DE102015212549A1

DE102015212549A1 - Schließvorrichtung, Fahrzeug, Verfahren

Info

Publication number: DE102015212549A1
Application number: DE102015212549.1A
Authority: DE
Inventors: Stefan Meinert
Original assignee: Volkswagen AG
Current assignee: Volkswagen AG
Priority date: 2015-07-06
Filing date: 2015-07-06
Publication date: 2017-01-12

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (1) zum bedarfsweisen Arretieren eines ersten Bauteils (5) an einem zweiten Bauteil (6), mit einem dem ersten Bauteil (5) zugeordneten Schließelement (7) und mit einem dem zweiten Bauteil (6) zugeordneten Schloss (20) zum bedarfsweisen Arretieren des Schließelements (7), wobei das Schließelement (7) an dem ersten Bauteil (5) durch wenigstens eine erste Schraubverbindung (11) gehalten ist, die ein erstes Schraubenelement und ein mit dem ersten Schraubenelement zusammenwirkendes zweites Schraubenelement aufweist, wobei eines der Schraubenelemente mit einem Schraubenschaft (13) eine Öffnung (14) einer das Schließelement (7) tragenden Halteplatte (9) mit radialem Spiel durchdringt, wobei die Halteplatte (9) an dem ersten Bauteil (5) durch die erste Schraubverbindung (11) in einer ersten Ebene (10) kraftschlüssig gehalten und ansonsten in der ersten Ebene an dem ersten Bauteil (5) verschiebbar ist. Es ist vorgesehen, dass zwischen einem Axialanschlag einer der Schraubenelemente und der Halteplatte (9) oder dem ersten Bauteil (5) wenigstens eine Druckfeder (18) gespannt ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung zum bedarfsweisen Arretieren eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil, mit einem dem ersten Bauteil zugeordneten Schließelement und mit einem dem zweiten Bauteil zugeordneten Schloss zum bedarfsweisen Arretieren des Schließelements, wobei das Schließelement an dem ersten Bauteil durch wenigstens eine erste Schraubverbindung gehalten ist, die ein erstes Schraubenelement und ein mit dem ersten Schraubenelement zusammenwirkendes zweites Schraubenelement aufweist, wobei eines der Schraubenelemente mit einem Schraubenschaft eine Öffnung einer das Schließelement tragenden Halteplatte mit radialem Spiel durchdingt, wobei die Halteplatte an dem ersten Bauteil durch die erste Schraubverbindung in einer ersten Ebene kraftschlüssig gehalten und ansonsten in der ersten Ebene an dem ersten Bauteil verschiebbar ist.
Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit der oben beschriebenen Schließvorrichtung sowie ein Verfahren zum Anordnen einer derartigen Schließvorrichtung an einem Fahrzeug.
Schließvorrichtungen, Fahrzeuge und Verfahren der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik bereits bekannt. So sind beispielsweise aus den Offenlegungsschriften DE 40 06 619 A1 und EP 2 357 103 A2 Schließvorrichtungen für Cabriolet-Verdecke bekannt, die ein karosserieseitiges Schloss und ein verdeckseitiges Schließelement aufweisen. Damit beim Verschließen des Verdecks das Schließelement dem Schloss sicher zugeführt werden kann, müssen Schließelement und Schloss zueinander optimal ausgerichtet sein. Wie in der Offenlegungsschrift DE 199 29 242 A1 beschrieben, werden Schließelemente von Schließvorrichtungen häufig durch eine Verschraubung an einem Bauteil wie beispielsweise einem Cabriolet-Verdeck oder auch an einer Tür festgelegt. Auch die Offenlegungsschrift DE 10 2011 114 814 A1 offenbart eine Schließvorrichtung für ein Fahrzeug zum Arretieren einer Fahrzeugtür an einer Fahrzeugkarosserie, wobei das Schließelement an der Fahrzeugtür durch Verschraubung festgelegt ist.
Um die Montage zu vereinfachten wird in der Offenlegungsschrift DE 10 2009 036 820 A1 vorgeschlagen, eine Schraube einer Schraubverbindung durch einen Klipp und eine Schraubenfeder an einem Bauelement vorzumontieren, sodass, wenn das Bauelement einem Bauteil zugeführt wird, an welchem es befestigt werden soll, die Schraube sich bereits in der korrekten Position zumindest bezüglich des Bauelements befindet, sodass ein Verbindungsvorgang schnell und einfach durchgeführt werden kann, indem die vormontierte Schraube entgegen der Kraft des Federelements dem Bauelement zugeführt wird.
