Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einer Unterkonstruktion, mit einem Sitzteil, mit einem ersten Rückenlehnteil, mit einem zweiten Rückenlehnteil und mit einem Hubmechanismus, wobei das zweite Rückenlehnteil gegenüber dem ersten Rückenlehnteil beweglich angeordnet ist, insbesondere wobei eine Lordosestütze in einem vzw. unteren Bereich des ersten Rückenlehnteils vorgesehen ist, wobei das zweite Rückenlehnteil mittels des Hubmechanismus in eine angehobene, die Rückenanlehnfläche vergrößernde Position, insbesondere in eine die Lordosestütze freigebende Position, und in eine abgesenkte, die Rückenanlehnfläche verkleinernde Position, insbesondere in eine die Lordosestütze teilweise abdeckende Position bewegbar ist.The invention relates to a chair with a substructure, with a seat part, with a first Rückenlehnteil, with a second Rückenlehnteil and with a lifting mechanism, wherein the second Rückenlehnteil relative to the first Rückenlehnteil is movably arranged, in particular wherein a lumbar support in a vzw. is provided by the lifting mechanism in a raised, the Rückenanlehnfläche enlarging position, in particular in a lordosis support releasing position, and in a lowered, the Rückenanlehnfläche decreasing position, in particular in a lordosis support partially covering position is movable.
Im Stand der Technik sind Sitzmöbel bekannt, die ein ortsfestes, erstes Rückenlehnteil und zusätzlich ein bewegliches, zweites Rückenlehnteil aufweisen, das an dem ersten Rückenlehnteil entsprechend angeordnet ist. Das zweite Rückenlehnteil dient in der angehobenen Position zur Verlängerung der Rückenlehne des Sitzmöbels. Ferner ist durch die veränderbare Anordnung des zweiten Rückenlehnteils auch die Sitzposition des Benutzers, insbesondere die Sitztiefe veränderbar. Der Benutzer des Sitzmöbels kann so die Rückenlehne durch Verstellen des zweiten Rückenlehnteils auf seine individuellen Bedürfnisse anpassen.Seating furniture is known in the state of the art, which has a stationary, first backrest part and additionally a movable, second backrest part, which is arranged correspondingly on the first backrest part. The second Rückenlehnteil used in the raised position to extend the backrest of the chair. Furthermore, the seat position of the user, in particular the seat depth can be changed by the variable arrangement of the second Rückenlehnteils. The user of the chair can thus adjust the backrest by adjusting the second Rückenlehnteils to his individual needs.
Ferner sind Bürosessel und Fernsehsessel als Sitzmöbel bekannt, die eine Lordosestütze aufweisen. Die Lordosestütze ist in einem unteren Bereich des Rückenlehnteils in Höhe der Lendenwirbelsäule angeordnet.Furthermore, office chairs and TV chairs are known as seating, which have a lumbar support. The lumbar support is arranged in a lower region of the backrest part at the level of the lumbar spine.
Aus der DE 20 2006 006 765 U1 ist ein ein- oder mehrsitziges Sitzmöbel bekannt. Das Sitzmöbel weist einen Korpus auf, wobei der Korpus als Unterkonstruktion dient. Ferner weist das Sitzmöbel ein Sitzteil und ein am Korpus angeordnetes, erstes Rückenlehnteil auf. An dem ersten Rückenlehnteil ist mittels einer Viergelenkkette ein zweites Rückenlehnteil höhenverstellbar angeordnet. Die Viergelenkkette bildet den Hubmechanismus. Das zweite Rückenlehnteil nimmt in der angehobenen Position eine Komfortstellung und in der abgesenkten Position eine Grundstellung ein. In der Grundstellung bzw. in der abgesenkten Position ist eine Lordosestütze in der passiven Stellung. Wenn das zweite Rückenlehnteil in die angehobene Position bzw. in die Komfortstellung gebracht wird, wird die Lordosestütze von dem zweiten Rückenlehnteil in die aktive Stellung verbracht. Die Lordosestütze ist in einem zwischen dem unteren Ende des zweiten Rückenlehnteils und dem Sitzpolster des Sitzteils gebildeten Spalt bewegbar angeordnet. Der Sitzbereich ist fest mit dem Korpus bzw. mit der Unterkonstruktion verbunden.From the DE 20 2006 006 765 U1 is a single or multi-seat seating known. The seating has a body, the body serves as a substructure. Further, the seating on a seat part and a body arranged on the first Rückenlehnteil on. At the first Rückenlehnteil a second Rückenlehnteil is arranged vertically adjustable by means of a four-bar chain. The four-bar chain forms the lifting mechanism. The second Rückenlehnteil takes in the raised position a comfort position and in the lowered position a basic position. In the normal position or in the lowered position, a lumbar support is in the passive position. When the second Rückenlehnteil is brought into the raised position or in the comfort position, the Lordosestütze is spent by the second Rückenlehnteil in the active position. The lumbar support is movably disposed in a gap formed between the lower end of the second backrest portion and the seat cushion of the seat portion. The seating area is firmly connected to the body or to the substructure.
Aus der gattungsgemäßen DE 10 2006 016 521 A1 ist ein weiteres Sitzmöbel bekannt. Das Sitzmöbel weist eine feststehende Tragstruktur, ein gegenüber der Tragstruktur ortsfestes Rückenlehnteil und ein gegenüber der Tragstruktur bewegliches Rückenlehnteil auf. Das bewegliche Rückenlehnteil ist in einer abgesenkten Position und in einer angehobenen Position anordbar. Das ortsfeste Rückenlehnteil und eine Lordosestütze sind in der abgesenkten Position von dem beweglichen Rückenlehnteil zumindest teilweise bedeckt. In der angehobenen Position wird das ortsfeste Rückenlehnteil und die Lordosestütze zumindest teilweise freigegeben, um die Rückenlehne des Sitzmöbels zu verlängern.From the generic DE 10 2006 016 521 A1 Another seating is known. The seating furniture has a fixed support structure, a backrest part which is stationary relative to the support structure and a backrest part which is movable relative to the support structure. The movable backrest portion is arrangeable in a lowered position and in a raised position. The stationary Rückenlehnteil and a Lordosestütze are at least partially covered in the lowered position of the movable Rückenlehnteil. In the raised position, the stationary backrest and lumbar support are at least partially released to extend the back of the chair.
Das im Stand der Technik bekannte Sitzmöbel ist noch nicht optimal ausgebildet. Je nachdem, ob das zweite Rückenlehnteil in der angehobenen oder in der abgesenkten Position ist, ändert sich dadurch automatisch auch die Sitzposition des Benutzers. Durch die Befestigung des Sitzteils am Korpus bzw. an der Unterkonstruktion ist der Benutzer auf eine Neigung des Sitzbereiches festgelegt. Durch das Absenken des zweiten Rückenlehnteils vor die Lordosestütze kann die effektive Sitzfläche verkleinert sein. Dies könnte die Sitzposition des Benutzers einschränken und dessen Sitzkomfort mindern.The known in the art seating is not yet optimally trained. Depending on whether the second Rückenlehnteil is in the raised or in the lowered position, thereby automatically changing the sitting position of the user. By attaching the seat part on the body or on the substructure of the user is set to a slope of the seating area. By lowering the second Rückenlehnteils in front of the Lordosestütze the effective seat can be reduced. This could limit the seating position of the user and reduce their seating comfort.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das eingangs genannte Sitzmöbel derart auszugestalten und weiterzubilden, dass die oben genannten Nachteile vermieden sind und insbesondere eine unkomfortable und eingeschränkte Sitzposition des Benutzers vermieden ist.The invention is therefore based on the object, the above-mentioned seating furniture in such a way and further, that the above-mentioned disadvantages are avoided and in particular an uncomfortable and limited seating position of the user is avoided.
