DE102019122376A1

DE102019122376A1 - Betankungs- oder ladeanschlussbaugruppe

Info

Publication number: DE102019122376A1
Application number: DE102019122376.8A
Authority: DE
Inventors: Tao Wang
Original assignee: Illinois Tool Works Inc
Current assignee: Illinois Tool Works Inc
Priority date: 2018-08-24
Filing date: 2019-08-20
Publication date: 2020-02-27
Also published as: US11541746B2; US20200062111A1

Abstract

Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe, die Folgendes umfasst: eine Gehäusedichtung, hergestellt aus einem elastischen Material; ein Gehäuse, das einen Installationsanschluss aufweist, wobei die Gehäusedichtung um einen Rand des Installationsanschlusses herum angeordnet ist und sich von einer Rückseite des Rands des Installationsanschlusses erstreckt und eine Aufnahmeanschlusskomponente, die einen Aufnahmeanschluss umfasst, wobei die Aufnahmeanschlusskomponente abnehmbar an dem Installationsanschluss installiert ist. Die Gehäusedichtung ist dafür ausgelegt, in der Lage zu sein, gegen eine Fahrzeugkarosserie gedrückt zu werden um das Gehäuse auf der Fahrzeugkarosserie auf eine abgedichtete Weise zu installieren und der Aufnahmeanschluss ist ausgelegt zum Aufnehmen eines Betankungsrohrs oder eines Ladeverbindungsrohrs.

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe für ein Kraftfahrzeug und insbesondere eine Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe für ein Betankungsrohr oder ein Ladeverbindungsrohr, installiert an einer Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs.
STAND DER TECHNIK
Eine Betankungsoperation ist eine übliche mit einem Kraftfahrzeug verbundene Operation. Während des Betankens muss ein Betankungsrohr in eine Öffnung an einer Fahrzeugkarosserie eingesteckt sein, die sich in fluidtechnischer Kommunikation mit einem Kraftstofftank in dem Kraftfahrzeug befindet. Um die Operation zu erleichtern, ist eine entsprechende Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe typischerweise an der Öffnung der Fahrzeugkarosserie installiert, um Aufnehmen des Betankungsrohrs zu erleichtern und das Betankungsrohr zu dirigieren, damit es mit einem Einlass des Kraftstofftanks ausgerichtet ist. Die Operation des Befüllens des Fahrzeugs mit Kraftstoff oder einem anderen gewünschten Fluid (z. B. eine Harnstofflösung) oder Aufladens des Fahrzeugs kann einfacher sein, indem die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe so an der Fahrzeugkarosserie installiert wird, dass sie einer Befüllöffnung oder einer Ladedose entspricht.
Die Fahrzeugkarosserie weist eine äußere Metallplatte und eine innere Metallplatte auf, von denen beide eine Öffnung aufweisen, die zu dem Einlass des Kraftstofftanks führt.
Die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe ist in den Öffnungen der äußeren Metallplatte und der inneren Metallplatte installiert und eine äußere Oberfläche der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe ist bündig mit einer äußeren Oberfläche der äußeren Metallplatte, um somit die integrierte Gestalt des Erscheinungsbilds des Fahrzeugs beizubehalten. Die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe weist einen Aufnahmeanschluss zum Aufnehmen des Betankungsrohrs oder eines Ladeverbindungsrohrs (oder einer Verbindungsbasis) auf, der das Betankungsrohr oder das Ladeverbindungsrohr aufnehmen und dirigieren kann, um es mit dem Einlass des Kraftstofftanks oder der Ladedose auszurichten. Zusätzlich ist die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe auch relativ zu der inneren Metallplatte auf eine abgedichtete Weise installiert und der Aufnahmeanschluss der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe sollte auch dazu in der Lage sein, das Betankungsrohr oder das Ladeverbindungsrohr auf eine abgedichtete Weise aufzunehmen.
Hierfür ist ein Teil der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe, der sich in Kontakt mit der Öffnung der inneren Metallplatte befindet, mit einer Gehäusedichtung versehen, durch welche die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe auf eine abgedichtete Weise an der inneren Metallplatte installiert ist, und der Aufnahmeanschluss der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe ist mit einer Rohrleitungsdichtung versehen zum Aufnehmen des Betankungsrohrs oder des Ladeverbindungsrohrs auf eine abgedichtete Weise. Um die Installation zu erleichtern, ist es nötig, die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe von außerhalb des Kraftfahrzeugs in die Öffnungen der äußeren Metallplatte und der inneren Metallplatte zu installieren, und es ist nötig, die Gehäusedichtung der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe gegen einen Rand der Öffnung der inneren Metallplatte zu drücken.
KURZDARSTELLUNG DER OFFENBARUNG
Eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung besteht darin, eine Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe bereitzustellen, die bequem an einer Fahrzeugkarosserie installiert werden kann, während eine gute Abdichtung zwischen der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe und der inneren Metallplatte der Fahrzeugkarosserie und zwischen der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe und einem Betankungsrohr oder einem Ladeverbindungsrohr erreicht wird.
