DE102018120870B4

DE102018120870B4 - Kindersicherheitssitz

Info

Publication number: DE102018120870B4
Application number: DE102018120870.7A
Authority: DE
Inventors: Kyle S. MASON; David A. Lehman
Original assignee: Wonderland Switzerland AG
Current assignee: Wonderland Switzerland AG
Priority date: 2017-08-28
Filing date: 2018-08-27
Publication date: 2021-06-10
Anticipated expiration: 2038-08-28
Also published as: GB2584191B; GB2584191A; GB202003052D0; CN109421563B; GB202010160D0; DE202018006617U1; GB2568568A; DE102018120869A1; GB201813943D0; GB201813966D0; DE102018120870A1; DE102018120869B4; US10766385B2; GB2568133B; US20190061570A1; CN109421563A; CN109421562A; GB2568133A; CN109421562B; GB2584212A

Abstract

Kindersicherheitssitz (100), Folgendes aufweisend:eine Sitzschale (102) mit einem Sitzbereich (104) zur Aufnahme eines Kindes;zwei Ausziehteile (112A, 112B), die auf einer linken bzw. einer rechten Seite des Sitzbereichs (104) angeordnet und mit der Sitzschale (102) verbunden sind, wobei die zwei Ausziehteile (112A, 112B) über eine Verbindungsanordnung (114) miteinander gekoppelt sind, wobei die zwei Ausziehteile (112A, 112B) zusammen relativ zu der Sitzschale (102) beweglich sind zum Vorstehen von einer Vorderseite (108) der Sitzschale (102) oder zum Zurückziehen zur Sitzschale (102), wobei die zwei Ausziehteile (112A, 112B) an der Vorderseite (108) der Sitzschale (102) nicht miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsanordnung (114) zwei rotationsmäßig aneinandergekoppelte Zahnräder (118) aufweist, die drehbeweglich mit der Sitzschale (102) verbunden sind, und die zwei Ausziehteile (112A, 112B) jeweils Zahnabschnitte (120) im Inneren der Sitzschale (102) haben, wobei die zwei Zahnräder (118) fest mit einer Querwelle (122) verbunden sind, und wobei die zwei Zahnräder (118) und die zwei Zahnabschnitte (120) der zwei Ausziehteile (112A, 112B) ineinandergreifen; undeinen Verriegelungsmechanismus (158), der zum positionsmäßigen Festsetzen der zwei Ausziehteile (112A, 112B) relativ zu der Sitzschale (102) bedienbar ist, wobei der Verriegelungsmechanismus (158) einen Riegel (160) aufweist, der mit der Querwelle (122) verbunden ist, wobei der Riegel (160) axial gleitbeweglich relativ zu der Querwelle (122) und rotationsmäßig mit der Querwelle (122) gekoppelt ist, wobei der Riegel (160) zum Eingreifen in die Sitzschale (102) und zum Lösen davon beweglich ist, wobei ein Eingriff des Riegels (160) mit der Sitzschale (102) die Querwelle (122) und die zwei Zahnräder (118) rotationsmäßig festsetzt und dadurch eine Bewegung der zwei Ausziehteile (112A, 112B) relativ zu der Sitzschale (102) verhindert, und ein Lösen des Riegels (160) von der Sitzschale (102) es zulässt, dass sich der Riegel (160), die Querwelle (122) und die zwei Zahnräder (118) gemeinsam drehen, wenn sich die zwei Ausziehteile (112A, 112B) relativ zu der Sitzschale (102) bewegen.

Description

HINTERGRUND
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Kindersicherheitssitze.
Beschreibung des verwandten Stands der Technik
Ein Kindersicherheitssitz wird typischerweise in einem Automobil verwendet, um ein Kind im Falle eines unfallbedingten Zusammenstoßes richtig zurückzuhalten. Es ist hinlänglich bekannt, dass ein Kindersicherheitssitz, der in einer nach hinten gewandten Position angeordnet ist, besseren Schutz bieten kann, weil er Aufprallkräfte über einen größeren Teil des Körpers (d.h. den Rücken, der den Kopf trägt) verteilen kann. Dementsprechend haben Sicherheitsexperten und Autositzhersteller die Empfehlung geändert, Kinder bis zum Alter von 2 Jahren in einem Fahrzeug in einer nach hinten gewandten Auslegung Platz nehmen zu lassen. Jedoch sind die momentan auf dem Markt erhältlichen Kindersicherheitssitze für gewöhnlich zur Aufnahme jüngerer Kinder dimensioniert, die einen kleinen Körper haben. Wenn diese Kindersicherheitssitze in der nach hinten gewandten Position installiert sind, lassen sie nicht genug Raum, um ältere Kinder aufzunehmen, die längere Beine haben.
Um dem zuvor erwähnten Nachteil abzuhelfen, schlagen einige bestehende Lösungsansätze einen Kindersicherheitssitz mit einem ausziehbaren Element vor, das an der Vorderseite des Kindersicherheitssitzes eingesetzt werden kann, um einen größeren Raum zwischen der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes und dem Vorderteil des Kindersicherheitssitzes in der nach hinten gewandten Position zu schaffen. Allerdings kann es das vorhandene ausziehbare Element erforderlich machen, dass ein Kind mit allgemein ausgestreckten Beinen sitzt, was keine komfortable Sitzgelegenheit bereitzustellen vermag.
Deshalb besteht ein Bedarf an einem verbesserten Kindersicherheitssitz, der Kinder verschiedener Altersklassen aufnehmen kann und sich zumindest der vorstehenden Probleme annehmen kann.
Ein Kindersicherheitssitz mit zwei Ausziehteilen in Form von Isofix-Anbindungen ist aus der EP 1 839 935 B1 bekannt.
