DE102018132916A1

DE102018132916A1 - Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes und Möbel oder Haushaltsgerät

Info

Publication number: DE102018132916A1
Application number: DE102018132916.4A
Authority: DE
Inventors: Oscar Garcia; Iker Lopetegi; David Krüger; Arnold Gurr; Ander Martinez; Ignacio Zuzuarregi
Original assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Current assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Priority date: 2018-12-19
Filing date: 2018-12-19
Publication date: 2020-06-25

Abstract

Eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage (4) eines Möbels oder Haushaltsgerätes (1) zum Ausziehen und Anheben der Ablage (4) aus einem Korpus (2) des Möbels oder Haushaltsgerätes (1) weist eine Auszugsführung (3) mit einer Führungsschiene (31) und einer relativ zur Führungsschiene (31) linear verschiebbaren Laufschiene (32) auf, eine an einer Seitenwand (21) des Korpus schwenkbar befestigte Schwenkmechanik (4) mit mindestens zwei mit einem jeweiligen ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände (21) drehbar festgelegten und parallel zueinander beabstandet angeordneten Schwenkarmen (41, 42), an deren zweiten Enden die Führungsschiene (31) schwenkbar befestigt ist, wobei die Ablage (9) an der Laufschiene (32) befestigt ist, eine ein Anheben und Absenken der Schwenkmechanik (4) unterstützende Hebeleinheit (5) mit einem Schwenkhebel (51) und einem Betätigungsgriff (52), wobei der Schwenkhebel (51) über ein Drehgelenk (53) an einem an einer Seitenwand der Ablage (9) oder an der Laufschiene (32) angeordneten Adapter (34) schwenkbar festgelegt ist, wobei an einem dem Betätigungsgriff (52) entfernten freien Ende des Schwenkhebels (51) ein Koppelelement einer ersten Koppeleinheit (7) derart angeordnet ist, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene (32) in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der ersten Koppeleinheit (7) an einem der Schwenkarme (41, 42) koppelbar ist, wobei an dem einen der Schwenkarme (41, 42) ein Koppelelement einer zweiten Koppeleinheit (8) derart angeordnet ist, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene (32) in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem am Adapter (34) angeordneten, zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der zweiten Koppeleinheit (8) koppelbar ist, wobei das den Schwenkhebel (51) mit dem Adapter (34) verbindende Drehgelenk (53), das am Schwenkhebel (51) angeordnete Koppelelement und das an dem einem der Schwenkarme (41, 42) angeordnete Korrespondenzelement derart relativ zueinander positioniert sind, dass die Ablage (9) durch Verschwenken des Schwenkhebels (51) um einen kleinen Verschwenkwinkel (a), insbesondere weniger als 40°, aus der abgesenkten in eine obere Be- und Entladeendstellung anhebbar ist, oder wobei der Betätigungsgriff (52) des Schwenkhebels (51) aus einer Position vor der Frontfläche der Ablage (9) bis in eine Position oberhalb der Ablage (9), jedoch nicht in den Bereich vertikal oberhalb einer Ablagefläche der Ablage (9) vorstehend, verschwenkbar ist. Des Weiteren wird ein Möbel mit einer Schiebe-Schwenkmechanik und ein Haushaltsgerät mit einer Schiebe-Schwenkmechanik beschrieben.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel oder Haushaltsgerät.
Derartige Schiebe-Schwenkmechaniken werden beispielsweise in Geschirrspülmaschinen zum Anheben und Absenken einer unteren Ablage, insbesondere eines Geschirrkorbes eingesetzt, um die Be- bzw. Entladung der Ablage in einer die Rückenmuskulatur und Wirbelsäule entlastenden aufrechten Position eines Benutzers zu ermöglichen.
Eine gattungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik ist beispielsweise aus der DE 10 2014 114 285 A1 bekannt. Die dort beschriebene Schiebe-Schwenkmechanik weist im Wesentlichen eine Auszugsführung sowie eine Schwenkmechanik mit zwei Schwenkhebeln auf, die mithilfe einer Zugfeder das Anheben bzw. Absenken der Ablage unterstützt.
Die Betätigung der Schiebe-Schwenkmechanik durch den Benutzer erfolgt dabei durch eine das Anheben und Absenken der Schwenkmechanik unterstützende Hebeleinheit. Mit dieser Hebeleinheit ist bereits ein einfacheres kräftesparendes Anheben und Absenken der Ablage ermöglicht.
