behälter, um die abgetrennte Verschlusskappe in einen Innerraum des zweiten Behälters zu drücken sowie das Mischen der beiden Produktkomponenten im ersten und/oder zweiten Behälter unter Ausnutzung der offenen Fluidverbindung zwischen den beiden Behältern.
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Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand von schematischen Figuren näher erläutert.
- 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines ersten Behälters eines Verpackungssystems gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;
- 2a zeigt eine Schnittdarstellung eines zweiten Behälters des Verpackungssystems gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung;
- 2b zeigt eine perspektivische Ansicht des Behälters gemäß 2a;
- 3a bis 3f zeigen verschiedene Ansichten eines Verschlusselements für das Verpackungssystem gemäß der ersten Ausführungsform;
- 4 zeigt verschiedene Ansichten des Verpackungssystems gemäß der ersten Ausführungsform in einer ersten Stellung;
- 5 zeigt ein Detail der 4;
- 6 zeigt verschiedene Ansichten des Verpackungssystems gemäß 4 in einer zweiten Stellung;
- 7 zeigt ein Detail der 6;
- 8 zeigt verschiedene Ansichten des Verpackungssystems gemäß den 4 und 6 in einer dritten Stellung;
- 9 zeigt ein Detail der 8;
- 10 zeigt einen ersten Behälter eines Verpackungssystems gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;
- 11 zeigt zwei unterschiedliche Schnittansichten eines zweiten Behälters für das Verpackungssystem gemäß der zweiten Ausführungsform;
- 12 zeigt eine perspektivische Ansicht des zweiten Behälters gemäß 11;
- 13a bis 13f zeigen verschiedene Ansichten eines Verschlusselements für das Verpackungssystem gemäß der zweiten Ausführungsform;
- 14 zeigt verschiedene Darstellungen des Verpackungssystems gemäß der zweiten Ausführungsform in einer ersten Stellung;
- 15 zeigt ein Detail der 14;
- 16 zeigt verschiedene Ansichten des Verpackungssystems gemäß 14 einer zweiten Stellung;
- 17 zeigt verschiedene Darstellungen des Verschlusselements gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung in einem ersten Zustand;
- 18 zeigt verschiedene Ansichten des Verpackungssystems gemäß den 14 und 16 in einer dritten Stellung;
- 19 zeigt verschiedene Ansichten des Verschlusselements in einem zweiten Zustand und
- 20 zeigt verschiedene Ansichten des Verpackungssystems gemäß den 14, 16 und 18 in einer vierten Stellung.
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1 zeigt einen ersten Behälter 2, der in der dargestellten Ausführungsform als Glasflasche ausgebildet ist und einen Teil eines Verpackungssystems darstellt. Alternativ könnte er beispielsweise auch aus Kunststoff ausgebildet sein. Das Verpackungssystem, das anhand der folgenden Figuren näher erläutert wird, dient dazu, eine mehrkomponentige Produktzubereitung aufzunehmen, wobei einzelne Komponenten vor dem Gebrauch des Produkts getrennt gehalten werden. Dazu weist das Verpackungssystem den in 1 gezeigten ersten Behälter 2 auf, in dem zumindest eine erste Komponente der Produktzubereitung vorgehalten wird. Der erste Behälter 2 weist einen Körper 3 sowie einen Hals 30 auf, der in eine Öffnung 4 des Behälters 2 mündet. Im Bereich des Halses 30 ist ferner ein als Außengewinde ausgebildetes Gewinde 5 angeordnet sowie ein Rastring 23, der als umlaufender Vorsprung an dem Hals 30 ausgebildet ist.
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Die 2a und 2b zeigen eine Schnittansicht bzw. eine perspektivische Ansicht eines zweiten Behälters 6, der zusammen mit dem ersten Behälter 2 gemäß 1 sowie einem in den folgenden Figuren beschriebenen Verschlusselement ein Verpackungssystem darstellt. Der zweite Behälter 6 dient zum Vorhalten zumindest einer weiteren Komponente der Produktzubereitung und ferner zum Vermischen der Komponenten aus dem ersten Behälter 2 und dem zweiten Behälter 6 sowie zum Vorhalten des gebrauchsfertigen Produktes.