ZUSAMMENFASSUNG
In Anbetracht der vorstehend beschriebenen Probleme ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kindersicherheitssitz bereitzustellen, der einstellbar sein kann, um Kinder verschiedener Altersklassen in einer nach hinten gewandten Auslegung aufzunehmen, und mit dem die eingangs beschriebene unkomfortable Sitzsituation für Kinder beseitigt werden kann. Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche 1 und 9 gelöst. Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.
In einer Ausführungsform weist der Kindersicherheitssitz eine Sitzschale mit einem Sitzbereich zur Aufnahme eines Kindes, zwei Ausziehteile und einen Verriegelungsmechanismus auf. Die zwei Ausziehteile sind auf einer linken bzw. einer rechten Seite des Sitzbereichs angeordnet, sind mit der Sitzschale verbunden und über eine Verbindungsanordnung miteinander gekoppelt. Die zwei Ausziehteile sind zusammen in Bezug auf die Sitzschale beweglich, so dass sie von einer Vorderseite der Sitzschale vorstehen oder sich zur Sitzschale zurückzuziehen, wobei die zwei Ausziehteile auf der Vorderseite der Sitzschale voneinander getrennt sind. Der Verriegelungsmechanismus ist bedienbar, um die zwei Ausziehteile in Bezug auf die Sitzschale positionsmäßig festzusetzen. Der erfindungsgemäße Kindersitz weist ferner die übrigen Merkmale des Patentanspruchs 1 bzw. des Patentanspruchs 9 auf.
Figurenliste

1 ist eine vereinfachte perspektivische Ansicht, die eine Ausführungsform eines Kindersicherheitssitzes darstellt;
2 ist eine linke Seitenansicht, die schematisch einige Konstruktionsdetails des in 1 gezeigten Kindersicherheitssitzes darstellt;
3 ist eine rechte Seitenansicht, die schematisch einige Konstruktionsdetails des in 1 gezeigten Kindersicherheitssitzes darstellt;
4 ist eine schematische perspektivische Ansicht, die einen Verriegelungsmechanismus darstellt, der bedienbar ist, um zwei Ausziehteile des in 1 gezeigten Kindersicherheitssitzes festzusetzen;
5 ist eine schematische Ansicht, die zwei Riegel des in 4 gezeigten Verriegelungsmechanismus darstellt, die mit zwei Zahnrädern in Eingriff sind, um die zwei Ausziehteile des Kindersicherheitssitzes festzusetzen;
6 ist eine schematische Ansicht, die die zwei Riegel des in 4 gezeigten Verriegelungsmechanismus für eine Bewegung der zwei Ausziehteile aus den zwei Zahnrädern freigesetzt darstellt;
7 ist eine schematische perspektivische Ansicht, die einen anderen Aufbau eines Verriegelungsmechanismus zum Festsetzen der zwei Ausziehteile des in 1 gezeigten Kindersicherheitssitzes darstellt;
8 ist eine schematische perspektivische Ansicht, die einen anderen Aufbau eines Verriegelungsmechanismus zum Festsetzen der zwei Ausziehteile des in 1 gezeigten Kindersicherheitssitzes darstellt;
9 ist eine schematische perspektivische Ansicht, die einen anderen Aufbau eines Verriegelungsmechanismus zum Festsetzen der zwei Ausziehteile des in 1 gezeigten Kindersicherheitssitzes darstellt;
10 ist eine schematische Seitenansicht, die den in 9 gezeigten Verriegelungsmechanismus darstellt;
11 ist eine perspektivische Ansicht, die einige Konstruktionsdetails zum Verbinden einer Querwelle mit einem Riegel des in 9 gezeigten Verriegelungsmechanismus darstellt;
12 ist eine perspektivische Ansicht, die einige Konstruktionsdetails zum Verbinden einer Querwelle mit einem Riegel des in 9 gezeigten Verriegelungsmechanismus nach einem anderen Konstruktionsbeispiel darstellt;
13 ist eine schematische Ansicht, die eine andere Verbindungsanordnung darstellt, die Seile verwendet, um die zwei Ausziehteile des Kindersicherheitssitzes gleitbeweglich aneinander anzuschließen;
14 ist eine Querschnittsansicht, die einen beispielhaften Verriegelungsmechanismus zum Festsetzen der beiden über die in 13 gezeigte Verbindungsanordnung aneinander angeschlossenen Ausziehteile darstellt;
15 ist eine Querschnittsansicht, die einen anderen Aufbau eines Verriegelungsmechanismus zum Festsetzen der beiden über die in 13 gezeigte Verbindungsanordnung aneinander angeschlossenen Ausziehteile darstellt;
16 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Riegel des in 15 gezeigten Verriegelungsmechanismus darstellt, der an einem Ausziehteil des Kindersicherheitssitzes vorgesehen ist; und
17 ist eine schematische perspektivische Ansicht, die im Inneren eines Kindersicherheitssitzes vorgesehene Verriegelungsöffnungen zum festsetzenden Eingriff des in 16 gezeigten Riegels darstellt.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSFORMEN
1 ist eine vereinfachte perspektivische Ansicht, die eine Ausführungsform eines Kindersicherheitssitzes 100 darstellt, um ein Kind in einem Fahrzeug Platz nehmen zu lassen, und 2 und 3 sind eine linke bzw. rechte Seitenansicht, die einige Konstruktionsdetails des Kindersicherheitssitzes 100 darstellen. Mit Bezug auf 1 bis 3 kann der Kindersicherheitssitz 100 eine Sitzschale 102 mit einem Sitzbereich 104 zur Aufnahme eines Kindes aufweisen. Der Sitzbereich 104 kann sich von einer Rückenlehne 106 zu einer Vorderseite 108 der Sitzschale 102 erstrecken und kann zur Seite hin zumindest teilweise durch zwei Seitenwände 110 begrenzt sein. Die Sitzschale 102 mit der Rückenlehne 106 und den Seitenwänden 110 kann durch Kunststoffguss gebildet sein.
