DE102017103323A1

DE102017103323A1 - Tolerance compensation device for a clamping device

Info

Publication number: DE102017103323A1
Application number: DE102017103323.8A
Authority: DE
Inventors: Thomas Sucher; Sven Bürkle; Christian Martin
Original assignee: TECHTORY AUTOMATION GmbH
Current assignee: TECHTORY AUTOMATION GmbH
Priority date: 2017-02-17
Filing date: 2017-02-17
Publication date: 2018-08-23

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toleranzausgleichsvorrichtung (1) mit einem ersten Justierelement (11) und einem zweiten Justierelement (10). Um eine besonders präzise Justierung zu ermöglichen, sind an dem ersten Justierelement (11) mehrere Justierflächen ausgebildet, sind an dem zweiten Justierelement (10) mehrere Justierflächen ausgebildet, wobei die mehreren Justierflächen des ersten Justierelements (11) mit der mehreren Justierflächen des zweiten Justierelements (10) Justierflächenpaare bilden, die geeignet sind, eines oder mehrere Justierplättchen aufzunehmen, wobei Verbindungseinrichtungen vorgesehen sind, die eingerichtet ist, eine Presskraft zwischen den Justierflächen der Justierflächenpaare zu erzeugen.The present invention relates to a tolerance compensation device (1) with a first adjusting element (11) and a second adjusting element (10). In order to allow a particularly precise adjustment, a plurality of adjusting surfaces are formed on the first adjusting element (11), a plurality of adjusting surfaces are formed on the second adjusting element (10), the plurality of adjusting surfaces of the first adjusting element (11) being connected to the plurality of adjusting surfaces of the second adjusting element (11). 10) forming pairs of adjusting surfaces adapted to receive one or more adjusting plates, wherein connecting means are provided which is adapted to generate a pressing force between the adjusting surfaces of the Justierflächenpaare.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toleranzausgleichsvorrichtung für eine Spannvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, die Spannvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 10, eine Halterungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 11, und ein Justierplättchen (Shim) für die Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 12.The present invention relates to a tolerance compensating device for a clamping device according to the preamble of claim 1, the clamping device according to the preamble of claim 10, a mounting device according to the preamble of claim 11, and an adjusting plate (shim) for the tolerance compensating device according to the preamble of claim 12.

Toleranzausgleichsvorrichtungen für eine Spannvorrichtung sind beispielsweise aus der KR 1020050105932 A , der EP 2 604 381 A1 , der EP 1 815 939 B1 , der EP 0 804 996 B1 , der DE 296 22 739 U1 und der EP 1 043 116 B1 bekannt. Diese Toleranzausgleichsvorrichtungen umfassen mehrere Teile, die relativ zueinander justiert werden können, um ein zu bearbeitendes Werkstück, beispielsweise ein Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs in einer Schweißzelle, an einem genau vorgegebenen Ort zu fixieren. Die einzelnen Teile dieser Toleranzausgleichsvorrichtungen sind oftmals kompliziert aufgebaut und erfordern eine hochwertige Bearbeitung.Tolerance compensation devices for a clamping device are for example from the KR 1020050105932 A , of the EP 2 604 381 A1 , of the EP 1 815 939 B1 , of the EP 0 804 996 B1 , of the DE 296 22 739 U1 and the EP 1 043 116 B1 known. These tolerance compensation devices comprise a plurality of parts which can be adjusted relative to one another in order to fix a workpiece to be machined, for example a body part of a motor vehicle in a welding cell, at a precisely predetermined location. The individual parts of these tolerance compensation devices are often complicated and require high-quality machining.

Das europäische Patent EP 1 043 116 B1 offenbart die Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß dem nächstliegenden Stand der Technik mit einem ersten Justierelement und einem zweiten Justierelement, wobei an dem ersten Justierelement eine erste Justierfläche ausgebildet ist, wobei an dem zweiten Justierelement eine erste Justierfläche ausgebildet ist, und wobei die erste Justierfläche des ersten Justierelements mit der ersten Justierfläche des zweiten Justierelements ein erstes Justierflächenpaar bildet, das geeignet ist, eines oder mehrere Justierplättchen aufzunehmen, wobei eine erste Verbindungseinrichtung vorgesehen ist, die eingerichtet ist, eine Presskraft zwischen den beiden ersten Justierflächen des ersten Justierflächenpaars zu erzeugen. Die Toleranzausgleichsvorrichtung umfasst weitere, gleichartig ausgebildete und zusammenwirkende Justierelemente. Die Justierflächenpaare sind relativ weit voneinander entfernt. Die Justierung bei einem der Justierflächenpaare kann die Justierung an einem anderen der Justierflächenpaare beeinflussen, wobei diese Beeinflussung durch die Entfernung zwischen den Justierflächenpaaren vergrößert wird. Ungenauigkeiten der Justierung können sich außerdem bis zu der Stelle, an der das zu bearbeitende Werkstück eingespannt ist, aufgrund der Entfernung zu den Justierflächenpaaren ebenfalls verstärken.The European patent EP 1 043 116 B1 discloses the tolerance compensation device according to the closest prior art having a first adjusting element and a second adjusting element, wherein on the first adjusting element, a first adjusting surface is formed, wherein on the second adjusting element, a first adjusting surface is formed, and wherein the first adjusting surface of the first adjusting element with the first adjusting surface of the second adjusting element forms a first Justierflächenpaar, which is adapted to receive one or more Justierplättchen, wherein a first connecting means is provided which is adapted to generate a pressing force between the two first Justierflächenpaars of the first Justierflächenpaars. The tolerance compensation device comprises further, similarly designed and cooperating adjusting elements. The Justierflächenpaare are relatively far apart. The adjustment in one of the Justierflächenpaare may affect the adjustment to another of Justierflächenpaare, this influence is increased by the distance between the Justierflächenpaaren. Inaccuracies of the adjustment may also increase up to the point where the workpiece to be machined is clamped due to the distance to the pairs of alignment surfaces.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Toleranzausgleichsvorrichtung, eine entsprechende Spannvorrichtung, eine entsprechende Halterungsvorrichtung, die eine besonders präzise Justierung ermöglichen, und ein Justierplättchen für die Toleranzausgleichsvorrichtung zu schaffen.The present invention has for its object to provide a tolerance compensation device, a corresponding clamping device, a corresponding mounting device, which allow a particularly precise adjustment, and a Justierplatten for the tolerance compensation device.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird durch eine Toleranzausgleichsvorrichtung für eine Spannvorrichtung mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1, die Spannvorrichtung mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 10, die Halterungsvorrichtung mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 11 und das Justierplättchen mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 12 gelöst.The object of the invention is based on a tolerance compensation device for a clamping device with the features of the characterizing part of claim 1, the clamping device with the features of the characterizing part of claim 10, the mounting device with the features of the characterizing part of claim 11 and the Justierplättchen with the features of the characterizing part of claim 12 solved.

Die Erfindung betrifft eine Toleranzausgleichsvorrichtung mit einem ersten Justierelement und einem zweiten Justierelement, wobei an dem ersten Justierelement eine erste Justierfläche und eine zweite Justierfläche ausgebildet sind, wobei an dem zweiten Justierelement eine erste Justierfläche und eine zwei Justierfläche ausgebildet sind, wobei die erste Justierflächen des ersten Justierelements mit der ersten Justierfläche des zweiten Justierelements ein erstes Justierflächenpaar bildet, das geeignet ist, eines oder mehrere Justierplättchen (zwischen den beiden Justierflächen des ersten Justierflächenpaars) aufzunehmen, wobei die zweite Justierflächen des ersten Justierelements mit der zweiten Justierfläche des zweiten Justierelements ein zweites Justierflächenpaar bildet, das geeignet ist, eines oder mehrere Justierplättchen (zwischen den beiden Justierflächen des ersten Justierflächenpaars) aufzunehmen, wobei eine erste Verbindungseinrichtung vorgesehen ist, die eingerichtet ist, eine Presskraft zwischen den beiden ersten Justierflächen des ersten Justierflächenpaars zu erzeugen, und wobei eine zweite Verbindungseinrichtung vorgesehen ist, die eingerichtet ist, eine Presskraft zwischen den beiden zweiten Justierflächen des zweiten Justierflächenpaars zu erzeugen. Die Verbindungseinrichtungen können den Abstand zwischen den jeweiligen Justierflächen einstellen. Die Presskraft sorgt dafür, dass die Justierplättchen zwischen den Justierflächen eines Justierflächenpaars durch die Dicke des Justierplättchen oder die Gesamtdicke der Justierplättchen bestimmt ist. Die Toleranzausgleichsvorrichtung kann auch ohne Justierplättchen zwischen einem oder beiden Justierflächenpaaren verwendet werden. In diesem Fall können die Justierflächen aneinander anliegen. Es ist aber auch möglich, dass das erste Justierelement und das zweite Justierelement ohne Justierplättchen jeweils an Flächen aneinander liegen, die nicht mit den Justierflächen identisch sind. Beispielsweise könnte in einem oder beiden Justierelementen eine Ausnehmung ausgebildet sein, in welcher die Justierplättchen positioniert sind. Das erste Justierelement und das zweite Justierelement können jeweils einstückig ausgebildet sein. Die Justierflächen sind vorzugsweise zusammenhängend ausgebildet. Das erste Justierelement und das zweite Justierelement können aber auch aus mehreren fest miteinander verbundenen Teilen bestehen. Die Justierplättchen haben vorzugsweise jeweils eine konstante Dicke, wobei unterschiedliche Justierplättchen unterschiedliche Dicken haben können.The invention relates to a tolerance compensation device having a first adjusting element and a second adjusting element, wherein a first adjusting surface and a second adjusting surface are formed on the first adjusting element, wherein on the second adjusting element, a first adjusting surface and a two adjusting surface are formed, wherein the first Justierflächen of the first Adjusting element with the first adjusting surface of the second adjusting element forms a first Justierflächenpaar, which is adapted to one or more Justierplättchen (between the two Justierflächen the first Justierflächenpaars) record, the second Justierflächen of the first Justierelements with the second Justierfläche the second Justierflächen forms a second Justierflächenpaar , which is adapted to receive one or more Justierplättchen (between the two Justierflächen of the first Justierflächenpaars), wherein a first connection means is provided, the eng Is to generate a pressing force between the two first Justierflächenpaar of the first Justierflächenpaars, and wherein a second connecting means is provided which is adapted to generate a pressing force between the two second adjusting surfaces of the second Justierflächenpaars. The connecting devices can adjust the distance between the respective adjusting surfaces. The pressing force ensures that the Justierplättchen between the Justierflächenpaar a Justierflächenpaars is determined by the thickness of the Justierplättchen or the total thickness of the Justierplättchen. The tolerance compensation device can also be used without adjustment plates between one or both Justierflächenpaaren. In this case, the Justierflächen can abut each other. However, it is also possible that the first adjusting element and the second adjusting element without adjustment plates lie against each other on surfaces which are not identical to the adjusting surfaces. For example, could be formed in one or both adjusting elements a recess in which the Justierplättchen are positioned. The first adjusting element and the second adjusting element can each be formed in one piece. The Justierflächen are preferably formed coherently. However, the first adjusting element and the second adjusting element can also consist of several firmly interconnected parts. The Justierplättchen preferably each have a constant thickness, with different Justierplättchen can have different thicknesses.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist an dem ersten Justierelement eine dritte Justierfläche ausgebildet, wobei an dem zweiten Justierelement eine dritte Justierfläche ausgebildet sind, wobei die dritte Justierflächen des ersten Justierelements mit der dritten Justierfläche des zweiten Justierelements ein drittes Justierflächenpaar bildet, das geeignet ist, eines oder mehrere Justierplättchen (zwischen den beiden Justierflächen des ersten Justierflächenpaars) aufzunehmen, und wobei eine dritte Verbindungseinrichtung vorgesehen ist, die eingerichtet ist, eine Presskraft zwischen den beiden dritten Justierflächen des dritten Justierflächenpaars zu erzeugen. Für die dritte Verbindungseinrichtung und die dritten Justierflächen können die weiter oben beschriebenen optionalen Merkmale oder Merkmalskombinationen der ersten und zweiten Verbindungseinrichtungen und Justierflächen zutreffen.In a preferred embodiment, a third adjusting surface is formed on the first adjusting element, wherein a third adjusting surface is formed on the second adjusting element, the third adjusting surfaces of the first adjusting element forming a third Justierflächenpaar with the third adjusting surface of the second adjusting element, which is suitable one or a plurality of Justierplättchen (between the two Justierflächen the first Justierflächenpaars) record, and wherein a third connection means is provided which is adapted to generate a pressing force between the two third Justierflächen of the third Justierflächenpaars. For the third connecting device and the third adjusting surfaces, the optional features or combinations of features of the first and second connecting devices and adjusting surfaces described above may apply.

In einer Weiterbildung der letztgenannten, bevorzugten Ausführungsform weist das zweite Justierelement einen oberen Abschnitt und zwei seitliche Abschnitte auf, die nach unten ragen, wobei die erste Justierfläche des zweiten Justierelements auf der Unterseite des oberen Abschnitts ausgebildet ist, und wobei die zweite und dritte Justierfläche des zweiten Justierelements auf zwei Innenseiten der seitlichen Abschnitte (jeweils auf einer Innenseiten eines der beiden seitlichen Abschnitte) ausgebildet sind. Die Abschnitte können im Wesentlichen plattenförmig oder quaderförmig ausgebildet sein. Die Abschnitte können insbesondere zwei parallele Seiten aufweisen, wobei auf einer der parallelen Seiten eine Justierfläche ausgebildet ist. Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung beziehen sich Positionsangaben wie „oben“ oder „unten“ auf die Lage bei einer üblichen Verwendung.In a further development of the last-mentioned, preferred embodiment, the second adjusting element has an upper section and two lateral sections which project downwards, wherein the first adjusting surface of the second adjusting element is formed on the lower side of the upper section, and wherein the second and third adjusting surfaces of the second adjusting element on two inner sides of the lateral portions (each on an inner side of one of the two lateral portions) are formed. The sections may be formed substantially plate-shaped or cuboid. In particular, the sections may have two parallel sides, wherein an adjustment surface is formed on one of the parallel sides. In the context of the present invention, positional terms such as "top" or "bottom" refer to the location in a typical use.

