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DE102015218778B4 - Hydraulischer Getriebeaktor - Google Patents

Hydraulischer Getriebeaktor Download PDF

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Publication number
DE102015218778B4
DE102015218778B4 DE102015218778.0A DE102015218778A DE102015218778B4 DE 102015218778 B4 DE102015218778 B4 DE 102015218778B4 DE 102015218778 A DE102015218778 A DE 102015218778A DE 102015218778 B4 DE102015218778 B4 DE 102015218778B4
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DE
Germany
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swivel
actuator
housing
axial
return element
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Uwe Bastian
Marco Grethel
Markus Baehr
Dominik Herkommer
Markus Dietrich
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Schaeffler Technologies AG and Co KG
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Schaeffler Technologies AG and Co KG
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16HGEARING
    • F16H61/00Control functions within control units of change-speed- or reversing-gearings for conveying rotary motion ; Control of exclusively fluid gearing, friction gearing, gearings with endless flexible members or other particular types of gearing
    • F16H61/26Generation or transmission of movements for final actuating mechanisms
    • F16H61/28Generation or transmission of movements for final actuating mechanisms with at least one movement of the final actuating mechanism being caused by a non-mechanical force, e.g. power-assisted
    • F16H61/30Hydraulic or pneumatic motors or related fluid control means therefor
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16HGEARING
    • F16H61/00Control functions within control units of change-speed- or reversing-gearings for conveying rotary motion ; Control of exclusively fluid gearing, friction gearing, gearings with endless flexible members or other particular types of gearing
    • F16H61/24Providing feel, e.g. to enable selection
    • F16H2061/241Actuators providing feel or simulating a shift gate, i.e. with active force generation for providing counter forces for feed back

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  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
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Abstract

Hydraulischer Getriebeaktor (10) zur Betätigung eines Getriebes eines Kraftfahrzeug, umfassendein Gehäuse (34, 42, 50, 58, 86) mit einer Axialeinheit bevorzugt zum Wählen eines Ganges und einer Schwenkeinheit bevorzugt zum Schalten des Ganges, undeine teilweise in dem Gehäuse (34, 42, 50, 58, 86) angeordnete Schaltwelle (12, 18);wobei die Axialeinheit einen Axialaktor umfasst, bei dem eine Rückstellung in eine Neutralstellung durch mindestens ein Axialrückstellelement (14, 16, 20) erfolgt, undwobei die Schwenkeinheit einen Schwenkaktor (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) umfasst bei dem eine Rückstellung in eine Neutralstellung durch mindestens ein Schwenkrückstellelement erfolgt,wobei das Axialrückstellelement (14, 16, 20) an der Schaltwelle (12, 18) und am Gehäuse (34, 42, 50, 58, 86) abstützbar ist und das Schwenkrückstellelement im Schwenkaktor (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) oder an einer Außenseite des Gehäuses (34, 42, 50, 58, 86) des Getriebeaktors (10) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Anordnung des Schwenkrückstellelements im Schwenkaktor (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) das Schwenkrückstellelement im Schwenkraum des Schwenkaktors (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) integriert ist, vorzugsweise in eine Aussparung einer Seitenfläche eines Schwenkkolbens (36, 44, 52, 60, 88) und/oder in eine Aussparung einer Seitenfläche des Gehäuses (34, 42, 50, 58, 86) des Schwenkaktors (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) integriert ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Getriebeaktor zum fluidischen Betätigen eines Getriebes, das mehrere Gänge umfasst, mit einer Axialeinheit und einer Schwenkeinheit für die Schaltbewegung und die Wählbewegung.
  • Es ist bekannt, dass beispielsweise bei hydraulisch betätigten Doppelkupplungsgetrieben Gangsteller zur Betätigung der Schaltelemente im Getriebe verwendet werden, welche mittels einzelner Gangstellerkolben jeweils zwei Gänge auf einer der beiden Teilgetriebewellen schalten. Dabei werden etwa für acht Schaltelemente vier einzelne Gangstellerkolben mit je einem Wegsensor benötigt, die bei einem hydraulischen System von jeweils einem Wegventil angesteuert werden müssen, um den jeweiligen Gang einzulegen. Falls noch weitere ein oder zwei Schaltpositionen zusätzlich benötigt werden, müsste ein weiterer Gangstellerkolben einschließlich Wegventil und Wegsensor diese Schaltfunktion übernehmen.