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Der zweite Behälter 6 weist ebenfalls einen Körper 7 und einen Hals 31 auf, der in einer Öffnung 8 mündet. Der zweite Behälter 6 ist typischerweise ebenfalls aus Kunststoff oder Glas ausgebildet.
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Bei dem Verpackungssystem kann es sich beispielsweise um die Verpackung eines Haarfärbemittels handeln, das unmittelbar vor der Verwendung aus zumindest zwei Komponenten gemischt wird.
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Im Bereich des Halses 31 des zweiten Behälters 6 ist ebenfalls ein als Außengewinde ausgebildetes Gewinde 9 angeordnet. Ferner ist auf der Innenseite des Halses 31 ein Sperrkranz 10 aus einer Vielzahl von Aufnahmen für Sperrzähne angeordnet.
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In der gezeigten Ausführungsform weist der zweite Behälter 6 ein größeres Volumen auf als der erste Behälter 2.
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Die 3a bis 3f zeigen verschiedene Ansichten eines Verschlusselements 11, das zunächst zum Verschließen des ersten Behälters 2 dient und anschließend zur Verbindung des ersten Behälters 2 mit dem zweiten Behälter 6.
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3a zeigt eine Seitenansicht des Verschlusselements 11. Dieses weist auf einer Seite eine erste Öffnung 12 und auf der gegenüberliegenden Seite eine zweite Öffnung 13 auf. Die erste Öffnung 12 ist zur Verbindung mit der Öffnung 4 des ersten Behälters 2 vorgesehen. Die zweite Öffnung 13 ist zur Verbindung mit der Öffnung 8 des zweiten Behälters 6 vorgesehen. Ferner weist das Verschlusselement 11 eine Wand 14 auf, die die Form eines Zylindermantels hat. Das Verschlusselement 11 weist eine Längsachse L auf, die in der gezeigten Ausführungsform mit den Längsachsen der Behälter 2, 6 zusammenfallen kann. Um die zweite Öffnung 13 herum ist der Randbereich als Originalitätssicherungsring 25 ausgebildet, dessen Funktion später näher erläutert wird.
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3b zeigt eine Ansicht des Verschlusselements 11 aus einer in die erste Öffnung 12 gerichteten Perspektive. In dieser Ansicht ist, wie in der perspektivischen Ansicht gemäß 3e, erkennbar, dass im Inneren des Verschlusselements 11 ein als Innengewinde ausgebildetes Gewinde 15 angeordnet ist sowie eine umlaufende Rastrinne 22. Das Gewinde 15 ist als zu dem Gewinde 5 des ersten Behälters 2 korrespondierendes Gewinde ausgebildet. Die Rastrinne 22 ist zur Aufnahme des Rastrings 23 des ersten Behälters 2 vorgesehen.
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In den 3c und 3f ist eine Ansicht des Verschlusselements 11 mit Blickrichtung in die zweite Öffnung 13 dargestellt. In dieser Ansicht ist erkennbar, dass das Verschlusselement 11 eine Verschlusskappe 17 umfasst, die einen Strömungsweg von der ersten Öffnung 12 zur zweiten Öffnung 13 verschließt. Der Rand der Verschlusskappe 17 ist als Sperrkranz 16 mit einer Vielzahl von Sperrzähnen ausgebildet. Die Sperrzähne sind zum Eingriff in den Sperrkranz 10 auf der Innenseite des zweiten Behälters 6 vorgesehen.
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In der Schnittdarstellung in 3d ist erkennbar, dass die Verschlusskappe 17 über eine Sollbruchstelle 18, die als umlaufender Bereich mit geringer Materialdicke ausgebildet ist, mit dem übrigen Verschlusselement 11 verbunden ist.
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In der Schnittdarstellung in 3d ist ferner erkennbar, dass die Wand 14 des Verschlusselements 11 als Kragen 19 ausgebildet ist, der eine zweite Wand 32 koaxial umgibt. Auf der Innenseite der zweiten Wand 32 ist das Gewinde 15 angeordnet. Auf der Innenseite der ersten Wand 14 ist ebenfalls ein Gewinde 20 angeordnet, das als Innengewinde ausgebildet ist. Zwischen der ersten Wand 14 und der zweiten Wand 32 ist ein Zwischenraum 24 gebildet. In diesem Zwischenraum 24 ist eine Dichtung 21 als umlaufende Dichtlippe ausgeformt, die im Gebrauch den zweiten Behälter 6 fluiddicht gegen die Umgebung abdichten soll.