Diese zuvor aufgezeigte Aufgabe ist nun dadurch gelöst, dass eine Beinauflage vorgesehen ist, wobei die Beinauflage in einer eingeklappten Stellung im wesentlichen unterhalb des Sitzteils und in einer ausgeklappten Gebrauchsstellung zur Ablage der Beine und/oder Füße anordenbar ist. Dies hat den Vorteil, dass eine unkomfortable und eingeschränkte Sitzposition des Benutzers vermieden ist. Die effektive ”Sitzfläche” kann nämlich zunächst durch die Beinauflage ”verlängert” werden. Die Anzahl an verschiedenen Sitzpositionen ist durch die zusätzlich vorgesehene Beinauflage erhöht. Insgesamt ergeben sich zwei zusätzliche Sitzpositionen, nämlich die angehobene und die abgesenkte Position des zweiten Rückenlehnteils mit jeweils der Beinauflage in der ausgeklappten Gebrauchsstellung. Wenn die Beinauflage ausgeklappt ist, kann der Benutzer seine Füße und/oder Beine darauf ablegen, je nachdem wie groß er ist. Das Sitzmöbel ermöglicht so, dass der Benutzer darin nicht nur mit den Füßen auf dem Boden entspannen kann, sondern auch ”die Füße hochlegen kann” und bspw. einen Mittagsschlaf genießen kann. Je nach Größe des Oberkörpers des Benutzers kann der Benutzer dazu das zweite Rückenlehnteil entweder in der angehobenen oder in der abgesenkten Position anordnen und hierdurch die Größe der Rückenanlehnfläche und/oder die Größe der Sitztiefe einstellen. Ferner ist dieses Sitzmöbel insbesondere für Benutzer mit einem schwachen Rücken geeignet, da in der angehobenen Position des zweiten Rückenlehnteils eine vzw. zusätzlich vorgesehene Lordosestütze freigegeben ist. In besonders bevorzugter Ausgestaltung des Sitzmöbels ist das Sitzteil und/oder das erste Rückenlehnteil über einen Klappmechanismus mit der Unterkonstruktion verbunden. Das Sitzteil und das erste Rückenlehnteil können insbesondere eine Baueinheit bilden vzw. einen gemeinsamen Tragrahmen aufweisen, wobei diese so gebildete Baueinheit über den Klappmechanismus mit der Unterkonstruktion verbunden ist. Die Baueinheit bzw. das Sitzteil ist vzw. relativ zur Unterkonstruktion verschiebbar und/oder kippbar angeordnet, so dass insbesondere der Neigungswinkel und damit die Sitzposition des Benutzers veränderbar ist. Der Klappmechanismus ist nun insbesondere mit der Beinauflage verbunden, wobei die Beinauflage durch Schieben und/oder Kippen der Sitzfläche und/oder des ersten Rückenlehnteils, insbesondere durch Kippen des gesamten Tragrahmens, mittels des Klappmechanismus zwischen der eingeklappten Stellung und der ausgeklappten Gebrauchsstellung bewegbar ist. Der Klappmechanismus kann insbesondere mindestens eine Koppelstange aufweisen, wobei das Sitzteil bzw. der Tragrahmen über die Koppelstange mit der Unterkonstruktion verbunden ist. Der Klappmechanismus kann ferner mindestens ein Scherengelenk aufweisen, wobei das Scherengelenk funktional wirksam mit dem Sitzteil bzw. mit dem Tragrahmen und mit der Unterkonstruktion verbunden ist. Durch Kippen und/oder Schieben der Sitzfläche und/oder des ersten Rückenlehnteils kann die Beinauflage, insbesondere durch einen Anpressdruck auf das erste und/oder zweite Rückenlehnteil nach hinten in die Gebrauchsstellung und wieder zurück, vzw. durch eine Zugkraft am ersten und/oder zweiten Rückenlehnteil nach vorne, in die eingeklappte Stellung bewegt werden. In dieser besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann der stehende Benutzer sich in das Sitzmöbel setzen und sich mit einem bestimmten Anpressdruck an die Rückenlehnteile zurücklehnen, wodurch der Klappmechanismus betätigt wird und die Unterschenkel und Füße des Benutzers durch die Beinauflage angehoben werden. Der Benutzer kann so eine komfortable Sitzposition bzw. eine zurückgelehnte Sitzposition in dem Sitzmöbel einnehmen vzw. durch die zusätzlich vorgesehene Lordosestütze kann diese Sitzposition auch für eine längere Zeit eingenommen werden, bspw. um einen Mittagsschlaf in dem Sitzmöbel zu halten oder sich längere Zeit darin auszuruhen. Die eingangs genannten Nachteile sind daher vermieden und entsprechende Vorteile erzielt.This previously indicated object is now achieved in that a leg rest is provided, wherein the leg rest can be arranged in a folded-in position substantially below the seat part and in an unfolded position of use for depositing the legs and / or feet. This has the advantage that an uncomfortable and limited seating position of the user is avoided. Namely, the effective "seat" can first be "extended" by the leg rest. The number of different seating positions is increased by the additionally provided leg rest. Overall, there are two additional seating positions, namely the raised and the lowered position of the second Rückenlehnteils each with the leg rest in the unfolded position of use. When the leg rest is unfolded, the user may place his feet and / or legs thereon, depending on how tall he is. The seating allows the user not only to relax on the floor with their feet, but also to "put their feet up" and, for example, enjoy a nap. Depending on the size of the upper body of the user, the user can do the second Rückenlehnteil either in the raised or in the Arrange lowered position and thereby adjust the size of Rückenanlehnfläche and / or the size of the seat depth. Furthermore, this chair is particularly suitable for users with a weak back, as in the raised position of the second Rückenlehnteils a vzw. additionally provided lumbar support is released. In a particularly preferred embodiment of the seat, the seat part and / or the first Rückenlehnteil is connected via a folding mechanism with the substructure. The seat part and the first Rückenlehnteil can in particular form a structural unit vzw. have a common support frame, said assembly thus formed is connected via the folding mechanism with the substructure. The unit or the seat part is vzw. arranged displaceable and / or tiltable relative to the substructure, so that in particular the inclination angle and thus the seating position of the user is changeable. The folding mechanism is now connected in particular to the leg rest, wherein the leg rest is movable by sliding and / or tilting the seat surface and / or the first Rückenlehnteils, in particular by tilting the entire support frame, by means of the folding mechanism between the retracted position and the unfolded position of use. The folding mechanism may in particular comprise at least one coupling rod, wherein the seat part or the support frame is connected via the coupling rod with the substructure. The folding mechanism may further comprise at least one scissors hinge, wherein the scissors joint is operatively connected to the seat part or with the support frame and with the substructure. By tilting and / or pushing the seat and / or the first Rückenlehnteils the leg rest, in particular by a contact pressure on the first and / or second Rückenlehnteil back to the use position and back, vzw. be moved by a tensile force on the first and / or second Rückenlehnteil forward, in the retracted position. In this particularly preferred embodiment of the invention, the standing user can sit in the seating and recline with a certain contact pressure on the Rückenlehnteile, whereby the folding mechanism is actuated and the lower legs and feet of the user are raised by the leg rest. The user can thus take a comfortable sitting position or a reclined sitting position in the chair vzw. By additionally provided Lordosestütze this sitting position can also be taken for a long time, eg. To hold a nap in the chair or rest for a long time in it. The disadvantages mentioned above are therefore avoided and achieved corresponding advantages.
Es gibt nun eine Vielzahl von Möglichkeiten, das erfindungsgemäße Sitzmöbel in vorteilhafter Art und Weise auszugestalten und weiterzubilden. Hierfür darf zunächst auf die dem Patentanspruch 1 nachgeordneten Patentansprüche verwiesen werden. Im folgenden wird nun eine bevorzugte Ausführungsform anhand der folgenden Zeichnung und der dazugehörenden Beschreibung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:There are now a variety of ways to design the seat according to the invention in an advantageous manner and further. For this purpose, reference may first be made to the claims subordinate to claim 1. In the following, a preferred embodiment will now be described with reference to the following drawings and the accompanying description. In the drawing shows:
1 in schematischer Seitenansicht ein Sitzmöbel mit einem zweiten Rückenlehnteil in einer abgesenkten Position und mit einer Beinauflage in einer ausgeklappten Gebrauchsstellung bei einem leicht geneigten Tragrahmen, 1 in a schematic side view of a chair with a second Rückenlehnteil in a lowered position and with a leg rest in an unfolded position of use with a slightly inclined support frame,
2 in einer schematischen Seitenansicht das Sitzmöbel mit dem zweiten Rückenlehnteil in der abgesenkten Position und mit der Beinauflage in einer eingeklappten Stellung, 2 in a schematic side view of the chair with the second Rückenlehnteil in the lowered position and with the leg rest in a retracted position,
3 in einer schematischen Seitenansicht das Sitzmöbel mit dem zweiten Rückenlehnteil in der angehobenen Position und mit der Beinauflage in der eingeklappten Stellung bei im wesentlichen horizontal verlaufendem Sitzteil, 3 in a schematic side view of the chair with the second Rückenlehnteil in the raised position and with the leg rest in the retracted position with a substantially horizontally extending seat part,
4 in einer schematischen Seitenansicht das Sitzmöbel mit dem zweiten Rückenlehnteil in der angehobenen Position und mit der Beinauflage in einer Zwischenstellung bei geneigtem Tragrahmen bzw. gekippten Sitzteil, 4 in a schematic side view of the chair with the second Rückenlehnteil in the raised position and with the leg rest in an intermediate position with inclined support frame or tilted seat part,
5 in einer schematischen Seitenansicht das Sitzmöbel mit dem zweiten Rückenlehnteil in einer Zwischenposition und mit der Beinauflage in der ausgeklappten Gebrauchsstellung bei leicht gekipptem Tragrahmen bzw. Sitzteil, 5 in a schematic side view of the seating with the second Rückenlehnteil in an intermediate position and with the leg rest in the unfolded position of use with slightly tilted support frame or seat part,
6 in einer schematischen Seitenansicht das Sitzmöbel mit dem zweiten Rückenlehnteil in einer weiteren Zwischenposition und der Beinauflage in einer gegenüber 4 weiter eingeklappten Zwischenstellung bei gekipptem Tragrahmen bzw. Sitzteil, 6 in a schematic side view of the chair with the second Rückenlehnteil in a further intermediate position and the leg rest in a opposite 4 further folded intermediate position with tilted support frame or seat part,
7 in einer schematischen, seitlichen Detailansicht das Sitzmöbel mit der Beinauflage und mit einem Klappmechanismus zum Aus- und Einklappen der Beinauflage, 7 in a schematic, side detail view of the chair with the legrest and with a folding mechanism for folding and unfolding of the legrest,
8 in einer schematischen, quergeschnittenen Detailansicht eine leicht geänderte weitere Ausführungsform des Sitzmöbels mit dem zweiten Rückenlehnteil in der abgesenkten Position und mit dem Hubmechanismus zum Anheben und Absenken des zweiten Rückenlehnteils, 8th in a schematic, cross-sectional detailed view of a slightly modified another embodiment of the chair with the second Rückenlehnteil in the lowered position and with the lifting mechanism for raising and lowering the second Rückenlehnteils,
9 in einer schematischen, quergeschnittenen Detailansicht das Sitzmöbel aus 8 mit dem zweiten Rückenlehnteil in einer weiter angehobenen Zwischenposition, 9 in a schematic, cross-sectional detailed view of the seating 8th with the second Rückenlehnteil in a further raised intermediate position,
10 in einer schematischen, quergeschnittenen Detailansicht das Sitzmöbel aus den 8 und 9, wobei das zweite Rückenlehnteil in einer weiter angehobenen Zwischenposition angeordnet ist, und 10 in a schematic, cross-sectional detailed view of the seating from the 8th and 9 wherein the second Rückenlehnteil is arranged in a further raised intermediate position, and
11 in einer schematischen, quergeschnittenen Detailansicht das Sitzmöbel aus den 8 bis 10 mit dem zweiten Rückenlehnteil in der angehobenen Endposition. 11 in a schematic, cross-sectional detailed view of the seating from the 8th to 10 with the second Rückenlehnteil in the raised end position.
