DE102009018528A1

DE102009018528A1 - Spender zur Ausgabe eines Materials aus einem Behälter

Info

Publication number: DE102009018528A1
Application number: DE200910018528
Authority: DE
Inventors: Kai Ruthe-Steinslek; Felix Aymar
Original assignee: Henkel AG and Co KGaA
Current assignee: Henkel AG and Co KGaA
Priority date: 2009-04-24
Filing date: 2009-04-24
Publication date: 2010-11-11
Anticipated expiration: 2029-04-25
Also published as: DE102009018528B4

Abstract

Spender (10) zur Ausgabe eines Materials aus einem Behälter (11) über ein Ausgabeventil (200) mit einem Hebel (118), welcher zur Betätigung des Ausgabeventils (200) verschwenkt werden kann, wobei an dem Behälter (11) ein Adapteraufsatz (100) zur schwenkbaren Befestigung des Hebels (118) vorgesehen ist, welcher einen Trägerbereich (101) zur Montage an dem Behälter (11) aufweist, wobei der Hebel (118) relativ zum Adapteraufsatz (100) verschiebbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Spender zur Ausgabe eines Materials aus einem Behälter. Der gleiche Spender kommen insbesondere zur Ausgabe von unter Druck stehen Materialien zum Einsatz. Insbesondere kommt als auszugebendes Material ein Ortschaum zur Abdichtung, zur Dämmung und zur Verklebung im Baubereich zum Einsatz. Denkbar ist auch die Ausgabe von Silikon- oder Acrylatmassen aus einem Behälter.
Derartige Spender sind seit langem bekannt. So werden Ortschaumdosen angeboten, welche nach Abnahme einer Schutzkappe mit einem einen Adapter aufweisenden Ausgaberohr, welches dem Gebinde beigefügt ist, versehen wird. Das Ausgaberohr wird mittels des Adapters auf ein Kippventil der Dose aufgesetzt, wobei im Bereich des Adapters zugleich eine Handhabungsmöglichkeit in Form eines, eine Kippbewegung des Ventils ausübenden Hebels ausgeformt ist.
Zudem offenbart die DE 10 2004 012 470 A1 einen Betätigungshandgriff für eine Ortschaumdose mit einem Betätigungshebel zur Einwirkung auf ein Ausgabeventil der Dose und einem Ausgaberohranschluss, wobei zur handhabungstechnischen Verbesserung der Betätigungshandgriff mit einer solchen Größe ausgebildet ist, dass er zumindest teilweise einer umgreifenden Hand Halt bietet. Problematisch bei dem gezeigten Betätigungshandgriff ist die schlechte Dosierbarkeit des auszugebenden Schaums.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher die Bereitstellung eines verbesserten Spenders, mit dem eine Dosierbarkeit des auszugebenden Materials verbessert wird.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Die vorteilhaften Ausgestaltungen der Erfindung sind mit den Unteransprüchen angegeben.
Grundgedanke der Erfindung ist dabei der Einsatz eines Spenders zur Ausgabe eines Materials aus einem Behälter über ein Ausgabeventil mit einem Hebel, welcher zur Betätigung des Ausgabeventils verschwenkt werden kann, wobei an dem Behälter ein Adapteraufsatz zur schwenkbaren Befestigung des Hebels vorgesehen ist, welcher einen Trägerbereich zur Montage an dem Behälter aufweist und wobei der Hebel relativ zum Adapteraufsatz verschiebbar ist.
Vorzugsweise kommt als Behälter ein Druckbehälter zum Einsatz. Der Behälter kann dabei im Wesentlichen zylindrisch gestaltet sein und aus einem metallischen Werkstoff bestehen. Insbesondere eignen sich Weißblech oder Aluminium als Werkstoffe. Vorzugsweise kommt als Behälter eine im Wesentlichen metallische Druckdose zum Einsatz, wobei die beiden Stirnseiten mit der Mantelfläche über einen Falz verbunden sind.
An einer Stirnseite kann der Behälter das Ausgabeventil aufweisen. Insbesondere können dabei bekannte Kipp- oder Schubventile zur Anwendung kommen. Derartige Ventile ermöglichen eine Ausgabe des im Behälter befindlichen Materials beispielsweise durch das Kippen oder die Verschiebung einer hohlen zentralen Spindel, die durch eine Gummitülle auf einer Montageschale elastisch gehalten wird. Die Spindel ist dabei an ihrem unteren Ende durch eine Dichtplatte geschlossen. Wenn die Spindel gekippt oder verschoben wird, wird die Dichtung zwischen der Tülle und der Dichtplatte gebrochen und das im Behälter befindliche Produkt kann Durchlässe in der zentralen Spindel erreichen und dann entlang der hohlen Spindel fließen.
Als auszugebendes Material eignet sich insbesondere ein Ortschaum, insbesondere ein Polyurethan-Ortschaum. Selbstverständlich ist auch die Ausgabe eines anderen Materials aus dem Behälter denkbar. Insbesondere eignen sich Silikon- oder Acrylmaterialien. Denkbar ist jedoch auch eine Ausgabe von Beschichtungsmittel wie beispielsweise Farben oder Lacke. Zudem kann ein erfindungsgemäßer Spender auch in anderen technischen Bereichen, wie beispielsweise in der Kosmetik zur Ausgabe von Körper- oder Haarpflegeprodukten oder in der Wasch- und Reinigungsmittelindustrie zur Ausgabe von beispielsweise Waschmitteln eingesetzt werden.
Auf einer Stirnseite des Behälters, an dem das Ausgabeventil zur Ausgabe des im Behälter befindlichen Materials vorgesehen ist, ist der Adapteraufsatz befestigt. Die Befestigung des Adapteraufsatzes an dem Behälter erfolgt über den Trägerbereich des Adapteraufsatzes, der zur Befestigung dem Fachmann bekannte Verbindungsmittel beinhalten kann. Bei dem Einsatz einer dem Stand der Technik bekannten, im Wesentlichen zylindrischen Druckdose als Behälter mit einem vorstehenden Falz, an dem die mit dem Ausgabeventil ausgestattete Stirnseite mit der Mantelfläche verbunden ist, wird der Adapteraufsatz vorzugsweise auf den vorstehenden Falz aufgeprellt. Eine andere Möglichkeit ist die Verbindung des Trägerbereiches mit der Montageschale beim Einsatz eines oben beschriebenen Ausgabeventils, welche vorzugsweise einen vorstehenden Bereich aufweist. Für beide Verbindungsarten kann der Adapteraufsatz einen Aufnahmebereich zur Aufnahme des vorstehenden Falzes bzw. des vorstehenden Bereiches aufweisen und/oder Verbindungsmittel, wie beispielsweise Schnappverbindungsmittel, um eine Verbindung zwischen dem Adapteraufsatz und dem Behälter über den vorstehenden Falz bzw. den vorstehenden Bereich zu ermöglichen.
