-
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zweistufenpumpe für ein Hydrauliksystem mit einem Gehäuse, einem Hochdruck-Pumpenelement und einem Niederdruck-Pumpenelement, einem gemeinsamen Druckauslass und einem zwischen einem Tankanschluss und dem Niederdruck-Pumpenelement angeordneten und als Sitzventil ausgebildeten Umschaltventil.
-
Derartige Zweistufenpumpen sind aus dem Stand der Technik bekannt. Beispielsweise zeigt die
EP 2 634 426 A1 eine derartige Zweistufenpumpe mit Umschaltventil. Das Umschaltventil ist im Gehäuse angeordnet und weist ein Federelement und einen gegen eine Kraft des Federelements relativ zum Gehäuse beweglichen Kolben auf. Der Kolben weist ein Schließglied auf, welches durch einen am Druckauslass abgegriffenen und in einer Steuerdruckkammer anliegenden Steuerdruck von einem Ventilsitz abhebbar ist, sodass das Umschaltventil zum Tank aufsteuert.
-
Das aus der
EP 2 634 426 A1 bekannte Umschaltventil hat eine im Gehäuse der Zweistufenpumpe aufgenommene Hülse mit dem Ventilsitz, an welchem des kegelige Schließglied des Kolbens aufgrund der Kraft des Federelements anliegt. Der Kolben weist ferner einen Schaft auf, an dessen Außenumfangsfläche das Federelement in Form eines Tellerfederpakets angeordnet ist. Als Federwiderlager dient einerseits die Hülse und aufsteuerseitig eine auf den Schaft des Kolbens aufgeschraubte Federwiderlagermutter. Die Zweistufenpumpe weist ferner jeweils dem Hochdruck-Pumpenelement und dem Niederdruck-Pumpenelement zugeordnetes Druck- und Saugventil auf, wobei beide Druckventile in eine gemeinsame Hauptkanalleitung münden. Die Druck- und Saugventile sind in das Gehäuse zumindest teilverstemmt montiert und über O- Ringe gegenüber dem Gehäuse abgedichtet.
-
Sobald der Steuerdruck in der Steuerkammer den über das Federelement eingestellten Grenzdruck überschreitet, wird der Kolben mit dem Schließglied bewegt und das Umschaltventil wird aufgesteuert. Das Niederdruck-Pumpenelement ist dann auf Umlauf geschaltet und nur der vom Hochdruck-Pumpenelement gelieferte Volumenstrom liegt am Druckauslass an. In diesem Fall wird auch das Niederdruck-Druckventil durch den am Druckauslass anliegenden Druck geschlossen gehalten, sodass der Umlauf des Niederdruck-Pumpenelements verlustarm erfolgt.
-
Mit einer derartigen Zweistufenpumpe kann daher bis zu einem bestimmten über das Federelement einstellbaren maximalen Grenzdruck ein wesentlich höher Volumenstrom an Hydraulikflüssigkeit erreicht werden. Sobald der eingestellte Grenzdruck am Druckauslass anliegt und in die Steuerkammer geleitet wird, wird das Umlaufventil aufgesteuert und das Niederdruck-Pumpenelement wird, wie eben beschrieben, verlustarm auf Umlauf geschaltet. Dies ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn ein hoher Volumenstrom beispielsweise zum Zurücklegen des Leerhubs eines Werkzeugs des Hydrauliksystems notwendig ist. Das Werkzeug kann beispielsweise ein hydraulisch betriebenes Handwerkzeug zum Verpressen von Kabelschuhen oder eine hydraulisch betriebene Schere sein.
-
Nachteilig an den bekannten Zweistufenpumpen ist, dass der maximale Grenzdruck aufgrund des Federelements bzw. der zu überwindenden Federkraft zum Aufsteuern des Umschaltventils bei höchstens ca. 100 bis 140 bar liegt. Ein Federelement, welches erst bei höheren Grenzdrücken ein Aufsteuern des Umschaltventils ermöglicht kann regelmäßig bei den bekannten Umschaltventilen nicht eingesetzt werden. Es ist aber bei einigen Anwendungen wünschenswert, einen hohen Volumenstrom durch beide Pumpenelement auch bei einem Druck von über 140 bar am Druckauslass bereitzustellen. Ferner sind die bekannten Zweistufenpumpen aufwendig in der Herstellung und daher teuer.
-
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, eine Zweistufenpumpe aufzuzeigen, die einen höheren Grenzdruck ermöglicht. Die Aufgabe wird durch die Zweistufenpumpe gemäß Anspruch 1 gelöst. Ferner ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Zweistufenpumpe aufzuzeigen, die kostengünstiger in der Herstellung ist. Die Aufgabe wird die Zweistufenpumpe gemäß Anspruch 1 und Anspruch 13 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.