In den 1 bis 11 ist – zumindest teilweise – ein Sitzmöbel 1 gut zu erkennen. In den 1 bis 11 ist die jeweilige Seitenansicht des Sitzmöbels 1 dargestellt. Die im folgenden beschriebenen mechanischen Komponenten wie Hebelelemente, Beschläge, Bleche etc. sind insgesamt vzw. doppelt, nämlich vzw. im Bereich der jeweiligen Seitenteile jeweils einfach angeordnet. Dies bedeutet, das Sitzmöbel 1 ist vzw. symmetrisch aufgebaut, wobei die entsprechenden Komponenten des Klappmechanismus vzw. an jeder Seite einfach, insbesondere also insgesamt doppelt vorgesehen sind, wie dies bei derartigen Sitzmöbeln üblich ist.In the 1 to 11 is - at least partially - a chair 1 clearly visible. In the 1 to 11 is the respective side view of the chair 1 shown. The mechanical components described below such as lever elements, fittings, sheets, etc. are in total vzw. double, namely vzw. in the region of the respective side parts each simply arranged. This means the seating 1 is vzw. symmetrically constructed, wherein the corresponding components of the folding mechanism vzw. On each side simple, in particular so are provided in total twice, as is customary in such seating.
Das Sitzmöbel 1 ist vzw. als Sessel ausgebildet. Alternativ kann das Sitzmöbel 1 als mehrsitziges Sitzmöbel bspw. auch als eine Couch ausgebildet sein. Das Sitzmöbel 1 weist eine Unterkonstruktion 2 auf. Die Unterkonstruktion 2 verbindet insbesondere zwei Seitenteile 3. Die Unterkonstruktion 2 und die Seitenteile 3 bilden eine nicht näher bezeichnete Tragkonstruktion. Das Seitenteil 3 ist nur stark schematisch dargestellt, wobei eine Oberseite des Seitenteils 3 eine Armauflagefläche 4 bildet und die Unterseite des Seitenteils 3 auf dem Boden 5 steht, der mit einer Linie angedeutet ist. Die Unterkonstruktion 2 ist im wesentlichen durch ein Gestell 6 gebildet, wobei das Gestell 6 zwei Traversen 7, 8 und jeweils an den Enden der Traversen 7, 8 angeordnete Befestigungsplatten 9 aufweist. Die Befestigungsplatten 9 sind mit den Seitenteilen 3 verbunden. Die Traversen 7, 8 sind vzw. stufenweise versetzt angeordnet. Die vordere Traverse 7 ist etwas höher als die hintere Traverse 8 angeordnet.The seating 1 is vzw. designed as an armchair. Alternatively, the seating 1 as a multi-seat seating, for example, be designed as a couch. The seating 1 has a substructure 2 on. The substructure 2 especially connects two side parts 3 , The substructure 2 and the side parts 3 form an unspecified support structure. The side part 3 is only shown very schematically, with an upper side of the side part 3 an armrest surface 4 forms and the bottom of the side panel 3 on the ground 5 stands, which is indicated by a line. The substructure 2 is essentially a frame 6 formed, with the frame 6 two traverses 7 . 8th and each at the ends of the trusses 7 . 8th arranged mounting plates 9 having. The mounting plates 9 are with the side panels 3 connected. The trusses 7 . 8th are vzw. staggered gradually. The front crossbeam 7 is slightly higher than the rear crossbar 8th arranged.
Das Sitzmöbel 1 weist ferner ein Sitzteil 10 auf. Das Sitzteil 10 weist einen Tragrahmen 11 auf. Das Sitzteil 10 weist ferner ein Sitzpolster 12 auf. Das Sitzpolster 12 ist auf dem ersten Tragrahmen 11 (auf einer ”Tragstruktur”) angeordnet.The seating 1 also has a seat part 10 on. The seat part 10 has a support frame 11 on. The seat part 10 also has a seat cushion 12 on. The seat cushion 12 is on the first support frame 11 (on a "support structure") arranged.
Das Sitzmöbel 1 weist ferner ein erstes Rückenlehnteil 13 auf. Das Rückenlehnteil 13 überragt das Sitzteil 10 in aufragender Richtung. Das erste Rückenlehnteil 13 ist ortsfest zu dem Sitzteil 10 angeordnet. In der dargestellten Ausgestaltung (vgl. 1 bis 6) bilden das Rückenlehnteil 13 und der erste Tragrahmen 11 des Sitzteils 10 eine Baueinheit. Hier sind das Rückenlehnteil 13 und das Sitzteil 10 bzw. der Tragrahmen 11 relativ zueinander unbeweglich ausgebildet. In alternativer Ausgestaltung könnte zwischen dem Sitzteil 10 und dem Rückenlehnteil 13 ein Schwenkgelenk zur Verstellung der Neigung des Rückenlehnteils 13 relativ zum Sitzteil 10 vorgesehen sein (nicht dargestellt).The seating 1 also has a first backrest part 13 on. The backrest part 13 surmounted the seat part 10 in a towering direction. The first backrest part 13 is fixed to the seat part 10 arranged. In the illustrated embodiment (cf. 1 to 6 ) form the Rückenlehnteil 13 and the first support frame 11 of the seat part 10 a structural unit. Here are the backrest part 13 and the seat part 10 or the supporting frame 11 formed immobile relative to each other. In an alternative embodiment could between the seat part 10 and the backrest part 13 a pivot joint for adjusting the inclination of the Rückenlehnteils 13 relative to the seat part 10 be provided (not shown).
Das Sitzmöbel 1 weist ferner ein zweites Rückenlehnteil 14 auf. Das zweite Rückenlehnteil 14 ist gegenüber dem ersten Rückenlehnteil 13 beweglich angeordnet. An dem relativ zum zweiten Rückenlehnteil 14 ortsfesten ersten Rückenlehnteil 13 ist vzw. eine Lordosestütze 15 vorgesehen. Die Lordosestütze 15 ist durch ein nicht näher bezeichnetes Polsterstück gebildet, das als Wulst im Bereich der Lordose der Wirbelsäule eines Benutzers des Sitzmöbels 1 angeordnet ist. Eine Lordosestütze muss nicht unbedingt vorgesehen sein.The seating 1 also has a second backrest part 14 on. The second backrest part 14 is opposite the first Rückenlehnteil 13 movably arranged. At the relative to the second Rückenlehnteil 14 fixed first backrest part 13 is vzw. a lumbar support 15 intended. The lumbar support 15 is formed by an unspecified pad piece, which acts as a bead in the lordosis of the spine of a user of the chair 1 is arranged. A lumbar support does not necessarily have to be provided.
