DE102008042456A1

DE102008042456A1 - Bedieneinheit

Info

Publication number: DE102008042456A1
Application number: DE102008042456A
Authority: DE
Inventors: Bernd Beckmann; Dirk Kesel; Markus Schlegel; Reinhard Wiedenmann; Johann Wolf
Original assignee: Diehl AKO Stiftung and Co KG; BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: Diehl AKO Stiftung and Co KG; BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2008-09-29
Filing date: 2008-09-29
Publication date: 2010-04-01

Abstract

Die Erfindung geht aus von einer Bedieneinheit (10) mit einer Bedienblende (4) und einem scheibenförmigen Betätigungselement (12), das um eine hinter der Bedienblende (4) liegende Drehachse (16) drehbar gelagert ist und um eine im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse angeordnete Kippachse (20) relativ zu der Bedienblende (4) kippbar angeordnet ist und frontseitig aus einer Öffnung (8) der Bedienblende (4) ragt.
Um eine Bedieneinheit mit einem einfachen Aufbau bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement (12) an mindestens einem Halteelement (30, 32) beweglich gelagert ist, welches an der Bedienblende (4) unbeweglich befestigt ist.

Description

Die vorliegende Erfindung geht aus von einer Bedieneinheit nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Aus der Druckschrift EP 0 855 668 A2 ist eine Bedieneinheit bekannt, welche ein Bedienelement aufweist, das in vier Richtungen gedreht und in eine Richtung gedrückt werden kann.
Die nicht veröffentlichte Druckschrift DE 10 2007 035 892.1 zeigt eine Bedieneinheit mit wenigstens einem um eine erste Drehachse drehbar gelagerten Bedienelement, wenigstens einer Flächeneinheit, welche einen zu einem Bedienvorgang anfassbaren Bedienbereich des Bedienelements begrenzt, und wenigstens einer Dreheinheit, mittels derer das Bedienelement um wenigstens eine erste Neigungsachse relativ zu der Flächeneinheit neigbar angeordnet ist.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht insbesondere darin, eine Bedieneinheit mit einem einfachen Aufbau bereitzustellen.
Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Bedieneinheit gemäß Patentanspruch 1. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausführungsformen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können.
Die Erfindung geht aus von einer Bedieneinheit mit einer Bedienblende und einem scheibenförmigen Betätigungselement, das um eine hinter der Bedienblende liegenden Drehachse drehbar gelagert ist, und um eine im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse angeordneten Kippachse relativ zu der Bedienblende kippbar angeordnet ist, und frontseitig aus einer Öffnung der Bedienblende ragt.
Es wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement an mindestens einem Halteelement beweglich gelagert ist, welches an der Bedienblende unbeweglich befestigt ist. Der Vorteil einer solchen Bedieneinheit ist insbesondere, dass somit ein einfacher Aufbau realisiert werden kann.
Der Begriff Bedienblende steht stellvertretend für jegliches, frontseitiges Gehäusebauteil. Insbesondere kann darunter ein Blendenträger verstanden werden, an welchem das Halteelement befestigt ist. Jedoch ist es auch vorstellbar, dass die Bedienblende ein frontseitiger Teil eines Gehäuses der Bedieneinheit oder eine an das Gehäuse angebrachte Blende sein kann. Eine ”Kippachse” soll insbesondere eine Achse sein, um welche das Betätigungselement ausgehend von einer Gleichgewichtslage, welche insbesondere seine Ruheposition ohne ein Eingreifen des Bedieners sein kann, nach oben oder unten gekippt wird. Ein wesentlicher Teil des Betätigungselements ist für den Bediener nicht sichtbar, da dieser hinter der Bedienblende liegt, welche den Bedienbereich des Betätigungselements begrenzt. Insbesondere soll das Betätigungselement soweit aus der Öffnung herausragen, dass ein Bediener für die Kippbewegung nach oben oder unten eine ausreichend hohe Kraft auf das Betätigungselement aufbringen kann. Unter ”beweglich gelagert” soll verstanden werden, dass das Betätigungselement wenigstens in drei Richtungen bewegt werden kann. Insbesondere sind dies eine Dreh- (X), Eindrück- (Z) und Kippbewegung (Y). Unter ”unbeweglich befestigt” soll verstanden werden, dass das Halteelement fest mit der Bedienblende verbunden ist, und auch bei einem Eingreifen durch den Bediener in seiner Position verbleibt. Im Gegensatz dazu sollen unter einem beweglichen Teil der Bedieneinheit jegliche Komponenten der Bedieneinheit verstanden werden, welche sich während des Eingreifens durch den Bediener relativ zu der Bedienblende bewegen. Dies sind insbesondere das Betätigungselement, sowie Teile einer Gehäuseeinheit.
Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass zwei Halteelemente vorgesehen sind, innerhalb welchem das Betätigungselement beweglich angeordnet ist. Diese Anordnung hat den Vorteil, dass auf das Betätigungselement einwirkende Kräfte gleichmäßig von den beiden Halteelementen aufgenommen werden. Somit kann eine robuste Anordnung der Bedieneinheit erreicht werden.
Vorzugsweise sind die beiden Halteelemente mittels eines Blendenelements miteinander verbunden, welches insbesondere eine einen Bedienbereich begrenzende Öffnung aufweist. Dadurch ist einerseits eine stabile Ausführung ermöglicht und andererseits kann die Öffnung derart an das Betätigungselement angepasst werden, so dass zwischen Blendenelement und Betätigungselement nur ein sehr kleiner Spalt verbleibt. Die Spaltbreite beträgt vorzugsweise weniger als 1 mm, insbesondere beträgt sie 0,7 mm, was einerseits eine geringe Spaltbreite in allen Bediensituationen sicherstellt, während andererseits eine einwandfreie Bedienbarkeit gewährleistet ist. Dies verringert zum Beispiel bei einem Herd oder Backofen das Eindringen von Wrasen in das Innere der Bedieneinheit. Vorzugsweise sind die beiden Halteelemente und das Blendenelement einstückig ausgebildet. Bevorzugt werden sie aus demselben Material hergestellt.
Ferner ist vorteilhaft vorgesehen, dass das Betätigungselement mittels einer Aufnahmeeinrichtung, insbesondere einer Gehäuseeinheit indirekt am Halteelement beweglich gelagert ist. Die Gehäuseeinheit dient insbesondere dem Schutz des Betätigungselements. Vorzugsweise ist die Formgebung der Gehäuseeinheit derart gewählt, dass ein Eindringen von beispielsweise Wrasen vermieden wird. Unter ”indirekt beweglich gelagert” soll verstanden werden, dass beispielsweise die Gehäuseeinheit als Aufnahme des Betätigungselements dient, und die Gehäuseeinheit ihrerseits an dem Halteelement beweglich gelagert ist. Somit würde ein Eingreifen des Bedieners dazu führen, dass sich die Gehäuseeinheit mit dem darin gelagerten Betätigungselement relativ zu dem Halteelement bewegt.
Vorzugsweise ist die Aufnahmeeinrichtung oder die Gehäuseeinheit mittels eines Führungselements am Halteelement beweglich gelagert. Der Vorteil einer solchen Bedieneinheit besteht insbesondere darin, dass beispielsweise bei einer außermittigen Eindrückbewegung (Z) des Betätigungselements eine im Wesentlichen lineare und symmetrische Bewegung des beweglichen Teils der Bedieneinheit sichergestellt ist. Vorzugsweise ist das Führungselement am Halteelement um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnet ist, welche insbesondere im Wesentlichen parallel zur Kippachse angeordnet ist. Dadurch ist eine Umsetzung der linearen Auslenkung des beweglichen Teils der Bedieneinheit durch die Eindrückbewegung (Z) mit einfachen Mitteln ermöglicht. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Kippachse bei der Eindrückbewegung von einer ersten Position, die einer Ruhelage des Betätigungselements entspricht, in eine zweite Position auslenkbar ist, welche insbesondere einen Endpunkt der Eindrückbewegung (Z) darstellt. Dadurch ist mit einfachen Mitteln ermöglicht, dass der bewegliche Teil der Bedieneinheit bei der Eindrückbewegung (Z) nach hinten auslenkbar ist. Die Kippachse bewegt sich während der Eindrückbewegung (Z) auf einer Kreisbahn. Das Führungselement wird dabei als Lenker verstanden, welcher an seinen beiden Enden beweglich gelagert ist. Bei der Eindrückbewegung (Z) ist das Führungselement somit in der Schwenkachse angelenkt. Vorzugsweise ist der Achsabstand zwischen der Kippachse und der Schwenkachse derart bemessen, dass bei der Eindrückbewegung (Z) des Betätigungselements das Verhältnis von Horizontalauslenkung zu Vertikalauslenkung größer 150 ist. Dadurch wird ermöglicht, dass sich der bewegliche Teil der Bedieneinheit bei der Eindrückbewegung (Z) im Wesentlichen horizontal bewegt. Vorzugsweise sind zwei Führungselemente vorgesehen, welche durch einen Steg miteinander verbunden sind. Diese Anordnung hat den Vorteil, dass insbesondere durch die Eindrückbewegung des Betätigungselements erzeugte Kräfte gleichmäßig von den beiden Führungselementen aufgenommen werden. Darüber hinaus dient die Verbindung der beiden Führungselemente mittels des Stegs der Synchronisation, weshalb der bewegliche Teil der Bedieneinheit bei einer Eindrückbewegung (Z) im Wesentlichen symmetrisch ausgelenkt wird. Dadurch verringert sich die Gefahr einer Fehlbetätigung. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die beiden Führungselemente und der Steg stoffschlüssig, insbesondere einstückig ausgebildet sind. Dadurch wird eine besonders robuste Konstruktion erreicht.
