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Die vorliegende Erfindung betrifft einen sitzschienenloser Kraftfahrzeugsitz gemäß Anspruch 1 sowie ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 5.
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Aus der
CN 105730293 A ist ein sitzschienenloser Kraftfahrzeugsitz bekannt, bei dem vier Stellmittel die vier Ecken einer Sitzfläche tragen. Die Verstellmittel sind als Schub- und Zugstangen ausgebildet. Eine Sitzverstellung erfolgt vermittels eines gleichzeitigen sensiblen Ausziehens und Einziehens einer, mehrerer oder aller Schub- und Zugstangen. Der bekannte sitzschienenlose Kraftfahrzeugsitz weist einen vergleichsweisen filigranen Aufbau auf.
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Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen sitzschienenlosen Kraftfahrzeugsitz zu schaffen, der insbesondere bei vergleichsweise schweren Unfällen eines mit ihm ausgestatteten Kraftfahrzeuges sicher gehalten und vergleichsweise wenig verformbar ausgebildet ist.
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Diese Aufgabe wird durch einen sitzschienenlosen Kraftfahrzeugsitz gemäß Anspruch 1 gelöst.
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Der erfindungsgemäße sitzschienenlose Kraftfahrzeugsitz umfasst einen Sitzflächenhalter, an dem eine Sitzfläche aufgenommen ist. Der Sitzflächenhalter weist in an sich bekannter Weise vier Ecken auf, an denen jeweils ein längenveränderliches Verstellmittel angeordnet ist. Jedes der Verstellmittel ist an seinem der jeweiligen Ecke entgegengesetzten Ende derart ausgebildet, dass es mit einer Karosserie wirkverbunden, d.h. unmittelbar oder mittelbar mit dieser verbunden, werden kann. Jedes der vier Verstellmittel ragt von einer durch die Sitzfläche aufgespannten virtuellen Ebene ab. So ist es insbesondere möglich, dass ein solches Verstellmittel in einem spitzen Winkel, und insbesondere orthogonal, zu der genannten virtuellen Ebene, insbesondere in einer Normallage des Kraftfahrzeugsitzes, ausgerichtet ist.
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Die vier Verstellmittel werden in zwei Funktionspaare, d.h. ein erstes Paar und ein zweites Paar, eingeteilt. Das erste Paar Verstellmittel ist mit einem ersten Antriebsmittel wirkverbunden, während das zweite Paar Verstellmittel mit einem zweiten Antriebsmittel wirkverbunden ist. Die beiden das erste Paar bildenden Verstellmittel sind in einer ersten virtuellen, bevorzugt starren, Achse angeordnet, während das zweite Paar Verstellmittel in einer zweiten virtuellen, bevorzugt starren, Achse angeordnet sind. Die erste Achse und die zweite Achse sind im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet. In besonders vorteilhafter Weise ist das erste Paar Verstellmittel durch zwei Verstellmittel gebildet, die sich an der an sich bekannten Vorderseite der Sitzfläche befinden; das zweite Paar Verstellmittel ist durch zwei Verstellmittel gebildet, das sich an der an sich bekannten, einer Rückenlehne benachbarten Seite der Sitzfläche befindet.
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Zum Zwecke einer definierten Verstellung des Sitzflächenhalters in eine beliebige Raumrichtung werden die beiden Funktionspaare durch mindestens ein weiteres Verstellmittel ergänzt, das einenends mit der Karosserie wirkverbindbar und andernends mit dem Sitzflächenhalter wirkverbunden ist. Das weitere Verstellmittel ist mit einem dritten Antriebsmittel wirkverbunden und weist eine virtuelle Achse auf, die gegenüber der ersten virtuellen Achse und der zweiten virtuellen Achse einen spitzen Winkel einnimmt. Ausgehend von der zuvor offenbarten Positionierung des ersten Funktionspaares und des zweiten Funktionspaares ist das weitere Verstellmittel somit insbesondere parallel zu einer der Seiten der Sitzfläche angeordnet, welche die Vorderseite und die der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes benachbarte Seite miteinander verbindet.
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In vorteilhafter Weise ist durch die offenbarte Vorrichtung ein sitzschienenloser Kraftfahrzeugsitz geschaffen, der in allen Raumrichtungen verstellbar und gleichzeitig stabil ausgebildet ist.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Verstellmittel als ein Spindelantrieb ausgebildet. Hierdurch ist eine besonders präzise bzw. zuverlässige Verstellung auf Basis eines kostengünstigen Antriebes geschaffen.
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In besonders vorteilhafter Weise ist das Verstellmittel an seinem der Karosserie zugewandten Ende verschwenkbar ausgebildet, wodurch nicht nur ein vergleichsweise einfacher und kostengünstiger Aufbau ermöglicht, sondern auch eine besonders geschmeidige bzw. komfortable Bewegung des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitzes geschaffen ist.
