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DE102009011864A1 - Verbindungsanordnung mit einem ersten Rohrstutzen und einem zweiten Rohrstutzen sowie Verriegelungsringanordnung für eine derartige Verbindungsanordnung - Google Patents

Verbindungsanordnung mit einem ersten Rohrstutzen und einem zweiten Rohrstutzen sowie Verriegelungsringanordnung für eine derartige Verbindungsanordnung Download PDF

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DE102009011864A1 DE102009011864A DE102009011864A DE102009011864A1 DE 102009011864 A1 DE102009011864 A1 DE 102009011864A1 DE 102009011864 A DE102009011864 A DE 102009011864A DE 102009011864 A DE102009011864 A DE 102009011864A DE 102009011864 A1 DE102009011864 A1 DE 102009011864A1
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    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
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    • F16L37/08Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
    • F16L37/12Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members using hooks, pawls or other movable or insertable locking members
    • F16L37/1225Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members using hooks, pawls or other movable or insertable locking members using a retaining member the extremities of which, e.g. in the form of a U, engage behind a shoulder of both parts

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Abstract

Es wird eine Verbindungsanordnung angegeben mit einem ersten Rohrstutzen und einem zweiten Rohrstutzen, wobei der erste Rohrstutzen in den zweiten Rohrstutzen einführbar ist, die Rohrstutzen jeweils mit einer zu ihrer Mittelachse koaxialen Halterippe versehen sind und die Rückflanke wenigstens einer Halterippe eine Nut begrenzt, und mit einem Verriegelungsring (11), der ein über mindestens 240° weitgehend kreisförmig gebogenes Federband mit nach innen gerichteten Vorsprüngen (12a, 12b) mit radialen Flächen (13a, 13b) aufweist, die an den Rückflanken der Halterippen anlegbar sind, wobei das Federband zwei Umfangsenden aufweist. Man möchte die Montagekräfte beim Herstellen einer derartigen Verbindungsanordnung klein halten. Hierzu ist vorgesehen, dass ein Spreizelement (16) zwischen den Umfangsenden angeordnet ist, wobei die Umfangsenden unter einer Federspannung des Federbandes am Spreizelement (16) anliegen.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung mit einem ersten Rohrstutzen und einem zweiten Rohrstutzen, wobei der erste Rohrstutzen in den zweiten Rohrstutzen einführbar ist, die Rohrstutzen jeweils mit einer zu ihrer Mittelachse koaxialen Halterippe versehen sind und die Rückflanke wenigstens einer Halterippe eine Nut begrenzt, und mit einem Verriegelungsring, der ein über mindestens 240° weitgehend kreisförmig gebogenes Federband mit nach innen gerichteten Vorsprüngen mit radialen Flächen aufweist, die an den Rückflanken der Halterippen anlegbar sind, wobei das Federband zwei Umfangsenden aufweist.
  • Ferner betrifft die Verbindungsanordnung eine Verriegelungsringanordnung für eine derartige Verbindungsanordnung.
  • Die Rohrstutzen können dabei zu Fluidaufnahmeteilen, wie Fluidleitungen und -behältern gehören, die miteinander verbunden werden sollen.
  • Eine derartige Verbindungsanordnung und ein Verriegelungsring sind beispielsweise aus EP 1 806 528 A1 bekannt. Der Verriegelungsring wird an einem der beiden Rohrstutzen vormontiert. Hierbei wird der Verriegelungsring so weit aufgebogen, dass die radial nach innen gerichteten Vorsprünge über die Halterippe an diesem Rohrstutzen bewegt werden können. Dieser Rohrstutzen weist dann auch die Nut auf. Wenn der andere Rohrstutzen in den Rohrstutzen mit dem vormontierten Verriegelungsring eingeführt wird, dann wird der Verriegelungsring durch die Halterippe dieses Rohrstutzens, die dann zweckmäßigerweise eine Anlaufschräge aufweist, aufgespreizt. Wenn die Halterippe unter den radial nach innen gerichteten Vorsprüngen hindurch geschoben worden ist, schnappt der Verriegelungsring zusammen, und die beiden Rohrstutzen sind in Axialrichtung miteinander verbunden und werden in dieser Position durch den Verriegelungsring gehalten. Die Dichtigkeit zwischen den beiden Rohrstutzen wird durch eine oder mehrere Dichtungen hergestellt, die zwischen den beiden Rohrstutzen angeordnet ist.
