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Die
Erfindung betrifft eine neuartige Vorrichtung zum Mischen und Abgeben
von Stoffen, insbesondere von Flüssigkeiten, Lösungen,
Emulsionen, Dispersionen und Cremes oder anderen viskosen Stoffen,
und ihre Verwendung. Anwendungsbereiche sind die Industrie, insbesondere
die pharmazeutische und kosmetische Industrie, aber auch einzelne Endverbraucher
in allen Gebieten, in denen Stoffe vor der Verwendung miteinander
gemischt werden.
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Es
sind bereits Abgabevorrichtungen mit einem Unterteil und einem elastischen
Oberteil bekannt. Das Oberteil bildet mit dem Unterteil eine Pumpkammer.
Durch Niederdrücken des Oberteils mittels eines Betätigungselements
wird eine Flüssigkeit aus der Pumpkammer verdrängt
und abgegeben. Anschließend erfolgt ein selbsttätiges
elastisches Rückstellen des Oberteils, wobei neue Flüssigkeit
in die Pumpkammer gesaugt wird.
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So
offenbart das Patent
EP
0 806 249 B1 eine Spenderpumpe zur Abgabe von Flüssigkeit
aus einem Behälter. Ein Pumpengehäuse ist am Behälter befestigbar
und hält einen Pumpenschaft, der in das Pumpengehäuse
manuell gegen Federkraft eindrückbar ist, indem ein Benutzer
auf einen am Pumpenschaft angebrachten Spenderknopf drückt.
Zwischen dem Pumpengehäuse und dem Spenderkopf sind als
Spritzwasserschutz zwei Hülsenabschnitte angebracht, die
ineinander schiebbar sind. Die Rückstellfeder ist in üblicher
Weise in einem von den zu pumpenden Flüssigkeiten durchströmten
Pumpenhohlraum angeordnet.
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EP 758 615 beschreibt ein
Beispiel einer Vorrichtung, das es gestattet, unter dem Aussehen
einer einzigen Verpackung mehrere Produkte mit verschiedenen Sonnenschutzfaktoren
oder ein Sonnenschutzprodukt und ein Apres-Soleil, wie eine hydratisierende
Creme, anzuordnen.
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EP 427 609 beschreibt eine
Vorrichtung, die ein Einstellorgan umfasst, das die Änderung
der Anteile von zwei in jeweiligen Behältern entnommenen Produkten
in einer Mischung gestattet. Dieses Einstellorgan liegt in der Form
eines rotierenden Teils vor, das es gestattet, auf eine Pumpenstange
mehr oder weniger zu drücken, wenn ein Druckknopf eingedrückt
wird.
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In
US 5 971 210 ist eine relativ
komplexe Vorrichtung offenbart, die einen Mechanismus umfasst, der
die Umwandlung einer Betätigung des Druckknopfs in mehr
oder weniger lange Betätigungswege der Pumpenstangen gestattet.
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Die
Patentanmeldung
DE 39 11 089 beschreibt
eine Vorrichtung zur Abgabe eines Produkts, umfassend zwei Behälter
mit jeweils einer Pumpe, die die Abgabe von Produkt in einer gemeinsamen Leitung
gestattet. Die Vorrichtung umfasst außerdem ein Einstellorgan,
das die Einstellung der Neigung einer Betätigungsgabel
bei der Verwendung der Vorrichtung gestattet.
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Die
Patentanmeldung
FR 2 733 800 beschreibt
eine rotierende Vorrichtung mit mehreren vertikalen Pumpen.
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Die
Patentanmeldung
DE 31 22 330 beschreibt
einen Behälter, der eine mit einer Pumpe versehene Abgabevorrichtung
umfasst.
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In
Patentanmeldung
US 2001/0054626 ist ein
Behälter, der einen Druckknopf umfasst, der zueinander
bewegliche Abschnitte beinhaltet, offenbart.
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US 5 779 109 beschreibt
eine Abgabevorrichtung, die mit einem Einrichtungsverschlussorgan versehen
ist.