Der Kindersicherheitssitz 100 kann darüber hinaus zwei Ausziehteile 112A und 112B aufweisen, die auf einer linken bzw. einer rechten Seite des Sitzbereichs 104 angeordnet und mit der Sitzschale 102 verbunden sind. Die zwei Ausziehteile 112A und 112B können mit der Sitzschale 102 für eine Rückwärts- und Vorwärtsgleitbewegung zusammengesetzt und über eine Verbindungsanordnung 114 gleitbeweglich miteinander gekoppelt sein. Die zwei Ausziehteile 112A und 112B sind an der Vorderseite 108 der Sitzschale 102 voneinander getrennt, und die Verbindungsanordnung 114 ist in einem Innenraum der Sitzschale 102 unter dem Sitzbereich 104 angeordnet. Die zwei Ausziehteile 112A und 112B sind dabei gleitbeweglich aneinander angeschlossen und können sich zusammen in Bezug auf die Sitzschale 102 bewegen, um von der Vorderseite 108 der Sitzschale 102 vorzustehen oder sich zur Sitzschale 102 zurückzuziehen. Wenn der Kindersicherheitssitz 100 in einer nach hinten gewandten Position auf einem Fahrzeugsitz installiert ist, befinden sich die zwei Ausziehteile 112A und 112B angrenzend an eine Rückenlehne des Fahrzeugsitzes und können wie gewünscht in Bezug auf die Sitzschale 102 beweglich eingestellt werden. Insbesondere können die zwei Ausziehteile 112A und 112B von der Vorderseite 108 der Sitzschale 102 ausgezogen werden, so dass ein größerer Raum zwischen der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes und der Vorderseite 108 der Sitzschale 102 zur Unterbringung der Beine des Kindes belassen werden kann. Weil die zwei Ausziehteile 112A und 112B auf der Vorderseite 108 der Sitzschale 102 quer nicht verbunden und voneinander getrennt sind, kann ein Kind auf dem Sitzbereich 104 sitzen, wobei die Beine abgewinkelt und in einem Zwischenraum zwischen den zwei Ausziehteilen 112A und 112B vor der Sitzschale 102 untergebracht sind.
Mit Bezug auf 1 bis 3 kann die Verbindungsanordnung 114 zwei rotationsmäßig aneinandergekoppelte Zahnräder 118 aufweisen, die drehbeweglich mit der Sitzschale 102 verbunden sind, und die zwei Ausziehteile 112A und 112B können jeweils zwei Zahnabschnitte 120 im Inneren der Sitzschale 102 aufweisen, wobei die zwei Zahnräder 118 und die zwei Zahnabschnitte 120 der zwei Ausziehteile 112A und 112B jeweils ineinandergreifen. Nach einem Konstruktionsbeispiel können die zwei Zahnräder 118 dadurch rotationsmäßig aneinandergekoppelt werden, dass eine Querwelle 122 vorgesehen ist, die fest mit den zwei Zahnrädern 118 verbunden ist. Die zwei Zahnräder 118 und die Querwelle 122 können sich gemeinsam in Bezug auf die Sitzschale 102 drehen, wenn die zwei Ausziehteile 112A und 112B in Bezug auf die Sitzschale 102 gleiten. Durch die Verbindungsanordnung 114 können die zwei Ausziehteile 112A und 112B gemeinsam in Bezug auf die Sitzschale 102 gleiten.
Nach einem Konstruktionsbeispiel können die zwei Ausziehteile 112A und 112B mit einer Federwirkung beaufschlagt werden, um eine Gleitbewegung der zwei Ausziehteile 112A und 112B bei Betätigung zu erleichtern. Zum Beispiel können die zwei Ausziehteile 112A und 112B jeweils mit einer Feder 124, also insgesamt zwei Federn 124 verbunden sein, welche die zwei Ausziehteile 112A bzw. 112B vorspannen, um von der Sitzschale 102 nach vom vorzustehen.
In Verbindung mit 1 bis 3 ist 4 eine schematische perspektivische Ansicht, die einen Verriegelungsmechanismus 126 darstellt, der bedienbar ist, um die zwei Ausziehteile 112A und 112B in Bezug auf die Sitzschale 102 positionsmäßig festzusetzen. Mit Bezug auf 1 bis 4 kann der Verriegelungsmechanismus 126 einen oder mehrere mit der Sitzschale 102 verbundene/n Riegel 128 (latch 128) aufweisen, der zum Eingriff mit der Verbindungsanordnung 114 beweglich ist, um die zwei Zahnräder 118 rotationsmäßig festzusetzen und dadurch eine Gleitbewegung der zwei Ausziehteile 112A und 112B in Bezug auf die Sitzschale 102 zu verhindern, und der sich aus der Verbindungsanordnung 114 lösen kann, um eine Drehung der zwei Zahnräder 118 für eine Gleitbewegung der zwei Ausziehteile 112A und 112B in Bezug auf die Sitzschale 102 zuzulassen. Nach einem Konstruktionsbeispiel sind zwei Riegel 128 vorgesehen, die jeweils Zahnabschnitte haben und mit der Sitzschale 102 für eine Gleitbewegung verbunden werden können, um in die zwei Zahnräder 118 einzugreifen oder sich davon zu lösen. Zum Beispiel können die zwei Riegel 128 fest mit einer Verbindungswelle 130 verbunden sein, die gleitbeweglich mit der Sitzschale 102 zusammengesetzt sein kann, wodurch die zwei Riegel 128 und die Verbindungswelle 130 gemeinsam entlang einer Querachse 132 gleiten können, die sich von einer linken zu einer rechten Seite der Sitzschale 102 erstreckt. Die zwei Riegel 128 können dadurch gemeinsam entlang der Querachse 132 gleiten, um jeweils in die zwei Zahnräder 118 einzugreifen oder sich daraus zu lösen. 5 ist eine schematische Ansicht, die die zwei mit den zwei Zahnrädern 118 in Eingriff stehenden Riegel 128 darstellt, was die zwei Ausziehteile 112A und 112B in Bezug auf die Sitzschale 102 positionsmäßig arretiert. 6 ist eine schematische Ansicht, die die zwei Riegel 128 darstellt, die aus den zwei Zahnrädern 118 für eine Bewegung der zwei Ausziehteile 112A und 112B in Bezug auf die Sitzschale 102 gelöst sind.
