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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz und ein Kraftfahrzeug.
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Kraftfahrzeuge weisen einen Innenraum auf und innerhalb des Innenraumes sind Sitze angeordnet. Vordersitze weisen dabei ein Sitzteil und ein Rückenteil auf. Hinter den Vordersitzen sind innerhalb des Innenraums des Kraftfahrzeugs Rücksitze angeordnet. Die Rücksitze sind dabei im Allgemeinen zu einer Rücksitzbank aus drei Sitzen zusammengefasst. Das Sitzteil der Sitze begrenzt dabei eine Sitzfläche und das Rückenteil des Sitzes begrenzt eine Rückenfläche. Die Sitzfläche dient zur Auflage eines Gesäßes und die Rückenfläche dient zur Auflage eines Rückens einer Person auf dem Sitz. Das Rückenteil ist im Bereich eines hinteren Endes des Sitzteiles an dem Sitzteil angeordnet, so dass dadurch eine Person auf dem Sitz in Richtung nach vorne auf dem Sitz Platz nehmen kann. Für bestimmte Anwendungen in dem Kraftfahrzeug kann es von Vorteil bzw. notwendig sein, dass eine Person auch in umgekehrter Richtung auf dem Sitz Platz nehmen kann. Hierzu ist das Rückenteil mit einer Translationslagerung beweglich relativ zu dem Sitzteil gelagert, so dass dadurch in einer Translationsbewegung das Rückenteil von einem Bereich an dem hinteren Ende an dem Sitzteil zu einem Bereich an dem vorderen Ende des Sitzteiles bewegt und hier auch arretiert werden kann. Dadurch kann auf dem Sitz eine Person auch in umgekehrter Richtung Platz nehmen, so dass das Gesicht der Person nicht nach vorne, sondern in Richtung nach hinten in dem Kraftfahrzeug ausgerichtet ist.
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Die
DE 10 2012 011 505 A1 zeigt eine Sitzvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz, umfassend eine Sitzstruktur und eine Rückenlehnenstruktur, die über eine Führungseinrichtung verschiebbar relativ zu der Sitzstruktur angeordnet ist, wobei die Rückenlehnenstruktur über eine Beschlageinrichtung mit der Führungseinrichtung gekoppelt ist, sodass die Rückenlehnenstruktur klappbar und verschiebbar relativ zu der Sitzstruktur ausgebildet ist.
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Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, einen Sitz und ein Kraftfahrzeug zur Verfügung zu stellen, bei dem der Sitz in zwei entgegengesetzten Richtungen sowohl nach vorne als auch nach hinten als Sitz genutzt werden kann in zwei Translationspositionen des Rückenteiles bei einer einfachen Umstellung und der Sitz für Personen in den zwei Translationspositionen einen ausreichenden Seitenhalt ermöglicht.
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Diese Aufgabe wird gelöst mit einem Sitz für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Rückenteil mit einer Vorderseite und mit einer der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite sowie einer Rückenfläche zur Auflage eines Rückens und die Rückenfläche in Querrichtung in einen Zentralabschnitt und zwei Seitenabschnitte unterteilt ist, ein Sitzteil mit einer Sitzfläche zur Auflage eines Gesäßes, eine Translationslagerung für das Rückenteil zur Translationsbewegung des Rückenteiles relativ zu dem Sitzteil, so dass das Rückenteil in einer ersten Translationsposition im Bereich eines hinteren Endes des Sitzteiles angeordnet ist und in einer zweiten Translationsposition im Bereich eines vorderen Endes des Sitzteiles angeordnet ist, wobei vorzugsweise an dem Sitz ein Mittel ausbildet ist, so dass die zwei Seitenabschnitte in der ersten Translationsposition in horizontaler Längsrichtung einen kleineren Abstand zu einem vorderen Ende des Sitzteiles aufweisen als der Zentralabschnitt und die zwei Seitenabschnitte in der zweiten Translationsposition in horizontaler Längsrichtung einen kleineren Abstand zu einem hinteren Ende des Sitzteiles aufweisen als der Zentralabschnitt, so dass die zwei Seitenabschnitte in der ersten und zweiten Translationsposition einen Seitenhalt für eine Person auf dem Sitz ausbilden und/oder vorzugsweise ist das Sitzteil zweiteilig ausgebildet mit einem ersten Teil und einem zweiten Teil und zwischen dem ersten und zweiten Teil ist ein Zwischenraum zur Durchführung einer Halterung für das Sitzteil ausgebildet, so dass die Halterung durch den Zwischenraum durchführbar ist und vorzugsweise umfasst die Translationslagerung die Halterung.
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Insbesondere ist das Rückenteil mit einer Schwenklagerung um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagert als das Mittel, so dass in der ersten Translationsposition und einer ersten Schwenkwinkelposition des Rückenteiles die Vorderseite des Rückenteiles als Rückenfläche fungiert und auch in der zweiten Translationsposition und einer zweiten Schwenkwinkelposition des Rückenteiles die Vorderseite des Rückenteiles als Rückenfläche fungiert.