  • Aus den Veröffentlichungen DE 196 06 756 A1 , DE 197 34 023 B4 und DE 197 56 943 A1 sind bereits hydraulische Getriebeaktoren zur Betätigung eines Getriebes eines Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse mit einer Axialeinheit bevorzugt zum Wählen eines Ganges und einer Schwenkeinheit bevorzugt zum Schalten des Ganges, bekannt.
  • Es besteht daher das ständige Bedürfnis bei einem hydraulischen Getriebeaktor die Ansteuerung der Axialeinheit und der Schwenkeinheit zu optimieren.
  • Es ist Aufgabe der Erfindung in einen hydraulischen Getriebeaktor für das fluidische Betätigen eines Getriebes, das mehrere Gänge umfasst, die Ansteuerung der Axialeinheit und der Schwenkeinheit zu optimieren.
  • Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch einen hydraulischen Getriebeaktor mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben, die jeweils einzeln oder in Kombination einen Aspekt der Erfindung darstellen können.
  • Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Getriebeaktor zur Betätigung eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse mit einer Axialeinheit bevorzugt zum Wählen eines Ganges und einer Schwenkeinheit bevorzugt zum Schalten des Ganges, und eine teilweise in dem Gehäuse angeordnete Schaltwelle; wobei die Axialeinheit einen Axialaktor umfasst bei dem eine Rückstellung in eine Neutralstellung durch mindestens ein Axialrückstellelement erfolgt, und wobei die Schwenkeinheit einen Schwenkaktor umfasst bei dem eine Rückstellung in eine Neutralstellung durch mindestens ein Schwenkrückstellelement erfolgt, wobei das Axialrückstellelement an der Schaltwelle und am Gehäuse abstützbar ist und das Schwenkrückstellelement im Schwenkaktor oder an einer Außenseite des Gehäuses des Getriebeaktors angeordnet ist. Dabei ist bei einer Anordnung des Schwenkrückstellelements im Schwenkaktor das Schwenkrückstellelement im Schwenkraum des Schwenkaktors integriert, vorzugsweise in eine Aussparung einer Seitenfläche eines Schwenkkolbens und/oder in eine Aussparung einer Seitenfläche des Gehäuses des Schwenkaktors integriert. Auf diese Weise kann ein extra Bauraum im Schwenkraum des Schwenkaktors eingespart werden, so dass sich die Abmessungen des Schwenkaktors nicht vergrößern.
  • Das Axialrückstellelement und das Schwenkrückstellelement können dabei elastische Elemente, insbesondere Federelemente, sein, welche die Axialeinheit und die Schwenkeinheit des Getriebeaktors nach einer Betätigung in eine Neutralstellung zurückführen können. Dadurch können Bewegungen der Axialeinheit und der Schwenkeinheit nicht nur hydraulisch ausgeführt werden. Beispielsweise kann bei einer Axialeinheit anstatt eines doppelwirkenden Axialaktors ein einfachwirkender Axialaktor verwendet werden, bei dem eine Bewegung durch eine Federkraft, also nicht hydraulisch erfolgen kann. Dadurch kann die Ansteuerung einer Axialeinheit vereinfacht werden. Ebenso kann bei einer Schwenkeinheit die Bewegung in die Neutralstellung von einem Federelement ausgeführt werden.
  • Bei einer Anordnung des Axialrückstellelementes kann das Axialelement an der axial bewegbaren Schaltwelle und am feststehenden Gehäuse des hydraulischen Getriebeaktors abgestützt werden. Beispielsweise kann das Axialrückstellelement die Schaltwelle teilweise umhüllen. Jedoch kann sich das Axialrückstellelement bei einer Verdrehung der Schaltwelle sich nicht störend auswirken.