Die Hebeleinheit weist einen Betätigungsgriff auf, der in einer Ausgangsstellung vor dem Anheben der Ablage vor und oberhalb der Ablage positioniert ist. Beim Anheben der Ablage in die Be- und Entladeendstellung wird der Betätigungsgriff vom vorderen Ende der Ablage über die Ablage hinweg geschwenkt und verbleibt in der Be- und Entladeendstellung über der Ablage.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Schiebe-Schwenkmechanik dahingehend weiterzuentwickeln, dass bei weiterhin geringen aufzuwendenden Betätigungskräften der Betätigungsgriff auch in der Be- und Entladeendstellung in einem Bereich vor der Ablage verbleibt.
Diese Aufgabe wird durch eine Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes mit den Merkmalen des Anspruchs 1 oder 2 gelöst.
Die gestellte Aufgabe wird des Weiteren durch ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 12 und ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst.
Die erfindungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik zum Ausziehen und Anheben der Ablage aus einem Korpus des Möbels oder Haushaltsgerätes weist eine Auszugsführung mit einer Führungsschiene und einer relativ zur Führungsschiene linear verschiebbaren Laufschiene auf. Es können auch noch eine oder weitere die Führungsschiene mit der Laufschiene verbindende Zwischenschienen verwendet werden.
Die Schiebe-Schwenkmechanik weist des Weiteren eine an einer Seitenwand des Korpus schwenkbar befestigte Schwenkmechanik mit mindestens zwei mit einem jeweiligen ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände drehbar festgelegten und parallel zueinander beabstandet angeordneten Schwenkarmen auf, an deren zweiten Enden die Führungsschiene schwenkbar befestigt ist.
Die Ablage ist dabei an der Laufschiene befestigt.
Die Schiebe-Schwenkmechanik weist des Weiteren eine ein Anheben und Absenken der Schwenkmechanik unterstützende Hebeleinheit mit einem Schwenkhebel und einem Betätigungsgriff auf, wobei der Schwenkhebel über ein Drehgelenk an einem an einer Seitenwand der Ablage oder an der Laufschiene angeordneten Adapter schwenkbar festgelegt ist.
Dabei ist an einem dem Betätigungsgriff entfernten freien Ende des Schwenkhebels ein Koppelelement einer ersten Koppeleinheit derart angeordnet, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der ersten Koppeleinheit an einem der Schwenkarme koppelbar ist.
Weiterhin ist an dem einen der Schwenkarme ein Koppelelement einer zweiten Koppeleinheit derart angeordnet, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem am Adapter angeordneten, zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der zweiten Koppeleinheit koppelbar ist.
Das den Schwenkhebel mit dem Adapter verbindende Drehgelenk, das am Schwenkhebel angeordnete Koppelelement und das an dem einem der Schwenkarme angeordnete Korrespondenzelement sind derart relativ zueinander positioniert, dass die Ablage durch Verschwenken des Schwenkhebels um einen kleinen Verschwenkwinkel, insbesondere weniger als 40°, aus der abgesenkten in eine obere Be- und Entladeendstellung anhebbar ist.
Durch die Positionierung des Koppelelements und des Korrespondenzelements der ersten Koppeleinheit, durch den der Verschwenkwinkel des Schwenkhebels der Hebeleinheit auf einen Verschwenkwinkel von maximal 40° begrenzbar ist, ist es ermöglicht, den Betätigungsgriff der Hebeleinheit während des gesamten Anhebevorgangs in einem Bereich vor der Ablage zu belassen, was mit mehreren Vorteilen einhergeht.
So ist zum einen die Betätigung durch eine Bedienperson, die beispielsweise vor oder neben der Ablage steht, dadurch erleichtert, dass sie den Ablagekorb mit einer einfachen vertikalen Kraftausübung anheben kann.
Die Positionierung des Betätigungsgriffs vor der Ablage ist in der Be- und Entladeendposition der Ablage dahingehend vorteilhaft, dass diese das Be- und Entladen nicht behindert und die gesamte Fläche der Ablage von oben her frei zugänglich ist.
Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist der Schwenkhebel derart mit der Schwenkmechanik gekoppelt, dass der Schwenkhebel in einer Stellung, bei der die Ablage in eine obere Be- und Entladeendstellung angehoben ist, ohne äußere Krafteinwirkung jenseits einer Totpunktstellung steht.
Dadurch ist ermöglicht, ohne zusätzliche Sperrvorrichtung die Ablage in der oberen Be- und Entladeendstellung zu sichern.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist das Koppelelement der ersten Koppeleinheit als Gleit- oder Rollelement ausgebildet, das zur Ablaufsteuerung der Schwenkbewegung des Schwenkhebels in einer an dem einen der Schwenkarme angeordneten, insbesondere angeformten, als Kulissenführung ausgebildeten Korrespondenzelement führbar ist.
