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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlagbaugruppe für
ein Treibstangenbeschlagsystem für einen Fenster- oder
Türflügel, umfassend eine Stulpschiene und wenigstens
ein an der Stulpschiene festgelegtes Führungselement für
einen Treibstangenabschnitt, wobei das Führungselement eine
zugeordnete Führungsaussparung in dem Treibstangenabschnitt
durchsetzt und den Treibstangenabschnitt zur Bewegung entlang der
Stulpschiene führt, wobei das Führungselement
in seinem von der Stulpschiene entfernt liegenden Bereich eine den Treibstangenabschnitt
an seiner von der Stulpschiene abgewandten Seite übergreifenden
Haltebereich aufweist.
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Eine
Beschlagbaugruppe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1 ist aus der
DE 196
46 988 C2 bekannt. Bei dieser Beschlagbaugruppe ist ein
als Kunststoffbauteil ausgeführtes Führungselement
an seinen beiden in Stulpschienenlängsrichtung gelegenen
Endbereichen durch Verrastung an der Stulpschiene festgelegt. In
diesem Zustand durchsetzt das Führungselement eine Führungsaussparung
in einem längs der Stulpschiene zu führenden Treibstangenabschnitt.
An seinem von der Stulpschiene entfernt liegenden Endbereich hintergreift
das Führungselement mit an diesem angeformten Anlageflächen
den zu führenden Treibstangenabschnitt an dessen von der
Stulpschiene abgewandt liegender Seite. Bei der Montage ist dabei
so vorzugehen, dass zunächst das Führungselement
mit seinem auch der Festlegung an der Stulpschiene dienenden Bereich durch
die Führungsaussparung in einem Treibstangenabschnitt hindurch
geführt wird, bis die Anlageflächen an der von
der Stulpschiene abgewandt zu positionierende Seite des Treibstangenabschnitts
beidseits der Führungsaussparung anliegen. In diesem Zustand
kann dann der Treibstangenabschnitt zusammen mit dem Führungselement
an die Stulpschiene herangeführt werden und das Führungselement
an der Stulpschiene festgelegt werden. Der zu führende Treibstangenabschnitt
liegt dann zwischen den am Führungselement vorgesehenen
Anlageflächen und der Stulpschiene. An seinem über
die von der Stulpschiene abgewandt liegende Seite des Treibstangenabschnitts
hinausgreifenden Bereich weist das Führungselement an beiden
Längsseiten daran integral ausgeformte elastisch ein- bzw.
ausfedernde Klemmfixierabschnitte auf. Bei Einsetzen einer so aufgebauten
Beschlagbaugruppe für ein Treibstangenbeschlagsystem in
eine dafür vorgesehene Nut an einem Fenster- bzw. Türflügel
legen sich die Klemmfixierabschnitte unter Vorspannung gegen die
beiden eine Nut seitlich begrenzenden Wandungen an und sorgen somit
für eine Klemmfixierung der Beschlagbaugruppe in dem in
die Nut eingesetzten Zustand. Nachfolgend kann dann die Beschlagbaugruppe
beispielsweise durch diese durchsetzende und in einen Fenster- oder
Türflügel eingreifende Schrauben vollständig
fixiert werden.
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Aus
der nachveröffentlichten deutschen Patentanmeldung mit
dem amtlichen Aktenzeichen
DE 10
2007 053 340 ist eine Eckumlenkung für ein Treibstangenbeschlagsystem
bekannt, bei welcher in Zuordnung zu den an jeweiligen Stulpschienenschenkeln
angeordneten Führungselementen von diesen getrennt ausgebildete
Klemmfederelemente vorgesehen sind. Diese sind im zusammengefügten Zustand
der Eckumlenkung zwischen der Stulpschiene und einem daran festgelegten
Führungselement eingeklemmt und greifen mit seitlich hervorstehenden
Klemmfixierfederabschnitten bei in eine Nut eingesetzter Eckumlenkung
an den die Nut seitlich begrenzenden Wandungen an, um eine Vorfixierung der
Eckumlenkung zu erzielen.
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Es
ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Beschlagbaugruppe
für ein Treibstangenbeschlagsystem für einen Fenster-
oder Türflügel vorzusehen, deren Herstellungsprozess
einfacher durchzuführen ist.