Nach einem Konstruktionsbeispiel kann eine Federwirkung angewendet werden, um die Gleitbewegung der zwei Riegel 128 zu einem Verriegelungszustand zu erleichtern. Zum Beispiel kann die Verbindungswelle 130 mit einer Feder (nicht gezeigt) verbunden sein, welche die Verbindungswelle 130 und die zwei Riegel 128 zum Verriegelungszustand für einen Eingriff der zwei Riegel 128 mit den zwei Zahnrädern 118 vorspannen kann.
Mit Bezug auf 4 bis 6 können die zwei Riegel 128 mit zwei Betätigungsteilen 136 verbunden sein, die jeweils von zwei entgegengesetzten Seiten (z.B. der linken und rechten Seite) der Sitzschale 102 zur Betätigung zugänglich sind. Zum Beispiel können die zwei Betätigungsteile 136 fest mit den zwei Riegeln 128 und/oder der Verbindungswelle 130 verbunden sein. Mit diesem Aufbau können die zwei Riegel 128, die Verbindungswelle 130 und die zwei Betätigungsteile 136 gemeinsam quer auf die linke oder rechte Seite in Bezug auf die Sitzschale 102 gleiten. Jedes der zwei Betätigungsteile 136 ist dabei bedienbar, um zu bewirken, dass die zwei Riegel 128 gemeinsam entlang der Querachse 132 gleiten, um sich aus den zwei Zahnrädern 118 freizusetzen.
Obwohl die hier beschriebene Ausführungsform zwei Riegel 128 verwendet, wird klar sein, dass der Verriegelungsmechanismus 126 auch nur einen einzigen Riegel 128 haben kann, der auf eine ähnliche Weise bedienbar ist, um die zwei Ausziehteile 112A und 112B festzusetzen. Überdies besteht keine Einschränkung an der Anzahl von Betätigungsteilen. Zum Beispiel kann eine gewisse Ausführungsform ein einzelnes Betätigungsteil 136 auf einer Seite der Sitzschale 102 vorsehen, um die zwei Ausziehteile 112A und 112B freizusetzen.
In Verbindung mit 1 bis 3 ist 7 eine schematische perspektivische Ansicht, die einen anderen Verriegelungsmechanismus 138 darstellt, der den zuvor beschriebenen Verriegelungsmechanismus 126 ersetzen kann, um die zwei Ausziehteile 112A und 112B positionsmäßig festzusetzen. Der Verriegelungsmechanismus 138 kann zwei Riegel 140 und ein Betätigungsteil 142 umfassen. Die zwei Riegel 140 können jeweils Zahnabschnitte haben, die dazu angepasst sind, einen Eingriff mit den zwei Zahnrädern 118 einzugehen, und können drehbeweglich um ein und dieselbe sich quer erstreckende Drehachse 144 mit der Sitzschale 102 verbunden sein. Das Betätigungsteil 142 kann auf zwei entgegengesetzten Seiten fest mit den zwei Riegeln 140 verbunden sein, und kann freiliegen und von der Vorderseite der Sitzschale 102 aus zur Betätigung zugänglich sein. Nach einem Konstruktionsbeispiel können die zwei Riegel 140 und das Betätigungsteil 142 integral als Einzelteil ausgebildet sein. Nach einem anderen Konstruktionsbeispiel kann das Betätigungsteil 142 ein separates Teil sein, das an den zwei Riegeln 140 befestigt ist. In dem Verriegelungsmechanismus 138 können sich die zwei Riegel 140 und das Betätigungsteil 142 gemeinsam um die Drehachse 144 drehen. Insbesondere können sich die zwei Riegel 140 gemeinsam drehen, um einen Eingriff mit den zwei Zahnrädern 118 einzugehen, um die zwei Ausziehteile 112A und 112B positionsmäßig festzusetzen, und können sich gemeinsam drehen, um sich aus den zwei Zahnrädern 118 freizusetzen, um die zwei Ausziehteile 112A und 112B freizusetzen. Außerdem ist das Betätigungsteil 142 durch einen Betreuer bedienbar, um die zwei Riegel 140 zwangsläufig in Drehung zu versetzen, um sich aus den zwei Zahnrädern 118 freizusetzen und dadurch die zwei Ausziehteile 112A und 112B zu entriegeln.
