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DE102017205936B3 - Entsafter - Google Patents

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DE102017205936B3
DE102017205936B3 DE102017205936.2A DE102017205936A DE102017205936B3 DE 102017205936 B3 DE102017205936 B3 DE 102017205936B3 DE 102017205936 A DE102017205936 A DE 102017205936A DE 102017205936 B3 DE102017205936 B3 DE 102017205936B3
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DE
Germany
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container body
container
juicer
contact surface
Prior art date
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Active
Application number
DE102017205936.2A
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English (en)
Inventor
Jiangang GUO
Hongwei Sun
Dingguo Peng
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Good Cheer Enterprise Ltd
Original Assignee
Good Cheer Enterprise Ltd
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Publication date
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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47JKITCHEN EQUIPMENT; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; APPARATUS FOR MAKING BEVERAGES
    • A47J43/00Implements for preparing or holding food, not provided for in other groups of this subclass
    • A47J43/04Machines for domestic use not covered elsewhere, e.g. for grinding, mixing, stirring, kneading, emulsifying, whipping or beating foodstuffs, e.g. power-driven
    • A47J43/07Parts or details, e.g. mixing tools, whipping tools
    • A47J43/075Safety devices
    • A47J43/0761Safety devices for machines with tools driven from the lower side
    • A47J43/0772Safety devices for machines with tools driven from the lower side activated by the proper positioning of the cover
    • A47J43/0777Safety devices for machines with tools driven from the lower side activated by the proper positioning of the cover in which the activating element on the cover transmits a signal to a safety device in the base element via the mixing bowl removably seated on this base element, e.g. pin on the cover moves a pushrod in the bowl handle to operate safety switch in the base element
    • AHUMAN NECESSITIES
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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Food Science & Technology (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Food-Manufacturing Devices (AREA)

Abstract

Die vorliegende Erfindung offenbart einen Entsafter, umfassend einen Gerätekörper mit einem Antriebsmechanismus, einen Behälterkörper und einen Behälterdeckel, wobei in dem Behälterkörper ein Messerkörper eingebaut ist und der Behälterkörper einen ersten Zustand, in dem er mit dem Gerätekörper verschraubt ist, und einen zweiten Zustand aufweist, in dem er aus dem Gerätekörper herausgeschraubt ist; wobei der Entsafter ferner einen Auslösemechanismus, der einen Auslöseschalter und eine Auslösestange umfasst, welcher Auslöseschalter an einen Steuerkreis angeschlossen ist, und einen Verriegelungsmechanismus umfasst, der eine Verriegelungsstange umfasst, wobei beim Drehen des Behälterkörpers von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand die Verriegelungsstange unter Antrieb von dem Gerätekörper nach oben verschoben wird, um den Behälterdeckel mit dem Behälterkörper zu verriegeln, wobei der Behälterkörper ein Auslösen des Auslöseschalters durch die Auslösestange bewirkt, um den Steuerkreis zu schließen. Bei der vorliegenden Erfindung wird durch eine Betätigung des Behälterkörpers eine Umschaltung des Auslösemechanismus und des Verriegelungsmechanismus in einen auslösenden Zustand bzw. einen verriegelnden Zustand oder in einen deaktivierenden Zustand bzw. einen entriegelnden Zustand bewirkt, so dass bei sich drehendem Messerkörper der Behälterdeckel verriegelt ist, um ein Öffnen des Behälterdeckels infolge einer Fehlbedienung durch einen Benutzer effektiv verhindern zu können, während beim Aufhören der Drehung des Messerkörpers der Behälterdeckel sich öffnen lässt.

Description

  • Technisches Gebiet
  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen Entsafter.
  • Stand der Technik
  • Ein Entsafter im Stand der Technik umfasst in der Regel einen Gerätekörper, einen Behälterkörper und einen Behälterdeckel, wobei in dem Gerätekörper ein Antriebsmechanismus und in dem Behälterkörper ein Messerkörper vorgesehen ist, welcher Antriebsmechanismus zum Antreiben des Messerkörpers dient, um durch den sich mit hoher Geschwindigkeit drehenden Messerkörper das Obst innerhalb des Behälterkörpers zu zerkleinern und somit einen Obstsaft zuzubereiten.
  • Der Behälterdeckel erfüllt in der Regel zwei Aufgaben, wobei er einerseits zum Verhindern eines Eindringens von Schmutz in den Behälterkörper und andererseits zum Verhindern einer Verletzung der Hand durch den sich drehenden Messerkörper beim Hineingreifen in den Behälterkörper dient. Beispielsweise weist der Behälterdeckel bei einem Entsafter mit Kühlungs- und Erhitzungsfunktion, der durch die chinesische Patentschrift mit der Patentnummer CN202168741 U bereitgestellt wurde, die beiden Funktionen auf.