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Die
Patentanmeldung
FR 2 793 479 beschreibt
einen Spender, der ein gemeinsames Aufnahmegehäuse aufweist,
das zwei Behälter aufnimmt, die jeweils ein Produkt enthalten,
wobei diese Vorrichtung außerdem mit einem gemeinsamen
Drücker mit einer Abgabeöffnung versehen ist.
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In
EP 1 201 318 B1 ist
eine Abgabeeinheit beschrieben, die zum gleichzeitigen Mischen und
Abgeben von zwei getrennt gelagerten Produkten vorgesehen ist. Über
einen inneren Kanal im Betätigungselement, das bezüglich
des Körpers beweglich ist um die gleichzeitige Abgabe der
Produkten aus zwei Behältern zu bewirken, wird das Produktgemisch
abgegeben. Beide Behälter sind mit einer Pumpe und/oder
einem Ventil versehen ist, dass die hohle Betätigungsstange
umfasst und nach Eindrücken die Abgabe des Produkts bewirkt.
Diese Abgabeeinheit ist auf die beiden Betätigungsstangen
der Behälter aufgesteckt. Durch das manuelle Niederdrücken
des Betätigungselements und des mit ihm verbundenen Zwischenorgans
wird das Produktgemisch aus einem Mischreservoir nach außen
gedrückt. Die Fließrichtung wird über übliche
Kugelventile festgelegt.
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Alle
diese Systeme haben zum Nachteil, dass sie nur für das
zugehörige Produkt konzipiert sind und ein individuelles
Mischen verschiedener Stoffe nicht gestatten. Ein Bedarf in allen
Bereichen der Industrie und auch bei dem Heimanwender steigt, verschiedene
Stoffe frei zu kombinieren, miteinander auf einfache, praktische
und saubere Art zu vermischen, aufzubewahren und zu entnehmen, ohne dass
diese durch langes Stehen in ungeeigneten Behältnissen
verschmutzt werden oder verderben.
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So
werden in jüngster Zeit beispielsweise zunehmend Kosmetika
angeboten, die aus zwei oder mehr Komponenten bestehen und zeitgleich
getrennt mittels Spenderpumpen abgegeben werden. Auch bei Hobbykosmetika-Herstellern
besteht Bedarf nach einer einfachen und preiswerten Variante eines
frei kombinierbaren Misch- und Dosiersystems. Zwei- oder Mehrkomponenten-Produkte
finden darüber hinaus seit Jahren Anwendung in der Technik.
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Der
vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte
Abgabevorrichtung und die Möglichkeit der Mischung mehrerer
getrennt gelagerter Komponenten bereitzustellen, die dem Anwender
die freie Variation der Mischung und Dosierung mehrerer Einzelkomponenten
ermöglicht, wobei eine kostengünstigere Herstellung
wie auch einfache bzw. leichte Betätigung – vorzugsweise
auch bei nahezu vollständigem Leeren der Pumpkammer oder geringem
Totvolumen – insbesondere auch bei einer höher
viskosen, kosmetischen Flüssigkeit erreichbar ist.
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Die
obige Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch
1, ein Verfahren gemäß Anspruch 22 und einer Verwendung
gemäß Anspruch 24 gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Misch- und Abgabevorrichtung
gemäß dem Oberbegriff einer der unabhängigen
Ansprüche.
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Unter
dem Begriff ”Misch- und Abgabevorrichtung” ist
bei der vorliegenden Erfindung insbesondere eine Dosierpumpe bzw.