In noch einer bevorzugten Ausführungsform sind die Justierflächen des ersten Justierelements jeweils senkrecht zueinander angeordnet, wobei die Justierflächen des zweiten Justierelements jeweils senkrecht zueinander angeordnet sind, und wobei jedes Justierflächenpaar zwei parallele Justierflächen aufweist.In a further preferred embodiment, the adjusting surfaces of the first adjusting element are each arranged perpendicular to one another, wherein the adjusting surfaces of the second adjusting element are each arranged perpendicular to each other, and wherein each Justierflächenpaar has two parallel Justierflächen.

In noch einer bevorzugten Ausführungsform sind Federelemente vorgesehen, die jeweils eingerichtet sind, eine Kraft zwischen den beiden Justierelementen auszuüben, durch welche die Justierflächen eines Justierflächenpaars auseinandergedrückt werden. Die Federelemente bewirken, dass die Justierflächen so weit wie möglich beabstandet werden und erleichtern es, Justierplättchen zwischen den Justierflächen eines Justierflächenpaars einzuführen.In yet a preferred embodiment, spring elements are provided, which are each set up to exert a force between the two adjusting elements, by means of which the adjusting surfaces of an adjusting surface pair are pressed apart. The spring elements cause the Justierflächen be spaced as far as possible and make it easier to introduce Justierplättchen between the Justierflächenpaar a Justierflächenpaars.

In einer Weiterbildung der letztgenannten, bevorzugten Ausführungsform ist mindestens eines der Federelemente als Blattfeder ausgebildet. Vorzugsweise sind sämtliche Federn als Blattfedern ausgebildet.In a further development of the latter, preferred embodiment, at least one of the spring elements is designed as a leaf spring. Preferably, all springs are designed as leaf springs.

In einer anderen Weiterbildung der letztgenannten, bevorzugten Ausführungsform ist mindestens eines der Federelemente als Schraubenfeder ausgebildet, und ist ein Ende des mindestens einen Federelements in einer Federaufnahmeaussparung in dem ersten Justierelement aufgenommen. Das mindestens eine Federelement ist vorzugsweise als Druckfeder ausgebildet. Vorzugsweise drückt das andere Ende des mindestens einen Federelements gegen die zugehörige Justierfläche. Vorzugsweise stützt sich das mindestens eine der Federelemente am Boden der Federaufnahmeaussparung oder einem (kurzen) Gewindestift ab, der in ein Gewinde der Federaufnahmeaussparung eingeschraubt ist.In another development of the latter preferred embodiment, at least one of the spring elements is designed as a helical spring, and one end of the at least one spring element is received in a spring receiving recess in the first adjusting element. The at least one spring element is preferably designed as a compression spring. Preferably, the other end of the at least one spring element presses against the associated adjustment surface. Preferably, the at least one of the spring elements is supported on the bottom of the spring receiving recess or a (short) threaded pin, which is screwed into a thread of the spring receiving recess.

In noch einer bevorzugten Ausführungsform umfasst jede der Verbindungseinrichtungen ein Gewindestiftelement und ein Gewindeloch, wobei das Gewindestiftelement jeweils durch eine Gewindestiftelementaussparung (Aussparung, die zur Durchführung eines Gewindestiftelements vorgesehen ist) in einem der beiden Justierelemente in das Gewindeloch (eingeschraubt) eingeführt ist, und wobei ein Durchmesser der Gewindestiftelementaussparung jeweils wesentlich größer als ein Durchmesser des Gewindestiftelements ist, um eine Justierung der beiden Justierelemente in mehreren Richtungen zu einander zu ermöglichen. Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung ist ein Gewindestiftelement ein Element, das einen Gewindestift umfasst wie beispielsweise eine Schraube oder eine Gewindespindel. Vorzugsweise weist das Gewindestiftelement einen Gewindestiftelementkopf auf, der aufgrund seines Durchmessers direkt oder in Kombination mit einer Unterlegscheibe oder einem anderen Element verhindert, dass der Gewindestiftelementkopf durch die Stiftaussparung geschoben oder gezogen werden kann.In yet a preferred embodiment, each of the connecting means comprises a threaded pin member and a threaded hole, wherein the threaded pin member is inserted through a threaded pin element recess (recess provided for passing a threaded pin member) in one of the two adjusting members into the threaded hole (screwed in), and wherein Diameter of the threaded pin element recess is each substantially larger than a diameter of the threaded pin member to allow an adjustment of the two adjusting elements in several directions to each other. In the context of the present invention, a grub screw member is an element that includes a grub screw, such as a screw or a threaded spindle. Preferably, the threaded stud member has a threaded stud element head which, by virtue of its diameter, directly or in combination with a washer or other element, prevents the stud element head from being pushed or pulled through the stud recess.

In einer Weiterbildung der letztgenannten, bevorzugten Ausführungsform sind die Gewindelöcher von unterschiedlichen Verbindungseinrichtungen in dem ersten Justierelement ausgebildet und münden auf unterschiedlichen Justierflächen des ersten Justierelements. In den Justierplättchen kann jeweils ein Schlitz ausgebildet sein der zu einer Seite hin offen ist. Die Justierplättchen werden dann so zwischen die Justierflächen eines Justierflächenpaars geschoben, dass das Gewindestiftelement der jeweiligen Verbindungseinrichtung in dem Schlitz aufgenommen wird. Dies ermöglicht es, die Justierplättchen mithilfe der Gewindestiftelemente zu positionieren.In a development of the last-mentioned, preferred embodiment, the threaded holes of different connecting devices are formed in the first adjusting element and open on different adjusting surfaces of the first adjusting element. In the Justierplättchen can each have a slot be formed which is open to one side. The Justierplättchen are then pushed so between the Justierflächen a Justierflächenpaars that the grub screw member of the respective connecting device is received in the slot. This makes it possible to position the Justierplättchen using the threaded pin elements.

In noch einer Weiterbildung der letztgenannten, bevorzugten Ausführungsform sind die Gewindestiftelementaussparungen in dem zweiten Justierelement ausgebildet. Vorzugsweise steht aus jeder der Gewindestiftelementaussparungen ein Gewindestiftkopf nach außen hervor.In a further development of the latter preferred embodiment, the threaded pin element recesses are formed in the second adjusting element. Preferably, each threaded stud element recess protrudes outwardly from a threaded stud head.

In noch einer bevorzugten Ausführungsform umfasst jede der Verbindungseinrichtungen einen Gewindestift und ein Gewindeloch, wobei der Gewindestift jeweils durch eine Stiftaussparung (Aussparung, die zur Durchführung eines Gewindestifts vorgesehen ist) in einem der beiden Justierelemente in das Gewindeloch (eingeschraubt) eingeführt ist, und wobei ein Durchmesser der Stiftaussparung jeweils wesentlich größer als ein Durchmesser des Gewindestifts ist, um eine Justierung der beiden Justierelemente in mehreren Richtungen zu einander zu ermöglichen. Jede der Verbindungseinrichtungen kann auch mehrere (mindestens zwei) Gewindestifte und zwei Gewindelöcher umfassen, wobei der Gewindestift jeweils durch eine Stiftaussparung in einem der beiden Justierelemente in eines der Gewindelöcher (eingeschraubt) eingeführt ist, und wobei ein Durchmesser der Stiftaussparung jeweils wesentlich größer als ein Durchmesser des Gewindestifts ist, um eine Justierung der beiden Justierelemente in mehreren Richtungen zu einander zu ermöglichen. „Wesentlich größer“ heißt im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung mindestens eineinhalbmal so groß, vorzugsweise mindestens doppelt so groß, oder mindestens 0,3 cm oder 0,5 cm, vorzugsweise mindestens 1 cm größer. Vorzugsweise weist der Gewindestift einen Gewindestiftkopf auf, der aufgrund seines Durchmessers direkt oder in Kombination mit einer Unterlegscheibe oder einem anderen Element verhindert, dass der Gewindestiftkopf durch die Stiftaussparung geschoben oder gezogen werden kann. Vorzugsweise ist der Gewindestift als Schraube ausgebildet. Vorzugsweise weisen die Schrauben jeweils einen Schraubenkopf auf. Vorzugsweise ist jede Schraube durch eine Unterlegscheibe (die an dem Schraubenkopf anliegt) hindurchgeführt.In yet a preferred embodiment, each of the connecting means comprises a threaded pin and a threaded hole, wherein the threaded pin in each case by a pin recess (recess, which is provided for performing a threaded pin) in one of the two adjusting elements in the threaded hole (screwed) is inserted, and wherein a Diameter of the pin recess is each substantially larger than a diameter of the threaded pin to allow an adjustment of the two adjusting elements in several directions to each other. Each of the connection means may also comprise a plurality of (at least two) set screws and two threaded holes, the set screw being respectively inserted through one pin recess in one of the two adjustment members in one of the threaded holes, and wherein a diameter of the pin recess is each substantially larger than a diameter the threaded pin is to allow an adjustment of the two adjusting elements in several directions to each other. "Substantially larger" in the context of the present invention means at least one and a half times as large, preferably at least twice as large, or at least 0.3 cm or 0.5 cm, preferably at least 1 cm larger. Preferably, the grub screw has a grub screw head which, by virtue of its diameter, directly or in combination with a washer or other element, prevents the grub screw head from being pushed or pulled through the pin recess. Preferably, the grub screw is designed as a screw. Preferably, the screws each have a screw head. Preferably, each screw is passed through a washer (which abuts the screw head).

In einer Weiterbildung der letztgenannten, bevorzugten Ausführungsform sind die Gewindelöcher von unterschiedlichen Verbindungseinrichtungen in dem ersten Justierelement ausgebildet und münden auf unterschiedlichen Justierflächen des ersten Justierelements. In den Justierplättchen kann jeweils ein Schlitz ausgebildet sein der zu einer Seite hin offen ist. Die Justierplättchen werden dann so zwischen die Justierflächen eines Justierflächenpaars geschoben, dass der Gewindestift der jeweiligen Verbindungseinrichtung in dem Schlitz aufgenommen wird. Dies ermöglicht es, die Justierplättchen mithilfe der Gewindestifte zu positionieren.In a development of the last-mentioned, preferred embodiment, the threaded holes of different connecting devices are formed in the first adjusting element and open on different adjusting surfaces of the first adjusting element. In each case a slot may be formed in the Justierplättchen which is open to one side. The Justierplättchen are then pushed between the Justierflächen a Justierflächenpaars that the grub screw of the respective connecting device is received in the slot. This makes it possible to position the alignment plates using the setscrews.

In noch einer Weiterbildung der letztgenannten, bevorzugten Ausführungsform sind die Stiftaussparungen in dem zweiten Justierelement ausgebildet. Vorzugsweise steht aus jeder der Stiftaussparungen ein Gewindestiftkopf nach außen hervor.In a further development of the latter preferred embodiment, the pin recesses are formed in the second adjusting element. Preferably, each of the pin recesses projects outwardly from a threaded pin head.

In einer anderen, bevorzugten Ausführungsform umfasst jede der Verbindungseinrichtungen eine Gewindespindel und ein Gewindeloch, ist die Gewindespindel jeweils durch eine Spindelaussparung (Aussparung, die zur Durchführung einer Gewindespindel vorgesehen ist)in einem der beiden Justierelemente in das Gewindeloch eingeführt, und ist ein Durchmesser der Spindelaussparung jeweils wesentlich größer als ein Durchmesser der Gewindespindel, um eine Justierung der beiden Justierelemente in mehreren Richtungen zueinander zu ermöglichen. Der Abschnitt, an dem der Durchmesser der jeweiligen Gewindespindel gemessen wird, befindet sich vorzugsweise in der zugehörigen Spindelaussparung. Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung ist eine Gewindespindel eine Spindel, die einen Gewindeabschnitt aufweist. Vorzugsweise weisen die Gewindespindeln jeweils zwei Verdickungen auf gegenüberliegenden Seiten der Spindelaussparung mit jeweils einem Durchmesser auf, der größer als der Durchmesser der jeweiligen Spindelaussparung ist, so dass die Gewindespindel nicht in Längsrichtung durch die jeweilige Spindelaussparung gezogen oder geschoben werden kann. Die Verdickungen weisen vorzugsweise jeweils eine Fläche auf, die parallel zu der Justierfläche ist, in der die zugehörige Spindelaussparung ausgebildet ist, und können rotationssymmetrisch oder zylindrisch sein. Vorzugsweise umfasst jedes der Gewindelöcher an seiner Mündung einen erweiterten Abschnitt zur Aufnahme einer der Verdickungen. Jede der Spindelaussparungen kann als (offener) Schlitz ausgebildet sein, wobei der Durchmesser der jeweiligen Spindelaussparung, die als Schlitz ausgebildet ist, einer Breite des Schlitzes entspricht.In another preferred embodiment, each of the connecting means comprises a threaded spindle and a threaded hole, the threaded spindle is inserted through a spindle recess (recess provided for passing a threaded spindle) in the threaded hole in one of the two adjusting elements, and is a diameter of the spindle recess each substantially larger than a diameter of the threaded spindle to allow an adjustment of the two adjusting elements in several directions to each other. The section at which the diameter of the respective threaded spindle is measured is preferably located in the associated spindle recess. In the context of the present invention, a threaded spindle is a spindle having a threaded portion. Preferably, the threaded spindles each have two thickenings on opposite sides of the spindle recess, each with a diameter which is greater than the diameter of the respective spindle recess, so that the threaded spindle can not be pulled or pushed in the longitudinal direction through the respective spindle recess. The thickenings preferably each have a surface that is parallel to the adjustment surface in which the associated spindle recess is formed, and may be rotationally symmetrical or cylindrical. Preferably, each of the threaded holes at its mouth comprises an enlarged portion for receiving one of the thickenings. Each of the spindle recesses may be formed as an (open) slot, wherein the diameter of the respective spindle recess, which is formed as a slot, corresponds to a width of the slot.