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In einer weiteren Ausgestaltung ist in das Rückenteil ein Mechanismus zum Verschwenken der zwei Seitenabschnitte relativ zu dem Zentralabschnitt eingebaut als das Mittel, so dass in der ersten Translationsposition die Vorderseite des Rückenteiles als Rückenfläche fungiert und sich die zwei Seitenabschnitte in einer ersten Schwenkwinkelposition relativ zu dem Zentralabschnitt befinden und in der zweiten Translationsposition die Rückseite des Rückenteiles als Rückenfläche fungiert und sich die zwei Seitenabschnitte in einer zweiten Schwenkwinkelposition relativ zu dem Zentralabschnitt befinden.
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In einer ergänzenden Ausführungsform ist die Schwenkachse im Wesentlichen in vertikaler Richtung ausgerichtet. Die Schwenkachse ist im Wesentlichen in vertikaler Richtung ausgerichtet, d. h. die Schwenkachse ist mit einer Abweichung von weniger als 30°, 20°, 10° oder 5° zur einer vertikalen Richtung bzw. Z-Richtung des Sitzes oder Kraftfahrzeuges ausgerichtet.
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Vorzugsweise sind die erste und zweite Schenkwinkelposition in einem Differenzwinkel von im Wesentlichen 180° zueinander ausgerichtet. Im Wesentlichen 180° bedeutet vorzugsweise, dass der Differenzwinkel im Bereich zwischen 140° und 220°, insbesondere zwischen 160° und 200° liegt. Der Differenzwinkel von im Wesentlichen 180° tritt bei dem Sitz mit der Schwenklagerung für das gesamte Rückenteil auf.
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In einer Variante ist die Schwenkachse im Wesentlichen mittig an dem Rückenteil angeordnet. Im Wesentlichen mittig angeordnet bedeutet dabei vorzugsweise, dass die Schwenkachse einen Abstand zu einer vertikal ausgerichteten Mittelachse des Sitzes aufweist, der kleiner ist als 30%, 20%, 10% oder 5% der Breite des Sitzes oder des Sitzteiles.
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Zweckmäßig ist der erste Seitenabschnitt um eine erste Seitenschwenkachse verschwenkbar gelagert und der zweite Seitenabschnitt ist um eine zweite Seitenschwenkachse verschwenkbar gelagert und die erste und zweite Seitenschwenkachse sind im Wesentlichen vertikal ausgerichtet. Vorzugsweise ist der erste und/oder zweite Seitenabschnitt ein seitlicher Teilabschnitt des Rückenteiles. Die erste und zweite Schwenkachse sind im Wesentlichen vertikal ausgerichtet, d. h. weisen eine Abweichung von weniger als 30°, 20°, 10° oder 5° zu einer vertikalen Richtung und/oder einer Z-Richtung des Sitzes bzw. des Kraftfahrzeuges auf.
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In einer weiteren Ausführungsform entspricht der Abstand in Querrichtung zwischen der ersten und zweiten Seitenschwenkachse im Wesentlichen, insbesondere mit einer Abweichung von weniger als 30%, 20% oder 10%, der Breite des Zentralabschnittes. Die Breite des Zentralabschnittes ist dabei die Ausdehnung des Zentralabschnittes in der Querrichtung bzw. Y-Richtung des Sitzes oder Kraftfahrzeuges.
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Insbesondere ist die Drehrichtung des ersten Seitenabschnittes zum Verschwenken des ersten Seitenabschnittes von der ersten Schwenkwinkelposition in die zweite Schwenkwinkelposition entgegengesetzt ausgerichtet zu der Drehrichtung des zweiten Seitenabschnittes zum Verschwenken des zweiten Seitenabschnittes von der ersten Schwenkwinkelposition in die zweite Schwenkwinkelposition.
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In einer weiteren Ausgestaltung ist das Sitzteil zweiteilig ausgebildet mit einem ersten Teil und einem zweiten Teil und zwischen dem ersten und zweiten Teil ist ein Zwischenraum zur Durchführung einer Halterung für das Sitzteil ausgebildet, so dass die Halterung durch den Zwischenraum durchführbar ist und vorzugsweise umfasst die Translationslagerung die Halterung. Die Translationslagerung kann dadurch besonders einfach ausgebildet sein, da eine Schiene für die Translationslagerung unterhalb des Sitzteiles angeordnet ist und seitlich an dem Sitzteil somit keine gesonderte Vorrichtung für die Translationslagerung in vorteilhafter Weise notwendig ist, so dass aufgrund der nicht notwendigen seitlichen Vorrichtung der Sitz gut in den Innenraum eingebaut werden kann, insbesondere der Sitz seitlich außerhalb des Sitzteiles keinen zusätzlichen Platz benötigt.
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In einer ergänzenden Variante ist der Zwischenraum als ein Schlitz in Längsrichtung, insbesondere ein vollständig in Längsrichtung durchgehender Schlitz, ausgebildet.
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In einer weiteren Variante umfasst die Translationslagerung eine Schiene und die Halterung ist an der Schiene in Längsrichtung mit einem Lagerelement beweglich gelagert.