Um eine exakte Positionierung des Schließelements bezüglich des Schlosses zu realisieren, ist es bekannt, bei der Montage die Verschraubung zunächst nur so weit festzuziehen, dass das Schließelement an dem ersten Bauteil durch Kraftschluss gehalten ist, der Kraftschluss jedoch durch Aufbringen einer ausreichend hohen Kraft zum Verschieben des Schließelements in einer ersten Ebene an dem ersten Bauteil aufgehoben werden kann. Man spricht auch von einem handfesten Anziehen der Verschraubung. Wird dann das Schließelement dem Schloss zugeführt, in dem das erste Bauteil dem zweiten Bauteil zugeführt wird, beispielsweise ein Kofferraumdeckel der Karosserie, so wird aufgrund der handfesten Verschraubung erreicht, dass durch das Zuführen Schließelement und Schloss automatisch zueinander ausgerichtet werden. Dass das Schließelement verschoben werden kann, wird durch das radiale Spiel zwischen Schraube und Öffnung der das Schließelement tragenden Halteplatte gewährleistet. Problematisch dabei ist jedoch, dass das Anzugsmoment zum handfesten Anziehen der Verschraubung nur schwer nachzuvollziehen und einzustellen ist, sodass bei der Montage leicht die Verschraubung zu fest angezogen wird, sodass ein anschließendes Verschieben des Schließelements zum Positionieren nicht möglich ist, oder zu locker, sodass das Schließelement zur Positionierung zwar automatisch verschoben wird, nach dem Trennen von Schloss und Schließelement jedoch wieder in eine andere Schiebeposition gelangen kann.
Um die Positionierung zu vereinfachen, schlägt es die Patentschrift DE 199 430 83 C2 vor, dem Schließelement Zentrieransätze zuzuordnen, die mit Zentrieraufnahmen des ersten Bauteils zusammenwirken. Dies erleichtert zwar die Positionierung des Schließelements an dem ersten Bauteil, setzt jedoch voraus, dass das erste Bauteil bezüglich des zweiten Bauteils optimal ausgerichtet ist.
Die erfindungsgemäße Schließvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, dass auf einfache und kostengünstige Art und Weise eine Vormontage des Schließelements derart gewährleistet ist, dass dieses zunächst kraftschlüssig gehalten, der Kraftschluss jedoch einfach überwunden werden kann. Es wird durch die Erfindung insofern eine Vorspannkraft zur Verfügung gestellt, die die Montage des Schließelements dadurch vereinfacht, dass der Monteur die Verschraubung sehr viel einfacher als bisher in einen sicheren vorgespannten Montagezustand bringen kann. Die erfindungsgemäße Schließvorrichtung ist unempfindlich gegenüber zu festem oder zu lockerem ersten Anziehen der Verschraubung. Das Schließelement verschiebt sich beim Schließen der Schließvorrichtung automatisch in die richtige Position und verrutscht nicht beim anschließenden Öffnen, sodass ein endgültiges Anziehen der Verschraubung in der optimalen Position des Schließelements sicher gewährleistet ist. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass zwischen einem Axialanschlag eines der Schraubenelemente der ersten Schraubverbindung und der Halteplatte oder dem ersten Bauteil wenigstens eine Druckfeder gespannt ist. Beispielsweise zwischen dem ersten Schraubenelement und der Halteplatte wirkt somit eine Druckfeder, die entgegen der Einschraubrichtung der Schraubverbindung wirkt. Dies hat zur Folge, dass dann, wenn die Schraubverbindung eingeschraubt beziehungsweise hergestellt wird, die Druckfeder weiter gespannt und dadurch eine die Halteplatte gegen das erste Bauteil drängende Spannkraft erzeugt wird. Je nachdem, wie stark die Schraubverbindung angezogen wird, wird dabei die Spannkraft erhöht oder verringert. Die Druckfeder ist insbesondere derart ausgebildet, dass solange die Schraubverbindung nicht endgültig fest angezogen ist, die durch die Druckfeder erzeugte Haltekraft beziehungsweise der durch die Druckfeder begründete Kraftschluss zwischen Halteplatte und erstem Bauteil durch (seitliches) Verschieben überwunden werden kann, sodass das Schließelement nach der Vormontage einfach an dem ersten Bauteil derart verschiebbar ist, dass es in der verschobenen Position verbleibt.
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Schraubenelement als Schraube mit dem Schraubenschaft und mit einem den Axialanschlag bildenden Schraubenkopf und das zweite Schraubenelement als Schraubgewinde ausgebildet ist. Damit ist die Druckfeder zwischen dem Schraubenkopf und der Schraube und der Halteplatte oder dem ersten Bauteil verspannt angeordnet. Das Schraubgewinde kann beispielsweise in dem ersten Bauteil ausgebildet sein oder von einer Schraubenmutter gebildet werden, die an dem ersten Bauteil angeordnet, vorzugsweise fest angeordnet ist. So ist beispielsweise vorgesehen, dass die Schraubenmutter an dem ersten Bauteil festgeschweißt ist. Es ergibt sich hierdurch eine besonders einfache Montage, wenn die Druckfeder beispielsweise auf den Schraubenschaft der Schraube vor der Montage aufgeschoben wird. Insbesondere ist die Druckfeder insofern als Schraubenfeder ausgebildet, die den Schraubenschaft aufnimmt beziehungsweise radial umgibt. Die Schraube lässt sich so zusammen mit der Druckfeder auf einfache Art und Weise der Halteplatte zuführen und mit dem Schraubgewinde verschrauben.
Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist bevorzugt vorgesehen, dass das erste Schraubenelement als Stehbolzen oder Schraube und das zweite Schraubenelement als den Axialanschlag bildende Schraubenmutter ausgebildet ist. Der Stehbolzen oder die Schraube weisen den zuvor genannten Schraubenschaft auf und wirken mit der Schraubenmutter zusammen. Im Unterschied zu der vorhergehend beschriebenen Ausführungsform ist die Druckfeder nunmehr also zwischen der Schraubenmutter und dem Halteelement oder dem ersten Bauteil verspannt. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Stehbolzen oder die Schraube dabei fest mit dem ersten Bauteil oder mit der Halteplatte verbunden sind, sodass bei der Montage die Druckfeder auf den Schraubenschaft aufgeschoben und die Schraubenmutter aufgeschraubt werden muss. Besonders bevorzugt ist der Stehbolzen oder die Schraube fest an dem ersten Bauteil angeordnet, sodass auch die Montage der Halteplatte an dem ersten Bauteil vereinfacht wird, weil der Stehbolzen beziehungsweise der Schraubenschaft von Stehbolzen oder Schraube bereits als Orientierungshilfe einfach genutzt werden können.
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Halteplatte an dem ersten Bauteil durch zwei der ersten Schraubverbindungen gehalten ist. Hierdurch wird eine sichere Anlage des Schließelements an dem ersten Bauteil gewährleistet. Dadurch, dass beide Schraubverbindungen mit einer Druckfeder, wie zuvor beschrieben, versehen sind, ist einerseits das vorteilhafte Positionieren des Schließelements an dem ersten Bauteil gewährleistet, und andererseits ist das Schließelement sicher an dem ersten Bauteil gehalten.
Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass das Schließelement an einem Trägerelement angeordnet ist, das durch wenigstens eine zweite Schraubverbindung an der Halteplatte befestigt ist, wobei das Trägerelement in einer zweiten Ebene, die sich von der ersten Ebene unterscheidet, relativ zu der Halteplatte verschiebbar ist. Diese Ausführungsform führt zu dem Vorteil, dass das Schließelement in mehreren unterschiedlichen Ebenen verlagerbar ist. So ist es hierdurch beispielsweise möglich, dass das Schließelement sowohl in der ersten Ebene, die beispielsweise parallel zu dem ersten Bauteil liegt, und in einer zweiten Ebene, die beispielsweise senkrecht zu der ersten Ebene liegt, verschiebbar ist. Die zweite Schraubverbindung ist gemäß der ersten Schraubverbindung ausgebildet, sodass auch in der zweiten Ebene die vorteilhafte Vormontage des Schließelements und damit eine einfache und gegebenenfalls automatische Ausrichtung des Schließelements in der zweiten Ebene ebenfalls gewährleistet ist.
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist außerdem vorgesehen, dass die erste Ebene und die zweite Ebene, wie bereits erwähnt, senkrecht zueinander ausgerichtet sind. Dadurch lässt sich die Position des Schließelements optimal an die des Schlosses anpassen. Damit lässt sich das Schließelement an dem Trägerelement auch in einer zweiten Ebene optimal positionieren. Handelt es sich bei der zweiten Schraubverbindung um eine einfache Schraubverbindung, so wird die Positionierung wie bisher im Stand der Technik üblich insbesondere durch ein Vormontageanzugsmoment der Schraube durchgeführt. Dadurch, dass die erste Schraubverbindung eine automatische Positionierung des Schließelements erlaubt, wird bereits das Positionieren des Schließelements insgesamt vereinfacht. Durch die zweite Schraubverbindung wird eine Positionierung/Ausrichtung in der zweiten Ebene ermöglicht.
Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass die zweite Schraubverbindung eine zweite Schraube aufweist, die eine Öffnung des Trägerelements mit radialem Spiel durchdringt und in ein an der Halteplatte angeordnetes Schraubgewinde eingeschraubt ist, wobei zwischen einem Schraubenkopf der zweiten Schraube und dem Trägerelement eine zweite Druckfeder gespannt angeordnet ist. Die zweite Schraubverbindung ist somit entsprechend der ersten Schraubverbindung ausgebildet, sodass eine einfache Vormontage und gegebenenfalls automatische Positionierung des Schließelements auch in der zweiten Ebene ermöglicht wird.
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Druckfedern der ersten und/oder der zweiten Schraubverbindung derart ausgebildet sind, dass sie dann, wenn die jeweilige Schraube in eine Vormontagestellung in das jeweilige Schraubgewinde eingeschraubt ist, die Halteplatte an dem ersten Bauteil und/oder das Trägerelement an der Halteplatte kraftschlüssig mit einer Vormontagekraft hält. Die Druckfedern sind somit derart ausgebildet, dass sie bereits dann eine Federkraft auf Halteplatte und/oder Trägerelement ausüben, wenn die jeweilige Schraube noch nicht vollständig eingeschraubt ist. Dadurch wird erreicht, dass bereits frühzeitig eine Haltekraft erzeugt wird, die die kraftschlüssige Befestigung von Halteplatte an dem ersten Bauteil und/oder von Trägerelement an der Halteplatte zur Vormontage und anschließenden Selbstjustierung erzeugt.
Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass das Schließelement einen Schließbügel oder Schließbolzen aufweist, der fest mit der Halteplatte oder mit dem Trägerelement verbunden ist. Durch die Ausbildung als Schließbügel oder Schließbolzen wird eine sichere und kostengünstige Verbindung mit dem Schloss realisiert. Insbesondere kann dabei das Schloss auch als aktives Schloss ausgebildet sein, dass den Schließbügel oder Schließbolzen zur Arretierung greift und in eine Schließposition zieht.
Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass das Schließelement einen Zentrierkegel oder wenigstens eine Zentrierschräge aufweist, und dass das Schloss eine mit dem Zentrierkegel und/oder mit der Zentrierschräge zusammenwirkende Zentrieraufnahme zur automatischen Ausrichtung von Schließelement und Schloss zueinander aufweist. Durch den Zentrierkegel und/oder die Zentrierschräge sowie die entsprechend damit korrespondierende Zentrieraufnahme wird erreicht, dass dann, wenn das erste Bauteil dem zweiten Bauteil zugeführt wird, Schließelement und Schloss selbsttätig zueinander ausgerichtet werden. Insbesondere dann, wenn das Schloss als aktives Schloss, wie zuvor beschrieben, ausgebildet ist, kann das Schließelement mit dem Zentrierkegel oder der Zentrierschräge in die Zentrieraufnahme eingezogen und dadurch automatisch bezüglich des Schlosses an dem ersten Bauteil positioniert werden, wenn die Schrauben der ersten und/oder Schraubverbindung in die Vormontagestellung, in welcher die Druckfedern für den Vormontagekraftschluss ausreichend gespannt sind, gebracht wurden.
Das erfindungsgemäße Fahrzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 9 zeichnet durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Schließvorrichtung aus. Es ergeben sich hierdurch die bereits genannten Vorteile. Insbesondere ist vorgesehen, dass es sich bei dem ersten Bauteil um eine Tür, eine Motorhaube oder einen Kofferraumdeckel handelt, und bei dem zweiten Bauteil um eine Fahrzeugkarosserie, wobei das erste Bauteil an dem zweiten Bauteil beweglich gelagert, insbesondere verschwenkbar gelagert angeordnet ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Schließvorrichtung wird gewährleistet, dass bei der Montage das dem ersten Bauteil zugeordnete Schließelement einfach in eine optimale Position bezüglich des zweiten Bauteils beziehungsweise des an dem zweiten Bauteil angeordneten Schlosses bringbar ist.
Das erfindungsgemäße Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 10 zum Anordnen der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung an einem Fahrzeug zeichnet sich dadurch aus, dass zunächst das Schließelement an dem ersten Bauteil und das Schloss an dem zweiten Bauteil angeordnet werden, anschließend wird die erste und/oder zweite Schraubverbindung in eine Vormontagestellung angezogen, sodass die Druckfeder teil-gespannt beziehungsweise -gestaucht ist und das Schließelement kraftschlüssig an dem ersten Bauteil gehalten ist. Anschließend wird die Schließvorrichtung geschlossen, indem beispielsweise das erste Bauteil dem zweiten Bauteil durch Verschwenken des ersten Bauteils zugeführt wird. Durch das Schloss wird dabei die kraftschlüssige Verbindung des Schließelements mit dem ersten Bauteil aufgehoben, wenn sich das Schließelement in einer Position befindet, die nicht mit der Position des Schlosses optimal übereinstimmt, indem das Schloss das Schließelement in die korrekte Stellung verschiebt. Anschließend wird die jeweilige Schraubverbindung endgültig fest angezogen beziehungsweise in eine Endmontagestellung verbracht, sodass die jeweilige Druckfeder maximal gespannt ist und insbesondere formschlüssig die Federkraft überbrückt ist, und sodass der Kraftschluss insbesondere durch ein Schließen des Schlosses nicht mehr überwunden werden kann. Dabei kann die Schraube festgezogen werden, wenn die Schließvorrichtung geschlossen ist oder wenn die Schließvorrichtung nach dem Schließen und Ausrichten von Schließelement zu Schloss wieder geöffnet wurde. Letzteres erleichtert insbesondere dem Monteur das Erreichen und Festziehen der Schraube.
Im Folgenden soll die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert werden. Dazu zeigen
1 eine Schließvorrichtung eines Fahrzeugs gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in einer vereinfachten Schnittdarstellung und
2A bis 2C ein zweites Ausführungsbeispiel der Schließvorrichtung in unterschiedlichen Ansichten.
1 zeigt in einer vereinfachten Schnittdarstellung eine Schließvorrichtung 1 eines hier nur angedeuteten Kraftfahrzeugs 2. Das Kraftfahrzeug 2 weist eine Fahrzeugkarosserie 3 auf, an welcher ein Kofferraumdeckel 4 verschwenkbar gehalten ist. Der Kofferraumdeckel 4 bildet somit ein erstes Bauteil 5, das an dem von der Fahrzeugkarosserie 3 gebildeten zweiten Bauteil 6 durch die Schließvorrichtung 1 arretierbar sein soll.