  • Eine derartige Verbindungsanordnung hat sich für viele Anwendungen bewährt. Die beiden Rohrstutzen können auf relativ einfache Weise miteinander verbunden werden, und zwar einfach dadurch, dass man die beiden Rohrstutzen in axialer Richtung aufeinander zu bewegt und zusammensteckt.
  • Beim Herstellung der Verbindung zwischen den beiden Rohrstutzen muss der Werker eine gewisse Kraft in axialer Richtung aufbringen. Diese Kraft setzt sich aus zwei Bestandteilen zusammen. Zum einen ist eine gewisse Kraft notwendig, um die zwischen den beiden Rohrstutzen angeordnete Dichtung zu komprimieren. Ein anderer Teil der Kraft ist erforderlich, um den Verriegelungsring aufzuspreizen, so dass er über die Halterippe oder, wenn der Verriegelungsring nicht vormontiert ist, über die beiden Halterippen hinweg geführt werden kann. Aus Erfahrung weiß man, dass eine Kraft von mehr als 80 N für den Werker auf Dauer unangenehm ist. Diese Kraft lässt sich bei der bekannten Verbindungsanordnung allerdings nur bis zu bestimmten Nennweiten in der Größenordnung von 35 mm einhalten. Bei größeren Nennweiten steigt die zur Montage benötigte Kraft stark an.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Montagekraft klein zu halten.
  • Diese Aufgabe wird bei einer Verbindungsanordnung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass ein Spreizelement zwischen den Umfangsenden angeordnet ist, wobei die Umfangsenden unter einer Federspannung des Federbandes am Spreizelement anliegen.
  • Mit einer derartigen Ausgestaltung wird ein Teil der Kraft, den man zur Montage benötigt, aus dem Montagevorgang herausgenommen. Der Verriegelungsring wird sozusagen vorgeöffnet, so dass man die Kraft, die bis zu dieser Öffnungsstellung notwendig wäre, nicht mehr beim axialen Einstecken der beiden Rohrstutzen ineinander aufbringen muss. Das Spreizelement spreizt den Verriegelungsring so weit, dass er gerade noch hinter der Halterippe des einen Rohrstutzen festhält, die nach innen gerichteten Vorsprünge also noch ein kleines Stück die Halterippe hinterragen. Der Verriegelungsring kann jedoch keinen kleineren Durchmesser einnehmen, weil der Durchmesser durch das Spreizelement nach innen begrenzt ist. Die Rohrstutzen können also fast bis zum Ende axial ineinander gesteckt werden, ohne dass ein weiteres Aufspreizen des Verriegelungsringes notwendig wäre. Die zum Aufspreizen notwendige Kraft beschränkt sich also auf den letzten Abschnitt der Bewegung beim Einstecken der beiden Rohrstutzen ineinander. Diese Kraft ist auch nicht mehr übermäßig groß, weil der Verriegelungsring nur noch um eine kleine Strecke weiter aufgespreizt werden muss, um die Halterippe zu überwinden. Damit kann die Montagekraft insgesamt relativ klein gehalten werden. Wenn der Verriegelungsring über die Halterippe hinweg geführt worden ist, dann kann das Spreizelement entfernt werden.
  • Vorzugsweise weist das Spreizelement eine Abziehsicherung auf, die durch Einwirkung einer Halterippe lösbar ist, die insbesondere eine Anlaufschräge aufweist. Damit erhält das Spreizelement zusätzlich die Funktion eines Montageindikators. Das Spreizelement kann nicht vom Verriegelungsring entfernt werden, solange der Verriegelungsring noch nicht seine endgültige Position erreicht hat, in der die radial nach innen ragenden Vorsprünge axial hinter den Halterippen eingerastet sind. Erst wenn die Vorsprünge hinter den Halterippen zu liegen gekommen sind, kann das Spreizelement herausgezogen werden. Dies ist für den Werker ein eindeutiges Signal, dass die beiden Rohrstutzen richtig miteinander verbunden worden sind. Damit ergibt sich eine erhebliche Arbeitserleichterung, und zwar auch dann, wenn die Verbindung der beiden Rohrstutzen in einer lauten Umgebung erfolgt, in der man das ”Klacken” beim Einfedern des Verriegelungsrings hinter die Halterippen nicht so deutlich akustisch wahrnehmen kann.