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In einer weiteren Ausgestaltung umfasst die Translationslagerung eine feststehende Zahnstange und ein drehbar gelagertes Zahnrad und die Zähne des Zahnrades mit den Zähnen der Zahnstange kämmen, so dass eine Translationsbewegung des Rückenteiles eine Rotationsbewegung des Zahnrades bedingt und mittels eines von dem Zahnrad auf das Rückenteil übertragbaren Drehmomentes das Rückenteil um die Schwenkachse mit der Schwenklagerung verschwenkbar ist oder die zwei Seitenabschnitte relativ zu dem Zentralabschnitt mit dem Mechanismus verschwenkbar sind.
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In einer zusätzlichen Ausgestaltung ist die Rückenteil mit einem Aktuator zwischen der ersten und zweiten Translationsposition bewegbar und vorzugsweise ist mit dem Aktuator das Rückenteil um die Schwenkachse verschwenkbar oder mit dem Aktuator sind die zwei Seitenabschnitte relativ zu dem Zentralabschnitt mit dem Mechanismus verschwenkbar.
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In einer zusätzlichen Ausgestaltung ist der Aktuator ein Elektromotor oder ein pneumatisch oder hydraulisch betriebener Antrieb.
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Erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug, umfassend eine Karosserie, wenigstens einen Antriebsmotor, insbesondere einen Verbrennungsmotor und/oder Elektromotor, wenigstens einen Sitz, wobei der Sitz als ein in dieser Schutzrechtsanmeldung beschriebener Sitz ausgebildet ist.
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Eine einer weiteren Variante ist der in dieser Schutzrechtsanmeldung beschriebene Sitz ein Vordersitz oder ein Rücksitz des Kraftfahrzeuges.
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In einer ergänzenden Ausführungsform weist die Schwenklagerung einen Arretiermechanismus auf zur Fixierung des, insbesondere gesamten, Rückenteiles in der ersten oder zweiten Schwenkwinkelposition.
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In einer ergänzenden Ausführungsform weist der Mechanismus einen Arretiermechanismus auf zur Fixierung der zwei Seitenabschnitte in der ersten oder zweiten Schwenkwinkelposition.
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In einer zusätzlichen Variante umfasst die Translationslagerung einen Arretiermechanismus zur Arretierung des, insbesondere gesamten, Rückenteiles in der ersten oder zweiten Translationsposition.
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In einer weiteren Variante sind die Translationsbewegung und/oder die Schiene im Wesentlichen in Längsrichtung ausgerichtet.
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In einer ergänzenden Ausgestaltung weisen die zwei Seitenabschnitte in der ersten Translationsposition in horizontaler Längsrichtung einen kleineren Abstand zu einem vorderen Ende des Sitzteiles auf als der Zentralabschnitt und die zwei Seitenabschnitte weisen in der zweiten Translationsposition in horizontaler Längsrichtung einen kleineren Abstand zu einem hinteren Ende des Sitzteiles auf als der Zentralabschnitt, wobei vorzugsweise der Abstand der zwei Seitenabschnitte kleiner ist als 98%, 95%, 90%, 85% oder 80% des Abstandes des Zentralabschnittes und/oder der Abstand in der horizontalen Längsrichtung von dem Zentralabschnitt und den zwei Seitenabschnitten zu dem vorderen Ende des Sitzteiles zu einer fiktiven vertikalen, in Querrichtung ausgerichteten Ebene an dem vorderen Ende des Sitzteiles bestimmt ist und/oder der Abstand in der horizontalen Längsrichtung von dem Zentralabschnitt und den zwei Seitenabschnitten zu dem hinteren Ende des Sitzteiles zu einer fiktiven vertikalen, in Querrichtung ausgerichteten Ebene an dem hinteren Ende des Sitzteiles bestimmt ist.
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In einer weiteren Variante ist die Breite je eines Seitenabschnittes größer als 3%, 5%, 10%, 15% oder 20% der Gesamtbreite des Rückenteiles.
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In einer weiteren Variante ist die Breite Zentralabschnittes größer als 60%, 70%, 80%, 85% oder 90% der Gesamtbreite des Rückenteiles.
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In einer weiteren Variante umfassen der Sitz, insbesondere das Sitzteil und/oder das Rückenteil, eine Haltestruktur, insbesondere einen Rahmen.
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Zweckmäßig sind die Haltestruktur und/oder der Stützfuß aus Metall, insbesondere Stahl und/oder Aluminium, und/oder aus Kunststoff ausgebildet.
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In einer ergänzenden Variante umfasst der Sitz, insbesondere das Sitzteil und/oder das Rückenteil, eine Polsterung, insbesondere eine Schaumstoffschicht.
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In einer ergänzenden Variante umfasst der Sitz, insbesondere das Sitzteil und/oder das Rückenteil, einen Sitzbezug, insbesondere aus Stoff oder Leder.
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Vorzugsweise ist die Sitzfläche und/oder die Rückenfläche von einem Sitzbezug, insbesondere aus Stoff oder Leder, gebildet.
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Zweckmäßig ist die X-Richtung eine Längsrichtung des Sitzes oder Kraftfahrzeuges.