In Verbindung mit 1 bis 3 ist 8 eine schematische perspektivische Ansicht, die einen anderen Verriegelungsmechanismus 148 darstellt, der die zuvor beschriebenen Verriegelungsmechanismen ersetzen kann, um die zwei Ausziehteile 112A und 112B positionsmäßig festzusetzen. Mit Bezug auf 1 bis 3 und 8 kann der Verriegelungsmechanismus 148 einen Riegel 150 umfassen, der beweglich ist, um einen Eingriff mit der Querwelle 122 einzugehen und sich aus dieser zu lösen. Zum Beispiel kann die Querwelle 122 einen Zahnabschnitt 152 haben, der zwischen den zwei Zahnrädern 118 angeordnet und fest mit der Querwelle 122 verbunden ist. Der Riegel 150 kann mit der Sitzschale 102 für eine Rückwärts- und Vorwärtsgleitbewegung verbunden sein und kann mit einem Betätigungsteil 154 verbunden sein, das an der Vorderseite der Sitzschale 102 zur Betätigung freiliegt. Nach einem Konstruktionsbeispiel kann der Riegel 150 fest mit dem Betätigungsteil 154 verbunden sein, z.B. können der Riegel 150 und das Betätigungsteil 154 integral als Einzelteil ausgebildet sein. Der Riegel 150 kann nach hinten gleiten, um einen Eingriff mit dem Zahnabschnitt 152 einzugehen und dadurch die Querwelle 122 und die zwei Zahnräder 118 rotationsmäßig festzusetzen, was die zwei Ausziehteile 112A und 112B positionsmäßig festsetzen kann. Um die zwei Ausziehteile 112A und 112B einzustellen, kann am Betätigungsteil 154 gezogen werden, um den Riegel 150 dazu zu bringen, nach vom zu gleiten. Im Ergebnis kann sich der Riegel 150 aus dem Zahnabschnitt 152 lösen, was die Querwelle 122 und die zwei Zahnräder 118 für eine Bewegung der zwei Ausziehteile 112A und 112B in Bezug auf die Sitzschale 102 rotationsmäßig freisetzen kann.
In Verbindung mit 1 bis 3 sind 9 bis 11 schematische Ansichten, die einen anderen Verriegelungsmechanismus 158 zeigen, der die zuvor beschriebenen Verriegelungsmechanismen ersetzen kann, um die zwei Ausziehteile 112A und 112B positionsmäßig festzusetzen. Mit Bezug auf 1 bis 3 und 9 bis 11 kann der Verriegelungsmechanismus 158 einen Riegel 160 und eine Feder 162 umfassen. Der Riegel 160 kann so mit der Querwelle 122 verbunden sein, dass sowohl der Riegel 160 als auch die Querwelle 122 rotationsmäßig aneinandergekoppelt sind, aber der Riegel 160 axial in Bezug auf die Querwelle 122 gleiten kann.
Nach einem in 11 dargestellten Konstruktionsbeispiel kann ein Ende 122A der Querwelle 122 einen polygonalen Querschnitt haben, der in eine Öffnung 160A des Riegels 160 aufgenommen werden kann, die eine komplementär mit dem Ende 122A der Querwelle 122 zusammenpassende Querschnittsform hat. Auf diese Weise wird der Riegel 160 rotationsmäßig an die Querwelle 122 angekoppelt, kann aber axial in Bezug auf die Querwelle 122 gleiten. Es wird jedoch klar sein, dass auch anderen Konstruktionen angewendet werden können, um den Riegel 160 und die Querwelle 122 zu koppeln und dabei ein axiales Gleiten des Riegels 160 in Bezug auf die Querwelle 122 zuzulassen. Zum Beispiel kann eine in 12 dargestellte Konstruktionsvariante einen Langschlitz 161 in der Querwelle 122 vorsehen, und der Riegel 160 kann einen Stift 163 haben, der gleitbeweglich im Langschlitz 161 der Querwelle 122 aufgenommen ist.
Wieder mit Verweis auf 1 bis 3 und 9 bis 11 kann der Riegel 160 in Bezug auf die Querwelle 122 zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher der Riegel 160 mit der Sitzschale 102 in Eingriff ist, und einer Entriegelungsposition gleiten, in welcher der Riegel 160 aus der Sitzschale 102 gelöst ist. Zum Beispiel kann der Riegel 160 in der Verriegelungsposition mit einer Öffnung 164 der Sitzschale 102 in Eingriff stehen und in der Entriegelungsposition aus der Öffnung 164 der Sitzschale 102 gelöst sein. Der Eingriff des Riegels 160 mit der Öffnung 164 kann den Riegel 160, die Querwelle 122 und die zwei Zahnräder 118 rotationsmäßig an der Sitzschale 102 festsetzen, was eine Gleitbewegung der Ausziehteile 112A und 112B in Bezug auf die Sitzschale 102 blockieren und verhindern kann. Nach einem Konstruktionsbeispiel können die Öffnung 164 der Sitzschale 102 und der Riegel 160 jeweils polygonale Querschnitte haben, die komplementär zusammenpassen, so dass der Eingriff des Riegels 160 mit der Öffnung 164 den Riegel 160, die Querwelle 122 und die zwei Zahnräder 118 rotationsmäßig an der Sitzschale 102 festsetzen kann.
Mit Bezug auf 10 kann die Feder 162 zwei Enden haben, die mit dem Riegel 160 bzw. der Querwelle 122 und/oder einem Zahnrad 118 verbunden sind. Die Feder 162 kann den Riegel 160 zur Verriegelungsposition hin vorspannen.
Um die zwei Ausziehteile 112A und 112B einzustellen, kann der Riegel 160 dazu gebracht werden, in Bezug auf die Querwelle 122 nach innen zu gleiten, um sich aus der Öffnung 164 der Sitzschale 102 lösen. Ein fest mit dem Riegel 160 verbundenes Betätigungsteil 166 kann auf einer Seite der Sitzschale 102 freiliegen, um ein Freisetzen der zwei Ausziehteile 112A und 112B zu erleichtern. Das Betätigungsteil 166 kann niedergedrückt werden, was den Riegel 160 dazu bringen kann, zur Entriegelungsposition zu gleiten und sich aus der Öffnung 164 der Sitzschale 102 lösen. Sobald sich der Riegel 160 in der Entriegelungsposition befindet, können sich der Riegel 160, die Querwelle 122 und die zwei Zahnräder 118 gemeinsam drehen, wenn die zwei Ausziehteile 112A und 112B in Bezug auf die Sitzschale 102 beweglich eingestellt sind. Zum Beispiel kann ein Betreuer das Betätigungsteil 166 im niedergedrückten Zustand drehen, was bewirkt, dass sich der Riegel 160, die Querwelle 122 und die zwei Zahnräder 118 gemeinsam drehen, was dazu führt, dass die zwei Ausziehteile 112A und 112B in Bezug auf die Sitzschale 102 zu einer gewünschten Position gleiten. Sobald sich die zwei Ausziehteile 112A und 112B in der gewünschten Position befinden, kann das Betätigungsteil 166 losgelassen werden, und die Feder 162 kann den Riegel 160 zum Eingriff mit der Öffnung 164 der Sitzschale 102 vorspannen, um die zwei Ausziehteile 112A und 112B festzusetzen.