Die vorliegende Offenbarung stellt eine Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe bereit, die Folgendes umfasst: eine Gehäusedichtung, hergestellt aus einem elastischen Material; ein Gehäuse, das einen Installationsanschluss aufweist, wobei die Gehäusedichtung um einen Rand des Installationsanschlusses herum angeordnet ist und sich von einer Rückseite des Rands des Installationsanschlusses erstreckt; und eine Aufnahmeanschlusskomponente, die mindestens einen Aufnahmeanschluss umfasst, wobei die Aufnahmeanschlusskomponente abnehmbar an dem Installationsanschluss installiert ist; wobei die Gehäusedichtung dafür ausgelegt ist, in der Lage zu sein, gegen eine Fahrzeugkarosserie gedrückt zu werden, um das Gehäuse auf der Fahrzeugkarosserie auf eine abgedichtete Weise zu installieren; und wobei der mindestens eine Aufnahmeanschluss ausgelegt ist zum Aufnehmen eines Betankungsrohrs oder eines Ladeverbindungsrohrs.
Gemäß der oben beschriebenen Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe umfasst der mindestens eine Aufnahmeanschluss eine Rohrleitungsdichtung und die Rohrleitungsdichtung ist ausgelegt zum Drücken gegen das Betankungsrohr oder das Ladeverbindungsrohr auf eine abgedichtete Weise.
Gemäß der oben beschriebenen Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe umfasst die Aufnahmeanschlusskomponente ferner eine Grundplatte, die sich von einem Rand des mindestens einen Aufnahmeanschlusses nach außen erstreckt, wobei die Aufnahmeanschlusskomponente dafür ausgelegt ist, über die Grundplatte auf dem Installationsanschluss installiert zu werden.
Gemäß der oben beschriebenen Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe umfasst die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe ferner eine Aufnahmeanschlusskomponentendichtung und die Aufnahmeanschlusskomponentendichtung ist zwischen der Grundplatte und dem Gehäuse zum Verbinden der Grundplatte mit dem Gehäuse auf eine abgedichtete Weise angeordnet.
Gemäß der oben beschriebenen Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe ist die Grundplatte an dem Gehäuse auf eine eingreifende Verbindungsweise installiert.
Gemäß der oben beschriebenen Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe umfasst die Grundplatte ferner mindestens ein Einschnapp-Befestigungselement, wobei das mindestens eine Einschnapp-Befestigungselement auf einer Rückseite der Grundplatte angeordnet ist; und umfasst das Gehäuse ferner mindestens ein Einschnapp-Befestigungselement-Aufnahmeteil, wobei das mindestens eine Einschnapp-Befestigungselement-Aufnahmeteil an dem Rand des Installationsanschlusses zum Aufnehmen des mindestens einen Einschnapp-Befestigungselements angeordnet ist.
Gemäß der oben beschriebenen Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe ist eine Positionierungsbaugruppe auf der Grundplatte und dem Gehäuse zum Positionieren der Grundplatte relativ zu dem Gehäuse vorgesehen.
Gemäß der oben beschriebenen Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe umfasst die Positionierungsbaugruppe mindestens einen Positionierungsansatz, der auf der Rückseite der Grundplatte vorgesehen ist, und mindestens ein Positionierungsloch, das an dem Gehäuse vorgesehen ist, wobei das mindestens eine Positionierungsloch ausgelegt ist zum Aufnehmen des mindestens einen Positionierungsansatzes.
Gemäß der oben beschriebenen Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe umfasst die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe ferner eine obere Abdeckung, wobei die obere Abdeckung auf eine schwenkbare Weise an dem Gehäuse montiert ist, so dass der mindestens eine Aufnahmeanschluss freigelegt wird, wenn die obere Abdeckung geöffnet wird, und der mindestens eine Aufnahmeanschluss abgeschirmt wird, wenn die obere Abdeckung geschlossen wird.
Gemäß der oben beschriebenen Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe umfasst die Aufnahmeanschlusskomponente zwei Aufnahmeanschlüsse.
Das Konzept, die spezifische Struktur und die resultierende technische Auswirkung der vorliegenden Offenbarung werden im Folgenden im Zusammenhang mit den Zeichnungen weiter beschrieben, um die Aufgabe, die Merkmale und die Auswirkungen der vorliegenden Offenbarung vollständig zu verstehen.