  • Bei einer Anordnung des Schwenkrückstellelementes im Schwenkaktor kann das Schwenkrückstellelement im Schwenkraum des Gehäuses des Schwenkaktors angeordnet werden. Bei einer externen Positionierung an einem anderen Abschnitt der rotierenden Schaltwelle kann ein zusätzliches Haltelement benötigt werden, um ein feststehendes Ende und ein bewegliches Ende des Schwenkrückstellelementes zur Einleitung der Kräfte zu ermöglichen. Das zusätzliche Halteelement kann dabei beweglich am Gehäuse des Getriebeaktors angeordnet werden.
  • Insbesondere können das Axialrückstellelement und das Schwenkrückstellelement derart ausgeführt sein, dass eine Translationsbewegung des Axialrückstellelementes und des Schwenkrückstellelementes an einen Endschlag gedrückt werden kann und die Rotationsbewegung des Axialrückstellelementes und des Schwenkrückstellelementes in eine Neutralstellung zwischen den Extrempositionen der Axialeinheit und der Schwenkeinheit überführt werden kann.
  • Der Schwenkaktor der Schwenkeinheit umfasst ein Gehäuse in dem ein Schwenkkolben angeordnet ist. Das Gehäuse weist einen Schwenkraum auf zur schwenkbaren Aufnahme des Schwenkkolbens. In dem Schwenkraum kann der Schwenkkolben gezielt mit einem Arbeitsmediumdruck beaufschlagt werden.
    Bevorzugt kann durch eine axiale Bewegung der Axialeinheit ein Gang eines Getriebes ausgewählt werden und durch eine Schwenkbewegung der Schwenkeinheit geschaltet werden. Insbesondere kann in einer anderen Ausführungsform das Wählen durch die Schwenkeinheit und das Schalten durch die Axialeinheit ausgeführt werden. Somit kann das Wählen eines Ganges auch durch eine Schwenkbewegung der Schwenkeinheit erfolgen und das Schalten kann auch durch eine axiale Bewegung der Axialeinheit erfolgen. Durch das Schwenken in positiver und negativer Richtung um einen bestimmten Winkel kann dabei ein Schaltbetätigungselement angefahren werden und durch eine axiale Bewegung in axialer Richtung kann der Gang dann eingelegt werden.
  • Auf diese Weise kann ein hydraulischer Getriebeaktor zur Verfügung gestellt werden, bei dem eine Ansteuerung, eine Anordnung und eine Ausgestaltung einer Axialeinheit und einer Schwenkeinheit optimiert ist.
  • Zur Betätigung des hydraulischen Getriebeaktors kann eine hydraulische Steuerung erforderlich sein, welche die Ansteuerung der Axialeinheit und der Schenkeinheit mittels Wegeventile und die Einstellung des hydraulischen Drucks über ein Druckbegrenzungsventil übernehmen kann. Auf diese Weise kann der Getriebeaktor besonders kompakt aufgebaut werden bei gleichzeitiger flexibler Einsetzbarkeit. Dadurch können durch Veränderung von Druck und Volumenstrom unterschiedliche Betätigungsgrößen, wie beispielsweise die Schaltkraft oder die Bauteile der Getriebeaktor an veränderte Bedingungen angepasst werden.
  • Eine Betätigung des HGA kann mittels einer schon vorhandenen Zentraleinheit im Fahrzeug erfolgen. Des Weiteren kann auch eine hydraulische Ventileinheit verwendet werden, die an einem zentralen Anschlussflansch am hydraulischen Getriebeaktor anbringbar ist.
  • Der hydraulische Getriebeaktor kann mit mindestens einem hydrostatischen Kupplungsaktor, bevorzugt mit zwei hydrostatischen Kupplungsaktoren betätigt werden. Weiterhin kann der hydraulische Getriebeaktor auch mit mindestens einer Reversierpumpe, bevorzugt mit zwei Reversierpumpen betätigt werden. Insbesondere findet keine gleichzeitige Wähl- und Schaltbewegung statt und es wird auch keine dauerhafte Kraft aufgebracht, so dass Ausführungen mit einem hydrostatischen Kupplungsaktor und mehreren Sitzventilen zur Umschaltung auf den gerade benötigten Nehmerzylinder dafür anwendbar sind, insbesondere wenn beispielsweise in einem Hybridgetriebe keine Zentralhydraulik zur Ansteuerung des hydraulischen Getriebeaktor vorhanden ist.