13 ist eine schematische Ansicht, die schematisch eine andere Verbindungsanordnung 168 darstellt, die als Ersatz für die zuvor beschriebene Verbindungsanordnung 114 eingesetzt werden kann, um die zwei Ausziehteile 112A und 112B gleitbeweglich zu koppeln. Mit Bezug auf 13 kann die Verbindungsanordnung 168 zwei Seile 170A und 170B umfassen, wobei eines der zwei Seile 170A und 170B dazu ausgelegt ist, die zwei Ausziehteile 112A und 112B in einer Ausfahrrichtung gleitbeweglich zu koppeln, und das andere der zwei Seile 170A und 170B dazu ausgelegt ist, die zwei Ausziehteile 112A und 112B in einer Einfahrrichtung gleitbeweglich zu koppeln. Zum Beispiel kann das Seil 170A durch einen Mantel 172A geführt sein, der fest mit der Sitzschale 102 (z.B. an zwei entgegengesetzten Enden des Mantels 172A) verbunden ist, und kann zwei entgegengesetzte Enden haben, die jeweils mit den zwei Ausziehteilen 112A und 112B verbunden sind. Das Seil 170A ist dazu ausgelegt, eine Antriebskraft in einer Ausfahrrichtung zu übertragen, wobei die Antriebskraft durch das Ausziehteil 112A, das als übergeordnetes Ausziehteil („Master“-Ausziehteil) wirkt, auf das Ausziehteil 112B ausgeübt wird, das als untergeordnetes Ausziehteil („Slave“-Ausziehteil) wirkt. Durch das Seil 170A kann eine Gleitbewegung des Ausziehteils 112A, um von der Sitzschale 102 nach vom vorzustehen, das andere Ausziehteil 112B zum gleichzeitigen Gleiten antreiben, um von der Sitzschale 102 nach vorn vorzustehen.
Gleichermaßen kann das Seil 170B durch einen Mantel 172B geführt sein, der fest mit der Sitzschale 102 (z.B. an zwei entgegengesetzten Enden des Mantels 172B) verbunden ist, und kann zwei entgegengesetzte Enden haben, die jeweils mit den zwei Ausziehteilen 112A und 112B verbunden sind. Das Seil 170B ist dazu ausgelegt, eine Antriebskraft in einer Einfahrrichtung zu übertragen, wobei die Antriebskraft durch das Ausziehteil 112A, das als „Master“-Ausziehteil wirkt, auf das Ausziehteil 112B ausgeübt wird, das als „Slave“-Ausziehteil wirkt. Durch das Seil 170B kann eine Gleitbewegung des Ausziehteils 112A, um sich zu einem Innenraum der Sitzschale 102 zurückzuziehen, bewirken, dass das andere Ausziehteil 112B gleichzeitig gleitet, um sich zum Innenraum der Sitzschale 102 zurückzuziehen.
In Verbindung mit 13 ist 14 eine Querschnittsansicht, die einen beispielhaften Verriegelungsmechanismus 178 zum positionsmäßigen Festsetzen der zwei Ausziehteile 112A und 112B darstellt. Mit Bezug auf 13 und 14 kann der Verriegelungsmechanismus 178 einen Riegel 180, eine Feder 182 und ein Betätigungsteil 184 umfassen, die allesamt auf einem der zwei Ausziehteile 112A und 112B, z.B. dem Ausziehteil 112A angebracht sein können. Der Riegel 180 kann beweglich mit dem Ausziehteil 112A verbunden sein, z.B. kann der Riegel 180 drehbeweglich mit dem Ausziehteil 112A verbunden sein. Entsprechend kann sich der Riegel 180 in Bezug auf das Ausziehteil 112A zum Eingriff mit und Lösen aus der Sitzschale 102 zum Einstellen der zwei Ausziehteile 112A und 112B bewegen. Eine Reihe von Verriegelungsöffnungen 186 kann in der Sitzschale 102 zum Verriegelungseingriff des Riegels 180 vorgesehen sein, wobei jede der Verriegelungsöffnungen 186 mit einer anderen Einstellposition der zwei Ausziehteile 112A und 112B verbunden ist.
Die Feder 182 kann zwei entgegengesetzte Enden haben, die mit dem Riegel 180 bzw. dem Ausziehteil 112A verbunden sind. Die Feder 182 kann den Riegel 180 zu einer mit irgendeiner der Verriegelungsöffnungen 186 in Eingriff stehenden Verriegelungsposition vorspannen.
Das Betätigungsteil 184 kann gleitbeweglich mit dem Ausziehteil 112A zusammengesetzt sein und kann an einer Vorderseite des Ausziehteils 112A zur Betätigung freiliegen. Das Betätigungsteil 184 kann niedergedrückt werden, um den Riegel 180 dazu zu bringen, sich entgegen der Vorspannwirkung der Feder 182 in Bezug auf das Ausziehteil 112A zu bewegen und sich aus irgendeiner der Verriegelungsöffnungen 186 lösen, um das Ausziehteil 112A freizusetzen.