Figurenliste
Die vorliegende Offenbarung wird leichter verständlich, wenn die nachfolgende ausführliche Beschreibung im Zusammenhang mit den begleitenden Zeichnungen gelesen wird, wobei über die Zeichnungen hinweg gleiche Bezugsziffern gleiche Teile repräsentieren, wobei für die Zeichnungen Folgendes gilt:

1: ist eine perspektivische Strukturansicht einer Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 der vorliegenden Offenbarung;
2A: ist eine Explosions-Strukturansicht der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 von 1;
2B: ist eine Draufsicht auf die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100, wie in 1 gezeigt, mit einer entfernten oberen Abdeckung 110;
3A: ist eine Ansicht einer Rückseite der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 mit entfernter oberer Abdeckung 110, wie sie in 2B gezeigt ist;
3B: ist eine Ansicht einer Rückseite einer Aufnahmeanschlusskomponente 230, die mit einer Aufnahmeanschlusskomponentendichtung 234 installiert ist, wie sie in 2A gezeigt ist;
3C: ist eine Ansicht einer Rückseite eines Gehäuses 120, wie es in 2A gezeigt ist;
3D: ist eine Ausschnittsvergrößerungsansicht des Anteils in einem Block F in 3A; 3E ist eine Ausschnittsvergrößerungsansicht des Anteils in einem Block G in 3A;
4A: zeigt eine Vorderansicht der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 bei
4B: zeigt eine Querschnittsansicht entlang einer Linie A-A in 4A;5A und 5B zeigen den Installationsprozess zum Installieren der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 an der Fahrzeugkarosserie.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSFORMEN
Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung werden nachfolgend mit Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben, die Teil dieser Beschreibung darstellen. Es versteht sich, dass, obgleich die Orientierungen angebenden Begriffe, wie etwa „vorne“, „hinten“, „ober“, „unter“, „links“, „rechts“, „innen“, „außen“, „oben“, „unten“, „vorder“ und „rück“, in der vorliegenden Offenbarung verwendet werden, um strukturelle Teile und Elemente in verschiedenen Beispielen der vorliegenden Offenbarung zu beschreiben, diese Begriffe hier nur zur Erleichterung der Veranschaulichung verwendet werden und auf der Grundlage der beispielhaften Orientierungen, wie sie in den begleitenden Zeichnungen gezeigt werden, bestimmt werden. Da die in der vorliegenden Offenbarung offenbarten Ausführungsformen in verschiedenen Richtungen angeordnet werden können, sind diese Richtungen angebenden Begriffe nur von veranschaulichender Natur und sollten nicht als Beschränkungen betrachtet werden.
In der folgenden Beschreibung ist, soweit nicht anderweitig angegeben, die Seite, die dem Außenraum der Fahrzeugkarosserie zugewandt ist, die Vorderseite und die Seite, die dem Innenraum der Fahrzeugkarosserie zugewandt ist, ist die Rückseite.
Die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe der vorliegenden Offenbarung wird nachfolgend dadurch eingeführt, dass die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe als ein Beispiel für die Betankungsoperation genommen wird, und es versteht sich, dass die durch die vorliegende Offenbarung bereitgestellte Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe auch zum Befüllen des Fahrzeugs mit einem anderen Kraftstoff oder Fluid verwendet werden kann oder zum Laden des Fahrzeugs verwendet werden kann, und dergleichen.
1 ist eine perspektivische Strukturansicht der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 der vorliegenden Offenbarung.
Wie in 1 gezeigt ist, umfasst die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 eine obere Abdeckung 110 und ein Gehäuse 120 und die obere Abdeckung 110 ist über eine Welle 111 schwenkbar an dem Gehäuse 120 montiert, um das Gehäuse 120 zu öffnen oder zu schließen.
Eine Gehäusedichtung 121 ist an dem Gehäuse 120 vorgesehen und die Gehäusedichtung 121 erstreckt sich von einer Rückseite des Gehäuses 120. Die Rückseite des Gehäuses 120 bezieht sich auf die Seite, an der die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 in der Fahrzeugkarosserie versteckt ist, nachdem sie an der Stelle an der Fahrzeugkarosserie installiert wurde. Die Gehäusedichtung 121 ist aus einem elastischen Material hergestellt, z. B. Weichgummi, flexiblem Kunststoff oder dergleichen. Das Gehäuse 120 kann aus einem relativ härteren Material hergestellt sein, z. B. einem harten Kunststoff oder dergleichen. Die Gehäusedichtung 121 kann mittels Umspritzung integral mit dem Gehäuse 120 ausgebildet sein. Wenn die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 an der Fahrzeugkarosserie installiert wird, kann die Gehäusedichtung 121 gegen den Rand der Öffnung der inneren Metallplatte der Fahrzeugkarosserie gedrückt werden, um somit das Gehäuse 120 auf eine abgedichtete Weise an der Fahrzeugkarosserie zu installieren.
2A ist eine Explosions-Strukturansicht der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100, wie sie in 1 gezeigt ist, und 2B ist eine Draufsicht auf die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100, wie sie in 1 gezeigt ist, mit der entfernten oberen Abdeckung 110.
Wie in 2A und 2B gezeigt ist, umfasst die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 zusätzlich zu der oberen Abdeckung 110 und dem Gehäuse 120 ferner eine Aufnahmeanschlusskomponente 230 und eine Aufnahmeanschlusskomponentendichtung 234 und die Aufnahmeanschlusskomponentendichtung 234 wird zum Verbinden der Aufnahmeanschlusskomponente 230 mit dem Gehäuse 120 auf eine abgedichtete Weise verwendet.
Das Gehäuse 120 ist im Wesentlichen schalenförmig und umfasst eine Seitenwand 250, einen Einlass 260 oben und einen Installationsanschluss 222 unten.
Die Gehäusedichtung 121 ist um einen Rand des Installationsanschlusses 222 herum ausgebildet und erstreckt sich von einer Rückseite des Rands des Installationsanschlusses 222. Die obere Abdeckung 110 ist ausgelegt zum Öffnen und Schließen des Einlasses 260.