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4 zeigt verschiedene Ansichten des Verschlusssystems 1 mit dem ersten Behälter 2, dem zweiten Behälter 6 sowie dem Verschlusselement 11, das den ersten Behälter mit dem zweiten Behälter 6 verbindet.
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Das Verschlusselement 11 ist mit dem ersten Behälter 2 über die Gewinde 5, 15 sowie über die Rastverbindung aus Rastrinne 22 und Rastring 23 verbunden. Durch die Ausgestaltung der Rastverbindung, die im Detail in 5 gezeigt ist, kann das einmal aufgesetzte Verschlusselement 11 von dem ersten Behälter 2 nur mit Gewalt und gegebenenfalls unter Zerstörung des Verschlusselements 11 wieder entfernt werden. Das Verschlusselement 11 verschließt den ersten Behälter 2 dicht gegen die Umgebung. Der mit dem Verschlusselement 11 verschlossene erste Behälter 2 kann daher auch für eine längere Lagerung einer ersten Komponente einer Produktzubereitung geeignet sein. Zudem lässt sich der mit dem Verschlusselement 11 unlösbar verschlossene erste Behälter 2 sicher handhaben und ist somit auch zum Vorhalten gefährlicher Substanzen geeignet.
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Zum Mischen einer gebrauchsfertigen Produktzubereitung wird ein in den Figuren nicht gezeigter Verschluss von dem zweiten Behälter 6 entfernt, insbesondere ist er ursprünglich über das Gewinde 9 mit dem zweiten Behälter 6 verbunden und wird vor der Zubereitung von diesem abgeschraubt. Anschließend wird der mit dem Verschlusselement 11 verschlossene erste Behälter 2 kopfüber auf den zweiten Behälter 6 aufgesetzt und das Verschlusselement 11 wird mit dem zweiten Behälter 6 verbunden.
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In der in den 1 bis 9 gezeigten ersten Ausführungsform erfolgt die Verbindung des Verschlusselements 11 mit dem zweiten Behälter 6 mittels des Gewindes 20, das mit dem Gewinde 9 zweiten Behälters 6 zusammenwirkt. Das mit dem ersten Behälter 2 verbundene Verschlusselement 11 wird somit auf den zweiten Behälter 6 aufgeschraubt.
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In der 4 ist das Verpackungssystem 1 in einer ersten Stellung gezeigt, und zwar unmittelbar nach dem Aufsetzen des ersten Behälters 2 mit der Verschlusskappe 11 auf den zweiten Behälter 6 und somit zu Beginn des Verschraubungsvorgangs. Wie in 5 erkennbar ist, greifen zu diesem Zeitpunkt die Gewinde 9 und 20 noch nicht ineinander. Allerdings ragt der Kragen 19 des Verschlusselements 11 schon über den Hals 31 des zweiten Behälters 6. Außerdem greift bereits der Sperrkranz 16 in den Sperrkranz 10 ein und legt somit die Verschlusskappe 17 verdrehsicher an dem zweiten Behälter 6 fest.
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In dieser Stellung ragt der Originalitätssicherungsring 25 bis zu einer schräg verlaufenden Flanke 26 des Halses 31 des zweiten Behälters 6 herab. Die Flanke 26, die einen schräg nach außen gerichteten Verlauf aufweist, dient zur Zerstörung des Originalitätssicherungsrings 25 beim Verbinden der beiden Behälter 2, 6, wie im Folgenden beschrieben wird. In der in den 4 und 5 gezeigten ersten Stellung jedoch ist der Originalitätssicherungsring 25 noch intakt.
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Die 6 und 7 zeigen das Verpackungssystem 1 in einer zweiten Stellung, die sich von der in 4 und 5 gezeigten dadurch unterscheidet, dass das Verschlusselement 11 bereits mit dem zweiten Behälter 6 verschraubt wurde. Wie insbesondere in 7 erkennbar ist, greifen nun die Gewinde 9, 20 ineinander und der Hals 31 des zweiten Behälters 6 ragt weiter in den Zwischenraum 24 hinein als in der ersten Stellung gemäß 5. Ferner wurde der Originalitätssicherungsring 25 bereits durch den Kontakt mit der Flanke 26 teilweise zerstört.
