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Die
Erfindung betrifft Öffnungs- und/oder Schließmechanismus
an Türen, Klappen oder dgl., für ein Kraftfahrzeug
mit einem Schloss aufweisend ein Gehäuse, in welchem zumindest
ein Sperrelement angeordnet ist, welches eine Sperrklinke und eine
Drehfalle aufweist und einem als Schließbügel ausgebildetes
Schließelement, welches mit dem Schloss in Schließstellung
in Wirkverbindung steht, wobei die Drehfalle zwischen einer Freigabestellung und
einer das Schließelement fangenden Sperrstellung verlagerbar
ist, und die Drehfalle mindestens einen Drehfallenabschnitt mit
mindestens einer Anschlagsfläche aufweist und die Sperrklinke
mindestens einen Sperrklinkenabschnitt mit mindestens einer Anschlagsfläche
aufweist, wobei sich in Sperrstellung die Anschlagsfläche
des Drehfallenabschnitts und die Anschlagsfläche des Sperrklinkenabschnitts
in einem Kontaktbereich berühren, und dass das Gehäuse
bei einer Deformierung des Gehäuses zumindest teilweise
von dem Sperrelement, insbesondere von einem Abschnitt der Drehfalle, kontaktiert
wird, um die Tür am Öffnen zu hindern.
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Aus
dem Stand der Technik sind Schlösser bekannt, die eine
Drehfalle und eine Sperrklinke aufweisen. Bei hohen Belastungen
Quer zur Öffnungsrichtung kommen die Drehfalle und die
Sperrklinke außer Eingriff, so dass sich das Schloss bei
einem Aufprall vorzeitig öffnen könnte.
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In
der deutschen Offenlegungsschrift
DE1948907 ist ein Fahrzeugtürschloss
beschrieben, welches eine Drehfalle und eine Sperrklinke aufweist.
Die Drehfalle weist eine Rastnase auf die bei einer Deformierung
des Gehäuses mit einer Seitenwand des Gehäuses
einen Formschluss bildet, um ein Öffnen der Tür
zu verhindern. Nachteilig bei dieser Lösung ist jedoch,
dass die Drehfalle zusätzlich mit einer Rastnase versehen
werden muss, die ausschließlich die Funktion aufweist,
bei einer Deformierung des Gehäuses, beispielsweise bei
einem Crash, mit der Ausnehmung am Gehäuse einen Formschluss
zu bilden. Dies bedeutet einen höheren Fertigungsaufwand,
welcher unnötiger Weise die Herstellungskosten erhöht.
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Aus
dem deutschen Gebrauchsmuster
DE20 2005 005 689U1 , insbesondere aus dem
in
19 gezeigten Ausführungsbeispiel,
ist ebenfalls ein Fahrzeugtürschloss bekannt, welches eine
Drehfalle und eine Sperrklinke aufweist. In dieser Lösung
weist die Drehfalle zwei Rastnasen auf, welche senkrecht in Richtung
des Gehäuses ausgerichtet sind, um bei einem Crash mit
den Ausnehmungen des Gehäuses einen Formschluss zu bilden.
Hierbei wird jedoch nicht das Gehäuse deformiert, sondern
die Drehfalle wird aufgrund einer Soll-Biegestelle B am Halteelement,
welches die Drehfalle lagert, verkippt.
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Diese
Lösung weist den Nachteil auf, dass das Haltelement eine
Soll Biegestelle auf weisen muss. Dies ist wiederum mit einem höheren
Fertigungsaufwand verbunden, welcher die Konstruktionskosten erhöht.
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Zum
Stand der Technik gehört auch die
US6010164A , welche ein Fahrzeugtürschloss
offenbart. Bei dieser Lösung weist das Gehäuse
einen Vorsprung auf, der wiederum bei einer Deformation des Gehäuses
mit einem an der Drehfalle angeordneten Vorsprung einen Formschluss
bildet, um die Tür am Öffnen zu hindern. Allerdings
ist auch bei diesem Fahrzeugschloss ein erhöhter konstruktiver
Aufwand nötig, da die Drehfalle und das Gehäuse
zusätzlich mit einem Vorsprung ausgebildet werden müssen.