In einer Weiterbildung der letztgenannten, bevorzugten Ausführungsform sind die Gewindelöcher von unterschiedlichen Verbindungseinrichtungen in dem ersten Justierelement ausgebildet und münden auf unterschiedlichen Justierflächen des ersten Justierelements. In den Justierplättchen kann jeweils ein Schlitz ausgebildet sein der zu einer Seite hin offen ist. Die Justierplättchen werden dann so zwischen die Justierflächen eines Justierflächenpaars geschoben, dass die Gewindespindel der jeweiligen Verbindungseinrichtung in dem Schlitz aufgenommen wird. Dies ermöglicht es, die Justierplättchen mithilfe der Gewindespindeln zu positionieren.In a development of the last-mentioned, preferred embodiment, the threaded holes of different connecting devices are formed in the first adjusting element and open on different adjusting surfaces of the first adjusting element. In each case a slot may be formed in the Justierplättchen which is open to one side. The Justierplättchen are then so between the Justierflächen a Justierflächenpaars pushed that the threaded spindle of the respective connecting device is received in the slot. This makes it possible to position the alignment plates using the threaded spindles.

In noch einer Weiterbildung der letztgenannten, bevorzugten Ausführungsform sind die Spindelaussparungen in dem zweiten Justierelement ausgebildet.In a further development of the latter, preferred embodiment, the spindle recesses are formed in the second adjusting element.

Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Spannvorrichtung, die eine Toleranzausgleichsvorrichtung mit einem ersten Justierelement und einem zweiten Justierelement aufweist, wobei an dem ersten Justierelement eine erste Justierfläche und eine zweite Justierfläche ausgebildet sind, wobei an dem zweiten Justierelement eine erste Justierfläche und eine zweite Justierfläche ausgebildet sind, wobei die erste Justierflächen des ersten Justierelements mit der ersten Justierfläche des zweiten Justierelements ein erstes Justierflächenpaar bildet, das geeignet ist, eines oder mehrere Justierplättchen aufzunehmen, wobei die zweite Justierflächen des ersten Justierelements mit der zweiten Justierfläche des zweiten Justierelements ein zweites Justierflächenpaar bildet, das geeignet ist, eines oder mehrere Justierplättchen aufzunehmen, wobei eine erste Verbindungseinrichtung vorgesehen ist, die eingerichtet ist, eine Presskraft zwischen den beiden ersten Justierflächen des ersten Justierflächenpaars zu erzeugen, und wobei eine zweite Verbindungseinrichtung vorgesehen ist, die eingerichtet ist, eine Presskraft zwischen den beiden zweiten Justierflächen des zweiten Justierflächenpaars zu erzeugen. Die Toleranzausgleichsvorrichtung der Spannvorrichtung kann sämtliche weiter oben beschriebene Merkmale und Merkmalskombinationen aufweisen.The present invention further relates to a clamping device, which has a tolerance compensation device with a first adjusting element and a second adjusting element, wherein on the first adjusting element, a first adjusting surface and a second adjusting surface are formed, wherein on the second adjusting element, a first adjusting surface and a second adjusting surface are formed wherein the first adjusting surfaces of the first adjusting element with the first adjusting surface of the second adjusting element forms a first Justierflächenpaar which is adapted to receive one or more Justierplättchen, wherein the second Justierflächen the first Justierelements with the second Justierfläche the second Justierelements a second Justierflächenpaar forms is adapted to receive one or more Justierplättchen, wherein a first connection means is provided which is adapted to a pressing force between the two first Justierflächen of the first J pair of animals, and wherein a second connecting device is provided, which is set up to generate a pressing force between the two second adjusting surfaces of the second adjusting surface pair. The tolerance compensation device of the clamping device may have all the features and feature combinations described above.

Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Halterungsvorrichtung, die eine Toleranzausgleichsvorrichtung mit einem ersten Justierelement und einem zweiten Justierelement aufweist, wobei an dem ersten Justierelement eine erste Justierfläche und eine zweite Justierfläche ausgebildet sind, wobei an dem zweiten Justierelement eine erste Justierfläche und eine zwei Justierfläche ausgebildet sind, wobei die erste Justierflächen des ersten Justierelements mit der ersten Justierfläche des zweiten Justierelements ein erstes Justierflächenpaar bildet, das geeignet ist, eines oder mehrere Justierplättchen aufzunehmen, wobei die zweite Justierflächen des ersten Justierelements mit der zweiten Justierfläche des zweiten Justierelements ein zweites Justierflächenpaar bildet, das geeignet ist, eines oder mehrere Justierplättchen aufzunehmen, wobei eine erste Verbindungseinrichtung vorgesehen ist, die eingerichtet ist, eine Presskraft zwischen den beiden ersten Justierflächen des ersten Justierflächenpaars zu erzeugen, und wobei eine zweite Verbindungseinrichtung vorgesehen ist, die eingerichtet ist, eine Presskraft zwischen den beiden zweiten Justierflächen des zweiten Justierflächenpaars zu erzeugen. Die Halterungsvorrichtung kann mehrere Toleranzausgleichsvorrichtungen und Spannvorrichtungen umfassen. Die Toleranzausgleichsvorrichtung oder Spannvorrichtung kann sämtliche weiter oben beschriebene Merkmale und Merkmalskombinationen aufweisen.The present invention further relates to a mounting device, which has a tolerance compensation device with a first adjusting element and a second adjusting element, wherein on the first adjusting element, a first adjusting surface and a second adjusting surface are formed, wherein on the second adjusting element, a first adjusting surface and a two adjusting surface are formed wherein the first adjusting surfaces of the first adjusting element with the first adjusting surface of the second adjusting element forms a first Justierflächenpaar which is adapted to receive one or more Justierplättchen, wherein the second Justierflächen the first Justierelements with the second Justierfläche the second Justierelements a second Justierflächenpaar forms is adapted to receive one or more Justierplättchen, wherein a first connection means is provided which is adapted, a pressing force between the two first Justierflächen of the first n Justierflächenpaars to produce, and wherein a second connecting means is provided which is adapted to generate a pressing force between the two second adjusting surfaces of the second Justierflächenpaars. The mounting device may include a plurality of tolerance compensation devices and tensioning devices. The tolerance compensation device or clamping device may have all the features and feature combinations described above.

Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Justierplättchen für eine Toleranzausgleichsvorrichtung, wobei das Justierplättchen auf einer Seite eine Positionierungsaussparung, die zu der Seite offen ist, aufweist, und wobei an einem Rand der gegenüberliegenden Seite mindestens eine Kerbe ausgebildet ist. Die Positionierungsaussparung kann als Schlitz ausgebildet sein und legt die Position des Justierplättchen bei der Verwendung fest, während in der Positionieraussparung beispielsweise ein Gewindestift oder eine Gewindespindel aufgenommen ist. Die Kerbe hat vorzugsweise eine Breite zwischen einem Millimeter und einem Zentimeter. Die Kerbe hat vorzugsweise eine Tiefe zwischen einem Millimeter und einem Zentimeter. Die mindestens eine Kerbe dient zur Kennzeichnung der Dicke des Justierplättchens. Unterschiedlich ausgebildete Kerben können unterschiedlichen inkrementellen Dicken entsprechen. Das Justierplättchen kann an der gegenüberliegenden Seite ferner einen Vorsprung aufweisen, damit es leichter ergriffen werden kann. Die mindestens eine Kerbe kann an dem Vorsprung vorgesehen sein. Vorzugsweise sind mehrere identisch ausgebildete Kerben vorgesehen, wobei jede identisch ausgebildete Kerbe derselben inkrementellen Dicke entspricht. Die Vorsehung der mindestens einen Kerbe auf der Seite, welcher der Positionierungsaussparung gegenüberliegt bedeutet, dass sie auf der Seite liegt, auf der das Justierplättchen üblicherweise gehandhabt wird und sichtbar ist.The present invention further relates to an alignment pad for a tolerance compensation device, wherein the alignment pad on one side of a positioning recess which is open to the side, and wherein at one edge of the opposite side at least one notch is formed. The positioning recess may be formed as a slot and defines the position of the Justierplättchen in use, while in the positioning recess, for example, a threaded pin or a threaded spindle is added. The notch preferably has a width between one millimeter and one centimeter. The notch preferably has a depth of between one millimeter and one centimeter. The at least one notch serves to identify the thickness of the Justierplättchens. Differently formed notches may correspond to different incremental thicknesses. The Justierplättchen may further comprise a projection on the opposite side, so that it can be easily grasped. The at least one notch may be provided on the projection. Preferably, a plurality of identically formed notches are provided, each identically formed notch corresponding to the same incremental thickness. The provision of the at least one notch on the side opposite the positioning recess means that it lies on the side on which the adjustment plate is usually handled and is visible.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist in einem Randbereich der gegenüberliegenden Seite mindestens ein Loch vorgesehen. Es können auch mehrere Löcher in dem Randbereich der gegenüberliegenden Seite vorgesehen sein. Unterschiedlich ausgebildete Löcher können unterschiedlichen Dicken entsprechen. Jedes identisch ausgebildetes Loch kann derselben inkrementellen Dicke entsprechen. Der Randbereich umfasst vorzugsweise einen Bereich in einem Abstand von weniger als 2 cm, vorzugsweise weniger als 1 cm, von der Seite an der die Kerbe ausgebildet ist. Das mindestens eine Loch ist vorzugsweise als ein durchgehendes Loch ausgebildet. In dem Randbereich wird das mindestens eine Loch üblicherweise bereits dann sichtbar, wenn das Justierplättchen nur leicht aus seiner Einsatzposition verschoben wird.In a preferred embodiment, at least one hole is provided in an edge region of the opposite side. There may also be several holes in the edge region of the opposite side. Differently formed holes can correspond to different thicknesses. Each identically formed hole may correspond to the same incremental thickness. The edge region preferably comprises an area at a distance of less than 2 cm, preferably less than 1 cm, from the side on which the notch is formed. The at least one hole is preferably formed as a through hole. In the edge region, the at least one hole is usually already visible when the Justierplättchen is only slightly shifted from its use position.

Im Folgenden wird die Erfindung mit Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

1A eine Seitenansicht einer Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform mit einem mechanischen Spanner;
1B eine Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform mit einem automatischen Spanner;
2 eine Halterungsvorrichtung mit mehreren Toleranzausgleichsvorrichtungen gemäß der ersten Ausführungsform;
3A eine perspektivische Ansicht einer Spannvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform mit einem oberen und einem unteren Justierelement;
3B eine perspektivische Ansicht des unteren Justierelements gemäß der ersten Ausführungsform;
3C eine perspektivische Ansicht des oberen Justierelements gemäß der ersten Ausführungsform;
4A eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform;
4B eine Schnittansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform entlang der Linie AA aus 4A;
5A eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform, in der die beiden Justierelemente maximal beabstandet sind;
5B noch eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung, in der die beiden Justierelemente maximal beabstandet sind;
6A eine weitere Seitenansicht einer Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform, in der die beiden Justierelemente minimal beabstandet sind;
6B noch eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform, in der die beiden Justierelemente minimal beabstandet sind;
7A eine Seitenansicht einer Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform mit einem mechanischen Spanner;
7B eine Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform mit einem automatischen Spanner;
8A eine perspektivische Ansicht einer Spannvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform mit einem Träger, einem oberen und einem unteren Justierelement;
8B eine perspektivische Ansicht des Trägers gemäß der zweiten Ausführungsform;
8C eine perspektivische Ansicht des unteren Justierelements gemäß der zweiten Ausführungsform;
8D eine perspektivische Ansicht des oberen Justierelements gemäß der zweiten Ausführungsform;
8E eine perspektivische Ansicht der miteinander verbundenen oberen und unteren Justierelemente gemäß der zweiten Ausführungsform;
9A eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform;
9B eine Schnittansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform entlang der Linie AA aus 9A;
10A eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform, in der die beiden Justierelemente maximal beabstandet sind;
10B noch eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform, in der die beiden Justierelemente maximal beabstandet sind;
11A eine weitere Seitenansicht einer Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform, in der die beiden Justierelemente minimal beabstandet sind;
11B noch eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform, in der die beiden Justierelemente minimal beabstandet sind;
12 eine perspektivische Ansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform mit einem automatischen Spanner;
13A eine perspektivische Ansicht der miteinander verbundenen oberen und unteren Justierelemente gemäß der dritten Ausführungsform;
13B eine perspektivische Ansicht des oberen Justierelements gemäß der dritten Ausführungsform;
14A eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der dritten Ausführungsform;
14B eine Schnittansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der dritten Ausführungsform entlang der Linie AA aus 14A;
15A eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der dritten Ausführungsform, in der die beiden Justierelemente maximal beabstandet sind;
15B eine Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der dritten Ausführungsform, in der die beiden Justierelemente maximal beabstandet sind; und
16 eine perspektivische Ansicht eines Justierplättchens.