  • Jedoch wird der Behälterdeckel im Stand der Technik bei Drehung des Messerkörpers nicht verriegelt, so dass bei sich drehendem Messerkörper der Behälterdeckel durch eine Fehlbedienung von dem Benutzer geöffnet werden kann, wodurch die Wahrscheinlichkeit von Verletzung des Benutzers durch den Messerkörper in dem Entsafter erhöht wird.
  • Die DE 69902797 T2 offenbart einen Mixer bei dem gleichzeitig der Becherdeckel des Mixers auf dem Becher verriegelt sowie die Kontaktbolzen und folglich der Elektromotor-Schutzschalter aktiviert wird.
  • Die EP 2025272 A1 offenbart eine Entsafter-Sicherheitsvorrichtung.
  • Inhalt der Erfindung
  • Angesichts des vorstehenden, im Stand der Technik vorhandenen Problems liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Entsafter bereitzustellen.
  • Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Anspruchs 1.
  • Bei dem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel wird die Aufgabe gelöst durch folgende Ausgestaltung:
  • Ein Entsafter, umfassend einen Gerätekörper mit einem Antriebsmechanismus, einen Behälterkörper zum Aufsetzen auf dem Gerätekörper und einen Behälterdeckel zum Abdecken des Behälterkörpers, wobei in dem Behälterkörper ein von dem Antriebsmechanismus angetriebener Messerkörper eingebaut ist, wobei
    der Behälterkörper einen ersten Zustand, in dem er mit dem Gerätekörper verschraubt ist, und einen zweiten Zustand aufweist, in dem er aus dem Gerätekörper herausgeschraubt ist, wobei der Entsafter ferner Folgendes umfasst:
    • - einen Auslösemechanismus, der einen Auslöseschalter und eine Auslösestange umfasst, welcher Auslöseschalter an einen Steuerkreis angeschlossen ist, der zum Steuern des Ein- bzw. Ausschalten des Antriebsmechanismus dient, und
    • - einen Verriegelungsmechanismus, der eine Verriegelungsstange umfasst, wobei beim Drehen des Behälterkörpers von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand die Verriegelungsstange unter Antrieb von dem Gerätekörper nach oben verschoben wird, um den Behälterdeckel mit dem Behälterkörper zu verriegeln, wobei der Behälterkörper ein Auslösen des Auslöseschalters durch die Auslösestange bewirkt, um den Steuerkreis zu schließen.
  • Bei dem erfindungsgemäßen Entsafter wird durch eine Betätigung des Behälterkörpers eine Umschaltung des Auslösemechanismus und des Verriegelungsmechanismus in einen auslösenden Zustand bzw. einen verriegelnden Zustand oder in einen deaktivierenden Zustand bzw. einen entriegelnden Zustand bewirkt, so dass bei sich drehendem Messerkörper der Behälterdeckel verriegelt ist, um ein Öffnen des Behälterdeckels infolge einer Fehlbedienung durch einen Benutzer effektiv verhindern zu können, während beim Aufhören der Drehung des Messerkörpers der Behälterdeckel sich öffnen lässt, um ein Ausgießen des zubereiteten Safts zu erleichtern.
  • Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an dem Behälterdeckel ein Anschlagteil vorgesehen ist, wobei der Behälterdeckel einen ersten Zustand, in dem er mit dem Behälterkörper verbunden ist, und einen zweiten Zustand aufweist, in dem er von dem Behälterkörper getrennt werden kann, so dass bei dem im ersten Zustand befindlichen Behälterdeckel und beim Drehen des Behälterkörpers von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand die Verriegelungsstange unter Antrieb von dem Gerätekörper nach oben verschoben wird, um das obere Ende der Verriegelungsstange an einer Seite des Anschlagteils zu arretieren. Der Behälterdeckel wird durch Drehen mit dem Behälterkörper verbunden, so dass eine Verriegelung des Behälterdeckels über die Verriegelungsstange erleichtert wird.
  • Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an dem Behälterkörper ein Handgriff vorgesehen ist, in dem ein Hohlraum ausgebildet ist, in welchem Hohlraum die Verriegelungsstange angeordnet ist, wobei die Verriegelungsstange aus den oberen und unteren Enden des Hohlraums hinausragt und an dem oberen Ende des Gerätekörpers eine erste Kontaktfläche und eine zweite Kontaktfläche ausgebildet sind, wobei die erste Kontaktfläche in einer niedrigeren Ebene als der zweite Kontaktfläche liegt und die erste Kontaktfläche und die zweite Kontaktfläche über eine erste Führungsschrägfläche miteinander verbunden sind, wobei beim Drehen des Behälterkörpers von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand die Verriegelungsstange von der ersten Kontaktfläche über die erste Führungsschrägfläche bis auf die zweite Kontaktfläche gleitet und somit sich nach oben bewegt, um das Anschlagteil zu arretieren. Durch die erste Führungsschrägfläche des Gerätekörpers wird die Verriegelungsstange nach oben verschoben, wodurch dank einer derartig geschickt konzipierten Struktur ein Gestänge zwischen der Verriegelungsstange und dem Behälterkörper ermöglicht wird.
  • Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an dem Behälterkörper ferner ein Einraststück und an dem Anschlagteil ein Einrastschlitz, dessen Öffnung auf das Einraststück hin gerichtet ist, vorgesehen ist, wobei beim Drehen des Behälterdeckels von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand das Einraststück in den Einrastschlitz eintritt. Durch Einrasten des Einraststücks in den Einrastschlitz wird eine Drehverbindung des Behälterdeckels mit dem Behälterkörper verwirklicht, was für einen einfachen Aufbau und eine hohe Genauigkeit der Drehpositionierung sorgt.
  • Vorzugsweise ist vorgesehen , dass der Auslösemechanismus ferner ein erstes elastisches Element zum Anliegen schiebend nach oben an der Auslösestange umfasst und beim Drehen des Behälterdeckels von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand das erste elastische Element an der Auslösestange schiebend anliegt und diese nach oben bewegt, so dass sie an dem Einraststück anliegt, wobei beim Drehen des Behälterdeckels von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand die Auslösestange unter Antrieb von dem Anschlagteil sich nach unten bewegt und den Auslöseschalter auslöst. Das erste elastische Element dient zum Bewegen der Auslösestange nach oben nach Drehen des Behälterdeckels in umgekehrte Richtung, so dass der aus dem unteren Ende des Behälterkörpers hinausragende Teil der Auslösestange bis oberhalb des unteren Endes des Behälterkörpers zurückgezogen wird, wodurch Störungen anderer Teile durch die Auslösestange ausgeschlossen werden.
  • Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Verriegelungsmechanismus ferner ein zweites elastisches Element zum Anliegen schiebend nach unten an der Verriegelungsstange umfasst, so dass beim Drehen des Behälterkörpers von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand die Verriegelungsstange unter Antrieb von dem zweiten elastischen Element sich nach unten bewegt, um den Behälterdeckel zu entriegeln. Nach Herausschrauben des Behälterkörpers dient das zweite elastische Element zum Anliegen schiebend nach unten an der Verriegelungsstange, um gleichzeitig den Behälterdeckel zu entriegeln.
  • Vorzugsweise ist vorgesehen, dass oberhalb des Auslöseschalters eine Schalterstange vorgesehen ist, wobei die Auslösestange an der Schalterstange schiebend anliegt und diese nach unten bewegt, um den Auslöseschalter auszulösen. Durch Verwendung der Schalterstange als Teil zum Übertragen der Kraft und Bewegung wird eine unmittelbare Berührung der Auslösestange mit dem Auslöseschalter effektiv verhindert, was für eine erhöhte Sicherheit des Auslösevorgangs sorgt.
  • Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an dem oberen Ende der Schalterstange eine zweite Führungsschrägfläche ausgebildet ist, wobei die Auslösestange an der Schalterstange schiebend anliegt und diese nach unten bewegt, indem die Auslösestange mit ihrem unteren Ende bis auf die zweite Führungsschrägfläche gleitet. Die zweite Führungsschrägfläche bewirkt eine vertikale Bewegung der Schalterstange durch eine horizontale Bewegung der Auslösestange, wobei neben einer geschickten Umwandlung der Bewegungsrichtung auch eine stabilere Verschiebung der Auslösestange nach unten ermöglicht wird.
  • Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an der oberen Endfläche des Gerätekörpers eine Führungsnut ausgebildet ist, deren Nutboden die erste Kontaktfläche bildet, wobei die zweite Kontaktfläche an der oberen Endfläche des Gerätekörpers ausgebildet ist und eine der Nutwände der Führungsnut die erste Führungsschrägfläche bildet, wobei an den beiden Seiten der zweiten Kontaktfläche jeweils eine Führungsplatte vorgesehen ist. Die Führungsnut und die Führungsplatten sorgen für eine stabilere Gleitbewegung der Verriegelungsstange.
  • Vorzugsweise ist vorgesehen, dass am Rand des oberen Endes des Gerätekörpers eine Spiralführungsnut und an dem unteren Ende des Behälterkörpers ein Führungsstück ausgebildet ist, wobei der Behälterkörper über das Führungsstück in die Spiralführungsnut eingeschraubt wird, um mit den Gerätekörper zu verschrauben. Durch die Zusammenwirkung der Führungsnut mit dem Führungsstück wird ein stabileres Verschrauben des Behälterkörpers mit dem Gerätekörper ermöglicht.
  • Gegenüber dem Stand der Technik zeichnet sich der durch das erfindungsgemäße Ausführungsbeispiel bereitgestellte Entsafter vorteilhafterweise dadurch aus, dass bei dem erfindungsgemäßen Entsafter durch eine Betätigung des Behälterkörpers eine Umschaltung des Auslösemechanismus und des Verriegelungsmechanismus in einen auslösenden Zustand bzw. einen verriegelnden Zustand oder in einen deaktivierenden Zustand bzw. einen entriegelnden Zustand bewirkt wird, so dass bei sich drehendem Messerkörper der Behälterdeckel verriegelt ist, um ein Öffnen des Behälterdeckels infolge einer Fehlbedienung durch einen Benutzer effektiv verhindern zu können, während beim Aufhören der Drehung des Messerkörpers der Behälterdeckel sich öffnen lässt, um ein Ausgießen des zubereiteten Safts zu erleichtern.