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Dem Grundsatz nach können die Verstellmittel bei einem Einbau des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitzes in einem Kraftfahrzeug direkt mit der Karosserie verbunden werden. Zur Vereinfachung des Montageprozesses ist jedoch gemäß einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass die der Karosserie zugewandten Enden der Verstellmittel mit mindestens einem Halterungsmittel wirkverbunden sind, das eingerichtet ist, an der Karosserie befestigt zu werden. Das Halterungsmittel selbst dient somit der Aufnahme der Verstellmittel, so dass ein entsprechend ausgebildeter Kraftfahrzeugsitz modulgleich vermittels einer Befestigung des Verstellmittels in dem Kraftfahrzeug eingebaut werden kann.
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Die zuvor genannte Aufgabe wird ebenfalls durch ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem sitzschienenlosen Kraftfahrzeugsitz gelöst. Die zuvor genannten Vorteile gelten adäquat.
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Nachstehend erfolgt unter Bezugnahme auf die beigefügten, nicht maßstäblichen Figuren eine detaillierte, nicht präjudizierende, insbesondere einschränkende, Beschreibung von Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung. Gleiche Elemente sind mit identischen Bezugszeichen versehen, soweit nichts anderes angegeben wird.
- 1 ist eine perspektivische Draufsicht auf einen Teil eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitzes, der sich in einem teilweise dargestellten erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug befindet.
- 2 zeigt den in 1 dargestellten Kraftfahrzeugsitz in Seitenansicht.
- 3 zeigt einen teilweise dargestellten Kraftfahrzeugsitz in einer Normallage.
- 4a bis 4d zeigen den in 3 dargestellten Kraftfahrzeugsitz in verschiedenen Verstelllagen.
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In 1 ist ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug 1 teilweise dargestellt, in dem ein ebenfalls teilweise dargestellter erfindungsgemäßer sitzschienenloser Kraftfahrzeugsitz 5 montiert ist. Das Kraftfahrzeug 1 weist eine Karosserie 10 auf, von der ein einen Teil des Kraftfahrzeugsitzes 5 bildender Sitzflächenhalter 15 beabstandet ist. Der Sitzflächenhalter 5 weist in an sich bekannter Weise einen Rahmen mit vier Ecken 15-1, 15-2, 15-3 bzw. 15-4 auf. In jeder der Ecken 15-1, 15-2, 15-3 und 15-4 befindet sich jeweils ein als längenveränderlicher Spindelantrieb ausgebildetes Verstellmittel 20-1, 20-2, 20-3 bzw. 20-4, das mit seinem der Karosserie 10 abgewandten Ende an dem Sitzflächenhalter 15 befestigt ist. Die an der Vorderseite 25 des Kraftfahrzeugsitzes 5 befindlichen Verstellmittel 20-1 und 20-2 bilden ein erstes Funktionspaar 30-1, das mit einem ersten Antriebsmittel 35-1 wirkverbunden ist. Die der Rückenlehne 65 (vgl. 3) benachbarten Verstellmittel 20-3 und 20-4 bilden ein zweites Funktionspaar 30-2, das mit einem zweiten Antriebsmittel 35-2 wirkverbunden ist.
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Die Verstellmittel 20-1 und 20-2 des ersten Funktionspaares 30-1 sind im Bereich ihrer der Karosserie 10 entfernten Enden durch eine erste virtuelle Achse A1 miteinander verbunden. Die Verstellmittel 20-3 und 20-4 des zweiten Funktionspaares 30-2 sind im Bereich ihrer der Karosserie 10 entfernten Enden durch eine zweite virtuelle Achse A2 miteinander verbunden. Die erste virtuelle Achse A1 und die zweite virtuelle Achse A2 sind im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet, wobei die erste virtuelle Achse A1 im Wesentlichen parallel zu der Vorderseite 25 des Kraftfahrzeugsitzes 5 und die zweite virtuelle Achse A2 im Wesentlichen parallel zu der Rückenlehne 40 des Kraftfahrzeugsitzes 5 verlaufen.
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An ihren der Karosserie 10 zugewandten Enden sind die Verstellmittel 20-1 und 20-2 an einem ersten Halterungsmittel 23-1 und die Verstellmittel 20-3 und 20-4 an einem zweiten Halterungsmittel 23-2 schwenkbar gelagert. Das erste Halterungsmittel 23-1 und das zweite Halterungsmittel 23-2 sind jeweils als Schienen gestaltet, die an der Karosserie 10 befestigt sind.