The invention will be described in more detail below with reference to the drawings. Show it:

1A a side view of a tolerance compensation device according to a first embodiment with a mechanical tensioner;
1B a side view of the tolerance compensation device according to the first embodiment with an automatic tensioner;
2 a mounting device with a plurality of tolerance compensation devices according to the first embodiment;
3A a perspective view of a clamping device according to the first embodiment with an upper and a lower adjusting element;
3B a perspective view of the lower adjusting element according to the first embodiment;
3C a perspective view of the upper adjustment member according to the first embodiment;
4A another side view of the tolerance compensation device according to the first embodiment;
4B a sectional view of the tolerance compensation device according to the first embodiment along the line AA 4A ;
5A a further side view of the tolerance compensation device according to the first embodiment, in which the two adjusting elements are maximally spaced;
5B Yet another side view of the tolerance compensation device, in which the two adjusting elements are maximally spaced;
6A a further side view of a tolerance compensation device according to the first embodiment, in which the two adjusting elements are minimally spaced;
6B Yet another side view of the tolerance compensation device according to the first embodiment, in which the two adjusting elements are minimally spaced;
7A a side view of a tolerance compensation device according to a second embodiment with a mechanical tensioner;
7B a side view of the tolerance compensation device according to the second embodiment with an automatic tensioner;
8A a perspective view of a clamping device according to the second embodiment with a carrier, an upper and a lower adjusting element;
8B a perspective view of the carrier according to the second embodiment;
8C a perspective view of the lower adjusting element according to the second embodiment;
8D a perspective view of the upper adjusting element according to the second embodiment;
8E a perspective view of the interconnected upper and lower adjusting elements according to the second embodiment;
9A another side view of the tolerance compensation device according to the second embodiment;
9B a sectional view of the tolerance compensation device according to the second embodiment along the line AA 9A ;
10A a further side view of the tolerance compensation device according to the second embodiment, in which the two adjusting elements are maximally spaced;
10B Yet another side view of the tolerance compensation device according to the second embodiment, in which the two adjusting elements are maximally spaced;
11A a further side view of a tolerance compensation device according to the second embodiment, in which the two adjusting elements are minimally spaced;
11B Yet another side view of the tolerance compensation device according to the second embodiment, in which the two adjusting elements are minimally spaced;
12 a perspective view of the tolerance compensation device according to a third embodiment with an automatic tensioner;
13A a perspective view of the interconnected upper and lower adjustment elements according to the third embodiment;
13B a perspective view of the upper adjusting element according to the third embodiment;
14A another side view of the tolerance compensation device according to the third embodiment;
14B a sectional view of the tolerance compensation device according to the third embodiment along the line AA 14A ;
15A a further side view of the tolerance compensation device according to the third embodiment, in which the two adjusting elements are maximally spaced;
15B a side view of the tolerance compensation device according to the third embodiment, in which the two adjusting elements are maximally spaced; and
16 a perspective view of a Justierplättchens.

Zunächst wird eine erste Ausführungsform einer Toleranzausgleichsvorrichtung 1 beschrieben.First, a first embodiment of a tolerance compensation device 1 described.

FIG. 1A und 1B zeigen eine Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung 1 gemäß der ersten Ausführungsform mit einem mechanischen Spanner 2 bzw. einem automatischen Spanner 2a. Der mechanische Spanner 2 bzw. der automatische Spanner 2a sind an einem Spannerhalter 3 angeschraubt. Der mechanische Spanner 2 bzw. der automatische Spanner 2a umfasst ein Druckelement 4 bzw. 4a, das an einem beweglichen Hebel 5 bzw. 5a angebracht ist, und mit dessen Hilfe ein Rohr 6 gegen eine Auflage 7 gepresst wird und dadurch fixiert wird. Bei den Spannern 2 bzw. 2a kann es sich um Einrichtungen handeln, die im Handel erhältlich sind. Sie werden daher nicht näher beschrieben.FIG. 1A and 1B show a side view of the tolerance compensation device 1 according to the first embodiment with a mechanical tensioner 2 or an automatic tensioner 2a. The mechanical tensioner 2 or the automatic tensioner 2a are on a tensioner holder 3 screwed. The mechanical tensioner 2 or the automatic tensioner 2a includes a pressure element 4 respectively. 4a attached to a movable lever 5 or 5a is attached, and with the help of a pipe 6 against a circulation 7 is pressed and thereby fixed. At the tensioners 2 respectively. 2a These may be facilities that are commercially available. They are therefore not described in detail.

2 zeigt eine Halterungsvorrichtung 8 mit mehreren Toleranzausgleichsvorrichtungen 1 gemäß der ersten Ausführungsform. Die Halterungsvorrichtung 8 ist als Einschubteil ausgebildet, welches beispielsweise an einem Rahmen einer Schweißzelle an zwei gegenüberliegenden seitlichen Befestigungselementen 9 befestigt wird. 2 shows a mounting device 8th with several tolerance compensation devices 1 according to the first embodiment. The mounting device 8th is designed as an insertion part, which, for example, on a frame of a welding cell on two opposite lateral fastening elements 9 is attached.

FIG. 3A, FIG. 3B und 3C zeigen perspektivische Ansichten einer Toleranzausgleichsvorrichtung 1 gemäß der ersten Ausführungsform mit einem oberen Justierelement 10 und einem unteren Justierelement 11, des oberen Justierelements 10 bzw. des unteren Justierelements 11.FIG. 3A, FIG. 3B and 3C show perspective views of a tolerance compensation device 1 according to the first embodiment with an upper adjusting element 10 and a lower adjustment element 11 , the upper adjusting element 10 or the lower adjusting element 11 ,

Das untere Justierelement 11 ist auf einem quaderförmigen Träger 12 mit viereckigem Querschnitt und gefasten Kanten vorgesehen, der auf einer plattenförmigen Basis 13 ruht. An der plattenförmigen Basis 13 sind vier Löcher 14 zur Befestigung der Toleranzausgleichsvorrichtung 1 an der Halterungsvorrichtung vorgesehen. Auf der Oberseite des unteren Justierelements 11 ist eine obere erste Justierfläche 30 ausgebildet. An den Seiten des unteren Justierelements 11 sind eine zweite seitliche Justierfläche 31 und eine dritte seitliche Justierfläche 32 ausgebildet.The lower adjustment element 11 is on a cuboid carrier 12 provided with square cross-section and bevelled edges resting on a plate-shaped base 13 rests. At the plate-shaped base 13 are four holes 14 for fixing the tolerance compensation device 1 provided on the mounting device. On the top of the lower adjustment element 11 is an upper first adjustment surface 30 educated. On the sides of the lower adjustment element 11 are a second lateral adjustment surface 31 and a third lateral adjustment surface 32 educated.

Das obere Justierelement 10 umfasst einen plattenförmigen oberen Abschnitt 15, an dem zwei seitliche Abschnitte 16 und 17 ausgebildet sind, die nach unten ragen. Auf der Unterseite des plattenförmigen Abschnitts 15 ist eine erste Justierfläche 18, auf der ein Justierplättchen 33 angeordnet ist, ausgebildet. Auf den Innenseiten der seitlichen Abschnitte 16 und 17 sind eine zweite Justierfläche 19, auf der ein Justierplättchen 34 angeordnet ist, bzw. eine dritte Justierfläche 20, auf der ein Justierplättchen 35 angeordnet ist, ausgebildet. Oben an dem plattenförmigen, oberen Abschnitt 15 sind eine Auflage 3 und ein Spannerhalter 7 angeschraubt. An dem oberen Abschnitt 15 und den zwei seitlichen Abschnitten 16 und 17 sind Federn 21, 22, 23 bzw. 24 angebracht, die als Blattfederns ausgebildet sind. Die Federn 21 und 22 sind in Ausnehmungen auf der Unterseite des oberen Justierelements vorgesehen. Die Federn 23 und 34 sind and dem seitlichen Abschnitt 16 bzw. 17 angeschraubt. Das obere Justierelement 10 ist mit dem unteren Justierelement 11 durch mehrere Schrauben 25, 26, 27, 28 und 29 verbunden. In den Justierplättchen 34, 35 sind seitlich offene Schlitze ausgebildet, wobei in dem Schlitz 34 die Schrauben 26, 27 aufgenommen sind, und wobei in dem Schlitz 35 die Schrauben 28, 29 aufgenommen sind. Die obere erste Justierfläche 30 des unteren Justierelements 11 und die untere erste Justierfläche 18 des oberen Justierelements 11 bilden ein erstes Justierflächenpaar 30, 18. Die seitliche zweite Justierfläche 31 des unteren Justierelements 10 und die seitliche zweite Justierfläche 19 des oberen Justierelements 10 bilden ein zweites Justierflächenpaar 31, 19. Die seitliche dritte Justierfläche 32 des unteren Justierelements 11 und die seitliche dritte Justierfläche 20 des oberen Justierelements 10 bilden ein drittes Justierflächenpaar 32, 20. Die beiden Justierflächen eines jeden Justierflächenpaars 30 und 18, 31 und 19 bzw. 32 und 20 sind jeweils parallel ausgerichtet. Die beiden Justierflächen eines jeden Justierflächenpaars 30 und 18, 31 und 19 bzw. 32 und 20 sind jeweils senkrecht zu den beiden Justierflächen der beiden anderen Justierflächenpaare 30 und 18, 31 und 19 bzw. 32 und 20 ausgerichtet. An dem oberen Justierelement sind mehrere Federn 21, 22, 23, 24 befestigt, die eine Kraft ausüben, durch welche jeweils die Justierflächen 18, 19, 20, 30, 31, 32 eines jeden Justierflächenpaars auseinandergedrückt werden. Die Schraube 25 läuft durch eine Stiftaussparung 36 im oberen Abschnitt 15 des oberen Justierelements 10 und ist in eine Gewindebohrung 41 eingeschraubt, die auf der ersten oberen Justierfläche 30 des unteren Justierelements 11 mündet, wobei die Schraube 25 senkrecht auf der ersten Justierfläche 30 steht. Die Stiftaussparung 36 ist so weit ausgebildet, dass das obere Justierelement 10 in Richtungen parallel zu der ersten Justierfläche 30 ein Stück weit verschoben werden kann. Die Schrauben 26 und 27 laufen durch eine Stiftaussparung 37 bzw. 38 in dem seitlichen zweiten Abschnitt 16 des oberen Justierelements 10 und sind in eine Gewindebohrung 42 bzw. 43 eingeschraubt, die auf der zweiten Justierfläche 31 münden, wobei die Schrauben 26 und 27 senkrecht auf der zweiten Justierfläche 31 stehen. Die Stiftaussparungen 37 und 38 sind so weit ausgebildet, dass das obere Justierelement 10 in Richtungen parallel zu der zweiten Justierfläche 31 ein Stück weit verschoben werden kann. Die Schrauben 28 und 29 laufen durch eine Stiftaussparung 39 bzw. 40 in dem seitlichen dritten Abschnitt 17 des oberen Justierelements 10 und sind in eine Gewindebohrung 44 bzw. 45 eingeschraubt, die auf der dritten Justierfläche 32 münden, wobei die Schrauben 28 und 29 senkrecht auf der dritten Justierfläche 32 stehen. Die Stiftaussparungen 39 und 40 sind so weit ausgebildet, dass das obere Justierelement 10 in Richtungen parallel zu der zweiten Justierfläche 32 ein Stück weit verschoben werden kann.The upper adjustment element 10 includes a plate-shaped upper portion 15 , on which two lateral sections 16 and 17 are formed, which protrude down. On the underside of the plate-shaped section 15 is a first adjustment surface 18 , on which a Justierplättchen 33 is arranged, formed. On the insides of the lateral sections 16 and 17 are a second adjustment surface 19 , on which a Justierplättchen 34 is arranged, or a third adjustment surface 20 , on which a Justierplättchen 35 is arranged, formed. At the top of the plate-shaped upper section 15 are an edition 3 and a tensioner holder 7 screwed. At the top section 15 and the two side sections 16 and 17 are springs 21 . 22 . 23 respectively. 24 attached, which are formed as leaf springs. The feathers 21 and 22 are provided in recesses on the underside of the upper adjusting element. The feathers 23 and 34 are on the side section 16 respectively. 17 screwed. The upper adjustment element 10 is with the lower adjustment element 11 connected by a plurality of screws 25, 26, 27, 28 and 29. In the adjustment plates 34 , 35 are laterally open slots formed in the slot 34 the screws 26 . 27 are received, and wherein in the slot 35 the screws 28 . 29 are included. The upper first adjustment surface 30 of the lower adjustment element 11 and the lower first adjustment surface 18 of the upper adjusting element 11 form a first adjustment surface pair 30 . 18 , The lateral second adjustment surface 31 of the lower adjustment element 10 and the lateral second adjustment surface 19 of the upper adjusting element 10 form a second Justierflächenpaar 31 . 19 , The lateral third adjustment surface 32 of lower adjusting element 11 and the third third adjustment surface 20 of the upper adjusting element 10 form a third Justierflächenpaar 32 , 20. The two adjustment surfaces of each Justierflächenpaars 30 and 18, 31 and 19 or 32 and 20 are each aligned in parallel. The two adjustment surfaces of each Justierflächenpaars 30 and 18 . 31 and 19 respectively. 32 and 20 are each perpendicular to the two adjustment surfaces of the other two Justierflächenpaare 30 and 18 . 31 and 19 respectively. 32 and 20 aligned. On the upper adjusting element a plurality of springs 21, 22, 23, 24 are fixed, which exert a force through which each of the adjusting surfaces 18 . 19 . 20 . 30 . 31 . 32 of each Justierflächenpaars be pressed apart. The screw 25 runs through a pin recess 36 in the upper section 15 of the upper adjusting element 10 and is in a threaded hole 41 screwed in, on the first upper adjustment surface 30 of the lower adjustment element 11 opens, with the screw 25 perpendicular to the first adjustment surface 30 stands. The pin recess 36 is formed so far that the upper adjusting element 10 in directions parallel to the first alignment surface 30 can be moved a bit. The screws 26 and 27 run through a pin recess 37 respectively. 38 in the lateral second section 16 of the upper adjusting element 10 and are in a threaded hole 42 respectively. 43 screwed in, on the second adjustment surface 31 open, with the screws 26 and 27 perpendicular to the second adjustment surface 31 stand. The pin recesses 37 and 38 are so far formed that the upper adjusting element 10 in directions parallel to the second alignment surface 31 can be moved a bit. The screws 28 and 29 run through a pin recess 39 respectively. 40 in the lateral third section 17 of the upper adjusting element 10 and are in a threaded hole 44 respectively. 45 screwed in, on the third adjustment surface 32 open, with the screws 28 and 29 perpendicular to the third adjustment surface 32 stand. The pin recesses 39 and 40 are so far formed that the upper adjusting element 10 in directions parallel to the second alignment surface 32 can be moved a bit.