Die Schließvorrichtung 1 weist dazu ein dem ersten Bauteil 5 zugeordnetes Schließelement 7 auf, das vorliegend als U-förmiger Schließbügel ausgebildet ist, der an seinem freien Ende einen Schließbolzen 8 aufweist. An seinem dem Kofferraumdeckel 4 zugewandten Ende ist das Schließelement 7 an einer Halteplatte 9 befestigt. Die Befestigung kann dabei beispielsweise durch Verschweißen und/oder Verkleben und/oder Verschrauben erfolgen. Auch ist es denkbar, dass das Schließelement 7 und die Halteplatte 9 einstückig miteinander ausgebildet sind. Die Halteplatte 9 ist an ihrer dem ersten Bauteil 5 zugewandten Rückseite eben ausgebildet, wobei auch der Kofferraumdeckel 4 im Bereich der Halteplatte 9 eine ebene Oberfläche aufweist, sodass die Halteplatte 9 an dem ersten Bauteil 5 in einer ersten Ebene 10, die in 1 durch eine gestrichelte Linie dargestellt ist, verschiebbar ist.
Weiterhin weist die Schließvorrichtung 1 eine erste Schraubverbindung 11 auf, durch welche die Halteplatte 9 an dem ersten Bauteil 5 befestigbar ist. Die erste Schraubverbindung 11 weist eine Schraube 12 auf, deren Schraubenschaft 13 durch eine Öffnung 14 der Halteplatte und eine Öffnung 15 des ersten Bauteils 5 hindurchgeführt ist. An dem ersten Bauteil 5 ist auf der der Halteplatte 9 abgewandten Seite eine Schraubenmutter 16 mit einem Schraubgewinde angeordnet, die insbesondere an dem ersten Bauteil 5 befestigt, insbesondere verschweißt ist. Die Schraubenmutter ist derart angeordnet, dass die Schraube 12 und der Schraubenschaft 13 in das Schraubengewinde zur Befestigung der Halteplatte 9 an dem ersten Bauteil 5 einschraubbar ist. Ein Schraubenkopf 17 der Schraube 12 liegt dabei auf der dem Schließelement 7 zugewandten Seite der Halteplatte 9. Die Öffnung 14 ist derart ausgebildet, dass der Schraubenschaft 13 die Öffnung 14 mit radialem Spiel durchdringt, sodass die Positionierung der Halteplatte 9 bezüglich der Schraube 12 im Rahmen des Radialspiels variierbar ist.
Zwischen dem Schraubenkopf 17 und der Halteplatte 9 ist weiterhin eine Druckfeder 18 angeordnet und eingespannt gehalten. Dabei ist vorgesehen, dass zwischen der Druckfeder 18 und der Halteplatte 9 zur Überbrückung der Öffnung 14 eine Unterlegscheibe 19 angeordnet ist, an welcher sich die Druckfeder 18 abstützt.
Die Schließvorrichtung 1 weist weiterhin ein Schloss 20 auf, das dem zweiten Bauteil 6 zugeordnet ist. Das Schloss 20 umfasst im Wesentlichen eine Schließelementaufnahme 21 sowie ein verschwenkbares Fangelement 22. Wird das Schließelement 7 mit dem Schließbolzen 8 in die Schließelementaufnahme 21 eingeführt, so kann es durch Verschwenken des Fangelements 22 hintergriffen und dadurch in der Schließelementaufnahme 21 arretiert werden, sodass das erste Bauteil 5 an dem zweiten Bauteil 6 arretiert ist. Das Schloss 20 kann dabei auch als aktives Schloss ausgebildet sein, das durch das Verschwenken des Fangelements 22 das Schließelement 7 in die Arretierposition hineinzieht. Damit dieser Vorgang im Betrieb problemlos erfolgt und ein sicheres Arretieren des ersten Bauteils 5 an dem zweiten Bauteil 6 stets sicher gewährleistet ist, ist es wichtig, dass der Schließbolzen 8 optimal bezüglich des Schlosses 20, insbesondere bezüglich der Schließelementaufnahme 21 und dem Fangelement 22 ausgerichtet ist. Beispielsweise aufgrund von Fertigungstoleranzen kann sich die Position des Schließelements bezüglich des Schlosses in der Serienfertigung mehrerer Fahrzeuge von Fahrzeug zu Fahrzeug unterscheiden. Es ist daher vorteilhaft, wenn das Schließelement 7 bei der Montage der Schließvorrichtung 1 an dem ersten Bauteil 5 bezüglich des Schlosses 20 ausrichtbar wird, um gegebenenfalls vorhandene Fertigungstoleranzen zu kompensieren.
Durch die vorteilhafte Ausbildung der Schließvorrichtung 1 erfolgt diese Ausrichtung auf besonders einfache und verlässliche Art und Weise.