Zur Betätigung des Ausgabeventils ist ein schwenkbarer Hebel vorgesehen. Dieser ist vorzugsweise relativ zum Behälter und relativ zum Adapteraufsatz um eine Schwenkachse verschwenkbar. Die Befestigung des Hebels erfolgt dazu an dem Adapteraufsatz. Der Hebel steht in einer Wirkverbindung mit dem Ausgabeventil. Durch eine Verschwenkung des Hebels kann das Ausgabeventil betätigt werden, um eine Ausgabe des im Behälter befindlichen Materials zu ermöglichen. Bei dem Einsatz eines oben beschriebenen Kipp- oder Schubventils kann der Hebel beispielsweise Verbindungsmittel aufweisen, welche mit korrespondierenden Verbindungsmitteln des Ausgabeventils zusammenwirken. Durch eine Verschwenkung des Hebels kann durch diese Wirkverbindung das Ausgabeventil derart gekippt oder verschoben werden, dass das Material entlang der hohlen Spindel des Ausgabeventils fließen und ausgegeben werden kann.
Die Befestigung des Hebels an dem Adapteraufsatz kann dabei derart gestaltet sein, dass eine Verschiebung des Hebels relativ zum Adapteraufsatz möglich ist. Vorzugsweise weist der Hebel einen ersten Montagebereich auf, an dem insbesondere die Schwenkachse und/oder die Wirkverbindung mit dem Ausgabeventil vorgesehen sind einen zweiten Angriffbereich, welcher eine Angriffsmöglichkeit für den Anwender bereitstellt. Dabei kann der Angriffbereich derart abgewinkelt hinsichtlich des Montagebereichs sein, dass sich der Angriffbereich des Hebels in der Nähe der Außen- oder Mantelfläche des Behälters angeordnet ist. Eine Verschwenkung des Hebels zur Betätigung des Ventils führt bei dieser Gestaltung zur Bewegung der Angrifffläche in Richtung Behälteraußenwand bzw. von dieser weg. Die Schwenkbarkeit des Hebels kann somit durch die Behälteraußenwand oder vorgelagerte Anschlagelemente begrenzt werden.
Bei einem derartigen Hebel würde eine Verschiebung des Hebels relativ zum Adapteraufsatz eine Änderung des Abstandes zwischen Angrifffläche und Behälteraußenwand zur Folge haben. Bei einem Einsatz eines im Wesentlichen zylindrischen Behälters mit einer Behälterachse kann die Angrifffläche durch eine Verschiebung des Hebels relativ zum Adapteraufsatz radial hinsichtlich der Behälterachse versetzt werden. Dabei kann vorzugsweise vorgesehen werden, dass durch die Verschiebung des Hebels relativ zum Adapteraufsatz der Abstand zwischen Angrifffläche und Behälteraußenwand so gering wird, dass eine Materialausgabe durch eine Betätigung der Angrifffläche zur Verschwenkung des Hebels in Richtung Ausgabeventil zur Betätigung des Ausgabeventils nicht möglich ist. Der Abstand zwischen Hangrifffläche und Behälteraußenwand ist in diesem Fall so gering, dass nicht ausreichend Hebelweg zur Betätigung des Ausgabeventils durch den Hebel bereitgestellt wird. Der Spender würde sich in dieser Verschiebeposition des Hebels relativ zum Adapteraufsatz in einer Ruhestellung befinden, bei der keine Materialausgabe möglich ist. Diese Ruhestellung eignet sich besonders zur Lagerung oder zum Transport des Spenders Gleiches kann selbstverständlich auch durch eine Position des Hebels relativ zum Adapteraufsatz erreich werden, bei der die abgewinkelte Angrifffläche an der Außenwand des Behälters anliegt, so dass ein Verschwenken des Hebels unmöglich ist.
Durch Verschieben des Hebels relativ zum Adapteraufsatz kann der Abstand zwischen der abgewinkelten Angrifffläche und der Behälteraußenwand vergrößert werden. Der Hebel kann sodann zur Betätigung des Ausgabeventils verschwenkt werden. Die Begrenzung des Hebelweges kann dabei die Behälteraußenwand oder vorgelagerte Anschläge bereitstellen, an die die Angrifffläche bei der Verschwenkung des Hebels anschlägt. Mit der Verschiebung des Hebels relativ zum Adapteraufsatz kann eine Variation des Abstandes zwischen Angrifffläche und Behälteraußenwand erreicht werden, mit der eine Variation des wirksamen Hebelweges zur Betätigung des Ausgabeventils über den Hebel einhergeht. Der Anwender kann somit durch die Verschiebung des Hebels relativ zum Adapteraufsatz den maximal wirksamen Hebelweg des Hebels zur Betätigung des Ventils einstellen. Beispielsweise kann ein erfindungsgemäßer Spender derart gestaltet und verwendet werden, dass zur Ausgabe des Material die Angrifffläche des Hebels immer bis zu einem Anschlag verschwenkt wird. Die Dosierung könnte in diesem Fall ausschließlich durch die Verschiebung des Hebels relativ zum Adapteraufsatz erfolgen, bei dem der Abstand zwischen der Angrifffläche und dem Anschlag und somit der wirksame Hebelweg variiert werden kann.
Ein weiterer Vorteil ist dabei die Ausrüstung des Adapteraufsatzes mit einem Schwenkbereich, welcher relativ zum Trägerbereich um eine Schwenkachse schwenkbar ist, wobei der Hebel mit dem Schwenkbereich verbunden ist und relativ zum Schwenkbereich und somit zum Adapteraufsatz verschiebbar ist. Der Schwenkbereich kann dabei eine Auflage- und Führungsmöglichkeit für den Hebel bereitstellen. Der Hebel ist vorzugsweise unlösbar mit dem Schwenkbereich verbunden, jedoch relativ zum Schwenkbereich und somit zum Aufsatzadapter verschiebbar. Die schwenkbare Anordnung des Schwenkbereiches um die Schwenkachse relativ zum auf dem Behälter befestigten Trägerbereich führt zu einer Verschwenkmöglichkeit für den Hebel um die Schwenkachse mittels einer Verschwenkung des Schwenkbereiches. Durch diese Verschwenkung kann insbesondere das Ausgabeventil zur Ausgabe des Materials betätigt werden. Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Verschieberichtung des Hebels orthogonal zur Schwenkachse vorgesehen ist. Der Hebel kann in diesem Fall also senkrecht relativ zur Schwenkachse verschoben werden. Mit einer derartigen Bauform ist ein besonders ergonomisches Arbeiten möglich. Zudem können einwirkende Kräfte bei der Verschwenkung gleichmäßiger übertragen werden und die Verbindung an der Schwenkachse wird nicht einseitig belastet.
