DE102009051883A1

DE102009051883A1 - Verbindungselement

Info

Publication number: DE102009051883A1
Application number: DE200910051883
Authority: DE
Inventors: Markus Kneif
Original assignee: Faurecia Automotive GmbH
Current assignee: Faurecia Autositze GmbH
Priority date: 2009-11-04
Filing date: 2009-11-04
Publication date: 2011-05-05
Also published as: WO2011054426A1

Abstract

Ein Verbindungselement (1) zur Verbindung des länglichen Abschnitts eines Verbindungskörpers (4) mit einer Halterung (2), insbesondere zur Verbindung eines Abschnitts des Sitzverstellhebels (4) eines Kraftfahrzeuges mit einer an einer Verstellschiene (3) oder an einem Sitzteil vorgesehenen Halterung (2) ist so ausgebildet, dass es den Abschnitt des Verbindungskörpers (4) aufnimmt und bei Aufnahme desselben diesen umschließt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Aus DE 699 37 657 T2 ist bekannt, den Hebel einer Sitzverstellung für Kraftfahrzeugsitze in einer Halterung zu fixieren, die mit der Schiene eines Sitzes verbunden ist. Zur Fixierung des Hebels wird dieser in eine Halterung eingesteckt, wobei ein in den Hebel eingesetztes Verbindungselement beim Einbringen des Hebels in die Halterung mit derselben verrastet. Das Verbindungselement weist einen Federabschnitt auf, der für die für das Verbindungselement erforderliche Spannung im Hebel sorgt, wobei sich der Federabschnitt im Inneren des Hebels an dessen Wand abstützt, so dass ein Rastabschnitt des Verbindungselements mit der Halterung verrasten kann.
Der bekannte Aufbau ist sehr kompliziert und erfordert vor allem eine sehr komplexe Struktur des Hebels und des Verbindungselements.
Zudem ist die Befestigung mit innenliegendem Verbindungselement toleranzbehaftet, so dass der Hebel zumindest in Querrichtung ein gewisses Spiel aufweist.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verbindungselement der eingangs genannten Art anzugeben, welches die erwähnten Nachteile nicht aufweist.
Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Verbindungselement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie ein Verbindungssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 11. Vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.
Erfindungsgemäß ist das Verbindungselement so ausgebildet, dass es einen Abschnitt des bevorzugt als Hebel ausgebildeten Verbindungskörpers umschließt. So kann der Verbindungskörper formschlüssig im Innern des Verbindungselementes fixiert werden, so dass gegenüber dem Verbindungselement das Spiel verringert wird. Gleichzeitig kann das so gestaltete Verbindungselement kraft- und formschlüssig mit einer entsprechenden Halterung verbunden werden. Bevorzugt ist das Verbindungselement als Hülse ausgebildet und weist zum Einschub des Verbindungskörpers einen Anschlag auf, um den Einschub in Einschubrichtung zu begrenzen. Zudem sind bevorzugt Fixiereinrichtungen zum Verrasten des Verbindungselements mit dem Verbindungskörper einerseits und mit einer Halterung andererseits am Verbindungselement vorgesehen.
Das erfindungsgemäße Verbindungselement ist zudem einfach herzustellen, wobei es bevorzugt aus zwei deckungsgleichen hülsenhälftenartigen Teilen besteht, die miteinander einstückig verbunden sein können. Ein solches Teil erfordert zudem keine spezielle Ausbildung des Verbindungskörpers außer einer am äußeren Rand des Verbindungskörpers ausgebildeten Rastausnehmung oder dergleichen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren in den Zeichnungen 1A bis 3 schematisch näher erläutert.
1A – zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Verbindungselementes in einer offenen Stellung,
1B – zeigt eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Verbindungselementes in einer geschlossenen Stellung,
2 – zeigt ein Verbindungssystem mit einer Halterung, dem Verbindungselement und einem darin aufgenommenen Verbindungskörper in perspektivischer Darstellung,
3 – zeigt das in 2 gezeigte Verbindungssystem im Längsschnitt.
Das in den 1A und 1B gezeigte Verbindungselement 1 ist im gezeigten Beispiel als Kunststoffteil ausgebildet und weist zwei halbschalenartige, deckungsgleiche Hälften 1a, 1b auf. Die beiden Hälften 1a, 1b können miteinander einstückig ausgebildet sein, z. B. über einen flexiblen, als Scharnier dienenden Steg 1c.
1A zeigt das Verbindungselement 1 im offenen, 1B im geschlossenen, montagefähigen Zustand. Das in Figur 1A dargestellte Verbindungselement 1 kann durch Zusammenfügen der beiden Hälften 1a, 1b in Richtung des Pfeils P in den in 1B gezeigten geschlossenen Zustand überführt werden.
Die einzelnen Abschnitte des Verbindungselements 1 werden nachfolgend anhand der 2 und 3 näher erläutert.