  • Vorzugsweise weist die Abziehsicherung mindestens einen federnd gelagerten Finger auf, der in radialer Richtung in den Federring eingesteckt ist. Dieser Finger kann, wenn der Verriegelungsring in der richtigen Position ist und die beiden Rohrstutzen so ineinander gesteckt sind, dass die radial nach innen ragenden Vorsprünge am Verriegelungsring hinter den Halterippen eingerastet sind, gegen die Kraft einer Feder radial nach außen gedrückt werden, so dass er vom Verriegelungsring freikommt. In diesem Fall lässt sich das Spreizelement vom Verriegelungsring abziehen.
  • Hierbei ist bevorzugt, dass der Finger eine senkrecht zu einer Abzugsrichtung verlaufende Fläche aufweist. Der Begriff ”senkrecht” ist hier nicht in mathematisch exaktem Sinn zu verstehen. Die Fläche verhindert jedenfalls, dass das Spreizelement in der Abzugsrichtung vom Verriegelungsring entfernt werden kann. Die Fläche am Finger liegt quer zur Abzugsrichtung und setzt damit einer Bewegung, mit der das Spreizelement vom Verriegelungsring abgezogen werden soll, einen ausreichenden Widerstand entgegen.
  • Hierbei ist bevorzugt, dass die Fläche radial weiter innen in eine Rampe übergeht, die gegenüber der Abzugs richtung geneigt ist. Sobald der Finger also radial weit genug nach außen gedrückt worden ist, so dass die Rampe mit dem Verriegelungsring zusammenwirkt, kann das Spreizelement abgezogen werden. Das weitere Federn des Fingers radial nach außen wird dann durch eine Hangabtriebskraft bewirkt, die beim Herausziehen des Spreizelements in Abzugsrichtung auf die Rampe wirkt.
  • Vorzugsweise ist der Finger an einem Federarm angeordnet. Dies ist eine relativ einfache Möglichkeit, den Finger federnd zu lagern. Der Federarm kann radial nach außen federn, wenn die Halterippe ihn mit einer entsprechenden Kraft beaufschlagt. Die Kraft kann über den Finger auf den Federarm wirken.
  • In einer bevorzugten Ausgestaltung ist jedoch vorgesehen, dass der Federarm einen radial nach innen ragenden Ausrückvorsprung aufweist, der mit der Halterippe zusammenwirkt. Insbesondere dann, wenn die Rohrstutzen aus Metall gebildet sind, kann es zweckmäßig sein, einen zusätzlichen Ausrückvorsprung zu verwenden. Bei Rohrstutzen, die aus Kunststoff gebildet sind, kann es ausreichen, die Halterippe unmittelbar auf den Finger wirken zu lassen.
  • Hierbei ist es bevorzugt, dass der Ausrückvorsprung gegenüber dem Finger axial versetzt ist. In diesem Fall kann man die Bewegung des Fingers relativ zum Einrasten der jeweiligen Vorsprünge hinter der Halterippe noch genauer steuern. Man ordnet dann den Ausrückvorsprung etwa im Bereich der radial nach innen ragenden Vorsprünge am Verriegelungsring an, wobei der Ausrückvorsprung am Spreizelemente zweckmäßigerweise gegenüber den radial nach innen ragenden Vorsprüngen am Verriegelungsring um die Materialstärke des Verriegelungsrings axial nach innen versetzt ist.
  • Vorzugsweise weisen die Vorsprünge im Bereich des Fingers eine Unterbrechung auf. Die radial nach innen ragenden Vorsprünge weisen ohnehin eine Unterbrechung auf, damit sich der Verriegelungsring aufbiegen lässt. Durch die weitere Unterbrechung im Bereich des Fingers lässt sich beispielsweise der Ausrückvorsprung in einer günstigen Position anordnen.
  • Bevorzugterweise weist das Spreizelement zwei Finger auf, die im Bereich von 150° bis 210° relativ zueinander in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind. Wenn zwei Finger praktisch gegenüberliegend angeordnet sind, dann können sie den Verriegelungsring sozusagen klemmend umgreifen. Dies erhöht die Zuverlässigkeit dafür, dass das Spreizelement am Verriegelungsring bleibt, weiter.
  • Hierbei ist bevorzugt, dass die Finger symmetrisch zur Abzugsrichtung angeordnet sind. Sie wirken damit auch mit gleicher Kraft auf den Verriegelungsring, so dass beim Abziehen keine Kippkräfte entstehen können.