Das zweite Rückenlehnteil 14 weist eine Polsterung 16 und einen Träger 17 auf. Die Polsterung 16 erstreckt, sich über die Vorderseite und vzw. die Oberseite (nicht näher bezeichnet) des Trägers 17.The second backrest part 14 has a padding 16 and a carrier 17 on. The upholstery 16 extends across the front and vzw. the top (unspecified) of the wearer 17 ,
Die Lordosestütze 15 ist in einem unteren Bereich (nicht näher bezeichnet) des ersten Rückenlehnteils 13 angeordnet. Das Sitzmöbel 1 weist ferner einen Hubmechanismus 18 auf, der insbesondere in den 8 bis 11 dargestellt ist. Das zweite Rückenlehnteil 14 ist mittels des Hubmechanismus 18 in eine die Lordosestütze 15 freigebende, angehobene Position (vgl. 3, 4 und 11) und in eine die Lordosestütze 15 zumindest teilweise abdeckende, abgesenkte Position (vgl. 1, 2, 5 bis 10) bewegbar. Damit das zweite Rückenlehnteil 14 in die abgesenkte Position bewegbar ist, weist das zweite Rückenlehnteil 14 an seiner Rückseite einen Freiraum 19 auf, in dem die Lordosestütze 15 in der abgesenkten Position Platz findet. Das zweite Rückenlehnteil 14 ist in seinem unteren Bereich an der Rückseite so ausgebildet, dass in der abgesenkten Position der Freiraum 19 für die Lordosestütze 15 gebildet ist. In der angehobenen Position des zweiten Rückenlehnteils 14 ist für den Benutzer eine – im Vergleich zur abgesenkten Position – vergrößerte Rückenanlehnfläche gebildet. Mit Hilfe des bewegbar angeordneten zweiten Rückenlehnteils 14 ist die Rückenanlehnfläche daher vergrößerbar (angehobene Position) bzw. verkleinerbar (abgesenkte Position).The lumbar support 15 is in a lower area (unspecified) of the first Rückenlehnteils 13 arranged. The seating 1 also has a lifting mechanism 18 on, in particular in the 8th to 11 is shown. The second backrest part 14 is by means of the lifting mechanism 18 in one the lumbar support 15 releasing, raised position (see. 3 . 4 and 11 ) and a lumbar support 15 at least partially covering, lowered position (see. 1 . 2 . 5 to 10 ) movable. So that the second Rückenlehnteil 14 is movable in the lowered position, has the second Rückenlehnteil 14 on its back a free space 19 in which the lumbar support 15 fits in the lowered position. The second backrest part 14 is formed in its lower region at the back so that in the lowered position of the free space 19 for the lumbar support 15 is formed. In the raised position of the second Rückenlehnteils 14 is formed for the user - compared to the lowered position - enlarged Rückenanlehnfläche. With the help of the movably arranged second Rückenlehnteils 14 the Rückenanlehnfläche is therefore enlarged (raised position) or reduced (lowered position).
Im folgenden darf nun auf den Hubmechanismus 18 anhand der 8 bis 11 näher eingegangen werden:
Normalerweise ist die Beschlagplatte 20 von einem Überzug oder einer Polsterung bedeckt. Zum besseren Verständnis ist in den 8 bis 11 die Beschlagplatte 20 ersichtlich. Die Beschlagplatte 20 ist an einem zweiten Tragrahmen 21 des ortsfesten ersten Rückenlehnteils 13 befestigt. Die Beschlagplatte 20 dient zum Anlenken von Koppelstangen, insbesondere von Bogenstangen 26, 27 des Hubmechanismus 18. Der Hubmechanismus 18 ermöglicht eine Schwenkbewegung des beweglichen Rückenlehnteils 14 von der abgesenkten Position (vgl. 8) in die angehobene Position (vgl. 11), insbesondere ohne die Neigung des zweiten Rückenlehnteils 14 zu verändern. Wie bereits zuvor erwähnt, bilden bei der bevorzugten Ausführungsform der erste Tragrahmen 11 und der zweite Tragrahmen 21 eine gemeinsame Tragstruktur und bilden eine gemeinsame Baueinheit. Hierbei bildet der erste Tragrahmen 11 die Tragstruktur für das Sitzteil 10, der zweite Tragrahmen 21 die Tragstruktur für die das erste Rückenlehnteil 13. Denkbar ist auch, dass der erste Tragrahmen 11 im wesentlichen direkt als Sitzteil 10 ausgebildet ist bzw. der zweite Tragrahmen 21 direkt als erstes Rückenlehnteil 13 ausgebildet ist, d. h. eine entsprechende Struktur über die gesamte Breite des Sitzmöbels 1 aufweist. Dies ist abhängig vom jeweiligen Anwendungsfall.The following may now on the lifting mechanism 18 based on 8th to 11 will be discussed in more detail:
Usually the fitting plate 20 covered by a cover or padding. For better understanding is in the 8th to 11 the fitting plate 20 seen. The fitting plate 20 is on a second support frame 21 the stationary first Rückenlehnteils 13 attached. The fitting plate 20 serves for the articulation of coupling rods, in particular of bow rods 26 . 27 the lifting mechanism 18 , The lifting mechanism 18 allows a pivoting movement of the movable Rückenlehnteils 14 from the lowered position (cf. 8th ) in the raised position (see. 11 ), in particular without the inclination of the second Rückenlehnteils 14 to change. As previously mentioned, in the preferred embodiment, the first support frame forms 11 and the second support frame 21 a common support structure and form a common structural unit. This forms the first support frame 11 the support structure for the seat part 10 , the second support frame 21 the support structure for the first Rückenlehnteil 13 , It is also conceivable that the first support frame 11 essentially directly as a seat part 10 is formed or the second support frame 21 directly as the first backrest part 13 is formed, ie a corresponding structure over the entire width of the chair 1 having. This depends on the particular application.
Der Hubmechanismus 18 ist insbesondere durch eine Viergelenkkette gebildet. Der Hubmechanismus 18 weist zwei Schwenkgelenke 22, 23 an der Beschlagplatte 20 und zwei Schwenkgelenke 24, 25 am Träger 17 auf. Die beiden Schwenkgelenke 23, 24 sind über eine vzw. im wesentlichen V-förmige Bogenstange 27 gekoppelt. Die beiden Schwenkgelenke 22, 25 sind über eine vzw. im wesentlichen U-förmige Bogenstange 26 gekoppelt.The lifting mechanism 18 is formed in particular by a four-bar chain. The lifting mechanism 18 has two pivot joints 22 . 23 on the fitting plate 20 and two swivel joints 24 . 25 on the carrier 17 on. The two swivel joints 23 . 24 are over a vzw. essentially V-shaped bow bar 27 coupled. The two swivel joints 22 . 25 are over a vzw. essentially U-shaped bow bar 26 coupled.
Der Hubmechanismus 18 ist dazu ausgelegt, das zweite, bewegliche Rückenlehnteil 14 in einer Schwenkbewegung zu verstellen. Der Hubmechanismus 18 ist derart eingerichtet, dass das bewegliche Rückenlehnteil 14 in einer ersten Bewegungsphase aus der abgesenkten Position (vgl. 8) mit einer nicht vernachlässigbaren, horizontalen Bewegungsrichtungskomponente Bx von dem ortsfesten Rückenlehnteil 13 und von der Lordosestütze 15 wegbewegt wird. Die Bewegungsrichtung B des beweglichen Rückenlehnteils 14 ist in 1 mit Hilfe eines Pfeils angedeutet und setzt sich aus einer horizontalen Bewegungsrichtungskomponente Bx und einer vertikalen Bewegungsrichtungskomponente Bv zusammen. Aufgrund der horizontalen Bewegungsrichtungskomponente Bx verliert das bewegliche Rückenlehnteil 14 unmittelbar bei Beginn der Schwenkbewegung den Kontakt zu der Lordosestütze 15 des ortsfesten, ersten Rückenlehnteils 13.The lifting mechanism 18 is designed to be the second, movable backrest part 14 to adjust in a pivoting movement. The lifting mechanism 18 is arranged such that the movable Rückenlehnteil 14 in a first movement phase from the lowered position (see. 8th ) with a non-negligible, horizontal movement direction component Bx from the stationary backrest part 13 and from the lumbar support 15 is moved away. The direction of movement B of the movable Rückenlehnteils 14 is in 1 indicated by an arrow and is composed of a horizontal movement direction component Bx and a vertical movement direction component Bv. Due to the horizontal movement direction component Bx loses the movable Rückenlehnteil 14 immediately at the beginning of the pivoting movement the contact with the lumbar support 15 the stationary, first Rückenlehnteils 13 ,
Die nicht vernachlässigbare, horizontale Bewegungsrichtungskomponente Bx wird dadurch realisiert, dass die durch die Schwenkgelenke 24, 25 gebildeten Anlenkstellen der Bogenstangen 26, 27 in Vertikalrichtung V (vgl. 8) nach unten gegenüber den Schwenkgelenken 22, 23 versetzt sind. Insbesondere ist der vertikale Versatz für beide Bogenstangen 26, 27 identisch. Zur geometrischen Definition des vertikalen Versatzes der Anlenkstellen kann ein Versatzwinkel α herangezogen werden, der von der Horizontalrichtung H und je einer Verbindungsgerade g1, g2 gebildet wird, auf der jeweils die Schwenkgelenke 22, 25 bzw. 23, 24 liegen. Die besondere Form der Bogenstangen 26, 27 dient dazu, Kräfte optimal in das bewegliche Rückenlehnteil 14 einzuleiten.The non-negligible, horizontal movement direction component Bx is realized by the pivoting joints 24 . 25 formed articulation points of the bow rods 26 . 27 in the vertical direction V (cf. 8th ) down against the pivot joints 22 . 23 are offset. In particular, the vertical offset is for both arched bars 26 . 27 identical. For the geometric definition of the vertical offset of the articulation points, an offset angle α can be used, which is formed by the horizontal direction H and each of a connecting straight line g1, g2, on each of the pivot joints 22 . 25 respectively. 23 . 24 lie. The special shape of the bow rods 26 . 27 serves to optimally forces into the movable Rückenlehnteil 14 initiate.
