DE102018204809A1

DE102018204809A1 - Locking system for a zipper, reference system

Info

Publication number: DE102018204809A1
Application number: DE102018204809.6A
Authority: DE
Inventors: Branislav Zlatkov; Markus Danschacher; Nils Quander; Frederic Tarte; Andreea Loncer
Original assignee: Volkswagen AG; Autoliv Development AB
Current assignee: Volkswagen AG; Autoliv Development AB
Priority date: 2018-03-28
Filing date: 2018-03-28
Publication date: 2019-10-02

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (1) für einen Reißverschluss (2), der zwei Krampenbänder (3,4) mit jeweils zumindest einem Koppelglied aufweist, mit einem Schieber (17), der in Längserstreckung der Krampenbänder (3,4) verschiebbar ist, um zum Verschließen des Reißverschluss (2) die Koppelglieder (3_2,4_2) miteinander in Eingriff zu bringen. Es ist vorgesehen, dass eine Schließstartvorrichtung (5), die einen Grundkörper (6) mit einer Aufnahmevertiefung (8) zur Aufnahme und Ausrichtung eines Endabschnitts (23,24) jedes der Krampenbänder (3,4) sowie eine Befestigungseinrichtung (25) zum lösbaren Befestigen der Endabschnitte (23,24) in der Aufnahmevertiefung (8) aufweist.The invention relates to a closure system (1) for a zipper (2), which has two staple bands (3, 4) each having at least one coupling member, with a slider (17) which is displaceable in the longitudinal extent of the staple bands (3, 4), in order to lock the zipper (2), the coupling members (3_2,4_2) engage with each other. It is provided that a closing start device (5) having a base body (6) with a receiving recess (8) for receiving and aligning an end portion (23,24) of each of the staple belts (3,4) and a fastening means (25) for releasable Attaching the end portions (23,24) in the receiving recess (8).

Description

Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für einen Reißverschluss, der zwei Krampenbänder mit jeweils zumindest einem Koppelglied aufweist, mit einem Schieber, der in Längserstreckung der Krampenbänder verschiebbar ist, um zum Verschließen des Reißverschluss die Koppelglieder miteinander in Eingriff zu bringen.The invention relates to a closure system for a zipper, which has two staple bands each having at least one coupling member, with a slider which is displaceable in the longitudinal extent of the staple straps to bring the coupling members with each other for closing the zipper.

Weiterhin betrifft die Erfindung ein Bezugssystem für ein Fahrzeugelement, insbesondere Fahrzeugsitz, Lenkrad, Karosseriebauteil oder dergleichen, mit einem flexiblem Bezug zum Umhüllen des Fahrzeugelements, wobei der Bezug einen Reißverschluss zum Festlegen des Bezugs an dem Fahrzeugelement aufweist.Furthermore, the invention relates to a reference system for a vehicle element, in particular vehicle seat, steering wheel, body component or the like, with a flexible cover for wrapping the vehicle element, wherein the cover has a zipper for fixing the reference to the vehicle element.