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In einer weiteren Variante ist die Y-Richtung eine Querrichtung des Sitzes oder Kraftfahrzeuges.
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In einer zusätzlichen Ausgestaltung ist die Z-Richtung eine vertikale Richtung an dem Sitz oder Kraftfahrzeug.
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In einer weiteren Ausführungsform ist die Vorderseite und die Rückseite des Rückenteiles definiert in der ersten Translationsposition des Rückenteiles.
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Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt:
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1 eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeuges mit einem Sitz in einem ersten Ausführungsbeispiel bei dem sich ein Rückenteil des Sitzes in einer ersten Translationsposition befindet,
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2 eine Seitenansicht des Kraftfahrzeuges gemäß 1 mit dem Sitz in dem ersten Ausführungsbeispiel bei dem sich das Rückenteil des Sitzes in einer zweiten Translationsposition befindet,
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3 eine perspektivische Ansicht des Sitzes gemäß 1 mit dem Rückenteil in der ersten Translationsposition,
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4 eine perspektivische Ansicht des Sitzes gemäß 2 mit dem Rückenteil in der zweiten Translationsposition,
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5 eine schematisierte dreifache Draufsicht des Sitzes gemäß 1 und 2 mit dem Rückenteil in der ersten Translationsposition, einer Zwischentranslationsposition und der zweiten Translationsposition,
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6 eine schematisierte dreifache Seitenansicht des Sitzes gemäß 1 und 2 mit dem Rückenteil in der ersten Translationsposition, der Zwischentranslationsposition und der zweiten Translationsposition,
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7 eine perspektivische Ansicht des Sitzes in einem zweiten Ausführungsbeispiel mit dem Rückenteil in der ersten Translationsposition,
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8 eine perspektivische Ansicht des Sitzes in dem zweiten Ausführungsbeispiel mit dem Rückenteil in der zweiten Translationsposition,
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9 eine schematisierte Draufsicht des Sitzes gemäß 7 und 8 mit dem Sitzteil und mit dem Rückenteil in der ersten Translationsposition, der Zwischentranslationsposition und der zweiten Translationsposition,
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10 eine schematisierte Draufsicht des Sitzes gemäß 7 und 8 mit dem Sitzteil und mit dem Rückenteil in der ersten Translationsposition, der Zwischentranslationsposition und der zweiten Translationsposition,
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11 eine schematisierte Seitenansicht des Sitzes gemäß 7 und 8 mit dem Sitzteil und mit dem Rückenteil in der ersten Translationsposition, der Zwischentranslationsposition und der zweiten Translationsposition,
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12 eine weitere schematisierte Rückansicht des Sitzes gemäß 7 und 8 mit dem Rückenteil in der ersten Translationsposition.
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Ein in 1 und 2 dargestelltes Kraftfahrzeug 1 als Hybrid- oder Elektrokraftfahrzeug 1 weist eine Karosserie 2 aus Metall, insbesondere Stahl, auf. Mittels eines Antriebsmotors 6, beispielsweise eines Elektromotors 7 und/oder eines Verbrennungsmotors 8, wird das Kraftfahrzeug 1 fortbewegt. Ein Elektrokraftfahrzeug 1 weist als Antriebsmotor 6 nur den Elektromotor 7 auf und ein Hybridkraftfahrzeug 1 weist sowohl den Elektromotor 7 als auch den Verbrennungsmotor 8 auf. Die Karosserie 2 aus Stahl begrenzt einen Innenraum und innerhalb des Innenraumes sind zwei Vordersitze 10 als Sitze 9 sowie drei Rücksitze 11 als Sitze 9 angeordnet. Die Sitze 9 umfassen ein Sitzteil 12 und ein Rückenteil 13. An den Sitzen 9 bildet das Sitzteil 12 eine Sitzfläche 23 zum Aufsetzten eines Gesäßes und das Rückenteil 13 bildet eine Rückenfläche 24 zur Auflage eines Rückens aus. Hinter diesen drei Rücksitzen 11 sind drei weitere Rücksitze 11 vorhanden, so dass das Kraftfahrzeug 1 insgesamt drei Reihen von hintereinander angeordneten Sitzen 9 umfasst. Das Kraftfahrzeug 1 und der Sitz 9 weisen eine X-Richtung 3 bzw. Längsrichtung 3 des Kraftfahrzeugs 1 und des Sitzes 9 auf, eine Y-Richtung 4 bzw. eine Querrichtung 4 des Kraftfahrzeugs 1 bzw. des Sitzes 9 und eine Z-Richtung 5 bzw. vertikal ausgerichtete Richtung 5 des Kraftfahrzeugs 1 und des Sitzes 9. Hinter den Rücksitzen 11 in der dritten Sitzreihe ist ein Laderaum 30 zur Aufnahme von Ladegut vorhanden. Der Laderaum 30 bzw. Kofferraum 30 ist von einer Heckklappe hintenseitig und vorderseitig von den Rückenteilen 13 der Rücksitze 11 in der dritten Sitzreihe begrenzt.
