DE102008022417A1 - Multifunktionsablage - Google Patents

Abstract

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, einen Fahrzeugsitz und eine Multifunktionsablage (1) für einen Fahrzeugsitz (2) in einem Kraftfahrzeug, umfassend: eine mit einem Fahrzeugsitzrücken (5) verbundene, relativ zu dem Fahrzeugsitzrücken (5) bewegbare Ablageeinheit (6) zum Aufspannen eines Ablageraums zwischen Fahrzeugsitzrücken (5) und Ablageeinheit (6) nach Art einer Kartentasche, wobei die Ablageeinheit (6) über mindestens ein Gelenk (7) mit dem Fahrzeugsitzrücken (5) verbunden ist, sodass die Ablageeinheit (6) relativ zu dem Fahrzeugsitzrücken (5) verschwenkbar ist.

Description

• Die Erfindung betrifft eine Multifunktionsablage gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
• Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz gemäß Anspruch 9.
• Weiter betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 10.
• Bekannt sind aus dem Stand der Technik verschiedene Ablagen für einen Fahrzeugsitz.
• Aus der DE 19855095 A1 ist beispielsweise eine Vorrichtung zur Ablage und Aufbewahrung von Gegenständen im Innenraum von Fahrzeugen nach Art einer Ablagebox, -tasche oder eines Ablagenetzes. Die Vorrichtung gemäß dem Stand der Technik ist seitlich am Fahrzeugsitz gehalten. Diese Vorrichtung ist an dem Fahrzeugsitzrahmen befestigt.
• Weiter ist aus der DE 29502552 U1 eine Rücklehne für einen Beifahrersitz in einem Kraftfahrzeug bekannt. Die Rücklehne weist eine nach oben geöffnete Tasche an der von der Sitzfläche abgewandten Seite der Lehne auf. Die im Wesentlichen vertikalen Wände bestehen aus starrem oder nachgiebigem dünnwandigen Material. Der im Wesentlichen waagerechte, bogenförmige Rand ist abgepolstert.
• Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ablage zu schaffen, welche flexibel und multifunktional einsetzbar ist.
• Weiter ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Fahrzeugsitz sowie ein Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Ablage zu schaffen.
• Diese Aufgaben werden ausgehend von einer Multifunktionsablage gemäß dem Anspruch 1 in Verbindung mit dessen Merkmalen gelöst.
• Weiterhin werden die Aufgaben von einem Fahrzeugsitz gemäß Anspruch 9 und einem Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 10 gelöst.
• Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
• Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass bei einer Multifunktionsablage für einen Fahrzeugsitz in einem Kraftfahrzeug, umfassend: eine mit einem Fahrzeugsitzrücken verbundene, relativ zu dem Fahrzeugsitzrücken bewegbare Ablageeinheit zum Aufspannen eines Ablageraums zwischen Fahrzeugsitzrücken und Ablageeinheit nach Art einer Kartentasche, vorgesehen ist, dass die Ablageeinheit über mindestens ein Gelenk mit dem Fahrzeugsitzrücken verbunden ist, sodass die Ablageeinheit relativ zu dem Fahrzeugsitzrücken verschwenkbar ist.
• Das Gelenk ist in einem unteren Bereich des Fahrzeugsitzrückens angeordnet, sodass sich die Ablageeinheit um das untere Gelenk herausbewegen, insbesondere herausklappen lässt. In einer eingeklappten Position, in welcher die Ablageeinheit im Wesentlichen parallel und nahe zu dem Fahrzeugsitzrücken angeordnet ist, bilden der Fahrzeugsitzrücken und die Ablageeinheit eine Art Sitztasche. Aus der eingeklappten Position lässt sich die Ablageeinheit um das Gelenk herausklappen, sodass ein größerer Ablageraum zwischen Fahrzeugsitzrücken und Ablageeinheit aufgespannt wird. Bevorzugt sind mehrere Gelenke vorgesehen, um eine stabilere Lagerung zu realisieren. Die Gelenke sind bevorzugt als scharnierartige Gelenke ausgebildet. Die Ablageeinheit lässt sich um das Gelenk um einen Winkel in einem Bereich von > 0 bis < = 180° verschwenken, bevorzugt von > 0 bis < = 150° und besonders bevorzugt um einen Winkel von > 0 bis < = 120°. Der Fahrzeugsitzrücken umfasst die Rückseite des Fahrzeugsitzes und kann auch die Seitenflächen des Fahrzeugsitzes sowie die Kopplungsmittel von Sitzpolster und Rückenlehne umfassen. Der Fahrzeugsitzrücken und die Ablageeinheit können aus unterschiedlichen Materialien ausgebildet sein.