-
Die erfindungsgemäße Zweistufenpumpe für ein Hydrauliksystem zeichnet sich gegenüber den bekannten Zweistufenpumpen insbesondere dadurch aus, dass das Umschaltventil einen relativ zum Gehäuse beweglichen und zur Bewegung des Kolbens ausgebildeten Stößel aufweist, der zwischen der Steuerdruckkammer und dem Kolben angeordnet ist, wobei der Stößel einen kleineren Wirkungsdurchmesser als der Kolben hat. Zum Aufsteuern des Umschaltventils wird der Steuerdruck in der Steuerdruckkammer also nicht direkt auf den Kolben beaufschlagt, sondern mittelbar über den relativ zum Gehäuse beweglichen Stößel. Aufgrund des kleineren Wirkungsdurchmessers des Stößels kann mit geringeren Kräften der Kolben bewegt werden. Dies bedeutet, dass für den Einsatz eines Federelements mit der größten möglichen Federkonstante trotz geringem Bauraumbedarfs insgesamt höhere Grenzdrücke von über 140 bar ermöglicht werden. Somit können also Federelemente mit einer kleineren Federkonstante eingesetzt werden, wodurch ein Aufsteuern des Umschaltventils auch erst bei höheren Drücken, die insbesondere über 100 bis 140 bar liegen, erfolgen kann. Dies erlaubt ferner, dass das Federelement einfacher aufgebaut und daher kostengünstiger ist. Bei der Schließbewegung des Kolbens verlagert dieser den Stößel wiederrum in Richtung der Steuerdruckkammer. Zweckmäßigerweise ist das Verhältnis des Wirkdurchmessers des Stößels zum Wirkdurchmesser in einem Bereich von 0,1 bis 0,85, besonders bevorzugt in einem Bereich von 0,2 bis 0,5.
-
Es ist von Vorteil, wenn das Umschaltventil eine am bzw. zumindest teilweise im Gehäuse unbeweglich angeordnete Hülse aufweist, wobei die Hülse die Steuerdruckkammer aufweist und der Stößel beweglich an der Hülse angeordnet ist. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn die Hülse bündig in das Gehäuse eingepresst ist. Der abgegriffene Steuerdruck wird in der Steuerdruckkammer der Hülse auf den Stößel beaufschlagt, sodass dieser sich relativ zur Hülse und daher zum Gehäuse in Richtung des Kolbens bewegt. Ferner wird durch diese Anordnung bewirkt, dass nur die Stößelkraft auf den Hülse einwirkt, sodass nur ein geringe Kraft auf das Gehäuse übertragen werden muss. Diese Anordnung ist kostengünstig in der Herstellung und erlaubt eine einfache Montage.
-
In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn zwischen der Hülse und dem Kolben eine Rücklaufdruckkammer angeordnet ist, wobei der Stößel zum Aufsteuern des Umschaltventils durch den Steuerdruck von der Steuerdruckkammer in Richtung der Rücklaufdruckkammer verlagerbar ist. In der Rücklaufdruckkammer liegt der Rücklaufdruck an, sodass die Schließbewegung des Kolbens gedämpft wird. So kann der Verschleiß am Schließglied und am Ventilsitz verringert werden. Hierbei ist es zweckmäßig, wenn der Kolben wenigstens eine Durchlassöffnung zur Rücklaufdruckkammer aufweist, wobei die Durchlassöffnung insbesondere einen hydraulischen Widerstand darstellt. Hierdurch wird bei der Schließbewegung des Kolbens ein Druck in der Rücklaufdruckkammer aufgebaut, sodass die Dämpfung der Schließbewegung des Kolbens beispielsweise über die Anzahl an Durchlassöffnungen gezielt eingestellt werden kann.
-
Es ist von Vorteil, wenn der Stößel ein axiales Ende aufweist, welches eine Aufnahmebohrung des Kolbes zur Bewegung des Kolbens kontaktiert, wobei das axiale Ende ein abgerundetes bzw. kugeliges Ende ist. Alternativ kann es zweckmäßig sein, wenn der Stößel einen Stößelstift und eine Stößelkugel aufweist. Die Stößelkugel ist in der Aufnahmebohrung des Kolbens angeordnet und der Stößelstift weist ein axiales Ende auf, welches die Stößelkugel zur Bewegung des Kolbens kontaktiert. Die Aufnahmebohrung ist insbesondere als kegelige bzw. sich verjüngende Bohrung ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass sich aufgrund der runden Anlagefläche zwischen abgerundetem Ende des Stößels der Stößelkugel und der Aufnahmebohrung die Seitenkräfte reduzieren. Mithin sind die Reibkräfte geringer, was insgesamt eine geringer Schalthysterese ergibt. Bei der Verwendung einer Stößelkugel kann das axiale Ende des Stößelstifts plan ausgeführt sein, sodass hieraus ein Kostenvorteil gegenüber einem einteiligen Stößel mit abgerundetem Ende entsteht.
-
Zweckmäßigerweise weist der Kolben eine Federkammer auf, wobei das Federelement zumindest teilweise in der Federkammer angeordnet ist. Dies erlaubt eine kompakte Auslegung des Umschaltventils und ein sehr gute Zentrierung des Federelements relativ zum Kolben.
-
Es ist von Vorteil, wenn das Umschaltventil eine in das Gehäuse einschraubbare Federbuchse mit einem Federwiderlager aufweist, wobei das Federelement zwischen dem Federwiderlager und dem Kolben angeordnet ist. Durch Ausschrauben der Federbuchse kann das Federelement ausgetauscht werden, beispielsweise um ein Federelement mit einer anderen Federkonstante zum Einstellen eines anderen Grenzdrucks einzusetzen.
-
In diesem Zusammenhang ist es zweckmäßig, wenn die Federbuchse ein Innengewinde aufweist, wobei das Federwiderlager in das Innengewinde der Federbuchse eingeschraubt ist. Das Federwiderlager ist daher gegenüber der Federbuchse relativ durch ein- oder ausschrauben beweglich, sodass die gewünschte Vorspannung des Federelements unkompliziert über eine Bewegung des Federwiderlagers einstellbar ist.