Vorzugsweise ist das Betätigungselement in der Gehäuseeinheit oder in der Aufnahmeeinrichtung drehbar um die Drehachse gelagert. Dadurch kann auf zusätzliche Mittel zur Lagerung des Betätigungselements verzichtet werden, was wiederum eine kostengünstige Herstellung ermöglicht. Darüber hinaus ist ein kompakter Aufbau der Bedieneinheit ermöglicht.
Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass die Aufnahmeeinrichtung oder die Gehäuseeinheit bei einer Kippbewegung (Y) des Betätigungselements mittels einer Koppeleinheit am Halteelement geführt ist. Die Koppeleinheit dient dazu, dass bei einer Kippbewegung nach oben oder unten eine durch die Koppeleinheit erzeugte Vorspannung überwunden werden muss. Dadurch ist es dem Bediener ermöglicht, die haptische Wahrnehmung, also beispielsweise das aktive Erfühlen eines Schaltpunktes, zu verbessern. Die Koppeleinheit dient darüber hinaus einer Mittellagenzentrierung und führt die Aufnahmeeinrichtung oder die Gehäuseeinheit bei der Kippbewegung (Y).
Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Koppeleinheit ein an der Gehäuseeinheit angebrachtes Rastmittel umfasst, das mit einem am Halteelement angeordneten Gegenrastmittel in Eingriff steht. Mittels dieser Rastmittel lässt sich mit einfachen Mitteln die Koppeleinheit realisieren, was wiederum zu einer kostengünstigen Herstellung führt.
Vorzugsweise ist das Rastmittel als eine an der Gehäuseeinheit angebrachte Feder und das Gegenrastmittel als eine am Halteelement befindliche Vertiefung ausgebildet. Dadurch lässt sich eine konstruktiv einfache und robuste Anordnung schaffen. Darüber hinaus kann mittels einer bestimmten Federkonstante die Vorspannung eingestellt werden.
Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass eine Bewegungsauswahleinheit vorgesehen ist, welche wahlweise entweder eine Kippbewegung (Y) oder eine Eindrückbewegung (Z) des Betätigungselements ermöglicht. Mittels der Bewegungsauswahleinheit ist somit beim Kippen (Y) um die Kippachse kein Eindrücken entlang der Z-Richtung möglich, während beim Eindrücken entlang der Z-Richtung kein Kippen (Y) um die Kippachse möglich ist. Dadurch wird eine Fehlbedienung durch den Bediener verhindert. Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass die Bewegungsauswahleinheit gleichzeitig als Begrenzungsvorrichtung für das gedrückte bzw. gekippte Betätigungselement dient. Das heißt, eine durch die Eindrück- (Z) bzw. Kippbewegung (Y) hervorgerufene Auslenkung ist nur bis zu einem Punkt möglich, in welchem das Betätigungselement die Bewegungsauswahleinheit zumindest teilweise berührt.
Vorzugsweise umfasst die Bewegungsauswahleinheit einen an der Gehäuseeinheit befindlichen Vorsprung, der innerhalb einer in dem Halteelement befindlichen Aussparung angeordnet ist. Dadurch lässt sich eine konstruktiv einfache und robuste Anordnung schaffen. Insbesondere soll das Halteelement derart ausgebildet sein, dass eine Krafteinwirkung von wenigstens 100 N über das Betätigungselement aufgenommen werden kann, und gleichzeitig eine vollständige Funktion der Bedieneinheit gewährleistet ist. Somit ist sichergestellt, dass selbst bei einem unbeabsichtigten Stoß an das Betätigungselement die Bedieneinheit nicht beschädigt wird und eine reibungslose Bedienung ermöglicht ist.
Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass mindestens ein Federelement vorgesehen ist, welches ein Rückstellmoment auf das durch eine Kippbewegung (Y) oder eine Eindrückbewegung (Z) ausgelenkte Betätigungselement ausübt. Das Federelement ist derart ausgebildet, dass sie die Vorrichtung in der Gleichgewichtslage halten kann. Darüber hinaus sind die Befestigungspunkte der Feder so zu wählen, dass eine einzelne Feder ausreicht, um jeweils ein Rückstellmoment bezüglich beider Bewegungen zu erzeugen. Dabei ist zu beachten, dass das Federelement ein Rückstellmoment auf das nach oben ausgelenkte Betätigungselement ausübt, während beim Auslenken des Betätigungselements nach unten die Feder entspannt wird, und somit kein Rückstellmoment erzeugt wird. Im Falle der Auslenkung nach unten reicht die Gewichtskraft des beweglichen Teils der Vorrichtung aus, um diesen wieder in die Gleichgewichtslage zu bringen. Vorzugsweise ist das Federelement einerseits am Halteelement und andererseits an der Gehäuseeinheit angebracht. Dadurch wird eine einfache Konstruktion erreicht. Die Einbaulage des Federelements ist insbesondere so zu wählen, dass die Wirkrichtung des Federelements im Wesentlichen senkrecht zur Kippachse angeordnet ist. Dadurch sind die Kräfte bei der Kippbewegung nach oben und unten gleich groß.
Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass ein Signalgeber zum Erzeugen eines durch eine Bewegung des Betätigungselements auslösbaren elektrischen Signals vorgesehen ist. Vorzugsweise sind für die Erzeugung eines elektrischen Signals durch die Kippbewegung (Y) aufgrund einer möglichen Bewegung nach oben und nach unten zwei Signalgeber vorgesehen, welche insbesondere als Mikroschalter ausgebildet sind. Für die Erzeugung eines elektrischen Signals durch die Eindrückbewegung (Z) ist bevorzugt nur ein Signalgeber vorgesehen, welcher beispielsweise auf einer am Blendenträger angeordneten Platine montiert ist. Vorzugsweise wird dieser Signalgeber durch einen Schalthebel betätigt, welcher als Verlängerung eines durch die Eindrückbewegung (Z) ausgelenkten Führungselements ausgebildet ist. Es ist jedoch auch denkbar, den Schalthebel an der Gehäuseeinheit vorzusehen. Für die Erzeugung eines elektrischen Signals durch die Drehbewegung (X) ist bevorzugt ein Bitgenerator vorgesehen, welcher vorzugsweise an der Gehäuseoberseite angebracht ist. Die Übertragung der Drehbewegung (X) des Betätigungselements erfolgt mittels eines an dem Betätigungselement angeordneten Zahnrads, welches mit einem mit dem Bitgenerator in Verbindung stehenden Zahnrad in Eingriff steht.
Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, dass das Halteelement zumindest abschnittsweise aus flexiblem Material hergestellt ist. Dadurch ist es besonders einfach, die Bedieneinheit an der Bedienblende zu montieren. Dabei kann beispielsweise das Halteelement gemäß einer ersten Montagerichtung in der Bedienblende frontseitig montiert werden. Anschließend kann der das Betätigungselement und die Gehäuseeinheit aufweisende Teil der Bedieneinheit in den aufgefederten, flexiblen Abschnitt des Halteelements gemäß einer zur ersten Montagerichtung entgegen gesetzten Richtung montiert werden. Unter ”aufgefedert” soll verstanden werden, dass das Halteelement zur Montage des oben genannten Teils leicht nach außen gebogen wird, so dass nach dem Erreichen einer Endposition die Aussparung des Halteelements den an der Gehäuseeinheit befindlichen Vorsprung umschließt.
Die Bedieneinheit eignet sich für den Einbau in eine Vielzahl von elektrischen Geräten. Insbesondere sollen darunter Haushaltsgeräte verstanden werden, wie beispielsweise Herde, Backöfen, Grillgeräte, Waschmaschinen, Wäschetrockner und dergleichen. Jedoch sind diese Beispiele nicht als Einschränkung bezüglich der Verwendung der erfindungsgemäßen Bedieneinheit zu verstehen.
Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreichen Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.