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Wie in 7 erkennbar ist, wurde ferner durch das Verdrehen des Verschlusselements 11 relativ zu dem zweiten Behälter 6 beim Aufschrauben des Verschlusselements 11 auf den zweiten Behälter 6 die relativ zum zweiten Behälter 6 festgelegte Verschlusskappe 17 von dem Verschlusselement 11 entlang der Sollbruchstelle 18 abgetrennt. In der in den 6 und 7 gezeigten zweiten Stellung steckt die Verschlusskappe 17 noch im Hals 31 des zweiten Behälters 6 und der Sperrkranz 16 ist mit dem Sperrkranz 10 in Eingriff.
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Die 8 und 9 zeigen das Verpackungssystem 1 in einer dritten Stellung, die sich von der in den 6 und 7 gezeigten zweiten Stellung dadurch unterscheidet, dass das Verschlusselement 11 noch etwas weiter auf den zweiten Behälter 6 aufgeschraubt wurde. Wie in 9 erkennbar ist, ist in dieser Endstellung der oberste Rand des Halses 31 des zweiten Behälters 6 auf seiner Innenseite in Kontakt mit der Dichtung 21, sodass der zweite Behälter 6 dichtend mit dem Verschlusselement 11 verbunden ist. Die Verschlusskappe 17, die in der zweiten Stellung bereits abgetrennt war, wurde durch das weitere Aufschrauben des Verschlusselements 11 auf den zweiten Behälter 6 in den zweiten Behälter 6 hineingedrückt und hat somit eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Behälter 2 und dem zweiten Behälter 6 freigegeben.
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In der in den 8 und 9 gezeigten dritten Stellung wurde außerdem der Originalitätssicherungsring 25 durch Kontakt mit der geneigten Flanke 26 weiter zerstört und zeigt somit nunmehr eine Öffnung der Fluidverbindung zwischen dem ersten Behälter 2 und dem zweiten Behälter 6 an. Die in dem ersten Behälter 2 und dem zweiten Behälter 6 vorgehaltenen Fluide können nun unter Ausnutzung der durch das Abtrennen der Verschlusskappe 17 geschaffenen Fluidverbindung miteinander vermischt werden.
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Anschließend kann der entleerte erste Behälter 2 mit darauf aufsitzendem Verschlusselement 11 von dem zweiten Behälter 6 abgeschraubt und entsorgt werden. In dem zweiten Behälter 6 steht nun die fertige Produktzubereitung zur weiteren Verwendung zur Verfügung. Auf den zweiten Behälter 6 kann für die weitere Verwendung gegebenenfalls ein Applikator aufgesetzt werden, insbesondere kann er unter Nutzung des Gewindes 9 auf den zweiten Behälter 6 geschraubt werden.
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10 zeigt einen ersten Behälter 2 einer zweiten Ausführungsform eines Verpackungssystems. Der erste Behälter 2 gemäß der zweiten Ausführungsform weist wie der in 1 gezeigte einen Körper 3 sowie einen Hals 30 auf, der in eine Öffnung 4 des Behälters 2 mündet. Im Bereich des Halses 30 ist ferner ein als Außengewinde ausgebildetes Gewinde 5 angeordnet sowie ein Rastring 23, der als umlaufender Vorsprung an dem Hals 30 ausgebildet ist.
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11 zeigt zwei verschiedene, senkrecht zueinander stehende Schnittansichten eines zweiten Behälters 6 gemäß der zweiten Ausführungsform, der zusammen mit dem ersten Behälter 2 gemäß 10 sowie einem in den folgenden Figuren beschriebenen Verschlusselement ein Verpackungssystem darstellt. Der zweite Behälter 6 weist ebenfalls einen Körper 7 und einen Hals 31 auf, der in einer Öffnung 8 mündet. Im Bereich des Halses 31 des zweiten Behälters 6 ist ebenfalls ein als Außengewinde ausgebildetes Gewinde 9 angeordnet.
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Zudem weist der zweite Behälter 6 auf der Innenseite seines Halses 31 einander gegenüberliegende Rücksprünge auf, die zusammen mit Vorsprüngen am Verschlusselement, wie nachfolgend erläutert, korrespondierende Kopplungselemente darstellen, die eine Relativverdrehung von Verschlusselement und zweitem Behälter 6 in einem Wertebereich von unter 180° zulassen.