Schließsysteme und Bezugssysteme der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik bekannt. Um flexible Bezüge auf Fahrzeugelemente aufzuziehen, ist es bekannt, die offenen Ränder der Bezüge miteinander zu vernähen oder durch einen Reißverschluss miteinander zu verbinden. Das Vorsehen des Reißverschluss hat jedoch den Nachteil, dass insbesondere der Schieber Bauraum an dem Fahrzeugelement verlangt und darüber hinaus bei der Benutzung des Fahrzeugelements, insbesondere wenn es sich dabei beispielsweise um ein Fahrzeugsitz handelt, störend wirken kann, wenn beispielsweise der Schieber in seiner Endposition in der Sitzfläche des Fahrzeugsitzes liegt. Es sind Reißverschlüsse bekannt, wie beispielsweise aus der Offenlegungsschrift DE 693 14 858 T2 , bei welchen der Schieber am Ende des Schließvorgangs von dem Reißverschluss entfernbar ist. Dazu weisen die Krampenbänder an einem Endabschnitt eine Arretiervorrichtung auf, welche die Krampenbänder dauerhaft aneinander befestigt, wenn der Schieber über die Endabschnitte hinweggezogen und von dem Reißverschluss entfernt wird. Um einen derartigen Reißverschluss zu montieren, müssen die Krampenbänder zunächst in den Schieber eingefädelt und dann beim Verschieben des Schiebers festgehalten werden. Aufgrund des beengten Bauraums an einem Fahrzeugelement ist dies nicht ohne weiteres zu bewältigen. Ein vorheriges Montieren des Schiebers an dem Bezugselement bedeutet jedoch einen erhöhten Fertigungsaufwand und erschwert darüber hinaus auch die Montage des Bezugselements an dem Fahrzeugelement.Locking systems and reference systems of the type mentioned are known from the prior art. In order to mount flexible covers on vehicle elements, it is known to sew the open edges of the covers together or to connect with each other by a zipper. However, the provision of the zipper has the disadvantage that in particular the slider requires space on the vehicle element and beyond when using the vehicle element, especially if it is, for example, a vehicle seat, can interfere, for example, if the slide in its final position in the seat of the vehicle seat is located. There are zippers known, such as from the published patent application DE 693 14 858 T2 in which the slider is removable from the zipper at the end of the closing process. For this purpose, the staple straps have at one end portion a locking device which permanently secures the staple straps to each other when the slider is pulled over the end portions and removed from the zipper. To mount such a zipper, the staple straps must first be threaded into the slider and then held while moving the slider. Due to the limited space on a vehicle element, this is not easy to handle. However, prior mounting of the slider on the reference element means increased manufacturing costs and also complicates the assembly of the reference element to the vehicle element.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schließsystem für einen Reißverschluss zu schaffen, das auf einfacher Art und Weise die Montage eines Reißverschluss, insbesondere eines Bezugselements mit einem Reißverschluss, an einem Fahrzeugelement erlaubt, wobei der Schieber von dem Reißverschluss entfernbar ist und bei welchem die Krampen ohne den Schieber an dem Bezugselement vormontiert werden.The invention is therefore an object of the invention to provide a closure system for a zipper, which allows in a simple manner, the assembly of a zipper, in particular a reference element with a zipper on a vehicle element, the slider is removable from the zipper and in which the staples are preassembled without the slider on the reference element.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch ein Schließsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dieses hat den Vorteil, dass der Reißverschluss grundsätzlich schieberfrei oder schieberlos an dem Bezugselement ausgebildet/vormontiert ist, und dass der Schieber lediglich zum Schließen und gegebenenfalls zum Öffnen des Reißverschluss an die Krampenbänder herangeführt wird. Das vorteilhafte Schließsystem erlaubt eine einfache Montage für den Monteur, die ein einfaches Aufbringen von Haltekräften auf die Krampenbänder beim Verschieben des Schiebers gewährleistet. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass die Schließvorrichtung einen Grundkörper mit einer Aufnahmevertiefung zur Aufnahme und Ausrichtung eines Endabschnitts jedes der Krampenbänder sowie eine Befestigungseinrichtung zum lösbaren Befestigen der Endabschnitte in der Aufnahmevertiefung aufweist. Die Krampenbänder beziehungsweise die Endabschnitte der Krampenbänder sind somit in der Aufnahmevertiefung des Grundkörpers anordenbar und ausrichtbar. Dazu weist die Aufnahmevertiefung insbesondere eine Form auf, die ein einfaches Ausrichten der Krampenbänder an den Grundkörper erlaubt. So ist die Aufnahmevertiefung beispielsweise derart breit ausgebildet, dass die beiden Krampenbänder nebeneinander mit ihren Endabschnitten in die Aufnahmevertiefung einlegbar oder einführbar sind. Durch die Befestigungseinrichtung zum lösbaren Befestigen der Endabschnitte sind die Krampenbänder an dem Grundkörper arretierbar, sodass der Benutzer den Schieber entlang der Krampenbänder verschieben kann, und die Krampenbänder durch die Befestigungseinrichtung an dem Grundkörper sicher gehalten sind, wodurch ein einfacher und sicherer Schließvorgang gewährleistet ist. Der Benutzer muss somit keine eigene Kraft zum Halten der Krampenbänder an dem Grundkörper aufwenden, wodurch er lediglich eine Kraft zum Ziehen des Schiebers benötigt. Dadurch, dass die Endabschnitte der Krampenbänder an dem Grundkörper befestigbar sind, ist außerdem ein Einfädeln des Reißverschluss in den Schieber einfach für den Monteur durchführbar.The problem underlying the invention is achieved by a locking system with the features of claim 1. This has the advantage that the zipper is basically designed slide-free or slide-less on the reference element / preassembled, and that the slider is brought to the staple belts only for closing and, if necessary, for opening the zipper. The advantageous locking system allows easy installation for the installer, which ensures a simple application of holding forces on the staple belts when moving the slider. According to the invention this is achieved in that the closing device has a base body with a receiving recess for receiving and aligning an end portion of each of the staple bands and a fastening device for releasably securing the end portions in the receiving recess. The staple bands or the end portions of the staple straps can thus be arranged and aligned in the receiving recess of the main body. For this purpose, the receiving recess in particular a shape that allows easy alignment of the Krampenbänder to the body. Thus, the receiving recess, for example, is formed so wide that the two staple bands can be inserted or inserted side by side with their end portions in the receiving recess. By the fastening means for releasably securing the end portions, the staple straps are lockable to the body, so that the user can move the slider along the staple straps, and the staple straps are held securely by the fastening means to the body, whereby a simple and secure closing operation is ensured. Thus, the user does not have to apply his own force to hold the staple straps on the body, thus requiring only a force to pull the slider. Due to the fact that the end sections of the staple straps can be fastened to the basic body, threading of the zipper into the slide can also be carried out by the installer.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die Aufnahmevertiefung dazu ausgebildet, auch den Schieber bereichsweise aufzunehmen. Dadurch ist auch der Schieber in der Aufnahmevertiefung platzierbar und insbesondere durch die Aufnahmevertiefung ausrichtbar. So ist beispielsweise der Schieber zusammen mit den Endabschnitten der Krampenbänder in der Aufnahmevertiefung derart anordenbar, dass der Schieber zu den Endabschnitten der Krampenbänder vorteilhaft ausgerichtet ist, um durch ein Verschieben des Schiebers die Krampenbänder miteinander zu verbinden und die Koppelglieder in Eingriff zu bringen. Hierdurch wird eine einfache Montage des Schiebers beziehungsweise ein einfaches Zuführen des Schiebers zu dem Reißverschluss ermöglicht.According to a preferred embodiment of the invention, the receiving recess is adapted to receive the slider partially. As a result, the slider can be placed in the receiving recess and in particular aligned by the receiving recess. For example, the slider together with the end portions of the staple straps in the receiving recess can be arranged such that the slider is advantageously aligned with the end portions of the staple straps to connect by shifting the slider, the staple straps together and bring the coupling members into engagement. This will allows easy installation of the slider or easy feeding of the slider to the zipper.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist die Aufnahmevertiefung einen Schieberabschnitt zur Aufnahme und Führung des Schiebers sowie für jedes der Krampenbänder einen Krampenabschnitt zum Ausrichten und Führen der Endabschnitte auf. Hierdurch ist gewährleistet, dass Schieber und Krampenbänder zueinander in der Aufnahmevertiefung beziehungsweise an dem Grundkörper in vorteilhafter Weise ausgerichtet sind, sodass ein Zuführen des Schiebers zu den Krampenbändern beziehungsweise ein Einführen der Krampenbänder in den Schieber einfach und sicher gewährleistet ist. Insbesondere liegt der Schieberabschnitt zwischen den Krampenabschnitten, wobei Schieberabschnitt und Krampenabschnitte auf gleicher Höhe in der Aufnahmevertiefung beziehungsweise in dem Grundkörper enden, sodass der bereits bereichsweise auf die Krampen aufgeschobene Schieber zusammen mit den Endabschnitten der Krampenbänder in die Aufnahmevertiefung einsetzbar ist, wobei durch die Befestigungseinrichtung die Krampenbänder arretierbar und der Schieber im Anschluss zum Verschließen des Reißverschluss verschiebbar ist.According to a preferred embodiment of the invention, the receiving recess has a slider portion for receiving and guiding the slider as well as for each of the staple straps a cramping portion for aligning and guiding the end portions. This ensures that slide and staple bands are aligned with each other in the receiving recess or on the base body in an advantageous manner, so that feeding the slider to the staple bands or insertion of the staple straps in the slide is ensured easily and safely. In particular, the slide portion between the staple sections, wherein slide portion and staple sections terminate at the same height in the receiving recess or in the main body, so that the already partially pushed onto the staples slider is insertable together with the end portions of the staple straps in the receiving recess, wherein by the fastening device Cramp bands can be locked and the slider is subsequently slidable to close the zipper.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung endet der Schieberabschnitt versetzt zu den Krampenabschnitten in der Aufnahmevertiefung, sodass der Schieber zumindest im Wesentlichen außerhalb der Krampenabschnitte in dem Schieberabschnitt anordenbar ist. Dies hat den Vorteil, dass der Schieber insbesondere unabhängig von den Krampenbändern in der Aufnahmevertiefung anordenbar ist, sodass ein vorheriges Verbinden von Krampenbändern und Schieber, also ein Verbinden dieser vor dem Einsetzen in den Grundkörper beziehungsweise in die Aufnahmevertiefung des Grundkörpers, nicht notwendig ist. Insbesondere ist die Aufnahmevertiefung derart ausgebildet, dass zunächst der Schieber in dem Schieberabschnitt angeordnet wird, und anschließend die Endabschnitte der Krampen in dem jeweiligen Krampenabschnitt derart, dass die Endabschnitte mit dem Schieber derart fluchten, dass wenn der Schieber in Schließrichtung verschoben wird, die Krampenbänder durch den Schieber miteinander gekoppelt beziehungsweise verbunden werden.According to an advantageous embodiment of the invention, the slider portion ends offset from the staple sections in the receiving recess, so that the slider is at least substantially outside of the staple sections in the slide portion can be arranged. This has the advantage that the slider can be arranged, in particular independently of the staple straps in the receiving recess, so that a prior connection of staple straps and slide, so connecting them before insertion into the body or in the receiving recess of the body, is not necessary. In particular, the receiving recess is formed such that first the slider is arranged in the slider portion, and then the end portions of the staples in the respective staple section such that the end portions are aligned with the slider so that when the slider is moved in the closing direction, the staple bands by the slide can be coupled or connected to each other.

Insbesondere weist dazu der Schieber für jedes der Krampenbänder eine Aufnahmeöffnung auf, die in einen Y-Kanal mündet, durch welchen die Koppelglieder miteinander in Eingriff bringbar sind. Insoweit entspricht der Schieber einem herkömmlichen Schieber, bei dem durch die Aufnahmeöffnungen die zwei Krampenbänder in den Y-Kanal eingeführt und durch das Zusammenführen der Teilabschnitte des Y-Kanals zu einem gemeinsamen Ausgangskanal miteinander gekoppelt werden, indem die Koppelglieder formschlüssig miteinander in Eingriff gebracht werden. Dabei ist der Schieberabschnitt des Grundkörpers derart ausgebildet, dass bei in den Schieberabschnitt eingesetztem Schieber, die Aufnahmeöffnungen in den Krampenabschnitten der Aufnahmevertiefung liegen. Damit bilden die Aufnahmeöffnungen einen Teil des jeweiligen Krampenabschnitts, sodass die Krampen beim Einführen in die Aufnahmevertiefung bereits in die Aufnahmeöffnungen bereichsweise eingeschoben werden, sodass Schieber und Krampenbänder bereits zu Beginn des Schließvorgangs miteinander zusammenwirken. Dadurch ist beim Verschieben des Schiebers ein sicheres Ineinandergreifen der Koppelglieder sicher gewährleistet.In particular, for this purpose, the slider for each of the Krampenbänder on a receiving opening, which opens into a Y-channel, through which the coupling members are engageable with each other. In that regard, the slider corresponds to a conventional slider, in which the two Krampenbänder are inserted through the receiving openings in the Y-channel and coupled by merging the sections of the Y-channel to a common output channel by the coupling members are positively engaged with each other. In this case, the slide portion of the base body is designed such that when inserted into the slider portion slider, the receiving openings in the Krampenabschnitten the receiving recess lie. Thus, the receiving openings form part of the respective staple section, so that the staples are already inserted into the receiving openings in regions when inserted into the receiving recess, so that slide and Krampenbänder already cooperate with each other at the beginning of the closing operation. As a result, a secure engagement of the coupling members is ensured safe when moving the slider.