  • Es ist bevorzugt, dass das Axialrückstellelement eine Druckfeder ist. Auf diese Weise kann ein einfaches Axialrückstellelement zur Verfügung gestellt werden.
  • Vorzugsweise ist das Axialrückstellelement an der Schaltwelle außerhalb des Gehäuses des Getriebeaktors oder innerhalb des Gehäuses des Getriebeaktors angeordnet. Dabei kann das Axialrückstellelement beispielsweise auf einem Schaltwellenabschnitt zwischen dem Gehäuse des hydraulischen Getriebeaktors und einer an der Schaltwelle angeordneten Schaltfinger angeordnet sein. Dieser Bauraum kann sich dadurch anbieten, dass der Bauraum für die Montage des hydraulischen Getriebeaktors in einem Getriebe ohnehin vorgehalten werden muss und in der Regel nicht genutzt wird. Weiterhin kann das Axialrückstellelement innerhalb des Gehäuses des hydraulischen Getriebeaktors eingebaut werden. Beispielsweise kann das Axialrückstellelement am Zylinder eines Translationskolbens innerhalb des Gehäuses des Getriebeaktors angeordnet werden. Dieser Bauraum wird in der Regel ebenfalls nicht genutzt. Insbesondere kann das Axialrückstellelement an einem Ende der Schaltwelle bei einer Lagerung, insbesondere Gleitlagerung, der Schaltwelle oder auch am Ender der Schaltwelle im Bereich eines Schwenkkolbens angeordnet werden. Durch eine derartige Positionierung der Axialrückstelleinrichtung kann eine optimierte Anordnung und Auskonstruktion für ein Axialrückstellelement zur Verfügung gestellt werden.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Axialrückstellelement vorgespannt. Auf diese Weise kann sich ein harter Kraftverlauf aus einer Endlage des Axialrückstellelements, insbesondere wenn das Axialrückstellelement vollständig komprimiert ist, ergeben.
  • Es ist bevorzugt, dass das Schwenkrückstellelement mindestens eine Schenkelfeder, eine Bogenfeder, eine Druckfeder und/oder eine Zugfeder ist. Auf diese Weise kann eine hydraulische Rückstellung der Schwenkeinheit in eine Neutralstellung nach einer hydraulischen Betätigung des Getriebes durch den hydraulischen Getriebeaktors eingespart werden, wodurch sich eine Ansteuerung der Schwenkeinheit vereinfacht werden kann. Insbesondere kann das Schwenkrückstellelement auch mehrere gleiche Federelemente, beispielsweise zwei rechts und links vom Schwenkkolben angeordnete Schenkelfeder, oder unterschiedliche Federelemente, beispielsweise eine Schenkelfeder und zwei Druckfedern, umfassen zur Erzielung eines größeren Drehmomentes des Schwenkkolbens.
  • Vorzugsweise ist das Schwenkrückstellelement der Schwenkeinheit vorgespannt. Auf diese Weise kann ein harter Kraftverlauf aus einer Neutralstellung des Schwenkrückstellelementes ermöglicht werden.
  • Es ist bevorzugt, dass mindestens eine Schenkelfeder koaxial mit dem Schwenkkolben angeordnet ist.
  • Vorzugsweise sind die Angriffspunkte der Schenkelfeder axial versetzt, insbesondere axial ober und/oder unterhalb des Schwenkkolbens.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform sind im Schwenkraum des Schwenkaktors am Schwenkkolben oder im Gehäuse des Schwenkaktors Dichtmittel integriert. Auf diese Weise kann der Schwenkraum teilweise abgedichtet werden, so dass ein Arbeitsmedium, beispielsweise eine Hydraulikflüssigkeit, wie Motoröl, Getriebeöl oder Hydrauliköl, nur einen Teilbereich des Schwenkraum befüllen kann. Die Dichtmittel können dabei in Aussparungen im Gehäuse des Schwenkaktors und/oder am Schwenkkolben angeordnet sein. Als Dichtmittel kann beispielsweise ein Dichtband oder Dichtlippen verwendet werden. Bei einer Verwendung eines Dichtbandes, kann das Dichtmittel zusätzlich vorgespannt sein, um eine Dichtheit zu gewährleisten. Bei einer Verwendung als Dichtlippe können der Schwenkkolben und/oder das Gehäuse im Schwenkraum Schlitze aufweisen in welche die Dichtlippe bewegbar eingeführt ist. Bei einer Bewegung des Schwenkkolbens kann dabei die Dichtlippe im Flügelpumpenprinzip hin und her bewegt werden.
  • Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele exemplarisch erläutert, wobei die nachfolgend dargestellten Merkmale sowohl jeweils einzeln als auch in Kombination einen Aspekt der Erfindung darstellen können. Es zeigen:
    • 1 eine schematische Schnittansicht von der Seite einer ersten Ausführungsform eines hydraulischen Getriebeaktors;
    • 2 eine schematische Schnittansicht von der Seite einer zweiten Ausführungsform eines hydraulischen Getriebeaktors;
    • 3 eine schematische Schnittansicht von der Seite einer dritten Ausführungsform eines Getriebeaktors;
    • 4 eine schematische Schnittansicht von oben auf eine erste Ausführungsform eines Schwenkaktors;
    • 5 eine schematische Schnittansicht von oben auf eine zweite Ausführungsform eines Schwenkaktors;
    • 6 eine schematische Schnittansicht von oben auf eine dritte Ausführungsform eines Schwenkaktors;
    • 7 eine schematische Schnittansicht von oben auf eine vierte Ausführungsform eines Schwenkaktors;
    • 8 eine schematische Schnittansicht von oben auf eine fünfte Ausführungsform eines Schwenkaktors;
    • 9 eine schematische Schnittansicht von oben auf eine sechste Ausführungsform eines Schwenkaktors;
    • 10 eine schematische Schnittansicht von oben auf eine siebte Ausführungsform eines Schwenkaktors;
    • 11 eine schematische Schnittansicht von oben auf eine achte Ausführungsform eines Schwenkaktors; und
    • 12 eine Draufsicht auf eine neunte Ausführungsform eines Schwenkaktors.
  • In der nachfolgenden Figurenbeschreibung werden für die gleichen Bauteile die gleichen Bezugszeichen verwendet.
  • In 1 ist eine schematische Schnittansicht von der Seite eines hydraulischen Getriebeaktors 10 dargestellt. Der hydraulische Getriebeaktor 10 umfasst ein Gehäuse in dem teilweise eine Schaltwelle 12 angeordnet ist. An einem außerhalb des Gehäuses angeordneten Abschnittes der Schaltwelle sind nicht dargestellte Schaltfinger angeordnet. Zwischen dem Gehäuse des Getriebeaktors 10 und den Schaltfingern ist eine Axialfeder in Form eines Axialrückstellelementes 14, in diesem Ausführungsbeispiel eine Druckfeder, angeordnet, um den Axialaktor in eine Neutralstellung zurück zu führen. Das Axialrückstellelement 14 ist dabei vorgespannt, so dass sich ein harter Kraftverlauf aus der Endlage ergibt. In 1 ist das Axialrückstellelement 14 in einem zusammengedrückten Zustand dargestellt.
  • 2 zeigt eine schematische Schnittansicht von der Seite einer weiteren Ausführungsform eines hydraulischen Getriebeaktors 10. In diesem Ausführungsform weist der Getriebeaktor 10 wieder ein Gehäuse auf in dem teilweise eine Schaltwelle 12 angeordnet ist. Das Axialrückstellelement 16 ist in diesem Ausführungsbeispiel jedoch an einem Zylinder eines Translationskolbens angeordnet. Das Axialrückstellelement 16 ist ebenfalls eine Druckfeder und vorgespannt, so dass sich ein harter Kraftverlauf aus der Endlage ergibt. In 2 ist das erste elastische Element in einem unkomprimierten Zustand dargestellt.