Im Zusammenhang mit dem hier dargestellten oberen Justierelement 10 soll darauf hingewiesen werden, dass das obere Justierelement 10 eine Versuchskonstruktion mit dem Ziel darstellt, verschiedene Federn zu testen. Daher ist die Ausnehmung, in welcher sich die Feder 22 befindet besonders weit ausgebildet, und es könnte der Eindruck entstehen, dass das Justierplättchen 33 nicht an der Justierfläche 18 anliegt. Dies ist jedoch der Fall. Das Justierplättchen 33 liegt also an der Justierfläche 18 an. In einer endgültigen Version könnte auch die Ausnehmung, in welcher sich die Feder 22 befindet, schmaler ausgebildet werden. Analog zu den Justierplättchen 34 und 35 könnten in einer endgültigen Version statt des Justierplättchens 33 auch Justierplättchen mit einem auf einer Seite offenen Schlitz verwendet werden, wobei in dem Schlitz eine oder mehrere Schrauben aufgenommen sind, welche den oberen Abschnitt 15 mit dem unteren Justierelement 11 verbinden.In connection with the upper adjustment element shown here 10 It should be noted that the upper adjustment element 10 a test design with the aim of testing different springs. Therefore, the recess in which the spring 22 is particularly well formed, and it could give the impression that the Justierplättchen 33 not on the adjustment surface 18 is applied. This is however the case. The adjustment plate 33 is thus at the adjustment surface 18 at. In a final version could also be the recess in which the spring 22 is formed, narrower. Analogous to the Justierplättchen 34 and 35 could in a final version instead of the Justierplättchens 33 also adjusting plates are used with a slot open on one side, wherein in the slot, one or more screws are received, which the upper portion 15 connect to the lower adjustment element 11.

FIG. 4A und 4B zeigen eine weitere Seitenansicht einer Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform bzw. eine Schnittansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform entlang der Linie AA aus 4A. Das obere Justierelement 10 und das untere Justierelement 12 werden durch die Federn 21, 22 (siehe 3C), 23 und 24 voneinander beabstandet und werden durch die Schrauben 25, 26, 27 (siehe 3C), 28 (siehe 3C) und 29 miteinander verbunden.FIG. 4A and 4B show a further side view of a tolerance compensation device according to the first embodiment and a sectional view of the tolerance compensation device according to the first embodiment along the line AA 4A , The upper adjustment element 10 and the lower adjustment element 12 be through the springs 21 . 22 (please refer 3C ), 23 and 24 are spaced apart and are by the screws 25 . 26 . 27 (please refer 3C ), 28 (see 3C ) and 29 connected.

FIG. 5A und 5B zeigen eine weitere Seitenansicht einer Toleranzausgleichsvorrichtung 1 gemäß der ersten Ausführungsform bzw. noch eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung, in der die beiden Justierelemente maximal beabstandet sind, wobei die maximalen Abstände der Justierflächenpaare durch die Schrauben 25, 26, 27 (siehe 3C), 28 (siehe 3C) und 29 begrenzt sind. Die maximalen Abstände zwischen den Justierflächen eines jeden Justierflächenpaars sind hier so gewählt, dass die Schrauben 25, 26, 27 (siehe 3C), 28 (siehe 3C) und 29 gerade noch ausreichend tief in die zugehörigen Gewindelöcher eingeschraubt sind.FIG. 5A and 5B show a further side view of a tolerance compensation device 1 according to the first embodiment and still another side view of the tolerance compensation device, in which the two adjusting elements are at a maximum distance, wherein the maximum distances of the Justierflächenpaare by the screws 25 . 26 . 27 (please refer 3C ), 28 (see 3C ) and 29 are limited. The maximum distances between the adjustment surfaces of each Justierflächenpaars are chosen here so that the screws 25 . 26 . 27 (please refer 3C ), 28 (see 3C ) and 29 are just sufficiently deep screwed into the associated threaded holes.

FIG. 6A und 6B zeigen eine weitere Seitenansicht einer Toleranzausgleichsvorrichtung 1 gemäß der ersten Ausführungsform bzw. noch eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform, in der die beiden Justierelemente 10, 11 minimal beabstandet sind, wobei die minimalen Abstände der Justierflächenpaare dadurch begrenzt sind, dass die Justierflächen eines jeden Justierflächenpaares aneinander anliegen.FIG. 6A and 6B show a further side view of a tolerance compensation device 1 according to the first embodiment and still another side view of the tolerance compensation device according to the first embodiment, in which the two adjusting elements 10 . 11 are minimally spaced, wherein the minimum distances of the Justierflächenpaare are limited by the fact that the adjustment of each Justierflächenpaares abut each other.

Als Nächstes wird eine zweite Ausführungsform einer Toleranzausgleichsvorrichtung beschrieben. Für funktionsgleiche Elemente werden die gleichen Bezugszeichen wie für die erste Ausführungsform gefolgt von einem einfachen Anführungszeichen verwendet. Die Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform unterscheidet sich von der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform vor allem durch die Ausbildung des oberen Justierelements, des unteren Justierelements und des Trägers. Dementsprechend liegt im Folgenden der Fokus der Beschreibung auf dem oberen Justierelement, dem unteren Justierelement und dem Träger. Analog zu der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform können mehrere Toleranzausgleichsvorrichtungen auf einer Halterungsvorrichtung vorgesehen sein, die als Einschubteil ausgebildet ist.Next, a second embodiment of a tolerance compensation device will be described. For functionally identical elements, the same reference numerals as for the first embodiment followed by a single quote are used. The tolerance compensating device according to the second embodiment differs from the tolerance compensating device according to the first embodiment mainly by the formation of the upper adjusting element, the lower adjusting element and the carrier. Accordingly, in the following the focus of the description lies on the upper adjusting element, the lower adjusting element and the carrier. Analogous to the tolerance compensation device according to the first Embodiment, a plurality of tolerance compensation devices may be provided on a mounting device, which is designed as an insertion part.

FIG. 7A und 7B zeigen eine Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung 1' gemäß der zweiten Ausführungsform mit einem mechanischen Spanner 2' bzw. einem automatischen Spanner 2a'.FIG. 7A and 7B show a side view of the tolerance compensation device 1' according to the second embodiment with a mechanical tensioner 2 ' or an automatic tensioner 2a ' ,

FIG. 8A, FIG. 8B, FIG. 8C, FIG. 8D und 8E zeigen perspektivische Ansichten der Toleranzausgleichsvorrichtung 1' gemäß der zweiten Ausführungsform mit einem Träger 12', einem oberen 10' und einem unteren Justierelement 11', des Trägers 12' gemäß der zweiten Ausführungsform, des unteren Justierelements 11' gemäß der zweiten Ausführungsform, des oberen Justierelements 10' gemäß der zweiten Ausführungsform und der miteinander verbundenen oberen und unteren Justierelemente 10', 11' gemäß der zweiten Ausführungsform.FIG. 8A, FIG. 8B, FIG. 8C, FIG. 8D and 8E show perspective views of the tolerance compensation device 1' according to the second embodiment with a carrier 12 ' , an upper 10 'and a lower adjustment element 11 ' , the carrier 12 'according to the second embodiment, the lower adjusting element 11 ' according to the second embodiment, the upper adjusting element 10 ' according to the second embodiment and the interconnected upper and lower adjustment elements 10 ', 11' according to the second embodiment.

Das untere Justierelement 11' ist an einem plattenförmigen Kopfteil 46' des Trägers 12' angeschraubt, der auf einer plattenförmigen Basis 13' ruht. An der plattenförmigen Basis 13' sind Löcher 14' zur Befestigung der Toleranzausgleichsvorrichtung 1' an der Halterungsvorrichtung vorgesehen. Auf der Oberseite des unteren Justierelements 11' ist eine obere erste Justierfläche 30' ausgebildet. An den Seiten des unteren Justierelements 11' sind eine zweite seitliche Justierfläche 31' und eine dritte seitliche Justierfläche 32' ausgebildet.The lower adjustment element 11 ' is on a plate-shaped headboard 46 ' of the carrier 12 ' screwed on a plate-shaped base 13 ' rests. On the plate-shaped base 13 'are holes 14 ' for fixing the tolerance compensation device 1' provided on the mounting device. On the top of the lower adjustment element 11 ' is an upper first adjustment surface 30 ' educated. On the sides of the lower adjustment element 11 ' are a second lateral adjustment surface 31 ' and a third lateral adjustment surface 32 ' educated.