Bevorzugt weist die Befestigungsvorrichtung eine oder für jede der Krampen jeweils eine Halteklappe auf, die in einer Gebrauchsstellung die Krampenbänder in der Aufnahmevertiefung befestigt und in einer Freigabestellung freigibt. Die Halteklappe ist somit insbesondere verschwenkbar gelagert, um die Gebrauchsstellung oder die Freigabestellung einzunehmen. In der Freigabestellung sind Schieber und Krampenbänder in der Aufnahmevertiefung anordenbar, und in der Gebrauchsstellung sind die Krampenbänder an dem Grundkörper arretiert, sodass der Schieber verschoben und die Krampenbänder durch die Befestigungsvorrichtung festgehalten werden. Durch die jeweilige Halteklappe ist somit ein einfaches Arretieren und Freigaben der Krampenbänder insbesondere unabhängig von dem Schieber an dem Grundkörper gewährleistet. Insbesondere ist die jeweilige Halteklappe um eine Schwenkachse verschwenkbar, die senkrecht zur Schieberichtung oder parallel zur Schieberichtung des Schiebers ausgerichtet ist. Die Schieberichtung des Schiebers entspricht dabei der Längserstreckung der Krampenbänder.The fastening device preferably has one or each of the staples each having a retaining flap which, in a position of use, secures the staple bands in the receiving recess and releases them in a release position. The retaining flap is thus in particular pivotally mounted to take the position of use or the release position. In the release position slides and staple straps in the receiving recess can be arranged, and in the use position the staple straps are locked to the base body, so that the slider is moved and the staple straps are held by the fastening device. By the respective retaining flap thus a simple locking and releasing the Krampenbänder is ensured in particular independently of the slider on the body. In particular, the respective retaining flap is pivotable about a pivot axis, which is aligned perpendicular to the sliding direction or parallel to the sliding direction of the slider. The sliding direction of the slider corresponds to the longitudinal extent of the staple bands.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist die jeweilige Halteklappe an ihrer dem jeweiligen Krampenband zugewandten Unterseite zumindest ein Feststellelement auf, das in der Gebrauchsstellung der Halteklappe das jeweilige Krampenband gegen den Grundkörper presst. Durch das Feststellelement ist eine gezielte Befestigungsstelle des Krampenbands an dem Grundkörper gewährleistet, wobei das Feststellelement insbesondere von der Unterseite der jeweiligen Halteklappe vorsteht, um punktuell eine Haltekraft auf das jeweilige Krampenband auszuwirken. Durch das Verlagern der jeweiligen Halteklappe in die Gebrauchsstellung gelangt das Feststellelement in Wirkverbindung mit dem jeweiligen Krampenband, um diese an dem Grundkörper zu arretieren.According to a preferred embodiment of the invention, the respective retaining flap on its side facing the respective staple belt underside at least one locking element which presses the respective staple band against the base body in the position of use of the retaining flap. By the locking element a specific attachment point of the staple ribbon is ensured on the body, wherein the locking member projects in particular from the underside of the respective retaining flap to selectively act a holding force on the respective staple band. By moving the respective retaining flap in the position of use, the locking element comes into operative connection with the respective staple strap in order to lock it to the base body.

Alternativ oder zusätzlich ist auf dem Grundkörper der einen oder der jeweiligen Halteklappe gegenüberliegend für jede der Krampenbänder zumindest ein weiteres Feststellelement angeordnet. In Zusammenwirkung mit der jeweiligen Halteklappe und/oder dem jeweiligen Feststellelement der jeweiligen Halteklappe bewirkt das Feststellelement des Grundkörpers eine erhöhte Sicherheit gegen das Verschieben der Krampen in der Aufnahmevertiefung, wenn sich die jeweilige Halteklappe in der Gebrauchsstellung befindet. Insbesondere sind das Feststellelement der jeweiligen Halteklappe und das weitere Feststellelement des Grundkörpers versetzt zueinander angeordnet, sodass zwischen diesen in der Gebrauchsstellung der Halteklappe das jeweilige Krampenband flexibel verformt ist, um eine erhöhte Haltekraft auf das jeweilige Krampenband auszuwirken.Alternatively or additionally, one or the respective retaining flap on the base body is opposite for each of the staple bands arranged at least one further locking element. In cooperation with the respective retaining flap and / or the respective locking element of the respective retaining flap causes the locking element of the body increased security against the displacement of the staples in the receiving recess when the respective retaining flap is in the position of use. In particular, the locking element of the respective retaining flap and the further locking element of the base body are offset from one another, so that between them in the position of use of the retaining flap the respective staple strap is flexibly deformed to affect an increased holding force on the respective staple band.

Besonders bevorzugt ist das jeweilige Feststellelement als Halterippe oder als Haltezahn ausgebildet. Die Halterippe weist im Unterschied zum Haltezahn eine größere Längserstreckung auf, was zu einer größeren Verformung des Krampenbands führt. Der Haltezahn ist etwas aufwendiger herzustellen, bietet jedoch aufgrund der kleinen Auflagefläche auf der Krampe eine erhöhte lokale Anpresskraft. Die Ausbildung des Feststellelements führt insbesondere dazu, dass zusätzlich zu der kraftschlüssigen Verbindung auch eine formschlüssige Verbindung zwischen Krampenband und Schließstartvorrichtung herstellbar ist, um einen besonders sicheren Halt der Krampenbänder an dem Grundkörper zu gewährleisten.Particularly preferably, the respective locking element is designed as a retaining rib or as a holding tooth. In contrast to the holding tooth, the holding rib has a greater longitudinal extension, which leads to a greater deformation of the staple ribbon. The holding tooth is somewhat more expensive to produce, but offers an increased local contact force due to the small contact surface on the staple. The design of the locking element leads in particular to the fact that in addition to the non-positive connection and a positive connection between staple band and closing starter device can be produced to ensure a particularly secure hold of the staple straps on the body.

Vorzugsweise weist der jeweilige Krampenabschnitt der Aufnahmevertiefung einen ersten Bereich für die Koppelglieder und einen zweiten Bereich für ein die Koppelglieder tragendes Tragband auf, wobei dem zweiten Abschnitt das jeweilige Feststellelement zugeordnet ist. Es wird dabei also davon ausgegangen, dass das jeweilige Krampenband ein Tragband aufweist, an welchem die Koppelglieder befestigt sind. Insoweit entspricht der Reißverschluss einem herkömmlichen Reißverschluss, bei welchem die Tragbänder beispielsweise mit dem zu befestigten Bezugselement vernäht, verschweißt und/oder verklebt sein können. Weil das jeweilige Feststellelement dem zweiten Bereich, also dem dem Tragband zugeordneten Bereich zugeordnet ist, wirkt das jeweilige Feststellelement mit dem ebenfalls flexibel ausgebildeten Tragband zusammen, um die Arretierung der Krampen an der Schließstartvorrichtung zu gewährleisten, ohne dabei die Bewegung des Schiebers oder das Ineingriffbringen der Koppelglieder zu behindern oder zu erschweren. Insbesondere ist der erste Bereich in dem Grundkörper tiefer ausgebildet als der zweite Bereich, sodass die üblicherweise quer zur Längserstreckung des Tragbands breiter ausgebildeten Koppelglieder in dem ersten Abschnitt versenkbar sind, während das Tragband auf dem zweiten Bereich flächig aufliegen kann, um eine einfache und sichere Führung und Befestigung der Krampenbänder in der Schließstartvorrichtung zu gewährleisten. Die Koppelglieder sind bevorzugt als an dem jeweiligen Tragband reihenförmig hintereinander angeordnete Verschlusselemente, beispielsweise in Form von Verschlusszähnen, ausgebildet. Alternativ sind die Koppelglieder bevorzugt als durchgehende Verschlussspirale oder als durchgehendes, zahnloses, Koppelglied ausgebildet.Preferably, the respective cramping portion of the receiving recess has a first region for the coupling members and a second region for a supporting band carrying the coupling members, wherein the respective locking element is associated with the second portion. In this case, it is assumed that the respective staple band has a carrier band to which the coupling members are fastened. In that regard, the zipper corresponds to a conventional zipper, in which the fastener tapes can be sewn, welded and / or glued, for example, to the reference element to be fastened. Because the respective locking element is assigned to the second region, that is to say the region associated with the fastener tape, the respective fastening element cooperates with the likewise flexibly formed fastener tape to ensure the locking of the staples to the closing start device, without the movement of the slider or the engagement of the slider Obstruct or complicate coupling links. In particular, the first region in the base body is formed deeper than the second region, so that the usually transversely to the longitudinal extent of the strap formed wider coupling members in the first section are retractable, while the fastener tape can rest flat on the second area, to a simple and secure leadership and securing the staple straps in the closing start device to ensure. The coupling members are preferably designed as closure elements arranged in rows one behind the other on the respective carrier tape, for example in the form of locking teeth. Alternatively, the coupling members are preferably designed as a continuous closure spiral or as a continuous, toothless, coupling member.

Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass in der einen Halteklappe oder zwischen den beiden Halteklappen ein insbesondere randoffener Führungsspalt für ein Bedienelement des Schiebers ausgebildet ist. Durch den Führungsspalt ragt das Bedienelement des Schiebers aus der Schließstartvorrichtung heraus und kann somit vom Benutzer zur Montage des Reißverschluss einfach gegriffen werden. Durch die randoffene Ausbildung des Führungsspalts kann der Schieber aus der Schließstartvorrichtung herausgeschoben werden, ohne dass hierfür die eine oder die beiden Halteklappen in die Freigabestellung bewegt werden müssten. Gemäß einem alternativen Ausführungsbeispiel ist der Führungsspalt als Langloch ausgebildet, sodass der Schieber nur ein Stück weit in der Startschließvorrichtung verschiebbar ist, insbesondere derart weit, dass die ersten Koppelglieder oder ein erster Abschnitt der Koppelglieder der Krampenbänder miteinander in Eingriff gebracht sind, und dass ein weiteres Verschieben des Schiebers nur dann ermöglicht ist, wenn die Halteklappe oder die Halteklappen in die Freigabestellung gebracht werden.Furthermore, it is preferably provided that in the one retaining flap or between the two retaining flaps a particular open-edge guide gap is formed for a control element of the slider. Due to the guide gap, the operating element of the slide protrudes from the closing start device and can thus be easily gripped by the user for mounting the zipper. Due to the open-edged design of the guide gap, the slide can be pushed out of the closing start device, without the need for one or the two retaining flaps would have to be moved into the release position. According to an alternative embodiment, the guide gap is formed as a slot, so that the slider is only slightly displaceable in the start closing device, in particular so far that the first coupling members or a first portion of the coupling members of the staple bands are engaged with each other, and that another Moving the slider is only possible when the retaining flap or the retaining flaps are brought into the release position.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der jeweiligen Klappe ein betätigbares Klemmmittel der Befestigungseinrichtung zum Arretieren der jeweiligen Halteklappe in der Gebrauchsstellung zugeordnet. Durch das Klemmmittel ist die Halteklappe in der Gebrauchsstellung gehalten, ohne dass der Benutzer hierzu eine zusätzliche Kraft aufwenden muss. Dadurch ist eine besonders einfache und bequeme Montage ermöglicht. Insbesondere sind die Klemmmittel lösbar ausgebildet, sodass die Schließstartvorrichtung mehrfach wiederverwendet werden kann und insbesondere ein Öffnen der Halteklappen einfach und zerstörungsfrei durchführbar ist.According to an advantageous embodiment of the invention, the respective flap is associated with an operable clamping means of the fastening device for locking the respective retaining flap in the position of use. By the clamping means the retaining flap is held in the position of use, without the user has to spend an additional force for this purpose. This allows a particularly simple and convenient installation. In particular, the clamping means are detachably formed, so that the closing start device can be reused several times and in particular an opening of the retaining flaps is simple and non-destructive feasible.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist das jeweilige Klemmmittel eine in Längserstreckung der jeweiligen Halteklappe verschiebbare Klammer auf, die die Halteklappe und den Grundkörper umfängt, wobei die Halteklappe und/oder der Grundkörper einen mit der Klammer zusammenwirkenden Klemmkeil aufweisen. Unter der Längserstreckung der jeweiligen Halteklappe ist insbesondere die Erstreckung der Halteklappe zu verstehen, in welcher sich die Halteklappe von der Schwenkachse senkrecht weg erstreckt. Dadurch ist durch ein Verschieben des Klemmmittels in Längserstreckung der Halteklappe der maximale Verstellwinkel der Halteklappe begrenzbar. In einer ersten Endstellung des Klemmmittels ist die Halteklappe in die Freigabestellung verschwenkbar, und in einer zweiten Endstellung ist die Halteklappe in der Gebrauchsstellung arretiert, in welcher sie die Haltekraft, insbesondere mittels des jeweiligen Feststellelements, auf das jeweilige Krampenband ausübt. Dadurch, dass das Klemmmittel Halteklappe und Grundkörper umfängt, ist ein einfaches Betätigen der Schließstartvorrichtung gewährleistet. Insbesondere ist die jeweilige Klammer dazu c-förmig und elastisch verformbar ausgebildet, wobei ein freies Ende dem Grundkörper und das andere freie Ende der Halteklappe auf einander abweisenden Seiten der Schließstartvorrichtung zugeordnet ist. Durch den an der Halteklappe und/oder dem Grundkörper ausgebildeten Klemmkeil wird beim Verschieben die Klammer vorgespannt und die durch die Klammer auf die Halteklappe ausgeübte Vorspannkraft je nach Verschieberichtung der Klammer erhöht oder reduziert. Dadurch ist eine einfache Bedienung der Schließstartvorrichtung für den Benutzer gewährleistet. Insbesondere ist für jede der Halteklappen ein entsprechendes Klemmmittel vorgesehen.According to a preferred embodiment of the invention, the respective clamping means on a longitudinal extent of the respective retaining flap slidable clamp which surrounds the retaining flap and the base body, wherein the retaining flap and / or the base body having a cooperating with the clamp clamping wedge. Under the longitudinal extension of the respective retaining flap is to be understood in particular the extension of the retaining flap, in which the retaining flap extends perpendicularly away from the pivot axis. This can be limited by a displacement of the clamping means in the longitudinal extent of the retaining flap, the maximum displacement of the retaining flap. In a first End position of the clamping means, the retaining flap in the release position is pivotable, and in a second end position the retaining flap is locked in the use position in which it exerts the holding force, in particular by means of the respective locking element on the respective staple belt. Characterized in that the clamping means embraces retaining flap and body, a simple operation of the closing start device is ensured. In particular, the respective clamp is designed to be c-shaped and elastically deformable, wherein a free end of the main body and the other free end of the retaining flap is assigned to mutually repellent sides of the closing start device. As a result of the clamping wedge formed on the retaining flap and / or the base body, the clamp is pretensioned during displacement and the pretensioning force exerted by the clamp on the retaining flap is increased or reduced depending on the displacement direction of the clamp. This ensures easy operation of the closing start device for the user. In particular, a corresponding clamping means is provided for each of the retaining flaps.

Weiterhin weist der Grundkörper bevorzugt eine Halteeinrichtung zum Arretieren des Schiebers in die Aufnahmevertiefung unabhängig von der Befestigungsvorrichtung auf. Durch die Halteeinrichtung wird ein Anordnen des Schiebers an dem Grundkörper erleichtert, weil durch die Halteeinrichtung der Schieber in dem Grundkörper gehalten ist, noch bevor die Krampenbänder der Startschließvorrichtung zugeführt und durch die Befestigungsvorrichtung an dieser gehalten werden. Hierdurch wird der Montageprozess für den Monteur vereinfacht. Insbesondere weist die Halteeinrichtung zumindest einen Permanentmagneten auf, der mit dem Schieber magnetisch zusammenwirkt, um diesen in der Aufnahmevertiefung, insbesondere in dem Schieberabschnitt, zu halten. Durch Überwinden der Magnetkraft lässt sich der Schieber vom Monteur dann aus der Start-Schließ-Vorrichtung unter Verschließen des Reißverschluss herausschieben.Furthermore, the base body preferably has a holding device for locking the slider in the receiving recess independently of the fastening device. By the holding device arranging the slider is facilitated on the base body, because by the holding device, the slider is held in the base body, before the staple belts are supplied to the start closing device and held by the fastening device thereto. This simplifies the assembly process for the fitter. In particular, the holding device has at least one permanent magnet, which cooperates magnetically with the slide in order to hold it in the receiving recess, in particular in the slide section. By overcoming the magnetic force, the slider can then be pushed out by the fitter from the start-closing device while closing the zipper.

Das erfindungsgemäße Bezugssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 15 zeichnet sich durch das erfindungsgemäße Schließsystem aus. Es ergibt sich dabei der Vorteil, dass der Reißverschluss insgesamt schieberlos an dem Bezug ausgebildet ist, wobei der Reißverschluss sowohl vor der Montage als auch nach der Montage schieberlos bleibt. Nur zum Verschließen des Reißverschluss wird der Schieber mittels der Startschließvorrichtung an die Krampen herangeführt und zum Verkoppeln der Koppelelemente entlang der Krampenbänder verschoben. Insbesondere sind die Krampenbänder derart ausgebildet, dass der Schieber an dem dem Startschließvorrichtung abwandten Ende von den Krampenbänder abziehbar ist, sodass der Bezug insgesamt schieberfrei an dem Fahrzeugelement verbleibt und einen hohen Komfort sowie einen hochwertigen optischen Eindruck gewährleistet. Die Montage ist für den Monteur einfach und kräftesparend durchführbar.The reference system according to the invention with the features of claim 15 is characterized by the locking system according to the invention. This results in the advantage that the zipper is formed without a slider on the cover, the zipper remains both before assembly and after installation slideless. Only for closing the zipper, the slider is brought by means of the start-closing device to the staples and moved to couple the coupling elements along the staple bands. In particular, the staple straps are designed such that the slider is removable from the staple straps at the end facing away from the start closing device, so that the cover as a whole remains free of slide on the vehicle element and ensures a high level of comfort and a high-quality visual impression. The assembly is easy for the fitter and effortlessly feasible.