Es zeigen:
1 ein Haushaltsgerät in perspektivischer Darstellung
2 eine Frontansicht einer Bedieneinheit und eines Blendenelements
3 eine Rückansicht der Bedieneinheit in perspektivischer Darstellung
4 eine Draufsicht der Bedieneinheit und einer Blende
5 die Bedieneinheit in einer ersten seitlichen Schnittansicht
6 die Bedieneinheit in einer zweiten seitlichen Schnittansicht
1 zeigt ein Haushaltsgerät 1 in perspektivischer Darstellung. Das Haushaltsgerät 1 weist eine Bedienblende 4 auf, welche im oberen Bereich der Vorderseite des Haushaltsgeräts angebracht ist. In einem mittleren Bereich der Bedienblende 4 befindet sich eine Anzeigeeinheit 2, welche einem Bediener beispielsweise Informationen bezüglich gewählter Einstellungen anzeigt. Unterhalb der Anzeigeeinheit 2 befindet sich eine Bedieneinheit 10, mittels welcher beispielsweise bestimmte Einstellungen vorgenommen oder bestimmte Funktionen ausgewählt werden können. Die Bedieneinheit 10 weist ein scheibenförmiges Betätigungselement 12 auf, welches sich größtenteils hinter der Bedienblende 4 befindet.
2 zeigt eine Frontansicht einer Bedieneinheit 10 und eines Blendenelements 34, an welchem die Bedieneinheit 10 rückseitig befestigt ist. Das Blendenelement 34 weist eine einen Bedienbereich begrenzende Öffnung 36 auf, welche einen anfassbaren Bedienbereich 6 des Betätigungselements 12 freigibt. Der Rand der Öffnung 36 ist im Wesentlichen oval. Die Vorderseite ist in einer Bediensituation dem Bediener zugewandt. Zwischen dem Blendenelement 34 und dem Betätigungselement 12 ist ein Spalt ausgebildet, welcher etwa 0,7 mm beträgt. Dadurch ist das Betätigungselement 12 von dem Blendenelement 34 ausreichend beabstandet, so dass es in drei Richtungen bewegbar ist. Dies sind eine Dreh- (X), Eindrück- (Z) und eine Kippbewegung (Y).
3 zeigt eine Rückansicht der Bedieneinheit 10 in perspektivischer Darstellung. Die Bedieneinheit 10 weist eine Gehäuseeinheit 40 auf, in welchem das Betätigungselement (nicht gezeigt) drehbar gelagert ist. Die Gehäuseeinheit 40 weist eine im Wesentlichen zylindrische Form auf, welche an ihrer Vorderseite parallel zu ihrer Längsachse abgeflacht ist. Die Gehäuseeinheit 40 besteht aus einem Unterteil 42 und einem als Deckel dienenden Oberteil 44. Auf dem Oberteil 44 ist ein Signalgeber 90 angebracht, welcher als Bitgenerator ausgebildet ist. Das Oberteil 44 weist umfangsseitig im Bereich seines Randes Laschen auf, welche zusammen mit an dem Unterteil 42 angebrachten Nasen eine Verschlusseinrichtung für die Gehäuseeinheit bilden. Das Unterteil 42 ist an zwei Halteelementen 30, 32, welche mittels eines Blendenelements 34 verbunden sind, beweglich gelagert. Die beiden Halteelemente 30, 32 und das Blendenelement 34 bilden einen Rahmen, welcher in einer Blende (nicht gezeigt) unbeweglich befestigbar ist. Die beiden Halteelemente 30, 32 sind aus einem flexiblen Material hergestellt und weisen in dem Bereich, der dem Blendenelement 34 zugewandt ist, in einem oberen und einem unteren Bereich jeweils einen horizontal verlaufenden Schlitz auf. Dadurch ist eine einfache Montage des Rahmens ermöglicht. Die Verbindung zwischen Gehäuseunterteil 44 und den beiden Halteelementen 30, 32 erfolgt mittels Führungselementen 22, 24, welche durch einen Steg 26 miteinander verbunden sind. Die beiden Führungselemente 22, 24 weisen am äußeren Rand, welcher jeweils einem Haltelement 30, 32 zugewandt ist, einen zapfenförmigen Vorsprung auf, welcher in einer im Halteelement 30, 32 befindlichen Öffnung drehbar gelagert ist, und welcher eine Schwenkachse 21 definiert, um welche die beiden Führungselemente 22, 24 schwenkbar gelagert sind. Die Führungselemente 22, 24 sind vorgesehen, um die Eindrück- (Z) und die Kippfunktion (Y) zu realisieren. Bei einer Eindrückbewegung (Z) erfolgt eine Auslenkung der beiden Führungselemente 22, 24 in Z-Richtung. Während dieser Eindrückbewegung (Z) wird das im Unterteil 44 gelagerte Betätigungselement durch die beiden Führungselemente 22, 24 entlang der Z-Richtung geführt. Dazu schwenken die beiden Führungselemente 22, 24 um eine Schwenkachse 21. Um eine im Wesentlichen lineare Bewegung