Die Aufnahmeanschlusskomponente 230 umfasst Aufnahmeanschlüsse 231, 232 und eine Grundplatte 233, die durch Erstrecken von Rändern der Aufnahmeanschlüsse 231, 232 nach außen gebildet wird. Die Aufnahmeanschlusskomponente 230 kann über die Grundplatte 233 abnehmbar an dem Installationsanschluss 222 des Gehäuses 120 montiert sein. Der Aufnahmeanschluss 231 wird zum Aufnehmen eines Betankungsrohrs oder eines Ladeverbindungsrohrs verwendet und der Aufnahmeanschluss 232 kann zum Aufnehmen anderer Rohrleitungen verwendet werden, beispielsweise einer Rohrleitung zum Befüllen des Fahrzeugs mit Harnstofflösung. Der Durchschnittsfachmann versteht, dass die Aufnahmeanschlusskomponente 230 bei anderen Ausführungsformen nur einen Aufnahmeanschluss aufweisen kann und auch mehr Aufnahmeanschlüsse beinhalten kann, was nicht auf die in 2A und 2B gezeigten zwei Aufnahmeanschlüsse beschränkt ist.
Die Aufnahmeanschlusskomponente 230 umfasst ferner Rohrleitungsdichtungen 235 und 236, vorgesehen an einer Rückseite der Grundplatte 233 und jeweils um die Ränder der Aufnahmeanschlüsse 231 und 232 herum, und die Rohrleitungsdichtungen 235 und 236 werden zum Drücken gegen das Betankungsrohr oder das Ladeverbindungsrohr verwendet, wenn das Betankungsrohr oder das Ladeverbindungsrohr jeweils in die Aufnahmeanschlüsse 231 und 232 eingesteckt werden, so dass die Aufnahmeanschlüsse 231 und 232 das Betankungsrohr oder das Ladeverbindungsrohr auf eine abgedichtete Weise aufnehmen können. Die Rohrleitungsdichtungen 235 und 236 erstrecken sich von Rändern der Aufnahmeanschlüsse 231 und 232 um eine gewisse Distanz nach innen und verjüngen sich graduell zu einer Kegelstumpfgestalt, so dass die Rohrleitungsdichtungen 235 und 236 fester gegen das Betankungsrohr oder das Ladeverbindungsrohr gedrückt werden können.
Die Aufnahmeanschlusskomponentendichtung 234 ist zwischen der Grundplatte 233 und dem Gehäuse 120 angeordnet, um die Grundplatte 233 mit dem Gehäuse 120 auf eine abgedichtete Weise zu verbinden. Bei der Ausführungsform, wie in 2A und 2B gezeigt, sind die Aufnahmeanschlusskomponentendichtung 234 und die Grundplatte 233 getrennte Komponenten.
Als eine weitere Ausführungsform kann die Aufnahmeanschlusskomponentendichtung 234 integral mit der Grundplatte 233 gebildet sein und die Aufnahmeanschlusskomponentendichtung 234 ist so angeordnet, dass der Außenrand der Grundplatte 233 abgedeckt wird.
Wie in 2A gezeigt ist, umfasst die obere Abdeckung 110 eine Abdeckplatte 212 und eine Bodenplatte 213 und die Abdeckplatte 212 ist an der Bodenplatte 213 befestigt. Ein Ende der Bodenplatte 213 ist über die Welle 111 drehbar an dem Gehäuse 120 montiert. Das andere Ende der Bodenplatte 213 ist mit einem Verriegelungsteil 214 versehen und eine entsprechende Stelle an der Seitenwand 250 an dem Einlass 260 des Gehäuses 120 ist mit einem Verriegelungsaufnahmeteil 224 zum Aufnehmen und Verriegeln des Verriegelungsteils 214 versehen. Wenn das Verriegelungsaufnahmeteil 224 das Verriegelungsteil 214 aufnimmt und verriegelt, befindet sich die obere Abdeckung 110 in einem geschlossenen Zustand und kann die Aufnahmeanschlüsse 231, 232 abschirmen, und die Oberfläche der Abdeckplatte 212 ist bündig mit der Außenoberfläche der äußeren Metallplatte der Fahrzeugkarosserie. Wenn das Verriegelungsaufnahmeteil 224 das Verriegelungsteil 214 freigibt, kann sich die obere Abdeckung 110 um die Welle 111 herum nach außen drehen, so dass die Aufnahmeanschlüsse 231, 232 freigelegt werden können, um das Betankungsrohr oder das Ladeverbindungsrohr aufzunehmen. Das Verriegelungsteil 214 ist beispielsweise ein Einschnapp-Befestigungselement und das Verriegelungsaufnahmeteil 224 ist beispielsweise eine dem Einschnapp-Befestigungselement entsprechende Nut.
3A-3E zeigen eine Installationsstruktur zwischen der Aufnahmeanschlusskomponente 230 und dem Gehäuse 120 von 2A. 3A ist eine Ansicht einer Rückseite der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 mit entfernter oberer Abdeckung 110, wie sie in 2B gezeigt ist, 3B ist eine Ansicht einer Rückseite der Aufnahmeanschlusskomponente 230, die mit der Aufnahmeanschlusskomponentendichtung 234 installiert ist, 3C ist eine Ansicht einer Rückseite des Gehäuses 120, 3D ist eine Ausschnittsvergrößerungsansicht des Anteils in einem Block F in 3A, und 3E ist eine Ausschnittsvergrößerungsansicht des Anteils in einem Block G in 3A.
Wie in 3A gezeigt ist, sind an der Grundplatte 233 und dem Gehäuse 120 fünf Eingriffsbaugruppen 311, 312 und zwei Positionierungsbaugruppen 321, 322 vorgesehen.