  • In 3 ist eine schematische Schnittansicht von der Seite einer dritten Ausführungsform eines Getriebeaktors 10 dargestellt. In dem Gehäuse des Getriebeaktors 10 ist teilweise eine Schaltwelle 18 angeordnet. An dem Ende der Schaltwelle 18, welche mit dem Gehäuse des Getriebeaktors 10 verbunden ist, ist das Axialrückstellelement 20 angeordnet, um den Axialaktor in eine Neutralstellung zurück zu führen. Das Axialrückstellelement 20 ist dabei vorgespannt, so dass sich ein harter Kraftverlauf aus der Endlage ergibt. Das Axialrückstellelement 20 ist eine Druckfeder und in einem unkomprimierten Zustand dargestellt.
  • 4 zeigt eine schematische Schnittansicht von oben auf einen Schwenkaktor 21. Der Schwenkaktor 21 umfasst ein Gehäuse 30 mit einem Schwenkraum in dem ein Schwenkkolben 22 geschwenkt werden kann, um eine Schwenkbewegung auszuführen zum Schalten eines ausgewählten Ganges. Das Schwenkrückstellelement umfasst in dieser Ausführungsform eine Schenkelfeder 24 und zwei Druckfedern 26, 28. Die Druckfedern 26, 28 sind an den Schenkeln der Schenkelfeder angeordnet. Die Schenkelfeder 24 ist koaxial zum Schwenkkolben 22 angeordnet. Der Schwenkkolben 22 wird mit Hilfe der Schenkelfeder 24 und den Druckfedern 26, 28 in die Neutralstellung zurückgestellt.
  • In 5 ist eine schematische Schnittansicht von oben auf eine zweite Ausführungsform eines Schwenkaktors 32 dargestellt. Der Schwenkaktor 32 umfasst ein Gehäuse 34 und einen in einem Schwenkraum des Gehäuses 34 angeordneten Schwenkkolben 36. In dieser Ausführung ist das Schwenkrückstellelement als eine vorgespannte Bogenfeder 38 ausgebildet. Die Bogenfeder 38 ist in einer zwischen dem Schwenkkolben 36 und dem Gehäuse 34 ausgebildeten Aussparung angeordnet. Die Bogenfeder 38 ist dabei so eingelegt, dass beim Verlassen der Neutralstellung sofort die Vorspannung zu überwinden ist. Der Übergang ist bevorzugt hart.
  • 6 zeigt eine schematische Schnittansicht von oben auf eine dritte Ausführungsform eines Schwenkaktors 40. Der Schwenkaktor 40 umfasst eine Gehäuse 42 und einen in einem Schwenkraum des Gehäuses 42 angeordneten Schwenkkolben 44. Zwischen dem Schwenkkolben 44 und dem Gehäuse 42 ist eine Aussparung in die ein Schwenkrückstellelement in Form einer Schenkelfeder 46 angeordnet ist. Die Schenkelfeder 46 ist dabei koaxial mit dem Schwenkkolben 44. Die Angriffspunkte der Schenkel der Schenkelfeder 46 können dabei auch axial versetzt in dem Gehäuse 42 liegen. Die Schenkel der Schenkelfeder 46 können auch axial ober- oder unterhalb des Schwenkkolbens 44 im Gehäuse 42 liegen.
  • In 7 ist eine schematische Schnittansicht von oben auf eine vierte Ausführungsform eines Schwenkaktors 48 dargestellt. Der Schwenkaktor 48 umfasst ein Gehäuse 50 und ein im Schwenkraum des Gehäuses 50 angeordneter Schwenkkolben 52. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Schwenkrückstellelement eine zwischen Gehäuse 50 und Schwenkkolben 52 angeordnete Zugfeder 54. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Kraftübergang aus der Neutralstellung weicher als bei den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen.
  • 8 zeigt eine schematische Schnittansicht von oben auf eine fünfte Ausführungsform eines Schwenkaktors 56. Der Schwenkaktor 56 umfasst ein Gehäuse 58 und eine im Schwenkraum des Gehäuses 58 angeordneter Schwenkkolben 60. Das Schwenkrückstellelement ist in diesem Ausführungsbeispiel eine zwischen dem Gehäuse 58 und dem Schwenkkolben 60 ausgebildete Aussparung außermittig positionierte Schenkelfeder 62. Dieses Ausführungsbeispiel hat wieder einen harten Kraftübergang.