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Erfindungsgemäß wird
diese Aufgabe gelöst durch eine Beschlagbaugruppe für
ein Treibstangenbeschlagsystem für einen Fenster- oder
Türflügel, umfassend eine Stulpschiene und wenigstens
ein an der Stulpschiene festgelegtes Führungselement für einen
Treibstangenabschnitt, wobei das Führungselement eine zugeordnete
Führungsaussparung in dem Treibstangenabschnitt durchsetzt
und den Treibstangenabschnitt zur Bewegung entlang der Stulpschiene
führt, wobei das Führungselement an seinem von
der Stulpschiene entfernt liegenden Bereich einen den Treibstangenabschnitt
an seiner von der Stulpschiene abgewandten Seite übergreifenden Haltebereich
aufweist.
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Dabei
ist weiter vorgesehen, dass der Haltebereich eine Mehrzahl von die
Führungsaussparung durchsetzenden und den Treibstangenabschnitt
hintergreifenden, in eine Haltestellung vorgespannten Halterasten
umfasst.
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Bei
der erfindungsgemäß aufgebauten Beschlagbaugruppe
wird die Haltewirkung des am Führungselement vorgesehenen
Haltebereichs durch die in eine Haltestellung vorgespannten Halterasten
erzielt. Dies bedeutet, dass zum Zusammensetzen der beiden Bauteile
Führungselement und Treibstangenabschnitt einer Beschlagbaugruppe
das Führungselement mit den Halterasten seines Haltebereichs durch
eine zugeordnete Führungsaussparung in einem Treibstangenabschnitt
hindurch geführt werden kann, wobei die Halterasten zunächst
auf Grund ihrer Vorspannung einfedern und dann, wenn sie vollständig
durch die Führungsaussparung hindurchgeführt sind,
wieder ausfedern und somit den Treibstangenabschnitt an seiner von
der Stulpschiene abgewandt zu positionierenden Seite hintergreifen.
Dies bedeutet, dass im Vergleich zu der aus der
DE 196 46 988 C2 bekannten
Ausgestaltung eines Führungselements dieses beim Zusammenfügen
mit einem Treibstangenabschnitt von derjenigen Seite durch die Führungsaussparung
hindurch zu führen ist, welche im zusammengesetzten Zustand
der Stulpschiene zugewandt liegt. Infolgedessen wird es möglich,
den Prozess des Zusammenfügens des Führungselements
mit einem zugeordneten Treibstangenabschnitt, unabhängig
von der Festlegung des Führungselements an der Stulpschiene
vorzunehmen, und zwar entweder vor oder nach dem Verbinden des Führungselements
mit dem Treibstangenabschnitt. Wird das Führungselement
vor der Zusammenfügung mit dem Treibstangenabschnitt an
der Stulpschiene festgelegt, so kann der Treibstangenabschnitt einfach
durch Aufschieben auf das Führungselement und dabei Herstellen
der Rast-Haltewirkung der Halterasten an der Baugruppe vorgesehen
werden. Wird das Führungselement zunächst mit
dem Treibstangenabschnitt verbunden, so kann diese Rast-Haltewirkung
und damit ein fester Verbund des Führungselements mit dem
Treibstangenabschnitt erzielt werden, bevor diese Unterbaugruppe
dann an der Stulpschiene festgelegt wird.
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Zur
Herstellung der Rast-Haltewirkung kann beispielsweise vorgesehen
sein, dass die Halterasten mit Rastköpfen elastisch einfedernd
durch die Führungsaussparung hindurch zu führen
sind und bei Austritt der Rastköpfe aus der Führungsaussparung
den Treibstangenabschnitt mit den Rastköpfen hintergreifen,
wobei die Rastverbindung dann besonders leicht erzielbar ist, wenn
die Halterasten mit Einführschrägen ausgebildet
sind.
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Um
eine stabile Halterung eines Treibstangenabschnitts zu erlangen,
wird weiter vorgeschlagen, dass in Zuordnung zu jeder Längsseite
der Führungsaussparung wenigstens eine Halteraste vorgesehen
ist.