Die Eingriffsbaugruppen 311, 312 werden zum Installieren der Grundplatte 233 an dem Gehäuse 120 mittels einer Eingriffsverbindung verwendet und die Positionierungsbaugruppen 321, 322 werden zum Positionieren der Installationsposition der Grundplatte 233 relativ zu dem Gehäuse 120 verwendet. Der Durchschnittsfachmann versteht, dass die Anzahl der oben beschriebenen Eingriffsbaugruppen 311, 312 und der Positionierungsbaugruppen 321, 322 nicht auf die in 3A gezeigte Anzahl beschränkt ist, sondern mehr oder weniger betragen kann, was innerhalb des Schutzumfangs der vorliegenden Offenbarung liegt.
Wie in 3B, 3C und 3D gezeigt ist, umfasst jede Eingriffsbaugruppe 311, 312 ein Einschnapp-Befestigungselement 311, das an der Rückseite der Grundplatte 233 angeordnet ist, und ein Einschnapp-Befestigungselement-Aufnahmeteil 312, das auf dem Rand des Installationsanschlusses 222 des Gehäuses 120 angeordnet ist. Das Einschnapp-Befestigungselement 311 erstreckt sich von der Rückseite der Grundplatte 233 und bildet ein gebogenes Hakenteil 351. Das Einschnapp-Befestigungselement-Aufnahmeteil 312 ist eine Lasche, die sich vom Rand des Installationsanschlusses 222 nach innen erstreckt. Das Hakenteil 351 des Einschnapp-Befestigungselements 311 kann an dem Einschnapp-Befestigungselement-Aufnahmeteil 312 eingreifen.
Wie in 3B, 3C und 3E gezeigt ist, umfasst jede Positionierungsbaugruppe 321, 322 einen Positionierungsansatz 321, der an der Rückseite der Grundplatte 233 angeordnet ist, und ein Positionierungsloch 322, das an dem Gehäuse 120 angeordnet ist. Das Positionierungsloch 322 ist an einer Lasche angeordnet, die sich vom Rand des Installationsanschlusses 222 nach innen erstreckt, und die Position des Positionierungslochs 322 entspricht der Position des Positionierungsansatzes 321. Während der Installation kann durch Einsetzen der Positionierungsansätze 321 in die Positionierungslöcher 322 die Position der Grundplatte 233 relativ zu dem Gehäuse 120 bestimmt werden, wodurch gewährleistet wird, dass die Aufnahmeanschlüsse 231, 232 auf der Aufnahmeanschlusskomponente 230 mit einem Kraftstofftankeinlass oder einer Ladehülse in der Fahrzeugkarosserie ausgerichtet sind. Darüber hinaus können durch Einsetzen der Positionierungsansätze 321 in die Positionierungslöcher 322 die Einschnapp-Befestigungselemente 311 auf der Grundplatte 233 genau an den jeweiligen Einschnapp-Befestigungselement-Aufnahmeteilen 312 an dem Gehäuse 120 eingreifen. Wie in 3E gezeigt ist, ist der Positionierungsansatz 321 im Wesentlichen kegelförmig, um das Einsetzen des Positionierungsansatzes 321 in das Positionierungsloch 322 zu erleichtern.
Zusätzlich sind die zwei Positionierungsbaugruppen 321, 322, wie in 3A gezeigt ist, jeweils an gegenüberliegenden Seiten der Aufnahmeanschlusskomponente 230 angeordnet, um die Aufnahmeanschlusskomponente 230 besser zu positionieren.
3B zeigt auch die Installationsstruktur zwischen der Aufnahmeanschlusskomponentendichtung 234 und der Aufnahmeanschlusskomponente 230. Wie in 3B gezeigt ist, ist die Aufnahmeanschlusskomponentendichtung 234 mit nach innen vorstehenden Nasen 332 versehen, und den Nasen 332 entsprechende Nasenaufnahmeteile 331 sind auf der Grundplatte 233 an Stellen nahe dem Rand vorgesehen zum Aufnehmen der Nasen 332, um die Aufnahmeanschlusskomponentendichtung 234 auf der Grundplatte 233 zu installieren. Die Verbindungsart zwischen dem Nasenaufnahmeteil 331 und der Nase 332 kann flexibel ausgelegt werden, beispielsweise ist das Nasenaufnahmeteil 331 ein vorstehendes Teil und die Nase 332 ist mit einem Loch versehen, um somit an dem Nasenaufnahmeteil 331 ummantelt zu sein. Es versteht sich für den Durchschnittsfachmann, dass die Anzahl und Position der oben erwähnten Nase 332 und des oben erwähnten Nasenaufnahmeteils 331 flexibel an tatsächliche Bedürfnisse angepasst werden kann, beispielsweise können eine oder mehrere Nasen 332 und Nasenaufnahmeteile 331 vorgesehen sein.
4A und 4B sind Ansichten der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 von 1, an der Fahrzeugkarosserie installiert. 4A zeigt eine Vorderansicht der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 bei Betrachtung von außerhalb der Fahrzeugkarosserie, und 4B zeigt eine Querschnittsansicht entlang einer Linie A-A in 4A.