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In den 1 bis 6 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des Sitzes 9 dargestellt, bei welchem das Rückenteil 13 mittels einer Translationslagerung 21 in einer ersten Translationsposition im Bereich eines hinteren Endes 51 an dem Sitzteil 12 angeordnet ist und in einer zweiten Translationsposition im Bereich eines vorderen Endes 50 des Sitzteiles 12 angeordnet ist. Die Translationslagerung 21 ermöglicht eine Lagerung des Rückenteiles 13, so dass dadurch das Rückenteil 13 in einer Translationsbewegung in der Längsrichtung 3 bzw. der X-Richtung 3 des Kraftfahrzeuges 1 relativ zu dem Sitzteil 12 beweglich ist. Das Sitzteil 12 und das Rückenteil 13 weisen ferner eine Haltestruktur 17 als einen Rahmen 18 auf. An der Haltestruktur 17 des Sitzteiles 12 und des Rückenteiles 13 ist jeweils eine Polsterung aus Schaumstoff befestigt und auf der Polsterung aus Schaumstoff ist ein Sitzbezug angeordnet. Der Sitzbezug begrenzt dabei die Sitzfläche 23 und die Rückenfläche 24. An dem Sitzteil 12 sind ferner Stützfüße 20 ausgebildet und mittels der Stützfüße 20 ist der Sitz 9 und damit auch das Sitzteil 12 an der Karosserie 2 befestigt. Das Sitzteil 12 ist zweiteilig und weist ein erstes Teil 36 und ein zweites Teil 37 auf. Zwischen dem ersten Teil 36 und zweiten Teil 37 ist ein Zwischenraum 42 als ein Schlitz 43 vorhanden. Vorzugsweise ist dabei der Zwischenraum 42 lediglich im Bereich der Haltestruktur 17 bzw. des Rahmens 18 vorhanden und oberhalb des Rahmens 18 ist der Schlitz 43 von dem elastischen Schaumstoff verschlossen mit dem Sitzbezug auf dem Schaumstoff.
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Unterhalb des Sitzteiles 12 ist in der Längsrichtung 3 eine Schiene 19 (5 und 6) an der Karosserie 2 fixiert und die Schiene 19 dient zur Lagerung eines Lagerelementes 41. Das Lagerelement 41 ist somit in der Längsrichtung 3 an der Schiene 19 beweglich gelagert, beispielsweise weist das Lagerelement 41 hierzu entsprechende Rollen auf. An dem Lagerelement 41 ist eine Halterung 38 fixiert und die Halterung 38 ist als eine im Wesentlichen vertikal in Z-Richtung 5 ausgerichtete Haltestange 39 ausgebildet. An der Haltestange 39 ist die Haltestruktur 17 des Rückenteiles 13 fixiert. Parallel zu der Schiene 19 ist zusätzlich an der Karosserie 2 eine Zahnstange 44 befestigt und in die Zähne der Zahnstange 44 greifen Zähne eines Zahnrades 45 ein. Das Zahnrad 45 ist an der Haltestange 39 drehfest fixiert, so dass dadurch die Haltestange 39 auch eine Übertragungswelle 40 zur Übertragung eines Drehmomentes von dem Zahnrad 45 auf das Rückenteil 13 bildet. Die Übertragungswelle 40 als die Haltestange 39 ist mit einer Schwenklagerung 16 in dem Lagerelement 41 um eine im Wesentlichen vertikal in Z-Richtung 5 ausgerichtete Schwenkachse 31 verschwenkbar gelagert, so dass auch das an der Haltestrang 38 bzw. der Übertragungswelle 40 befestigte gesamte Rückenteil 13 um die Schwenkachse 31 verschwenkbar ist.
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In 3 sowie in der Variante in 5 und 6 jeweils ganz rechts, befindet sich das Rückenteil 13 in der ersten Translationsposition. In 4 und in 5 und 6 in der ganz linken Variante befindet sich das Rückenteil 13 in der zweiten Translationsposition. In der in 5 und 6 mittig dargestellten Variante befindet sich das Rückenteil 13 in einer Zwischentranslationsposition zwischen der ersten Translationsposition und der zweiten Translationsposition. Aufgrund des Kämmens der Zähne des Zahnrades 45 mit den Zähnen der Zahnstange 44 ist die Translationsbewegung des Rückenteiles 13 zwischen der ersten und zweiten Translationsposition kinematisch gekoppelt mit einer Rotations- oder Schwenkbewegung des Rückenteiles 13 um die Schwenkachse 31. Zum Bewegen des Rückenteiles 13 von der in 5 und 6 ganz rechts dargestellten ersten Translationsposition in die in 5 und 6 ganz links dargestellte zweite Translationsposition ist somit entweder auf das Rückenteil 13 eine entsprechende horizontale Druckkraft aufzubringen und/oder auf das Rückenteil 13 ist ein entsprechendes Drehmoment aufzubringen. Während der Bewegung des Rückenteiles 13 von der ersten Translationsposition in die zweite Translationsposition als eine Translationsbewegung führt somit das Rückenteil 13 simultan eine Rotationsbewegung um die Schwenkachse 31 aus. In der in 5 und 6 ganz rechts dargestellten Variante mit dem Rückenteil 13 in der ersten Translationsposition kann somit auf dem Sitz 9 eine Person Platz nehmen, so dass die Person in Richtung nach vorne in dem Kraftfahrzeug 1 auf dem Sitz 9 Platz nimmt. In der in 5 und 6 ganz links dargestellten Variante als der zweiten Translationsposition kann auf dem Sitz 9 eine Person Platz nehmen, so dass die Person in Richtung nach hinten, d. h. zu dem Laderaum 30, ausgerichtet ist. In 1 befindet sich das Rückenteil 13 in der ersten Translationsposition und in 2 befindet sich das Rückenteil 13 in der zweiten Translationsposition. Das Rückenteil 13 weist eine Vorderseite 14 und eine Rückseite 15 auf. Die Vorderseite 14 und die Rückseite 15 sind dabei durch die erste Translationsposition definiert und als die Rückenfläche 24 fungiert somit auch in der zweiten Translationsposition des Rückenteiles 13 die Vorderseite 14, da sich das Rückenteil 13 in der ersten Translationsposition in einer ersten Schwenkwinkelposition befindet und in der zweiten Translationsposition in einer zweiten Schwenkwinkelposition befindet und zwischen der ersten und zweiten Schwenkwinkelposition ein Differenzwinkel von ungefähr 180° auftritt.