Die Krafteinwirkung von Hebel auf das Ausgabeventil erfolgt vorzugsweise über den Schwenkbereich. Dieser kann für diesen Fall zwischen der für eine Kraftübertragung auf das Ausgabeventil dienenden Wirkfläche des Hebels und der Aufnahmefläche des Ausgabeventils zur Aufnahme der einwirkenden Kraft angeordnet sein. Dies ist insbesondere bei einem verschiebbaren Hebel relativ zum Schwenkbereich von Vorteil. Die auf den Hebel mittels der Verschwenkung einwirkende Kraft kann auf den Schwenkbereich übertragen werden, mit dem der Hebel verbunden ist. Der lediglich schwenkbare, jedoch hinsichtlich des Behälters und des Ausgabeventils unverschiebbare Schwenkbereich überträgt die einwirkende Kraft auf das Ausgabeventil zur Betätigung des Selbigen.
Vorzugsweise sind Schwenkbereich und Ausgabeventil mit korrespondierenden Übertragungsmittel ausgerüstet, welche eine gute Kraftübertragung ermöglichen. Insbesondere kann die zentrale Spindel des Ausgabeventils radial vorstehende Bereiche aufweisen, die mit entsprechenden Aufnahmen des Schwenkbereiches bei einer Krafteinwirkung über den Hebel mittels einer Verschwenkung um die Schwenkachse zur Kraftübertragung eingreifen können.
Ein weiterer Vorteil bei dem Einsatz eines Schwenkbereiches ist die Anformung des Schwenkbereiches an den Trägerbereich, wobei zwischen dem Trägerbereich und dem Schwenkbereich ein Filmscharnier vorgesehen ist, um welches der Schwenkbereich relativ zum Trägerbereich verschwenkt werden kann. Der Adapteraufsatz bestehend aus Schwenkbereich und Trägerbereich kann somit einteilig hergestellt werden. Vorzugsweise ist der Adapteraufsatz aus einem Kunststoffmaterial und zur Herstellung kommt ein Spritzgussverfahren zum Einsatz.
Ein weiterer Vorteil ist die Ausstattung des Adapteraufsatzes mit einer Rückhaltevorrichtung, welche zwischen dem Trägerbereich und dem Schwenkbereich wirkt und welche an der der Schwenkachse gegenüberliegenden Seite des Schwenkbereiches angreift. Diese Bauform kann insbesondere die Montage erleichtern. Beispielsweise kommt ein Adapteraufsatz zum Einsatz, bei dem der Schwenkbereich an den Trägerbereich an der einen Seite über ein Filmscharnier angelenkt ist. Zur Montage kann der Schwenkbereich derart relativ zum Trägerbereich verschwenkt werden, dass die zum Verbinden des Trägerbereiches mit dem Behälter beispielsweise überein oben beschriebenes Prellen auf den Trägerbereich einwirkende Kraft nicht auf den Schwenkbereich einwirkt und beispielsweise die Schwenkachse zerstören kann. Nach der Verbindung des Adapteraufsatzes kann der Schwenkbereich wieder in Richtung des Trägerbereiches verschwenkt werden bis ein Eingriff der Rückhaltevorrichtung an der der Schwenkachse gegenüberliegenden Seite des Schwenkbereiches an dem Trägerbereich erreicht wird. Ein Zurückschwenken in die Montagestellung des Schwenkbereiches ist aufgrund der Rückhaltevorrichtung vorzugsweise nicht möglich. Die Rückhaltevorrichtung kann dabei derart ausgestaltet sein, dass jedoch eine begrenzte Relativbewegung zwischen Trägerbereich und Schwenkbereich um die Schwenkachse ermöglicht wird, um eine Betätigung des Ausgabeventils über eine Verschwenkung des Hebels und somit des Schwenkbereiches zu ermöglichen.
Ein weiterer Vorteil ist der Einsatz eines Behälter mit einer Behälterachse, vorzugsweise eines zylindrischen Behälters, wobei der Hebel an der der mit dem Schwenkbereich verbundenen entgegengesetzten Seite einen abgewinkelten Bereich aufweist und wobei der Hebel derart relativ zum Schwenkbereich verschiebbar ist, dass eine Verschiebung eine Änderung des Abstandes zwischen dem abgewinkelte Bereich und der Behälterachse zur Folge hat. Vorzugsweise sind der Hebel und der Schwenkmechanismus derart ausgelegt, dass eine Verschwenkung des Hebels mit dem Schwenkbereich um die Schwenkachse zur Betätigung des Ausgabeventils zu einer Änderung des Abstandes des Hebels zur Behälterachse führt.
Mit einem so gestalteten Spender kann eine oben beschriebene Einstellung des wirksamen Hebelwegs bereitgestellt werden. Auch kann beispielsweise durch eine Verschiebung des Hebels derart, dass der Hebel mit dem abgewinkelten Bereich, welcher vorzugsweise eine Angrifffläche für den Benutzer darstellt, an der Behälteraußenwand anliegt, eine Deaktivierungsmöglichkeit des Spenders bereitgestellt werden. Der Hebel kann in einem solchen Fall nicht um die Schwenkachse verschwenkt werden, so dass das Ausgabeventil nicht betätigbar ist.
Ein weiterer Vorteil ist die Ausrüstung des Hebels oder des Adapteraufsatzes mit zumindest einem Vorsprung und der jeweils andere mit zumindest einer Ausnehmung, wobei eine relative Verschiebung des Hebels zum Adapteraufsatz ein Einrasten des zumindest einen Vorsprung des Hebels oder des Adapteraufsatzes in die zumindest eine Ausnehmung des Adapteraufsatzes bzw. Hebels führt. Diese Rastverbindung kann insbesondere dazu dienen, vorbestimmte Stellungen des Hebels relativ zum Adapteraufsatz bereitzustellen, bei denen vorbestimmte wirksame Hebelwege bei einer Verschwenkung des Hebels zur Betätigung des Ausgabeventils bereitgestellt werden. Bei dem Einsatz eines oben beschriebenen Schwenkbereiches mit welchem der Hebel um die Schwenkachse verschwenkt wird, sind diese Rastverbindungsmittel vorzugsweise jeweils am Hebel und direkt am Schwenkbereich vorgesehen.
Ein weiterer Vorteil ist der Einsatz eines Ausgabeventils, welches eine Verschiebachse zur Betätigung aufweist, wobei die Schwenkachse des Schwenkbereichs und/oder des Hebels versetzt zur Verschiebeachse des Ausgabeventils angeordnet ist. Durch die derartige geometrische Anordnung der Schwenkachse kann eine besonders gute Betätigung des Ausgabeventils durch Verschwenken des Hebels und/oder des Schwenkbereiches um die Schwenkachse ermöglicht werden.
Ein weiterer Vorteil ist dabei die Ausstattung des Trägerbereichs mit einem Führungsmittel, welches eine Aufnahmemöglichkeit für eine auf das Ausgabeventil einwirkende Kraftkomponente bereitstellt, die nicht in Richtung der Verschiebachse des Ausgabeventils wirkt, um nur auf das Ausgabeventil einwirkende Kraftkomponenten bereitzustellen, die in Richtung der Verschiebeachse wirken. So kann insbesondere ein Verkanten der zur Betätigung des Ausgabeventils beweglich gestalteten Bauteile oder des Ausgabeventils selber vermieden werden. Zudem wird gewährleistet, dass das Ausgabeventil nur in Betätigungsrichtung betätigt wird.