-
Es ist von Vorteil, wenn das Federwiderlager eine Werkzeugaufnahme aufweist. Die Werkzeugaufnahme kann beispielsweise ein Schlitz mit Bohrung oder auch ein Innensechskant sein, sodass die Vorspannung des Federelements schnell und einfach einstellbar ist. Insbesondere ist es von Vorteil, wenn ein Sicherungselement in die Werkzeugaufnahme eingepresst ist. Das Sicherungselement kann beispielsweise eine metallische Kugel sein. Nach Einstellung und Prüfung der gewünschten Federvorspannung wird das Sicherungselement in die Werkzeugaufnahme eingepresst, sodass eine Verstellung des Federwiderlagers und mithin der eingestellten Vorspannung des Federelements ausgeschlossen ist. Dadurch wird eine besonders hohe Betriebszuverlässigkeit und ein exaktes Aufsteuern des Umschaltventils bei dem gewünschten Grenzdruck ermöglicht.
-
Es ist von Vorteil, wenn die Federbuchse wenigstens eine Strömungsverbindung zum Tank aufweist. Beim Aufsteuern des Umschaltventils kann die über ein Zulauf zuströmende Hydraulikflüssigkeit des Niederdruck-Pumpenelements über die Federbuchse abgeleitet werden.
-
Zweckmäßigerweise ist der Ventilsitz für das Schließglied des Kolbens am Gehäuse angeordnet. Mithin ist keine Buchse oder dergleichen notwendig, um den Ventilsitz für das Schließelement des Kolbens bereitzustellen. Somit ist die Zweistufenpumpe insgesamt kostengünstiger in der Herstellung und einfacher zu montieren.
-
Es ist von Vorteil, wenn die Zweistufenpumpe ein dem Hochdruck-Pumpenelement zugeordnetes Hochdruck-Druckventil und ein dem Hochdruck-Pumpenelement zugeordnetes Hochdruck-Saugventil aufweist, und die Zweistufenpumpe ein dem Niederdruck-Pumpenelement zugeordnetes Niederdruck-Druckventil und ein dem Niederdruck-Pumpenelement zugeordnetes Niederdruck-Saugventil aufweist. Das Hochdruck-Druckventil und/ oder das Hochdruck-Saugventil und/ oder das Niederdruck-Druckventil und/ oder das Niederdruck-Saugventil sind zweckmäßigerweise in das Gehäuse eingeschraubt, wobei eine Schneidkante des entsprechenden Ventils dichtend in das Gehäuse einschneidet bzw. eingeschnitten ist.
-
Darüber hinaus gelingt die Lösung der Aufgabe auch dadurch, dass die Zweistufenpumpe ein dem Hochdruck-Pumpenelement zugeordnetes Hochdruck-Druckventil und ein dem Hochdruck-Pumpenelement zugeordnetes Hochdruck-Saugventil aufweist, und die Zweistufenpumpe ein dem Niederdruck-Pumpenelement zugeordnetes Niederdruck-Druckventil und ein dem Niederdruck-Pumpenelement zugeordnetes Niederdruck-Saugventil aufweist. Die erfindungsgemäße Zweistufenpumpe zeichnet sich gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Zweistufenpumpen dadurch aus, dass das Hochdruck-Druckventil und/ oder das Hochdruck-Saugventil und/ oder das Niederdruck-Druckventil und/ oder das Niederdruck-Saugventil in das Gehäuse eingeschraubt sind, wobei eine Schneidkante des entsprechenden Ventils dichtend in das Gehäuse einschneidet bzw. eingeschnitten ist.
-
Durch diese Anordnung ist eine schnelle und unkomplizierte Abdichtung der entsprechenden Ventile gegenüber dem Gehäuse erreichbar. Ferner wird so auch die Montage der Zweistufenpumpe erleichtert, da die entsprechenden Ventil mit dem notwendigen Moment in das Gehäuse eingeschraubt werden, wobei gleichzeitig durch das Einschneiden der Schneidkante die Abdichtung erzeugt wird. Darüber hinaus bedarf es für die Schneidkante einen deutlich geringeren Bauraum als für herkömmliche Dichtelemente. Auch ergibt sich über die Schneidkante ein kleinerer, aber ganz genau definierter Dichtdurchmesser im Vergleich zu herkömmlichen Dichtelementen, beispielsweise im Vergleich zu einem Weicheisendichtring.
-
Es ist von Vorteil, wenn die Zweistufenpumpe neben der in das Gehäuse eingeschnittenen Schneidkante kein weiteres Dichtelement zur Abdichtung des entsprechenden Ventils bzw. der entsprechenden Ventile gegenüber dem Gehäuse aufweist. Die Abdichtung der Ventile gegenüber dem Gehäuse erfolgt somit einzig über die eingeschnittene Schneidkante, sodass keine weiteren O-Ringe oder dergleichen notwendig sind. Dies spart zum einen Kosten für zusätzliche Dichtelemente. Zum anderen wird die Fertigung vereinfacht, da keine Nuten oder ähnliche Strukturen zur Aufnahme der Dichtelement am Gehäuse oder am entsprechenden Ventil vorzusehen sind.