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Das Rückenteil 13 ist in der Querrichtung 4 oder Y-Richtung 4 in einen mittigen Zentralabschnitt 25 und einen ersten Seitenabschnitt 26 und einen zweiten Seitenabschnitt 27 unterteilt. Der erste und zweite Seitenabschnitt 26, 27 dient zum Seitenhalt einer Person auf dem Sitz 9, d. h. bei Kurvenfahrten mit dem Kraftfahrzeug 1 können aus Querbeschleunigungen resultierende Querkräfte von dem ersten und zweiten Seitenabschnitt 26, 27 aufgenommen werden. Hierzu weisen in der ersten Translationsposition des Rückenteiles 13 der erste und zweite Seitenabschnitt 26, 27 einen kleineren Abstand 53 horizontal in der Längsrichtung 3 bzw. der X-Richtung 3 zu dem vorderen Ende 50 des Sitzteiles 2 auf als der Zentralabschnitt 25. Dies gilt entsprechend umgekehrt in der zweiten Translationsposition und der zweiten Schwenkwinkelposition des Rückenteiles 13, d. h. der erste und zweite Seitenabschnitt 26, 27 weist einen kleineren Abstand 53 zu dem hinteren Ende 51 des Sitzteiles 12 als der Zentralabschnitt 25. In dem ersten Ausführungsbeispiel des Sitzes 9 ist der erste und zweite Seitenabschnitt 26, 27 unbeweglich relativ zu dem Zentralabschnitt 25, d. h. das Rückenteil 13 bildet eine in sich nicht bewegbare Einheit. Von der Gesamtbreite der Rückenfläche 24 sind ungefähr 70% von der Breite 35 des Zentralabschnittes 25 und jeweils 15% von der Breite 28 eines Seitenabschnittes 26, 27 gebildet.
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Während der Bewegung des Rückenteiles 13 von der ersten Translationsposition in die zweite Translationsposition wird die Halterung 38 durch den Zwischenraum 42 zwischen dem ersten Teil 36 und dem zweiten Teil 37 des Sitzteiles 12 durchgeführt. Der Schlitz 43 bzw. der Zwischenraum 42 tritt lediglich an der Haltestruktur 17 des Sitzteiles 12 auf und nicht im Bereich der Polsterung. Während der Bewegung der Halterung 38 durch den Zwischenraum 42 tritt im Bereich des Schaumstoffes als der Polsterung eine elastische Verformung und Rückverformung auf, so dass dadurch die Halterung 38 auch im Bereich der Polsterung zwischen den beiden Teilen 36, 37 des Sitzteiles 12 bewegt werden kann in der X-Richtung 3 des Kraftfahrzeuges 1. An der Sitzfläche 23 ist somit keine Öffnung vorhanden, sondern lediglich ein länglicher Spalt mit einer geringen Tiefe oberhalb des Zwischenraumes 42 an der Haltestruktur 17 des Sitzteiles 12. Die Sitzfläche 12 weist somit einen hohen Komfort auf und ist durch den Zwischenraum 42 im Wesentlichen nicht beeinträchtigt.
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Die zum Bewegen des Rückenteiles 13 notwendigen Kräfte können entweder manuell von Hand auf das Rückenteil 13 aufgebracht werden oder mittels eines Aktuators 49, beispielsweise einem Elektromotor, werden entsprechende Kräfte auf das Rückenteil 13 mittelbar oder unmittelbar aufgebracht. Der Sitz 9 ist ferner mit einem nicht dargestellten Arretiermechanismus ausgebildet mittels dem das Rückenteil 13 in der ersten Translationsposition und der ersten Schwenkwinkelposition fixiert werden kann und in der zweiten Translationsposition und in der zweiten Schwenkwinkelposition fixiert werden kann für das Platznehmen einer Person auf dem Sitz 9.