Ein weiterer Vorteil ist die Ausrüstung des Spenders mit einem Ventilaufsatz, welcher mit dem Ausgabeventil verbunden wird und welcher einen mit einem Ventilkanal des Ausgabeventils korrespondierenden Verbindungskanal aufweist. Dieser Ventilaufsatz kann insbesondere Verbindungs- und/oder Betätigungsmittel für die Betätigung des Ausgabeventils durch beispielsweise einen Hebel aufweisen. Es können somit in Verbindung mit einem erfindungsgemäßen Spender handelsübliche Ausgabeventile zum Einsatz kommen, was zu einer Kostenersparnis führen kann. Bevorzugt ist der Ventilaufsatz derart gestaltet, dass die durch den Hebel zur Ausgabe des Materials einwirkende Kraft über den Ventilaufsatz auf das Ausgabeventil übertragen wird. Vorzugsweise sind an dem Ventilaufsatz und dem Schwenkbereich und/oder Hebel korrespondierende Kraftübertragungsmittel vorgesehen, um die über den Hebel einwirkende Kraft auf den Ventilaufsatz und somit auf das Ausgabeventil zu übertragen. Insbesondere kann der Ventilaufsatz radial vorstehende Bereiche aufweisen, die mit entsprechenden Aufnahmen des Schwenkbereiches bei einer Krafteinwirkung über den Hebel mittels einer Verschwenkung um die Schwenkachse zur Kraftübertragung eingreifen können.
Ein weiterer Vorteil beim Einsatz eines Ventilaufsatzes ist eine Gestaltung des Ventilaufsatz derart, dass dieser zur Betätigung des Ausgabeventils in Richtung der Verschiebeachse des Ventils relativ zum Adapteraufsatz verschiebbar ist und dass der Trägebereich des Adapteraufsatzes Führungsmittel für den Ventilaufsatz bereitstellt, welche eine Aufnahmemöglichkeit für eine auf das Ausgabeventil einwirkende Kraftkomponente bereitstellt, die nicht in Richtung der Verschiebachse des Ausgabeventils wirkt. Diese Führungsmöglichkeit kann insbesondere ein Verkanten des Ventilaufsatzes bei der Verschiebung zur Betätigung des Ausgabeventils verhindern. Als Führungsmittel eignet sich insbesondere ein an dem Adapteraufsatz vorgesehener Führungszylinder, wobei sich der Ventilaufsatz durch eine vorzugsweise zylindrische Öffnung des Führungszylinders erstreckt. Vorzugsweise erstreckt sich die Achse des Führungszylinders dabei über die Verschiebeachse bzw. in Betätigungsrichtung des Ausgabeventils. Für die Betätigung des Ausgabeventils ist der Ventilaufsatz dabei vorzugsweise relativ zum Führungszylinder verschiebbar.
Ein weiterer Vorteil ist die Ausrüstung des Trägerbereiches des Adapteraufsatzes mit Rückhaltemitteln für den Ventilaufsatz, die ein Entfernen des Verbindungsaufsatzes bei montiertem Adapteraufsatz verhindern. Vorzugsweise wird der Ventilaufsatz mit dem Ausgabeventil vor der Montage des Adapteraufsatzes verbunden. In diesem Fall kann vorgesehen werden, dass sich der Ventilaufsatz nach der Montage des Adapteraufsatzes durch eine Öffnung des Adapteraufsatzes erstreckt. Vorzugsweise sind die Rückhaltemittel in dem Bereich der Öffnung oder einer Führung des Adapteraufsatzes vorgesehen. Ein derartiges Rückhaltemittel kann ein ungewolltes Herausfallen des Ventilaufsatzes beispielsweise beim Transport oder bei der Lagerung verhindern.
Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dabei zeigt
1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Spenders mit einem verschiebbaren Hebel,
2 eine Seitenansicht des Spenders aus 1 in Betätigungsposition,
3 eine Seitenansicht des Spenders aus 1 mit betätigtem Hebel zur Ausgabe eines Materials über ein Ventil,
4 eine Draufsicht des Spenders aus 1,
5 eine teilgeschnittene, perspektivische Ansicht durch die Schnittlinie A-A des Spenders aus 4,
6 eine geschnittene Seitenansicht durch die Schnittlinie B-B des Spenders aus 4,
7 eine geschnittene Seitenansicht durch die Schnittlinie B-B des Spenders aus 4 mit betätigtem Hebel,
8 eine geschnittene Seitenansicht durch die Schnittlinie C-C des Spenders aus 4.
1 bis 8 zeigen erfindungsgemäße Spender 10 zur Abgabe eines Produktes oder Materials aus einem im Wesentlichen zylinderförmigen Behälter 11 mit einer Behälterachse 12. Der Behälter 11 ist im vorliegenden Fall als Druckbehälter ausgestaltet. Als Werkstoff für diese Bauform eignen sich beispielsweise Metalle, wie Aluminium oder Weißblech. Selbstverständlich sind auch andere sich eignenden Werkstoffe einsetzbar. Im vorliegenden Fall kommt der Spender zur Ausgabe eines Ortschaums aus dem Behälter zum Einsatz. Hierbei handelt es sich um einen Füll- und/oder Dämmschaum, insbesondere ein verarbeitungsfertiger, einkomponentiger und feuchtigkeitshärtender Polyurethanschaum.
An einer Stirnseite kann der Behälter 11 ein Ausgabeventil zur Ausgabe des Materials aufweisen. Insbesondere können dabei bekannte Kipp- oder Schubventile zur Anwendung kommen. Derartige Ventile ermöglichen eine Ausgabe des im Behälter 11 befindlichen Materials beispielsweise durch das Kippen oder die Verschiebung einer hohlen zentralen Spindel, die durch eine Gummitülle auf einer Montageschale elastisch gehalten wird. Die Spindel ist dabei an ihrem unteren Ende durch eine Dichtplatte geschlossen. Wenn die Spindel gekippt oder verschoben wird, wird die Dichtung zwischen der Tülle und der Dichtplatte gebrochen und das im Behälter befindliche Produkt kann Durchlässe in der zentralen Spindel erreichen und dann entlang der hohlen Spindel fließen.