  • Bevorzugterweise weist die Halterippe an ihrem der Nut benachbarten axialen Ende eine Zylinderfläche auf. Auf dieser Zylinderfläche kann dann der Finger oder der Ausrückvorsprung ruhen, ohne in Gefahr zu laufen, abzugleiten. Damit wird mit hoher Zuverlässigkeit sichergestellt, dass dann, wenn der Verriegelungsring in der richtigen Position ist und mit den radial nach innen ragenden Vorsprüngen an beiden axialen Enden hinter den Halterippen eingerastet ist, das Spreizelement abgezogen werden kann.
  • Bevorzugterweise weist das Spreizelement einen Distanzabschnitt auf, an dem die beiden Umfangsenden anliegen und der eine axial verlaufende Nut aufweist. Man kann das Spreizelement dann zusätzlich dafür verwenden, eine bestimmte Winkelposition des Verriegelungsrings gegenüber mindestens einem Rohrstutzen sicherzustellen. Hierzu muss der Rohrstutzen dann einen in die Nut passenden Vorsprung aufweisen.
  • Die Erfindung betrifft auch einen Verriegelungsring mit einem Spreizelement für eine Verbindungsanordnung, wie sie oben geschildert worden ist.
  • Die Erfindung wird im Folgenden anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Hierin zeigen:
  • 1 eine Verbindungsanordnung mit einem ersten Rohrstutzen und einem zweiten Rohrstutzen,
  • 2 einen Verriegelungsring mit Spreizelement,
  • 3 das Spreizelement aus einem ersten Blickwinkel,
  • 4 das Spreizelement aus einem zweiten Blickwinkel,
  • 5 eine zweite Ausführungsform eines Spreizelements in perspektivischer Darstellung und
  • 6 eine Ansicht des Spreizelements nach 5 von vorne.
  • 1 zeigt eine Verbindungsanordnung 1 mit einem ersten Rohrstutzen 2 und einem zweiten Rohrstutzen 3. Der erste Rohrstutzen 2 ist in den zweiten Rohrstutzen 3 eingeführt. Dichtungen 4 dichten einen Übergang zwischen dem ersten Rohrstutzen 2 und dem zweiten Rohrstutzen 3 ab.
  • Beide Rohrstutzen 2, 3 haben eine gemeinsame Mittelachse M. Der erste Rohrstutzen 2 weist eine umlaufende Halterippe 5 auf, die auf ihrer dem zweiten Rohrstutzen 3 zugewandten Seite eine Anlaufschräge 6 aufweist. Auf der der Anlaufschräge 6 gegenüberliegenden Seite begrenzt die Halterippe 5 eine Nut 7.
  • In ähnlicher Weise weist der zweite Rohrstutzen 3 eine Halterippe 8 auf, die auf der dem ersten Rohrstutzen 2 zugewandten Seite mit einer Anlaufschräge 9 versehen ist und auf ihrer der Anlaufschräge 9 abgewandten Seite einen Nut 10 begrenzt.
  • Ein Verriegelungsring 11, der aus einem federnden Material, beispielsweise einem Metall, wie Stahl, gebildet ist, ist, wie man 2 entnehmen kann, als Federband ausgebildet, das über mindestens 240° kreisförmig gebogen ist. Dabei muss die Kreisform nicht im mathematisch exakten Sinne erreicht werden. Der Verriegelungsring 11 weist radial nach innen gerichtete Vorsprünge 12, 13 auf, die mit radialen Flächen 14, 15 an den Rückflanken der Halterippen 5, 8 anliegen, wenn die Verbindungsanordnung, wie in 1 dargestellt, hergestellt ist. Die Vorsprünge 12, 13 sichern dagegen, dass die beiden Rohrstutzen 2, 3 in Axialrichtung auseinander gezogen werden können.