  • Figurenliste
  • Es zeigen
    • 1 einen Entsafter nach einem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel bei einem durch den Behälterdeckel abgedeckten Behälterkörper in einer schematischen strukturellen Darstellung (der Behälterdeckel befindet sich in einem zweiten Zustand),
    • 2 den Entsafter nach einem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel bei einem durch den Behälterdeckel abgedeckten Behälterkörper in einer schematischen strukturellen Darstellung (der Behälterdeckel befindet sich in einem ersten Zustand),
    • 3 den Entsafter nach einem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel in einer schematischen strukturellen Darstellung (der Behälterkörper befindet sich in einem zweiten Zustand),
    • 4 den Entsafter nach einem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel in einer schematischen strukturellen Darstellung (der Behälterkörper befindet sich in einem ersten Zustand),
    • 5 eine Schnittansicht durch die Linie A-A in 4,
    • 6 eine Schnittansicht durch die Linie B-B in 4, und
    • 7 den Gerätekörper in dem Entsafter nach einem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel in einer schematischen dreidimensionalen strukturellen Darstellung.
  • wobei:
    10-Behälterdeckel, 11-Anschlagteil, 12-Einrastschlitz, 20-Behälterkörper, 21-Einraststück, 22-Handgriff, 30-Gerätekörper, 31-erste Kontaktfläche, 32-erste Führungsschrägfläche, 33-zweite Kontaktfläche, 34-Spiralführungsnut, 41-Auslösestange, 42-erstes elastisches Element, 43-Schalterstange, 431 -zweite Führungsschrägfläche, 51-Verriegelungsstange, 52-zweites elastisches Element, 60-Auslöseschalter, 61-Kontaktplatte, 62-drittes elastisches Element, 70-Antriebsmechanismus, 80-Messerkörper.
  • Kurze Beschreibung der Zeichnung
  • Zum besseren Verständnis der erfindungsgemäßen Ausgestaltung für Fachleute auf diesem Gebiet wird nachfolgend unter Bezugnahme auf beiliegende Zeichnungen anhand einer konkreten Ausführungsform auf die vorliegende Erfindung näher eingegangen.
  • Wie aus 1 bis 7 zu entnehmen ist, offenbart ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung einen Entsafter, der einen Gerätekörper 30, einen Behälterkörper 20, einen Behälterdeckel 10, einen Auslösemechanismus und einen Verriegelungsmechanismus umfasst. In dem Gerätekörper 30 ist ein Antriebsmechanismus 70 und in dem unteren Bereich des Behälterkörpers 20 ein Messerkörper 80 vorgesehen, wobei der Behälterkörper 20 mit dem Gerätekörper 30 durch Zusammenwirkung trennbar verbunden werden kann und ein Ausgangswelle in dem Antriebsmechanismus 70 in den Behälterkörper 20 hineinragt und mit dem Messerkörper 80 verbunden ist, wenn der Behälterkörper 20 auf dem Gerätekörper 30 aufgesetzt ist, so dass beim Starten des Antriebsmechanismus 70 der Messerkörper 80 zu einer Drehung angetrieben wird, um den Obst innerhalb des Behälterkörpers 20 zu schneiden und einen Obstsaft innerhalb des Behälterkörpers 20 zuzubereiten. Dabei umfasst der Auslösemechanismus einen Auslöseschalter 60 und eine Auslösestange 41, welcher Auslöseschalter 60 an einen Steuerkreis angeschlossen ist, der zum Steuern des Antriebsmechanismus 70 dient, während die Auslösestange 41 zum Steuern des Ein- bzw. Ausschaltens des Auslöseschalters 60 dient. Der Verriegelungsmechanismus umfasst eine Verriegelungsstange 51, das zum Verriegeln des Behälterdeckels 10 dient, um ein Öffnen des Behälterdeckels 10 zu verhindern. Der Schlüsselpunkt der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass durch eine Bewegung (oder Betätigung) des Behälterkörpers 20 auf dem Gerätekörper 30 eine unmittelbare oder mittelbare Einwirkung der Auslösestange 41 des Auslösemechanismus auf den Auslöseschalter 60 bewirkt wird, um den Auslöseschalter 60 zu schließen, wobei die Betätigung des Gerätekörpers 30 auch eine Verriegelung des Behälterdeckels 10 durch die Verriegelungsstange 51 des Verriegelungsmechanismus bewirkt, um ein Öffnen des Behälterdeckels 10 zu verhindern. Mit anderen Worten weist der Behälterkörper 20 durch Bewegung zwei Zustände auf, also einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand, wobei beim dem ersten Zustand des Behälterkörpers 20 sich der Auslösemechanismus in einem auslösenden Zustand und der Verriegelungsmechanismus in einem verriegelnden Zustand befinden, während bei dem zweiten Zustand des Gerätekörpers 30 sich der Auslösemechanismus in einem deaktivierenden Zustand und der Verriegelungsmechanismus in einem entriegelnden Zustand befinden.