Für die Montage wird zunächst die Schraube 12 derart weit in eine Vormontagestellung angezogen, dass die Druckfeder 18 derart weit gespannt ist, dass eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Halteelement 9 und Bauteil 5 entsteht. Die Schraube 12 wird dabei nicht endgültig beziehungsweise in die Endposition oder mit einem Endmontagedrehmoment angezogen, sodass die kraftschlüssige Verbindung von der Kraft der entsprechend weit gespannten beziehungsweise gestauchten Druckfeder 18 abhängt. Dadurch wird erreicht, dass die kraftschlüssige Verbindung auf einfache Art und Weise durch Verschieben der Halteplatte 9 in der Ebene 10 überwunden werden kann, während ein selbsttätiges Verschieben der Halteplatte 9 ohne Einwirken äußerer Kräfte verhindert ist. Durch die Druckfeder 18 wird erreicht, dass über einen weiten Verstellbereich der Schraube 12 eine ausreichende Anpresskraft zum Erzielen der kraftschlüssigen Verbindung eingestellt wird, bevor die Schraube 12 in die Endposition oder mit dem Enddrehmoment zur endgültigen Arretierung der Halteplatte 9 an dem Bauteil 5 angezogen wird. Dadurch ist diese Ausbildung der Schließvorrichtung 1 unempfindlich gegenüber zu festem oder zu lockerem Anziehen der Schraube 12 bei der Vormontage, sodass beispielsweise der Monteur weniger genau auf eine genaue Anzugskraft in der Schraube 12 achten muss und dadurch die Vormontage schneller durchführen kann.
Die Schließelementaufnahme 21 weist eine Zentrieraufnahme 23 auf, die insbesondere mit dem Schließbolzen 8 derart zusammenwirkt, dass dieser durch die Zentrieraufnahme 23 in eine gewünschte Position gedrängt wird. Solange die Schraubverbindung 11 nicht fest angezogen ist, also solange gemäß der Vormontagestellung mit nur teil-gestauchter Druckfeder 18 ein Verschieben der Halteplatte 9 in der Ebene 10 durch Überwinden des Kraftschlusses ermöglicht ist, wird beim Schließen des Kofferraumdeckels 4 erreicht, dass das Verschließelement 7 durch die Zentrieraufnahme 23 automatisch in die gewünschte Stellung in die Ebene 10 verschoben wird. Wird anschließend der Kofferraumdeckel 4 wieder geöffnet, verbleibt das Schließelement 7 in der optimalen Stellung und der Monteur kann die Schraubverbindung 11 endgültig anziehen beziehungsweise die Schraube 12 endmontieren und derart fest anziehen, dass die Halteplatte 9 auch durch Aufbringen einer Kraft in der Ebene 10 nicht mehr an dem Bauteil 5 verschiebbar ist.
Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Druckfeder 18 als eine Reihenschaltung von mehreren Tellerfedern ausgebildet ist. Alternativ ist es auch denkbar, die Druckfeder 18 als Schraubenfeder auszubilden.
Auch ist es denkbar, die Schraube 12 an der Rückseite des Bauteils 4 fest anzuordnen und die Druckfeder 18 zwischen der Schraubenmutter 16 und dem Halteteil 9 zu verspannen. In jedem Fall bilden der Schraubenkopf 17 oder die Schraubenmutter 16 einen Axialanschlag, welcher die Druckfeder 18 axial – mit Bezug auf den Schraubenschaft 13 – beaufschlagt.
2A bis 2C zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der Schließvorrichtung 1 in unterschiedlichen Ansichten. 2A zeigt die Schließvorrichtung 1 in einer Draufsicht, 2B in einer Seitenansicht und 2C in einer Oberansicht. Aus 1 bereits bekannte Elemente sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen, sodass insofern auf die oben stehende Beschreibung verwiesen wird. Im Folgenden soll im Wesentlichen nur auf die Unterschiede eingegangen werden.
Gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel ist das Schließelement 7 nicht direkt mit der Halteplatte 9 verbunden, sondern an einem Trägerelement 24 angeordnet, das wiederum an der Halteplatte 9 gehalten ist. Dabei ist das Trägerelement 24 an der Halteplatte 9 in einer Ebene 25 verschiebbar, die senkrecht zu der Ebene 10 liegt. Dazu weist die Halteplatte 9 einen senkrecht zur Ebene 10 vorstehenden Wandabschnitt 26 auf, an welchem das Trägerelement 24 verschiebbar anliegt. Die Halteplatte 9 ist durch zwei der ersten Schraubverbindungen 11 wie zuvor beschrieben an dem ersten Bauteil 5 gehalten. Das Trägerelement 24 ist durch zwei entsprechende zweite Schraubverbindungen 27 an dem vorstehenden Wandabschnitt 26 befestigt. Die Schraubverbindungen 27 sind entsprechend den Schraubverbindungen 11 ausgebildet, sodass auch die Schraubverbindungen 