  • In 9 ist eine schematische Schnittansicht von oben auf eine sechste Ausführungsform eines Schwenkaktors 64 dargestellt. Der Schwenkaktor 64 umfasst ein Gehäuse 66 und ein in dem Schwenkraum des Gehäuses 66 angeordneter Schwenkkolben 68. In dem Ausführungsbeispiel ist ein Dichtungskonzept dargestellt, bei dem zwei Dichtlippen 70, 72 in dem Schwenkkolben 68 integriert sind. Dabei weist der Schwenkkolben 68 Aussparungen auf in die die Dichtlippen 70, 72 eingesetzt sind. Die Dichtlippen 70, 72 sind in der Aussparung des Schwenkkolbens 68 bewegbar angeordnet und werden durch ein Systemdruck an das Gehäuse 66 angepresst, wie es beispielsweise bei einer Flügelpumpe der Fall ist. Die Dichtlippen 70, 72 können bei einer anderen nicht gezeigten Ausführungsform in Aussparungen des Gehäuses 66 angeordnet sein und auf den Schwenkkolben 68 drücken.
  • 10 zeigt eine schematische Schnittansicht von oben auf eine siebte Ausführungsform eines Schwenkaktors 74. Der Schwenkaktor 74 umfasst ein Gehäuse 76 und ein in einem Schwenkraum des Gehäuses 76 angeordneter Schwenkkolben 78. In dem Schwenkkolben 78 sind Aussparungen, in die die Dichtungen 80, 82 integriert sind. Die Dichtungen 80, 82 sind als Dichtrollen ausgebildet und werden mit einer Feder gegen das Gehäuse 76 gedrückt. Die Dichtungen 80, 82 können bei einer anderen nicht gezeigten Ausführungsform in Aussparungen des Gehäuses 76 angeordnet sein und auf den Schwenkkolben 78 drücken.
  • In 11 ist eine schematische Schnittansicht von oben auf eine achte Ausführungsform eines Schwenkaktors 84 dargestellt. Der Schwenkaktor 84 umfasst ein Gehäuse 86 und einen im Schwenkraum des Gehäuses 86 angeordneter Schwenkkolben 88. Der Schwenkaktor 84 umfasst ein Schwenkrückstellelement in Form einer Druckfeder 90, welche in eine Aussparung zwischen dem Gehäuse 86 und dem Schwenkkolben 88 angeordnet ist, und Dichtlippen 92, 96 die in Aussparungen des Gehäuses 86 angeordnet sind, und Dichtlippe 94, die in einer Aussparung des Schwenkkolbens 88 angeordnet ist. Auch in diesem Ausführungsbeispiel sind die Dichtlippen 92, 94, 96 im Flügelzellenprinzip angeordnet, wobei die Dichtlippen 92, 96 durch den Systemdruck an den Schwenkkolben 88 und die Dichtlippe 94 durch den Systemdruck gegen das Gehäuse 86 angepresst werden.
  • 12 zeigt eine externe Positionierung eines Schwenkrückstellelementes in Form einer Bogenfeder 102. Die Bogenfeder 102 ist an einer Außenseite des Gehäuses 98 des Schwenkaktors an der rotierenden Schaltwelle 100 mit Hilfe eines Halteelementes 104 angeordnet.