  • Bei dem erfindungsgemäßen Entsafter wird durch Betätigung des Behälterkörpers 20, also eine Umschaltung des Behälterkörpers 20 zwischen dem ersten Zustand und dem zweiten Zustand eine entsprechende Umschaltung des Auslösemechanismus und des Verriegelungsmechanismus in einen auslösenden Zustand bzw. einen verriegelnden Zustand oder in einen deaktivierenden Zustand bzw. einen entriegelnden Zustand bewirkt, so dass bei sich drehendem Messerkörper 80 der Behälterdeckel 10 verriegelt ist, um ein Öffnen des Behälterdeckels 10 infolge einer Fehlbedienung durch einen Benutzer effektiv verhindern zu können, während beim Aufhören der Drehung des Messerkörpers 80 der Behälterdeckel 10 sich öffnen lässt, um ein Ausgießen des zubereiteten Safts zu erleichtern.
  • Es ist darauf hinzuweisen, dass sich das Auslösen des Auslöseschalters 60 auf Schließen des Auslöseschalters 60 bezieht, so dass unter Zusammenwirkung mit einem externen Schalter der Steuerkreis einen geschlossenen Kreis bilden kann.
  • Der erste Zustand und der zweite Zustand des Behälterkörpers 20 beziehen sich konkret auf die Stellung des Behälterkörpers 20 relativ zu dem Gerätekörper 30, wenn der Behälterkörper 20 auf dem Gerätekörper 30 aufgesetzt ist, wobei es sich bei den beiden Zuständen um eine vertikale Stellung relativ zu dem Gerätekörper 30, also beispielsweise bei dem ersten Zustand des Behälterkörpers 20 um eine höhere vertikale Stellung des Behälterkörpers 20 relativ zu dem Gerätekörper 30 und bei dem zweiten Zustand des Behälterkörpers 20 um eine niedrigere vertikale Stellung des Behälterkörpers 20 relativ zu dem Gerätekörper 30 handeln kann. Somit können der Auslösemechanismus und der Verriegelungsmechanismus gleichzeitig jeweils von einem deaktivierenden Zustand bzw. einen entriegelnden Zustand in einen auslösenden Zustand und einen verriegelnden Zustand umgeschaltet werden, wenn sich der Behälterkörper 20 von einer höheren vertikalen Stellung in eine niedrigere vertikale Stellung bewegt.
  • In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nach Aufsetzen des Behälterkörpers 20 auf dem Gerätekörper 30 der Behälterkörper 20 durch Drehen mit dem Gerätekörper 30 verbunden, wobei also der Behälterkörper 20 mit dem Gerätekörper 30 verschraubt ist. Bei dieser Verbindungsmöglichkeit werden die Stellung des Behälterkörpers 20 in Umfangsrichtung relativ zu dem Gerätekörper 30 vor dem Verschrauben als zweiter Zustand und die Stellung des Behälterkörpers 20 in Umfangsrichtung relativ zu dem Gerätekörper 30 nach dem Verschrauben als erster Zustand festgelegt. Somit werden beim Verschrauben des Behälterkörpers 20 mit dem Gerätekörper 30 der Auslösemechanismus und der Verriegelungsmechanismus jeweils in den auslösenden Zustand bzw. den verriegelnden Zustand umgeschaltet. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel werden dank geschickter Konstruktion beim Verschrauben des Behälterkörpers 20 mit dem Gerätekörper 30 gleichzeitig der Auslösemechanismus und der Verriegelungsmechanismus jeweils in den auslösenden Zustand bzw. den verriegelnden Zustand umgeschaltet.
  • Der Behälterdeckel 10 kann auf verschiedene Weise den Behälterkörper 20 abdecken, beispielsweise indem der Behälterdeckel 10 über ein Achsengelenk an den Behälterkörper 20 angeschlossen und dann über ein Schwenken in vertikaler Ebene das Abdecken verwirklicht wird. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung wird das Abdecken des Behälterkörpers 20 durch eine horizontale Drehung des Behälterdeckels 10 verwirklicht, wobei die Stellung des Behälterdeckels 10 in Umfangsrichtung relativ zu dem Behälterkörper 20 vor der Drehung als zweiter Zustand und die Stellung des Behälterdeckels 10 in Umfangsrichtung relativ zu dem Behälterkörper 20 nach der Drehung als erster Zustand festgelegt werden können. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel wird der Behälterdeckel 10 nach Drehen des Behälterdeckels 10 in den ersten Zustand, also nach Verschrauben des Behälterdeckels 10 mit dem Behälterkörper 20 durch Drehen des Behälterkörpers 20 von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand verriegelt. Bei der Struktur, bei der durch Drehen der Behälterdeckel 10 mit dem Behälterkörper 20 verbunden wird, erfolgt die Verriegelung des Behälterdeckels 10 unbedingt durch Begrenzung einer Drehung des Behälterdeckels 10 in umgekehrte Richtung über die Verriegelungsstange 51, so dass eine Verbindung des Behälterdeckels 10 mit dem Behälterkörper 20 durch Drehen für einen einfacheren Aufbau des über die Verriegelungsstange 51 verriegelten Behälterdeckels 10 und eine zuverlässigere Struktur sorgt.