-
Zweckmäßigerweise weist bzw. weisen das Hochdruck-Druckventil und/ oder das Niederdruck-Druckventil ein Schließglied auf, wobei das Gehäuse den entsprechenden Druckventilsitz bzw. die entsprechenden Druckventilsitze aufweist. Mithin ist keine Buchse oder dergleichen notwendig, um den Druckventilsitz für ein Schließelement des Druckventils bereitzustellen. Somit ist die Zweistufenpumpe insgesamt kostengünstiger in der Herstellung. Insbesondere ist es von Vorteil, wenn das Hochdruck-Druckventil und/ oder das Niederdruck-Druckventil eine Kugel als Schließglied haben.
-
Nachfolgend wird die Erfindung anhand von in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Hierbei zeigen schematisch:
- 1 eine erfindungsgemäße Zweistufenpumpe in Form eines Hydraulikschaltplans;
- 2 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Zweistufenpumpe;
- 3A einen Schnitt durch die Zweistufenpumpe gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel entlang der in 2 gezeigten Schnittlinie A-A mit dem Umschaltventil in geschlossener Stellung;
- 3B einen Schnitt durch die Zweistufenpumpe gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel entlang der in 2 gezeigten Schnittlinie A-A mit dem Umschaltventil in aufgesteuerter Stellung;
- 4 einen Schnitt durch die Zweistufenpumpe gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel entlang der in 2 gezeigten Schnittlinie B-B mit dem Umschaltventil in aufgesteuerter Stellung;
- 5 eine vergrößerte Darstellung des gestrichelten Ausschnitts gemäß 4;
- 6 bis 9 verschiedene Ansichten der erfindungsgemäßen Zweistufenpumpe;
- 10 einen Schnitt entlang der in 9 gezeigten Schnittlinie C-C;
- 11A einen Schnitt durch die Zweistufenpumpe gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel entlang der in 2 gezeigten Schnittlinie A-A mit dem Umschaltventil in geschlossener Stellung;
- 11B einen Schnitt durch die Zweistufenpumpe gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel entlang der in 2 gezeigten Schnittlinie A-A mit dem Umschaltventil in ausgesteuerter Stellung;
- 12 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Zweistufenpumpe gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel;
- 13 einen Schnitt entlang der in 12 gezeigten Schnittlinie D-D mit dem Umschaltventil in geschlossener Stellung;
- 14 einen Schnitt entlang der in 12 gezeigten Schnittlinie E-E mit dem Umschaltventil in aufgesteuerter Stellung; und
- 15 eine vergrößerte Detailansicht des Details X gemäß 14.
-
In 1 ist ein Hydraulikschaltplan der erfindungsgemäßen Zweistufenpumpe 1, 100, 200 dargestellt, welcher im Folgenden zunächst erläutert wird. Die Zweistufenpumpe 1, 100, 200 hat ein blockartig ausgebildetes Gehäuse 2, 202, in welchem ein Hochdruck-Pumpenelement 3 und ein Niederdruck-Pumpenelement 4 angeordnet sind, wobei das Hochdruck-Pumpenelement 3 einen geringeren Volumenstrom an Hydraulikflüssigkeit als das Niederdruck-Pumpenelement 4 liefert. Das Hochdruck-Pumpenelement 3 und das Niederdruck-Pumpenelement 4 fördern die Hydraulikflüssigkeit über einen gemeinsamen Gehäusekanal 41, 241 zu einem gemeinsamen Druckauslass 5. Ferner weist die Zweistufenpumpe 1, 100, 200 einen Tankanschluss 7 auf. Die Zweistufenpumpe 1, 100, 200 wird an ein (nicht dargestelltes) Hydrauliksystem angeschlossen, indem der Druckauslass 5 den P-Anschluss des Hydrauliksystems bildet und der Tankanschluss 7 an den Tank T des Hydrauliksystems angeschlossen ist.
-
Das Hochdruck-Pumpenelement 3 weist ein Hochdruck-Druckventil 23, 223, ein Hochdruck-Saugventil 24 und einen in einem Förderraum 36 beweglichen Kolben 32 auf. Das Niederdruck-Pumpenelement 4 ist entsprechend aufgebaut und weist ein Niederdruck-Druckventil 25, 225, ein Niederdruck-Saugventil 26 und einen in einem Förderraum 37 beweglichen Kolben 33 auf. Die Pumpenelemente 3, 4 werden nachfolgend noch genauer beschrieben.
-
Im Gehäuse 2, 202 der Zweistufenpumpe 1, 100, 200 ist ferner ein als Sitzventil ausgebildetes Umschaltventil 6 angeordnet, welches über einen Abzweig 42 mit dem Förderraum 37 des Niederdruck-Pumpenelements 4 verbunden ist. Ferner zweigt eine Steuerdruckleitung 43, 243 aus dem gemeinsamen Gehäusekanal 41, 241 stromab der Druckventile 23, 25, 223, 225 ab, sodass das Umschaltventil 6 mit dem am Druckauslass 5 anliegenden Druck als Steuerdruck über die Steuerdruckleitung 43, 243 beaufschlagbar ist. Sobald der Steuerdruck die Kraft des als Vorspannfeder wirkenden Federelements 8 - und mithin einen über das Federelement 8 eingestellten Grenzdruck - übersteigt wird das Umschaltventil 6 aufgesteuert und zum Tank T hin geöffnet. Wie dargestellt kann in der Steuerdruckleitung 43, 243 ein hydraulischer Widerstand 44, beispielsweise eine Blende, angeordnet sein.