Das obere Justierelement 10' umfasst einen plattenförmigen oberen Abschnitt 15', an dem zwei seitliche Abschnitte 16' und 17' ausgebildet sind, die nach unten ragen. Auf der Unterseite des plattenförmigen Abschnitts 15' ist eine erste Justierfläche 18', auf der ein Justierplättchen 33' angeordnet ist, ausgebildet. Auf den Innenseiten der seitlichen Abschnitte 16' und 17' sind eine zweite Justierfläche 19', auf der ein Justierplättchen 34' angeordnet ist, bzw. eine dritte Justierfläche 20', auf der ein Justierplättchen 35' angeordnet ist, ausgebildet. Oben an dem plattenförmigen, oberen Abschnitt 15' sind eine Auflage 3' und ein Spannerhalter 7' angeschraubt. In dem unteren Justierelement 11' sind eine erste Federaufnahmeaussparung 55', eine zweite Federaufnahmeaussparung 47' und eine dritte Federaufnahmeaussparung 48' ausgebildet. In der ersten Federaufnahmeaussparung 55', die ringförmig ausgebildet ist und auf der ersten Justierfläche 30' des unteren Justierelements 11' mündet, ist eine erste Feder 21' aufgenommen, die als Schraubenfeder ausgebildet ist, sich auf dem Boden der Federaufnahmeaussparung 55' abstützt und gegen die erste Justierfläche 18' des oberen Justierelements 10' drückt. In der zweiten Federaufnahmeaussparung 47', die durch das gesamte untere Justierelement 11' hindurch läuft, ein Gewinde aufweist und auf der zweiten Justierfläche 31' des unteren Justierelements 11' mündet, ist ein Gewindestift eingeschraubt und die zweite Feder 22' eingeführt (Der Gewindestift und die zweite Feder 22' können miteinander fest verbunden oder voneinander getrennt sein), die gegen die zweite Justierfläche 19' des oberen Justierelements 10' drückt. In der dritten Federaufnahmeaussparung 47', die durch das gesamte untere Justierelement 11' hindurch läuft, ein Gewinde aufweist und auf der dritten Justierfläche 32' des unteren Justierelements 11' mündet, ist ein Gewindestift eingeschraubt und die dritte Feder 23' eingeführt (Der Gewindestift und die dritte Feder 23' können miteinander fest verbunden oder voneinander getrennt sein), die gegen die dritte Justierfläche 20' des oberen Justierelements 10' drückt. Das obere Justierelement 10' ist mit dem unteren Justierelement 11' durch mehrere Schrauben 25', 26', 27', 28' (Die Schraube 28' ist verdeckt, dennoch wird das Bezugszeichen 28' zur einfachen Bezugnahme verwendet) und 29' verbunden. In den Justierplättchen 34', 35' sind seitlich offene Schlitze ausgebildet, wobei in dem Schlitz 34' die Schrauben 26', 27' aufgenommen sind, und wobei in dem Schlitz 35' die Schrauben 28', 29' aufgenommen sind. Die obere erste Justierfläche 30' des unteren Justierelements 11' und die untere erste Justierfläche 18' des oberen Justierelements 10' bilden ein erstes Justierflächenpaar 30', 18'. Die seitliche zweite Justierfläche 31' des unteren Justierelements 11' und die seitliche zweite Justierfläche 19' des oberen Justierelements 10' bilden ein zweites Justierflächenpaar 31', 19'. Die seitliche dritte Justierfläche 32' des unteren Justierelements 11' und die seitliche dritte Justierfläche 20' des oberen Justierelements 10' bilden ein drittes Justierflächenpaar 32', 20'. Die beiden Justierflächen eines jeden Justierflächenpaars 30' und 18', 31' und 19' bzw. 32' und 20' sind jeweils parallel ausgerichtet. Die beiden Justierflächen eines jeden Justierflächenpaars 30' und 18', 31' und 19' bzw. 32' und 20' sind jeweils senkrecht zu den beiden Justierflächen der beiden anderen Justierflächenpaare 30' und 18', 31' und 19' bzw. 32' und 20' ausgerichtet. An dem unteren Justierelement sind die Federn 21', 23' und 24' befestigt, die eine Kraft ausüben, durch welche jeweils die Justierflächen 18', 19', 20', 30', 31', 32' eines jeden Justierflächenpaars auseinandergedrückt werden. Die Schraube 25' läuft durch eine Stiftaussparung 36' (Die Stiftaussparung 36' ist verdeckt, dennoch wird das Bezugszeichen 36' zur einfachen Bezugnahme verwendet)im oberen Abschnitt 15' des oberen Justierelements 10' und ist in eine Gewindebohrung 41' eingeschraubt, die auf der ersten oberen Justierfläche 30' des unteren Justierelements 11' mündet, wobei die Schraube 25' senkrecht auf der ersten Justierfläche 30' steht. Die Stiftaussparung 36' ist so weit ausgebildet, dass das obere Justierelement 10' in Richtungen parallel zu der ersten Justierfläche 30' ein Stück weit verschoben werden kann. Die Schrauben 26' und 27' laufen durch eine Stiftaussparung 37' bzw. 38' in dem seitlichen zweiten Abschnitt 16' des oberen Justierelements 10' und sind in eine Gewindebohrung 42' bzw. 43' eingeschraubt, die auf der zweiten Justierfläche 31' münden, wobei die Schrauben 26' und 27' senkrecht auf der zweiten Justierfläche 31' stehen. Die Stiftaussparungen 37' und 38' sind so weit ausgebildet, dass das obere Justierelement 10' in Richtungen parallel zu der zweiten Justierfläche 31' ein Stück weit verschoben werden kann. Die Schrauben 28' und 29' laufen durch eine Stiftaussparung 39' bzw. 40' in dem seitlichen dritten Abschnitt 17' des oberen Justierelements 10' und sind in eine Gewindebohrung 44' bzw. 45' eingeschraubt, die auf der dritten Justierfläche 32' münden, wobei die Schrauben 28' und 29' senkrecht auf der dritten Justierfläche 32' stehen. Die Stiftaussparungen 39' und 40' sind so weit ausgebildet, dass das obere Justierelement 10' in Richtungen parallel zu der zweiten Justierfläche 32' ein Stück weit verschoben werden kann. Das Justierplättchen 33' liegt also an der Justierfläche 18' an.The upper adjustment element 10 ' includes a plate-shaped upper portion 15 ' , on which two lateral sections 16 ' and 17 ' are formed, which protrude down. On the underside of the plate-shaped section 15 ' is a first adjustment surface 18 ' , on which a Justierplättchen 33 ' is arranged, formed. On the insides of the lateral sections 16 ' and 17 ' are a second adjustment surface 19 ' , on which a Justierplättchen 34 ' is arranged, or a third adjustment surface 20 ' , on which a Justierplättchen 35 ' is arranged, formed. At the top of the plate-shaped upper section 15 ' are an edition 3. ' and a tensioner holder 7 ' screwed. In the lower adjustment element 11 ' are a first spring receiving recess 55 ' , a second spring receiving recess 47 ' and a third spring receiving recess 48 ' educated. In the first spring receiving recess 55 ' , which is annular and on the first adjustment surface 30 ' of the lower adjustment element 11 ' opens, a first spring 21 'is accommodated, which is designed as a helical spring, located on the bottom of the spring receiving recess 55 ' supports and against the first adjustment surface 18 ' of the upper adjusting element 10 'presses. In the second spring receiving recess 47 ' passing through the entire lower adjustment element 11 ' passes through, has a thread and on the second adjustment surface 31 ' of the lower adjustment element 11 ' opens, a set screw is screwed in and the second spring 22 ' introduced (The set screw and the second spring 22 ' can be firmly connected or separated from each other), which against the second adjustment surface 19 ' of the upper adjusting element 10 ' suppressed. In the third spring receiving recess 47 ' passing through the entire lower adjustment element 11 ' passes through, has a thread and on the third Justierfläche 32 ' of the lower adjustment element 11 ' opens, a set screw is screwed in and the third spring 23 ' introduced (The set screw and the third spring 23 ' can be firmly connected to each other or separated from each other), which against the third adjustment surface 20 ' of the upper adjusting element 10 ' suppressed. The upper adjustment element 10 ' is with the lower adjusting element 11 'by a plurality of screws 25 ' . 26 ' . 27 ' . 28 ' (The screw 28 'is hidden, yet the reference numeral 28 ' used for ease of reference) and 29 '. In the adjustment plates 34 ' . 35 ' are laterally open slots formed in the slot 34 ' the screws 26 ' . 27 ' are received, and wherein in the slot 35 ' the screws 28 ', 29' are received. The upper first adjustment surface 30 ' of the lower adjustment element 11 ' and the lower first adjustment surface 18 ' of the upper adjusting element 10 ' form a first adjustment surface pair 30 ' . 18 ' , The lateral second adjusting surface 31 'of the lower adjusting element 11 ' and the lateral second adjustment surface 19 ' of the upper adjusting element 10 ' form a second Justierflächenpaar 31 ' . 19 ' , The lateral third adjustment surface 32 ' of the lower adjustment element 11 ' and the third third adjustment surface 20 ' of the upper adjusting element 10 ' form a third Justierflächenpaar 32 ' . 20 ' , The two adjustment surfaces of each Justierflächenpaars 30 ' and 18 ', 31' and 19 'and 32' and 20 'are respectively aligned in parallel. The two adjustment surfaces of each Justierflächenpaars 30 ' and 18 ' . 31 ' and 19 ' respectively. 32 ' and 20 ' are each perpendicular to the two adjustment surfaces of the other two Justierflächenpaare 30 ' and 18 ' . 31 ' and 19 ' respectively. 32 ' and 20 'aligned. At the lower adjustment element are the springs 21 ' . 23 ' and 24 ' attached, which exert a force through which each of the Justierflächen 18 ' . 19 ' . 20 ' . 30 ' , 31 ', 32' of each Justierflächenpaars be pressed apart. The screw 25 ' runs through a pin recess 36 ' (The pin recess 36 ' is hidden, nevertheless, the reference number 36 ' used for easy reference) in the upper section 15 ' of the upper adjusting element 10 ' and is in a threaded hole 41 ' screwed in, on the first upper adjustment surface 30 ' of the lower adjustment element 11 ' opens, with the screw 25 ' is perpendicular to the first adjustment surface 30 '. The pin recess 36 ' is formed so far that the upper adjusting element 10 ' in directions parallel to the first alignment surface 30 ' can be moved a bit. The screws 26 ' and 27 ' run through a pin recess 37 ' respectively. 38 ' in the lateral second section 16 ' of the upper adjusting element 10 ' and are in a threaded hole 42 ' respectively. 43 ' screwed in, on the second adjustment surface 31 ' open, with the screws 26 ' and 27 ' perpendicular to the second adjustment surface 31 ' stand. The pin recesses 37 'and 38' are so far formed that the upper adjusting element 10 ' in directions parallel to the second alignment surface 31 ' can be moved a bit. The screws 28 ' and 29 ' run through a pin recess 39 ' respectively. 40 ' in the lateral third section 17 ' of the upper adjusting element 10 ' and are in a threaded hole 44 ' or 45 'screwed on the third Justierfläche 32 ' open, with the screws 28 ' and 29 ' perpendicular to the third adjustment surface 32 ' stand. The pin recesses 39 ' and 40 'are formed so far that the upper adjusting element 10' in directions parallel to the second adjusting surface 32 ' can be moved a bit. The Justierplättchen 33 'is thus at the adjustment 18 ' at.

FIG. 9A und 9B zeigen eine weitere Seitenansicht einer Toleranzausgleichsvorrichtung 1' gemäß der zweiten Ausführungsform bzw. eine Schnittansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung 1' gemäß der zweiten Ausführungsform entlang der Linie AA aus 9A. Das obere Justierelement 10' und das untere Justierelement 11' werden durch die Federn 21', 23' und 24' voneinander beabstandet und werden durch die Schrauben 25', 26', 27', 28' und 29' (siehe 8D) miteinander verbunden.FIG. 9A and 9B show a further side view of a tolerance compensation device 1' according to the second embodiment and a sectional view of the tolerance compensation device 1' according to the second embodiment along the line AA 9A , The upper adjustment element 10 ' and the lower adjustment element 11 ' be through the springs 21 ' . 23 ' and 24 'are spaced from each other and are by the screws 25', 26 ', 27', 28 'and 29' (see 8D ) connected with each other.

FIG. 10A und 10B zeigen eine weitere Seitenansicht einer Toleranzausgleichsvorrichtung 1' gemäß der zweiten Ausführungsform, bzw. noch eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform, in der die beiden Justierelemente 10', 11' maximal beabstandet sind, wobei die maximalen Abstände der Justierflächenpaare die Schrauben 25', 26', 27', 28' und 29' (siehe 8D) begrenzt sind. Die maximalen Abstände zwischen den Justierflächen eines jeden Justierflächenpaars sind hier so gewählt, dass die Schrauben 25', 26', 27', 28' und 29' (siehe 8D) gerade noch ausreichend tief in die zugehörigen Gewindelöcher eingeschraubt sind.FIG. 10A and 10B show a further side view of a tolerance compensation device 1' according to the second embodiment, or yet another side view of the tolerance compensation device according to the second embodiment, in which the two adjusting elements 10 ' . 11 ' are spaced at a maximum, wherein the maximum distances of Justierflächenpaare the screws 25 ' . 26 ' . 27 ' . 28 ' and 29 ' (please refer 8D ) are limited. The maximum distances between the adjustment surfaces of each Justierflächenpaars are chosen here so that the screws 25 ' . 26 ' . 27 ' . 28 ' and 29 ' (please refer 8D ) just enough deep into the associated threaded holes are screwed.

FIG. 11A und 11B zeigen eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung 1' gemäß der zweiten Ausführungsform bzw. noch eine weitere Seitenansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung 1' gemäß der zweiten Ausführungsform, in der die beiden Justierelemente 10', 11' minimal beabstandet sind, wobei die minimalen Abstände der Justierflächenpaare dadurch begrenzt sind, dass die Justierflächen eines jeden Justierflächenpaares aneinander anliegen.FIG. 11A and 11B show a further side view of the tolerance compensation device 1' according to the second embodiment and still another side view of the tolerance compensation device 1' according to the second embodiment, in which the two adjusting elements 10 ' . 11 ' are minimally spaced, wherein the minimum distances of the Justierflächenpaare are limited by the fact that the adjustment of each Justierflächenpaares abut each other.

Schließlich wird eine dritte Ausführungsform einer Toleranzausgleichsvorrichtung beschrieben. Für funktionsgleiche Elemente werden die gleichen Bezugszeichen wie für die erste Ausführungsform gefolgt von einem doppelten Anführungszeichen verwendet. Die Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der dritten Ausführungsform unterscheidet sich von der vor allem durch die Ausbildung des oberen Justierelements, des unteren Justierelements und des Trägers von der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform. Dementsprechend liegt im Folgenden der Fokus der Beschreibung auf dem oberen Justierelement, dem unteren Justierelement und dem Träger. Analog zu der Toleranzausgleichsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform können mehrere Toleranzausgleichsvorrichtungen auf einer Halterungsvorrichtung vorgesehen sein, die als Einschubteil ausgebildet ist.Finally, a third embodiment of a tolerance compensation device will be described. For functionally identical elements, the same reference numerals as for the first embodiment followed by a double quotation mark are used. The tolerance compensation device according to the third embodiment differs from the above, mainly by the formation of the upper adjusting element, the lower adjusting element and the carrier of the tolerance compensation device according to the first embodiment. Accordingly, in the following the focus of the description lies on the upper adjusting element, the lower adjusting element and the carrier. Analogous to the tolerance compensation device according to the first embodiment, a plurality of tolerance compensation devices may be provided on a mounting device, which is designed as an insertion part.

12 zeigt eine perspektivische Ansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung 1" gemäß einer dritten Ausführungsform mit einem automatischen Spanner 2a“. Das untere Justierelement 11" ist auf einem plattenförmigen Kopfteil 46" eines Trägers 12" vorgesehen, der auf einer plattenförmigen Basis 13" ruht. 12 shows a perspective view of the tolerance compensation device 1" according to a third embodiment with an automatic tensioner 2a ". The lower adjusting element 11 "is on a plate-shaped head part 46 " a support 12 "provided on a plate-shaped base 13 " rests.

FIG. 13A und 13B zeigen eine perspektivische Ansicht der miteinander verbundenen oberen 10" und unteren 11" Justierelemente gemäß der dritten Ausführungsform bzw. des oberen Justierelements 10" gemäß der dritten Ausführungsform.FIG. 13A and 13B show a perspective view of the interconnected upper 10 "and lower 11" Justierelemente according to the third embodiment and the upper adjusting element 10 " according to the third embodiment.

Auf der Oberseite des unteren Justierelements 11' ist eine obere erste Justierfläche 30" ausgebildet. An den Seiten des unteren Justierelements 11" sind eine zweite seitliche Justierfläche 31" und eine dritte seitliche Justierfläche 32" ausgebildet.On the top of the lower adjustment element 11 ' is an upper first adjustment surface 30 " educated. On the sides of the lower adjustment element 11 " are a second lateral adjustment surface 31 " and a third lateral adjustment surface 32 " educated.