• In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Ablageeinheit ein Anschlagsteil aufweist, welches zwischen Ablageeinheit und Fahrzeugsitzrücken angeordnet ist, um den Fahrzeugsitzrücken gegen in dem Ablageraum angeordneten Objekten zu schützen. Die Ablageeinheit kann als Platte, Folie oder dergleichen ausgebildet sein. Bevorzugt ist das Anschlagsteil eng benachbart zu dem Fahrzeugsitzrücken ausgebildet, weiter bevorzugt im Wesentlichen parallel dazu.
• Eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass die Ablageeinheit einen Grundrahmen mit mindestens zwei voneinander beabstandeten Rahmenteilen und ein den Bereich zwischen den Rahmenteilen aufspannenden, am Grundrahmen angeordnetes Ablagematerial umfasst, um eine flächige Begrenzung des Ablageraums zu bilden. Der Rahmen kann als umlaufender Rahmen ausgebildet sein. Alternativ können zwei oder mehr beabstandete Profile den Grundrahmen bilden. Der Grundrahmen ist bevorzugt aus einem stabilen und/oder festen Material wie Kunststoff, Metall und dergleichen ausgebildet, sodass dieser eine Stabilität zum Halten auch schwerer Gegenstände aufweist. Die Festigkeit ist derart ausgebildet, dass der Rahmen Belastungen im Bereich bis > = 10 Newton, bevorzugt im Bereich von bis > = 100 Newton und am meisten bevorzugt im Bereich von bis > = 1.000 Newton Stand hält. An dem Grundrahmen ist das Ablagematerial angeordnet. Das Ablagematerial kann ortsfest, lösbar und/oder bewegbar an dem Grundrahmen angeordnet sein. Als Stoffe für das Ablagematerial können sämtliche Stoff verwendet werden, insbesondere elastische, teilelastische und/oder feste Stoffe. Entsprechend kann das Ablagematerial als Stoff, Netz, Kunststofffolie, Metallgitter, Kunststoffplatte und dergleichen beliebig ausgebildet sein. Das Ablagematerial ist so ausgebildet, dass es zusammen mit dem Grundrahmen den für den Einsatzzweck entsprechenden Belastungen Stand halt, insbesondere Belastungen im Bereich von bis zu > 15 Newton, weiter bevorzugt bis zu > = 150 Newton, noch weiter bevorzugt bis zu > = 1.500 Newton und am meisten bevorzugt bis zu > = 2.500 Newton. Das Ablagematerial kann verschleißfest, wasserfest, lichtfest, stoßfest, reißfest, abwaschbar und dergleichen ausgebildet sein.
• In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass das Anschlagsteil verschwenkbar zu dem Fahrzeugsitzrücken und/oder der Ablageeinheit ausgebildet ist. Das Anschlagsteil lässt sich somit mit der Ablageeinheit aus einer eingeschwenkten Position in eine ausgeschwenkte Position bewegen. Die Positionen der Ablageeinheit und des Anschlagsteils können unterschiedlich ausgebildet sein. Insbesondere können das Anschlagsteil und die Ablageeinheit über ein gemeinsames Gelenk und/oder über unterschiedliche Gelenke gelagert sein. Auch lassen sich die Ablageeinheit und das Anschlagsteil um unterschiedliche Winkel verschwenken.
• Noch eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass das Anschlagsteil zumindest teilweise einen Adapterabschnitt aufweist, um weitere Gegenstände aufzunehmen und/oder zu halten. Das Anschlagsteil kann beispielsweise einen Schlitz, eine Nut, eine Durchgangsöffnung, einen Vorsprung, eine Einkerbung und dergleichen aufweisen, sodass sich verschiedene Gegenstände mit dem Anschlagsteil zumindest teilweise halten lassen. Mögliche Gegenstände sind beispielsweise ein Fahrradrad (vorne/hinten), ein Regenschirm, ein Laptophalter, ein Stecktisch etc. Das Anschlagsteil und/oder der Adapterabschnitt können austauschbar ausgebildet sein, sodass durch einen Austausch das Anschlagsteil für verschiedene Zwecke einfach umgerüstet werden kann.
• Eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass die Ablageeinheit eine Zubehöreinheit umfasst, welche Mittel zur Kopplung mit der Ablageeinheit aufweist, sodass die Zubehöreinheit mit der Ablageeinheit koppelbar ist. Auf diese Weise lässt sich die Ablageeinheit beliebig erweitern. Über geeignete Kopplungsmittel kann beispielsweise ein Tisch an die Ablageeinheit gekoppelt werden. Auch sind weitere Aufsätze wie ein Laptophalter oder dergleichen an die Ablageeinheit koppelbar. Insbesondere lässt sich der Grundrahmen der Ablageeinheit als ein Teil der Kopplungsmittel verwenden. Die Profile des Grundrahmens können entsprechende Führungen aufweisen, in welche sich korrespondierende Kopplungsmittel weiterer Zubehörteile einstecken und verfahren lassen. Auch können die Kopplungsmittel derart ausgebildet sein, dass sie ein Profil des Grundrahmens zumindest teilweise umgreifen, sodass sich weitere Zubehörteile mit der Ablageeinheit koppeln lassen.