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Die 13a bis 13f zeigen verschiedene Ansichten eines Verschlusselements 11 gemäß der zweiten Ausführungsform, das zunächst zum Verschließen des ersten Behälters 2 dient und anschließend zur Verbindung des ersten Behälters 2 mit dem zweiten Behälter 6.
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13a zeigt eine Seitenansicht des Verschlusselements 11. Dieses weist auf einer Seite eine erste Öffnung 12 und auf der gegenüberliegenden Seite eine zweite Öffnung 13 auf. Die erste Öffnung 12 ist zur Verbindung mit der Öffnung 4 des ersten Behälters 2 vorgesehen. Die zweite Öffnung 13 ist zur Verbindung mit der Öffnung 8 des zweiten Behälters 6 vorgesehen. Ferner weist das Verschlusselement 11 eine Wand 14 auf, die die Form eines Zylindermantels hat.
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Das Verschlusselement 11 weist eine über eine umlaufende Sollbruchstelle 18 mit dem übrigen Verschlusselement 11 verbundene Verschlusskappe 17 auf.
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Ferner weist das Verschlusselement sowohl im Bereich der Verschlusskappe 17 als auch darunter im Bereich der Wand 14 einander gegenüberliegende Vorsprünge 28 auf, die mit den Rücksprüngen 27 des zweiten Behälters 6 zusammenwirken.
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13b zeigt eine Ansicht des Verschlusselements 11 aus einer in die erste Öffnung 12 gerichteten Perspektive. In dieser Ansicht ist, wie in der perspektivischen Ansicht gemäß 3e, erkennbar, dass im Inneren des Verschlusselements 11 ein als Innengewinde ausgebildetes Gewinde 15 angeordnet ist sowie eine umlaufende Rastrinne 22. Das Gewinde 15 ist als zu dem Gewinde 5 des ersten Behälters 2 korrespondierendes Gewinde ausgebildet. Die Rastrinne 22 ist zur Aufnahme des Rastrings 23 des ersten Behälters 2 vorgesehen.
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In den 3c und 3e ist eine Ansicht des Verschlusselements 11 mit Blickrichtung in die zweite Öffnung 13 dargestellt. In dieser Ansicht ist erkennbar, dass das Verschlusselement 11 eine Verschlusskappe 17 umfasst, die einen Strömungsweg von der ersten Öffnung 12 zur zweiten Öffnung 13 verschließt.
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Wie insbesondere in 13f erkennbar ist, sind die Vorsprünge 28 an der Verschlusskappe 17 gegenüber den Vorsprüngen 28 an der Wand 14 um einige Grad verdreht angeordnet. Jedem Vorsprung 28 liegt ein identischer Vorsprung 28 genau gegenüber, so dass sowohl an der Verschlusskappe 17 als auch an der Wand 14 jeweils zwei einander gegenüber liegende Vorsprünge 28 angeordnet sind.
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In den 14 und 15 ist das Verpackungssystem 1 in einer ersten Stellung gezeigt, und zwar unmittelbar vor dem Aufsetzen des ersten Behälters 2 mit der Verschlusskappe 11 auf den zweiten Behälter 6. Wie in 15 erkennbar ist, wurde das Verschlusselement 11 noch nicht in den Hals 31 des zweiten Behälters 6 eingeführt.
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Die 16 zeigt das Verpackungssystem 1 in einer zweiten Stellung, in der der mit dem Verschlusselement 11 versehene Hals 30 des ersten Behälters 2 in den Hals 31 des zweiten Behälters 6 eingeführt wurde, um die Behälter 2, 6 miteinander zu verbinden. Dazu werden der erste Behälter 2 und der zweite Behälter 6 derart zueinander gedreht, dass die Vorsprünge 28 an der Verschlusskappe 17 in die Rücksprünge 27 am Hals 31 des zweiten Behälters 6 ragen. Die Rücksprünge 27 weisen eine Art L-Form auf, die es den Vorsprüngen 28 an der Verschlusskappe 17 erlaubt, bis zum unteren Ende des Halses 31 in den zweiten Behälter 6 einzudringen. In dieser in 16 gezeigten Stellung kommen demnach die Vorsprünge 28 an der Verschlusskappe 17 in dem in 14 mit 33 bezeichneten unteren Bereich der Rücksprünge 27 zu liegen. Da dieser untere Bereich 33 etwa dieselben Abmessungen aufweist wie die Vorsprünge 28 an der Verschlusskappe 17, ist die Verschlusskappe 17 in dieser zweiten Stellung verdrehsicher an dem zweiten Behälter 6 festgelegt. Da ein oberer Bereich 34 der Rücksprünge 27 eine größere Winkelausdehnung aufweist, ist das übrige Verschlusselement 11 in einem Winkelbereich gegenüber dem zweiten Behälter 6 verdrehbar, der sich aus der Winkelausdehnung des oberen Bereichs 34 relativ zu den Abmessungen der Vorsprünge 28 an der Wand 14 ergibt.