Weitere Vorteile und bevorzugte Merkmale und Merkmalskombinationen ergeben sich insbesondere aus dem zuvor Beschriebenen sowie aus den Ansprüchen. Im Folgenden soll die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert werden. Dazu zeigen

1 ein vorteilhaftes Schließsystem für einen Reißverschluss in einer perspektivischen Darstellung,
2 eine Draufsicht auf eine Schließstartvorrichtung des Schließsystems,
3 eine Vorderansicht der Schließstartvorrichtung,
4 Halteklappen der Schließstartvorrichtung in einer vereinfachten Draufsicht,
5A und 5B die Schließstartvorrichtung in unterschiedlichen Betriebszuständen, jeweils in einer Seitenansicht,
6 die Schließstartvorrichtung in einer weiteren perspektivischen Darstellung und 7 ein vorteilhaftes Bezugssystem mit dem Schließsystem.

Further advantages and preferred features and combinations of features emerge in particular from the previously described and from the claims. In the following, the invention will be explained in more detail with reference to the drawing. Show this

1 an advantageous closure system for a zipper in a perspective view,
2 a plan view of a closing start device of the locking system,
3 a front view of the closing start device,
4 Holding flaps of the closing starter in a simplified plan view,
5A and 5B the closing start device in different operating states, in each case in a side view,
6 the closing start device in a further perspective view and 7 an advantageous reference system with the locking system.

1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein vorteilhaftes Schließsystem 1 für einen Reißverschluss 2, der zwei Krampenbänder 3, 4 aufweist, die jeweils ein Tragband 3_1 sowie eine Vielzahl von reihenförmig an dem Tragband 3_1 befestigten Koppelglieder 3_2 aufweisen, wobei die Koppelglieder 3_2 und 4_2 in den Figuren vereinfacht als durchgehende Elemente gezeichnet und optional als durchgehende, zahnlose Koppelglieder ausgebildet sind. 1 shows a perspective view of an advantageous locking system 1 for a zipper 2 , the two staple ribbons 3 . 4 each having a lanyard 3_1 and a plurality of rows on the lanyard 3_1 attached coupling links 3_2 have, wherein the coupling members 3_2 and 4_2 simplified drawn in the figures as continuous elements and optionally formed as a continuous, toothless coupling members.

Das Schließsystem 1 weist eine Schließstartvorrichtung 5 auf, die dazu dient, den Schließvorgang, insbesondere den Start des Schließvorgangs des Reißverschluss 2 zu erleichtern. Dazu weist die Schließstartvorrichtung 5 einen im Wesentlichen flächigen Grundkörper 6 auf. In einer Oberseite 7 des Grundkörpers 6 ist eine mehrstufige Aufnahmevertiefung 8 ausgebildet.The locking system 1 has a closing start device 5 on, which serves the closing process, in particular the start of the closing operation of the zipper 2 to facilitate. For this purpose, the closing start device 5 a substantially flat body 6 on. In a top 7 of the basic body 6 is a multi-level recording 8th educated.

2 zeigt den Grundkörper 6 mit Blick auf die Oberseite 7, zur Erläuterung der Ausbildung der Aufnahmevertiefung 8. Die Aufnahmevertiefung 8 weist mittig einen Schieberabschnitt 9 auf, der tiefer ausgebildet ist, als dazu benachbarte Krampenabschnitte 10, 11. Darüber hinaus endet der Schieberabschnitt 9 an einer Grenzwand 12 des Grundkörpers 6, die zu Grenzwänden 13, 14, welche den jeweiligen Krampenabschnitt 10, 11 begrenzen, nach hinten versetzt, sodass der Schieberabschnitt 9 länger ausgebildet ist, in Schieberichtung eines weiter unten beschriebenen Schiebers gesehen, als die Krampenabschnitte 10, 11. 2 shows the main body 6 facing the top 7 , to explain the formation of the recording well 8th , The recording well 8th has a slider section in the middle 9 on, which is formed deeper than adjacent thereto Krampenabschnitte 10 . 11 , In addition, the slider section ends 9 on a boundary wall 12 of the basic body 6 leading to boundary walls 13 . 14 which the respective staple section 10 . 11 limit, offset to the rear, so that the slide section 9 is longer, in the sliding direction one below seen slider, as the staple sections 10 . 11 ,

Die Aufnahmevertiefung 8 ist dazu ausgebildet, die Krampenbänder 3, 4 des Reißverschluss 2 aufzunehmen und insbesondere auszurichten. Dazu entspricht die Mindestbreite der Aufnahmevertiefung 8 der Breite des Reißverschluss 2 im geöffneten Zustand, wobei die Koppelglieder 3_2, 4_2 derart nahe einander gegenüberliegen, dass sie in die Aufnahmeöffnungen 15, 16 eines Schiebers 17 des Schließsystems 1 gelangen können.The recording well 8th is designed to the staple bands 3 . 4 the zipper 2 to take up and in particular to align. This corresponds to the minimum width of the receiving recess 8th the width of the zipper 2 in the open state, wherein the coupling links 3_2 . 4_2 so close to each other that they are in the receiving openings 15 . 16 a slider 17 of the locking system 1 can reach.

Der Schieber 17 weist, wie ein herkömmlicher Schieber von Reißverschlüssen auch, einen Y-Kanal 18 auf, der in 2 durch gestrichelte Linien angedeutet ist. Werden die Krampenbänder 3, 4 mit den Koppelgliedern 3_2, 4_2 in die Aufnahmeöffnungen 15, 16 des Y-Kanals 18 eingeführt, so werden sie durch Formschluss in dem Y-Kanal derart zusammengeführt, dass die Koppelglieder 3_2, 4_2 ineinander greifen und als geschlossene Koppelgliedreihe den Y-Kanal 18 durch den gemeinsamen Kanalauslass 19 verlassen.The slider 17 As with a conventional slider of zippers, it also has a Y-channel 18 on that in 2 indicated by dashed lines. Be the staple ribbons 3 . 4 with the coupling links 3_2 . 4_2 into the receiving openings 15 . 16 of the Y-channel 18 introduced, they are brought together by positive engagement in the Y-channel such that the coupling links 3_2 . 4_2 interlock and as a closed coupling link row the Y-channel 18 through the common duct outlet 19 leave.

Zum vorteilhaften Ausrichten des Reißverschluss 2 in der Aufnahmevertiefung 8, weisen die Krampenabschnitte 10, 11 jeweils eine Einführschräge 20, 21 auf, die sich in Richtung der Begrenzungswände 13, 14 verjüngt. Die Krampenabschnitte 10, 11 sind derart ausgebildet, dass die Krampenbänder 3, 4 mit den Tragbänden 3_1, 3_2, flächig auf dem Grundkörper 6 aufliegen, wobei die Koppelglieder 3_2, 4_2 in den tieferen Bereich des Schieberabschnitts 9 hinein ragen. Dabei sind die Krampenabschnitte 10, 11 derart ausgebildet, dass die Krampenbänder 3, 4 mit jeweils einem Endabschnitt 23, 24 derart weit bis zur jeweiligen Begrenzungswand 13, 14 einführbar sind, dass erste Koppelglieder 3_2, 4_2 oder ein erster Abschnitt der Koppelglieder 3_2, 4_2 in den Aufnahmeöffnungen 15, 16 des zuvor in dem Schieberabschnitt 9 an der Grenzwand 12 platzierten Schiebers 17 gelangen. Weil die Schließstartvorrichtung 5 auf den Reißverschluss 2 und den Schieber 17 abgestimmt ausgebildet ist, liegen die Koppelglieder 3_2, 4_2 im eingesetzten Zustand auf gleicher Höhe wie die Aufnahmeöffnungen 15, 16 des Schiebers 17.For advantageous alignment of the zipper 2 in the recording cavity 8th , have the cramp sections 10 . 11 one insertion bevel each 20 . 21 on, extending towards the boundary walls 13 . 14 rejuvenated. The cramp sections 10 . 11 are designed such that the staple bands 3 . 4 with the straps 3_1 . 3_2 , flat on the base body 6 rest, the coupling links 3_2 . 4_2 in the deeper area of the slide section 9 protrude into it. Here are the Krampenabschnitte 10 . 11 designed such that the staple bands 3 . 4 each with an end portion 23 . 24 so far to the respective boundary wall 13 . 14 are insertable, that first coupling links 3_2 . 4_2 or a first portion of the coupling links 3_2 . 4_2 in the receiving openings 15 . 16 previously in the slider section 9 at the boundary wall 12 placed slider 17 reach. Because the closing starter 5 on the zipper 2 and the slider 17 is designed to match, the coupling links are 3_2 . 4_2 when inserted at the same height as the receiving openings 15 . 16 of the slider 17 ,