27 jeweils eine Schraube 12‘ aufweisen, die einen Schraubenkopf 17‘ und ein Schraubenschaft 13‘ aufweisen, wobei der Schraubenschaft 18‘ durch jeweils eine Öffnung 28 des Wandabschnitts 26 und eine Öffnung 29 der Trägerelements 24 hindurchgeführt ist, wobei der jeweilige Schraubenkopf 17‘ dem Wandabschnitt 26 zugeordnet ist, und der Schraubenschaft 13‘ in ein Schraubgewinde einer Schraubenmutter 16‘ eingeschraubt ist, die auf der freien Seite des Trägerelements 24 liegt. Die Schraube 12‘ ist dabei fest, insbesondere verscheißt, an dem Wandabschnitt 26 gehalten, sodass ihr Schraubenschaft 13‘ eine Art Stehbolzen bildet, der sich von dem Wandabschnitt 26 durch das Trägerelement 24 hindurch erstreckt. In diesem Fall ist die Schraubenmutter auf dem Schraubgewinde 16‘ zum Festziehen der Schraubverbindung 27 verdrehbar. Zwischen der Schraubenmutter und dem Trägerelement 24 ist eine der Druckfeder 18 entsprechende Druckfeder 18‘ axial gespannt angeordnet. Alternativ wäre es auch denkbar, die oder eine zusätzliche Druckfeder zwischen dem Schraubenkopf 17‘ der Schraube 18‘ vorzusehen, wenn die Schraube 18‘ nicht fest mit dem Halteelement 26 verbunden ist. Wichtig ist, dass die Schraubenmutter bezüglich des Trägerelements 24 verschriebbar ist. Die Schraubverbindungen 27 erlauben somit genauso wie die Schraubverbindungen 11, dass bei der Vormontage unter teil-stauchung der Druckfedern 18‘ das Trägerelement 24 kraftschlüssig an dem Wandabschnitt 26 derart gehalten ist, dass durch Aufbringen einer ausreichend hohen Schiebekraft das Trägerelement 24 in der Ebene 25 senkrecht zu der Ebene 10 verschoben werden kann. Dadurch lässt sich das Schließelement 7 insgesamt in allen Raumrichtungen (X, Y und Z) im Rahmen des durch die Öffnungen 29 und 14 gegebenen Spiel verschieben und verkippen beziehungsweise verdrehen, wie durch Pfeile in 2A und 2B angedeutet.
Zur Montage werden die Schraubverbindungen 11 und 27 zunächst vormontiert, sodass die Druckfedern 18, 18‘ nur teil-gestaucht sind und eine ausreichende Kraftschlussverbindung jeweils herstellt ist, die ein selbsttätiges Verschieben von Trägerelement 24 und/oder Halteplatte 9 verhindert. Beim Schließen der Schließvorrichtung 1 werden Schließelement 7 und Schloss 20 wie zuvor beschrieben automatisch beziehungsweise selbsttätig zueinander ausgerichtet, indem die Kraftschlussverbindungen überwunden werden.
Um das Verschieben in die gewünschten Raumrichtungen zu erleichtern, ist vorliegend dem Schließelement 7 ein Zentrierkegel 29 zugeordnet, der mit der Zentrieraufnahme 23 korrespondiert, sodass durch das Einschieben des Schließelements 7 in die Schließelementaufnahme 21 eine automatische Ausrichtung des Schließelements 7 an dem ersten Bauteil 5 in die gewünschten Raumrichtungen erfolgt. Nach dem Öffnen des Schließelements 7 können die Schraubverbindungen 11 und 27 fest angezogen werden, sodass die Druckfedern 18, 18‘ voll gestaucht werden, um die dauerhafte Positionierung des Schließelements 7 zu gewährleisten. Um das automatische Verschieben von Trägerelement 24 und Halteplatte 9 zu erleichtern, ist vorliegend außerdem vorgesehen, dass die Öffnungen 29 in dem Trägerelement 24 als Langloch-Öffnungen ausgebildet sind, die parallel zueinander ausgerichtet sind und insofern eine Vorzugsverschieberichtung des Trägerelements 24 an dem Wandabschnitt 26 definieren. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass das Radialspiel des jeweiligen Schraubenschafts 18‘ quer zur Längserstreckung der jeweiligen Langloch-Öffnung minimal ist. Ist auch quer zur Längserstreckung Spiel vorgesehen, kann auch das Trägerelement 24, wie in 2B gezeigt, verkippt werden, um auch eine weitere Anpassung zu ermöglichen. Die Öffnungen 14 der ersten Schraubverbindungen 11 weisen vorzugsweise einen kreisförmigen Querschnitt auf, wie in 2A gezeigt, um ein Verschieben und Verkippen der Halteplatte 9 in der Ebene 10 zu ermöglichen.
Durch die genaue Einstellung der Position kann nunmehr das erste Bauteil 5 auch zur Steifigkeit der Gesamtstruktur des Kraftfahrzeugs 2 beitragen. Insbesondere können somit auch Kräfte über die Zentrierkegel und die Zentrieraufnahme sicher übertragen werden. Ein Verkanten oder Verkippen des Zentrierkegels 29 zu der Zentrieraufnahme 23 wird durch die vorteilhafte Montage, wie sie zuvor beschrieben wurde, verhindert.