-
Bei Betriebsaufnahme der Zweistufenpumpe 1, 100, 200 führen beide Kolben 32, 33 eine saugende Bewegung durch. Hierbei wird über die Saugenventile 24, 26 Hydraulikflüssigkeit aus dem Tank T in die Förderräume 36, 37 gesaugt. Bei der Rückhubbewegung der Kolben 32, 33 wird die in den Förderräumen 36, 37 vorhandene Hydraulikflüssigkeit komprimiert und über die Druckventile 23, 25, 223, 225 in den gemeinsamen Gehäusekanal 41, 241 und im weiteren zum Druckauslass 5 gefördert. Hierbei addieren sich der niedrigere Volumenstrom des Hochdruck-Pumpenelements 3 und der größere Volumenstrom des Niederdruck-Pumpenelements 4, wobei das Umschaltventil 6 in der geschlossen Stellung ist. Der am Druckauslass 5 anliegende Druck wird über die Steuerdruckleitung 43, 243 an das Umschaltventil 6 gemeldet, welches dann aufsteuert, wenn der über das Federelement 8 eingestellte Grenzdruck erreicht bzw. überschritten wird. Das Niederdruck-Druckventil 25 bleibt bei Erreichen des Grenzdrucks aufgrund des im gemeinsamen Gehäusekanal 41, 241 anliegenden hohen Drucks geschlossen, sodass der Volumenstrom des Niederdruck-Pumpenelements 4 verlustarm über den Abzweig 42 und das aufgesteuerte Umschaltventil 6 in den Tank T geleitet wird. Somit ist das Niederdruck-Pumpenelement 4 auf einen verlustarmen Umlaufbetrieb geschaltet.
-
In den 3A, 3B und 4 sind Schnitte einer ersten Ausführungsform der Zweistufenpumpe 1 entlang der in der 2 dargestellten Linien A-A (3A und 3B) und B-B (4) gezeigt, anhand welcher das Umschaltventil 6 näher erläutert wird. Hierbei zeigt 3A das Umschaltventil 6 in geschlossener Stellung und 3B das Umschaltventil 6 in aufgesteuerter Stellung. Das Umschaltventil 6 weist das Federelement 8, einen relativ zum Gehäuse 2 beweglichen Kolben 9 und ein am Kolben 9 angeordnetes Schließglied 10 auf. Das Schließglied 10 ist in diesem Ausführungsbeispiel integral mit dem Kolben 9 als umlaufender kegliger Kragen ausgeführt. Wie in 3A dargestellt liegt das Schließglied 10 in der geschlossenen Stellung an einem Ventilsitz 12 an, welcher direkt am Gehäuse 2 angeordnet ist. In der in 3A dargestellten geschlossenen Stellung des Schließglieds 10 kann keine Hydraulikflüssigkeit über den Abzweig 42 zum Tank T strömen.
-
Das Federelement 8 ist in diesem Ausführungsbeispiel eine Spiralfeder, die in einer Federkammer 16 des Kolbens 9 aufgenommen ist und sich zum auf einer Seite gegen die Stirnseite der Federkammer 16 und auf der anderen Seite gegen ein Federwiderlager 18 abstützt. Das Federwiderlager 18 ist hier als Madenschraube mit einem zentralen axial vorstehenden Fortsatz zur Zentrierung des Federelements 8 ausgebildet. Das Federwiderlager 18 ist in ein Innengewinde 19 einer Federbuchse 17 eingeschraubt, wobei die Federbuchse 17 in eine entsprechende Bohrung des Gehäuses 2 eingeschraubt ist.
-
Zur Einstellung der Vorspannung des Federelements 8 wird das Federwiderlager 18 in die Federbuchse 17 ein- oder ausgeschraubt. Hierzu weist das Federwiderlager 18 eine Werkzeugaufnahme 20 auf, beispielsweise einen Schlitz mit Bohrung oder einen Innensechskant. Wenn das Federwiderlager 18 weiter in die Federbuchse 17 in Richtung des Kolbens 9 eingeschraubt wird, wird das Federelement 8 komprimiert, sodass die Vorspannung erhöht wird. Um eine ungewünschte Verstellung der eingestellten Vorspannung des Federelements 8 zu verhindern, wird in die Werkzeugaufnahme 20 ein Sicherungselement 21 eingesetzt. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Sicherungselement 21 eine Kugel, die in die Werkzeugaufnahme 20 eingepresst ist.
-
Wie in 2 und 4 dargestellt, weist die Federbuchse 17 mehrere Strömungsverbindungen 22 auf, durch welche die Hydraulikflüssigkeit vom Abzweig 42 zum Tank T strömen kann, wenn das Umschaltventil 6 aufgesteuert ist. Dieser Zustand, bei welchem das Schließglied 10 vom Ventilsitz 12 abgehoben ist, ist in 3B dargestellt. Die Hydraulikflüssigkeit strömt vom Förderraum 37 des Niederdruck-Pumpenelements 4 durch den Abzweig 42 in Richtung der Federbuchse 17. Hier kann die Hydraulikflüssigkeit durch die Strömungsverbindungen 22 durch die Federbuchse 17 zum Tank T durchtreten.