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Für den Fall, dass eine Verstellung des vorderen Bereiches des Kraftfahrzeugsitzes 5 in Höhenrichtung (d.h. entsprechend der z-Koordinate) erfolgen soll, wird das als Elektromotor ausgebildete erste Antriebsmittel 35-1 angetrieben. Dieses treibt das erste Verstellmittel 20-1 und das zweite Antriebsmittel 20-2 vermittels eines als Welle ausgestalteten ersten Getriebemittels 45-1 an, wodurch die beiden ihre Position aufgrund ihrer Ausführung als Spindeln in an sich bekannter Weise verändern. In adäquater Weise kann eine Verstellung des der Rückenlehne 65 benachbarten Bereiches des Kraftfahrzeugsitzes 5 in Höhenrichtung z erfolgen, wenn das dritte Verstellmittel 20-3 und das vierte Verstellmittel 20-4 durch ein zweites Getriebemittel 45-2 bzw. durch das als Elektromotor ausgestaltete zweite Antriebsmittel 35-2 angetrieben werden. Soll der Kraftfahrzeugsitz 5 insgesamt in Höhenrichtung z verstellt werden, so werden die beiden Antriebsmittel 35-1 und 35-2 gleichzeitig angetrieben.
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Zur Verstellung des Kraftfahrzeugsitzes 5 in Fahrzeuglängsrichtung (d.h. entsprechend der x-Koordinate) sind ein fünftes Verstellmittel 20-5 und ein sechstes Verstellmittel 20-6 vorgesehen, die sich jeweils im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung erstrecken und an ihren jeweiligen der Vorderseite 25 benachbarten Enden mit dem Sitzflächenhalter 15 bzw. mit ihren der Rückenlehne 65 benachbarten Enden mit dem zweiten Halterungsmittel 23-2 verbunden sind. Die beiden Verstellmittel 20-5 bzw. 20-6 sind jeweils als Spindelantriebe ausgebildet. Ein als Elektromotor ausgestaltetes drittes Antriebsmittel 35-3 ist direkt mit dem sechsten Verstellmittel 20-6 und über ein drittes Getriebemittel 45-3 mit dem fünften Verstellmittel 20-5 wirkverbunden. Das fünfte Verstellmittel 20-5 weist eine Längsachse A3 auf, die im Wesentlichen parallel zu der Längsachse A4 des sechsten Verstellmittels 20-6 angeordnet ist. Wie der 1 entnommen werden kann sind die Längsachsen A3 bzw. A4 gegenüber der ersten virtuellen Achse A1 bzw. zweiten virtuellen Achse A2 in einem spitzen Winkel a, besonders bevorzugt orthogonal zueinander, in einer virtuellen Ebene angeordnet, die von dem Sitzflächenhalter 15 aufgespannt wird.
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Bei einer ausfahrenden Bewegung des fünften Verstellmittels 20-5 bzw. sechsten Verstellmittels 20-6 entlang der Längsachsen A3 bzw. A4 wird der Sitzflächenhalter 15 in Fahrtrichtung nach vorne, d.h. in der 1 nach links, bewegt. Bei einer Umkehrung der genannten Bewegungsrichtung wird der Sitzflächenhalter 15 nach hinten, d.h. in der 1 nach rechts, bewegt.
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Die Anordnung der in 1 gezeigten Bauteile ist, soweit aufgrund der gewählten Perspektive möglich, nochmals in 2 in Seitenansicht gezeigt. Der Kraftfahrzeugsitz 5 ist auch hier in seiner Normallage abgebildet.
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In 3 ist der in 2 dargestellte Kraftfahrzeugsitz 5 nochmals gezeigt, jedoch ergänzt um ein an sich bekanntes seitliches Verkleidungsteil 50, ein vorderes Verkleidungsteil 55, ein mit dem Sitzflächenhalter 15 verbundenes Sitzpolster 60 sowie eine Rückenlehne 65.
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Der erfindungsgemäße sitzschienenlose Kraftfahrzeugsitz 5 kann neben der in den vorherigen Figuren gezeigten Normallage verschiedene weitere Positionen einnehmen, wie in den 4a bis 4d dargestellt ist.
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Konkret nimmt der Kraftfahrzeugsitz 5 in 4a seine, in Fahrzeugrichtung betrachtet, maximal vordere Lage ein. In diesem Fall sind die fünften und sechsten Verstellmittel 20-5 bzw. 20-6 maximal ausgefahren. Die Verstellmittel 20-1 und 20-2 sind um ihre Anlenkungspunkte bzw. Befestigungspunkte an dem ersten Halterungsmittel 23-1, und die Verstellmittel 20-3 und 20-4 sind um ihre Anlenkungspunkte bzw. Befestigungspunkte an dem zweiten Halterungsmittel 23-2 verschwenkt. Wie sich der 4a weiter entnehmen lässt sind die der Rückenlehne 65 benachbarten Verstellmittel 20-3 bzw. 20-4 weiter als die der Vorderseite 25 benachbarten Verstellmittel 20-1 bzw. 20-2 ausgefahren, so dass in vorteilhafter Weise eine gerade Sitzfläche für einen hier nicht gezeigten Nutzer des nach maximal vorne positionierten Kraftfahrzeugsitzes 5 geschaffen ist.