Ein solches Gleit- oder Rollelement in Verbindung mit einer Kulissenführung ermöglicht eine baulich einfache Koppelung des Schwenkhebels mit dem einen der Schwenkarme.
Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist das Koppelelement der zweiten Koppeleinheit als Gleit- oder Rollelement ausgebildet, das zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Verschiebens der Laufschiene in einer an dem Adapter angeordneten, insbesondere angeformten, als Kulissenführung ausgebildeten Korrespondenzelement führbar ist.
Die Anordnung des Gleit- oder Rollelements der zweiten Koppeleinheit und der Kulissenführung der ersten Koppeleinheit am gleichen Schwenkarm ermöglicht eine einfache Bauweise des anderen der Schwenkarme.
Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist an dem Adapter ein Anschlag zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Schwenkhebels angeformt. An diesem Anschlag liegt der Schwenkhebel jenseits der Totpunktstellung, also in der gesicherten Stellung, an.
Dadurch ist eine Beschädigung, insbesondere ein Abreißen des Gleit- oder Rollelements der ersten Koppeleinheit durch weitere Kraftausübung durch den Benutzer bei der Anhebebewegung verhindert.
Zur Sicherung der Ablage in der oberen Be- und Entladeendstellung weist die Kulissenführung einen Mittenbereich auf, der in einen vom Mittenbereich stark gekrümmten Endbereich übergeht, wobei bei Einlaufen des Gleit- oder Rollelements von dem Mittenbereich in den Endbereich die Totpunktstellung überfahren wird.
Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist zwischen einem der Schwenkarme und der Montageplatte ein Kraftspeicher angeordnet, der der Unterstützung insbesondere der Anhebebewegung der Ablage dient.
Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist der Kraftspeicher derart zwischen dem einen der Schwenkarme und der Montageplatte angeordnet, dass der Kraftspeicher in einer oberen, angehobenen Stellung der Ablage kurz vor Erreichen der Be- und Entladeendstellung in einer Totpunktstellung bezüglich des Schwenkhebels steht.
Dies ermöglicht dem Benutzer, die Ablage in einfacher Weise durch geringfügiges Weiterschwenken über den Totpunkt hinaus in eine gesicherte Position zu bewegen.
Das erfindungsgemäße Möbel sowie das erfindungsgemäße Haushaltsgerät zeichnen sich durch eine wie oben beschriebene Schiebe-Schwenkmechanik aus.
Nachfolgend werden Ausführungsvarianten der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsvariante einer in einem als Geschirrspülmaschine ausgebildeten Haushaltsgerät eingebauten Schiebe-Schwenkmechanik in der in den Nutzraum eingefahrenen Stellung der unteren Ablage,
2 eine Seitenansicht der Schiebe-Schwenkmechanik mit daran festgelegter Ablage in der in 1 gezeigten Position,
3 eine Seitenansicht auf die in 1 linke Schiebe-Schwenkmechanik bei weggelassener Ablage in der in 1 gezeigten Position,
4 bis 6 den 1 bis 3 entsprechende Darstellungen des Haushaltsgeräts und der Schiebe-Schwenkmechanik nach erfolgtem Verschieben der unteren Ablage aus dem Korpus heraus vor dem Anheben der Schiebe-Schwenkmechanik,
7 bis 9 den 4 bis 6 entsprechende Darstellungen in der leicht angehobenen Position der unteren Ablage,
10 bis 12 den 4 bis 6 entsprechende Darstellungen in der vollständig angehobenen Position der unteren Ablage
13 bis 15 den 10 bis 12 entsprechende Darstellungen in der gesicherten oberen Be- und Entladeendstellung der unteren Ablage, und
16 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Schiebe-Schwenkmechanik gemäß der in 7 gezeigten Stellung.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Schiebe-Schwenkmechanik, Ablage, Schwenkarme, Hebeleinheit, Auszugsführung und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.
In den 1 bis 16 ist eine beispielhafte Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik gezeigt, mit der eine untere Ablage 9, hier in Gestalt eines Geschirrkorbes, aus dem Innenraum bzw. Nutzraum 22 eines hier als Geschirrspülmaschine 1 ausgebildeten Haushaltsgerätes aus einer eingeschobenen unteren Lage in eine aus dem Nutzraum heraus gezogene und nach oben verschwenkte Be- und Entladeendstellung anhebbar ist.