  • Wie sich aus der bisherigen Beschreibung ergibt, wird in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel die Verbindung des Behälterdeckels 10 mit dem Behälterkörper 20 durch Drehen ermöglicht und die Verbindung des Behälterkörpers 20 mit dem Gerätekörper 30 erfolgt auch durch Drehen, wobei nach Verbinden des Behälterdeckels 10 mit dem Behälterkörper 20 durch Drehen des Behälterkörpers 20 der Auslösemechanismus und der Verriegelungsmechanismus betätigt werden, um den Auslöseschalter 60 auszulösen und den Behälterdeckel 10 zu verriegeln. Zum Verwirklichen einer derartigen Funktion stehen mehrere Strukturen zur Verfügung, wobei in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung an dem Behälterkörper 20 ein Handgriff 22 vorgesehen ist, in dem ein Hohlraum ausgebildet ist, der sich mit seinem oberen Ende bis zu dem oberen Bereich des Behälterkörpers 20 und mit seinem unteren Ende bis zu dem unteren Bereich des Behälterkörpers 20 erstreckt, wobei es sich bei der Auslösestange 41 in dem Auslösemechanismus um eine auf die Form des Hohlraums abgestimmte Auslösestange und bei der Verriegelungsstange in dem Verriegelungsmechanismus um eine auf die Form des Hohlraums abgestimmte Verriegelungsstange handelt, welche Auslösestange und welche Verriegelungsstange sich beide in dem Hohlraum befinden und parallel zueinander angeordnet sind, wobei in dem Hohlraum ferner zwei elastische Elemente, also ein erstes elastisches Element 42 und ein zweites elastisches Element 52 eingebaut sind, welches erste elastische Element zum Anliegen scheibend nach oben an der Auslösestange dient und welches zweite elastische Element 52 an der Verriegelungsstange nach oben schiebend anliegt, so dass das untere Ende der Verriegelungsstange aus dem unteren Ende des Handgriffs 22 hinausragt, wobei der Auslöseschalter 60 in dem Gerätekörper 30 angeordnet ist, wobei an dem oberen Ende des Gerätekörpers 30 eine erste Kontaktfläche 31 und eine zweite Kontaktfläche 33 ausgebildet sind, wobei die erste Kontaktfläche 31 in einer niedrigeren Ebene als der zweite Kontaktfläche 33 liegt und die erste Kontaktfläche 31 und die zweite Kontaktfläche 33 über eine erste Führungsschrägfläche 32 miteinander verbunden sind, wobei das untere Ende der Verriegelungsstange die erste Kontaktfläche 31 berührt und das untere Ende der Auslösestange dem Auslöseschalter 60 abgewandt angeordnet ist, wenn sich der Gerätekörper 30 in dem zweiten Zustand befindet, während das untere Ende der Verriegelungsstange die zweite Kontaktfläche 33 berührt und das untere Ende der Auslösestange den Auslöseschalter 60 auslöst, wenn sich der Gerätekörper 30 in dem ersten Zustand befindet. Somit gleitet beim Drehen des Behälterkörpers 20 von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand die Verriegelungsstange von der ersten Kontaktfläche 31 über die erste Führungsschrägfläche 32 bis auf die zweite Kontaktfläche 33 und bewegt sich somit sich nach oben, wobei dann das obere Ende der Verriegelungsstange eine Drehung des Behälterdeckels 10 in umgekehrte Richtung, also eine Drehung des Behälterdeckels 10 von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand verhindert, um somit den Behälterdeckel 10 zu verriegeln, wobei dann sich die Auslösestange bis auf oberhalb des Auslöseschalters 60 dreht, um den Auslöseschalter 60 auszulösen, so dass im Zuge der Verschraubung des Behälterkörpers 20 eine gleichzeitige Betätigung des Auslösemechanismus und des Verriegelungsmechanismus ermöglicht wird.
  • In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist an dem Behälterdeckel 10 ein Anschlagteil 11 vorgesehen, wobei beim Drehen des Behälterdeckels 10 von dem zweiten Zustand und in den ersten Zustand und beim Drehen des Behälterkörpers 20 von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand die Verriegelungsstange unter Einwirkung der ersten Führungsschrägfläche 32 nach oben verschoben und an einer Seite des Anschlagteils 11 arretiert wird, um eine Drehung des Behälterdeckels 10 in umgekehrte Richtung effektiv zu verhindern und somit den Behälterdeckel 10 zu verriegeln.