Bezugszeichenliste

1: Schließvorrichtung
2: Kraftfahrzeug
3: Fahrzeugkarosserie
4: Kofferraumdeckel
5: Bauteil
6: Bauteil
7: Schließelement
8: Schließbolzen
9: Halteplatte
10: Ebene
11: Schraubverbindung
12, 12‘: Schraube
13, 13‘: Schraubenschaft
14: Öffnung
15: Öffnung
16, 16‘: Schraubenmutter
17: Schraubenkopf
18, 18‘: Druckfeder
19: Unterlegscheibe
20: Schloss
21: Schließelementaufnahme
22: Fangelement
23: Zentrieraufnahme
24: Trägerelement
25: Ebene
26: Wandabschnitt
27: Schraubverbindung
28: Öffnung
29: Öffnung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 4006619 A1 [0003]
EP 2357103 A2 [0003]
DE 19929242 A1 [0003]
DE 102011114814 A1 [0003]
DE 102009036820 A1 [0004]
DE 19943083 C2 [0006]

Claims

Schließvorrichtung (1) zum bedarfsweisen Arretieren eines ersten Bauteils (5) an einem zweiten Bauteil (6), mit einem dem ersten Bauteil (5) zugeordneten Schließelement (7) und mit einem dem zweiten Bauteil (6) zugeordneten Schloss (20) zum bedarfsweisen Arretieren des Schließelements (7), wobei das Schließelement (7) an dem ersten Bauteil (5) durch wenigstens eine erste Schraubverbindung (11) gehalten ist, die ein erstes Schraubenelement und ein mit dem ersten Schraubenelement zusammenwirkendes zweites Schraubenelement aufweist, wobei eines der Schraubenelemente mit einem Schraubenschaft (13) eine Öffnung (14) einer das Schließelement (7) tragenden Halteplatte (9) mit radialem Spiel durchdringt, wobei die Halteplatte (9) an dem ersten Bauteil (5) durch die erste Schraubverbindung (11) in einer ersten Ebene (10) kraftschlüssig gehalten und ansonsten in der ersten Ebene an dem ersten Bauteil (5) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Axialanschlag eines der Schraubenelemente und der Halteplatte (9) oder dem ersten Bauteil (5) wenigstens eine Druckfeder (18) gespannt ist.
Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schraubenelement als Schraube (12, 12‘) mit dem Schraubenschaft (13, 13‘) und mit einem den Axialanschlag bildenden Schraubenkopf (17, 17‘) und das zweite Schraubenelement als Schraubengewinde ausgebildet ist.
Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schraubenelement als Stehbolzen oder Schraube (12, 12‘) und das zweite Schraubenelement als den Axialanschlag bildende Schraubenmutter (16, 16‘) ausgebildet ist.
Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (9) an dem ersten Bauteil (5) durch zwei der ersten Schraubverbindungen (11) gehalten ist.
Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (7) an einem Trägerelement (24) angeordnet ist, das durch wenigstens eine zweite Schraubverbindung (27) an der Halteplatte (9) befestigt ist, wobei das Trägerelement (24) in einer zweiten Ebene (25), die sich von der ersten Ebene (10) unterscheidet, relativ zu der Halteplatte (9) verschiebbar ist.
Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ebene (10) und die zweite Ebene (25) senkrecht zueinander ausgerichtet sind.
Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schraubverbindung (27) eine zweite Schraube (12‘) aufweist, die eine Öffnung (29) in dem Trägerelement (24) mit radialem Spiel durchdringt und in ein an der Halteplatte (9) angeordnetes Schraubgewinde (16‘) eingeschraubt ist, wobei zwischen einem Schraubenkopf (17‘) der zweiten Schraube (12‘) und dem Trägerelement (24) eine zweite Druckfeder (18‘) gespannt angeordnet ist.
Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Druckfeder (18, 18‘) derart ausgebildet sind, dass sie dann, wenn die jeweilige Schraube (12, 12‘) in eine Vormontagestellung in das jeweilige Schraubgewinde (16, 16‘) eingeschraubt ist, die Halteplatte (9) an dem ersten Bauteil und/oder das Trägerelement (24) an der Halteplatte (9) kraftschlüssig mit einer Vormontagekraft hält.
Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (7) eine Schließbügel oder Schließbolzen (8) aufweist, der fest mit der Halteplatte (9) oder mit dem Trägerelement (24) verbunden ist.
Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (6) einen Zentrierkegel (29) und/oder wenigstens eine Zentrierschräge aufweist, und dass das Schloss (20) eine mit dem Zentrierkegel (29) und/oder mit der Zentrierschräge zusammenwirkende Zentrieraufnahme (23) zur automatischen Ausrichtung von Schließelement (6) und Schloss (20) zueinander aufweist.
Fahrzeug (2), insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem ersten Bauteil (5) das relativ zu einem zweiten Bauteil (6) bewegbar ist, und mit einer Schließvorrichtung (1) zum bedarfsweisen Arretieren des ersten Bauteils (5) an dem zweiten Bauteil (6), gekennzeichnet durch die Ausbildung der Schließvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
Verfahren zum Anordnen einer Schließvorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8 an einem Fahrzeug (2) gemäß Anspruch 9, mit folgenden Schritten: – Anordnung des Schließelements (7) an dem ersten Bauteil (5) und des Schlosses (20) an dem zweiten Bauteil (6), – Anziehen der ersten und/oder zweiten Schraubverbindung (11, 27) in eine Vormontagestellung, sodass die jeweilige Druckfeder (18, 18‘) teilgespannt ist und das Schließelement (6) kraftschlüssig an dem ersten Bauteil (5) hält, – Schließen der Schließvorrichtung (1), – Festziehen der ersten und/oder zweiten Schraubverbindung (11, 27) in eine Endmontagestellung, sodass die jeweilige Druckfeder (18) maximal gespannt ist.