  • Wenn der erste Rohrstutzen 2 in den zweiten Rohrstutzen 3 eingeschoben wird, dann müssen zum einen die Dichtungen 4 etwas komprimiert werden. Zum anderen muss der Verriegelungsring 11, der auf dem zweiten Rohrstutzen 3 vormontiert ist, durch die Anlaufschräge 6, die einen Winkel α zur Mittelachse M einschließt, aufgespreizt werden, damit der radial nach innen ragende Vorsprung 12 über die Halterippe 5 hinweg gleiten und in die Nut 7 einrasten kann. Für beide Tätigkeiten ist eine gewisse Kraft erforderlich, die bei größeren Nennweiten eine angestrebte Kraft von 80 N deutlich übersteigen kann. Aus diesem Grunde verwendet man, wie in 2 dargestellt, ein Spreizelement 16, das einen Distanzabschnitt 17 aufweist, an dem die beiden Umfangsenden des Verriegelungsrings 11 anliegen. Das Spreizelement 16 drückt also die beiden Umfangsenden des Verriegelungsrings 11 etwas auseinander und vergrößert dadurch den Innendurchmesser des Verriegelungsrings 11. Die Durchmesservergrößerung ist allerdings nur so groß, dass der Verriegelungsring 11 noch sicher hinter der Halterippe 8 am zweiten Rohrstutzen 3 hält. Wie aus 2 zu erkennen ist, sind dabei die Vorsprünge 13, die in die Nut 10 eintauchen, so angeordnet, dass sie den Verriegelungsring 11 in Umfangsrichtung des Rohrstutzens 3 an mindestens 3 Positionen in der Nut 10 festhalten, auch wenn der Verriegelungsring 11 etwas vergrößert worden ist. Der Verriegelungsring 11 ist also auch im aufgespreizten Zustand unverlierbar am zweiten Rohrstutzen 3 gehalten.
  • Das Spreizelement 16 weist zwei Federarme 18 auf, die sich vom Distanzstück 17 aus in Umfangsrichtung des Verriegelungsrings 11 erstrecken. An jedem Federarm 18 ist ein radial nach innen ragender Finger 19 angeordnet, der in eine Öffnung 20 im Verriegelungsring 11 radial eingesteckt ist. Die beiden Finger 19 stehen einander etwa diametral gegenüber, haben also in Umfangsrichtung gesehen einen Abstand in der Größenordnung von 150° bis 210°.
  • Jeder Finger 19 weist an seinem radial äußeren Ende eine Fläche 21 auf, die quer zu einer Abzugsrichtung 22 gerichtet ist. Solange der Finger 19 in den Verriegelungsring 11 eingesteckt ist, durch den der Federarm 18 radial nach innen gerückt wird, ist es nicht möglich, das Spreizelement 16 vom Verriegelungsring 11 abzuziehen.
  • An jedem Federarm 18 ist ein Ausrückvorsprung 23 angeordnet, der dem Finger 19 benachbart ist. Wie aus 2 zu erkennen ist, sind sowohl der Finger 19 als auch der Ausrückvorsprung 23 in einer Lücke zwischen zwei radial nach innen ragenden Vorsprüngen 12a, 12b, 13a, 13b am Verriegelungsring 11 angeordnet. Dabei ist der Ausrückvorsprung 23 gegenüber den Vorsprüngen 12a, 12b am Verriegelungsring 11 etwas axial nach innen versetzt, und zwar größenordnungsmäßig um die axiale Dicke der Vorsprünge 12a, 12b. Der Ausrückvorsprung 23 ragt radial etwas weiter nach innen als die Vorsprünge 12, 13 am Verriegelungsring 11.