handbetätigte Pumpe zur Abgabe einer vorzugsweise kosmetischen Flüssigkeit
zu verstehen. Jedoch kann es sich auch um jede sonstige Abgabevorrichtung,
wie einen Behälter, Ausgabe- oder Sprühkopf, Spender
oder dergleichen, insbesondere für eine kosmetische Flüssigkeit,
handeln. Unter dem Begriff ”kosmetische Flüssigkeit” sind
in einem engeren Sinn Kosmetika, Cremes, Bodylotions, Haarfärbemittel,
Deodorant, ein Schaum, ein Gel, ein Farbspray, ein Sonnen- oder
Hautpflegemittel o. dgl. zu verstehen. Vorzugsweise werden in einem
weiteren Sinn aber auch sonstige Körperpflegeprodukte,
Reinigungsprodukte, o. dgl., und auch Suspensionen und Fluide, umfasst. Weiter
können als sonstige Flüssigkeiten, beispielsweise
Monomerlösungen und deren Vernetzer und Härter,
und insbesondere auch technische Flüssigkeiten und Fluide,
wie Zweikomponentenkleber, Farben und Lacke, sowie auch Mehrkomponenten-Medizinprodukte
und Arzneimittel o. dgl., eingesetzt werden. Nachfolgend wird jedoch
aus Vereinfachungsgründen und aufgrund des Nutzungsschwerpunkts oft
nur von kosmetischer Flüssigkeit gesprochen.
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Ein
erster Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass das Pumpengehäuse
zwei und mehr Einlässe hat, die so gestaltet sind, dass
sie über übliche Verbindungselemente verfügen,
die ein permanentes oder temporäres Verbinden mit den Produktbehältnissen
gestatten.
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Ein
zweiter, auch unabhängig realisierbarer Aspekt der vorliegenden
Erfindung liegt darin, dass die üblichen Kugelrückschlagventils
zwar auch eingesetzt werden können aber eine neue Lösung
bevorzugt wird, die sowohl am Produktbehältnis befestigt
seien kann, wie auch im Pumpengehäuse. Bevorzugt wird das
Anbringen des Rückschlagventils an oder in die Produktbehältnisse,
die übliche Tuben, Beutel oder Hülsen seien können.
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Die
zusätzliche Verwendung des erfindungsgemäßen
Rückschlagventils im Pumpenkolben vereinfacht die Herstellung
von Pumpenschaft und Pumpenkolben. Eine geeignete Innenraumgestaltung
von Pumpenkolben, Betätigungselement und Abgabeansatz erzwingen
die Durchmischung der Produkte. Der Abgabeansatz kann jegliche Form
einnehmen und mit zusätzlichen Elementen, wie z. B. zur
Verschäumung versehen werden.
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Weitere
Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung
ergeben sich aus der folgenden Beschreibung sowie den bevorzugten
Ausführungsformen anhand der Zeichnungen 1–3.
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Das Übertragungsorgan
kann sich verformen, wenn das dem Druckknopf gestattet wird, sich zu
bewegen.
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Bei
einer bevorzugten Ausführung umfasst die Vorrichtung ein
elastisch verformbares Übertragungsorgan, dass so angeordnet
ist, dass es eine Bewegung des Druckknopfs auf das Abgabeteil übertragen
wird, um Produkt abzugeben, wobei das elastisch verformbare Organ
so angeordnet ist, dass es sich verformt.
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Das
Betätigungsorgan kann eine Stange umfassen, die in einer
rohrförmigen Führung des Druckknopfs verschiebbar
ist, und das diesem Betätigungsorgan zugeordnete elastisch
verformbare Organ kann um diese Stange herum angeordnet sein, wobei
es beispielsweise aus einer auf Kompression arbeitenden Schraubenfeder
besteht.
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Die
Betätigungsorgane können durch eine elastisch
verformbare Kopplungseinheit miteinander verbunden sein, was ihre
Herstellung und ihre Manipulation insbesondere bei ihrem Einsetzen
in die Vorrichtung erleichtern kann.
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Die
Kopplungseinheit kann auf dem Druckknopf befestigte Nippel umfassen, über
die das von den Pumpen abgegebene Produkt dem Druckknopf geliefert
wird.
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Die
Vorrichtung kann eine flexible Leitung umfassen, die einen Umlauf
der von den Pumpen gelieferten Produkte zwischen den Betätigungsorganen mit
diesen Nippeln in Verbindung stehenden Aufnahmen gestatten.
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Sie
umfasst auch eine Pumpenstange, die die Abgabe des von der Pumpe
gelieferten Produkts über einen inneren Kanal der Stange
gestattet.