Wie in 4A und 4B gezeigt ist, weist die Fahrzeugkarosserie eine äußere Metallplatte 410 und eine innere Metallplatte 420 auf, und die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 ist in einer Öffnung 412 der äußeren Metallplatte 410 und einer Öffnung 422 der inneren Metallplatte 420 der Fahrzeugkarosserie installiert. Nach Schließen der oberen Abdeckung 110 ist nur die Abdeckplatte 212 von außerhalb der Fahrzeugkarosserie sichtbar und die Abdeckplatte 212 ist bündig mit der äußeren Metallplatte 410 der Fahrzeugkarosserie.
Wie in 4B gezeigt ist, ist die Öffnung 422 an der inneren Metallplatte 420 mit einem Einlass eines (nicht gezeigten) Kraftstofftanks in der Fahrzeugkarosserie ausgerichtet. Der Rand der Öffnung 422 bildet ein Bördelteil 421.
Die Gehäusedichtung 121 ist so bemessen, dass sie zur Größe der Öffnung 422 an der inneren Metallplatte 420 passt, so dass, wenn die Gehäusedichtung 121 der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 in die Öffnung 422 in der inneren Metallplatte 420 gedrückt wird, die Außenseite der Gehäusedichtung 121 gegen das Bördelteil 421 der Öffnung 422 in der inneren Metallplatte 420 gedrückt werden kann. Die Außenseite der Gehäusedichtung 121 ist mit einem ersten vorstehenden Teil 431 und einem zweiten vorstehenden Teil 432 versehen, die sich nach außen erstrecken. Der erste vorstehende Teil 431 und der zweite vorstehende Teil 432 erstrecken sich um die Außenseite der Gehäusedichtung 121 herum und sind voneinander beabstandet. Die Länge des ersten vorstehenden Teils 431, der sich nach außen erstreckt, ist größer als die Länge des zweiten vorstehenden Teils 432, der sich nach außen erstreckt, und der zweite vorstehende Teil 432 ist dafür ausgelegt, durch die Öffnung 422 in der inneren Metallplatte 420 vermittels einer Deformation des zweiten vorstehenden Teils 432 hindurchzugehen, und der erste vorstehende Teil 431 ist dafür ausgelegt, nicht (oder schwer) in der Lage zu sein, durch die Öffnung 422 in der inneren Metallplatte 420 hindurchzugehen. Wenn die Gehäusedichtung 121 an der Stelle an der inneren Metallplatte 420 installiert wird, wird der Bördelteil 421 der Öffnung 422 in der inneren Metallplatte 420 zwischen dem ersten vorstehenden Teil 431 und dem zweiten vorstehenden Teil 432 aufgenommen, so dass die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 sicher an der Fahrzeugkarosserie installiert ist.
Wie weiter in 4B gezeigt ist, deckt die Aufnahmeanschlusskomponente 230, nachdem die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 an der Stelle an der Fahrzeugkarosserie installiert wurde, den Installationsanschluss 222 des Gehäuses 120 ab und die Rohrleitungsdichtungen 235, 236 erstrecken sich in den Installationsanschluss 222 des Gehäuses 120 und in die Gehäusedichtung 121. Daher sind der Installationsanschluss 222 des Gehäuses 120 und die Gehäusedichtung 121 abgeschirmt und unsichtbar, wenn sie vom Außenraum der Fahrzeugkarosserie zum Innenraum der Fahrzeugkarosserie hin betrachtet werden.
5A und 5B zeigen den Installationsprozess zum Installieren der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 an einer Fahrzeugkarosserie, und 5A und 5B sind unter einem Betrachtungswinkel vom Innenraum der Fahrzeugkarosserie her gezeigt.
Wie in 5A und 5B gezeigt ist, wird, wenn die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 an der Fahrzeugkarosserie installiert wird, das Gehäuse 120 zuerst installiert, wobei die Gehäusedichtung 121 an dem Gehäuse 120 zunächst in die Öffnung 422 in der inneren Metallplatte 420 gedrückt wird. Um die Gehäusedichtung 121 an der Stelle in der inneren Metallplatte 420 zu installieren, muss der Bediener durch den Installationsanschluss 222 in dem Gehäuse 120 und die Gehäusedichtung 121 eine Hand vollständig ins Innere der inneren Metallplatte 420 bringen und dann ein freies Ende der Gehäusedichtung 121 mit der Hand greifen und die Gehäusedichtung 121 zum Innenraum der inneren Metallplatte 420 nach innen ziehen, so dass der zweite vorstehende Teil 432 an der Gehäusedichtung 121 über den Bördelteil 421 in der inneren Metallplatte 420 hinübergeht. Aufgrund der obigen Auslegung des ersten vorstehenden Teils 431 und des zweiten vorstehenden Teils 432, selbst wenn die Gehäusedichtung 121 kontinuierlich nach innen zum Innenraum der inneren Metallplatte 420 gezogen wird, ist der Bördelteil 421 an der inneren Metallplatte 420 nicht (oder schwer) in der Lage, über den ersten vorstehenden Teil 431 hinüberzugehen. Der Bördelteil 421 an der inneren Metallplatte 420 wird somit zwischen dem ersten vorstehenden Teil 431 und dem zweiten vorstehenden Teil 432 der Gehäusedichtung 121 aufgenommen und die Gehäusedichtung 121 ist an der Stelle installiert, so dass die Gehäusedichtung 121 in gutem Kontakt und Dichtwirkung mit der inneren Metallplatte 420 der Fahrzeugkarosserie verbleibt. In manchen Fällen kann der Bediener sogar beide Hände in den Installationsanschluss 222 in dem Gehäuse 120 stecken, um die oben beschriebene Installationsoperation für die Gehäusedichtung 121 auszuführen.