  • Wenn die Verbindungsanordnung 1 nach 1 hergestellt werden soll, dann wird zweckmäßigerweise der Verriegelungsring 11 mit dem Spreizelement 16 (in 1 nicht dargestellt) auf dem zweiten Rohrstutzen 3 vormontiert. Wenn der erste Rohrstutzen 2 dann in den zweiten Rohrstutzen 3 eingeschoben wird, dann hat der Verriegelungsring 11 einen Durchmesser, der nur noch geringfügig vergrößert werden muss, damit der Verriegelungsring 11 mit seinem Vorsprung 12 über die Halterippe 5 bewegt werden kann. Hierzu gelangt der Vorsprung 12 (mit seinen Teilen 12a, 12b) erst in einem relativ späten Abschnitt der Bewegung zur Anlage an die Anlaufschräge 6. Da der Verriegelungsring 11 nur noch geringfügig erweitert werden muss, ist hierfür auch nur eine relativ kleine Kraft erforderlich, die vom Werker problemlos aufgebracht werden kann. Wenn der erste Rohrstutzen 2 weit genug in den zweiten Rohrstutzen 3 hineingeschoben worden ist, dann könnten die Vorsprünge 12 theoretisch in die Nut 7 auf der Rückseite der Halterippe 5 einrasten. Dies ist aber nur beschränkt möglich, weil der Verriegelungsring 11 nach wie vor durch das Spreizelement 16 auf seinem vergrößerten Durchmesser gehalten wird. Allerdings liegt zu diesem Zeitpunkt der Ausrückvorsprung 23 an einer Zylinderfläche 24 der Halterippe 5 an, die der Nut 7 benachbart ist. Dadurch werden die Federarme 18 radial nach außen gespreizt und die Finger 19 kommen aus den Öffnungen 20 des Verriegelungsrings 11 frei. In einer bevorzugten Ausgestaltung werde sie vollständig aus dem Federband des Verriegelungsrings 11 heraus bewegt. Dies ist aber nicht unbedingt erforder lich, wenn sich an die quer zur Auszugsrichtung 22 verlaufenden Fläche 21 eine Rampe 25 anschließt. Diese Rampe schließt mit der Auszugsrichtung 22 einen spitzen Winkel ein, so dass bei einer Bewegung des Spreizelements 16 in Auszugsrichtung 22 die Rampe 25 mit dafür verwendet werden kann, die Federarme 18 radial nach außen zu spreizen, so dass die Finger 19 vollständig von dem Verriegelungsring 11 freikommen.
  • Der Distanzabschnitt 17 weist eine axial verlaufende Nut 26 auf. Diese Nut 26 kann dazu verwendet werden, den Verriegelungsring 11 mit einer vorbestimmten winkelmäßigen Ausrichtung zum ersten Rohrstutzen 2 zu positionieren. Hierzu muss der erste Rohrstutzen 2 lediglich einen axial verlaufenden Vorsprung (nicht dargestellt) aufweisen, der in die Nut 26 hineinpasst.
  • Ein Spreizelement 16 mit Ausrückvorsprüngen 23 wird bevorzugterweise dann verwendet, wenn die beiden Rohrstutzen 2, 3 oder zumindest der erste Rohrstutzen 2 aus einem Metall gebildet sind.
  • Die 5 und 6 zeigen eine abgewandelte Form eines Spreizelements 16, bei dem gleiche und entsprechende Teile wie in den 1 bis 4 mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind.
  • In dieser Ausgestaltung sind an den Enden der Federarme 18 wiederum Finger 19 angeordnet, die in entsprechende Öffnungen 20 im Verriegelungsring 11 eingreifen. Die Finger 19 haben auch die Fläche 21, die quer zur Abzugsrichtung 22 gerichtet ist. An diese Fläche schließt sich die Rampe 25 an. Allerdings werden die Finger 21 selbst verwendet, um die Federarme 18 in radialer Richtung auseinander zu drücken, wenn der erste Rohrstutzen 2 in den zweiten Rohrstutzen 3 eingesetzt wird. Hierzu ragen die Finger 19 etwas weiter radial nach innen als bei der Ausgestaltung nach den 2 bis 4, so dass sie in der Anlaufschräge 6 der Halterippe 5 zur Anlage kommen und bei einer Weiterbewegung des ersten Rohrstutzens 2 in den zweiten Rohrstutzen 3 hinein aufgespreizt werden. Wenn dann die Vorsprünge 12 in die Nut 7 eingerastet sind und die beiden Umfangsenden des Verriegelungsrings 11 wieder am Distanzabschnitt 17 zur Anlage gekommen sind, dann kommt das Federband des Verriegelungsrings 11 von den Flächen 21 frei und gelangt auf die Rampe 25. Durch eine Zugbewegung in Auszugsrichtung 22 führt die dann auf die Rampe 25 wirkende Hangabtriebskraft dazu, dass die Federarme 18 weiter aufgespreizt werden und die Finger 19 aus dem Verriegelungsring 11 freikommen.
  • Eine derartige Ausgestaltung wird vorzugsweise dann verwendet, wenn zumindest der erste Rohrstutzen 2 aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist.
  • Mit beiden Ausgestaltungen spürt der Werker beim Zusammenstecken der beiden Rohrstutzen 2, 3, wenn der Verriegelungsring 11 mit seinem Vorsprüngen 12 in die Nut 7 einrastet. Er ist sicher, dass das Einrasten wunschgemäß erfolgt ist, wenn er das Spreizelement 16 vom Verriegelungsring 11 abziehen kann. Sollte dies nicht der Fall sein, weiß er, dass er die beiden Rohrstutzen 2, 3 erneut mit einer gewissen Kraft axial zusammendrücken muss.