In den 9 und 10 sind Zwischenpositionen des zweiten Rückenlehnteils 14 dargestellt. In 9 ist der maximale Abstand d zwischen dem ortsfesten Rückenlehnteil 13 und dem beweglichen Rückenlehnteil 14 erkennbar. In der Bewegungsphase, die in 9 ersichtlich ist, liegt keine Bewegungskomponente in Horizontalrichtung H vor und die Stellbewegung in Vertikalrichtung V ist maximal.In the 9 and 10 are intermediate positions of the second Rückenlehnteils 14 shown. In 9 is the maximum distance d between the stationary backrest part 13 and the movable backrest part 14 recognizable. In the movement phase, the in 9 can be seen, there is no movement component in the horizontal direction H and the adjusting movement in the vertical direction V is maximum.
In 10 befindet sich das bewegliche Rückenlehnteil 14 in einer Zwischenposition kurz bevor es die angehobene Endposition erreicht. In der Endposition (vgl. 11) kommt der Träger 17 auf dem oberen Ende 28 des ortsfesten Rückenlehnteils 13 zur Anlage.In 10 is the movable Rückenlehnteil 14 in an intermediate position just before it reaches the raised end position. In the end position (cf. 11 ) comes the carrier 17 on the upper end 28 of the fixed backrest part 13 to the plant.
In 8 sind die Kreisbahn k1 für das Schwenkgelenk 25 und die Kreisbahn k2 für das Schwenkgelenk 24 dargestellt. Wie ersichtlich ist, werden die jeweiligen Schwenkgelenke 24, 25 aus einer im wesentlichen 8-Uhr-Stellung in eine 1-Uhr-Stellung um etwa 100° verschwenkt.In 8th are the circular path k1 for the swivel joint 25 and the circular path k2 for the swivel joint 24 shown. As can be seen, the respective pivot joints 24 . 25 pivoted from a substantially 8 o'clock position to a 1 o'clock position by about 100 degrees.
Im folgenden darf nochmals näher auf den Aufbau des zweiten Rückenlehnteils 14 anhand der 8 bis 11 eingegangen werden:
Das Rückenlehnteil 14 weist den starren Träger 17 auf, an dem die Bogenstangen 26, 27 über die Schwenkgelenke 24, 25 angreifen. Der Träger 17 ist in der oberen Hälfte des beweglichen Rückenlehnteils 14 angeordnet. Die Polsterung 16 weist einen nicht von dem Träger 17 gestützten Bereich 29 auf. Dieser Bereich 29 liegt im unteren Teil des beweglichen Rückenlehnteils 14.The following may again closer to the structure of the second Rückenlehnteils 14 based on 8th to 11 To be received:
The backrest part 14 indicates the rigid support 17 on where the bow rods 26 . 27 over the swivel joints 24 . 25 attack. The carrier 17 is in the upper half of the movable backrest part 14 arranged. The upholstery 16 does not show one of the wearer 17 supported area 29 on. This area 29 lies in the lower part of the movable Rückenlehnteils 14 ,
Um den von dem Träger 17 ungestützten Bereich 29 der Polsterung 16 zu stützen, ist eine Versteifungsplatte 30 vzw. flexibel an dem Träger 17 angebracht, auf der die Polsterung 16 anliegt. Die Versteifungsplatte 30 wird zusammen mit dem zweiten Rückenlehnteil 14 in der abgesenkten Position (vgl. 8) auf der Lordosestütze 15 angeordnet, um die Sitzposition im Bereich der Lordosestütze 15 zu stärken. Für ein einfaches Verlagern des Rückenlehnteils 14 in die angehobene Position (vgl. 11) kann eine nicht dargestellte Feder zwischen dem beweglichen Rückenlehnteil 14 und dem ortsfesten Rückenlehnteil 13 angeordnet sein. Die Feder ist in der abgesenkten Position des beweglichen Rückenlehnteils 14 gespannt und stellt Kräfte bereit, um ein Anheben zu unterstützen.To that of the carrier 17 unsupported area 29 the upholstery 16 to support is a stiffening plate 30 vzw. flexible on the carrier 17 attached to the upholstery 16 is applied. The stiffening plate 30 is together with the second Rückenlehnteil 14 in the lowered position (cf. 8th ) on the lumbar support 15 arranged to the seating position in the lumbar support area 15 to strengthen. For easy shifting of the backrest part 14 in the raised position (see. 11 ), a spring, not shown, between the movable Rückenlehnteil 14 and the stationary backrest part 13 be arranged. The spring is in the lowered position of the movable Rückenlehnteils 14 strained and provides forces to assist a lifting.
Zur weiteren Beschreibung des Sitzmöbels darf nun wieder auf die 1 bis 7 Bezug genommen werden:
Die eingangs genannten Nachteile sind nun dadurch vermieden, dass eine Beinauflage 31 vorgesehen ist, wobei die Beinauflage 31 in einer eingeklappten Stellung im wesentlichen unterhalb des Sitzteils 10 und in einer ausgeklappten Gebrauchsstellung zur Ablage der Beine und/oder Füße anordenbar bzw. in die zuvor genannten Stellungen bewegbar ist. Dies hat den Vorteil, dass dem Benutzer des Sitzmöbels 1 eine Vielzahl von möglichen Sitzpositionen bereitgestellt wird. Ferner ist die nutzbare ”Sitzfläche” verlängert, da die Beine abgelegt werden können. For further description of the chair may now again on the 1 to 7 References:
The disadvantages mentioned are now avoided by a leg rest 31 is provided, with the legrest 31 in a folded position substantially below the seat part 10 and in an unfolded position of use for storing the legs and / or feet can be arranged or moved into the aforementioned positions. This has the advantage that the user of the chair 1 a variety of possible seating positions is provided. Furthermore, the usable "seat" is extended because the legs can be stored.
Vzw. ist das Sitzteil 10 und/oder das erste Rückenlehnteil 13 über einen Klappmechanismus 32 mit der Unterkonstruktion 2 verbunden. Der Klappmechanismus 32 ist ferner mit der Beinauflage 31 verbunden, wobei die Beinauflage 31 durch Schieben und/oder Kippen des Sitzteils 10 und/oder des ersten Rückenlehnteils 13 mittels des Klappmechanismus 32 zwischen der eingeklappten Stellung und der ausgeklappten Gebrauchsstellung bewegbar ist. Dies hat den Vorteil, dass sich der Benutzer des Sitzmöbels 1 am Feierabend in sein Sitzmöbel 1 setzen kann, sich dann gegen das erste Rückenlehnteil 13 und/oder das zweite Rückenlehnteil 14 zurücklehnt, wodurch das Sitzteil 10 nach hinten gekippt und nach hinten verschoben wird und die Beinauflage 31 in die Gebrauchsstellung ausklappt.Vzw. is the seat part 10 and / or the first backrest part 13 via a folding mechanism 32 with the substructure 2 connected. The folding mechanism 32 is also with the leg rest 31 connected, with the leg rest 31 by pushing and / or tilting the seat part 10 and / or the first Rückenlehnteils 13 by means of the folding mechanism 32 between the folded position and the unfolded position of use is movable. This has the advantage of being the user of the chair 1 at the end of the day in his seating 1 can then sit down against the first Rückenlehnteil 13 and / or the second backrest part 14 reclines, causing the seat part 10 tilted back and moved back and the leg rest 31 unfolds into the position of use.