  • Bezugszeichenliste
  • 10
    hydraulischer Getriebeaktor
    12
    Schaltwelle
    14
    Axialrückstellelement
    16
    Axialrückstellelement
    18
    Schaltwelle
    20
    Axialrückstellelement
    21
    Schwenkaktor
    22
    Schwenkkolben
    24
    Schenkelfeder
    26
    Druckfeder
    28
    Druckfeder
    30
    Gehäuse
    32
    Schwenkaktor
    34
    Gehäuse
    36
    Schwenkaktor
    38
    Bogenfeder
    40
    Schwenkaktor
    42
    Gehäuse
    44
    Schwenkkolben
    46
    Schenkelfeder
    48
    Schwenkaktor
    50
    Gehäuse
    52
    Schwenkkolben
    54
    Zugfeder
    56
    Schwenkaktor
    58
    Gehäuse
    60
    Schwenkkolben
    62
    Schenkelfeder
    64
    Schwenkaktor
    66
    Gehäuse
    68
    Schwenkkolben
    70
    Dichtlippe
    72
    Dichtlippe
    74
    Schwenkaktor
    76
    Gehäuse
    78
    Schwenkaktor
    80
    Dichtung
    82
    Dichtung
    84
    Schwenkaktor
    86
    Gehäuse
    88
    Schwenkaktor
    90
    Bogenfeder
    92
    Dichtlippe
    94
    Dichtlippe
    96
    Dichtlippe
    98
    Gehäuse
    100
    Schaltwelle
    102
    Bogenfeder
    104
    Halteelement

Claims (9)

  1. Hydraulischer Getriebeaktor (10) zur Betätigung eines Getriebes eines Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (34, 42, 50, 58, 86) mit einer Axialeinheit bevorzugt zum Wählen eines Ganges und einer Schwenkeinheit bevorzugt zum Schalten des Ganges, und eine teilweise in dem Gehäuse (34, 42, 50, 58, 86) angeordnete Schaltwelle (12, 18); wobei die Axialeinheit einen Axialaktor umfasst, bei dem eine Rückstellung in eine Neutralstellung durch mindestens ein Axialrückstellelement (14, 16, 20) erfolgt, und wobei die Schwenkeinheit einen Schwenkaktor (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) umfasst bei dem eine Rückstellung in eine Neutralstellung durch mindestens ein Schwenkrückstellelement erfolgt, wobei das Axialrückstellelement (14, 16, 20) an der Schaltwelle (12, 18) und am Gehäuse (34, 42, 50, 58, 86) abstützbar ist und das Schwenkrückstellelement im Schwenkaktor (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) oder an einer Außenseite des Gehäuses (34, 42, 50, 58, 86) des Getriebeaktors (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Anordnung des Schwenkrückstellelements im Schwenkaktor (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) das Schwenkrückstellelement im Schwenkraum des Schwenkaktors (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) integriert ist, vorzugsweise in eine Aussparung einer Seitenfläche eines Schwenkkolbens (36, 44, 52, 60, 88) und/oder in eine Aussparung einer Seitenfläche des Gehäuses (34, 42, 50, 58, 86) des Schwenkaktors (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) integriert ist.
  2. Hydraulischer Getriebeaktor (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Axialrückstellelement (14, 16, 20) eine Druckfeder (14, 16, 20) ist.
  3. Hydraulischer Getriebeaktor (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Axialrückstellelement (14, 16, 20) an der Schaltwelle (12) außerhalb des Gehäuses (34, 42, 50, 58, 86) des Getriebeaktors (10) oder innerhalb des Gehäuses (34, 42, 50, 58, 86) des Getriebeaktors (10) angeordnet ist.
  4. Hydraulischer Getriebeaktor (10) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Axialrückstellelement (14, 16, 20) vorgespannt ist.
  5. Hydraulischer Getriebeaktor (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkrückstellelement mindestens eine Schenkelfeder (24), eine Schenkelfeder (46, 62), eine Bogenfeder (38, 90, 102), eine Druckfeder (26, 28) und/oder eine Zugfeder (54) ist.
  6. Hydraulischer Getriebeaktor (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkrückstellelement der Schwenkeinheit vorgespannt ist.
  7. Hydraulischer Getriebeaktor (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Schenkelfeder (46) koaxial an dem Schwenkkolben (44) angeordnet ist.
  8. Hydraulischer Getriebeaktor (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Angriffspunkte der Schenkelfeder (46, 62) axial versetzt sind, insbesondere axial ober und/oder unterhalb des Schwenkkolbens (44).
  9. Hydraulischer Getriebeaktor (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Schwenkraum des Schwenkaktors (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) am Schwenkkolben (36, 44, 52, 60, 88) oder im Gehäuse (34, 42, 50, 58, 86) des Schwenkaktors (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) Dichtmittel (70, 72, 80, 82) integriert sind.
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