1 zeigt eine perspektivische Ansicht des Spenders 10 mit dem Behälter 11, welcher eine Behälteraußenwand 15 aufweist. An der Abgabeseite ist an die Behälteraußenwand 15 über einen umlaufenden Falzbereich 14 eine obere Stirnseite 13 montiert. Zur Ausgabe des im Behälter 11 befindlichen Materials ist ein im vorliegenden Ausführungsbeispiel verdecktes Ventil an der oberen Stirnseite 13 vorgesehen. Das Ventil beinhaltet einen im Wesentlichen zylindrischen Kanal zur Ausgabe des Materials, wobei die Achse des Kanals im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Behälterachse 12 entspricht. Mit dem Ventil ist ein vom Behälter 11 weg, in distale Richtung vorstehender Ventilaufsatz 209 verbunden, welcher einen abgewinkelten Kanalfortsatz 212 beinhaltet, der eine einfachere Ausgabe des Materials ermöglicht. An dem abgewickelten Kanalfortsatz 212 ist ein Tüllenadapter 213 montiert, über welches eine Ausgabetülle 214 mit dem Spender 10 verbunden werden kann. Die vorzugsweise hohlzylindrische oder schlauchförmige Ausgabetülle 214 weist an ihrer dem Behälter 11 angewandten Seite eine Ausgabeöffnung 217 zur Ausgabe des im Behälter 11 befindlichen Materials auf. Zudem ist an der dem Behälter 11 abgewandten Seite des Ventilaufsatzes 209 ein Verschlussstutzen 215 vorgesehen, welche in einer Stutzenaufnahme 216 des Ventilaufsatzes 209 angeordnet ist. Der Verschlussstutzen 215 kann aus der Stutzenaufnahme 216 entnommen werden, um die Ausgabeöffnung 217 der Ausgabetülle 214 nach der Ausgabe des Materials zu verschließen. Auf diese Weise kann ein Aushärten des Materials in der Ausgabetülle 214 vermieden werden, bzw. die Aushärtzeit des Materials verlängert werden, so dass eine erneute Materialausgabe mit dem Spender 10 nach der Entfernung des Verschlussstutzens 215 möglich ist. Hierfür ist der Verschlussstutzen 215 vorzugsweise derart ausgestaltet, dass er einen Bereich aufweist, der bereichsweise in die zylindrische Öffnung der Ausgabetülle 214 hineinragt.
Insbesondere zur Betätigung des Ventils zur Ausgabe des Materials aus dem Behälter 11 ist über die obere Stirnseite 13 ein Adapteraufsatz 100 mit dem Behälter 11 verbunden. Der Adapteraufsatz 100 weist zur Verbindung an dem Behälter 11 einen Verbindungsbereich 103 auf, welcher nicht gezeigte Verbindungsmittel aufweisen kann. Der Verbindungsbereich 103 ist an eine runde Bodenplatte 102 des Adapteraufsatzes 100 angeformt. Über die Bodenplatte 102 erstreckt sich ein in distale Richtung vorstehender Trägerbereich 101. Zudem weist der Adapteraufsatz 100 einen relativ zum Trägerbereich 101 um eine Schwenkachse 112 schwenkbaren Schwenkbereich 110 mit einem Auflagebereich 113 auf. Mit dem Schwenkbereich 110 ist ein Hebel 118 zur Betätigung des Ventils durch den Anwender verbunden. Der Hebel 118 erstreckt sich winklig zur Behälterachse 12 über das Ventil bzw. den Ventilaufsatz 209 und weist eine mittige Ausnehmung auf, durch den der Ventilaufsatz 209 in distale Richtung vorsteht. An der der Schwenkachse 112 gegenüberliegenden Seite des Hebels 118 ist selbiger abgewinkelt und weist einen Angriffbereich 120, welcher im vorliegenden Ausführungsbeispiel im Wesentlichen parallel zur Behälteraußenwand 15 des Behälters 11 angeordnet ist und an der Behälteraußenwand 15 anliegt. Der Hebel 118 ist derart mit dem Schwenkbereich 110 verbunden, dass eine Verschiebung des Hebels 118 relativ zum Schwenkbereich 110 in eine Verschieberichtung 119 möglich ist. Im vorliegenden Fall erfolgt die Verschiebung des Hebels 118 orthogonal zur Schwenkachse 112. Mit der relativen Verschiebung des Hebels 118 zum Schwenkbereich 110 in die Verschieberichtung 119 bzw. in entgegengesetzte Richtung geht eine Verschiebung des abgewinkelten Angriffbereichs 120 hinsichtlich der Behälteraußenwand 15 einher. Dass heißt, dass sich der abgewinkelte Angriffbereich 120 bei einer Verschiebung des Hebels 118 in Verschieberichtung 119 von der Behälteraußenwand 15 entfernt. Zur Betätigung des Ventils zur Ausgabe des Materials kann der verschobene Hebel 118 am Angriffbereich 120 um den Abstand des Angriffbereichs 120 zur Behälteraußenwand 15 in Richtung Behälteraußenwand 15 gedrückt werden, was zu einer Verschwenkung des mit dem Schwenkbereich 110 verbundenen Hebels 118 um die Schwenkachse 112 führt. Durch diese Schwenkbewegung kann das Ventil bzw. der Ventilaufsatz 209 in Richtung Behälter 11 verschoben werden, bis das Ventil betätigt und geöffnet wird, was zu einer Ausgabe des Materials aus dem Behälter 11 über das Ventil, den Ventilaufsatz 209 und die Ausgabetülle 214 aus der Ausgabeöffnung 217 führt.
2 zeigt eine geschnittene Seitenansicht des Spenders 10 aus 1. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Hebel 118 im Gegensatz zur in 1 gezeigten Variante in Verschieberichtung 119 relativ zum Schwenkbereich 110 des Adapteraufsatzes 100 verschoben worden. Der abgewinkelte Angriffbereich 120 ist nun beabstandet von der Behälteraußenwand 15 des Behälters 11.
3 zeigt eine Seitenansicht des Spenders aus 2, wobei der Hebel 118 derart in eine Schwenkbewegungsrichtung 123 relativ zum Behälter 11 verschwenkt worden ist, dass der abgewinkelte Angriffbereich 120 des Hebels 118 an der Behälteraußenwand 15 des Behälters 11 anliegt. Die Verschwenkung des Hebels 118 erfolgt zusammen mit der Verschwenkung des Schwenkbereichs 110 relativ zum Trägerbereich 101 des Adapteraufsatzes 100. Zur Verschwenkung ist ein Scharnier 111 vorgesehen. Dieses Scharnier 111 ist als Filmscharnier gestaltet, über das der Schwenkbereich 110 mit dem Trägerbereich 111 verbunden ist.
4 zeigt eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Spender 10 mit dem Behälter 11 und der oberen Stirnseite 13. Zu erkennen ist der Ventilaufsatz 209, der sich durch die längliche Ausnehmung des Hebels 118 mit dem angewinkelten Angriffsbereich 120 in distale Richtung erstreckt. Zur Betätigung des Ventils zur Ausgabe des Materials aus dem Behälter 11 kann der Hebel 118 zusammen mit dem Schwenkbereich um die Schwenkachse 112 verschwenkt werden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel befindet sich der Spender 10 in einer deaktivierten Stellung, dass heißt das der Angriffbereich 120 des Hebels 118 an der Behälteraußenwand des Behälters 11 anliegt, so dass eine Verschwenkung des Hebels 118 um die Schwenkachse 112 zur Ausgabe des Materials aus dem Behälter 11 nicht möglich ist.