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Aufgabe
der Erfindung ist es daher eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art zu schaffen, welche auch bei einem Aufprall, insbesondere bei
einem Crash sicherstellt, dass die Türen und Klappen des
Fahrzeugs verschlossen bleiben und einfach sowie kostengünstig
in der Herstellung ist.
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Die
Erfindung wird dadurch gelöst, dass bei einer Deformierung
des Gehäuses in Sperrstellung mindestens eine Anschlagsfläche
eines Drehfallenabschnitts der Drehfalle sich formschlüssig
mit dem Gehäuse verbindet.
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Die
erfindungsgemäße Lösung bietet den Vorteil,
dass im Gegenteil zum Stand der Technik die Anschlagsfläche
des Drehfallenabschnitts der Drehfalle, welche in Sperrstellung
die Anschlagsfläche des Sperrklinkenabschnitts der Sperrklinke
in einem Kontaktbereich kontaktiert, gleichzeitig die Funktion aufweist,
mit dem Gehäuse bei einer Deformierung des Gehäuses
einen Formschluss zu bilden. Deshalb kann in vorteilhafterweise
auf ein zusätzlich an der Drehfalle angeordnetes Bauteil,
wie beispielsweise eine Rastnase, verzichtet werden. Die Anschlagsfläche
des Drehfallenabschnitts der Drehfalle weist dementsprechend zwei
Funktionen auf. Beim herkömmlichen Betrieb, d. h. im Sperrzustand
dient sie dazu in Wirkverbindung mit der Anschlagsfläche
des Sperrklinkenabschnitts der Sperrklinke, die Tür in
einem verriegelten Zustand zu halten. Beim Crash sorgt Sie dafür,
dass die Tür nicht geöffnet wird und die Insassen
aus dem Fahrzeug heraus geschleudert werden, weil die Anschlagsfläche
des Drehfallenabschnitts der Drehfalle mit dem Gehäuse
einen Formschluss bildet. Der konstruktive Aufwand und die Herstellungskosten
werden ohne Verzicht auf die Sicherheit demzufolge verringert.
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Um
die Sicherheit der Fahrzeuginsassen bei einem Crash weiter zu erhöhen,
ist nach einer weiteren Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen,
dass die Drehfalle mindestens einen weiteren Drehfallenabschnitt
mit einer zweiten Anschlagsfläche aufweist, der bei der
Deformierung des Gehäuses sich formschlüssig mit
dem Gehäuse verbindet.
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Nach
einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung
ist dem Gehäuse mindestens ein Mittel zugeordnet ist, mit
welchem sich mindestens eine Anschlagsfläche eines Drehfallenabschnitts
formschlüssig verbindet.
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Nach
einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass das
Mittel als Vertiefung im Gehäuse ausgebildet ist, mit welchem
sich mindestens eine Anschlagsfläche eines Drehfallenabschnitts
formschlüssig verbindet. Somit ist gewährleistet,
dass bei einem Crash die formschlüssige Verbindung zwischen
dem Gehäuse und der Anschlagsfläche des Drehfallenabschnitts
der Drehfalle bestehen bleibt und ein Öffnen der Tür
unmöglich ist. Die Vertiefung am Gehäuse ist einfach
und kostengünstig herzustellen.
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Nach
einer alternativen Ausführungsform ist das Mittel als Vorsprung
im Gehäuse ausgebildet, mit welchem sich mindestens eine
Anschlagsfläche eines Drehfallenabschnitts formschlüssig
verbindet.
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Nach
einer weiteren alternativen Ausführungsform ist das Mittel
als Ausnehmung im Gehäuse ausgebildet, mit welchem sich
mindestens eine Anschlagsfläche eines Drehfallenabschnitts
formschlüssig verbindet. Die Ausnehmung bietet den Vorteil,
dass diese sehr einfach in ein bereits aus dem Stand der Technik
bekanntes Gehäuses des Schlosses integriert werden kann.