In dem Nutzraum 22 des hier als Geschirrspülmaschine 1 ausgebildeten Haushaltsgerätes ist neben der unteren Ablage 9 eine darüber angeordnete obere Ablage 10 angeordnet, die über eine (hier nicht dargestellte) weitere Auszugsführung aus dem Nutzraum 22 des Korpus 2 der Geschirrspülmaschine 1 herausziehbar ist.
Die gleiche Anordnung ist auch denkbar für eine Ablage 9 oder zwei Ablagen 9, 10, angeordnet in einem Möbel oder einem anderen Haushaltsgerät, beispielsweise einem Gargerät, wie einem Backofen oder dergleichen oder einem Kühlgerät.
Wie in den 1, 4, 7, 10 und 13 weiter gezeigt ist, ist bevorzugt an jeder der Seitenwände 21 des Möbels oder Haushaltsgerätes eine solche Schiebe-Schwenkmechanik angeordnet, um eine Ablage 9 wie den hier gezeigten Geschirrkorb beidseitig abzustützen.
Denkbar wäre prinzipiell aber auch die Anordnung nur einer Schiebe-Schwenkmechanik im Nutzraum des Möbels oder Haushaltsgerätes, beispielsweise zur Fixierung einer brettartigen Ablage oder dergleichen mit vergleichsweise geringerer Tragekapazität.
Zur Befestigung der Schiebe-Schwenkmechanik an einer Seitenwand 21 des Korpus 2 des Möbels oder Haushaltsgerätes weist die Schwenkmechanik 4 eine Seitenwandhalterung 43 auf, an der über jeweilige Drehgelenke zwei Schwenkarme 41, 42 drehbar mit einem ersten Ende festgelegt sind.
An dem jeweiligen zweiten Ende der Schwenkarme 41, 42 ist eine Führungsschiene 31 einer Auszugsführung 3 über Drehgelenke festgelegt.
Die Auszugsführung 3 weist neben der Führungsschiene 31 eine relativ zu dieser in Auszugsrichtung verfahrbar angeordnete Laufschiene 32 auf. An der Laufschiene 32 ist die Ablage 9 festgelegt, vorzugsweise über als Klemm- oder Rastelement ausgebildete Ablagehalterungen 35, wie es beispielhaft in 4 gezeigt ist.
Wie in den 3, 6, 9 und 12 gezeigt ist, ist der zweite Schwenkarm 42 zusätzlich an einem zweiten Drehgelenk mit einem Kraftspeicher 6, beispielsweise in Gestalt einer Schraubenfeder oder Gasdruckfeder verbunden, die an ihrem zweiten, von dem zweiten Schwenkarm 42 beabstandeten Ende ebenfalls an der Seitenwandhalterung 43 drehbar festgelegt ist.
Der Kraftspeicher 6 unterstützt dabei bei Verschwenken des zweiten Schwenkarms 42 das Anheben und/oder Absenken der Schwenkmechanik 4.
Zur Betätigung der Schiebe-Schwenkmechanik durch einen Benutzer weist die Schiebe-Schwenkmechanik des Weiteren eine Hebeleinheit 5 auf. Die Hebeleinheit 5 weist zumindest einen Schwenkhebel 51 sowie einen Betätigungsgriff 52 auf. Der Schwenkhebel 51 erstreckt sich entlang der Seitenfläche der Ablage und ist über ein Drehgelenk 53 an einem an einer Seitenwand der Ablage 9 oder, wie im in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel dargestellt, an einem an der Laufschiene 32 angeordneten Adapter 34 schwenkbar festgelegt.
Der Betätigungsgriff 52 erstreckt sich parallel zu einer Frontfläche der Ablage 9. Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel verbindet der Betätigungsgriff 52 die Schwenkhebel 51 der beidseitig der Ablage 9 angeordneten Hebeleinheiten 5.
Im Falle der oben erwähnten, nicht gezeigten Ausführungsvariante, bei der die Ablage 9 durch eine einzige Schiebe-Schwenkmechanik mit dem Korpus 2 verbunden ist, erstreckt sich der Betätigungsgriff 52 über eine Teilstrecke der Breite der Frontfläche der Ablage 9, oder der Betätigungsgriff 52 wird direkt am Ende des einseitig angeordneten Schwenkhebels 51 angeordnet.
Zur Koppelung des Schwenkhebels 51 der Hebeleinheit 5 mit der Schwenkmechanik 4 ist dann an einem dem Betätigungsgriff 52 entfernten freien Ende des Schwenkhebels 51 ein Koppelelement einer ersten Koppeleinheit 7 derart angeordnet ist, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene 32 in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der ersten Koppeleinheit 7 an einem der Schwenkarme 41, 42 koppelbar ist.