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In 4b nimmt der Kraftfahrzeugsitz 5 seine, in Fahrzeugrichtung betrachtet, maximal hintere Lage ein. In diesem Fall sind die fünften und sechsten Verstellmittel 20-5 bzw. 20-6 nicht ausgefahren. Die Verstellmittel 20-1 und 20-2 sind um ihre Anlenkungspunkte bzw. Befestigungspunkte an dem ersten Halterungsmittel 23-1, und die Verstellmittel 20-3 und 20-4 sind um ihre Anlenkungspunkte bzw. Befestigungspunkte an dem zweiten Halterungsmittel 23-2 verschwenkt, wobei die Schwenkrichtung der in 4a gezeigten Schwenkrichtung entgegengesetzt ist. Wie sich der 4b weiter entnehmen lässt sind die der Rückenlehne 65 benachbarten Verstellmittel 20-3 bzw. 20-4 weiter als die der Vorderseite 25 benachbarten Verstellmittel 20-1 bzw. 20-2 ausgefahren, so dass in vorteilhafter Weise eine gerade Sitzfläche für einen hier nicht gezeigten Nutzer des nach maximal vorne positionierten Kraftfahrzeugsitzes 5 geschaffen ist.
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In 4c nimmt der Kraftfahrzeugsitz 5 seine, in Höhenrichtung z betrachtet, maximal obere Lage ein. In diesem Fall sind die ersten bis vierten Verstellmittel 20-1 bis 20-4 maximal ausgefahren. Die fünften und sechsten Verstellmittel 20-5 und 20-6 sind derart ausgefahren, dass sich in vorteilhafter Weise eine gerade Sitzfläche für einen hier nicht gezeigten Nutzer des nach maximal oben positionierten Kraftfahrzeugsitzes 5 ergibt.
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In 4d nimmt der Kraftfahrzeugsitz 5 seine, in Höhenrichtung z betrachtet, maximal untere Lage ein. In diesem Fall sind die ersten bis vierten Verstellmittel 20-1 bis 20-4 nicht ausgefahren. Die fünften und sechsten Verstellmittel 20-5 und 20-6 sind derart ausgefahren, dass sich in vorteilhafter Weise eine gerade Sitzfläche für einen hier nicht gezeigten Nutzer des nach maximal oben positionierten Kraftfahrzeugsitzes 5 ergibt.
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Zur Verstellung der Verstellmittel 20-1 bis 20-6 ist ein hier nicht gezeigtes Eingabemittel vorgesehen, das durch einen Nutzer und/oder durch eine in dem Kraftfahrzeug 1 befindliche Bedieneinheit manuell, automatisch oder halbautomatisch bedient werden kann. Durch eine entsprechende Eingabe wird ein Steuersignal an ein, mehrere oder alle Verstellmittel 20-1 bis 20-6 ausgegeben, wodurch ein, mehrere oder alle Antriebsmittel 35-1 bis 35-3 in Betrieb oder außer Betrieb gesetzt werden.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Kraftfahrzeug
- 5
- sitzschienenloser Kraftfahrzeugsitz
- 10
- Karosserie
- 15
- Sitzflächenhalter
- 15-1
- Ecke
- 15-2
- Ecke
- 15-3
- Ecke
- 15-4
- Ecke
- 20-1
- Verstellmittel
- 20-2
- Verstellmittel
- 20-3
- Verstellmittel
- 20-4
- Verstellmittel
- 20-5
- Verstellmittel
- 20-6
- Verstellmittel
- 23-1
- erstes Halterungsmittel
- 23-2
- zweites Halterungsmittel
- 25
- Vorderseite
- 30-1
- erstes Funktionspaar
- 30-2
- zweites Funktionspaar
- 35-1
- erstes Antriebsmittel
- 35-2
- zweites Antriebsmittel
- 35-3
- drittes Antriebsmittel
- 45-1
- erstes Getriebemittel
- 45-2
- zweites Getriebemittel
- 45-3
- drittes Getriebemittel
- 50
- seitliches Verkleidungsteil
- 55
- vorderes Verkleidungsteil
- 60
- Sitzpolster
- 65
- Rückenlehne
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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