5 zeigt eine perspektivische, geschnittene Ansicht, eines erfindungsgemäßen Spenders 10 durch die Schnittebene A-A aus 4. Zu erkennen ist ein Ventil 200, welches zentrisch hinsichtlich der Behälterachse 12 an der Stirnseite 13 mit dem Behälter 11 verbunden ist. Zur Verbindung ist eine Montageschale 202 vorgesehen. Bei dem vorliegenden Ventil 200 handelt es sich um ein bekanntes Kipp- oder Schubventil. Dieses funktioniert durch das Kippen oder Schieben einer hohlen zentralen, einen Kanal 204 aufweisenden Spindel 203, welche durch eine Gummitülle 206 auf der Montageschale 202 elastisch gehalten wird. Die Spindel 203 erstreckt sich durch eine zentrische Öffnung der Montageschale 202 und weist an ihrer unteren, innerhalb des Behälters 11 angeordneten Seite eine Dichtplatte 207 auf, welche eine Kommunikation des Kanals 204 mit dem Innenraum des Behälters 11 begrenzt. Durch Kippen oder Verschieben der zentralen Spindel 203 relativ zur Montageschale 202 wird die Dichtung zwischen der Gummitülle 206 und der Dichtplatte 207 gebrochen. Das im Behälter 11 befindliche Material kann durch in der Außenwand der Spindel 203 oberhalb der Dichtplatte 207 vorgesehene Durchlassöffnungen 205 fließen und gelangt so zur Ausgabe in den Kanal 204 der Spindel 203. Zur Betätigung des Ventils weist die Spindel 203 oberhalb der Gummitülle 206 einen radial vorstehenden Kragen 208 auf, welcher eine Angrifffläche für eine Druckkraft zur Bereitstellung einer Kipp- oder Schubbewegung gewährleistet. Das Ventil 200 erstreckt sich bereichsweise in distale Richtung durch eine Öffnung der Bodenplatte 102 des Adapteraufsatzes 100 in einen vom Trägerbereich 101 umschlossenen Hohlraum 124.
Oberhalb des Ventils 200 ist der Ventilaufsatz 209 vorgesehen, welcher auf die zentrale Spindel 203 aufgesetzt wird. Zur Ausgabe des Materials aus dem Behälter 11 weist der Ventilaufsatz 209 einen mit dem Kanal 204 des Ventils 200 kommunizierenden Verbindungskanal 210 auf. Zur Betätigung des Ventils 200 ist der Ventilaufsatz 209 an der dem Ventil 200 zugewandten Seite mit einem Auflagebereich 211 ausgestattet, welcher mit dem vorstehenden Kragen 208 der zentralen Spindel 203 in Eingriff gebracht werden kann. Dabei kann der Ventilaufsatz 209 derart mit der zentralen Spindel 203 in Eingriff gebracht werden, dass auf der Oberkante der den Kanal 204 begrenzenden Seitenwand der Spindel 203 ein vorstehender Absatz 220 des Ventilaufsatzes 209 aufliegt, welcher eine weitere Möglichkeit zur Kraftübertragung des Ventils 200 über den Ventilaufsatz 209 bereitstellt.
Die Betätigung des Ventils 200 zur Ausgabe des Materials aus dem Behälter 11 erfolgt wie bereits angesprochen durch eine Verschwenkung des Hebels 118 relativ zum Behälter 11. Die Verschwenkung des Hebels 118 geht mit einer Verschwenkung des Schwenkbereiches 110 des Adapteraufsatzes 100 relativ zum Trägerbereich 101 einher. Für eine Kraftübertragung ist der Ventilaufsatz 209 mit vorstehenden Bolzen 218 sowie der Schwenkbereich 210 mit entsprechenden Lagerstellen 214 ausgestattet. Durch Verschwenken des Hebels 118 relativ zum Behälter 11 zusammen mit dem Schwenkbereich 110 drückt der Schwenkbereich 110 über die Lagerstellen 114 auf die vorstehenden Bolzen 218 des Ventilaufsatzes 209 in eine Betätigungsrichtung 201 des Ventils 200 zur Ausgabe des Materials aus dem Behälter 11.
6 zeigt eine geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Spenders 10 durch die Schnittlinie B-B des Spenders aus 4. Der Hebel 118 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel relativ zum Schwenkbereich 110 in Verschieberichtung 119 in Betätigungsposition zur Betätigung des Ventils 200 verschoben worden. In dieser Stellung des Hebels 118 ist eine Verschwenkung des Hebels 118 zusammen mit dem Schwenkbereich 110 relativ zum Trägerbereich 101 um das Scharnier 111 möglich.
Zur Montage der einzelnen Bauelemente des Spenders 10 sind zudem weitere Merkmale vorgesehen. Der Adapteraufsatz 100 wird vorzugsweise in einem Spritzgussverfahren aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial einteilig hergestellt. Dabei ist an den Trägerbereich 101 mit der Bodenplatte 102 und den Verbindungsmitteln 103 der Schwenkbereich 110 über das Filmscharnier 111 angeformt. Für eine Montage des Adapteraufsatzes 100 mit dem Spender 11 mittels des besagten Verbindungsbereiches 3 des Adapteraufsatzes 100 wird der Adapteraufsatz 100 durch Druckeinwirkung auf die Bodenplatte 102 auf den Behälter 11 und/oder auf die Montageschale 202 des Ventils 200 aufgeprellt. Hierfür sind am Verbindungsbereich 103 umlaufende Schnappverbindungsmittel 104 angeformt, welche in eine Nut des Behälters 11 und/oder der Montageschale 202 eingreifen können. Um eine Kraft zur Montage des Adapteraufsatzes 100 mit dem Behälter 11 auf die Bodenplatte 102 ausüben zu können, ohne die beweglichen Teile, insbesondere den Schwenkbereich 110 des Adapteraufsatzes 100 zu zerstören, kann selbiger um das Filmscharnier 111 relativ zum Trägerbereich 101 verschwenkt werden. Beispielsweise ist eine Verschwenkung in eine Montagestellung denkbar, bei der der Schwenkbereich 110 in distale Richtung vom Behälter 11 weg steht und mit einer Seitenwand des Trägerbereichs 101, an den das Filmscharnier 111 vorgesehen ist fluchtet. Je nach Montageart des Spenders 10 können selbstverständlich auch andere Anordnungen des Schwenkbereiches 110 relativ zum Trägerbereich 111 bei der Montage vorgesehen werden.