Im in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel ist dabei das Koppelelement der ersten Koppeleinheit 7 als Gleit- oder Rollelement 71 ausgebildet, das zur Ablaufsteuerung der Schwenkbewegung des Schwenkhebels 51 in einer an dem ersten Schwenkarm 41 angeordneten, insbesondere angeformten, als Kulissenführung 72 ausgebildeten Korrespondenzelement führbar ist.
Des Weiteren ist an dem einen der Schwenkarme 41, 42 ein Koppelelement einer zweiten Koppeleinheit 8 derart angeordnet, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene 32 in eine vorbestimmte Schwenkposition, gezeigt in den 4-6, mit einem am Adapter 34 angeordneten, zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der zweiten Koppeleinheit 8 koppelbar ist.
Bei der in den Figuren gezeigten Ausführungsvariante ist das Koppelelement der zweiten Koppeleinheit 8 ebenfalls als Gleit- oder Rollelement 81 ausgebildet, das zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Verschiebens der Laufschiene 32 während des Anhebens oder Absenkens der Ablage 9 in einer an dem Adapter 34 angeordneten, insbesondere angeformten, als Kulissenführung 83ausgebildeten Korrespondenzelement führbar ist.
Das den Schwenkhebel 51 mit dem Adapter 34 verbindende Drehgelenk 53, das am Schwenkhebel 51 angeordnete Koppelelement und das an einem der Schwenkarme 41, 42 angeordnete Korrespondenzelement sind derart relativ zueinander positioniert, dass die Ablage 9 durch Verschwenken des Schwenkhebels 51 um einen kleinen Verschwenkwinkel α, der insbesondere weniger als 40° beträgt, aus der abgesenkten in eine obere Be- und Entladeendstellung anhebbar ist.
Bei der in den Figuren gezeigten Ausführungsvariante ist das am Schwenkhebel 51 angeordnete Koppelelement ein Gleit- oder Rollelement 71. Das Korrespondenzelement ist am ersten Schwenkarm 41 angeordnet und als Kulissenführung 72 ausgebildet. Es ist auch möglich, die Komponenten umgekehrt anzuordnen.
Dieser relativ kleine Verschwenkwinkel α des Schwenkhebels 51 ermöglicht, dass der Betätigungsgriff 52, der in der abgesenkten Position der Ablage 9 in vertikaler Richtung z betrachtet etwa auf Höhe der Mitte der Frontfläche der Ablage 9 positioniert ist, wie es in den 1 bis 6 gezeigt ist, nach dem Anheben in die angehobene Be- und Entladeendstellung, wie sie in den 13 bis 15 gezeigt ist, in vertikaler Richtung z betrachtet, geringfügig oberhalb der Ablage 9, aber nicht in den Bereich oberhalb der Ablagefläche der Ablage 9 vorstehend, positioniert ist. Das Be- und Entladen der Ablage wird somit nicht durch den Betätigungsgriff behindert.
Bei herkömmlichen Schiebe-Schwenkmechaniken wird insbesondere auf dem letzten Drittel des Hubs eine Unterstützung für das Anheben benötigt. Durch die erfindungsgemäße Ausprägung und Anordnung der Kulissenführung 72 ist genau diese Unterstützung mit nur einer geringen Bewegung der Hebeleinheit 5 realisierbar.
Besonders bevorzugt beträgt der Verschwenkwinkel α zwischen 10° und 30°.
Nachfolgend wird der Auszieh- und Anhebevorgang der Ablage 9 anhand der 1 bis 15 beschrieben.
Die 1 bis 3 zeigen ein Haushaltsgerät 1 in Gestalt eines Geschirrspülers mit einem Korpus 2 und einer den Korpus 2 an seiner Frontseite angeordnete Schwenktür 23, die nach vorne geöffnet dargestellt ist.
Die Ablagen 9 und 10 sind noch vollständig in den Nutzraum 22 des Korpus 2 eingeschoben.
Der an der Laufschiene 32 befestigte Adapter 34 ist in dieser Position von den Schwenkarmen 41, 42 entfernt positioniert.
Die 4 bis 6 zeigen die aus dem Nutzraum 22 des Korpus 2 herausgezogene Ablage 9.
Wie in 6 zu erkennen ist, ist beim Herausfahren der Ablage die Laufrolle 71 der ersten Koppeleinheit 7 in die Kulissenführung 72 am ersten Schwenkarm 41 eingefahren.