Vorher kann der Benutzer das bewegliche, zweite Rückenlehnteil 14 entweder in der angehobenen Position oder in der abgesenkten Position anordnen. In der Gebrauchsstellung der Beinauflage 31 kann der Benutzer seine Beine und/oder Füße – je nach Größe des Benutzers – auf der Beinauflage 31 ablegen. Nachdem der Benutzer in der Gebrauchsstellung des Sitzmöbels 1 die Beine hochgelegt hat, wird durch den Klappmechanismus 32 beim Aufstehen die Beinauflage 31 wieder in die eingeklappte Stellung zurückbewegt (vgl. 2, 3). Dadurch, dass der Benutzer beim Aufstehen sein Gewicht nach vorne verlagert, wird das Sitzteil 10 wieder nach vorne gekippt bzw. nach vorne geschoben, wodurch der Klappmechanismus 32 die zwangsgeführte Beinauflage 31 in die eingeklappte Stellung zurückbewegt.Previously, the user can the movable, second Rückenlehnteil 14 either in the raised position or in the lowered position. In the use position of the leg rest 31 the user can rest his legs and / or feet - depending on the size of the user - on the leg rest 31 lay down. After the user in the use position of the chair 1 The legs are raised by the folding mechanism 32 when getting up the leg rest 31 moved back into the folded position (cf. 2 . 3 ). The fact that the user moves his weight forward when standing up, the seat part 10 tilted forward again or pushed forward, causing the folding mechanism 32 the positively guided leg rest 31 moved back into the folded position.
In der eingeklappten Stellung ist die Beinauflage 31 platzsparend unterhalb des Sitzteils 10, insbesondere unterhalb des Tragrahmens 11 angeordnet. In der Gebrauchsstellung ist die Beinauflage 31 vor dem Sitzteil 10 vorgesehen und nach oben ausgeklappt. Vzw. weist die Beinauflage 31 ein erstes Beinauflageteil 33 und ein zweites Beinauflageteil 34 auf. Die Beinauflageteile 33 und 34 sind insbesondere gepolstert, was hier jedoch nicht näher dargestellt ist. Die beiden Beinauflageteile 33, 34 sind relativ zueinander schwenkbeweglich angeordnet. Die beiden Beinauflageteile 33, 34 sind in der Gebrauchsstellung im wesentlichen in einer nicht näher bezeichneten Ebene angeordnet. In der Gebrauchsstellung sind die Beinauflageteile 33, 34 vzw. im wesentlichen horizontal ausgerichtet, wie es bspw. in 1 dargestellt ist. In der eingeklappten Stellung der Beinauflage 31 sind die beiden Beinauflageteile 33, 34 zueinander abgewinkelt angeordnet. Durch diese abgewinkelte Anordnung der Beinauflageteile 33, 34 ist die Beinauflage 31 besonders platzsparend unterhalb des Sitzteils 10, insbesondere unterhalb des Tragrahmens 11 verstaubar. Dadurch, dass die beiden Beinauflageteile 33, 34 zueinander abgewinkelt angeordnet sind, ist es insbesondere möglich, die Beinauflage 31 insgesamt länger auszubilden, als es die Bodenfreiheit zwischen dem Sitzteil 10 und dem Boden 5 ermöglichen würde. Vzw. ist die Beinauflage 31 in der Gebrauchsstellung länger als der Abstand des Sitzteils 10 vom Boden 5 in der eingeklappten Stellung. In der abgewinkelten Anordnung können die beiden Beinauflageteile 33, 34 im wesentlichen einen rechten Winkel bilden. Das erste Beinauflageteil 33 kann in einer Art Frontblende vzw. im wesentlichen fluchtend zur Stirnseite 35 und hinter der Stirnseite 35 des Sitzteils 10 angeordnet sein (vgl. 2, 3). Dies ermöglicht eine besonders gefällige Optik des Sitzmöbels 1. Das erste Beinauflageteil 33 kann auch gegenüber der Stirnseite 35 nach hinten zurückgesetzt in der eingeklappten Stellung angeordnet sein.In the folded position is the leg rest 31 saves space below the seat part 10 , in particular below the support frame 11 arranged. In the use position is the leg rest 31 in front of the seat part 10 provided and unfolded upwards. Vzw. has the leg rest 31 a first leg rest part 33 and a second leg rest part 34 on. The leg rest parts 33 and 34 are padded in particular, but this is not shown here. The two leg rest parts 33 . 34 are arranged pivotally relative to each other. The two leg rest parts 33 . 34 are arranged in the position of use substantially in a non-descript level. In the use position are the leg rest parts 33 . 34 vzw. aligned substantially horizontally, as it is, for example. In 1 is shown. In the folded position of the leg rest 31 are the two leg rest parts 33 . 34 Angled arranged to each other. Through this angled arrangement of the leg rest parts 33 . 34 is the leg rest 31 especially space-saving underneath the seat part 10 , in particular below the support frame 11 stowable. In that the two leg rest parts 33 . 34 In particular, it is possible for the leg rest to be angled away from one another 31 overall longer than the ground clearance between the seat part 10 and the floor 5 would allow. Vzw. is the leg rest 31 in the use position longer than the distance of the seat part 10 from the ground 5 in the folded position. In the angled arrangement, the two leg support parts 33 . 34 essentially form a right angle. The first leg rest part 33 can vzw in a kind of front panel. essentially aligned with the front side 35 and behind the front 35 of the seat part 10 be arranged (cf. 2 . 3 ). This allows a particularly pleasing look of the chair 1 , The first leg rest part 33 can also be opposite the front 35 be set back in the folded position.
Im folgenden darf auf den Klappmechanismus 32 anhand der 7 näher eingegangen werden:
Der Klappmechanismus 32 weist vzw. mindestens ein Scherengelenk auf. Hier weist der Klappmechanismus 32 zwei Scherengelenke 36, 37 auf. Jedes Scherengelenk 36, 37 weist jeweils zwei Scherenhebel 38, 39 bzw 40 und 41 auf. Das Scherengelenk 36 weist einen ersten Scherenhebel 38 und einen zweiten Scherenhebel 39 auf. Das zweite Scherengelenk 37 weist einen ersten Scherenhebel 40 und einen zweiten Scherenhebel 41 auf. Die beiden Scherenhebel 38, 39 sind auf einer gemeinsamen Achse 42 drehbar über Kreuz gelagert. Die beiden Scherenhebel 40, 41 sind auf einer gemeinsamen Achse 43 drehbar über Kreuz gelagert.The following is allowed on the folding mechanism 32 based on 7 will be discussed in more detail:
The folding mechanism 32 has vzw. at least one scissors joint. Here is the folding mechanism 32 two scissor joints 36 . 37 on. Every scissors joint 36 . 37 has two scissor levers each 38 . 39 respectively 40 and 41 on. The scissors joint 36 has a first scissor lever 38 and a second scissor lever 39 on. The second scissors joint 37 has a first scissor lever 40 and a second scissor lever 41 on. The two scissors levers 38 . 39 are on a common axis 42 rotatably mounted crosswise. The two scissors levers 40 . 41 are on a common axis 43 rotatably mounted crosswise.
Das eine Ende des ersten Scherenhebels 38 ist ferner drehbar am Sitzteil 10, insbesondere am Tragrahmen 11 angeordnet. Das andere Ende des ersten Scherenhebels 38 ist mit dem einen Ende des Scherenhebels 40 verbunden. Das eine Ende des Scherenhebels 39 ist mit einem Betätigungshebel 44 schwenkbeweglich verbunden. Das andere Ende des Scherenhebels 39 ist mit dem einen Ende des Scherenhebels 41 verbunden.The one end of the first scissor lever 38 is also rotatable on the seat part 10 , in particular on the support frame 11 arranged. The other end of the first scissor lever 38 is with one end of the scissors lever 40 connected. The one end of the scissors lever 39 is with an operating lever 44 pivotally connected. The other end of the scissors lever 39 is with one end of the scissors lever 41 connected.