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In den 7 bis 12 ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Sitzes 9 dargestellt. Im Nachfolgenden werden im Wesentlichen nur die Unterschiede zu dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß 3 bis 6 beschrieben. In das Rückenteil 13 ist ein Mechanismus 32 eingebaut zum Verschwenken des ersten und zweiten Seitenabschnittes 26, 27 relativ zu dem Zentralabschnitt 25. Dabei ist der erste Seitenabschnitt 26 um eine erste, im Wesentlichen vertikal in der Z-Richtung 5 ausgerichtete erste Seitenschwenkachse 33 relativ zu dem Zentralabschnitt 25 verschwenkbar. In analoger Weise ist der zweite Seitenabschnitt 27 um eine zweite Seitenschwenkachse 34 in vertikaler Richtung bzw. Z-Richtung 5 relativ zu dem Zentralabschnitt 25 verschwenkbar gelagert. Die Haltestange 39 als die Halterung 38 ist zweiteilig ausgebildet, d. h. innerhalb der Halterung 38 ist als zusätzliches Bauteil die Übertragungswelle 40 eingebaut. Die äußere Halterung 38 ist fest mit dem Lagerelement 41 verbunden und die Übertragungswelle 40 ist drehbar an dem Lagerelement 41 gelagert. Diese Übertragungswelle 40 ist mit dem Zahnrad 45 drehfest verbunden und das Zahnrad 45 kämmt mit den Zähnen der Zahnstange 44 (9). An der Übertragungswelle 40 sind zwei Verbindungsarme 46 befestigt und die Verbindungsarme 46 sind mit jeweils einer Teilwelle 47 an dem ersten Seitenabschnitt 26 und an dem zweiten Seitenabschnitt 27 verbunden. Mit jeweils einer Teilwelle 47 ist eine Teilhaltestruktur 48 verbunden. Eine Rotationsbewegung der Übertragungswelle 40 mit einer Rotationsachse in Richtung der Längsachse der Übertragungswelle 40, wobei die Übertragungswelle 40 von außerhalb im Wesentlichen nicht sichtbar ist, da diese innerhalb der Halterung 38 angeordnet ist, bewirkt somit ein Verschwenken des ersten Seitenabschnittes 26 und des zweiten Seitenabschnittes 27 in jeweils entgegengesetzter Richtung. In den 9 bis 11 ist in der ganz rechts dargestellten Variante das Rückenteil 13 in der ersten Translationsposition angeordnet und in der in 9 bis 11 ganz links abgebildeten Variante in der zweiten Translationsposition bezüglich des Sitzteiles 12 angeordnet.
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Während der Bewegung des Rückenteiles 13 von der ersten Translationsposition in die zweite Translationsposition führt somit der Zentralabschnitt 25 nur eine Translationsbewegung aus und die beiden Seitenabschnitte 26 führen eine Rotationsbewegung um die erste und zweite Seitenschwenkachse 33, 34 aus in entgegengesetzter Drehrichtung. In der ersten Translationsposition des Rückenteiles 13 fungiert somit die Vorderseite 14 des Rückenteiles 13 als Rückenfläche 24 und in der zweiten Translationsposition des Rückenteiles 13 fungiert die Rückseite 15 als Rückenfläche 24. In der ersten und zweiten Translationsposition des Rückenteiles 13 weisen der erste und zweite Seitenabschnitt 26, 27 einen entsprechenden kleineren Abstand 53 zu dem gegenüberliegenden Ende 50, 51 des Sitzteiles 12 auf als der Zentralabschnitt 25, so dass dadurch das Rückenteil 13 sowohl in der ersten Translationsposition als auch in der zweiten Translationsposition einen Seitenhalt für Personen auf dem Sitz 9 ermöglicht. Die Translationsbewegung des Rückenteiles 13 von der ersten Translationsposition in die zweite Translationsposition und umgekehrt ist somit kinematisch gekoppelt mit der Rotationsbewegung der Übertragungswelle 40 aufgrund des Kämmens der Zähne des Zahnrades 45 mit den Zähnen der Zahnstange 44, so dass dadurch aufgrund der mechanischen und kinematischen Koppelung der Übertragungswelle 40 mit den beiden Teilwellen 47 die beiden Seitenabschnitte 26, 27 die entsprechende Rotations- und Schwenkbewegung um die erste und zweite Seitenschwenkachse 33, 34 ausführen. Zum Bewegen des Rückenteiles 13 von der ersten in die zweite Translationsposition und zum Bewegen der beiden Seitenabschnitte 26, 27 von der ersten Schwenkwinkelposition relativ zu dem Zentralabschnitt in die zweite Schwenkwinkelposition ist entweder auf das Rückenteil 13 eine entsprechend horizontal ausgerichtete Kraft in der X-Richtung 3 aufzubringen und/oder ein Drehmoment auf einen oder beide Seitenabschnitte 26, 27. Diese notwendigen Kräfte können auch von einem Aktuator 49 mittelbar oder unmittelbar auf das Rückenteil 13 aufgebracht werden.
