DE102009025441A1

DE102009025441A1 - Ventil für Flüssigkeiten mit einem Drehknopf mit Vordrehsicherung

Info

Publication number: DE102009025441A1
Application number: DE200910025441
Authority: DE
Inventors: Ivan Brezna
Original assignee: Honeywell Technologies SARL
Current assignee: Garrett Motion SARL
Priority date: 2009-06-16
Filing date: 2009-06-16
Publication date: 2011-01-05

Abstract

Ventil mit einem Drehknopf (10) zur Bedienung des Ventils, insbesondere eines Druckmindererventils, - mit einer drehbar gelagerten Achse (13), - mit einer Handhabe (11), die eine Angriffsfläche (110) für die Bedienung des Drehknopfes (10) aufweist und die drehfest mit der Achse (13) verbundne ist, wobei - die Handhabe (11) axial zwischen einer ersten Stellung (Fig. 2) und einer zweiten Stellung (Fig. 4) verschiebbar ist und - die Handhabe (11) Strukturen (113) aufweist, die geeignet und eingerichtet sind in der ersten Stellung der Handhabe (11) mit einem Mittel (210) zur Verhinderung einer Drehung der Handhabe (10) zusammenzuwirken, während die Handhabe (11) in der zweiten Stellung frei drehbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Ventil für Flüssigkeiten mit einem Drehknopf zur Bedienung des Ventils, insbesondere eines Druckmindererventils. Der Drehknopf weist eine drehbar gelagerte Achse und eine Handhabe auf. Die Handhabe ist für die Bedienung des Drehknopfes vorgesehen und hat eine Angriffsfläche, an welcher ein Bediener die Handhabe erfassen kann. Die Handhabe ist drehfest mit der Achse verbunden.
Die Erfindung betrifft ferner ein Druckmindererventil zum Regeln des Drucks in einer Leitung mit einem Ventilunterteil umfassend einen Ventilsitz, einen Verschlusskörper und einen Regelmechanismus zum Regeln des Druckes, und mit einem Drehknopf zum Einstellen des Sollwerts des Drucks.
Aus dem Stand der Technik sind Druckmindererventile bekannt, bei denen Handhaben vorgesehen sind, um den Sollwert des Hinterdrucks einstellen zu können. Die Handhaben sind oftmals frei zugänglich und nicht gegen unbeabsichtigte Betätigung, insbesondere unbeabsichtigtes Drehen gesichert. Dadurch kann es zu Fehleinstellungen kommen. Auch ist es möglich, dass korrekt eingestellte Druckmindererventile auf Grund von in dem Druckmindererventil wirkenden Kräften selbstständig ihre Einstellung ändern. Dieses kann insbesondere aufgrund von unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten der verwendeten Materialien der Fall sein.
Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde Ventile mit einem Drehknopf vorzuschlagen, der gegen ein unabsichtliches oder selbsttätiges Drehen gesichert sind.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Handhabe axial zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschiebbar ist und dass die Handhabe Strukturen aufweist, die geeignet und eingerichtet sind in der ersten Stellung der Handhabe mit einem Mittel zur Verhinderung einer Drehung der Handhabe zusammenzuwirken, während die Handhabe in der zweiten Stellung frei drehbar ist.
Gemäß der Erfindung kann die Handhabe des Drehknopfs zumindest in einem Bereich nach Art einer Hülse ausgebildet sein. In der ersten Stellung übergreift dieser Bereich das Mittel zur Verhinderung und die Strukturen der Handhabe liegen formschlüssig an dem Mittel zur Verhinderung an. Der nach Art einer Hülse ausgebildete Bereich der Handhabe kann auf der Innenseite einer Wand des hülsenartigen Bereichs Vorsprünge als Strukturen aufweisen. Die Vorsprünge können längsverlaufende Rippen sein.
Ferner ist es möglich, dass der nach Art einer Hülse ausgebildete Bereich der Handhabe konisch ausgebildet ist.
Die Handhabe kann ein Topf sein, der eine Wand und einen Boden hat.
Gemäß der Erfindung kann der Drehknopf Federarme aufweisen, die gemeinsam ein Ende der Achse umgreifen. Die Federarme umklammern so das Ende der Achse. Die Federbeine können auf der der Achse zugewandten Seite Rastelemente aufweisen, welche die erste Stellung der Handhabe und die zweite Stellung der Handhabe festlegen. Die Federbeine können entweder auf einer Innenseite des Topfes am Boden angeordnet sein. Ebenso ist es möglich, dass die Federbeine Teil eines Einsetzteils sind, das in die Handhabe formschlüssig eingesetzt ist. Vorzugsweise wird das Einsetzteil im Boden des Topfes eingesetzt. Im Boden kann dazu eine Ausnehmung vorgesehen sein.
Auf der Innenseite des Topfes kann außerdem ein Stutzen vorgesehen sein. Der Stutzen kann zumindest in einem Bereich an einer der Achse abgewandten Seite der Federbeine an denselben anliegen. Dadurch erhalten die Federbeine bevorzugt in der zweiten Stellung der Handhabe eine Abstützung. Die Abstützung ist von Vorteil, weil dadurch bei einer Drehung der Handhabe in der zweiten Stellung derselben die Federbeine durch das aufgebrachte Drehmoment nicht auseinander gedrückt werden können, was zur Folge hätte, dass keine drehfeste Verbindung mehr zwischen der Handhabe und der Achse hergestellt wäre.
Gemäß der Erfindung kann der Drehknopf eine vorgespannte Feder umfassen, die die Handhabe in die erste oder die zweite Stellung drückt.