Dies wird vorzugsweise durch Bohren oder Stanzen durchgeführt.
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Vorzugsweise
liegt die Ausnehmung in einer Ebene, welche parallel zu einer Ebene
ist, in welcher die Seitenwände der Drehfalle liegen. Dadurch
ist sichergestellt, dass die bei einem Crash hervorgerufenen Quer-
bzw. Aufprallkräfte, die im Wesentlichen senkrecht zu den
Seitenwänden der Drehfalle wirken, die Anschlagsfläche
des Drehfallenabschnitts der Drehfalle in die Ausnehmung am Gehäuse
führt, so dass sich ein Formschluss zwischen Anschlagsfläche
und Ausnehmung bildet, der ein Öffnen der Tür
verhindert.
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Nach
einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das im Gehäuse
angeordnete Mittel auf einer ersten Bahn angeordnet, welche beim Öffnungs-/Schließvorgang
von mindestens einem Drehfallenabschnitt aufweisend mindestens eine
Anschlagsfläche abgefahren wird.
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Wenn
sich das Mittel, wie beispielsweise die zuvor erwähnte
Ausnehmung, auf der ersten Bahn angeordnet ist, so ist sichergestellt,
dass die Anschlagsfläche des Drehfallenabschnitts der Drehfalle bei
einer Deformierung des Gehäuses mit der Ausnehmung einen
Formschluss bildet. Auf der Bahn können auch mehrer Mittel
angeordnet sein, die in vorbestimmten Abständen zueinander
angeordnet sind. So können beispielsweise mehrere Ausnehmungen
auf einer Bahn angeordnet sein, die je nach Deformierung des Gehäuses
und Stellung der Drehfalle für einen Formschluss mit mindestens
einer Anschlagsfläche eines Drehfallenabschnitts zur Verfügung
stehen können.
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Sehr
sicher und einfach ist der konstruktive Aufbau des Schlosses, wenn
das dem Gehäuse zugeordnete Mittel auf der ersten Bahn
gegenüber dem Kontaktbereich angeordnet ist.
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Nach
einer weiteren Ausgestaltung des Schlosses ist vorgesehen, dass
das im Gehäuse angeordnete Mittel auf einer zweiten Bahn
angeordnet ist, welche versetzt im Nahbereich zur ersten Bahn angeordnet
ist, welche beim Öffnungs-/Schließvorgang von
mindestens einem Drehfallenabschnitt aufweisend mindestens eine
Anschlagsfläche abgefahren wird.
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Vorzugsweise
ist dann das dem Gehäuse zugeordnete Mittel auf der zweiten
Bahn angeordnet ist, welche im Wesentlichen gegenüber dem
Kontaktbereich angeordnet ist.
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Nach
einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen,
dass das Mittel auf einer Rückseite eines Rückblechs
des Gehäuses angeordnet ist.
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Die
Sicherheit des Schlosses gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen
der Tür bei einem Crash wird weiter erhöht, wenn
mindestens eine Anschlagsfläche eines Drehfallenabschnitts
als Vorsprung ausgebildet ist, welcher sich formschlüssig
mit dem dem Gehäuse zugeordnetem Mittel verbindet
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Vorzugsweise
ist das Schloss unterhalb eines Türinnenbleches eines Fahrzeugs,
insbesondere an einer Fahrzeugtür angeordnet ist.
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In
den Figuren ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiel
dargestellt. Es zeigen:
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1 die
Rückseite eines Heckklappenschlosses,
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2 das
Heckklappenschloss in perspektivischer Ansicht
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3 das
Heckklappenschloss in perspektivischer Ansicht ohne Sperrklinke.