Auch der Schieberabschnitt 9 ist dazu ausgebildet, den Schieber 17 auszurichten und zu führen, sodass Tiefe der Aufnahmevertiefung 8 im Bereich des Schieberabschnitts 9 und die Anordnung der Grenzwand 12 derart gewählt sind, dass der zuvor beschriebene Startzustand, in welchem erste Koppelglieder 3_2, 4_2 bereits in den Aufnahmeöffnungen 15, 16 liegen oder zumindest mit diesen fluchten, bei der ersten Montage erreicht wird. So zeigt beispielsweise auch 3 in einer Vorderansicht der Schließstartvorrichtung 5, die unterschiedlich tief ausgebildeten Abschnitte 9, 10, 11 der Aufnahmevertiefung 8, wobei ersichtlich ist, dass der Schieberabschnitt 9 tiefer in den Grundkörper 6 ausgebildet ist, als die Krampenabschnitte 10, 11, um ein vorteilhaftes Zuführen der Krampenbänder 3, 4 zu dem Schieber 17 zu gewährleisten.Also the slide section 9 is designed to be the slider 17 to align and guide, thus depth of the receiving recess 8th in the area of the slide section 9 and the arrangement of the boundary wall 12 are selected such that the previously described start state, in which first coupling elements 3_2 . 4_2 already in the receiving openings 15 . 16 lie or at least with these aligned, is achieved at the first assembly. So shows, for example 3 in a front view of the closing starter 5 , the differently deep-formed sections 9 . 10 . 11 the recording well 8th , wherein it can be seen that the slide portion 9 deeper into the body 6 is formed as the staple sections 10 . 11 To advantageously feed the staple ribbons 3 . 4 to the slider 17 to ensure.

1 zeigt weiterhin, dass die Schließstartvorrichtung 5 eine Befestigungseinrichtung 25 zum Arretieren der Krampen 3, 4 in der Aufnahmevertiefung 8 aufweist. Im Folgenden wird die Befestigungsvorrichtung 25 näher erläutert. 1 further shows that the closing starter 5 a fastening device 25 for locking the staples 3 . 4 in the recording cavity 8th having. The following is the fastening device 25 explained in more detail.

Die Befestigungsvorrichtung 25 weist zwei Halteklappen 26, 27 auf, die verschwenkbar an dem Grundkörper 5 gelagert sind. Dabei bildet der Grundkörper 6 zusammen mit der jeweiligen Halteklappe 26, 27 jeweils ein Schwenkgelenk 28, 29, dessen Schwenkachsen miteinander fluchten, sodass die Halteklappen 26, 27 parallel zueinander verschwenkbar sind. Die Schwenkgelenke 28, 29 sind dabei senkrecht zur Schieberichtung des Schiebers 17 ausgebildet beziehungsweise ausgerichtet, sodass sich die Halteklappen 26, 27 jeweils in Längserstreckung der Krampenbänder 3, 4 beziehungsweise der Krampenabschnitte 10, 11 erstrecken.The fastening device 25 has two retaining flaps 26 . 27 on, which is pivotable on the main body 5 are stored. The basic body forms 6 together with the respective retaining flap 26 . 27 one swivel joint each 28 . 29 whose pivot axes are aligned with each other so that the retaining flaps 26 . 27 are pivotable parallel to each other. The swivel joints 28 . 29 are perpendicular to the sliding direction of the slider 17 trained or aligned, so that the retaining flaps 26 . 27 each in the longitudinal extension of the Krampenbänder 3 . 4 or the staple sections 10 . 11 extend.

2 zeigt die Halteklappen 26, 27 mit Blick auf deren dem Grundkörper 6 zugewandten Unterseite. Die Halteklappen 26, 27 bilden zwischen sich einen Führungsspalt 30 aus, der derart breit ausgebildet ist, dass ein Bedienelement 31 des Schiebers 17 durch den Führungsspalt 30 hindurchragt und von der Schließstartvorrichtung 5 für den Benutzer greifbar vorsteht. Darüber hinaus weisen die Halteklappen jeweils eine Führungsvertiefung 32, 33 auf, die zur Aufnahme der Führung des Schiebers 17 in der Aufnahmevertiefung 8 dienen, sodass der Schieber 17 formschlüssig sowohl oben als auch unten in der Aufnahmevertiefung 8 geführt ist. 2 shows the retaining flaps 26 . 27 with a view of the body 6 facing bottom. The retaining flaps 26 . 27 form a guide gap between them 30 from, which is formed so broad that a control element 31 of the slider 17 through the guide gap 30 protrudes and from the closing starter 5 protrudes tangibly for the user. In addition, the retaining flaps each have a guide recess 32 . 33 on, which is to record the leadership of the slider 17 in the recording cavity 8th serve, so the slider 17 positive fit both above and below in the receiving recess 8th is guided.

Weiterhin weisen die Halteklappen 26, 27 auf ihrer dem Grundkörper 6 zugewandten Seite jeweils ein Feststellelement 34, 35 auf. Die Feststellelemente 34, 35 sind gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als Halterippen oder Klemmrippen ausgebildet, die sich parallel zur Längserstreckung der Halteklappen 26, 27 beziehungsweise der Krampenbänder 3, 4 erstrecken. Die Feststellelemente 34, 35 liegen im Bereich der Krampenabschnitte 10, 11 und dienen dazu, die Krampenbänder 3, 4, insbesondere die Tragbänder 3_1, 4_1 an dem Grundkörper 6 zu verklemmen.Furthermore, the retaining flaps 26 . 27 on their body 6 facing side in each case a locking element 34 . 35 on. The locking elements 34 . 35 are formed according to the present embodiment as a holding ribs or clamping ribs, which are parallel to the longitudinal extension of the retaining flaps 26 . 27 or the Krampenbänder 3 . 4 extend. The locking elements 34 . 35 lie in the area of the cramp sections 10 . 11 and serve, the staple bands 3 . 4 , in particular the fastener tapes 3_1 , 4_1 on the main body 6 to jam.

Dazu sind die Halteklappen 26, 27 durch das jeweilige Schwenkgelenk 28, 29 von einer in 1 gezeigten Freigabeposition in eine die Krampenbänder 3, 4 in der Aufnahmevertiefung 8 einspannenden beziehungsweise befestigenden/arretierenden Gebrauchsposition verschwenkbar.These are the retaining flaps 26 . 27 through the respective pivot joint 28 . 29 from one in 1 shown release position in a the Krampenbänder 3 . 4 in the recording cavity 8th pivoting or fastening / arresting use position pivoted.

5A und 5B zeigen hierzu die Befestigungsvorrichtung 25 der Schließstartvorrichtung 5 in unterschiedlichen Betriebszuständen, jeweils in einer Seitenansicht. 5A and 5B show for this purpose the fastening device 25 the closing starter 5 in different operating states, each in a side view.

Die Befestigungsvorrichtung 25 weist für jede der Klappen 26, 27 jeweils ein Klemmmittel 36 beziehungsweise 37 auf. Mit Bezug auf 5A und 5B soll lediglich das Klemmmittel 36 beschrieben werden, wobei das Klemmmittel 37 dementsprechend ausgebildet ist.The fastening device 25 points for each of the flaps 26 . 27 in each case a clamping means 36 respectively 37 on. Regarding 5A and 5B should only the clamping means 36 be described, wherein the clamping means 37 is designed accordingly.