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Der
Druckknopf kann einen oberen Teil umfassen, der eine Auflageflache
bildet, die dem Benutzer gestattet, den Druckknopf zu betätigen,
sowie einen elastisch verformbaren Mantel, der diesen oberen Teil
nach unten verlagert.
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Die
Vorrichtung kann eine Austrittsöffnung umfassen, die mit
einem Kopf versehen ist, der eine weitere Durchmischung oder Schäumung
der Flüssigkeit ermöglicht.
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Die
Vorrichtung kann einen Basisteil umfassen, der zur Montage der Pumpen
dient, und bezüglich dessen der Druckknopf beweglich ist.
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Die
Behälter können aus Tuben/Beutel oder Patronen
bestehen. Tuben, Beutel oder Patronen müssen so gestaltet
sein, dass bei portionsweiser Entnahme des Inhaltes wenigstens eine
Behälterwand nachgeben kann um den Volumenverlust auszugleichen.
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Die
Behälter können mindestens durch ein Profilteil
zusammengefügt sein, auf das sie aufgesteckt sind.
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Die
Einheit Pumpe und Behälter kann in eine geeignete Umverpackung
verbracht werden.
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Die
Vorrichtung kann zum Verpacken, Mischen und Abgeben von zahlreichen
kosmetischen, pharmazeutischen Produkten, Haushaltsprodukten und
anderen dienen.
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Gegenstand
der Erfindung ist ferner gemäß einem anderen ihrer
Aspekte ein Verfahren zur gleichzeitigen Abgabe einer Vielzahl von
Produkten, wobei dieses Verfahren die Schritte umfasst, die darin
bestehen, dass:
- – eine Vorrichtung,
wie sie oben definiert ist, geliefert wird,
- – Produkte in den Behälter geliefert wird,
- – der Anwender die Möglichkeit hat, die Produktbehälter
in beliebiger Kombination mit der Vorrichtung zu verbinden,
- – der Druckknopf bewegt wird und diese Bewegung des
Druckknopfs auf das Abgabeteil der Pumpen übertragen wird,
um die Produkte in gemischter Form abzugeben.
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Die
Entnahme unterschiedlich visköser oder dichter Einzelkomponenten
kann durch die Wahl des Querschnittes der Rückschlagventile
aber auch über geeignete Reduzierstücke in den
Produktbehältern reguliert werden. Zum besseren Verständnis
der Erfindung dienen die beiliegende Zeichnungen 1–3.
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Die
Figur zeigt eine schematische, ausschnittweise Schnittdarstellung
einer vorschlagsgemäßen Spenderpumpe mit einer
zu pumpende Mischflüssigkeit enthaltenden in drei zugeordneten Behältern.
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Rückschlagventile:
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Die
vorgeschlagenen Rückschlagventile bestehen aus einer der
Fließrichtung abgewandten durchlässigen Strukturen
wie Gitter oder Siebe, so gestaltet, dass die in Flussrichtung aufliegende Rückschlag-
oder Schlauch-Rüssel-Verschlüsse mit den Rückflussrisiko
darstellenden Bereichen auf einen Gittersteg oder eine Gitterplatte
zu liegen kommen. Die Rückschlagklappen liegen auf dem
Gitter auf und öffnen sich während des Saughubes
des Kolbens. Bei Druckumkehr durch Niederdrücken des Kolbes
schließen die Klappen. Die Ränder der Klappen
liegen im geschlossenen Zustand auf Stegen der Gitterscheibe.
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Die
Verschlussfunktion der Klappen kann in einer weitern Lösung
auch durch ein Schlauch übernommen werden, der mit dem
Rand des Stützgitters abschließt und sich verjüngend
wie ein Rüssel in die Fließrichtung ragt. Während
des Saughubes des Kolbens strömt die Flüssigkeit
aus dem Behälter in die Pumpenkammer. Bei Druckumkehr fällt
der ”Rüssel” zusammen und liegt auf dem
Stützgitter. Das Stützgitter ist so aufgebaut,
dass die untere Rüsselöffnung im kollabierten
Zustand auf einer Scheibe aufliegt.
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Die
vorgeschlagenen Rückschlagventile können in den
Kolben verbracht werden, um die Fließrichtung beim Niederdrücken
des Kolbens in Richtung Abgabeöffnung festzulegen.