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Der gesamte Sitz 9 ist ergänzend mit einer Hauptschiene 52 (12) in der X-Richtung 3 des Kraftfahrzeuges beweglich gelagert, so dass dadurch bei dieser Bewegung des gesamten Sitzes 9 sowohl das Sitzteil 12 als auch das Rückenteil 13 und auch die Translationslagerung 21, d. h. insbesondere auch die Schiene 19, diese Translationsbewegung des gesamten Sitzes 9 mit ausführt.
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Insgesamt betrachtet sind mit dem erfindungsgemäßen Sitz 9 und dem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug 1 wesentliche Vorteile verbunden. Der Sitz 9 kann aufgrund der Anordnung des Rückenteiles 13 in der ersten und zweiten Translationsposition in beiden Richtungen zum Platznehmen einer Person genutzt werden. Dabei weist die Rückenfläche 24 des Rückenteiles 13 an den beiden Seitenabschnitten 26, 27 einen kleineren Abstand 53 in X-Richtung 3 zu dem jeweiligen entsprechenden gegenüberliegenden Ende 50, 51 des Sitzteiles 12 auf als der Zentralabschnitt 25, so dass in vorteilhafter Weise der Sitz 9 in beiden Translationspositionen des Rückenteiles 13 einen Seitenhalt für Personen auf dem Sitz 9 zur Verfügung stellen kann. Die Schwenklagerung 16 in dem ersten Ausführungsbeispiel und der Mechanismus 32 in dem zweiten Ausführungsbeispiel bilden somit ein Mittel 22 um dies zu ermöglichen. Der Sitz 9 kann als ein Vordersitz 10 oder ein Rücksitz 11 ausgebildet sein. Bei einer Ausbildung als Vordersitz 10, insbesondere für den Beifahrer, kann an dem Sitz 9 mit dem Rückenteil 13 in der zweiten Translationsposition besonders einfach und sicher ein Kindersitz befestigt werden, weil das Rückenteil 13 einen Anschlag bzw. eine Begrenzung für den Kindersitz bei einem Umfall bildet.
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Es wurde wenigstens ein Ausführungsbeispiel beschrieben, wobei zu beachten ist, dass eine große Anzahl an Varianten hierzu existieren. Es sollte auch wahrgenommen werden, dass das Ausführungsbeispiel oder die Ausführungsbeispiele nur Beispiele sind und damit nicht beabsichtigt ist, den Schutzumfang, die Anwendbarkeit bzw. Ausführbarkeit oder den Aufbau in irgendeiner Weise zu beschränken. Die oben stehende Beschreibung vermittelt den Fachmann mit einer geeigneten Anleitung zur Ausführung von wenigstens einem Ausführungsbeispiel. Es ist zu verstehen, dass verschiedene Veränderungen gemacht werden können in der Funktion und der Anordnung der beschriebenen Komponenten in einer beispielhaften Ausführungsform ohne vom Schutzumfang der nachstehenden Ansprüche und sowie den Äquivalenten der nachstehenden Ansprüche abzuweichen.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Kraftfahrzeug
- 2
- Karosserie
- 3
- X-Richtung
- 4
- Y-Richtung
- 5
- Z-Richtung
- 6
- Antriebsmotor
- 7
- Elektromotor
- 8
- Verbrennungsmotor
- 9
- Sitz
- 10
- Vordersitz
- 11
- Rücksitz
- 12
- Sitzteil
- 13
- Rückenteil
- 14
- Vorderseite
- 15
- Rückseite
- 16
- Schwenklagerung
- 17
- Haltestruktur
- 18
- Rahmen
- 19
- Schiene
- 20
- Stützfuß
- 21
- Translationslagerung
- 22
- Mittel
- 23
- Sitzfläche
- 24
- Rückenfläche
- 25
- Zentralabschnitt des Rückenteiles
- 26
- Erste Seitenabschnitt des Rückenteiles
- 27
- Zweite Seitenabschnitt des Rückenteiles
- 28
- Breite des Seitenabschnittes
- 29
- -
- 30
- Laderaum
- 31
- Schwenkachse
- 32
- Mechanismus
- 33
- Erste Seitenschwenkachse
- 34
- Zweite Seitenschwenkachse
- 35
- Breite des Zentralabschnittes
- 36
- Erste Teil des Sitzteiles
- 37
- Zweite Teil des Sitzteiles
- 38
- Halterung
- 39
- Haltestange
- 40
- Übertragungswelle
- 41
- Lagerelement
- 42
- Zwischenraum
- 43
- Schlitz
- 44
- Zahnstange
- 45
- Zahnrad
- 46
- Verbindungsarm von Übertragungswelle zu erste/zweite Seitenabschnitt
- 47
- Teilwelle an erste/zweite Seitenabschnitt
- 48
- Teilhaltestruktur an ersten/zweiten Seitenabschnitt
- 49
- Aktuator
- 50
- Vordere Ende des Sitzteiles
- 51
- Hintere Ende des Sitzteiles
- 52
- Hauptschiene
- 53
- Abstand
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102012011505 A1 [0003]