Das Klemmmittel 36 weist eine c-förmige Klammer 38 auf, die den Grundkörper 6 und die Halteklappe 26 umfasst, sodass ein freies Ende der Klammer 38 der Oberseite beziehungsweise der von dem Grundkörper 6 abgewandten Seite der Halteklappe 26 zugeordnet ist, und das andere freie Ende der Unterseite beziehungsweise der von der Halteklappe 26 abgewandten Seite des Grundkörpers 6. Die Halteklappe 26 weist eine Führungsvertiefung 39 auf, in welche das freie Ende der Klammer 38 hineinragt. Ebenso weist der Grundkörper 6 auf seiner Unterseite beziehungsweise Rückseite eine Führungsvertiefung 40 auf, in welche das zweite Ende der Klammer 38 hineinragt. Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Aufnahmevertiefung 39 parallel zur Längserstreckung der Halteklappe 26. Die Führungsvertiefung 40 in dem Grundkörper 6 weist hingegen einen Klemmkeil 41 auf, sodass die Tiefe der Führungsvertiefung 40 in Richtung von dem Schwenkgelenk 28 weg abnimmt, sodass die Klammer 38 beim Verschieben in Schieberichtung, also von dem Schwenkgelenk 28 weg, wie durch einen Pfeil in 5B gezeigt, elastisch aufgespannt wird und gleichzeitig die Halteklappe 26 gegen den Grundkörper 6 velagert, sodass das Feststellelement 34 auf das Tragband 3_1 des Krampenbands 3 gepresst und dadurch das Krampenband 3 in der Aufnahmevertiefung 8 arretiert wird.The clamping means 36 has a c-shaped bracket 38 on that the main body 6 and the retaining flap 26 includes, leaving a free end of the bracket 38 the top or of the main body 6 opposite side of the retaining flap 26 is assigned, and the other free end of the underside or of the retaining flap 26 opposite side of the body 6 , The retaining flap 26 has a leadership recess 39 on, in which the free end of the bracket 38 protrudes. Likewise, the main body 6 on its underside or back a Führungsvertiefung 40 in which the second end of the bracket 38 protrudes. According to the present embodiment, the receiving recess extends 39 parallel to the longitudinal extent of the retaining flap 26 , The leadership deepening 40 in the main body 6 on the other hand has a clamping wedge 41 on, so the depth of the guide well 40 in the direction of the swivel joint 28 decreases away, leaving the bracket 38 when moving in the sliding direction, ie from the swivel joint 28 away, as if by an arrow in 5B shown, is elastically clamped and at the same time the retaining flap 26 against the main body 6 so that the locking element 34 on the tape 3_1 the staple tape 3 pressed and thereby the staple tape 3 in the recording cavity 8th is locked.

5B zeigt insoweit die Gebrauchsstellung der Halteklappe 26, die nunmehr auf dem Grundkörper 6 aufliegt. Durch das Aufweiten der Klammer 38 entsteht eine Vorspannung, die auf die Halteklappe 26 wirkt und diese geschlossen hält. Dabei ist die erzeugte Spannung größer als die Federspannung eines Federelements 47, das als Druckfeder zwischen der Halteklappe 26 und dem Grundkörper 6, insbesondere an dem vom Schwenkgelenk 28 abgewandten Ende der Halteklappe 26 wirkt. Das Federelement 47 ist dabei in Vertiefungen sowohl des Grundkörpers 6 als auch der jeweiligen Halteklappe 26, 27 geführt, sodass es verlier sicher zwischen diesen gehalten ist. Das Federelement 47 ist vorliegend als Spiralfeder ausgebildet. Es dient dazu, die Halteklappe 26 zu öffnen beziehungsweise in die Freigabeposition zu verschwenken, wenn die Klammer 38 zurück in ihre Ausgangsposition, also in Richtung des Schwenkgelenks 28, geschoben wurde, wie in 5A gezeigt. Dadurch wird die Arretierung zwischen den Krampenbänder 3, 4 und der Schließstartvorrichtung 5 einfach gelöst. Der Klemmkeil 41 gewährleistet dabei, dass eine hohe Vorspannkraft beziehungsweise eine hohe Befestigungskraft auf die Krampen 3, 4 wirkt, sodass nach dem Einführprozess und dem Befestigen der Krampen 3, 4 in der Aufnahmevertiefung 8 durch die Halteklappen 26, 27 der Schieber 17 einfach entlang beziehungsweise in Längsrichtung der Krampenbänder 3, 4 verschoben werden kann, wie in 6 in einer weiteren perspektivischen Darstellung durch einen Pfeil 42 angezeigt, ohne dass sich dabei die Krampenbänder 3, 4 von der Startschließvorrichtung 5 lösen. Dadurch kann einfach eine ausreichend hohe Kraft auf den Schieber 17 sowie auf die Krampenbänder 3, 4 ausgeübt werden, um den Reißverschluss 2 sicher zu verschließen. Am von der Schließstartvorrichtung 5 abgewandten Ende der Krampenbänder 3, 4 wird der Schieber 17 bevorzugt von dem Reißverschluss 2 abgezogen, sodass der Reißverschluss 2 schieberlos oder schieberfrei auch im geschlossenen Zustand verbleibt. 5B shows in this respect the position of use of the retaining flap 26 now on the main body 6 rests. By widening the clamp 38 creates a bias on the retaining flap 26 works and keeps it closed. The voltage generated is greater than the spring tension of a spring element 47 acting as a compression spring between the retaining flap 26 and the body 6 , in particular on the pivot joint 28 opposite end of the retaining flap 26 acts. The spring element 47 is in depressions both of the main body 6 as well as the respective retaining flap 26 . 27 guided, so that it is safely lost between them. The spring element 47 is presently designed as a spiral spring. It serves to hold the retaining flap 26 to open or to pivot into the release position when the clip 38 back to their starting position, ie in the direction of the swivel joint 28 , was pushed, as in 5A shown. This will lock between the staple straps 3 . 4 and the closing start device 5 just solved. The clamping wedge 41 ensures that a high preload force or a high fastening force on the staples 3 . 4 acts, so after the insertion process and attaching the staples 3 . 4 in the recording cavity 8th through the retaining flaps 26 . 27 the slider 17 simply along or in the longitudinal direction of the staple bands 3 . 4 can be moved, as in 6 in a further perspective view by an arrow 42 displayed without causing the Krampenbänder 3 . 4 from the startup closing device 5 to solve. This can simply a sufficiently high force on the slide 17 as well as on the staple bands 3 . 4 be exercised to the zipper 2 safe to close. Am from the closing starter 5 opposite end of the Krampenbänder 3 . 4 becomes the slider 17 preferably from the zipper 2 deducted, so the zipper 2 slideless or slide-free even when closed.

Das vorteilhafte Schließsystem 1 gibt somit die Möglichkeit, auch bei beengten Bauraumverhältnissen sicher das Einfädeln der Krampenbänder 3, 4 in den Schieber 17 zu gewährleisten, und das Schließen des Reißverschlusses 2 durchzuführen. Weil der Reißverschluss 2 vor und nach dem Verschließen des Reißverschlusses 2 schieberfrei ausgebildet ist, beansprucht er besonders wenig Bauraum und erlaubt das Vorsehen eines Reißverschlusses auch an Stellen, denen bisher aufgrund der Bauraumverhältnisse das Vorsehen eines Reißverschlusses nicht möglich war.The advantageous locking system 1 Thus, there is the possibility, even in confined space conditions safely threading the Krampenbänder 3 . 4 in the slide 17 to ensure and closing the zipper 2 perform. Because the zipper 2 before and after closing the zipper 2 designed slider-free, he claimed very little space and allows the provision of a zipper even in places where previously due to the space constraints the provision of a zipper was not possible.

7 zeigt hierzu beispielhaft ein Fahrzeugelement 43 eines Kraftfahrzeugs, das vorliegend als Lenkrad ausgebildet ist. Herkömmliche Lenkräder werden häufig mit einem Leder-Bezug 44 versehen. Üblicherweise wird dazu der Bezug 44 auf das Lenkrad aufgezogen und durch Vernähen der freien Enden des Bezugs 44 an dem Lenkrad befestigt. Vorliegend ist vorteilhafterweise jedoch vorgesehen, dass die freien Endabschnitte des Bezugs 44 durch einen oder mehrere Reißverschlüsse 2 an dem Lenkrad befestigt ist. Dazu ist ein Bezugssystem 45 vorhanden, das von dem Bezug 44, dem jeweiligen Reißverschluss 2 und dem Schließsystem 1 mit der Schließstartvorrichtung 5 und dem Schieber 17, gebildet wird. Damit sind die Reißverschlüsse 2 selbst schieberfrei ausgebildet und werden mithilfe der Schließstartvorrichtung 5 und dem Schieber 17 verschlossen. 7 shows an example of a vehicle element 43 a motor vehicle, which in the present case is designed as a steering wheel. Conventional steering wheels are often covered with leather 44 Mistake. Usually this is the reference 44 mounted on the steering wheel and by sewing the free ends of the cover 44 attached to the steering wheel. In the present case, however, it is advantageously provided that the free end sections of the cover 44 by one or more zippers 2 attached to the steering wheel. This is a reference system 45 available, that of the reference 44 , the respective zipper 2 and the locking system 1 with the closing starter 5 and the slider 17 , is formed. This is the zippers 2 Even slide-free trained and are using the closing starter 5 and the slider 17 locked.