Auch die an dem ersten Schwenkarm 41 neben der Kulisse 72 drehbar befestigte Laufrolle 81 der zweiten Koppeleinheit 8 verfährt am Ende des Auszugsvorgangs entlang eines Einlaufbereiches 82 der zweiten Koppeleinheit 8, die im Bereich einer unteren, der Laufschiene 32 nahen Kante des Adapters 34 angeformt ist, bis an den Einstiegspunkt einer kreisabschnittsförmig geformten Kulissenführung 83.
Durch das Einfahren insbesondere der Laufrolle 71 der ersten Koppeleinheit 7 in die Kulissenführung 72 des ersten Schwenkarms 41 ist damit eine mechanische Koppelung des Schwenkhebels 51 mit dem ersten Schwenkarm 41 hergestellt, so dass beim nachfolgenden Anheben der Ablage 9 durch im Wesentlichen vertikale Kraftausübung durch die Bedienperson auf den Betätigungsgriff 52 nach oben in Richtung z der Schwenkhebel 51 über das Drehgelenk 53 bedingt durch die Bahnführung der Kulissenführung 72 leicht verschwenkt wird.
Die Verschwenkbewegung des Schwenkhebels 51 geht dabei einher mit der Verschwenkbewegung des ersten und zweiten Schwenkarms 41, 42. Die Schwenkbewegung wird dabei durch den auf den zweiten Schwenkarm 42 wirkenden Kraftspeicher unterstützt.
Die Laufrolle 71 der ersten Koppeleinheit 7 verfährt dabei entlang der Kulissenführung vom Einlaufbereich 73 weiter in eine Steuerkurve 74.
Gleichzeitig verfährt die Laufrolle 81 der zweiten Koppeleinheit 8 in die Kulissenführung 83 und verhindert damit ein unbeabsichtigtes Einschieben der Ablage 9 bzw. der Laufschiene 32 relativ zur Führungsschiene 31 in Richtung des Nutzraums 22 des Korpus 2.
Sobald die Laufrolle 71 der ersten Koppeleinheit 7 das Ende der Steuerkurve 74 erreicht hat, befindet sich die Ablage 9 in einer maximal angehobenen oberen Position, wie sie in den 10 bis 12 dargestellt ist. Die Laufrolle 81 der zweiten Koppeleinheit 8 hat in dieser Position das hintere Ende der Kulissenführung 83 erreicht.
In dieser Position stehen die Anlenkpunkte des ersten Schwenkarms 41 an der Seitenwandhalterung 43, der Laufrolle 71 der ersten Koppeleinheit 7 in der Kulissenführung 72 und des Drehgelenks 53 der Hebeleinheit 5 in einer Linie zueinander und definieren damit eine Totpunktstellung der Hebeleinheit 5, bei der durch die Ablage 9 keine Kraft auf die Hebeleinheit 5 wirkt.
Um die Ablage in eine sichere Be- und Entladeposition zu überführen, wird der Schwenkhebel 51 über diese Totpunktstellung TS geringfügig weiter nach oben verschwenkt. Dabei verfährt die Laufrolle 71 der ersten Koppeleinheit in einen gegenüber der Steuerkurve 74 stark abgekrümmten Arretierbereich 75, wie es in den 13 bis 15 gezeigt ist. In dieser Position ist der Schwenkhebel 51 jenseits, d.h. in der in den 13 bis 15 gezeigten Stellung oberhalb der Totpunktstellung TS.
Zur Verhinderung eines weiteren Verschwenkens des Schwenkhebels 51 ist, wie in den 2 und 16 gezeigt, an dem Adapter 34 ein Anschlag 36 zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Schwenkhebels 51 angeformt.
Wie insbesondere in 15 erkennbar ist, liegt eine Seitenkante des Schwenkhebels 51 zwischen dem Drehgelenk 53 und der Laufrolle 71 in der Be- und Entladestellung auf diesem Anschlag 36 auf und verhindert damit ein weiteres Verschwenken des Schwenkhebels 51 nach oben.
Um die Ablage 9 aus dieser oberen Be- und Entladestellung zurück nach unten zu verschwenken, braucht der Benutzer den Betätigungsgriff 52 lediglich nach unten zu drücken.
Dabei wird zunächst die Laufrolle 71 durch Verschwenken des dem Betätigungsgriff 52 abgewandten Endes des Schwenkhebels 51 nach oben aus dem Arretierbereich 75 herausgehoben und kann anschließend entlang der Steuerkurve 74 einhergehend mit dem Zurückschwenken der Schwenkarme 41, 42 entlang der Steuerkurve 74 in den Einlaufbereich 73 der Kulissenführung verfahren werden.