Das obere Justierelement 10" umfasst einen plattenförmigen oberen Abschnitt 15", an dem zwei seitliche Abschnitte 16" und 17" ausgebildet sind, die nach unten ragen. Auf der Unterseite des plattenförmigen Abschnitts 15" ist eine erste Justierfläche 18", auf der ein Justierplättchen 33" angeordnet ist, ausgebildet. Auf den Innenseiten der seitlichen Abschnitte 16" und 17" sind eine zweite Justierfläche 19", auf der ein Justierplättchen 34" angeordnet ist, bzw. eine dritte Justierfläche 20", auf der ein Justierplättchen 35" angeordnet ist, ausgebildet. Oben an dem plattenförmigen, oberen Abschnitt 15" sind eine Auflage 3" und ein Spannerhalter 7" angeschraubt.The upper adjustment element 10 " includes a plate-shaped upper portion 15 " , on which two lateral sections 16 " and 17 " are formed, which protrude down. On the underside of the plate-shaped section 15 " is a first adjustment surface 18 " , on which a Justierplättchen 33 " is arranged, formed. On the insides of the lateral sections 16 " and 17 " are a second adjustment surface 19 " , on which a Justierplättchen 34 " is arranged, or a third adjustment surface 20 " , on which a Justierplättchen 35 " is arranged, formed. At the top of the plate-shaped upper section 15 " are an edition 3 ' and a tensioner holder 7 " screwed.

Das obere Justierelement 10" ist mit dem unteren Justierelement 11" über mehrere Spindeln 49", 50", 51" verbunden. Eine erste Gewindespindel 49" läuft durch einen ersten Schlitz 52" in dem oberen Abschnitt 15 und greift in ein erstes Gewindeloch 56" (siehe FIG. 14B und 15B) ein, das auf der ersten Justierfläche 30" mündet. Eine zweite Gewindespindel 50" läuft durch einen zweiten Schlitz 53" in dem zweiten Abschnitt 16 und greift in ein zweites Gewindeloch 57" (siehe 15B) ein, das auf der zweiten Justierfläche 31" mündet. Eine dritte Gewindespindel 51" läuft durch einen zweiten Schlitz 54" in dem dritten Abschnitt 17 und greift in ein drittes Gewindeloch 58" (siehe 14B) ein, das auf der dritten Justierfläche 32" mündet. Die obere erste Justierfläche 30" des unteren Justierelements 11" und die untere erste Justierfläche 18" des oberen Justierelements 10" bilden ein erstes Justierflächenpaar 30", 18". Die seitliche zweite Justierfläche 31" des unteren Justierelements 11" und die seitliche zweite Justierfläche 19" des oberen Justierelements 10" bilden ein zweites Justierflächenpaar 31", 19". Die seitliche dritte Justierfläche 32" des unteren Justierelements 11" und die seitliche dritte Justierfläche 20" des oberen Justierelements 10" bilden ein drittes Justierflächenpaar 32", 20". Die beiden Justierflächen eines jeden Justierflächenpaars 30" und 18", 31" und 19" bzw. 32" und 20' sind jeweils parallel ausgerichtet. Die beiden Justierflächen eines jeden Justierflächenpaars 30" und 18", 31" und 19" bzw. 32" und 20" sind jeweils senkrecht zu den beiden Justierflächen der beiden anderen Justierflächenpaare 30" und 18", 31" und 19" bzw. 32" und 20" ausgerichtet. The upper adjustment element 10 " is with the lower adjustment element 11 " over several spindles 49 " . 50 " . 51 " connected. A first threaded spindle 49 " passes through a first slot 52 " in the upper section 15 and engages a first threaded hole 56 "(see FIGS. 14B and 14B) 15B ) on the first adjustment surface 30 " empties. A second threaded spindle 50 " runs through a second slot 53 " in the second section 16 and reaches into a second threaded hole 57 " (please refer 15B ), on the second adjustment surface 31 " empties. A third threaded spindle 51 " runs through a second slot 54 " in the third section 17 and reaches into a third threaded hole 58 " (please refer 14B ) on the third adjustment surface 32 " empties. The upper first adjustment surface 30 " of the lower adjustment element 11 " and the lower first adjustment surface 18 " of the upper adjusting element 10 " form a first adjustment surface pair 30 " . 18 " , The lateral second adjustment surface 31 " of the lower adjustment element 11 " and the lateral second adjustment surface 19 " of the upper adjusting element 10 " form a second Justierflächenpaar 31 " . 19 " , The lateral third adjustment surface 32 " of the lower adjustment element 11 " and the third third adjustment surface 20 " of the upper adjusting element 10 " form a third Justierflächenpaar 32 " . 20 " , The two adjustment surfaces of each Justierflächenpaars 30 " and 18 ", 31" and 19 "and 32" and 20 'are respectively aligned in parallel. The two adjustment surfaces of each Justierflächenpaars 30 " and 18 " . 31 " and 19 " respectively. 32 " and 20 " are each perpendicular to the two adjustment surfaces of the other two Justierflächenpaare 30 " and 18 " . 31 " and 19 " respectively. 32 " and 20 "aligned.

FIG. 14A und 14B zeigen eine weitere Seitenansicht einer Toleranzausgleichsvorrichtung 1" gemäß der zweiten Ausführungsform bzw. eine Schnittansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung 1" gemäß der zweiten Ausführungsform entlang der Linie AA aus 14A. Die erste Gewindespindel 49" läuft durch den ersten Schlitz 52" im oberen Abschnitt des oberen Justierelements 10" und greift mit dem vorderen Ende in ein erstes Gewindeloch 56" ein. Auf beiden Seiten des ersten Schlitzes 52" weist die erste Gewindespindel 49" Verdickungen auf, so dass die erste Gewindespindel 49" nicht in Längsrichtung aus dem ersten Schlitz 52" gezogen oder geschoben werden kann. An seiner Mündung weist das erste Gewindeloch 56" einen erweiterten Abschnitt auf, in dem einer der Verdickungen aufgenommen werden kann. Der erste Schlitz 52" ist so weit ausgebildet, dass das obere Justierelement 10" in Richtungen parallel zu der ersten Justierfläche 30" ein Stück weit verschoben werden kann. Die dritte Gewindespindel 51" läuft durch den dritten Schlitz 54" in einem der seitlichen Abschnitte des oberen Justierelements 10" und greift mit dem vorderen Ende in ein drittes Gewindeloch 58" ein. Auf beiden Seiten des dritten Schlitzes 54" weist die dritte Gewindespindel 51" Verdickungen auf, so dass die dritte Gewindespindel 51" nicht in Längsrichtung aus dem dritten Schlitz 54" gezogen oder geschoben werden kann. An seiner Mündung weist das dritte Gewindeloch 58" einen erweiterten Abschnitt auf, in dem einer der Verdickungen aufgenommen werden kann. Der dritte Schlitz 54" ist so weit ausgebildet, dass das obere Justierelement 10" in Richtungen parallel zu der zweiten Justierfläche 32" ein Stück weit verschoben werden kann.FIG. 14A and 14B show a further side view of a tolerance compensation device 1" according to the second embodiment and a sectional view of the tolerance compensation device 1" according to the second embodiment along the line AA 14A , The first threaded spindle 49 " runs through the first slot 52 " in the upper portion of the upper adjusting element 10 "and engages with the front end in a first threaded hole 56 " one. On both sides of the first slot 52 " has the first threaded spindle 49 " Thickening on, leaving the first threaded spindle 49 " not longitudinally out of the first slot 52 " can be pulled or pushed. At its mouth points the first threaded hole 56 " an extended section in which one of the thickenings can be recorded. The first slot 52 " is formed so far that the upper adjusting element 10 " in directions parallel to the first alignment surface 30 " can be moved a bit. The third threaded spindle 51 " runs through the third slot 54 " in one of the lateral sections of the upper adjusting element 10 " and grabs the front end into a third threaded hole 58 " one. On both sides of the third slot 54 " has the third threaded spindle 51 " Thickening on, leaving the third threaded spindle 51 " not in the longitudinal direction of the third slot 54 " can be pulled or pushed. At its mouth points the third threaded hole 58 " an extended section in which one of the thickenings can be recorded. The third slot 54 " is formed so far that the upper adjusting element 10 " in directions parallel to the second alignment surface 32 " can be moved a bit.

FIG. 15A und 15B zeigen eine weitere Seitenansicht einer Toleranzausgleichsvorrichtung 1" gemäß der zweiten Ausführungsform bzw. eine Schnittansicht der Toleranzausgleichsvorrichtung 1" gemäß der zweiten Ausführungsform entlang der Linie AA aus 15A. Die zweite Gewindespindel 50" läuft durch den zweiten Schlitz 53" in einem der seitlichen Abschnitte des oberen Justierelements 10" und greift mit dem vorderen Ende in ein zweites Gewindeloch 57" ein. Auf beiden Seiten des zweiten Schlitzes 53" weist die zweite Gewindespindel 50" Verdickungen auf, so dass die zweite Gewindespindel 50" nicht in Längsrichtung aus dem zweiten Schlitz 53" gezogen oder geschoben werden kann. An seiner Mündung weist das zweite Gewindeloch 57" einen erweiterten Abschnitt auf, in dem einer der Verdickungen aufgenommen werden kann. Der zweite Schlitz 53" ist so weit ausgebildet, dass das obere Justierelement 10" in Richtungen parallel zu der zweiten Justierfläche 31" ein Stück weit verschoben werden kann.FIG. 15A and 15B show a further side view of a tolerance compensation device 1" according to the second embodiment and a sectional view of the tolerance compensation device 1" according to the second embodiment along the line AA 15A , The second threaded spindle 50 " passes through the second slot 53 " in one of the lateral sections of the upper adjusting element 10 " and grips the front end into a second threaded hole 57 " one. On both sides of the second slot 53 " has the second threaded spindle 50 " Thickening on, leaving the second threaded spindle 50 " not longitudinally out of the second slot 53 " can be pulled or pushed. At its mouth points the second threaded hole 57 " an extended section in which one of the thickenings can be recorded. The second slot 53 " is formed so far that the upper adjusting element 10 " in directions parallel to the second alignment surface 31 " can be moved a bit.

16 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Justierplättchens. Das Justierplättchen weist eine im Wesentlichen rechteckige Grundform und eine konstante Dicke auf, umfasst eine Positionierungsaussparung 59 auf einer Seite des Justierplättchens und einen Vorsprung 63 auf der Seite gegenüber der Positionierungsaussparung 59. Der Vorsprung 63 erleichtert das Ergreifen des Justierplättchens. Auf dem Rand der Seite gegenüber der Positionierungsaussparung 59 sind mehrere Kerben 60 ausgebildet. Außerdem sind in einem Randbereich der Seite gegenüber der Positionierungsaussparung 59 kleine durchgehende Löcher 61 und große Löcher 62 (die größer als die kleinen Löcher 61 sind) ausgebildet. Jede der fünf Kerben steht für eine inkrementelle Dicke des Justierplättchens von 1 mm, jedes der fünf kleinen Löcher 61 steht für eine inkrementelle Dicke des Justierplättchens von 0,1 mm, und jedes der fünf großen Löcher 62 steht für eine inkrementelle Dicke des Justierplättchens von 0,01 mm. Das Justierplättchen hat also eine Dicke von 0,555 cm. 16 shows a perspective view of a Justierplättchens. The Justierplättchen has a substantially rectangular basic shape and a constant thickness, comprising a positioning recess 59 on one side of the Justierplättchens and a projection 63 on the side opposite the positioning recess 59 , The lead 63 facilitates the gripping of the adjusting plate. On the edge of the side opposite the positioning recess 59 are several notches 60 educated. In addition, in an edge region of the side opposite the positioning recess 59 small through holes 61 and big holes 62 (bigger than the small holes 61 are formed). Each of the five notches represents an incremental thickness of the 1 mm adjustment plate, each of the five small holes 61 stands for an incremental thickness of the alignment plate of 0.1 mm, and each of the five large holes 62 stands for an incremental thickness of the adjusting plate of 0.01 mm. The adjustment plate thus has a thickness of 0.555 cm.