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In
den 1 bis 3 ist ein als Öffnungs- und
Schließmechanismus ausgebildetes Heckklappenschloss 1 für
eine nicht näher dargestellte Heckklappe eines Kraftfahrzeug
abgebildet, welches unterhalb eines Türinnenblechs eines
Fahrzeugs, insbesondere an einer Fahrzeugtür angeordnet
ist.
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Ein
nicht näher gezeigtes und aus dem Stand der Technik bekanntes
als Schließbügel ausgebildetes Schließelement,
welches U-Förmig ausgebildet ist und mit dem Fahrzeug fest
verbunden ist, steht bei einer Schließstellung mit dem Heckklappenschloss 1 in
Wirkverbindung und verhindert somit ein Öffnen der Heckklappe.
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Das
Heckklappenschloss 1 weist ein Gehäuse 2 auf.
Innerhalb des Gehäuses sind Sperrelemente angeordnet, die
als Drehfalle 3 und Sperrklinke 4 ausgebildet
sind, wobei die Drehfalle 3 zwischen einer Freigabestellung
und einer das Schließelement fangenden Sperrstellung verlagerbar
ist.
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Bei
der Sperrstellung wird zwischen zwei Zuständen unterschieden,
und zwar zwischen einer Hauptrastsperrstellung und einer Vorrastsperrstellung.
Bei der Hauptrastsperrstellung ist die Heckklappe fest verschlossen
und bei der Vorrastsperrstellung befindet sich die Heckklappe in
einem leicht verschlossenen Zustand, wobei zwischen Karosserierahmen
und Tür ein Spalt ist.
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Die
Drehfalle 3 weist einen ersten Drehfallenabschnitt 5 mit
einer als Hauptrast ausgebildeten ersten Anschlagsfläche 6 auf
und die Sperrklinke 4 weist einen Sperrklinkenabschnitt 7 mit
einer Anschlagsfläche 8 auf. Die Drehfalle 3 ist über
einen Bolzen 9 und die Sperrklinke 4 ist über
einen Bolzen 10, welcher jeweils an einer Rückseite 11 des
Gehäuses 2 drehbar befestigt ist, jeweils drehbar über
eine nicht näher gezeigte Feder gelagert.
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Die
erste Anschlagsfläche 6 der Drehfalle 3 und
die Anschlagsfläche 8 der Sperrklinke ist jeweils in
Form eines Zahns ausgebildet, wobei sich in Sperrstellung des Heckklappenschlosses 1 die
erste Anschlagsfläche 6 des ersten Drehfallenabschnitts 5 der
Drehfalle 3 und die Anschlagsfläche 8 des
Sperrklinkenabschnitts 7 der Sperrklinke 4 in
einem Kontaktbereich 12 berühren. In diesem Fall
befindet sich das Heckklappenschloss 1 mit dem Schließbügel
in der Hauptrastsperrstellung (siehe 2).
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Ferner
ist der Drehfalle 3 ein weiterer, zweiter Drehfallenabschnitt 13 mit
einer zweiten Anschlagsfläche 14 zugeordnet. Bei
der Vorrastsperrstellung kontaktiert die Anschlagsfläche 14 des
zweiten Drehfallenabschnitts 13 die Anschlagsfläche 8 des
Sperrklinkenabschnitts 7 der Sperrklinke 4, so dass
ein Öffnen der Heckklappe verhindert wird. Dementsprechend
dient die zweite Anschlagsfläche 14 des zweiten
Drehfallenabschnitts 13 der Drehfalle 3 als Vorrast.
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Die
Vorrast ist als Sicherheitsmittel vorgesehen, um bei einem Versagen
der Hauptraststellung, insbesondere während der Fahrt,
die Tür in Schließstellung zu halten. Ein Versagen
der Hauptrastsperrstellung kann auftreten, wenn beispielsweise nach dem
Schließvorgang die erste Anschlagsfläche 6 des ersten
Drehfallenabschnitts 5 der Drehfalle 3 und die Anschlagsfläche 8 des
Sperrklinkenabschnitts 7 der Sperrklinke 4 sich
im Kontaktbereich 12 nur tangential berühren und
eine kraftschlüssige Verbindung bilden, weil bereits geringe
auf das Heckklappenschloss 1 wirkende Kräfte,
welche beim Fahren eines Kraftfahrzeugs hervorgerufen werden, diese
Verbindung lösen können. Im Falle eines Lösens
dieser Verbindung dient die als Anschlagsfläche 14 des Drehfallenabschnitts 13 ausgebildete
Vorrast als Sicherheitselement, das ein Öffnen der Heckklappe verhindert.