Da die zwei Ausziehteile 112A und 112B gleitbeweglich aneinandergekoppelt sind, kann wie gewünscht derselbe zuvor beschriebene Verriegelungsmechanismus 178 an nur einem oder an beiden der zwei Ausziehteile 112A und 112B vorgesehen sein.
In Verbindung mit 13 sind 15 bis 17 schematische Ansichten, die einen anderen Verriegelungsmechanismus 188 darstellen, der als Ersatz für den zuvor beschriebenen Verriegelungsmechanismus 178 eingesetzt werden kann, um die zwei Ausziehteile 112A und 112B festzusetzen. Mit Bezug auf 15 bis 17 kann der Verriegelungsmechanismus 188 einen Riegel 190 umfassen, der fest mit einem der zwei Ausziehteile 112A und 112B, z.B. dem Ausziehteil 112A verbunden ist. Außerdem lässt die Verbindung des Ausziehteils 112A mit der Sitzschale 102 zusätzlich zu Gleitbewegungen des Ausziehteils 112A eine Drehung des Ausziehteils 112A in Bezug auf die Sitzschale 102 zu. Anders ausgedrückt kann das Ausziehteil 112A entlang einer Achse 192 gleiten, um an der Vorderseite der Sitzschale 102 vorzustehen oder sich zum Inneren der Sitzschale 102 zurückzuziehen, und kann sich darüber hinaus um die Achse 192 in Bezug auf die Sitzschale 102 drehen. Entsprechend können sich der Riegel 190 und das Ausziehteil 112A gemeinsam bewegen, und das Ausziehteil 112A ist um die Achse 192 drehbeweglich, um den Riegel 190 mit der Sitzschale 102 in Eingriff zu bringen oder ihn aus der Sitzschale 102 zu lösen. Zum Beispiel kann die Sitzschale 102 eine Reihe von Verriegelungsöffnungen 194 umfassen, die verschiedenen Einstellpositionen des Ausziehteils 112A zugeordnet sind. Das Ausziehteil 112A kann sich in einer ersten Richtung um die Achse 192 drehen, um den Riegel 190 zum positionsmäßigen Festsetzen des Ausziehteils 112A mit irgendeiner der Verriegelungsöffnungen 194 in Eingriff zu bringen, und sich in einer entgegengesetzten Richtung drehen, um den Riegel 190 zum Freisetzen des Ausziehteils 112A aus den Verriegelungsöffnungen 194 lösen. Zum Einstellen der axialen Position des Ausziehteils 112A kann ein Betreuer zuerst das Ausziehteil 112A um die Achse 192 drehen, so dass sich der Riegel 190 aus den Verriegelungsöffnungen 194 freisetzt, was das Ausziehteil 112A entriegelt und sein Gleiten entlang der Achse 192 in Bezug auf die Sitzschale 102 zulässt. Sobald das Ausziehteil 112A eine gewünschte Position erreicht, kann es umgekehrt gedreht werden, so dass der Riegel 190 einen Eingriff mit einer anderen der Verriegelungsöffnungen 194 eingehen kann, was das Ausziehteil 112A positionsmäßig festsetzt.
Da die zwei Ausziehteile 112A und 112B gleitbeweglich aneinandergekoppelt sind, kann wie gewünscht derselbe zuvor beschriebene Verriegelungsmechanismus 188 an nur einem oder an beiden der zwei Ausziehteile 112A und 112B vorgesehen sein.
Vorteile der hier beschriebenen Strukturen umfassen die Fähigkeit, eine vordere Beinfreiheit eines Kindersicherheitssitzes mit zwei Ausziehteilen einzustellen, die auf einer linken und einer rechten Seite einer Sitzschale angeordnet sind, wobei der Kindersicherheitssitz Kinder unterschiedlicher Altersklassen in einer nach hinten gewandten Auslegung aufnehmen kann. Außerdem sind die zwei Ausziehteile auf der Vorderseite der Sitzschale quer nicht verbunden und voneinander getrennt, so dass ein Kind komfortabel sitzen kann, wobei die Beine abgewinkelt und in einem Zwischenraum zwischen den zwei Ausziehteilen vor der Sitzschale untergebracht sind.

Claims

Kindersicherheitssitz (100), Folgendes aufweisend: eine Sitzschale (102) mit einem Sitzbereich (104) zur Aufnahme eines Kindes; zwei Ausziehteile (112A, 112B), die auf einer linken bzw. einer rechten Seite des Sitzbereichs (104) angeordnet und mit der Sitzschale (102) verbunden sind, wobei die zwei Ausziehteile (112A, 112B) über eine Verbindungsanordnung (114) miteinander gekoppelt sind, wobei die zwei Ausziehteile (112A, 112B) zusammen relativ zu der Sitzschale (102) beweglich sind zum Vorstehen von einer Vorderseite (108) der Sitzschale (102) oder zum Zurückziehen zur Sitzschale (102), wobei die zwei Ausziehteile (112A, 112B) an der Vorderseite (108) der Sitzschale (102) nicht miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsanordnung (114) zwei rotationsmäßig aneinandergekoppelte Zahnräder (118) aufweist, die drehbeweglich mit der Sitzschale (102) verbunden sind, und die zwei Ausziehteile (112A, 112B) jeweils Zahnabschnitte (120) im Inneren der Sitzschale (102) haben, wobei die zwei Zahnräder (118) fest mit einer Querwelle (122) verbunden sind, und wobei die zwei Zahnräder (118) und die zwei Zahnabschnitte (120) der zwei Ausziehteile (112A, 112B) ineinandergreifen; und einen Verriegelungsmechanismus (158), der zum positionsmäßigen Festsetzen der zwei Ausziehteile (112A, 112B) relativ zu der Sitzschale (102) bedienbar ist, wobei der Verriegelungsmechanismus (158) einen Riegel (160) aufweist, der mit der Querwelle (122) verbunden ist, wobei der Riegel (160) axial gleitbeweglich relativ zu der Querwelle (122) und rotationsmäßig mit der Querwelle (122) gekoppelt ist, wobei der Riegel (160) zum Eingreifen in die Sitzschale (102) und zum Lösen davon beweglich ist, wobei ein Eingriff des Riegels (160) mit der Sitzschale (102) die Querwelle (122) und die zwei Zahnräder (118) rotationsmäßig festsetzt und dadurch eine Bewegung der zwei Ausziehteile (112A, 112B) relativ zu der Sitzschale (102) verhindert, und ein Lösen des Riegels (160) von der Sitzschale (102) es zulässt, dass sich der Riegel (160), die Querwelle (122) und die zwei Zahnräder (118) gemeinsam drehen, wenn sich die zwei Ausziehteile (112A, 112B) relativ zu der Sitzschale (102) bewegen.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 1, wobei die zwei Ausziehteile (112A, 112B) relativ zu der Sitzschale (102) gleitbeweglich sind, um von der Vorderseite (108) der Sitzschale (102) vorzustehen oder sich zur Sitzschale (102) zurückzuziehen.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Riegel (160) mit einem Betätigungsteil (166) verbunden ist, das von einer Seite der Sitzschale (102) aus zur Betätigung zugänglich ist, wobei das Betätigungsteil (166) zum Bewirken eines Gleitens des Riegels (160) und seinem Lösen von der Sitzschale (102) bedienbar ist.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 3, wobei das Betätigungsteil (166) fest mit dem Riegel (160) verbunden ist.