  • Das Aufspreizen der Federarme 18 erfordert nur eine sehr geringe zusätzliche Kraft, die praktisch nicht ins Gewicht fällt.
  • Die Nut 10 am zweiten Rohrstutzen 3 führt dazu, dass der Verriegelungsring 11 in axialer Richtung nicht ausweichen kann, wenn der erste Rohrstutzen 2 in den zweiten Rohrstutzen 3 eingeschoben wird. Aus diesem Grunde sollte die Nut 10 am zweiten Rohrstutzen 3 eine axiale Erstreckung aufweisen, die etwa der Dicke der Vorsprünge 13 entspricht.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - EP 1806528 A1 [0004]

Claims (14)

  1. Verbindungsanordnung mit einem ersten Rohrstutzen und einem zweiten Rohrstutzen, wobei der erste Rohrstutzen in den zweiten Rohrstutzen einführbar ist, die Rohrstutzen jeweils mit einer zu ihrer Mittelachse koaxialen Halterippe versehen sind und die Rückflanke wenigstens einer Halterippe eine Nut begrenzt, und mit einem Verriegelungsring, der ein über mindestens 240° weitgehend kreisförmig gebogenes Federband mit nach innen gerichteten Vorsprüngen mit radialen Flächen aufweist, die an den Rückflanken der Halterippen anlegbar sind, wobei das Federband zwei Umfangsenden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spreizelement (16) zwischen den Umfangsenden angeordnet ist, wobei die Umfangsenden unter einer Federspannung des Federbandes am Spreizelement (16) anliegen.
  2. Verbindungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (16) eine Abziehsicherung aufweist, die durch Einwirkung einer Halterippe (5) lösbar ist, die insbesondere eine Anlaufschräge (6) aufweist.
  3. Verbindungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abziehsicherung mindestens einen federnd gelagerten Finger (19) aufweist, der in radialer Richtung in den Federring eingesteckt ist.
  4. Verbindungsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Finger (19) eine senkrecht zu einer Abzugsrichtung (22) verlaufende Fläche (21) aufweist.
  5. Verbindungsanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche (21) radial weiter innen in eine Rampe (25) übergeht, die gegenüber der Abzugsrichtung (22) geneigt ist.
  6. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Finger (19) an einem Federarm (18) angeordnet ist.
  7. Verbindungsanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Federarm (18) einen radial nach innen ragenden Ausrückvorsprung (23) aufweist, der mit der Halterippe (5) zusammenwirkt.
  8. Verbindungsanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausrückvorsprung (23) gegenüber dem Finger (19) axial versetzt ist.
  9. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (12, 13) im Bereich des Fingers (19) eine Unterbrechung aufweisen.
  10. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (16) zwei Finger (19) aufweist, die im Bereich von 150° bis 210° relativ zueinander in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind.
  11. Verbindungsanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Finger (19) symmetrisch zur Abzugsrichtung (22) angeordnet sind.
  12. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterippe (5) an ihrem der Nut (7) benachbarten axialen Ende eine Zylinderfläche (24) aufweist.
  13. Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement (16) einen Distanzabschnitt (17) aufweist, an dem die beiden Umfangsenden anliegen und der eine axial verlaufende Nut (26) aufweist.
  14. Verriegelungsringanordnung mit einem Spreizelement für eine Verbindungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13.
DE102009011864A 2009-03-05 2009-03-05 Verbindungsanordnung mit einem ersten Rohrstutzen und einem zweiten Rohrstutzen sowie Verriegelungsringanordnung für eine derartige Verbindungsanordnung Expired - Fee Related DE102009011864B4 (de)

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JP2010046339A JP5261726B2 (ja) 2009-03-05 2010-03-03 第1のパイプ接続と第2のパイプ接続を有する接続組立部、およびこのタイプの接続組立部のための固定リング組立部
US12/717,701 US20100225108A1 (en) 2009-03-05 2010-03-04 Connecting assembly with a first pipe connection and a second pipe connection and a lock ring assembly for a connecting assembly of this type
CN201010130354.XA CN101825205B (zh) 2009-03-05 2010-03-05 连接装置和用于连接装置的闭锁环装置

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