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17 zeigt das Verschlusselement 11 in mehreren Ansichten in einem unversehrten Zustand, wobei erkennbar ist, dass die Vorsprünge 28 an der Verschlusskappe 17 gegenüber den Vorsprüngen 28 an der Wand 14 verdreht angeordnet sind. Ferner ist in 17 erkennbar, dass die Verschlusskappe 17 durch eine umlaufende Sollbruchstelle 18 von dem übrigen Verschlusselement 11 getrennt ist.
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Die 18 zeigt das Verpackungssystem 1 in einer dritten Stellung, in der die Verschlusskappe 17 durch Drehen des mit dem Verschlusselement 11 versehenen ersten Behälters 2 gegenüber dem zweiten Behälter 6 abgetrennt wurde. Dazu wurde der erste Behälter 2 mit dem Verschlusselement 11 so weit gegenüber dem zweiten Behälter 6 verdreht, wie es die Bewegungsfreiheit der Vorsprünge 28 an der Wand 14 in dem oberen Bereich 34 der Rücksprünge 27 zulassen. Da die Verschlusskappe 10 verdrehsicher an dem zweiten Behälter 6 festgelegt war, konnte sie sich nicht mitdrehen, und die Verschlusskappe 17 wurde durch Bruch an der Sollbruchstelle 18 abgetrennt.
Wie in 19 erkennbar ist, befindet sich das Verschlusselement 11 nunmehr in einem Zustand, in dem die Verschlusskappe 17 von dem übrigen Verschlusselement 11 abgetrennt ist und in dem zudem die Vorsprünge 28 in einer Linie übereinander liegen.
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Da die Vorsprünge 28 nunmehr derart ausgerichtet sind, ist es möglich, den mit dem Verschlusselement 11 versehenen ersten Behälter 2 noch weiter in den Hals 31 des zweiten Behälters 6 hineinzudrücken, da nun auch die Vorsprünge 28 an der Wand 14 durch den unteren Bereich 33 der Rücksprünge 27 dringen können.
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20 zeigt das Verpackungssystem 1 in einer vierten Stellung, in der der mit dem Verschlusselement 11 versehene erste Behälter 2 so weit in den zweiten Behälter 6 hineingedrückt wurde, dass die abgetrennte Verschlusskappe 17 in den zweiten Behälter 6 fällt.
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Anschließend können die Produktzubereitungskomponenten unter Ausnutzung der nunmehr hergestellten Fluidverbindung zwischen den Behältern 2, 6 vermischt werden.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Verpackungssystem
- 2
- erster Behälter
- 3
- Körper
- 4
- Öffnung
- 5
- Gewinde
- 6
- zweiter Behälter
- 7
- Körper
- 8
- Öffnung
- 9
- Gewinde
- 10
- Sperrkranz
- 11
- Verschlusselement
- 12
- erste Öffnung
- 13
- zweite Öffnung
- 14
- Wand
- 15
- Gewinde
- 16
- Sperrkranz
- 17
- Verschlusskappe
- 18
- Sollbruchstelle
- 19
- Kragen
- 20
- Gewinde
- 21
- Dichtung
- 22
- Rastrinne
- 23
- Rastring
- 24
- Zwischenraum
- 25
- Originalitätssicherungsring
- 26
- Flanke
- 27
- Rücksprung
- 28
- Vorsprung
- 30
- Hals
- 31
- Hals
- 32
- Wand
- 33
- unterer Bereich
- 34
- oberer Bereich
- L
- Achse
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 29721872 U1 [0001]
- WO 2007/111667 A2 [0002]