In 2 ist eine erfindungsgemäße Verwendung des Verbindungselementes 1 dargestellt. Es dient zur Verbindung eines Verbindungskörpers 4, der im gezeigten Beispiel als Hebel einer Sitzverstellung ausgebildet ist, mit einer Halterung 2, die im gezeigten Beispiel zwei Aufnahmen 2a, 2b aufweist, durch welche das den Hebel 4 aufnehmende und einen Abschnitt desselben umschließende Verbindungselement 1 in Einschubrichtung X hindurchgeführt und mit der das Verbindungselement 1 und somit auch der Hebel 4 verrastst ist. Die Halterung 2 selbst ist mit einer Verstellschiene 3 eines Kraftfahrzeugsitzverstellmechanismus verbunden. Das erfindungsgemäße Verbindungssystem aus Halterung 2, Verbindungselement 1 und Hebel 4 lässt sich einfach montieren, kostengünstig herstellen und sorgt für die Verringerung oder Vermeidung eines Spiels sowohl in Einschubrichtung X als auch in den Richtungen (z. B. Z) quer zur Einschubrichtung.
Die Einzelheiten sind in der 3 dargestellt, wobei gleichzeitig auch auf die 1A und 1B Bezug genommen wird.
Die Halterung 2 weist wie erwähnt im gezeigten Beispiel zwei etwa senkrecht zur Einschubrichtung X, bevorzugt parallel voneinander beabstandete Aufnahmen 2a, 2b auf, die jeweils eine Öffnung 2d bzw. 2c zur Durchführung des mit dem Hebel 4 bestückten Verbindungselementes 1 aufweisen. In 3 sind Halterung 2, Verbindungselement 1 und ein Abschnitt des Hebels 4 im Längsschnitt im montierten Zustand dargestellt. Der Abschnitt des Hebels 4 ist vom Verbindungselement 1 umschlossen. In Einschubrichtung X weist es einen Anschlag 1f auf, um die Bewegung des Hebels 4 in Einschubrichtung X zu begrenzen. Der Hebel 4 weist zudem einen Anschlag 4a auf, der wenigstens einen entsprechenden Vorsprung 1h an der Innenseite des Verbindungselementes hintergreift. Der Vorsprung 1h greift seinerseits zudem in eine Vertiefung 4b des Hebels 4 ein und kann zur formschlüssigen Anlage in diesem Bereich ausgebildet sein. Durch den Anschlag 1f und den Vorsprung 1h kann somit das Spiel des Hebels relativ zum Verbindungselement 1 in bzw. entgegen der Einschubrichtung X verringert bzw. beseitigt werden. Zur weiteren Spielbeseitigung für Bewegung des Hebels quer zur Einschubrichtung, beispielsweise in Richtung Z, können im Verbindungselement 1 an der Innenseite weitere Vorsprünge oder Rastelemente 1i vorgesehen sein, die kraft- und/oder formschlüssig ggf. mit einer entsprechenden Ausnehmung oder Vertiefung des Hebels 4 zusammenwirken. Im gezeigten Beispiel (vgl. 1A) sind solche Vorsprünge 1i quer zur Einschubrichtung bzw. Längserstreckung des Verbindungselements 1 verlaufend im vom Anschlag 1f abgewandten Endbereich des Verbindungselementes 1 vorgesehen, so dass eine entsprechende komplementäre Nut im Hebel 4 die Querbewegung des in das Verbindungselement 1 eingesetzten Hebels 4 hemmt oder verhindert und somit das Spiel beseitigt.
Zur Fixierung an der Halterung 2 ist das Verbindungselement 1 am in Einschubrichtung X führenden Ende mit einer Verjüngung ausgebildet, die das Durchführen des mit dem Hebel 4 versehenen Verbindungselementes 1 durch die Öffnungen 2d, 2c der Halterung 2 vereinfacht. Zur Fixierung in den Öffnungen der Halterung 2 ist im in Einschubrichtung hinteren Bereich des Verbindungselementes ein Anschlag 1e vorgesehen, der ein zu weites Einschieben des Verbindungselementes 1 durch die Öffnung 2d verhindert. Weiter ist ein Vorsprung 1d vorgesehen, der im gezeigten Beispiel auf der Außenseite des Verbindungselementes 1 in Einschubrichtung verjüngend ausgebildet ist. Bevorzugt ist dieser Vorsprung 1d, wie auch der Bereich 1h des Verbindungselementes als Rastlasche ausgebildet, so dass dieser beim Einschieben in die Halterung 2 von der Innenwand der Öffnung 2d zum Inneren des Verbindungselementes 1 hin zurückgedrückt wird und nach Passieren der Öffnung 2d zurückschnappt und von der Aufnahme 2a hintergriffen wird. Auf ähnliche Weise kann auch der Vorsprung 1h ausgebildet sein, der beim Einschub des Hebels 4 mit dessen Teilen 4a, 4b eine entsprechende Verrastung bewirkt. Dasselbe gilt entsprechend auch für den Vorsprung 1i, der an demselben zungen- oder laschenförmigen Abschnitt vorgesehen sein kann wie der Vorsprung 1d.
Das erfindungsgemäße Verbindungselement 1 kann im Spritzgussverfahren als einstückiges Kunststoffteil hergestellt werden und erlaubt somit das Einsparen von Bauteilen in erheblichem Maße. Zudem kann das Spiel eines entsprechenden Verbindungssystems aus Halterung, Hebel und Verbindungselement verringert und die Gefahr einer Fehlbedienung bei Gebrauch oder Montage verhindert werden.
Durch die Ausführung des Verbindungselementes 1 in Kunststoff kann zudem eine Geräuschentwicklung bzw. ein Klappern der Verbindung verhindert werden. Durch die Clipsverbindung zwischen Verbindungselement und der Halterung sowie dem Hebel mittels der mit dem entsprechenden Gegenstück verrastenden Vorsprünge wird zudem die Montage auch dahingehend erleichtert, dass die sichere Verbindung durch ein Einrastgeräusch akustisch angezeigt wird.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 69937657 T2 [0002]