Ein erfindungsgemäßes einstellbares Druckmindererventil der eingangs genannten Art mit einem Drehknopf kann als Teil des Ventilunterteils eine Haube aufweisen. Diese Haube kann eine Außenfläche haben, die das Mittel zur Verhinderung der Drehung der Handhabe in der ersten Stellung der Handhabe bildet. Dieses Mittel zur Verhinderung kann durch einen Außensechskant gebildet sein, der mit den Vorsprüngen auf der Innenseite der Handhabe zusammenwirkt.
Ein Drehknopf zur Bedienung eines Druckmindererventils ist anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt:
1 eine Explosionsdarstellung des Drehknopfs eines erfindungsgemäßen Ventils,
2 einen axialen Schnitt durch den Drehknopf in einer ersten Stellung,
3 einen horizontalen Schnitt durch den Drehknopf in der ersten Stellung und
4 einen axialen Schnitt durch den Drehknopf in der zweiten Stellung.
Der in den 1 bis 4 dargestellte erfindungsgemäße Drehknopf umfasst drei Teile, nämlich eine als Topf ausgebildete Handhabe 11, ein Einsetzteil 12 und eine Achse 13.
Der Drehknopf 10 ist Teil eines Druckminderers 20, von dem u. a. eine Haube 21, eine Feder 22 und ein Kolben 23 dargestellt sind.
Die Haube 21 ist auf einem Gehäuse 24 aufgeschraubt und deckt die Regelmechanik des Druckmindererventils 20 ab. Die Regelmechanik umfasst unter anderem die Feder 22, die sich auf dem Kolben 23 abstützt, der in einen hohlzylinderischen, mit einem Innengewinde versehenen Teil der Haube 21 eingeschraubt ist. Die Feder 22 steht unter Vorspannung. Die Vorspannung der Feder kann durch die Position, das heißt die Einschraubtiefe des Kolbens 23 verändert werden. Entsprechend der Vorspannung der Feder 22 und somit entsprechend der Stellung des Kolbens 23 wird durch den Regelmechanismus des Druckmindererventils ein Hinterdruck des Mediums, das durch das Druckmindererventil fließt, geregelt.
Der Kolben 23 ist drehfest mit der Achse 13 verbunden. Die Achse 13 durchgreift eine stirnseitige Öffnung der Haube 21 und ragt mit einem Achsenkopf 130 aus der Haube 21 heraus. Der Achsenkopf 130 hat eine Vierkant-Schlüsselfläche. Wird über die Vierkant-Schlüsselfläche ein Drehmoment in die Achse 13 eingeleitet, wird diese zum Verändern der Einschraubtiefe des Kolbens 23 und somit zum Einstellen der Vorspannung der Feder 22 beziehungsweise des zu regelnden Hinterdrucks verwendet.
Die Einleitung des Drehmoments in die Achse 13 erfolgt über das Einsetzteil 12 und die Handhabe 11.
Das Einsetzteil 12 weist eine Kreisscheibe 121 auf. Auf einer Seite der Kreisscheibe 121 sind im rechten Winkel zueinander Federarme 120 angeordnet. Die Federarme 120 stehen in etwa senkrecht auf der Kreisscheibe 121.
Auf der Innenseite der Federarme 120 sind zum Einen am freien Ende zum Anderen etwa in der Mitte zwischen dem freien Ende und der Kreisscheibe Rastelemente 1201, 1202 vorgesehen. Der Abstand der in der Mitte vorgesehenen Rastelemente 1201 zur Kreisscheibe entspricht in etwa der Höhe des Achsenkopfes 130. Auch der Abstand von den in der Mitte der Federarme 120 angeordneten Rastelementen 1201 zu den an den freien Enden angeordneten Rastelementen 1202 entspricht in etwa der Höhe des Achsenkopfes 130. Das Einsetzteil 12 ist in die Handhabe 11 eingesetzt.
Die Handhabe 11 wird, wie bereits erwähnt, durch einen Topf gebildet. Die Handhabe hat einen Boden 111 und einen konischen, nach Art einer Hülse gebildeten Bereich, dessen Außenseite eine Angriffsfläche 110 für einen Bediener bietet. Die Außenseite ist für eine besser Griffigkeit mit längsverlaufenden Rippen versehen.
Im Boden 111 des Topfes 11 ist eine im wesentlichen quadratische Ausnehmung 112 vorgesehen. Die Ausnehmung nimmt das Einsetzteil 12 auf. An die Ausnehmung schließt sich auf die Innenseite der Handhabe 11 ein Stutzen 114 an. Dieser Stutzen 114 umgreift die Federarme 120 des Einsetzteils 12. Am freien Ende des Stutzens 114 ist innenseitig ein Kragen angeformt, der sich an die Außenseite der Federarme 120 anlegt. Der Kragen stützt die Federarme 120 ab.
Die Handhabe 11 ist zusammen mit dem Einsetzteil 12 auf den Achsenkopf 130 der Achse 13 aufgeschnappt und so formflüssig und drehfest mit der Achse 13 verbunden.
Die Handhabe 11 kann zusammen mit dem Einsetzteil 12 zwei verschiedene Stellungen einnehmen. In einer ersten Stellung ist der Achsenkopf 130 an der Kreisscheibe 121 anliegend zwischen der Kreisscheibe 121 und den ersten Rastelementen 1201 angeordnet. In dieser ersten Stellung greifen die Vorsprünge 113 auf der Innenseite des hülsenartigen Bereichs 110 der Handhabe 11 um den Außensechskant 210 der Haube 21, sodass ein Verdrehen der Handhabe gegenüber der Haube 21 nicht möglich ist. Der Drehknopf 10 ist in dieser ersten Stellung der Handhabe 11 blockiert.
Zieht man dagegen an der Handhabe in axialer Richtung rutscht der Achsenkopf in eine zweite Stellung zwischen dem ersten Rastelement 1201 und den zweiten Rastelementen 1202. Die Handhabe 11 kommt durch diese Verschiebung in die zweite Stellung von dem Außensechskant 210 der Haube 21 frei. Dadurch kann die Handhabe 11 gegenüber der Haube gedreht werden, um die Einschraubtiefe des Kolbens 23 und somit die Einstellung des Druckmindererventils zu verändern.