Das Scherengelenk 37 ist funktional wirksam mit der Beinauflage 31 verbunden. Dazu ist das noch nicht näher beschriebene Ende des Scherenhebels 40 schwenkbeweglich an der Beinauflage 31, insbesondere an dem ersten Beinauflageteil 33 angeordnet. Das noch nicht näher beschriebene Ende des Scherenhebels 41 ist funktional wirksam ebenfalls mit der Beinauflage 31 verbunden. Der Scherenhebel 40 greift an einem hinteren Ende des ersten Beinauflageteils 33 an einem ersten Angriffspunkt 45 an. Das Ende des Scherenhebels 41 greift funktional wirksam dazu beabstandet weiter vorne an der Beinauflage 31, nämlich vzw. sowohl am ersten Beinauflageteil 33 an einem zweiten Angriffspunkt 46 als auch am zweiten Beinauflageteil 34 an einem dritten Angriffspunkt 47 an. Durch diese drei Angriffspunkte 45, 46 und 47 an der Beinauflage 31 wird die Schwenkbewegung der beiden Beinauflageteile 33, 34 zueinander realisiert. Der Klappmechanismus 32 weist vzw. einen Armstern 48 mit drei Armen 49, 50, 51 auf. Die drei Arme 49, 50, 51 sind um eine gemeinsame Achse 52 schwenkbar. Jedes der Beinauflageteile 33, 34 ist mit einem Arm 49, 50 schwenkbeweglich verbunden. Der weitere Arm 51 des Armsterns 48 ist mit dem Scherengelenk 37, insbesondere mit dem Ende des Scherenhebels 41 schwenkbeweglich verbunden.The scissors joint 37 is functionally effective with the leg rest 31 connected. This is the not yet described end of the scissor lever 40 pivoting on the leg rest 31 , in particular on the first leg support part 33 arranged. The not yet described end of the scissor lever 41 is functionally effective also with the leg rest 31 connected. The scissor lever 40 engages a rear end of the first legrest part 33 at a first point of attack 45 at. The end of the scissors lever 41 engages functionally effective to spaced further ahead on the leg rest 31 , vzw. both on the first leg support part 33 at a second point of attack 46 as well as on the second leg support part 34 at a third point of attack 47 at. Through these three attack points 45 . 46 and 47 on the leg rest 31 is the pivotal movement of the two legrest parts 33 . 34 realized to each other. The folding mechanism 32 has vzw. a poor star 48 with three arms 49 . 50 . 51 on. The three arms 49 . 50 . 51 are about a common axis 52 pivotable. Each of the leg rest parts 33 . 34 is with one arm 49 . 50 pivotally connected. The other arm 51 of the arm star 48 is with the scissors joint 37 , in particular with the end of the scissors lever 41 pivotally connected.
Im folgenden darf näher auf die Verbindung des Sitzteils 10 über den Klappmechanismus 32 mit der Unterkonstruktion 2 eingegangen werden. An der Unterkonstruktion 2 ist mindestens ein Befestigungselement 53 befestigt. Das Befestigungselement 53 kann bspw. als Platte, Beschlag oder dgl. ausgebildet sein. An dem hinteren Ende des Befestigungselementes 53 – hier noch hinter der zweiten Traverse 8 – ist eine Koppelstange 54 schwenkbeweglich gelagert. Das eine Ende der Koppelstange 54 ist an dem Befestigungselement 53 schwenkbeweglich gelagert und das andere Ende der Koppelstange 54 ist an dem Sitzteil 10, insbesondere am Tragrahmen 11 schwenkbeweglich gelagert. In der Gebrauchsstellung, wie diese in 7 dargestellt ist, liegt das Sitzteil 10 im wesentlichen auf dem Befestigungselement 53 auf bzw. ist parallel dazu angeordnet. Die Neigung der Unterseite des Tragrahmens 11 entspricht im wesentlichen der Neigung, die durch die versetzte Anordnung der beiden Traversen 7, 8 vorgegeben ist.The following may be closer to the connection of the seat part 10 over the folding mechanism 32 with the substructure 2 To be received. At the substructure 2 is at least one fastener 53 attached. The fastener 53 can, for example, be designed as a plate, fitting or the like. At the rear end of the fastener 53 - here behind the second traverse 8th - is a coupling rod 54 pivotally mounted. The one end of the coupling rod 54 is on the fastener 53 pivotally mounted and the other end of the coupling rod 54 is on the seat part 10 , in particular on the support frame 11 pivotally mounted. In the use position, like these in 7 is shown, is the seat part 10 essentially on the fastener 53 on or is arranged parallel to it. The inclination of the underside of the support frame 11 Corresponds essentially to the inclination caused by the staggered arrangement of the two trusses 7 . 8th is predetermined.
An der vorderen Seite des Befestigungselements 53 ist ein Führungshebel 55 schwenkbeweglich angeordnet. Das eine Ende des Führungshebels 55 ist schwenkbeweglich mit dem Befestigungselement 53 verbunden. Das andere Ende des Führungshebels 55 weist vzw. ein Langloch 56 auf. Der Betätigungshebel 44 weist einen Führungszapfen 57 auf. Der Führungszapfen 57 ragt seitlich vom Betätigungshebel 44 hervor. In das Langloch 56 greift der Führungszapfen 57 ein, wobei der Führungszapfen 57 innerhalb des Langlochs 56 verschiebbar ist. Der Betätigungshebel 44 ist im wesentlichen winkelförmig ausgebildet, wobei der eine Schenkel (nicht näher bezeichnet) des Betätigungshebels 44 den Führungszapfen 57 trägt. Der andere Schenkel (nicht näher bezeichnet) des Betätigungshebels 44 ist wiederum schwenkbeweglich mit dem Sitzteil 10, insbesondere dem Tragrahmen 11 verbunden (vgl. 7 und 4).On the front side of the fastener 53 is a guide lever 55 arranged pivotally. The one end of the guide lever 55 is pivotable with the fastener 53 connected. The other end of the guide lever 55 has vzw. a slot 56 on. The operating lever 44 has a guide pin 57 on. The guide pin 57 protrudes laterally from the operating lever 44 out. In the slot 56 engages the guide pin 57 one, the guide pin 57 inside the slot 56 is displaceable. The operating lever 44 is formed substantially angularly, wherein the one leg (unspecified) of the actuating lever 44 the guide pin 57 wearing. The other leg (unspecified) of the operating lever 44 is in turn pivotable with the seat part 10 , in particular the support frame 11 connected (cf. 7 and 4 ).
Das Sitzteil 10 ist über die Koppelstange 54 direkt mit dem Befestigungselement 53 und damit auch mit der Unterkonstruktion 2 verbunden. Eine weitere Verbindung ist durch den Führungshebel 55 und den Betätigungshebel 44 sowie das Scherengelenk 36 gebildet. Der Führungshebel 55 ist einerseits am Befestigungselement 53 schwenkbeweglich gelagert und wirkt zum anderen über das Langloch 56 mit dem Führungszapfen 57 zusammen. Über den Führungszapfen 57 ist eine Verbindung zum einen über den Scherenhebel 39 und den Scherenhebel 38 zum Sitzteil 10 geschaffen und zum anderen eine Verbindung direkt über den Betätigungshebel 44 zum Sitzteil 10.The seat part 10 is over the tie rod 54 directly with the fastener 53 and therefore also with the substructure 2 connected. Another connection is through the guide lever 55 and the operating lever 44 as well as the scissors joint 36 educated. The guide lever 55 is on the one hand on the fastener 53 pivoted and acts on the other on the slot 56 with the guide pin 57 together. About the guide pin 57 is a connection to the one on the scissor lever 39 and the scissors lever 38 to the seat part 10 created and on the other hand, a connection directly via the operating lever 44 to the seat part 10 ,
Durch diese Ausgestaltung des Klappmechanismus 32 ist das Sitzteil 10 relativ zur Unterkonstruktion 2 sowohl nach hinten verschiebbar als auch nach hinten kippbar, wodurch die in 7 dargestellte Gebrauchsstellung eingenommen wird. In der Gebrauchsstellung ist über den Betätigungshebel 44 das Scherengelenk 36 und damit auch das Scherengelenk 37 gespreizt. Dadurch, dass das Scherengelenk 37 gespreizt ist, drückt der Scherenhebel 41 den Arm 51 nach oben, wodurch die Beinauflage 31 zum einen um den Angriffspunkt 45 nach oben geschwenkt ist und zum anderen die beiden Arme 49 und 50 auseinander gedrängt und damit gespreizt sind, so dass auch die beiden Beinauflageteile 33, 34 aus der abgewinkelten Anordnung in die ebene Anordnung gespreizt sind.By this configuration of the folding mechanism 32 is the seat part 10 relative to the substructure 2 both slidable backwards and tiltable backwards, whereby the in 7 shown position of use is taken. In the use position is over the operating lever 44 the scissors joint 36 and thus also the scissors joint 37 spread. Because of the scissors joint 37 is spread, presses the scissor lever 41 the arm 51 up, causing the legrest 31 on the one hand to the point of attack 45 is pivoted upward and the other two arms 49 and 50 pushed apart and thus spread, so that the two leg rest parts 33 . 34 are spread from the angled arrangement in the planar arrangement.