Wie in 5B gezeigt ist, nachdem die wie in 5A gezeigten Installationsschritte abgeschlossen sind, wird die Aufnahmeanschlusskomponente 230 mittels der Eingriffsbaugruppen 311, 312 und der Positionierungsbaugruppen 321, 322 an dem Installationsanschluss 222 des Gehäuses 120 installiert.
Die obere Abdeckung 110 kann an dem Gehäuse 120 vor den Installationsschritten, wie in 5A gezeigt, oder nach den Installationsschritten, wie in 5B gezeigt, installiert werden.
Somit ist die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 an der Stelle an der Fahrzeugkarosserie installiert.
Bei einer dem Stand der Technik entsprechenden Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe sind sowohl eine Gehäusedichtung als auch eine Rohrleitungsdichtung mittels Umspritzung integral mit einem Gehäuse gebildet. Der Anmelder hat erkannt, dass für eine solche Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe im Stand der Technik der Installationsanschluss des Gehäuses und die Gehäusedichtung abgeschirmt und unsichtbar sind, wenn sie vom Außenraum der Fahrzeugkarosserie in Richtung auf den Innenraum der Fahrzeugkarosserie betrachtet werden, und somit ist es bei Betrachtung vom Außenraum der Fahrzeugkarosserie her unmöglich, zu bestimmen, ob die Gehäusedichtung an Ort und Stelle installiert ist. Auch kann der Bediener eine Hand nicht vollständig durch die Rohrleitungsdichtung in den Innenraum der inneren Metallplatte stecken, um die Installationsoperation für die Gehäusedichtung auszuführen, da die durch die Rohrleitungsdichtung gebildete Kegelstumpfgestalt üblicherweise die Größe aufweist, die zu der Größe des Betankungsrohrs oder des Ladeverbindungsrohrs passt. Obgleich der Bediener einen oder zwei Finger in die Rohrleitungsdichtung einstecken kann, ist es unmöglich, die Installationsoperation für die Gehäusedichtung mit den eingesteckten Fingern auszuführen. Insbesondere wenn sich die Gehäusedichtung weiter zum Innenraum der Fahrzeugkarosserie erstreckt, kann der Bediener die Gehäusedichtung noch nicht einmal mit den eingesteckten Fingern berühren.
Gemäß der durch die vorliegende Offenbarung bereitgestellten Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 ist die Aufnahmeanschlusskomponente 230 abnehmbar an dem Gehäuse 120 installiert, so dass, wenn die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 installiert wird, das Gehäuse 120 zuerst installiert werden kann und die Aufnahmeanschlusskomponente 230 dann installiert wird, nachdem die Gehäusedichtung 121 an der Stelle installiert wurde. Da es keine Behinderung durch die Aufnahmeanschlusskomponente 230 gibt, kann der Bediener bequem die Installationspassung zwischen der Gehäusedichtung 121 und der Fahrzeugkarosserie anpassen. Da der Installationsanschluss 222 eine große Öffnung aufweist, kann der Bediener eine Hand vollständig in den Installationsanschluss stecken, um die Gehäusedichtung 121 direkt von außerhalb der Fahrzeugkarosserie zu gestalten, und kann beobachten, ob die Gehäusedichtung 121 an der Stelle installiert ist, indem die Fahrzeugkarosserie von außen angeschaut wird, falls es beispielsweise unangemessene Falten an der Gehäusedichtung 121 gibt, ist sie nicht an der Stelle installiert. Zusätzlich kann die Aufnahmeanschlusskomponente 230 bequem und schnell mittels der Eingriffsbaugruppen 311, 312 und der Positionierungsbaugruppen 321, 322 an dem Gehäuse 120 nur durch Drücken von außen nach innen installiert werden.
Mit der durch die vorliegende Offenbarung bereitgestellten Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 ist es möglich, eine gute Dichtwirkung zwischen der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 und der inneren Metallplatte 420 der Fahrzeugkarosserie und zwischen der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 und dem Betankungsrohr oder dem Ladeverbindungsrohr zu erreichen, während bequeme Installation realisiert wird.
Zusätzlich sei angemerkt, dass, obgleich 4B eine Dichtungsstruktur an der Außenseite der Gehäusedichtung 121 der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe 100 zeigt, die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe gemäß der vorliegenden Offenbarung nicht auf die wie in 4B gezeigte Dichtungsstruktur beschränkt ist. Für andere Arten von Dichtungsstrukturen an der Außenseite der Gehäusedichtung kann die Struktur zum abnehmbaren Installieren der Aufnahmeanschlusskomponente an dem Gehäuse gemäß der vorliegenden Offenbarung auch verwendet werden zum Erreichen einer guten Dichtwirkung zwischen der Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe und der inneren Metallplatte der Fahrzeugkarosserie, während bequeme Installation realisiert wird.