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Die
Rückschlagventile, einschließlich der bekannten
Kugelventile können auch Teil einer separaten Lösung
sein, die handelsüblichen Tuben oder Beutel aufgeschraubt
werden können um sie so mit der erfindungsgemäßen
Vorrichtung zu verbinden.
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Bevorzugte
Anwendungen der Erfindung sind für Zwei- oder Mehrkomponenten-Produkte
wie Haarfärbeprodukte, Kleber, Lacke. Ein besonderes Anwendungsgebiet
ist die Mischung und Abgabe von Körperpflegemitteln, die
industriell wegen Instabilität der Formulierung nicht in
hergestellt werden können, wie z. B. ein Gel, ein Öl
und eine Emulsion.
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Ein
weiteres Anwendungsgebiet ist die Bereitstellung von Kosmetik-Basis-Formulierungen,
die der Anwender frei kombinieren kann. Dadurch wird dem Verbraucher
die Möglichkeit einer individuellen Mischung von Körperpflegemitteln
gegeben.
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Die
Vorrichtung wird gemäß der Ansprüche realisiert
und im folgenden nochmals näher erläutert:
Die
Vorrichtung zum Mischen und Abgeben von Stoffen umfasst einen Pumpenkopf,
einen Pumpenschaft und ein Pumpengehäuse, wobei das Pumpengehäuse
mindestens zwei Einlässe hat, die so gestaltet sind, dass
sie über Verbindungselemente verfügen, wodurch
sie mit mindestens zwei beliebigen Behältern temporär
verbindbar sind.
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In
einer besonderen Ausführungsform der Erfindung enthält
das Pumpengehäuse mindestens drei Einlässe zur
temporären Kopplung von Behältern.
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Die
Stoffe, die mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung
gemischt und abgegeben werden sind alle Stoffe im flüssigen
Aggregatzustand verschiedener Viskositäten oder Zusammensetzung,
wie Flüssigkeiten, Lösungen, Emulsionen, Dispersionen
und Cremes oder andere viskose Stoffe.
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Die
Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die koppelbaren Behälter
alle zur Aufnahme und Lagerung von flüssigen Stoffen geeigneten
Behälter sind, wie Dosen, Beutel, Flaschen, Patronen und ähnliches.
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Erfindungsgemäß sind
die Verbindungselemente so gestaltet, dass sie frei kombinierbar
mit beliebigen Behältern sind.
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In
einer Ausführungsform der Erfindung sind die Verbindungselemente
Schraub-, Luer-Look-, Bajonett- oder Steckverbindungen.
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In
einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die Verbindungselemente
als separate Adapter ausgestaltet.
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In
einer anderen Ausführungsform sind die Behälter über
die Verbindungselemente direkt an die Pumpenkammer anschließbar.
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In
noch einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung
sind die Behälter über die Adapter an die Pumpenkammer
anschließbar.
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In
der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind Rückschlagventile
am Behältnis oder an der Pumpenkammer oder am Adapter befestigt.
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Bevorzugt
werden als Rückschlagventile Kugelventile, Schlauch-Rüsselventile
oder Rückschlagventile eingesetzt.
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In
einer besonderen Ausführungsform ist das Rückschlagventil
aus einer der Fließrichtung abgewandten, durchlässigen,
festen Struktur und einem oder mehreren in Flussrichtung aufliegendem,
beweglichen Ventilklappen und gegebenenfalls weiteren Zusätzen
aufgebaut.
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In
einer anderen besonderen Ausführungsform ist das Schlauch-Rüsselventil
aus einer der Fließrichtung abgewandten, durchlässigen,
festen Struktur und einem oder mehreren in Flussrichtung aufliegendem,
beweglichen Schlauch-Rüssel und gegebenenfalls weiteren
Zusätzen aufgebaut.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die
Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkopf einen Druckknopf
enthält, der eine Abgabeöffnung eines Abgabeteils
beinhaltet.