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Des
Weiteren weist die Drehfalle 3 einen weiteren, dritten
Drehfallenabschnitt 15 mit einer dritten Anschlagsfläche 16 auf.
Auf der inneren Rückseite des Gehäuses 2 ist
ein mit der Rückseite 11 fest verbundener Anschlag 17 angeordnet.
In Sperrstellung – sowohl in Hauptrastsperrstellung als
auch in Vorrastsperrstellung – befinden sich der Anschlag 17 und
die dritte Anschlagsfläche 16 des dritten Drehfallenabschnitts 15 in
einem kontaktfreien Zustand. Wenn das Hecklappenschloss 1 die
Sperrstellung verlässt, dann dreht sich die Drehfalle 3 in
Pfeilrichtung A zurück und die dritte Anschlagsfläche 16 des dritten
Drehfallenabschnitts 15 der Drehfalle 3 schlägt
an den Anschlag 17 an. Folglich sind der Schließbügel
und die Drehfalle 3 außer Kontakt und ein Öffnen
der als Tür ausgebildeten Heckklappe ist möglich.
Der Anschlag 17 dient somit als Begrenzung für
ein Durchdrehen der Drehfalle 3. Bei einem Crash, insbesondere
bei einem Aufprall von hinten auf das Kraftfahrzeug, kann das Gehäuse 2 des Heckklappenschlosses
aufgrund der Einwirkung von Querkräften deformiert werden.
Im Falle der Deformation des Gehäuses wird mindestens eine
Anschlagsfläche 6, 14 eines Drehfallenabschnitts 5, 13 der
Drehfalle sich formschlüssig mit dem Gehäuse 2 verbinden.
In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel verbindet sich
je nach Sperrstellung, entweder die erste Anschlagsfläche 6 (Hauptrast),
wenn sich die Drehfalle 3 in Hauptrastsperrstellung befindet,
oder die zweite Anschlagsfläche (Vorrast), wenn sich die Drehfalle 3 in Vorrastsperrstellung
befindet, formschlüssig mit dem Gehäuse 2,
insbesondere mit der Rückwand des Gehäuses 2.
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Dem
Gehäuse 2 des Heckklappenschlosses 1 ist
ein Mittel 18 zugeordnet, mit welchem sich die jeweilige
Anschlagsfläche 6, 14 bei der Deformierung des
Gehäuses 2 formschlüssig verbindet.
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In
dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Mittel 18 als
Ausnehmung ausgebildet, mit welcher sich die erste Anschlagsfläche 6 des
ersten Drehfallenabschnitts 5 oder die zweite Anschlagsfläche 14 des
Drehfallenabschnitts 13 – abhängig von der
Sperrstellung – formschlüssig verbindet, wobei die
Ausnehmung gegenüber dem Kontaktbereich 12 auf
einer ersten Bahn 19 angeordnet ist, welche beim Öffnungs-/Schließvorgang
von dem ersten Drehfallenabschnitt 5 und dem zweiten Drehfallenabschnitt 13 abgefahren
wird. In 1 ist zu erkennen, dass die
Ausnehmung in einer Ebene liegt, welche parallel zu der Ebene ist,
in welcher Seitenwand der Drehfalle 3 liegt. Alternativ
kann das Mittel 18 auch als Vertiefung ausgebildet sein.