in Z-Richtung zu erreichen, ist das Unterteil 42 der Gehäuseeinheit 40 an dem oberen Teil der Führungselemente 22, 24 beweglich gelagert. Während der Eindrückbewegung (Z) wird somit die Kippachse 20 aus einer ersten Position, welche einer Ruhestellung der Bedieneinheit entspricht, in eine zweite Position ausgelenkt, welche einer Endstellung entspricht. Im Gegensatz dazu verbleiben die beiden Führungselemente 22, 24 bei einer Kippbewegung (Y) in ihrer ursprünglichen Position. Für die Realisierung der Kippbewegung (Y) ist die Gehäuseeinheit 40 mit dem darin befindlichen Betätigungselement nach unten oder oben um die Kippachse 20 kippbar. Zur Zentrierung einer Mittellage, welche der Ruhestellung der Bedieneinheit entspricht, ist eine Koppeleinheit 60 zu erkennen, welche aus einem Rastmittel 64 und einem Gegenrastmittel 68 gebildet ist. Das Rastmittel 64 ist als Feder ausgebildet, welche mit einer an dem Halteelement 30 befindlichen Aussparung in Eingriff steht. Die Feder ist an dem Unterteil 42 der Gehäuseeinheit 40 angebracht. Die Aussparung befindet sich innerhalb eines vertikal verlaufenden Schlitzes, innerhalb welchem die Feder abschnittsweise beweglich angeordnet ist. Während einer Kippbewegung (Y) nach oben oder unten wird das Federelement, welches in Richtung der Aussparung vorgespannt ist, über die Aussparung bewegt. Dadurch ist es dem Bediener ermöglicht, die haptische Wahrnehmung zu verbessern. Zu erkennen ist darüber hinaus eine Bewegungsauswahleinheit 70, welche wahlweise entweder eine Eindrück- (Z) oder eine Kippbewegung (Y) ermöglicht, und welche ebenfalls dazu ausgebildet ist, die Auslenkung des Betätigungselements in beide Bewegungsrichtungen zu begrenzen. Die Bewegungsauswahleinheit 70 ist aus einem Vorsprung 74 und einer Aussparung 78 gebildet. Der Vorsprung 74 ist seitlich an dem Unterteil 42 angeordnet. Die Aussparung 78 ist derart ausgelegt, dass der Vorsprung 74 darin bis zu einem Anschlag nach oben bzw. unten oder nach hinten bewegbar ist. Die Bewegungsauswahl ist dadurch erreicht, indem die Aussparung 78 stufenförmig ausgebildet ist. Diese Stufenform bewirkt, dass sich während einer Eindrückbewegung (Z) der Vorsprung 74 bis zu einer hinteren Kante der in dem Halteelement 30 befindlichen Aussparung 78 bewegt. In dieser hinteren Position befindet sich der Vorsprung 74 zumindest abschnittsweise innerhalb eines Bereichs der Aussparung 78, welcher aufgrund zweier horizontal verlaufender Kanten eine Bewegung nach oben oder unten verhindert. Somit ist keine Kippbewegung (Y) des Betätigungselements möglich. Im Gegensatz dazu ist während einer Kippbewegung (Y) keine Eindrückbewegung (Z) möglich, da der nach oben oder unten bewegte Vorsprung 74 aufgrund zweier vertikal verlaufender Kanten an einer möglichen Bewegung nach hinten gehindert ist. Innerhalb der Aussparung 78 ist darüber hinaus ein als Mikroschalter ausgebildete Signalgeber 92 angeordnet, welcher zum Erzeugen eines durch eine Kippbewegung (Y) auslösbaren elektrischen Signals vorgesehen ist. Der Mikroschalter ist an dem Unterteil 42 der Gehäuseeinheit 40 angeordnet, und stützt sich bei einer Betätigung gegen horizontal verlaufende Kanten der Aussparung 78 ab.
4 zeigt eine Draufsicht der Bedieneinheit und einer Blende. Die Bedieneinheit 10 weist ein in einer Gehäuseeinheit drehbar gelagertes Betätigungselement 12 auf, welches durch eine Bedienblende 4 hindurch nach außen ragt. Der anfassbare Bereich des Betätigungselements 12 liegt in einem Bedienbereich 6. Der aus dem Blendenelement 34 und den beiden Halteelementen 30, 32 bestehende Rahmen ist frontseitig auf die Bedienblende 4 aufgeschoben. Zur sicheren und unbeweglichen Befestigung der beiden Halteelemente 30, 32 weisen diese in einem hinter der Bedienblende 4 liegenden Bereich jeweils zwei als Rastelemente ausgebildete horizontal verlaufende Schlitze auf, mittels derer zumindest ein Teil der Halteelemente 30, 32 nach außen gebogen werden kann. Durch die Rastelemente der Haltelemente 30, 32 lassen sich im Bereich der Ecken des Blendenelements 34 die Halteelemente 30, 32 sicher gegen ein Herausfallen an der Bedienblende 4 verrasten.