Kindersicherheitssitz (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Sitzschale (102) eine Öffnung (164) hat, und der Verriegelungsmechanismus (158) ferner eine Feder (162) aufweist, die den Riegel (160) zum Eingriff mit der Öffnung (164) der Sitzschale (102) vorspannt.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 5, wobei die Öffnung (164) der Sitzschale (102) und der Riegel (160) polygonale Querschnitte haben, die komplementär zusammenpassen.
Kindersicherheitssitz (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei ein Ende (122A) der Querwelle (122) in eine Öffnung (160A) des Riegels (160) aufgenommen ist, so dass der Riegel (160) rotationsmäßig an die Querwelle (122) gekoppelt und axial verschieblich in Bezug auf die Querwelle (122) ist.
Kindersicherheitssitz (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei die Querwelle (122) einen Langschlitz (161) hat, und der Riegel (160) einen Stift (163) hat, der gleitbeweglich in dem Langschlitz (161) der Querwelle (122) aufgenommen ist.
Kindersicherheitssitz (100), Folgendes aufweisend: eine Sitzschale (102) mit einem Sitzbereich (104) zur Aufnahme eines Kindes; zwei Ausziehteile (112A, 112B), die auf einer linken bzw. einer rechten Seite des Sitzbereichs (104) angeordnet und mit der Sitzschale (102) verbunden sind, wobei die zwei Ausziehteile (112A, 112B) über eine Verbindungsanordnung (168) miteinander gekoppelt sind, wobei die zwei Ausziehteile (112A, 112B) zusammen relativ zu der Sitzschale (102) beweglich sind zum Vorstehen von einer Vorderseite (108) der Sitzschale (102) oder zum Zurückziehen zur Sitzschale (102), wobei die zwei Ausziehteile (112A, 112B) an der Vorderseite (108) der Sitzschale (102) nicht miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsanordnung (168) zwei Seile (170A, 170B) aufweist, wobei jedes der zwei Seile (170A, 170B) zwei entgegengesetzte Enden hat, die jeweils mit den zwei Ausziehteilen (112A, 112B) verbunden sind, wobei eines (170A) der zwei Seile dazu ausgelegt ist, die zwei Ausziehteile (112A, 112B) gleitbeweglich in einer Ausfahrrichtung zu koppeln, und das andere (170B) der zwei Seile dazu ausgelegt ist, die zwei Ausziehteile (112A, 112B) gleitbeweglich in einer Einfahrrichtung zu koppeln; und einen Verriegelungsmechanismus (178, 188), der zum positionsmäßigen Festsetzen der zwei Ausziehteile (112A, 112B) relativ zu der Sitzschale (102) bedienbar ist.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 9, wobei der Verriegelungsmechanismus (178, 188) einen Riegel (180, 190) aufweist, der auf einem der zwei Ausziehteile (112A, 112B) angebracht ist, wobei der Riegel (180, 190) zum Eingriff mit der Sitzschale (102) oder zum Lösen davon für eine Einstellung der zwei Ausziehteile (112A, 112B) beweglich ist.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 10, wobei die Sitzschale (102) eine Reihe von Verriegelungsöffnungen (186, 194) zum Eingriff des Riegels (180, 190) aufweist.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 11, wobei der Riegel (180) beweglich mit dem Ausziehteil (112A) verbunden ist, wodurch der Riegel (180) relativ zu dem Ausziehteil (112A) zum Eingreifen in und zum Lösen von den in der Sitzschale (102) vorgesehenen Verriegelungsöffnungen (186) beweglich ist.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 12, wobei der Verriegelungsmechanismus (178) ferner ein Betätigungsteil (184) aufweist, das bedienbar ist, den Riegel (180) dazu zu bringen, sich zum Lösen von der Sitzschale (102) relativ zu dem Ausziehteil (112A) zu bewegen.
Kindersicherheitssitz (100) nach Anspruch 11, wobei der Riegel (190) fest mit dem Ausziehteil (112A) verbunden ist, wobei das Ausziehteil (112A) und der damit fest verbundene Riegel (190) gemeinsam drehbeweglich sind zum in Eingriff bringen des Riegels (190) mit einer der Verriegelungsöffnungen (194) und zum Lösen des Riegels (190) aus den Verriegelungsöffnungen (194).