-
Darüber hinaus weist das Umschaltventil 6 eine Hülse 14 auf, welche in das Gehäuse 2 eingepresst ist. Wie in den 3A, 3B und 4 gezeigt, ist die Hülse 14 bündig in die Bohrung des Gehäuses 2 eingepresst, welche das Umschaltventil 6 aufnimmt. Die im Gehäuse 2 als Schrägbohrung vorgesehene Steuerdruckleitung 43 mündet in eine radial umlaufende Nut der Hülse 14, wobei im Inneren der Hülse 14 eine Steuerdruckkammer 11 gebildet ist, welche mit der Nut verbunden ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Steuerdruckkammer 11 eine die Hülse 14 in radialer Richtung durchsetzende Bohrung, sodass keine axialen Kräfte auftreten. Ferner weist das Umschaltventil 6 einen Stößel 13 auf, der relativ zur Hülse 14 axial beweglich angeordnet ist. Im Einzelnen ist der Stößel 13 so angeordnet, dass sein erstes axiales Ende in Richtung des Kolbens 9 gerichtet ist, wobei sein zweites axiales Ende in die Steuerdruckkammer 11 mündet . Der Stößel 13 ist über eine Dichtanordnung 49 abgedichtet. Der Kolben 9 weist eine kegelige Aufnahmebohrung auf, in welcher das zweite axiale Ende des Stößels 13 aufgenommen ist.
-
Wie in 3A dargestellt, liegt der Kolben 9 nicht an der Hülse 14 an. Vielmehr ist zwischen dem Kolben 9 und der Hülse 14 eine Rücklaufdruckkammer 15 vorgesehen, durch welche sich der Stößel 13 erstreckt. Durch die Dichtanordnung 49 wird verhindert, dass Lecköl zwischen der Steuerdruckkammer 11 und der Rücklaufdruckkammer 15 fließt. Der Kolben 9 weist entsprechende Durchlassöffnungen 45 auf, welche die Federkammer 16 mit der Rücklaufdruckkammer 15 verbinden. Wie exemplarisch in 3A eingezeichnet, ist der Wirkdurchmesser D1 des Stößels 13 kleiner als der Wirkdurchmesser D2 des Kolbens 9. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Wirkdurchmesser D1 ungefähr 0,25 x D2.
-
Bei Betriebsaufnahme der Zweistufenpumpe 1 wird unmittelbar Steuerdruck über die Steuerdruckleitung 43 abgegriffen und in die Steuerdruckkammer 11 geleitet. Hier wird der Stößel 13 mit Druck beaufschlagt, sodass dieser eine geringfügige Bewegung in axialer Richtung ausführt, bis das erste axiale Ende des Stößels 13 in der Aufnahmebohrung des Kolbens 9 aufgenommen ist. Wie dargestellt ist das erste axiale Ende des Stößels 13 abgerundet ausgeführt, sodass die Seitenkräfte zwischen Stößel 13 und Koben 9 gering sind. Hieraus resultieren niedrige Reibkräfte und mithin eine geringe Schalthysterese. Sobald der Steuerdruck in der Steuerdruckkammer 11 den über das Federelement 8 eingestellten Grenzdruck erreicht bzw. überschritten hat, verlagert der Stößel 13 den Kolben 9 axial in Richtung der Federbuchse 17 und komprimiert hierbei das Federelement 8. Ferner wird bei der axialen Bewegung des Kolbens 9 das Schließglied 10 vom Ventilsitz 12 abgehoben und die Hydraulikflüssigkeit kann zum Tank T strömen. Mithin wird der Kolben 9 nicht direkt mit dem Steuerdruck beaufschlagt, sondern mittelbar über den Stößel 13 bewegt.
-
Aufgrund des kleinere Wirkdurchmessers D1 des Stößel 13 gegenüber dem Wirkdurchmesser D2 des Kolbens 9 ergibt sich eine geringere notwendige Kraft zur Verlagerung des Stößels 13 und mithin des Kolbens 9. Daher kann ein Federelement 8 mit kleinerer Federkonstante als bei den bekannten Zweistufenpumpen eingesetzt werden, um die gleichen Grenzdrücke zu erreichen. Ferner können so auch Federelemente mit größeren Federkonstanten und gleichwohl geringem Bauraumbedarf eingesetzt werden, sodass insgesamt ein Grenzdruck von über 140 bar einstellbar ist. Des Weiteren können auch wesentlich kostengünstigere Federelemente 8 Verwendung finden.
-
Sobald der Steuerdruck in der Steuerdruckkammer 11 wieder unter den eingestellten Grenzdruck sinkt, verlagert das Federelement 8 den Kolben 9 in Richtung der Hülse 14, bis das Schließglied 10 am Ventilsitz 12 aufsitzt. Hierbei wird die Hydraulikflüssigkeit in der Rücklaufkammer 15 durch den Kolben 9 verdrängt, indem die Hydraulikflüssigkeit durch die Durchlassöffnungen 45 in die Federkammer 16 während der Schließbewegung des Kolbens 9 strömt. Hierdurch wird die Schließbewegung des Kolbens 9 insgesamt gedämpft, sodass das Schließglied 10 nicht ruckartig auf den Ventilsitz 12 aufschlägt. Der Kolben 9 verlagert hierbei den Stößel 13 wieder in Richtung der Steuerdruckkammer 11, da der Steuerdruck in der Steuerdruckkammer 11 ebenfalls unter den eingestellten Grenzdruck gesunken ist.