5 zeigt die Bedieneinheit 10 in einer ersten seitlichen Schnittansicht entlang der Linie A-A aus 4. Es ist ein Federelement 82 zu erkennen, welches das Betätigungselement 12 in einer in einer Gleichgewichtslage hält. Das Federelement 82 erzeugt ein Rückstellmoment sowohl bei der Eindrück- (Z) als auch bei der Kippbewegung. Das Federelement 82 ist an einer Seite an dem Halteelement 30 und an der anderen Seite an einem Vorsprung des Unterteils 42 der Gehäuseeinheit 40 befestigt. Besonders gut lässt sich in dieser Darstellung die Sichelform des Führungselements 22 erkennen. Darüber hinaus lässt sich erkennen, dass sich der obere Teil des Führungselements 22 bis in eine in der Bedienblende 34 befindliche Aussparung erstreckt. In der Ruhelage des Betätigungselements 12 ist ein oberer Teil des Führungselements 22 im Wesentlichen flächenbündig mit der Vorderseite des Blendenelements 34 angeordnet. Dadurch ist es ermöglicht, die Kippachse 21 in Richtung des Blendenelements 34 zu verlagern.
6 zeigt die Bedieneinheit 10 in einer zweiten seitlichen Schnittansicht entlang der Linie B-B aus 4. Besonders gut ist hier der als Bitgenerator ausgebildete Signalgeber 90 zu erkennen, welcher zum Erzeugen eines durch die Drehbewegung (X) des Betätigungselements 12 auslösbaren elektrischen Signals vorgesehen ist. Die Drehung des Betätigungselements 12 um eine Drehachse 16 bewirkt gleichzeitig eine Drehung eines auf dem Betätigungselement 12 angeordneten Zahnrads 52. Das Zahnrad 52 steht in Eingriff mit einem Zahnrad 50, welches mit dem Bitgenerator verbunden ist. Somit kann die Drehbewegung (X) mittels des Bitgenerators erfasst werden. Darüber hinaus sind erste Rastmittel 56, 57 zu erkennen, welche an der Ober- und Unterseite des Betätigungselements angeordnet sind. Die ersten Rastmittel 56, 57 stehen mit zweiten Rastmitteln 54, 55 in Eingriff, von welchen das obere Rastmittel 54 am Oberteil 44 der Gehäuseeinheit 40 und das untere Rastmittel 55 am Unterteil 42 der Gehäuseeinheit 40 angebracht ist. Die ersten Rastmittel 56, 57 sind als Ringe ausgebildet, deren Mittelpunkt auf der Drehachse 16 liegt. Die Ringe weisen an ihren den zweiten Rastmitteln 54, 55 zugewandten Flächen eine Vielzahl von Erhöhungen auf, welche zusammen mit den als Federn ausgebildeten zweiten Rastmitteln 54, 55 jeweils eine mechanische Rastvorrichtung ausbilden. Diese mechanische Rastvorrichtung bewirkt, dass bei der Drehbewegung (X) für den Bediener ein verbesserter haptischer Eindruck entsteht. Außerdem ist ein Schalthebel 28 zu erkennen, welcher einteilig mit dem Führungselement 24 ausgebildet ist. Ebenfalls gut zu erkennen ist die Form des Blendenelements 34. Das Blendenelement 34 weist eine Öffnung 8 auf, durch welche das Betätigungselement 12 ragt. Zwischen dem Betätigungselement 12 und dem durch das Blendenelement 34 gebildeten umlaufenden Rand befindet sich ein Spalt, innerhalb dem das Betätigungselement 12 einerseits betätigbar und andererseits gut gegen ein Eindringen von Schmutz geschützt ist. Die dem Bediener zugewandte Fläche des Blendenelements 34 überdeckt eine in der Bedienblende 4 befindlich Öffnung soweit, so dass die Bedieneinheit ausreichend in der Bedienblende 4 befestigt ist. Ein hinter der Bedienblende 4 befindlicher Teil des Blendenelements 34 erstreckt sich im Wesentlichen horizontal in Z-Richtung. Dieser nach hinten ragende Teil des Blendenelements 34 weist oberhalb und unterhalb des darin angeordneten Betätigungselements 12 einen Rand auf, welcher im Wesentlichen parallel zu dem abgeflachten Teil der Gehäuseeinheit 40 ist, und welcher zusammen mit der Gehäuseeinheit 40 den hinter der Bedienblende 4 befindlichen Teil des Betätigungselements 12 umschließt.