Claims

Ventil, insbesondere Druckmindererventil für Flüssigkeiten, insbesondere für Wasser mit Drehknopf (10) zur Bedienung des Ventils, – mit einer drehbar gelagerten Achse (13), – mit einer Handhabe (11), die eine Angriffsfläche (110) für die Bedienung des Drehknopfes (10) aufweist und die drehfest mit der Achse (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Handhabe (11) axial zwischen einer ersten Stellung (2) und einer zweiten Stellung (4) verschiebbar ist und – dass die Handhabe (11) Strukturen (113) aufweist, die geeignet und eingerichtet sind in der ersten Stellung der Handhabe (11) mit einem Mittel (210) zur Verhinderung einer Drehung der Handhabe (10) zusammenzuwirken, während die Handhabe (11) in der zweiten Stellung frei drehbar ist.
Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (11) zumindest in einem Bereich nach Art einer Hülse ausgebildet ist und in der ersten Stellung das Mittel zur Verhinderung (210) übergreift und die Strukturen (113) geeignet und eingerichtet sind, formschlüssig an dem Mittel (210) zur Verhinderung anzuliegen.
Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der der nach Art einer Hülse ausgebildete Bereich der Handhabe (11) an einer Innenseite einer Wand Vorsprünge als Strukturen (113) aufweist.
Ventil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der nach Art einer Hülse ausgebildete Bereich der Handhabe (11) konisch ausgebildet ist.
Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (11) ein Topf ist.
Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknopf (10) Federarme (120) aufweist, die gemeinsam ein Ende der Achse (130) umgreifen.
Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Federbeine (120) auf der Achse zugewandten Seiten Rastelemente (1201, 1202) aufweisen, welche die erste Stellung der Handhabe (11) und die zweite Stellung der Handhabe (11) festlegen.
Ventil nach Anspruch 5 und nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das die Federbeine auf einer Innenseite des Bodens des Topfes angeordnet sind.
Ventil nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Federbeine (120) Teil eines Einsetzteil (12) sind, das in die Handhabe (11) formschlüssig eingesetzt ist.
Ventil nach den Ansprüchen 5 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsetzteil (12) im Boden (111) des Topfes (11) eingesetzt ist.
Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite des Bodens (111) des Topfes (11) ein Stutzen (114) vorgesehen ist, der zumindest mit einem Bereich an einer der Achse (13) abgewandten Seite der Federbeine (120) an denselben anliegt, um zumindest in der zweiten Stellung der Handhabe (11) die Federbeine (120) abzustützen.
Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknopf (10) eine vorgespannte Feder umfasst, die die Handhabe (11) in die erste oder die zweite Stellung drückt.
Druckmindererventil zum Regeln des Drucks in einer Leitung mit einem Ventilunterteil (20) umfassend einen Ventilsitz, einen Verschlusskörper und einen Regelmechanismus zum Regeln des Drucks, und mit einem Drehknopf (10) zum Einstellen des Sollwerts des Drucks, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 12 ausgebildet ist.
Druckmindererventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilunterteil eine Haube aufweist, die eine Außenfläche hat, die das Mittel zur Verhinderung der Drehung der Handhabe in der ersten Stellung der Handhabe bildet.
Druckmindererventil nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Verhinderung durch einen Außensechskant gebildet ist.