Ebenfalls ist es möglich, dass das Gehäuse 2 ein
als Vorsprung ausgebildetes Mittel 18 aufweist, mit welchem
bei einer Deformierung des Gehäuses 2 die erste
Anschlagsfläche 6 des ersten Drehfallenabschnitts 5 oder
die zweite Anschlagsfläche 14 des zweiten Drehfallenabschnitts 13 der
Drehfalle 3 einen Formschluss bildet. Man kann auch die
Drehfallenabschnitte 5, 13, 15 mit Vorsprüngen
versehen, welche in Richtung der Rückseite 11 des
Gehäuses 2 ausgerichtet sind und bei einer Deformierung
des Gehäuses 2 mit dem Mittel 18 (Ausnehmung,
Vertiefung, Vorsprung) einen Formschluss bilden, um die Tür,
insbesondere die Heckklappe, bei einem Crash am Öffnen
zu hindern.
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Die
bei einem Crash auftretenden Querkräfte führen
dazu, dass sich das Gehäuse 2 deformiert, und
dadurch im Falle der Hauptrastsperrstellung der erste Drehfallenabschnitt 5 der
Drehfalle 3 und der Sperrklinkenabschnitt 7 der
Sperrklinke 4 sich in voneinander unterschiedliche Ebenen
schieben, so dass die erste Anschlagsfläche 6 der
Drehfalle 3 und die Anschlagsfläche 8 der
Sperrklinke 4im Kontaktbereich 12 außer
Kontakt gelangen. Analog gilt dies für den Fall zweiten
Drehfallenabschnitt 13 der Drehfalle 3, wenn die
Vorrastsperrstellung vorliegt.
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Eine
alternative Ausführungsform sieht vor, dass die Mittel
auf einer zweiten Bahn 20 angeordnet sind, welche versetzt
im Nahbereich zur ersten Bahn 19 angeordnet sind. Dann
sind die Mittel 18 vorzugsweise im Wesentlichen gegenüber
dem Kontaktbereich 12 angeordnet.
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Ebenfalls
ist es möglich, dass in der Nähe des Anschlags 17 ein
Mittel 18 vorgesehen ist, welches mit der dritten Anschlagsfläche 16 des
dritten Drehfallenabschnitts 15 der Drehfalle 3 bei
einer Deformierung des Gehäuses 2 beim Crash einen
Formschluss bildet.
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Mann
kann auch mehrere Mittel 18 bei dem Heckklappenschloss
vorsehen, um die Sicherheit weiter zu erhöhen. So kann
beispielsweise eine Ausnehmung auf der ersten Bahn 19 im
Nahbereich des Anschlags 17 angeordnet sein und eine weitere
Ausnehmung auf der zweiten Bahn 20 im Wesentlichen gegenüber
dem Kontaktbereich 12 angeordnet sein.
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In
diesem Ausführungsbeispiel wird auf eine Heckklappe Bezug
genommen. Die Erfindung ist nicht beschränkt auf Heckklappen
und findet selbstverständlich auch Anwendung bei jeglichen
anderen Formen von Türen, wie beispielsweise Seitentüren, Frontklappen
und dergleichen.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Heckklappenschloss
- 2
- Gehäuse
- 3
- Drehfalle
- 4
- Sperrklinke
- 5
- erster
Drehfallenabschnitt
- 6
- erste
Anschlagsfläche der Drehfalle (Hauptrast)
- 7
- Sperrklinkenabschnitt
- 8
- Anschlagsfläche
der Sperrklinke
- 9
- Bolzen
Drehfalle
- 10
- Bolzen
Sperrklinke
- 11
- Rückseite
Gehäuse
- 12
- Kontaktbereich
- 13
- zweiter
Drehfallenabschnitt
- 14
- zweite
Anschlagsfläche der Drehfalle (Vorrast)
- 15
- dritter
Drehfallenabschnitt
- 16
- dritte
Anschlagsfläche
- 17
- Anschlag
- 18
- Mittel
- 19
- erste
Bahn
- 20
- zweite
Bahn
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 1948907
A [0003]
- - DE 202005005689 U1 [0004]
- - US 6010164 A [0006]