1: Haushaltsgerät
2: Anzeigeeinheit
4: Bedienblende
6: Bedienbereich
8: Öffnung
10: Bedieneinheit
12: Betätigungselement
13: Mittelebene
14: Zahnrad
16: Drehachse
20: Kippachse
21: Schwenkachse
22, 24: Führungselement
26: Steg
28: Schalthebel
30, 32: Halteelement
34: Blendenelement
36: Öffnung
40: Gehäuseeinheit
42: Unterteil
44: Oberteil
50: Zahnrad
52: Zahnrad
54, 55: zweites Rastmittel
56, 57: erstes Rastmittel
60, 62: Koppeleinheit
64, 66: Rastmittel
68, 69: Gegenrastmittel
70, 72: Bewegungsauswahleinheit
74, 76: Vorsprung
78, 80: Aussparung
82, 84: Federelement
90, 92, 94, 96: Signalgeber

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- EP 0855668 A2 [0002]
- DE 102007035892 [0003]

Claims

Bedieneinheit (10) mit einer Bedienblende (4) und einem scheibenförmigen Betätigungselement (12), das um eine hinter der Bedienblende (4) liegenden Drehachse (16) drehbar gelagert ist, und um eine im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse angeordneten Kippachse (20) relativ zu der Bedienblende (4) kippbar angeordnet ist, und frontseitig aus einer Öffnung (8) der Bedienblende (4) ragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (12) an mindestens einem Halteelement (30, 32) beweglich gelagert ist, welches an der Bedienblende (4) unbeweglich befestigt ist.
Bedieneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Halteelemente (30, 32) vorgesehen sind, innerhalb welchen das Betätigungselement (12) beweglich angeordnet ist.
Bedieneinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Halteelemente (30, 32) mittels eines Blendenelements (34) miteinander verbunden sind, welches insbesondere eine einen Bedienbereich (6) begrenzende Öffnung (36) aufweist.
Bedieneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (12) mittels einer Aufnahmeeinrichtung, insbesondere einer Gehäuseeinheit (40) indirekt am Halteelement (30, 32) beweglich gelagert ist.
Bedieneinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung oder die Gehäuseeinheit (40) mittels eines Führungselements (22, 24) am Halteelement (30, 32) beweglich gelagert ist.
Bedieneinheit nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (12) in der Gehäuseeinheit (40) oder in der Aufnahmeeinrichtung um die Drehachse (16) drehbar gelagert ist.
Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung oder die Gehäuseeinheit (40) bei einer Kippbewegung (Y) des Betätigungselements mittels einer Koppeleinheit (60, 62) am Halteelement (30, 32) geführt ist.
Bedieneinheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinheit (60, 62) ein an der Gehäuseeinheit (40) angebrachtes Rastmittel (64, 66) umfasst, das mit einem am Halteelement (30, 32) angeordneten Gegenrastmittel (68, 69) in Eingriff steht.
Bedieneinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (64, 66) als eine an der Gehäuseeinheit (40) angebrachte Feder und das Gegenrastmittel (68, 69) als eine am Halteelement (30, 32) befindliche Vertiefung ausgebildet ist.
Bedieneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegungsauswahleinheit (70, 72) vorgesehen ist, welche wahlweise entweder eine Kippbewegung (Y) oder eine Eindrückbewegung (Z) des Betätigungselements (12) ermöglicht.
Bedieneinheit nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsauswahleinheit (70, 72) einen an der Gehäuseeinheit (40) befindlichen Vorsprung (74, 76) umfasst, der innerhalb einer in dem Halteelement (30, 32) befindlichen Aussparung (78, 80) angeordnet ist.
Bedieneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Federelement (82, 84) vorgesehen ist, welches ein Rückstellmoment auf das durch eine Kippbewegung (Y) oder eine Eindrückbewegung (Z) ausgelenkte Betätigungselement (12) ausübt.
Bedieneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Signalgeber (90, 92, 94, 96) zum Erzeugen eines durch eine Bewegung des Betätigungselements (12) auslösbaren elektrischen Signals vorgesehen ist.
Bedieneinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (30, 32) zumindest abschnittsweise aus flexiblen Material hergestellt ist.
Gerät, insbesondere Haushaltsgerät, mit einer Bedieneinheit (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 14.