Bezugszeichenliste LIST OF REFERENCE NUMBERS

ToleranzausgleichsvorrichtungAdjusting arrangement 1, 1', 1"1, 1 ', 1 " mechanischen Spannermechanical tensioner 2, 2'2, 2 ' automatischen Spannerautomatic tensioner 2a, 2a', 2a“2a, 2a ', 2a " Spannerhaltermullion 3, 3', 3"3, 3 ', 3 " Druckelementpressure element 4, 4'4, 4 ' Druckelementpressure element 4a, 4a', 4a“4a, 4a ', 4a " Hebellever 5, 5'5, 5 ' Hebellever 5a, 5a', 5a“5a, 5a ', 5a " Rohrpipe 6, 6', 6"6, 6 ', 6 " Auflageedition 7, 7', 7"7, 7 ', 7 " Halterungsvorrichtungmounting device 8, 8', 8"8, 8 ', 8 " Befestigungselementfastener 9, 9', 9"9, 9 ', 9 " oberes JustierelementUpper adjustment 10, 10', 10"10, 10 ', 10 " unteres Justierelementlower adjusting element 11, 11', 11"11, 11 ', 11 " Trägercarrier 12, 12', 12"12, 12 ', 12 " BasisBase 13, 13', 13"13, 13 ', 13 " Lochhole 14, 14', 14"14, 14 ', 14 " oberer Abschnittupper section 15, 15', 15"15, 15 ', 15 " seitlicher Abschnittlateral section 16, 16', 16"16, 16 ', 16 " seitlicher Abschnittlateral section 17, 17', 17"17, 17 ', 17 " erste Justierflächefirst adjustment surface 18, 18', 18"18, 18 ', 18 " zweite Justierflächesecond adjustment surface 19, 19', 19"19, 19 ', 19 " dritte Justierflächethird adjustment surface 20, 20', 20"20, 20 ', 20 " Federfeather 21, 21'21, 21 ' Federfeather 2222 Federfeather 23, 23'23, 23 ' Federfeather 24, 24'24, 24 ' Schraubescrew 25, 25'25, 25 ' Schraubescrew 26, 26'26, 26 ' Schraubescrew 27, 27'27, 27 ' Schraubescrew 28, 28'28, 28 ' Schraubescrew 29, 29'29, 29 ' erste Justierflächefirst adjustment surface 30, 30', 30"30, 30 ', 30 " zweite Justierflächesecond adjustment surface 31, 31', 31"31, 31 ', 31 " dritte Justierflächethird adjustment surface 32, 32', 32"32, 32 ', 32 " JustierplättchenJustierplättchen 33, 33', 33"33, 33 ', 33 " JustierplättchenJustierplättchen 34, 34', 34"34, 34 ', 34 " JustierplättchenJustierplättchen 35, 35', 35"35, 35 ', 35 " Stiftaussparungpin recess 36, 36'36, 36 ' Stiftaussparungpin recess 37, 37'37, 37 ' Stiftaussparungpin recess 38, 38'38, 38 ' Stiftaussparungpin recess 39, 39'39, 39 ' Aussparungrecess 40, 40'40, 40 ' Gewindebohrung threaded hole 41, 41'41, 41 ' Gewindebohrungthreaded hole 42, 42'42, 42 ' Gewindebohrungthreaded hole 43, 43'43, 43 ' Gewindebohrungthreaded hole 44, 44'44, 44 ' Gewindebohrungthreaded hole 45, 45'45, 45 ' Kopfteilheadboard 46', 46"46 ', 46 " zweite Federaufnahmeaussparungsecond spring receiving recess 47'47 ' dritte Federaufnahmeaussparungthird spring receiving recess 48'48 ' erste Spindelfirst spindle 49"49 " zweite Spindelsecond spindle 50"50 " dritte Spindelthird spindle 51"51 " erster Schlitzfirst slot 52"52 " zweiter Schlitzsecond slot 53"53 " dritter Schlitzthird slot 54"54 " erste Federaufnahmeaussparungfirst spring receiving recess 55'55 ' erstes Gewindelochfirst thread hole 56"56 " zweites Gewindelochsecond threaded hole 57"57 " drittes Gewindelochthird threaded hole 58"58 " Positionierungsaussparungpositioning recess 59"59 " Kerbescore 60"60 " kleines Lochsmall hole 61"61 " Großes LochBig hole 62"62 " Vorsprunghead Start 63"63 "

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG QUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.This list of the documents listed by the applicant has been generated automatically and is included solely for the better information of the reader. The list is not part of the German patent or utility model application. The DPMA assumes no liability for any errors or omissions.

Zitierte PatentliteraturCited patent literature

KR 1020050105932 A [0002]
EP 2604381 A1 [0002]
EP 1815939 B1 [0002]
EP 0804996 B1 [0002]
DE 29622739 U1 [0002]
EP 1043116 B1 [0002, 0003]

Claims

Tolerance compensation device (1, 1 ', 1 ") with a first adjusting element (11, 11', 11") and a second adjusting element (10, 10 ', 10 "), wherein on the first adjusting element (11, 11', 11" ), a first adjusting surface (30, 30 ', 30 ") is formed, wherein on the second adjusting element (10, 10', 10"), a first adjusting surface (18, 18 ', 18 ") is formed, and wherein the first adjusting surface (30, 30 ', 30 ") of the first adjusting element (11, 11', 11") with the first adjusting surface (18, 18 ', 18 ") of the second adjusting element (10, 10', 10") a first Justierflächenpaar ( 30, 30 ', 30 ", 18, 18', 18") adapted to receive one or more adjusting plates (33, 33 ', 33 "), wherein a first connecting device (25, 25', 49", 41, 41 ', 56 ") is provided, which is adapted to generate a pressing force between the two first Justierflächen (30, 30', 30", 18, 18 ', 18 ") of the first Justierflächenpaars, characterized in that the first adjusting element (11, 11 ', 11 ") a second adjusting surface (31, 31 ', 31 ") is formed such that a second adjusting surface (19, 19', 19") is formed on the second adjusting element (10, 10 ', 10 "), that the second adjusting surface (31 , 31 ', 31 ") of the first adjusting element (11, 11', 11") with the second adjusting surface (19, 19 ', 19 ") of the second adjusting element (10, 10', 10") a second Justierflächenpaar (31, 31 ', 31 ", 19, 19', 19") adapted to receive one or more adjusting plates (34, 34 ', 34 "), and in that a second connecting device (26, 26', 50", 27 " , 27 ", 51", 42, 42 ', 57 ", 43, 43', 58"), which is set up, a pressing force between the two second adjusting surfaces (31, 31 ', 31 ", 19, 19' , 19 ") of the second Justierflächenpaars to produce.

Tolerance compensation device (1, 1 ', 1 ") after Claim 1 , characterized in that on the first adjusting element (11, 11 ', 11 "), a third adjusting surface (32, 32', 32") is formed, that at the second adjusting element (10, 10 ', 10 "), a third adjusting surface (20, 20 ', 20 ") is formed such that the third adjusting surface (32, 32', 32") of the first adjusting element (11, 11 ', 11 ") with the third adjusting surface (20, 20', 20") of the second adjustment element (10, 10 ', 10 ") forms a third Justierflächenpaar (32, 32', 32", 20, 20 ', 20 "), which is suitable, one or more Justierplättchen (35, 35', 35" ) and that a third connecting device (28, 28 ', 51 ", 29, 29', 44, 44 ', 58", 45, 45') is provided, which is set up, a pressing force between the two third Justierflächen ( 32, 32 ', 32 ", 20, 20', 20") of the third alignment surface pair.

Tolerance compensation device (1, 1 ', 1 ") after Claim 2 characterized in that said second adjustment member (10, 10 ', 10 ") has an upper portion (15, 15', 15") and two lateral portions (16, 16 ', 16 ", 17, 17', 17") projecting downwards, that the first adjusting surface (18, 18 ', 18 ") of the second adjusting element (10, 10', 10") is formed on the underside of the upper portion (15, 15 ', 15 "), and in that the second and third adjusting surfaces (19, 19 ', 19 ", 20, 20', 20") of the second adjusting element (10, 10 ', 10 ") are arranged on two inner sides of the lateral sections (16, 16', 16"). , 17, 17 ', 17 ") are formed.

Tolerance compensating device (1, 1 ', 1 ") according to one of the preceding claims, characterized in that the adjusting surfaces (30, 30', 30", 31, 31 ', 31 ", 32, 32', 32") of the first adjusting element (11, 11 ', 11 ") are each arranged perpendicular to one another that the adjusting surfaces (18, 18', 18", 19, 19 ', 19 ", 20, 20', 20") of the second adjusting element (10, 10 ', 10 ") are each arranged perpendicular to one another, and that each adjustment surface pair has two parallel adjustment surfaces (18, 18', 18", 19, 19 ', 19 ", 20, 20', 20", 30, 30 ', 30 "). , 31, 31 ', 31 ", 32, 32', 32").

Tolerance compensation device (1, 1 ', 1 ") according to one of the preceding claims, characterized in that spring elements (21, 21', 22, 23, 23 ', 24) are provided, which are each set up, a force between the two adjusting elements (10, 10 ', 10 ", 11, 11', 11") through which the adjusting surfaces (18, 18 ', 18 ", 19, 19', 19", 20, 20 ', 20 ", 30, 30 ', 30 ", 31, 31', 31", 32, 32 ', 32 ") of a Justierflächenpaars be pressed apart.

Tolerance compensation device (1, 1 ', 1 ") after Claim 5 , characterized in that at least one of the spring elements (21, 21 ', 22, 23, 23', 24, 24 ') is designed as a leaf spring.

Tolerance compensation device (1, 1 ', 1 ") after Claim 5 , characterized in that at least one of the spring elements (21 ', 23', 24 ') is designed as a helical spring, and that one end of the at least one spring element (21', 23 ', 24') in a spring receiving recess (47 ', 48 ') is received in the first adjusting element (11, 11', 11 ").

Tolerance compensating device (1, 1 ', 1 ") according to one of the preceding claims, characterized in that each of the connecting means comprises a threaded pin (25, 26, 26', 27, 27 ', 28, 28', 29, 29 ') and a Threaded hole (41, 42, 42 ', 43, 43', 44, 44 ', 45, 45') comprises that the threaded pin (25, 26, 26 ', 27, 27', 28, 29, 29 ') respectively by a pin recess (36, 36 ', 37, 37', 38, 38 ', 39, 39', 40, 40 ') in one of the two Justification elements (10, 10 ', 11, 11') in the threaded hole (41, 41 ', 42, 42', 43, 43 ', 44, 44', 45, 45 ') is inserted, and that a diameter of the pin recess (36, 36 ', 37, 37', 38, 38 ', 39, 39', 40, 40 ') each substantially larger than a diameter of the threaded pin (25, 26, 26', 50 ", 27, 27", 51 ", 28, 29, 29 ') is to allow an adjustment of the two adjusting elements (10, 10', 11, 11 ') in several directions to each other.

Tolerance compensation device (1 ") according to one of Claims 1 to 7 characterized in that each of the connection means comprises a threaded spindle (49 ", 50", 51 ") and a threaded hole (56", 57 ", 58"), the threaded spindle (49 ", 50", 51 ") respectively through a spindle recess (52 ", 53", 54 ") in one of the two adjusting elements (10", 11 ") is inserted into the threaded hole (56", 57 ", 58"), and that a diameter of the spindle recess (52 ", 53 ", 54") is each substantially larger than a diameter of the threaded spindle (49 ", 50", 51 ") in order to allow an adjustment of the two adjusting elements (10", 11 ") in several directions relative to one another.

Clamping device having a tolerance compensation device (1, 1 ', 1 ") with a first adjusting element (11, 11', 11") and a second adjusting element (10, 10 ', 10 "), wherein on the first adjusting element (11, 11 ', 11 "), a first alignment surface (30, 30', 30") is formed, wherein a first alignment surface (18, 18 ', 18 ") is formed on the second alignment element (10, 10', 10"), and wherein the first adjusting surface (30, 30 ', 30 ") of the first adjusting element (11, 11', 11") is connected to the first adjusting surface (18, 18 ', 18 ") of the second adjusting element (10, 10', 10"). ) forms a first Justierflächenpaar (30, 30 ', 30 ", 18, 18', 18") which is adapted to receive one or more Justierplättchen (33, 33 ', 33 "), wherein a first connecting means (25, 25 ', 49 ", 41, 41', 56") adapted to generate a pressing force between the two first alignment surfaces (30, 30 ', 30 ", 18, 18', 18") of the first alignment surface pair, characterized in that on the e a second adjustment surface (31, 31 ', 31 ") is formed such that on the second adjustment element (10, 10', 10") a second adjustment surface (19, 19 ', 19 ") are formed such that the second adjusting surface (31, 31 ', 31") of the first adjusting element (11, 11', 11 ") with the second adjusting surface (19, 19 ', 19") of the second adjusting element (10, 10 ', 10 ") forms a second Justierflächenpaar (31, 31', 31", 19, 19 ', 19 "), which is adapted to receive one or more Justierplättchen (34, 34', 34"), and that a second Connecting means (26, 26 ', 50 ", 27, 27", 51 ", 42, 42', 57", 43, 43 ', 58 ") is provided which is adapted to a pressing force between the two second adjusting surfaces (31 , 31 ', 31 ", 19, 19', 19") of the second Justierflächenpaar to produce.

Mounting device having a tolerance compensation device (1, 1 ', 1 ") with a first adjusting element (11, 11', 11") and a second adjusting element (10, 10 ', 10 "), wherein on the first adjusting element (11, 11 ', 11 "), a first alignment surface (30, 30', 30") is formed, wherein a first alignment surface (18, 18 ', 18 ") is formed on the second alignment element (10, 10', 10"), and wherein the first adjusting surface (30, 30 ', 30 ") of the first adjusting element (11, 11', 11") is connected to the first adjusting surface (18, 18 ', 18 ") of the second adjusting element (10, 10', 10"). ) forms a first Justierflächenpaar (30, 30 ', 30 ", 18, 18', 18") which is adapted to receive one or more Justierplättchen (33, 33 ', 33 "), wherein a first connecting means (25, 25 ', 49 ", 41, 41', 56") adapted to generate a pressing force between the two first alignment surfaces (30, 30 ', 30 ", 18, 18', 18") of the first alignment surface pair, characterized in that on a second adjustment surface (31, 31 ', 31 ") is formed on the first adjustment element (11, 11', 11") such that a second adjustment surface (19, 19 ', 19 ") are formed such that the second adjusting surface (31, 31 ', 31") of the first adjusting element (11, 11', 11 ") is connected to the second adjusting surface (19, 19 ', 19") of the second adjusting element (10, 10 ', 10 ") forms a second Justierflächenpaar (31, 31', 31", 19, 19 ', 19 "), which is adapted to receive one or more Justierplättchen (34, 34', 34"), and that a second connecting means (26, 26 ', 50 ", 27, 27", 51 ", 42, 42', 57", 43, 43 ', 58 ") is provided which is adapted to a pressing force between the two second Justierflächen ( 31, 31 ', 31 ", 19, 19', 19") of the second alignment surface pair.

Adjustment plate for a tolerance compensation device, characterized in that the Justierplättchen on one side of a positioning recess (59) which is open to the side, and that at one edge of the opposite side at least one notch (60) is formed.

Adjustment plates for a tolerance compensation device according to Claim 12 , characterized in that at least one hole (61, 62) is provided in an edge region of the opposite side.