Wenn aus dieser Gebrauchsstellung das Sitzteil 10 nach vorne geschoben und gekippt wird, wie es in den nachfolgenden Schritten in 4 und in 6 dargestellt ist, werden die Scherengelenke 36 und 37 über die Zusammenwirkung mit dem Betätigungshebel 44 und dem Führungshebel 55 wieder zusammengezogen. Hierdurch nähert sich die Verbindungsstelle der Scherenhebel 38 und 40 und die Verbindungsstelle des Scherenhebels 41 und des Arms 51 an. Dadurch zieht der Scherenhebel 41 an dem Arm 51, wodurch der Winkel (nicht näher bezeichnet) zwischen den beiden Armen 49 und 50 wieder verringert wird. Durch das Ziehen des Arms 51 wird zum einen die gesamte Beinauflage 31 um den Angriffspunkt 45 nach unten geschwenkt. Zusätzlich wird durch die Winkelverringerung zwischen den beiden Armen 49 und 50 das zweite Beinauflageteil 34 relativ zum Beinauflageteil 33 nach hinten in die gewinkelte Anordnung zurückgeschwenkt.If from this position of use, the seat part 10 pushed forward and tilted, as in the following steps in 4 and in 6 is shown, the scissors joints 36 and 37 about the interaction with the operating lever 44 and the guide lever 55 contracted again. As a result, the connection point of the scissors lever approaches 38 and 40 and the juncture of the scissor lever 41 and the arm 51 at. This pulls the scissor lever 41 on the arm 51 , reducing the angle (unspecified) between the two arms 49 and 50 is reduced again. By pulling the arm 51 on the one hand the entire leg rest 31 around the point of attack 45 panned down. In addition, by the angle reduction between the two arms 49 and 50 the second leg rest part 34 relative to the leg rest part 33 swung back into the angled arrangement.
Bei der bevorzugten Ausführungsform, die in den 1 bis 7 dargestellt ist, bilden der erste und zweite Tragrahmen 11 und 21 eine gemeinsame Baueinheit und sind daher als integrale Bestandteile einer so gebildeten Tragstruktur ausgeführt, so wie dargestellt. Hierbei bildet im wesentlichen der aufragende zweite Tragrahmen 21 die Struktur des ersten Rückenlehnteils 13 und der im wesentlichen horizontal verlaufende erste Tragrahmen 11 die Struktur des Sitzteils 10. Aufgrund der oben beschriebenen mechanischen Ausbildung lässt sich unabhängig davon, ob das zweite Rückenlehnteil 14 in der angehobenen oder abgesenkten Position ist, durch einen Anpressdruck auf die Rückenanlehnfläche des ersten und/oder zweiten Rückenlehnteils 13 bzw. 14 das Sitzteil 10 gemeinsam mit dem ersten und zweiten Rückenlehnteil 13 und 14 nach hinten verschieben und im wesentlichen – verglichen bei der Bewegung von 3 nach 4 – im Uhrzeigersinn (nach hinten rechts) kippen. Aufgrund dieser Verschiebe- und Kippbewegung wird über die oben beschriebene Kopplung, nämlich über den Klappmechanismus 32 dann die Beinauflage 31 aus ihrer eingeklappten Stellung (in 3 dargestellt) in die ausgeklappte Stellung, nämlich in ihre ausgeklappte Gebrauchsstellung (in 4 dargestellt) verbracht. Es ist also eine Zwangskopplung zwischen der Verschiebe- und Kippbewegung des Sitzteils 10 bzw. der Rückenteile 13 bzw. 14 und der Bewegung der Beinauflage 31 aus der eingeklappten in die ausgeklappte Gebrauchsstellung realisiert. Dies gilt auch für den umgekehrten Fall, nämlich für die Bewegung des Sitzteils 10 bzw. Rückenlehnteils 13 aus der in 4 in die 3 dargestellte Stellung, wobei dann über die realisierte Zwangskopplung bei der Verschiebung/Verschwenkung des Sitzteils 10/Rückenteils 13 im wesentlichen gegen den Uhrzeigersinn die Beinauflage 31 aus der ausgeklappten Gebrauchsstellung (vgl. 4) in die eingeklappten Stellung (vgl. 3) verfahren wird.In the preferred embodiment incorporated in the 1 to 7 is shown, form the first and second support frame 11 and 21 a common Assembly and are therefore designed as integral parts of a support structure thus formed, as shown. This essentially forms the towering second support frame 21 the structure of the first Rückenlehnteils 13 and the substantially horizontally extending first support frame 11 the structure of the seat part 10 , Due to the mechanical training described above can be regardless of whether the second Rückenlehnteil 14 is in the raised or lowered position, by a contact pressure on the Rückenanlehnfläche the first and / or second Rückenlehnteils 13 respectively. 14 the seat part 10 together with the first and second Rückenlehnteil 13 and 14 shift backwards and essentially - compared to the movement of 3 to 4 - tilt clockwise (back right). Due to this displacement and tilting movement is via the coupling described above, namely on the folding mechanism 32 then the leg rest 31 from its folded position (in 3 shown) in the unfolded position, namely in its unfolded position of use (in 4 shown) spent. It is therefore a forced coupling between the sliding and tilting movement of the seat part 10 or the back parts 13 respectively. 14 and the movement of the leg rest 31 realized from the folded in the unfolded position of use. This also applies to the reverse case, namely for the movement of the seat part 10 or backrest part 13 from the in 4 in the 3 shown position, in which case on the realized positive coupling in the displacement / pivoting of the seat part 10 / Back section 13 essentially counterclockwise the leg rest 31 from the unfolded position of use (see. 4 ) in the folded position (see. 3 ).
Damit sind bei der bevorzugten Ausführungsform für den Benutzer erhebliche Vorteile, insbesondere auch Bedienvorteile realisiert, so dass für den Benutzer immer ein möglichst hoher Sitzkomfort erzielbar ist.Thus, in the preferred embodiment for the user considerable advantages, in particular also realized operating advantages, so that for the user always the highest possible seating comfort is achieved.
BezugszeichenlisteLIST OF REFERENCE NUMBERS
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11
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Sitzmöbelseating
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22
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Unterkonstruktionsubstructure
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33
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Seitenteilside panel
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44
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Armauflageflächearm support
-
55
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Bodenground
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66
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Gestellframe
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77
-
Traversetraverse
-
88th
-
Traversetraverse
-
99
-
Befestigungsplattemounting plate
-
1010
-
Sitzteilseat part
-
1111
-
erster Tragrahmenfirst support frame
-
1212
-
Sitzpolsterseat cushion
-
1313
-
RückenlehnteilRückenlehnteil
-
1414
-
RückenlehnteilRückenlehnteil
-
1515
-
Lordosestützelumbar support
-
1616
-
Polsterungupholstery
-
1717
-
Trägercarrier
-
1818
-
Hubmechanismuslifting mechanism
-
1919
-
Freiraumfree space
-
2020
-
Beschlagplattefitting plate
-
2121
-
zweiter Tragrahmensecond support frame
-
2222
-
Schwenkgelenkpivot
-
2323
-
Schwenkgelenkpivot
-
2424
-
Schwenkgelenkpivot
-
2525
-
Schwenkgelenkpivot
-
2626
-
Bogenstangebow stick
-
2727
-
Bogenstangebow stick
-
2828
-
oberes Endetop end
-
2929
-
BereichArea
-
3030
-
Versteifungsplattestiffening plate
-
3131
-
Beinauflageleg rest
-
3232
-
Klappmechanismusfolding mechanism
-
3333
-
BeinauflageteilLeg rest part
-
3434
-
BeinauflageteilLeg rest part
-
3535
-
Stirnseitefront
-
3636
-
Scherengelenkscissor joint
-
3737
-
Scherengelenkscissor joint
-
3838
-
Scherenhebelcrossbars
-
3939
-
Scherenhebelcrossbars
-
4040
-
Scherenhebelcrossbars
-
4141
-
Scherenhebelcrossbars
-
4242
-
Achseaxis
-
4343
-
Achseaxis
-
4444
-
Betätigungshebelactuating lever
-
4545
-
Angriffspunktattackpoint
-
4646
-
Angriffspunktattackpoint
-
4747
-
Angriffspunktattackpoint
-
4848
-
ArmsternArmstern
-
4949
-
Armpoor
-
5050
-
Armpoor
-
5151
-
Armpoor
-
5252
-
Achseaxis
-
5353
-
Befestigungselementfastener
-
5454
-
Koppelstangecoupling rod
-
5555
-
Führungshebelguide lever
-
5656
-
LanglochLong hole
-
5757
-
Führungszapfenspigot
-
BB
-
Bewegungsrichtungmovement direction
-
BxBx
-
horizontale Bewegungsrichtungskomponentehorizontal direction component
-
Bvbv
-
vertikale Bewegungsrichtungskomponentevertical movement direction component
-
VV
-
Vertikalrichtungvertical direction
-
HH
-
HorizontalrichtungHorizontal direction
-
αα
-
Versatzwinkeloffset angle
-
dd
-
Abstanddistance
-
g1g1
-
Verbindungsgeradeconnecting line
-
g2g2
-
Verbindungsgeradeconnecting line
-
k1k1
-
Kreisbahnorbit
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k2k2
-
Kreisbahnorbit
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG QUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION
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Zitierte PatentliteraturCited patent literature
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DE 202006006765 U1 [0004] DE 202006006765 U1 [0004]
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DE 102006016521 A1 [0005] DE 102006016521 A1 [0005]