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Gemäß einem
weiteren eigenständig, gleichwohl jedoch auch in Verbindung
mit den vorangehend angegebenen Aspekten besonders vorteilhaften
weiteren Aspekt, wird vorgeschlagen, dass an wenigstens einem Führungselement
bezüglich einer Stulpschienenlängsrichtung seitlich
zwischen dem Treibstangenabschnitt und der Stulpschiene hervorstehende
Klemmfixierabschnitte integral vorgesehen sind. Diese Klemmfixierabschnitte
ermöglichen einerseits die Vorarretierung einer erfindungsgemäßen Beschlagbaugruppe
in einer diese aufnehmenden Nut vor dem endgültigen Festlegen
durch Schrauben oder dgl., ohne dafür einen zusätzlichen
Montageschritt bei der Herstellung der Beschlagbaugruppe vornehmen
zu müssen. Zum anderen bilden die seitlich über
den Treibstangenabschnitt hinausgreifenden Klemmfixierabschnitte
in Verbindung mit den Halterasten eine definierte Halterungswechselwirkung zwischen
dem Führungselement und dem Treibstangenabschnitt, wobei
der Treibstangenabschnitt in einer Richtung orthogonal zur Stulpschienenlängsrichtung
definiert zwischen den Klemmfixierabschnitten und den Halterasten
bzw. den Rastköpfen derselben gehalten ist.
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Auch
dabei ist vorzugsweise an jeder Seite – Seite bezogen auf
die Stulpschienenlängsrichtung – wenigstens ein
Klemmfixierabschnitt vorgesehen.
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Um
vermittels der Klemmfixierabschnitte eine stabile Klemmwirkung in
einer die Beschlagbaugruppe aufnehmenden Nut zu erzielen, wird weiter vorgeschlagen,
dass die Klemmfixierabschnitte in ihrem über den Treibstangenabschnitt
seitlich hervorstehenden Bereich in Richtung auf die Stulpschiene zu
und seitlich nach außen gekrümmt verlaufen.
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Ein
gegenseitiges Übergreifen der Stulpschienen verschiedener
Beschlagbaugruppen in einem Treibstangenbeschlagsystem kann dadurch
erreicht werden, dass die Stulpschiene in wenigstens einem Stulpschienenendbereich
einen durch Abkröpfung auf den Treibstangenabschnitt zu
versetzten Stulpschienenendabschnitt umfasst, und dass in Zuordnung
zu wenigstens einem Stulpschienenendbereich ein den Stulpschienenendabschnitt
in Stulpschienenlängsrichtung wenigstens teilweise übergreifendes
Führungselement vorgesehen ist.
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Um
dabei eine Anpassung der Formgebung eines Führungselements
an die Formgebung der Stulpschiene zu erzielen, wird vorgeschlagen,
dass in Zuordnung zu dem Stulpschienenendabschnitt das Führungselement
eine diesen aufnehmende Einsenkung aufweist.
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Die
Klemmfixierabschnitte können zwischen dem Stulpschienenendabschnitt
und dem Treibstangenabschnitt sich erstreckend angeordnet sein,
so dass sie in dem Bereich, in welchem sie sich seitlich nach außen
erstrecken, durch den Stulpschienenabschnitt bzw. den Treibstangenabschnitt
gegen übermäßige Verbiegung geschützt
sind.
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Bei
Ausgestaltung der Beschlagbaugruppe als Eckumlenkung wird vorgeschlagen,
dass die Stulpschiene als Eckstulpschiene mit zwei zueinander abgewinkelt
verlaufenden Stulpschienenschenkeln ausgebildet ist, und dass in
Zuordnung zu wenigstens einem, vorzugsweise beiden, Stulpschienenschenkeln
ein einen Treibstangenabschnitt führendes Führungselement
vorgesehen ist.
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Dabei
kann weiter vorgesehen sein, dass in Zuordnung zu den beiden Stulpschienenschenkeln vorgesehene
Treibstangenabschnitte durch ein in einem Führungskanal
verschiebbares flexibles Kopplungselement miteinander gekoppelt
sind.