Claims

Verbindungselement (1) zur Verbindung des länglichen Abschnitts eines Verbindungskörpers (4) mit einer Halterung (2), insbesondere zur Verbindung eines Abschnitts des Sitzverstellhebels (4) eines Kraftfahrzeuges mit einer an einer Verstellschiene (3) oder an einem Sitzteil vorgesehenen Halterung (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1) so ausgebildet ist, dass es den Abschnitt des Verbindungskörpers (4) aufnimmt und bei Aufnahme desselben diesen umschließt.
Verbindungselement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es mittels einer ersten Fixiereinrichtung (1h) ein Lösen des Abschnitts des Verbindungskörpers (4) verhindert, und dass das Verbindungselement (1) wenigstens eine weitere Fixiereinrichtung (1d) zur Fixierung des Verbindungselementes (1) an der Halterung (2) aufweist.
Verbindungselement (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fixiereinrichtung (1h) einen Rastvorsprung zum Eingriff mit einem Teil (4a) des Abschnitts des Verbindungskörpers (4) aufweist.
Verbindungselement (1) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Fixiereinrichtung (1d) einen Rastbereich zum Eingriff mit der Halterung (2) aufweist.
Verbindungselement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es etwa hülsenförmig ausgebildet ist.
Verbindungselement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei miteinander verbundenen oder verbindbaren Abschnitten (1a, 1b) gebildet ist.
Verbindungselement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es zum Einschieben in die Aufnahmen (2a, 2b) der Halterung (2) ausgebildet ist und am in Einschubrichtung (X) vorderen Ende einen sich in Einschubrichtung (X) verjüngenden Bereich (1g) aufweist.
Verbindungselement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Anschlag (1f) vorgesehen ist, der das Einschieben des Abschnitts des Verbindungskörpers (4) in Einschubrichtung (X) begrenzt.
Verbindungselement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Anschlag (1e) zur Anlage gegen einen Abschnitt (2a) des Halters (2) vorgesehen ist.
Verbindungselement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Kunststoff gebildet ist.
Verbindungssystem zur Verbindung eines Abschnitts eines Verbindungskörpers (4) mit einer Halterung (2), aufweisend eine Halterung (2) mit im Wesentlichen senkrecht zu einer Einschubrichtung (X) angeordneten Aufnahmen (2a, 2b), mit einem Verbindungselement (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das Verbindungselement (1) durch wenigstens zwei an den Aufnahmen (2a, 2b) der Halterung ausgebildeten Aufnahmeöffnungen (2d, 2c) geführt ist.