Während das vorliegende Ausführungsbeispiel auf ein Lenkrad bezogen ist, können jedoch auch andere Fahrzeugelemente durch ein entsprechendes Bezugssystem 45 mit einem Bezug versehen werden. In jedem Fall wird es dem Monteur erleichtert, den Bezug mittels eines Reißverschlusses zu befestigen. Insbesondere bei einem Fahrzeugsitzbezug ist das Bezugssystem 45 von Vorteil, weil auch dort am Ende des Montagevorgangs der oder die Reißverschlüsse schieberfrei vorliegen und den Benutzungskomfort des Fahrzeugsitzes nicht beeinträchtigen.While the present embodiment is related to a steering wheel, but other vehicle elements by a corresponding reference system 45 be provided with a reference. In any case, it will be the fitter makes it easier to fasten the cover with a zipper. In particular, in a vehicle seat reference, the reference system 45 advantageous because even there at the end of the assembly process or the zippers are slider-free and do not affect the ease of use of the vehicle seat.

Grundsätzlich kann der Reißverschluss 2 an den Krampen 3, 4 herkömmliche Metall oder Plastikverschlusselemente aufweisen. Auch können die Krampen anstelle einzelner Verschlusselemente ein Plastik- oder Metallwendel/Spirale aufweisen. Auch ist es denkbar, den Reißverschluss zahnlos auszubilden. In jedem Fall ist die Ausbildung des vorteilhaften Schließsystems 1 von Vorteil.Basically, the zipper can 2 on the staples 3 . 4 conventional metal or plastic closure elements have. Also, the staples may have a plastic or metal coil / spiral instead of individual closure elements. It is also conceivable to make the zipper toothless. In any case, the training of the advantageous locking system 1 advantageous.

Optional weist der Grundkörper 6 außerdem auf seiner Rückseite einen und/oder mehrere Permanentmagnete 46 auf, die mit dem Schieber 17 zusammenwirken, um den Schieber 17 in der Aufnahmevertiefung 8 zu arretieren, bevor die Krampenbänder 3, 4 in dieser eingeschoben werden.Optionally, the base body 6 also on its back one and / or more permanent magnets 46 on that with the slider 17 interact to the slider 17 in the recording cavity 8th to lock before the staple straps 3 . 4 to be inserted in this.

Optional weist die Schließstartvorrichtung 5 eine Heizeinrichtung auf, die dazu ausgebildet ist, Koppelglieder 3_2, 4_2 des Reißverschluss 2 aufzuschmelzen, nachdem der Schieber 17 aus der Aufnahmevertiefung 8 herausgeschoben wurde, um das in der Aufnahmevertiefung 8 liegende Ende des Reißverschluss 2 dauerhaft miteinander durch Verschmelzen oder Verformen der Koppelglieder zu verbinden.Optionally, the closing start device 5 a heating device, which is designed to coupling links 3_2 . 4_2 the zipper 2 melt after the slider 17 from the recording cavity 8th was pushed out to that in the recording cavity 8th lying end of the zipper 2 permanently connect to each other by fusing or deforming the coupling links.

BezugszeichenlisteLIST OF REFERENCE NUMBERS

11: Schließsystemlocking system
22: Reißverschlusszipper
33: KrampenbandKramp band
3_13_1: Tragbandsupporting belt
3_23_2: Koppelgliedcoupling member
44: KrampenbandKramp band
4_24_2: Koppelgliedcoupling member
55: SchließstartvorrichtungClosing starter
66: Grundkörperbody
77: Oberseitetop
88th: Aufnahmevertiefungreceiving recess
99: Schieberabschnittslide portion
1010: KrampenabschnittKramp section
1111: KrampenabschnittKramp section
1212: Grenzwandboundary wall
1313: Grenzwandboundary wall
1414: Grenzwandboundary wall
1515: Aufnahmeöffnungreceiving opening
1616: Aufnahmeöffnungreceiving opening
1717: Schieberpusher
1818: Y-KanalY channel
1919: Kanalauslassduct outlet
2020: Einführschrägechamfer
2121: Einführschrägechamfer
2222: Pfeilarrow
2323: Endabschnittend
2424: Endabschnittend
2525: Befestigungsvorrichtungfastening device
2626: HalteklappeShut up
2727: HalteklappeShut up
2828: Schwenkgelenkpivot
2929: Schwenkgelenkpivot
3030: Führungsspaltguide gap
3131: Bedienelementoperating element
3232: Führungsvertiefungguide recess
3333: Führungsvertiefungguide recess
3434: FeststellelementFixing element
3535: FeststellelementFixing element
3636: Klemmmittelclamping means
3737: Klemmmittelclamping means
3838: Klammerclip
3939: Aufnahmevertiefungreceiving recess
4040: Führungsvertiefungguide recess
4141: Klemmkeilclamping wedge
4242: Pfeilarrow
4343: Fahrzeugelementvehicle element
4444: Leder-BezugLeather upholstery
4545: Bezugssystemreference system
4646: Permanentmagnetpermanent magnet
4747: Federelementspring element

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG QUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

DE 69314858 T2 [0003]

Claims

Closing system (1) for a zipper (2) having two staple bands (3,4) each having at least one coupling member, with a slide (17) which is displaceable in the longitudinal extension of the staple bands (3,4) to close the Zipper (2) to engage the coupling links (3_2,4_2), characterized by a closing start device (5) having a base body (6) with a receiving recess (8) for receiving and aligning an end portion (23,24) of each of Cramp bands (3,4) and a fastening device (25) for releasably securing the end portions (23,24) in the receiving recess (8).

Locking system after Claim 1 , characterized in that the receiving recess (8) is adapted to receive the slider (17) partially.

Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that the receiving recess (8) has a slider portion (9) for receiving and guiding the slider (17) and for each of the staple belts (3,4) a staple section (10,11) for aligning and Guiding the end portions (23,24).

Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that the slider portion (9) offset from the staple sections (10,11) in the receiving recess (8) ends, so that the slider (17) at least substantially outside of the staple sections (10,11) in the slide portion (9) can be arranged.

Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that the slide (17) for each of the staple bands (3,4) has a receiving opening (15,16), which open into a Y-channel (18) through which the coupling members ( 3_2,4_2) when moving the slide (17) are engageable with each other, wherein the slide portion (9) is formed such that when inserted into the slide portion (9) slider (17) the receiving openings (15,16) in the staple sections (10,11) of the receiving recess (8) or are aligned with them.

Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that the fastening device (25) has one or each of the staple bands (3,4) each have a retaining flap (26,27) in a position of use, the staple bands (3,4) in the Receptacle (8) attached and released in a release position.

Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that the respective retaining flap (26, 27) has on its underside facing the respective staple band (3, 4) at least one locking element (34, 35) which in the position of use of the retaining flap (26, 27) presses the respective staple belt (3,4) against the base body (6).

Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that on the base body (6) of the one or the respective retaining flap (26,27) opposite at least one further locking element (34,35) is arranged for each of the staple belts (3,4).

Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that the respective locking element (34,35) is designed as a retaining rib or as a holding tooth.

Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that the respective staple section (10, 11) of the receiving recess (8) has a first region for the coupling links (3_2, 4_2) and a second region for a fastener belt carrying the coupling links (3, 2.4, 2) (3_1,4_1) of the respective staple ribbon (3,4), wherein the second region of the respective locking element (34,35) is associated.

Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that in the one retaining flap or between the two retaining flaps (26,27) is formed in particular in the sliding direction edge-open guide gap (30) for an operating element (31) of the slide (17).

Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that associated with the respective retaining flap (26, 27) is an actuatable clamping means (37) of the fastening device (25) for locking the respective retaining flap (26, 27) in the position of use.

Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that the respective clamping means (37) has a clip (38) displaceable in the longitudinal extent of the respective retaining flap (26, 27), which holds the respective retaining flap (26, 27) and the main body (6). surrounds, wherein the respective retaining flap (26,27) and / or the base body (6) having a with the clip (38) cooperating clamping wedge (41).

Locking system according to one of the preceding claims, characterized in that the base body (6) has a holding device (46) for locking the slider (17) in the Receiving recess (8) independently of the fastening device (25).

A reference system (45) for a vehicle element (43), in particular a vehicle seat, steering wheel, body component or the like, having a flexible cover (44) for wrapping the vehicle element (43), the cover (44) comprising at least one zipper (2) for securing the vehicle Reference (44) on the vehicle element (43), characterized by a locking system (1) according to one of Claims 1 to 14 ,