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Die
vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung
einer Beschlagbaugruppe für ein Treibstangenbeschlagsystem
für einen Fenster- oder Türflügel, insbesondere
erfindungsgemäß aufgebaute Beschlagbaugruppe,
umfassend die Maßnahme:
- a) Hindurchführen
eines Führungselements für einen Treibstangenabschnitt
mit daran vorgesehenen, in eine Haltestellung vorgespannten Halterasten
durch eine Führungsaussparung in einem Treibstangenabschnitt,
bis die Halterasten nach Austritt von daran vorgesehenen Rastköpfen
aus der Führungsaussparung den Treibstangenabschnitt mit
den Rastköpfen hintergreifen.
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Dabei
kann das Führungselement vor oder nach dem Verbinden desselben
mit einem zu führenden Treibstangenabschnitt an der Stulpschiene
festgelegt werden.
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Die
vorliegende Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die beiliegenden
Figuren detailliert beschrieben. Es zeigt:
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1 eine
perspektivische Ansicht einer als Eckumlenkung ausgebildeten Beschlagbaugruppe;
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2 die
Beschlagbaugruppe der 1 in Schnittdarstellung;
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3 ein
bei der Beschlagbaugruppe der 1 eingesetztes
Führungselement;
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4 das
Führungselement der 3 in Verbindung
mit einem geschnitten dargestellten Treibstangenabschnitt;
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5 ein
Führungselement mit einem zugeordneten Treibstangenabschnitt
vor dem Zusammenfügen;
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6 ein
mit einem Treibstangenabschnitt zu einer Unterbaugruppe zusammengefügtes
Führungselement.
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In
den 1 und 2 ist eine als Eckumlenkung
ausgebildete Beschlagbaugruppe für ein Treibstangenbeschlagsystem
allgemein mit 10 bezeichnet. Diese Eckumlenkung bzw. Beschlagbaugruppe 10 umfasst
eine Stulpschiene 12 mit zwei in einem Winkel von 90° zueinander
gewinkelt verlaufenden Stulpschienenschenkeln 14, 16.
In ihren jeweiligen Endbereichen 18, 20 sind die
Stulpschienenschenkel 14, 16 mit Endabschnitten 22, 24 ausgebildet,
die im Bereich einer Abkröpfung versetzt sind zu den Hauptbereichen
der Stulpschienenschenkel 14, 16.
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In
diesen Endbereichen 18, 20 ist an den Stulpschienenschenkeln 14, 16 jeweils
ein nachfolgend noch detailliert beschriebenes Führungselement 26 vorgesehen
bzw. an der Stulpschiene 12 befestigt. Die Führungselemente 26 erstrecken
sich dabei in den Endbereichen 18, 20 derart,
dass sie die Endabschnitte 22, 24 in einer Stulpschienenlängsrichtung,
welche im Falle einer Eckumlenkung im Wesentlichen der Längserstreckung
der Stulpschienenschenkel 14, 16 entspricht, im
Wesentlichen vollständig überdecken.
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In
Zuordnung zu jedem Stulpschienenschenkel 14, 16 ist
ein Treibstangenabschnitt 28, 30 vorgesehen. Diese
weisen in ihren Endbereichen verzahnungsartig ausgebildete Kopplungsformationen 32, 34 auf,
mit welchen sie an Treibstangenabschnitte anschließend
montierter Beschlagbaugruppen angekoppelt werden können.
In ihren anderen Endbereichen sind die Treibstangenabschnitte 28, 30 an
ein flexibles Kopplungselement 36 angebunden. Hierzu dienen
Nietelemente 38 bzw. 40, welche nicht nur die feste
Verbindung der Treibstangenabschnitte 28, 30 mit
dem flexiblen Kopplungselement 36 realisieren, sondern
mit ihren langlochartige Aussparungen 42, 44 in
den Stulpschienenschenkeln 14, 16 durchsetzenden
bzw. darüber hinaus greifenden Bereichen auch Schließkloben 46 tragen
können, wie dies in Zuordnung zum Stulpschienenschenkel 16 in
den 1 und 2 erkennbar ist. Bei Bewegung
der Treibstangenabschnitte 28, 30 jeweils in der
Längsrichtung der Stulpschienenschenkel 14, 16 verschieben
sich auch die Schließkloben 46 in dieser Richtung.