-
Nunmehr werden nachfolgend die Pumpenelemente 3, 4 näher beschrieben, wobei insbesondere auf die 4 und 8 bis 10 Bezug genommen wird. Wie dargestellt erstrecken sich die Kolben 32, 33 seitlich aus dem Gehäuse 2. Die Kolben 32, 33 der Pumpenelemente 3, 4 können beispielsweise über eine gemeinsame (nicht-dargestellte) Exzenterwelle angetrieben werden. Denkbar ist natürlich auch, das jeder der beiden Kolben 32, 33 über eine eigene Welle angetrieben wird. Ferner müssen die Kolben 32, 33 auch nicht wie dargestellt parallel und richtungsmäßig gleichwirkend angeordnet sein.
-
In diesem Ausführungsbeispiel haben die Kolben 32, 33, wie in 10 dargestellt, eine gleiche Wirkungslänge, wobei der Kolben 32 des Hochdruck-Pumpenelements 3 einen geringeren Durchmesser als der Kolben 33 des Niederdruck-Pumpenelements 4 hat, sodass sich insgesamt ein kleinerer Volumenstrom bei höherem Druck ergibt. Beide Pumpenelemente 3, 4 weisen jeweils ein Federpaket 34, 35 in Form von Spiralfedern auf, die sich einerseits am Gehäuse 2 und andererseits an einem am jeweiligen Kolben 32, 33 angeordneten Federwiderlager 38, 39 abstützen.
-
Bei Betriebsaufnahme der Zweistufenpumpe 1 führen die Kolben 32, 33 zunächst eine saugende Bewegung aus, das heißt die Kolben 32, 33 bewegen sich aufgrund der Federkraft der Federpakete 34, 35 in eine Richtung weg von den entsprechenden Saugenventilen 24, 26. Hierbei wird über die Saugventile 24, 26 Hydraulikflüssigkeit in die Förderräume 36, 37 gesaugt. Anschließend führen die Kolben 32, 33 eine Druckbewegung aus, das heißt die Kolben 32, 33 bewegen sich in Richtung der Saugventile 24, 26. Hierbei wird die Hydraulikflüssigkeit aus den Förderraumen 36, 37 zu den Druckventilen 23, 25 geleitet.
-
Das Hochdruck-Druckventil 23 und das Niederdruck-Druckventil 25 sind gleich aufgebaut und weisen federbelastete Schließglieder 28, 29 in Form von Kugeln auf. Der jeweilige Druckventilsitz 30, 31 ist am Gehäuse 2 vorgesehen. Durch die aus den Förderräumen 36, 37 strömende Hydraulikflüssigkeit werden die Schließglieder 28, 29 gegen die Federkraft verlagert und die Hydraulikflüssigkeit strömt in den gemeinsamen Gehäusekanal 41 und in Folge zum Druckauslass 5. Am Druckauslass 5 kann ein Dichtelement 40 vorgesehen sein, beispielsweise ein O- Ring. Die Druckventile 23, 25 sind über eine mit einem Stopfen 50 (vgl. 2) verschlossene gerade Bohrung verbunden, welche mit einer weiteren, in 6 erkennbaren Schrägbohrung den gemeinsamen Gehäusekanal 41 darstellt.
-
Das Hochdruck-Saugventil 24 und das Niederdruck-Saugventil 26 sind gleich aufgebaut und weisen jeweils ein federbelastetes Plättchen 46, 47 als Schließglied auf. Ferner sind die Saugventile 24, 26 in eine entsprechende Bohrung des Gehäuses 2 eingeschraubt, sodass die in das Gehäuse ragenden axialen Enden der Saugventile 24, 26 in den entsprechenden Förderraum 36, 37 münden.
-
Ferner haben das Hochdruck-Druckventil 23, das Hochdruck-Saugventil 24, das Niederdruck-Druckventil 25 sowie das Niederdruck-Saugventil 26 jeweils ein Schneidkante 27, welche im Folgenden exemplarisch anhand des in 5 dargestellten Ausschnitts des Niederdruck-Druckventils 25 näher erläutert wird, vgl. hierzu auch den gestrichelten Kreis in 4.
-
Die Schneidkante 27 ist eine in Umfangsrichtung des Ventils 25 in axialer Richtung spitz vorstehende Struktur. Beim Einschrauben des Ventils 25 in die entsprechende Bohrung des Gehäuses 2 kommt die Schneidkante 27 mit einer Dichtschulter 48 des Gehäuses 2 in Kontakt. Die Schneidkante 27 schneidet plastisch in die Dichtschulter 48 ein, bis das Ventil 25 mit dem notwendigen Moment angezogen ist. Aufgrund des Einschneidens der Schneidkante 27 in die Dichtschulter 48 des Gehäuses 2 wird das Ventil 25 gegenüber dem Gehäuse 2 so abgedichtet, dass keine weiteren Dichtelemente zwischen dem Ventil 25 und dem Gehäuse 2 notwendig sind.
-
Nachfolgend werden eine zweite Ausführungsform einer Zweistufenpumpe 100 und eine dritte Ausführungsform einer Zweistufenpumpe 200 näher erläutert, wobei aufgrund der weitgehenden Übereinstimmung mit dem ersten Ausführungsbeispiel nur auf die entsprechenden Unterschiede eingegangen wird. Ferner werden einige Bezugszeichen aus Gründen der Übersichtlichkeit in den 11A bis 15 nicht dargestellt.
-
In den 11A und 11B sind Schnitte der erfindungsgemäßen Zweistufenpumpe 100 gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels entlang der in der 2 dargestellten Linien A-A gezeigt. In 11A ist das Umschaltventil 6 in geschlossener Stellung dargestellt und in 11B ist das Umschaltventil 6 in aufgesteuerter Stellung dargestellt.