Nach der Montage wird der Schwenkbereich 110 um das Filmscharnier 111 von der Montagestellung zurückgeschwenkt. Um ein erneutes Rückschwenken des Schwenkbereiches 110 in die Montagestellung zu verhindern und um den auf dem Schwenkbereich 110 montierten Hebel 118 in seiner Lage relativ zum Behälter 11 zu sichern, ist der Adapteraufsatz 100 mit einer Rückhaltevorrichtung 105 ausgestattet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besteht die Rückhaltevorrichtung 105 aus einem von der Bodenplatte 102 in distale Richtung vorstehenden Rastvorsprung 115, welcher an seinem distalen Endbereich einen radial nach innen hinsichtlich der Behälterachse 12 zeigende Raststelle beinhaltet. Dieser Rastvorsprung 115 kann mit einem vorstehenden Halter 106 des Schwenkbereiches 110 in Eingriff gebracht werden. Hierfür ist entweder der vorstehende Halter 106 und/oder der Rastvorsprung 115 flexibel gestaltet, so dass diese beiden Verbindungsmittel durch leichte Krafteinwirkung in Eingriff gebracht werden können. Aufgrund der verzahnend ineinander eingreifenden Gestaltung der beiden Verbindungsmittel im montierten Zustand kann eine Sicherung des Schwenkbereiches 110 gegen eine ungewollte Verschwenkung relativ zum Trägerbereich 101 gewährleistet werden. Dabei ist der vorstehende Halter 106 derart gestaltet, dass eine geringfügige Verschwenkung des Schwenkbereiches 110 relativ zum Trägerbereich 101 möglich ist. Den Anfangspunkt der Verschwenkungsmöglichkeit stellt die relative Lage des Schwenkbereiches 110 zum Trägerbereich 101 dar, bei dem der vorstehende Halter 106 mit dem Rastvorsprung 115 berührend in Eingriff steht. Von diesem Punkt aus ist eine Verschwenkung des Schwenkbereiches 110 um das Scharnier 111 in Richtung Spender 11 bis zur einer Endstellung möglich, bei dem der Rastvorsprung 115 an einem Anschlag 117, welcher an der dem Trägerbereich 101 zugewandten Seite des Schwenkbereich 110, gegenüberliegend vom Filmscharnier 111, angeordnet ist, anschlägt.
Zudem weist der Adapteraufsatz 100 Rückhaltemittel oder Sicherungsmittel für den Ventilaufsatz 209 auf. Vorzugsweise erfolgt die Montage des Ventilaufsatzes 209 auf dem Ventil 200 nach der Montage des Adapteraufsatzes 100 auf dem Behälter 11. Hierfür wird der Ventilaufsatz 209 derart verdreht in die zylindrische Öffnung 108 des Trägerbereichs 101 eingebracht, dass der Kanalfortsatz 212 nicht in Richtung des Angriffsbereichs 120 des Hebels 118 zeigt. Vorzugsweise wird der Ventilaufsatz 209 vor der Montage um 90° im Gegensatz zum in 6 gezeigten montierten Zustand verdreht in die zylindrische Öffnung 108 eingeführt. Der Ventilaufsatz 209 weist an seiner proximalen Seite einen von seiner Außenwand radial vorstehenden Anschlag auf. Zum Einführen des Ventilaufsatzes 209 in die zylindrische Öffnung 108 ist der Führungszylinder 107 mit einer nicht gezeigten Nut versehen, in die der vorstehend Anschlag 219 im oben beschriebenen verdrehten Montagezustand des Ventilaufsatzes 209 eingeführt werden kann. Sobald der Ventilaufsatz 209 mit seinem konischen Auflagebereich 211 in Kontakt mit dem vorstehenden Kragen 208 der zentralen Spindel 203 gelangt, hat der Ventilaufsatz 209 seine Montageposition erreicht und wird derart verdreht, dass der abgewinkelte Kanalfortsatz 212 in Richtung des abgewinkelten Angriffsbereichs 120 des Hebels 118 zeigt. In dieser Stellung wird der Ventilaufsatz 209 durch die Anschläge 219 in seiner Lage relativ zum Ventil 200 innerhalb des Führungszylinders 107 durch die Sicherungsvorsprünge 109 des Adapteraufsatzes 100 gehalten. Ein Herausfallen oder ein manuelles Herausziehen des Ventilaufsatzes 209 kann somit verhindert werden. Zudem kann dieses Rückhaltemittel bestehend aus den Anschlägen 219 und den Sicherungsvorsprüngen 109 mit geeigneten Mitteln ausgestattet werden, die ein Rückdrehen des Ventilaufsatzes 209 in die Montageposition verhindern.
7 zeigt eine geschnittene Seitenansicht des erfindungemäßen Spenders 10 durch die Schnittlinie B-B aus 4. Im Gegensatz zum in 6 gezeigten Spender 10 ist im vorliegenden Fall der Hebel 118 zusammen mit dem Schwenkbereich 110 relativ zum Trägerbereich 101 um das Scharnier 111 in eine Schwenkbewegungsrichtung 123 verschwenkt worden. Die Schwenkbewegung wird begrenzt durch das Anschlagen des vorstehenden Halters 106 des Trägerbereichs 101 an dem Anschlag 117 des Schwenkbereichs 110. Durch das Zusammenwirken der in 5 gezeigten Lagerstellen 114 des Schwenkbereichs 110, welche mit den verdeckten, vorstehenden Bolzen des Ventilaufsatzes 209 zusammenwirken, wird durch die Schwenkbewegung des Hebels 118 die der Ventilaufsatz 209 und somit die zentrale Spindel 203 des Ventils 200 in die Betätigungsrichtung 201 des Ventils 200, also in Richtung Behälter 11 verschoben. Durch die Verschiebung wird die Gummitülle 206 durch den vorstehenden Kragen 208 der zentralen Spindel 203 komprimiert. Vorzugsweise entspricht der maximal mögliche wirksame Hebelweg zur Betätigung des Ventils 200, welcher durch den Abstand zwischen dem Anschlag 117 und dem vorstehenden Halter 106 definiert wird, mindestens einer Verschiebung der zentralen Spindel 203 in Richtung Behälter 11, so dass die Durchlassöffnungen 205 freiliegen und eine Ausgabe des im Behälter 10 befindlichen Materials durch selbige sowie durch den Kanal 204 der zentralen Spindel 203 und durch den Verbindungskanal 210 des Ventilaufsatzes 209 ermöglicht werden kann.
Zur Führung des Ventilaufsatzes 209 bei der Verschiebung zur Betätigung des Ventils 200 durch die Verschwenkung des Hebels 118 ist der Trägerbereich 101 mit dem Führungszylinder 107 ausgestattet. Vorzugsweise erstreckt sich die zylindrische Öffnung 108 zur Aufnahme des Ventilaufsatzes 209 in Richtung der Behälterachse 12. Für den in der zylindrischen Öffnung 108 des Führungszylinders 107 vorgesehenen und relativ zum Adapteraufsatz 100 innerhalb der zylindrischen Öffnung 108 verschiebbaren Ventilaufsatz 209 kann somit eine Führungsmöglichkeit bereitgestellt werden, welche auf den Ventilaufsatz 209 einwirkende Kräfte, die nicht in die Betätigungsrichtung 201 des Ventils 200 wirken, aufnehmen. So kann insbesondere ein Verkanten der beweglichen Bauteile, wie beispielsweise des Ventilaufsatzes 209 an anderen Bauteilen des Spenders 10, zu denen bei der Betätigung des Ventils 200 eine relative Bewegung des Ventilaufsatzes 209 erfolgt, vermieden werden. Der Adapteraufsatz 100 stellt somit mit dem Führungszylinder 107 eine Aufnahmemöglichkeit für eine auf das Ventil 200 einwirkende Kraftkomponente bereit, die nicht in Richtung der Verschiebachse, also in Betätigungsrichtung 201 des Ventils 200 wirkt. Selbstverständlich kann eine derartige Führungsmöglichkeit auch für das Ventil 200 und/oder die zentrale Spindel 203 bereitgestellt werden. Dies eignet sich insbesondere bei einer Gestaltung des Spenders 10 ohne einen Ventilaufsatz 209 als separates Bauteil. Insbesondere eignet sich der Einsatz eines derartigen Führungszylinders 107 bei Spendern 10 der vorliegenden Art, bei denen die Betätigung des Ventils 200 mittels der Verschwenkung eines Hebels 118 erfolgt. Hierbei wirken die Kräfte auf das Ventil 200 oder auf ein zwischen dem Hebel 118 und dem Ventil 200 angeordneten Bauteil, wie beispielsweise einem Ventilaufsatz 209, meist nicht ausschließlich in die gewünschte Betätigungsrichtung 201 ein. Dies kann schlimmstenfalls zu einer Verkantung oder einer Zerstörung von Bauteilen und somit zum Ausfall des Spenders 10 führen, was mit einer Führungsmöglichkeit verhindert werden kann.