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Das
flexible Kopplungselement 36, welches beispielsweise aus
Federbandmaterial oder dgl. ausgebildet sein kann, ist in einem
mit C-artigem Querschnitt ausgebildeten Führungskanal 48 geführt,
der entlang der Stulpschienenschenkel 14, 16 sich
erstreckend an diesen beispielsweise durch Nietelemente festgelegt
sein kann. Dort, wo die langlochartigen Aussparungen 42, 44 vorgesehen
sind, weist auch der Führungskanal 48 zum Durchgriff
der Nietelemente 38, 40 dienende langlochartige
Aussparungen auf.
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Die 3 zeigt
in vergrößerter Ansicht ein Führungselement 26,
wie es in Zuordnung zu beiden Endbereichen 18, 20 der
Stulpschiene 12 vorgesehen ist bzw. sein kann. Das Führungselement 26 weist
einen allgemein mit 50 bezeichneten Führungselementenkörper
auf, der in Anpassung an die durch Abkröpfung versetzt
liegenden Endabschnitte 22 bzw. 24 eine Einsenkung 52 aufweist,
in welcher ein jeweiliger Endabschnitt 22 bzw. 24 zu
liegen kommt. Ein Befestigungsvorsprung 54 kann in einer
zugeordneten Aussparung 56 eines jeweiligen Endbereichs 18 bzw. 20 aufgenommen
werden, um durch Klemmwirkung, ggf. auch durch Verstemmen oder Abnieten desselben,
das Führungselement 26 an der Stulpschiene 12 so
zu fixieren, dass es grundsätzlich parallel zu dessen Längsrichtung
ausgerichtet ist. An zwei in Abstand liegenden Bereichen weist das
Führungselement 26, ebenso wie die Stulpschiene 12 in Zuordnung
dazu, Durchgangsöffnungen 58, 60 bzw. 62, 64 auf,
durch welche hindurch Befestigungsschrauben geführt werden
können, um die Beschlagbaugruppe 10 an einem Flügel
festzulegen.
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An
seinem von der Anlage an der Stulpschiene 12 entfernten
Bereich 66 weist das Führungselement 26 einen
allgemein mit 68 bezeichneten Haltebereich auf. Dieser
ist mit einer Mehrzahl von Halterasten 70, 72 an
den beiden Längsseiten des Führungselements ausgebildet,
wobei jede derartige Halteraste einen Rastkopf 74 mit einer
Einführschräge 76 aufweist. Die Halterasten 70, 72 sind
federnd ausgebildet, wozu beispielsweise das Führungselement 26 aus
Kunststoffmaterial oder entsprechend flexiblem Metallmaterial aufgebaut
sein kann.
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Zur
Führungswechselwirkung mit einem derartigen Führungselement 26 weisen
die Treibstangenabschnitte 28, 30 (in 4 ist
der Treibstangenabschnitt 30 erkennbar) eine Führungsaussparung 78 auf.
In dieser ist das Führungselement 26 aufgenommen,
und bei an der Stulpschiene 12 festgelegtem Führungselement 26 kann
ein derartiger Treibstangenabschnitt 30 sich dann unter
der Führungswirkung des Führungselements 26 in
einer definierten Richtung entlang der Längsrichtung der Stulpschiene 12 verschieben.
Man erkennt, dass in dem zusammengefügten Zustand das Führungselement 26 mit
seinem Haltebereich 68, d. h. den Rastköpfen 74,
an einer von der Stulpschiene 12 abgewandt liegenden Seite 80 des
Treibstangenabschnitts 30 liegt und diesen dort hintergreift.
Der Treibstangenabschnitt ist dabei zwischen den Rastköpfen 74 und
am Füh rungselementenkörper 50 im Bereich
der Einsenkung 52 vorgesehenen Klemmfixierabschnitten 82, 84 aufgenommen
und in seiner Längsrichtung geführt. Die beiden
seitlich über den Treibstangenabschnitt 30 vorstehenden
Klemmfixierabschnitte 82, 84 liegen im zusammengefügten
Zustand, wie die 2 dies zeigt, grundsätzlich
zwischen einem jeweiligen Treibstangenabschnitt 28 bzw. 30 und
dem Endabschnitt 22 bzw. 24 und greifen seitlich über
diese beiden Bauteile hinaus. In ihren über den Treibstangenabschnitt 28 bzw. 30 hervor
stehenden Endbereichen verlaufen die Klemmfixierabschnitte 84 nach
seitlich außen und in Richtung auf die Stulpschiene 12 zu.