-
Nachfolgend wird die alternative Ausführung eines Stößels 113 näher erläutert. Der Stößel 113 besteht in diesem Ausführungsbeispiel aus einem Stößelstift 113a und einer Stößelkugel 113b. Das erste axiale Ende des Stößelstifts 113a ist plan ausgeführt, wobei die Stößelkugel 113b in der Aufnahmebohrung des Kolbens 9 angeordnet ist. Dieser zweiteilige Aufbau des Stößels 113 hat den Vorteil, dass der Stößelstift 113a mit planem ersten axialen Ende und die Stößelkugel 113b günstige Standardkomponenten darstellen. Aufgrund der Stößelkugel 113b sind die Seiten- und Reibkräfte zwischen dem Kolben 9 bzw. dessen Aufnahmebohrung und dem Stößel 113 gleichwohl gering, sodass ebenfalls eine geringe Schalthysterese möglich ist. Ferner kann auch das zweite axiale Ende des Stößelstifts 113a plan ausgeführt sein, wie dargestellt.
-
In den 12 bis 15 ist ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Zweistufenpumpe 200 dargestellt. Obgleich in den Figuren ein Stößel 13 mit abgerundetem ersten axialen Ende dargestellt ist, kann selbstverständlich auch der Stößel 113 gemäß den 11A und 11B verwendet werden.
-
Die Zweistufenpumpe 200 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel unterscheidet sich einerseits durch die Ausführung des gemeinsamen Gehäusekanals 241 und der Steuerdruckleitung 243 im Gehäuse 202. Diese sind in diesem Ausführungsbeispiel wie dargestellt als gerade Bohrungen ausgeführt, welche jeweils durch (nicht dargestellte) Verschlussstopfen am Gehäuse 202 verschlossen sind. Die geraden Bohrungen haben gegenüber den schrägen Bohrungen fertigungstechnische Vorteile.
-
Ferner unterscheidet sich die Zweistufenpumpe 200 auch durch die Druckventile 223, 225. Bei dem in 15 dargestellten Ausschnitt X (vgl. 14) erkennt man, dass das Niederdruck-Druckventil 225 auf Seite des Schließglieds 29 einen teilweise umlaufenden Kragen 229 aufweist. Dieser Kragen 229 ist in radialer Richtung 229 eingedrückt, sodass das Schließglied 29 in Position gehalten wird. Gleichwohl kann die Hydraulikflüssigkeit ungehindert fließen, da der Kragen 229 nur teilweise umlaufend ausgeführt ist. Folglich kann das Niederdruck-Druckventil 225 als vormontierte Einheit in die entsprechende Bohrung des Gehäuses 202 eingesetzt werden. Das Hochdruck-Druckventil 223 ist identisch ausgebildet, wie man in 14 erkennen kann. Selbstverständlich können derartige Druckventile auch bei der ersten Ausführungsform verwendet werden.
-
Bezugszeichenliste
-
- 1, 100, 200
- Zweistufenpumpe
- 2,202
- Gehäuse
- 3
- Hochdruck-Pumpenelement
- 4
- Niederdruck-Pumpenelement
- 5
- Druckauslass
- 6
- Umschaltventil
- 7
- Tankanschluss
- 8
- Federelement
- 9
- Kolben
- 10
- Schließglied
- 11
- Steuerdruckkammer
- 12
- Ventilsitz
- 13,113
- Stößel
- 14
- Hülse
- 15
- Rücklaufdruckkammer
- 16
- Federkammer
- 17
- Federbuchse
- 18
- Federwiderlager
- 19
- Innengewinde
- 20
- Werkzeugaufnahme
- 21
- Sicherungselement
- 22
- Strömungsverbindung
- 23, 223
- Hochdruck-Druckventil
- 24
- Hochdruck-Saugventil
- 25, 225
- Niederdruck-Druckventil
- 26
- Niederdruck-Saugenventil
- 27
- Schneidkante
- 28
- Schließelement des Hochdruck-Druckventils
- 29
- Schließelement des Niederdruck-Druckventils
- 30
- Hochdruck-Druckventilsitz
- 31
- Niederdruck-Druckventilsitz
- 32
- Kolben des Hochdruck-Pumpenelements
- 33
- Kolben des Niederdruck-Pumpenelements
- 34
- Federpaket des Hochdruck-Pumpenelements
- 35
- Federpaket des Niederdruckdruck-Pumpenelements
- 36
- Förderraum des Hochdruck-Pumpenelements
- 37
- Förderraum des Niederdruck-Pumpenelements
- 38
- Federwiderlager des Hochdruck-Pumpenelements
- 39
- Federwiderlager des Niederdruck-Pumpenelements
- 40
- Dichtelement
- 41, 241
- Gehäusekanal
- 42
- Abzweig zum Umschaltventil
- 43, 243
- Steuerdruckleitung zum Umschaltventil
- 44
- hydraulischer Widerstand
- 45
- Durchlassöffnung
- 46
- Plättchen des Hochdruck-Saugventils
- 47
- Plättchen des Niederdruck-Saugventils
- 48
- Dichtschulter
- 49
- Dichtanordnung
- 50
- Stopfen
- 113a
- Stößelstift
- 113b
- Stößelkugel
- 229
- Kragen
- D1
- Wirkdurchmesser des Stößels
- D2
- Wirkdurchmesser des Kolbens
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
- EP 2634426 A1 [0002, 0003]