10: Spender
11: Behälter
12: Behälterachse
13: Obere Stirnseite
14: Falzbereich
15: Behälteraußenwand
100: Adapteraufsatz
101: Trägerbereich
102: Bodenplatte
103: Verbindungsbereich
104: Schnappverbindungsmittel
105: Rückhaltevorrichtung
106: vorstehender Halter
107: Führungszylinder
108: Zylindrische Öffnung
109: Sicherungsvorsprung
110: Schwenkbereich
111: Scharnier
112: Schwenkachse
113: Auflagebereich
114: Lagerstelle
115: Rastvorsprung
116: Rastnocken
117: Anschlag
118: Hebel
119: Verschieberichtung
120: abgewinkelter Angriffbereich
121: Positionierungsglied
122: Ausnehmungen
123: Schwenkbewegungsrichtung
124: Hohlraum
200: Ventil
201: Betätigungsrichtung des Ventils
202: Montageschale
203: zentrale Spindel
204: Kanal
205: Durchlassöffnungen
206: Gummitülle
207: Dichtplatte
208: vorstehender Kragen
209: Ventilaufsatz
210: Verbindungskanal
211: Auflagebereich
212: abgewinkelter Kanalfortsatz
213: Tüllenadapter
214: Ausgabetülle
215: Verschlussstutzen
216: Stutzenaufnahme
217: Ausgabeöffnung
218: Vorstehender Bolzen
219: oberer Anschlag
220: Absatz

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 102004012470 A1 [0003]

Claims

Spender (10) zur Ausgabe eines Materials aus einem Behälter (11) über ein Ausgabeventil (200) mit einem Hebel (118), welcher zur Betätigung des Ausgabeventils (200) verschwenkt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälter (11) ein Adapteraufsatz (100) zur schwenkbaren Befestigung des Hebels (118) vorgesehen ist, welcher einen Trägerbereich (101) zur Montage an dem Behälter (11) aufweist, wobei der Hebel (118) relativ zum Adapteraufsatz (100) verschiebbar ist.
Spender (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapteraufsatz (100) einen Schwenkbereich (110) aufweist, welcher relativ zum Trägerbereich (101) um eine Schwenkachse (112) schwenkbar ist, wobei der Hebel (118) mit dem Schwenkbereich (110) verbunden ist und relativ zum Schwenkbereich (110) und somit zum Adapteraufsatz (100) verschiebbar ist.
Spender (10) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbereich (110) an den Trägerbereich (101) angeformt ist und über ein Filmscharnier (111) relativ zum Trägerbereich (101) verschwenkt werden kann.
Spender (10) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapteraufsatz (100) eine zwischen dem Trägerbereich (101) und dem Schwenkbereich (110) wirkende Rückhaltevorrichtung (105) aufweist, welche an der der Schwenkachse (112) gegenüberliegenden Seite des Schwenkbereichs (110) angreift.
Spender (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (11) eine Behälterachse (12) aufweist und der Hebel (118) an der Seite, die der mit dem Schwenkbereich (110) verbundenen Seite entgegengesetzt ist einen abgewinkelten Bereich (120) aufweist, wobei der Hebel (118) derart relativ zum Schwenkbereich (110) verschiebbar ist, dass eine Verschiebung eine Änderung des Abstandes zwischen dem abgewinkelte Bereich (120) und der Behälterachse (12) zur Folge hat.
Spender (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (118) oder der Adapteraufsatz (100) mit zumindest einem Vorsprung (116) und der jeweils andere mit zumindest einer Ausnehmung (122) versehen sind, wobei eine relative Verschiebung des Hebels (118) zum Adapteraufsatz (100) einen Eingriff mindestens eines der Vorsprünge (116) in mindestens eine der Ausnehmungen (122) zur Folge hat.
Spender (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabeventil (200) eine Verschiebachse (201) zur Betätigung des Ausgabeventils (200) aufweist und dass die Schwenkachse (112) des Schwenkbereichs (110) und/oder des Hebels (118) versetzt zur Verschiebeachse (201) des Ausgabeventils (200) angeordnet ist.
Spender (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabeventil (200) die Verschiebeachse (201) aufweist und dass der Trägerbereich (101) ein Führungsmittel (107, 108) aufweist, welches eine Aufnahmemöglichkeit für eine auf das Ausgabeventil (200) einwirkende Kraftkomponente bereitstellt, die nicht in Richtung der Verschiebachse (201) des Ausgabeventils (200) wirkt, um nur auf das Ausgabeventil (200) einwirkende Kraftkomponenten zur Betätigung des Ausgabeventils (200) zuzulassen, die in Richtung der Verschiebeachse (201) wirken.
Spender (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilaufsatz (209) vorgesehen ist, welcher mit dem Ausgabeventil (200) verbindbar ist und einen mit einem Ventilkanal (204) des Ausgabeventils (200) korrespondierenden Verbindungskanal (210) aufweist.
Spender (10) nach Anspruch 7 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabeventil (200) die Verschiebeachse (201) aufweist und dass der Ventilaufsatz (209) zur Betätigung des Ausgabeventils (200) in Richtung der Verschiebeachse (201) des Ventils (200) relativ zum Adapteraufsatz (100) verschiebbar ist und dass der Trägebereich (101) des Adapteraufsatzes (100) Führungsmittel (107, 108) für den Ventilaufsatz (209) bereitstellt, welches eine Aufnahmemöglichkeit für eine auf den Ventilaufsatz (209) einwirkende Kraftkomponente bereitstellt, die nicht in Richtung der Verschiebachse (201) wirkt, um nur auf den Ventilaufsatz (209) einwirkende Kraftkomponenten zuzulassen, die in Richtung der Verschiebeachse (201) wirken.
Spender (10) nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerbereich (101) und/oder der Ventilaufsatz (209) Rückhaltemittel (109, 219) für den Ventilaufsatz (219) aufweisen, die ein Entfernen des montierten Ventilaufsatzes (209) verhindern.