  • Um es dem Anschlagteil 11 zu ermöglichen, nach Drehen des Behälterdeckels 10 von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand mit dem Behälterkörper 20 verbunden zu werden, ist an dem Behälterkörper 20 ferner ein Einraststück 21 und an dem Anschlagteil 11 ein Einrastschlitz 12, dessen Öffnung auf das Einraststück 21 hin gerichtet ist, vorgesehen. Beim Drehen des Behälterdeckels 10 von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand tritt somit das Einraststück 21 in den Einrastschlitz 12 des Anschlagteils 11 ein, so dass eine Rastverbindung des Behälterdeckels 10 mit dem Behälterkörper 20 ermöglicht wird.
  • Im Zuge der Umschaltung des Behälterkörpers 20 zwischen dem ersten Zustand und dem zweiten Zustand ist zum Erhöhen der Stabilität der Verriegelungsstange an der oberen Endfläche des Gerätekörpers 30 eine Führungsnut ausgebildet, deren Bodenfläche die erste Kontaktfläche 31 bildet, wobei die zweite Kontaktfläche 33 an der oberen Endfläche des Gerätekörpers 30 ausgebildet und an beiden Seiten der ersten Kontaktfläche 31 jeweils eine Führungsplatte vorgesehen ist, wobei eine Seitenwand der Führungsnut schrägt angeordnet ist und die erste Führungsschrägfläche 32 bildet. Somit kann die Verriegelungsstange unter Begrenzung durch die Führungsnut und die Führungsplatten stabil gleiten.
  • In einem bevorzugtem Ausführungsbeispiel der Erfindung weist der Auslöseschalter 60 eine Kontaktplatte 61 auf, oberhalb der eine Schalterstange 43 vorgesehen ist, deren oberes Ende aus dem oberen Ende des Gerätekörpers 30 hinausragt, wobei an der Schalterstange 43 ein drittes elastisches Element 62 angebracht ist, das zum Anliegend schiebend nach oben an der Schalterstange 43 dient, so dass die Schalterstange 43 die Kontaktplatte 61 nicht andrückt, wenn die Schalterstange 43 keinen nach unten gerichteten Druck aufnimmt, wobei an dem oberen Ende der Schalterstange 43 eine zweite Führungsschrägfläche 431 ausgebildet ist. Somit gleitet die Auslösestange beim Drehen des Behälterkörpers 20 von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand auf die zweite Führungsschrägfläche 431 und bewegt die Schalterstange 43 nach unten, um die Kontaktplatte 61 nach unten zu drücken und somit den Auslöseschalter 60 auszulösen, wobei dementsprechend beim Drehen des Behälterkörpers 20 von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand die Auslösestange von der zweiten Führungsschrägfläche 431 weg gleitet und unter Einwirkung des dritten elastischen Elements 62 die Schalterstange 43 sich nach oben und von der Kontaktplatte 61 weg bewegt, so dass der Auslöseschalter 60 deaktiviert wird.
  • Zum Verwirklichen der Verschraubung des Behälterkörpers 20 mit dem Gerätekörper 30 können verschiedene Strukturen, wie z.B. die vorstehend beschriebene Rastverbindungsstruktur für den Behälterdeckel 10 und den Behälterkörper 20 eingesetzt werden, wobei in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung am Rand des oberen Endes des Gerätekörpers 30 eine Spiralführungsnut 34 und an dem Behälterkörper 20 ein Führungsstück ausgebildet ist, wobei der Behälterkörper 20 über das Führungsstück in die Spiralführungsnut 34 gleitet, um eine Verschraubung zu ermöglichen.

Claims (10)

  1. Entsafter, umfassend einen Gerätekörper (30) mit einem Antriebsmechanismus (70), einen Behälterkörper (20) zum Aufsetzen auf den Gerätekörper (30) und einen Behälterdeckel (10) zum Abdecken des Behälterkörpers (20), wobei in dem Behälterkörper (20) ein von dem Antriebsmechanismus (70) angetriebener Messerkörper (80) eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper (20) einen ersten Zustand, in dem er mit dem Gerätekörper (30) verschraubt ist, und einen zweiten Zustand aufweist, in dem er aus dem Gerätekörper (30) herausgeschraubt ist, wobei der Entsafter ferner Folgendes umfasst: - einen Auslösemechanismus, der einen Auslöseschalter (60) und eine Auslösestange (41) umfasst, wobei der Auslöseschalter (60) an einen Steuerkreis angeschlossen ist, der zum Steuern des Ein- bzw. Ausschaltens des Antriebsmechanismus (70) dient, und - einen Verriegelungsmechanismus, der eine Verriegelungsstange umfasst, wobei beim Drehen des Behälterkörpers (20) von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand die Verriegelungsstange unter Antrieb von dem Gerätekörper (30) nach oben verschoben wird, um den Behälterdeckel (10) mit dem Behälterkörper (20) zu verriegeln, wobei der Behälterkörper (20) ein Auslösen des Auslöseschalters (60) durch die Auslösestange bewirkt, um den Steuerkreis zu schließen.