Diese Beschreibung verwendet Beispiele zum Offenbaren der vorliegenden Offenbarung, in welcher ein oder mehrere Beispiele in den Zeichnungen veranschaulicht sind. Jedes Beispiel ist zum Erläutern der vorliegenden Offenbarung bereitgestellt, ist aber nicht zum Beschränken der vorliegenden Offenbarung gedacht. Tatsächlich ist es für den Durchschnittsfachmann offensichtlich, dass verschiedene Modifikationen und Variationen an der vorliegenden Offenbarung vorgenommen werden können, ohne von dem Schutzumfang oder Gedanken der vorliegenden Offenbarung abzuweichen. Beispielsweise können die als Teil einer Ausführungsform veranschaulichten oder beschriebenen Merkmale mit einer anderen Ausführungsform verwendet werden, um eine weitere Ausführungsform zu erhalten. Somit ist beabsichtigt, dass die vorliegende Offenbarung die innerhalb des Schutzumfangs der angehängten Ansprüche und deren Äquivalenten vorgenommenen Modifikationen und Varianten abdecken soll.

Claims

Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe (100), umfassend: eine Gehäusedichtung (121), hergestellt aus einem elastischen Material; ein Gehäuse (120), das einen Installationsanschluss (222) aufweist, wobei die Gehäusedichtung (121) um einen Rand des Installationsanschlusses (222) herum angeordnet ist und sich von einer Rückseite des Rands des Installationsanschlusses (222) erstreckt; und eine Aufnahmeanschlusskomponente (230), die mindestens einen Aufnahmeanschluss (231, 232) umfasst, wobei die Aufnahmeanschlusskomponente (230) abnehmbar an dem Installationsanschluss (222) installiert ist; wobei die Gehäusedichtung (121) dafür ausgelegt ist, in der Lage zu sein, gegen eine Fahrzeugkarosserie gedrückt zu werden, um das Gehäuse (120) an der Fahrzeugkarosserie auf eine abgedichtete Weise zu installieren; und wobei der mindestens eine Aufnahmeanschluss (231, 232) ausgelegt ist zum Aufnehmen eines Betankungsrohrs oder eines Ladeverbindungsrohrs.
Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe (100) nach Anspruch 1, wobei: der mindestens eine Aufnahmeanschluss (231, 232) eine Rohrleitungsdichtung (235, 236) umfasst und die Rohrleitungsdichtung (235, 236) ausgelegt ist zum Drücken gegen das Betankungsrohr oder das Ladeverbindungsrohr auf eine abgedichtete Weise.
Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe (100) nach Anspruch 1, wobei: die Aufnahmeanschlusskomponente (230) ferner eine Grundplatte (233) umfasst, die sich von einem Rand des mindestens einen Aufnahmeanschlusses (231, 232) nach außen erstreckt, wobei die Aufnahmeanschlusskomponente (230) dafür ausgelegt ist, über die Grundplatte (233) auf dem Installationsanschluss (222) installiert zu werden.
Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe (100) nach Anspruch 3, wobei: die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe (100) ferner eine Aufnahmeanschlusskomponentendichtung (234) umfasst und die Aufnahmeanschlusskomponentendichtung (234) zwischen der Grundplatte (233) und dem Gehäuse (120) zum Verbinden der Grundplatte (233) mit dem Gehäuse (120) auf eine abgedichtete Weise angeordnet ist.
Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe (100) nach Anspruch 3, wobei: die Grundplatte (233) an dem Gehäuse (120) auf eine eingreifende Verbindungsweise installiert ist.
Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe (100) nach Anspruch 5, wobei: die Grundplatte (233) ferner mindestens ein Einschnapp-Befestigungselement (311) umfasst, wobei das mindestens eine Einschnapp-Befestigungselement (311) auf einer Rückseite der Grundplatte (233) angeordnet ist; und das Gehäuse (120) ferner mindestens ein Einschnapp-Befestigungselement-Aufnahmeteil (312) umfasst, wobei das mindestens eine Einschnapp-Befestigungselement-Aufnahmeteil (312) an dem Rand des Installationsanschlusses (222) zum Aufnehmen des mindestens einen Einschnapp-Befestigungselements (311) angeordnet ist.
Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe (100) nach Anspruch 3, wobei: eine Positionierungsbaugruppe auf der Grundplatte (233) und dem Gehäuse (120) zum Positionieren der Grundplatte (233) relativ zu dem Gehäuse (120) vorgesehen ist.
Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe (100) nach Anspruch 7, wobei: die Positionierungsbaugruppe mindestens einen Positionierungsansatz (321), der auf der Rückseite der Grundplatte (233) vorgesehen ist, und mindestens ein Positionierungsloch (322), das an dem Gehäuse (120) vorgesehen ist, umfasst, wobei das mindestens eine Positionierungsloch (322) ausgelegt ist zum Aufnehmen des mindestens einen Positionierungsansatzes (321).
Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe (100) nach Anspruch 1, wobei: die Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe (100) ferner eine obere Abdeckung (110) umfasst, wobei die obere Abdeckung (110) auf eine schwenkbare Weise an dem Gehäuse (120) montiert ist, so dass der mindestens eine Aufnahmeanschluss (231, 232) freigelegt wird, wenn die obere Abdeckung (110) geöffnet wird, und der mindestens eine Aufnahmeanschluss (231, 232) abgeschirmt wird, wenn die obere Abdeckung (110) geschlossen wird.
Betankungs- oder Ladeanschlussbaugruppe (100) nach Anspruch 1, wobei: die Aufnahmeanschlusskomponente (230) zwei Aufnahmeanschlüsse (231, 232) umfasst.