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Beim
Einsetzen einer so aufgebauten Beschlagbaugruppe 10 kommen
die Klemmfixierabschnitte 82, 84 mit ihren über
die Treibstangenabschnitte 28, 30 hervor stehenden
Abschnitte zur Anlage an den eine die Beschlagbaugruppe 10 aufnehmende
Nut begrenzenden Seitenwandungen und verspreizen sich gegen diese.
Es wird somit eine Vorarretierung durch Klemmwirkung erzielt, so
dass dafür gesorgt ist, dass vor dem Einbringen der Befestigungsschrauben
die Beschlagbaugruppe 10 in definierter Positionierung
am Fenster- oder Türflügel gehalten ist. Da die
Klemmarretierabschnitte 82, 84 beim Einführen
bzw. Bewegen einer derartigen Beschlagbaugruppe 10 in einer
diese aufnehmenden Nut zwischen den Endabschnitten 22 bzw. 24 und den
Treibstangenabschnitten 28 bzw. 30 gehalten sind,
kann ein übermäßiges Abbiegen bzw. Beschädigen
derselben ausgeschlossen werden.
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Die 5 und 6 veranschaulichen
den Vorgang des Zusammenfügens eines Führungselements 26 mit
einem Treibstangenabschnitt, hier dem Treibstangenabschnitt 30.
Dabei wird das Führungselement 26 mit seinem im
zusammengefügten Zustand von der Stulpschiene 12 entfernt
liegenden Bereich 66 auf den Treibstangenabschnitt 30 zu
bewegt oder umgekehrt, bis die Halterasten 70, 72 mit
ihren Abweisschrägen 74 an dem die Führungsaussparung 78 im
Treibstangenabschnitt 30 umgebenden Bereich zur Anlage
kommen. Eine weiter anhaltende Beaufschlagung des Führungselements 26 führt
zum Auslenken der Halterasten 72, 74, so dass diese durch
die Führungsaussparung 78 hindurchtreten. Sind
die Rastköpfe 74 vollständig durch die
Führungsaussparung 78 hindurch geführt,
federn die Halterasten 70, 72 wieder seitlich
hervor und hintergreifen mit ihren Rastköpfen 74 dann
den Treibstangenabschnitt 30 an seiner von der Stulpschiene 12 abgewandt
zu positionierenden Seite. In diesem Zustand ist der Treibstangenabschnitt 30 dann
zwischen den Rastköpfen 74 und den Klemmarretierabschnitten 82, 84 geführt.
bzw. gehalten.
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Diese
Ausgestaltung der Führungselemente 26 ermöglicht
es, diese mit den zugeordneten Treibstangenabschnitten 28 oder 30 zu
der in 6 erkennbaren vormontierten Unterbaugruppe zusammen
zu fassen, in welcher auf Grund der Halterung der Treibstangenabschnitte 28 bzw. 30 zwischen
den Rastköpfen 74 einerseits und den Klemmarretierabschnitten 82, 84 andererseits
ein Loslösen der Haltelemente 26 von den Treibstangenabschnitten 28, 30 nicht
möglich ist. Diese Unterbaugruppe kann dann an die Stulpschiene
herangeführt werden und mit dieser zusammengesetzt werden,
wobei auch die Treibstangenabschnitte 28, 30 beispielsweise
mit dem flexiblen Kopplungselement 36 verbunden werden
können. Die Vorgehensweise könnte alternativ aber
auch so sein, dass zunächst die Führungselemente 26 an
der Stulpschiene 12 festgelegt werden und dann die Treibstangenabschnitte 28, 30 herangeführt
und in der vorangehend beschriebenen Art und Weise an den jeweils
zugeordneten Führungselementen 26 gehaltert werden.
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Es
sei abschließend darauf hingewiesen, dass selbstverständlich
die Prinzipien der vorliegenden Erfindung nicht nur bei einer als
Eckumlenkung ausgebildeten Beschlagbaugruppe Anwendung finden können,
sondern auch geradlinig langgestreckte Beschlagbaugruppen mit dem
erfindungsgemäß ausgestalteten Führungselementen
aufgebaut sein können.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 19646988
C2 [0002, 0007]
- - DE 102007053340 [0003]