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Vorteilhafterweise
ist die Abgabeöffnung und/oder das Abgabeteil mit zusätzlichen
Elementen, wie zur Verschäumung, versehen.
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In
einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung enthält der
Pumpenschaft eine Feder. Der Pumpenkörper enthält
eine Pumpenkammer und einen Kolben.
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Der
Pumpenkörper ist durch das Abgabeteil mit der Abgabeöffnung
im Druckknopf verbunden.
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Der
Kolben kann vorteilhafterweise ein Ventil enthalten.
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In
einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist der Innenraum
des Pumpenkolbens durch geeignete Verwirbelungseinsätze
oder Oberflächengestaltung vorteilhaft zur Vermischung
der Produkte ausgestaltet.
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Bevorzugt
ist der Behälter eine Tube, ein Beutel oder eine Patrone.
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In
einer Ausführungsform der Erfindung ist die Vorrichtung
eine Dosierpumpe, handbetätigte Pumpe, ein Spender, ein
Behälter oder ein Ausgabe- oder Sprühkopf.
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Die
Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Mischen und Abgeben
von Stoffen, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass in den erfindungsgemäßen
Behältern befindliche Produkte durch den Anwender beliebig
kombiniert werden, indem
- – die Produktbehälter
in beliebiger Kombination mit der Vorrichtung verbunden werden
- – der Druckknopf bewegt wird,
- – diese Bewegung des Druckknopfs auf das Abgabeteil
der Pumpen übertragen wird,
- – ein Unterdruck erzeugt wird und
- – über ein Öffnen der Ventile die
Produkte in gemischter Form in die Pumpenkammer gesaugt und
- – über die Abgabeöffnung des Abgabeteils
abgegeben werden.
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In
einer besonderen Weiterbildung der Erfindung ist das Verfahren dadurch
gekennzeichnet, dass ein gewünschtes Mischungsverhältnis
durch die Wahl geeigneter Durchmesser der Rückschlagventile und/oder
Verbindungsstücke erreicht wird.
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Weiterhin
betrifft die Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung zum Mischen und Abgeben von Stoffen.
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In
einer bevorzugten Ausgestaltung wird die erfindungsgemäße
Vorrichtung zum Mischen und Abgeben von Zwei- oder Mehrkomponentenprodukten,
wie Haarfärbeprodukte, Kleber, Lacke, Körperpflegemittel,
Pharmazeutika und/oder Kosmetika verwendet.
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Ausführungsbeispiel 1
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Ausführungsbeispiel
1 betrifft eine Spenderpumpe für Kosmetika, wie in 1–3 dargestellt.
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Legende zu den Abbildungen
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1 Pumpe
Prinzipdarstellung mit drei Öffnungen
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2 Ausschnitt
Kolbenbewegung
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3 Rückschlagventile
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4A Kugelrückschlagventil
als separater Teil des Behälters
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4B Rüsselrückschlagventil
als separater Teil des Behälters
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5 Schlauch-Rüssel-Ventil-Funktionsprinzip
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- 1
- Pumpenkopf
- 2
- Pumpenschaft
- 3
- Pumpengehäuse
- 4
- Druckknopf
- 5
- Abgabeöffnung
- 6
- Abgabeteil
- 7
- Pumpenkörper
- 8
- Kolben
- 9
- Pumpenkammer
- 10
- Ventil
- 11
- Kugelventil
- 12
- Behälter
- 13
- Feder
- 14
- Schlauch-Rüssel-Ventil
- 15
- Rückschlagventil
- 16
- Stützgitter
- 17
- Ventilklappen
- 18
- Schlauch-Rüssel-Ventil
(Aufsicht) identisch mit 14
- 19
- Tube
- 20
- Tubengewinde
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
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Zitierte Patentliteratur
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- - EP 0806249
B1 [0003]
- - EP 758615 [0004]
- - EP 427609 [0005]
- - US 5971210 [0006]
- - DE 3911089 [0007]
- - FR 2733800 [0008]
- - DE 3122330 [0009]
- - US 2001/0054626 [0010]
- - US 5779109 [0011]
- - FR 2793479 [0012]
- - EP 1201318 B1 [0013]