Nach Erreichen der abgesenkten Stellung der Ablage 9, bei der die Laufrolle 81 der zweiten Koppeleinheit 8 aus der Kulissenführung heraus in den Einlaufbereich 82 gelangt ist, kann die Ablage 9 schließlich zusammen mit der Laufschiene 32 entlang der Führungsschiene 31 zurück in den Nutzraum 22 des Korpus 2 verfahren werden.
Bezugszeichenliste

1: Möbel oder Haushaltsgerät
2: Korpus
21: Seitenwand
22: Nutzraum
23: Schwenktür
3: Auszugsführung
31: Führungsschiene
32: Laufschiene
33: Schwenkarmhalterung
34: Adapter
35: Ablagehalterung
36: Anschlag
4: Schwenkmechanik
41: Schwenkarm
42: Schwenkarm
43: Seitenwandhalterung
5: Hebeleinheit
51: Schwenkhebel
52: Betätigungsgriff
53: Drehgelenk
6: Kraftspeicher
7: erste Koppeleinheit
71: Gleit- oder Rollelement
72: Kulissenführung
73: Einlaufbereich
74: Steuerkurve
75: Arretierbereich
8: zweite Koppeleinheit
81: Gleit- oder Rollelement
82: Einlaufbereich
83: Kulissenführung
9: Ablage
10: Ablage
x: Auszugsrichtung
y: Breite
z: vertikale Richtung
TS: Totpunktstellung
α: Verschwenkwinkel

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 102014114285 A1 [0003]

Claims

Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage (9) eines Möbels oder Haushaltsgerätes (1) zum Ausziehen und Anheben der Ablage (9) aus einem Korpus (2) des Möbels oder Haushaltsgerätes (1), aufweisend - eine Auszugsführung (3) mit einer Führungsschiene (31) und einer relativ zur Führungsschiene (31) linear verschiebbaren Laufschiene (32), - eine an einer Seitenwand (21) des Korpus schwenkbar befestigte Schwenkmechanik (4) mit mindestens zwei mit einem jeweiligen ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände (21) drehbar festgelegten und parallel zueinander beabstandet angeordneten Schwenkarmen (41, 42), an deren zweiten Enden die Führungsschiene (31) schwenkbar befestigt ist, - wobei die Ablage (9) an der Laufschiene (32) befestigt ist, - eine ein Anheben und Absenken der Schwenkmechanik (4) unterstützende Hebeleinheit (5) mit einem Schwenkhebel (51) und einem Betätigungsgriff (52), - wobei der Schwenkhebel (51) über ein Drehgelenk (53) an einem an einer Seitenwand der Ablage (9) oder an der Laufschiene (32) angeordneten Adapter (34) schwenkbar festgelegt ist, - wobei an einem dem Betätigungsgriff (52) entfernten freien Ende des Schwenkhebels (51) ein Koppelelement einer ersten Koppeleinheit (7) derart angeordnet ist, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene (32) in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der ersten Koppeleinheit (7) an einem der Schwenkarme (41, 42) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass - an dem einen der Schwenkarme (41, 42) ein Koppelelement einer zweiten Koppeleinheit (8) derart angeordnet ist, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene (32) in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem am Adapter (34) angeordneten, zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der zweiten Koppeleinheit (8) koppelbar ist, - wobei das den Schwenkhebel (51) mit dem Adapter (34) verbindende Drehgelenk (53), das am Schwenkhebel (51) angeordnete Koppelelement und das an dem einem der Schwenkarme (41, 42) angeordnete Korrespondenzelement derart relativ zueinander positioniert sind, dass die Ablage (9) durch Verschwenken des Schwenkhebels (51) um einen kleinen Verschwenkwinkel (a), insbesondere weniger als 40°, aus der abgesenkten in eine obere Be- und Entladeendstellung anhebbar ist.
Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage (9) eines Möbels oder Haushaltsgerätes (1) zum Ausziehen und Anheben der Ablage (9) aus einem Korpus (2) des Möbels oder Haushaltsgerätes (1), aufweisend - eine Auszugsführung (3) mit einer Führungsschiene (31) und einer relativ zur Führungsschiene (31) linear verschiebbaren Laufschiene (32), - eine an einer Seitenwand (21) des Korpus schwenkbar befestigte Schwenkmechanik (4) mit mindestens zwei mit einem jeweiligen ersten Ende parallel zur Ebene der Seitenwände (21) drehbar festgelegten und parallel zueinander beabstandet angeordneten Schwenkarmen (41, 42), an deren zweiten Enden die Führungsschiene (31) schwenkbar befestigt ist, - wobei die Ablage (9) an der Laufschiene (32) befestigt ist, - eine ein Anheben und Absenken der Schwenkmechanik (4) unterstützende Hebeleinheit (5) mit einem Schwenkhebel (51) und einem Betätigungsgriff (52), - wobei der Schwenkhebel (51) über ein Drehgelenk (53) an einem an einer Seitenwand der Ablage (9) oder an der Laufschiene (32) angeordneten Adapter (34) schwenkbar festgelegt ist, - wobei an einem dem Betätigungsgriff (52) entfernten freien Ende des Schwenkhebels (51) ein Koppelelement einer ersten Koppeleinheit (7) derart angeordnet ist, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene (32) in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der ersten Koppeleinheit (7) an einem der Schwenkarme (41, 42) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass - an dem einen der Schwenkarme (41, 42) ein Koppelelement einer zweiten Koppeleinheit (8) derart angeordnet ist, dass das Koppelelement durch Verschieben der Laufschiene (32) in eine vorbestimmte Schwenkposition mit einem am Adapter (34) angeordneten, zum Koppelelement korrespondierenden Korrespondenzelement der zweiten Koppeleinheit (8) koppelbar ist, - wobei der Betätigungsgriff (52) des Schwenkhebels (51) aus einer Position vor der Frontfläche der Ablage (9) bis in eine Position oberhalb der Ablage (9), jedoch nicht in den Bereich vertikal oberhalb einer Ablagefläche der Ablage (9) vorstehend, verschwenkbar ist.
Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschwenkwinkel (α) zwischen 10° und 30° beträgt.
Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (51) derart mit der Schwenkmechanik (4) gekoppelt ist, dass der Schwenkhebel (51) in einer Stellung, bei der die Ablage (6) in eine obere Be- und Entladeendstellung angehoben ist, kraftfrei jenseits einer Totpunktstellung (TS) steht.
Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement der ersten Koppeleinheit (7) als Gleit- oder Rollelement (71) ausgebildet ist, das zur Ablaufsteuerung der Schwenkbewegung des Schwenkhebels (51) in einer an dem einen der Schwenkarme (41, 42) angeordneten, insbesondere angeformten, als Kulissenführung (72) ausgebildeten Korrespondenzelement führbar ist.
Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement der zweiten Koppeleinheit (8) als Gleit- oder Rollelement (81) ausgebildet ist, das zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Verschiebens der Laufschiene (32) in einer an dem Adapter (34) angeordneten, insbesondere angeformten, als Kulissenführung (82) ausgebildeten Korrespondenzelement führbar ist.
Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (34) ein Anschlag (36) zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Schwenkhebels (51) angeformt ist.
Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (72) eine Steuerkurve (74) aufweist, der in einen von letzterem stark gekrümmten Endbereich (75) übergeht, wobei bei Einlaufen des Gleit- oder Rollelements (71) von der Steuerkurve (74) in den Endbereich (75) die Totpunktstellung (TS) überlaufen wird.
Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Enden der Schwenkarme (41, 42) an einer an der Seitenwand (21) des Korpus angeordneten Seitenwandhalterung (43) befestigt sind.
Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem der Schwenkarme (41, 42) und Seitenwandhalterung (43) ein Kraftspeicher (8) angeordnet ist.
Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (8) derart zwischen dem einen der Schwenkarme (41, 42) und der Seitenwandhalterung (43) angeordnet ist, dass der Kraftspeicher (8) in einer oberen, angehobenen Stellung der Ablage (6) kurz vor Erreichen der Be- und Entladeendstellung in einer Totpunktstellung (TS) bezüglich des Schwenkhebels (51) steht.
Möbel mit einem Möbelkorpus (2) und mindestens einer in dem Möbelkorpus (2) mittels einer Schiebe-Schwenkmechanik fixierten Ablage (9), mit der die Ablage (9) aus dem Möbelkorpus (2) auszieh- und anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-Schwenkmechanik gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche ausgebildet ist.
Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine oder Gargerät oder Kühlgerät, mit mindestens einer an Innenseiten eines Innenraums, insbesondere eines Nutzraums (22) oder Garraums, mittels einer Schiebe-Schwenkmechanik fixierten Ablage (9), mit der die Ablage (9) aus dem Nutzraum auszieh- und anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-Schwenkmechanik gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet ist.