  2. Entsafter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälterdeckel (10) ein Anschlagteil (11) vorgesehen ist, wobei der Behälterdeckel (10) einen ersten Zustand, in dem er mit dem Behälterkörper (20) verbunden ist, und einen zweiten Zustand aufweist, in dem er von dem Behälterkörper (20) getrennt werden kann, so dass bei dem im ersten Zustand befindlichen Behälterdeckel (10) und beim Drehen des Behälterkörpers (20) von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand die Verriegelungsstange unter Antrieb von dem Gerätekörper (30) nach oben verschoben wird, um das obere Ende der Verriegelungsstange an einer Seite des Anschlagteils (11) zu arretieren.
  3. Entsafter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälterkörper (20) ein Handgriff (22) vorgesehen ist, in dem ein Hohlraum ausgebildet ist, in welchem Hohlraum die Verriegelungsstange angeordnet ist, wobei die Verriegelungsstange aus den oberen und unteren Enden des Hohlraums hinausragt und an dem oberen Ende des Gerätekörpers (30) eine erste Kontaktfläche (31) und eine zweite Kontaktfläche (33) ausgebildet sind, wobei die erste Kontaktfläche (31) in einer niedrigeren Ebene als die zweite Kontaktfläche (33) liegt und die erste Kontaktfläche (31) und die zweite Kontaktfläche (33) über eine erste Führungsschrägfläche (32) miteinander verbunden sind, wobei beim Drehen des Behälterkörpers (20) von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand die Verriegelungsstange von der ersten Kontaktfläche (31) über die erste Führungsschrägfläche (32) bis auf die zweite Kontaktfläche (33) gleitet und somit sich nach oben bewegt, um das Anschlagteil (11) zu arretieren.
  4. Entsafter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälterkörper (20) ferner ein Einraststück (21) und an dem Anschlagteil (11) ein Einrastschlitz (12), dessen Öffnung auf das Einraststück (21) hin gerichtet ist, vorgesehen sind, wobei beim Drehen des Behälterdeckels (10) von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand das Einraststück (21) in den Einrastschlitz (12) eintritt.
  5. Entsafter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösemechanismus ferner ein erstes elastisches Element (42) zum Anliegen schiebend nach oben an der Auslösestange umfasst und beim Drehen des Behälterdeckels (10) von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand das erste elastische Element (42) an der Auslösestange schiebend anliegt und diese nach oben bewegt, so dass sie an dem Einraststück (21) anliegt, wobei beim Drehen des Behälterdeckels (10) von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand die Auslösestange unter Antrieb von dem Anschlagteil (11) sich nach unten bewegt und den Auslöseschalter (60) auslöst.
  6. Entsafter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus ferner ein zweites elastisches Element (52) zum Anliegen schiebend nach unten an der Verriegelungsstange umfasst, so dass beim Drehen des Behälterkörpers (20) von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand die Verriegelungsstange unter Antrieb von dem zweiten elastischen Element (52) sich nach unten bewegt, um den Behälterdeckel (10) zu entriegeln.
  7. Entsafter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Auslöseschalters (60) eine Schalterstange (43) vorgesehen ist, wobei die Auslösestange an der Schalterstange (43) schiebend anliegt und diese nach unten bewegt, um den Auslöseschalter (60) auszulösen.
  8. Entsafter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen Ende der Schalterstange (43) eine zweite Führungsschrägfläche (431) ausgebildet ist, wobei die Auslösestange an der Schalterstange (43) schiebend anliegt und diese nach unten bewegt, indem die Auslösestange mit ihrem unteren Ende bis auf die zweite Führungsschrägfläche (431) gleitet.
  9. Entsafter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Endfläche des Gerätekörpers (30) eine Führungsnut ausgebildet ist, deren Nutboden die erste Kontaktfläche (31) bildet, wobei die zweite Kontaktfläche (33) an der oberen Endfläche des Gerätekörpers (30) ausgebildet ist und eine der Nutwände der Führungsnut die erste Führungsschrägfläche (32) bildet, wobei an den beiden Seiten der zweiten Kontaktfläche (33) jeweils eine Führungsplatte vorgesehen ist.
  10. Entsafter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Rand des oberen Endes des Gerätekörpers (30) eine Spiralführungsnut (34) und an dem unteren Ende des Behälterkörpers (20) ein Führungsstück ausgebildet ist, wobei der Behälterkörper (20) über das Führungsstück in die Spiralführungsnut (34) eingeschraubt wird, um mit dem Gerätekörper (30) zu verschrauben.
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