• Noch eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass mindestens ein Rückstellelement vorgesehen ist, um die Ablageeinheit gegen das Anschlagsteil und/oder den Fahrzeugsitzrücken rückzustellen und/oder vorzuspannen. Auf diese Weise ist gesichert, dass bei Nichtbenutzung die Ablageeinheit, das Anschlagsteil und/oder gekoppelte Teile platzsparend in eine eingeschwenkte Position gebracht werden.
• Um die Multifunktionsablage in einer entsprechenden Gebrauchsposition zu benutzen, das heißt, in einer herausgeklappten Position, ist in einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung vorgesehen, dass mindestens ein Feststellmittel vorgesehen ist, um die Ablageeinheit und/oder die Zubehöreinheit in mindestens einer Position festzustellen. Das Feststellen kann in beliebige Positionen und/oder in vorbestimmten Positionen erfolgen. Als Feststellmittel sind beispielsweise Rastmittel, Feststellschrauben oder dergleichen vorgesehen.
• Die Erfindung schließt weiter die technische Lehre ein, dass bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere einem vorderen Fahrzeugsitz für einen Personenkraftwagen, mit einer Rückseite, welche den Fahrzeugsitz zu einem Kraftfahrzeugfonds abgrenzt, vorgesehen ist, dass an der Rückseite eine erfindungsgemäße Multifunktionsablage ausgebildet ist. Die Multifunktionsablage ist dort angeordnet, wo sich ansonsten die Rücksitzablagetaschen befinden, das heißt in einem Zugriffsbereich für einen hinter dem entsprechenden Fahrzeugsitz sitzenden Benutzer. Durch die gelenkige Anordnung lässt sich die Multifunktionsablage zu dem hinter dem Fahrzeugsitz befindlichen Benutzer herausklappen. Die Profile des Grundrahmens können herausfahrbar, zum Beispiel teleskopartig, ausgebildet sein, um die Ablageeinheit näher zu einem Benutzer zu bringen.
• Die Erfindung schließt außerdem die technische Lehre ein, dass bei einem Kraftfahrzeug mindestens ein erfindungsgemäßer Fahrzeugsitz vorgesehen ist. Bevorzugt sind mehrere erfindungsgemäße Fahrzeugsitze vorgesehen, in einem Fall möglichst sind nur erfindungsgemäße Fahrzeugsitze vorgesehen. Die Multifunktionsablage ist nachrüstbar ausgebildet. Auf diese Weise lässt diese sich an alle bereits vorhandenen Fahrzeugsitze einschließlich einer Rücksitzbank anordnen.
• Mit der vorliegenden Erfindung lässt sich insbesondere der Komfort für Fontpassagiere in einem Personenkraftfahrzeug erhöhen. Die Multifunktionsablage lässt sich zum Beispiel als Fußablage nutzen. Insbesondere lässt sich die Multifunktionsablage als Fahrzeugsitzrücken mit Klappfußstütze ausbilden, wobei diese als netzbespannte, in den Fußraum klappbare, als Ablagetasche benutzbare Ablagekonstruktion ausgebildet ist, bei welcher integriert in den Sitzrücken eine Fußablage in Kombination mit einer Kartentasche ausgebildet ist. Mit der erfindungsgemäßen Lösung lässt sich neu die Multifunktionsablage als Ablagefach – zum Beispiel als Kartentasche – als Fußablage, modifiziert als Fahrradhalter, zum Beispiel bei nach vorne geschobener und umgeklappter Lehne, nutzen. Die Multifunktionsablage ist an dem Fahrzeugsitz befestigt, sodass zusätzliche Befestigungslösungen und Montagearbeiten und -zeiten im Fahrzeug entfallen. Genauer wird in den Fahrzeugsitzrücken ein Grundrahmen integriert. Der Aufbau dieses Rahmens kann aus Profilen unterschiedlichster Materialien und Formen bestehen. Zwischen äußeren Begrenzungsrahmenprofilen weist der Aufbau ein Auflagenmaterial auf, welches aus Stoff, Netz, Kunststofffolie, Metallgitter usw. bestehen kann. Der Rahmen ist mittels Scharnieren an dem Sitzrücken befestigt. Mittels einer Klickin-Befestigung lässt sich der Rahmen kostengünstig, schnell und ohne großen Aufwand am Sitzrücken einklippsen. Das Einklippsen geschieht bevorzugt in einer Kartenablagen-Stellung, das heißt in einer im Wesentlichen parallel zu dem Sitzrücken ausgerichteten Stellung, was eine Montage von oben in vertikaler Lage ermöglicht. Die zum Beispiel als Rahmenfußauflage ausgebildete Ablageeinheit wird mittels einer Feder in die Montageposition, Nullposition oder eingeschwenkte Position durch die Federkraft zurückgezogen und kann in verschiedenen Gebrauchspositionen verrastet werden. Durch eine entsprechende Ausbildung eines federbelasteten, an dem Rahmenteil befestigten Rahmenanschlags (Anschlagsteil), wird der Sitzrücken vor Verschmutzung, Beschädigung und dergleichen geschützt. Der Rahmenanschlag kann durch die Art und Ausführung selbst multifunktional aufgebaut sein, sodass sich die Verwendung als Halterung für zum Beispiel ein Fahrradvorderrad, einen Regenschirmhalter, einen einsteckbaren Halter für ein Notebook oder Stecktisch usw. eignet. Dadurch, dass die multifunktionale Sitzrückenablage in den Sitzrücken integriert ist, entsteht kein Montageaufwand in dem Fahrzeug selber. Durch die Klippsbefestigungslösung kann die Montagezeit am Sitz minimiert werden. Mit einem derartigen Befestigungskonzept ist ein schneller Ausbau für zum Beispiel Reinigungszwecke oder zum Austausch verschiedener Adapter einfach möglich.
• Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben oder ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, welche in den Figuren schematisch dargestellt sind. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktive Einzelheiten, räumliche Anordnungen und Verfahrensschritte, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.
• 1 zeigt schematisch in einer Seitenansicht eine hochgeklappte Multifunktionsablage, die an einem Fahrzeugsitz angeordnet ist,
• 2 zeigt schematisch die Seitenansicht nach 1, wobei die Multifunktionsablage durch einen Bediener in deren Gebrauchsposition benutzt wird,
• 3 zeigt schematisch in einer perspektivischen Ansicht eine Ausführungsform eines Anschlagsteils,
• 4 zeigt schematisch in einer perspektivischen Ansicht die Multifunktionsablage nach 1 und 2 mit einer anderen Ausführungsform eines Anschlagsteils,
• 5 zeigt schematisch in einer Seitenansicht die Multifunktionsablage nach 1 und 2 in einer Einbauposition und
• 6 zeigt schematisch in einer Seitenansicht die Multifunktionsablage nach 5 in einer Gebrauchsposition.
• 1 zeigt schematisch in einer Seitenansicht eine hochgeklappte Multifunktionsablage 1, die an einem Fahrzeugsitz 2 angeordnet ist. Der Fahrzeugsitz 2 ist vorliegend als vorderer Personenkraftfahrzeugsitz ausgebildet und weist ein Sitzpolster 3 und eine Rückenlehne 4 auf. Die Rückenlehne 4 weist einen Fahrzeugsitzrücken 5 auf, der einem hinter den Sitz befindlichen Fahrzeuginsassen (hier nicht dargestellt) zugewandt ist. Der Fahrzeugsitzrücken 5 ist ein Teil der Multifunktionsablage 1. Weiter umfasst die Multifunktionsablage 1 eine Ablageeinheit 6, welche über ein Gelenk 7 an dem Fahrzeugsitzrücken 5 gelenkig angeordnet ist. Zwischen Fahrzeugsitzrücken 5 und Ablageeinheit 6 ist zudem ein Anschlagsteil 8 ausgebildet, welches den Fahrzeugsitzrücken 5 vor Beschädigungen, Verschmutzungen und dergleichen schützt. Die Ablageeinheit 6 ist in der dargestellten Position in einer eingeschwenkten Position dargestellt, das heißt, sie bildet einen Winkel mit dem Fahrzeugsitzrücken 5 von etwa 0°. In dieser Position ist die Multifunktionsablage 1 beispielsweise als Ablagetasche verwendbar. Das Anschlagsteil 8 ist etwa in der gleichen Ausrichtung wie die Ablageeinheit 6 ausgerichtet. Über das Gelenk 7 lässt sich die Ablageeinheit 6 aus der eingeschwenkten Position in eine ausgeschwenkte Position, das heißt in eine Gebrauchsposition verschwenken. Das Anschlagsteil 8 lässt sich ebenfalls über das Gelenk 7 oder ein weiteres Gelenk (hier nicht dargestellt) herausschwenken. Eine Gebrauchsposition der Multifunktionsablage ist in 2 dargestellt.
• 2 zeigt schematisch die Seitenansicht nach 1, wobei die Multifunktionsablage 1 durch einen Bediener 9 (hier nur teilweise dargestellt) in deren Gebrauchsposition benutzt wird. In der 2 ist zu erkennen, dass die Ablageeinheit 6 einen festen Teil – den Grundrahmen 10 – und einen elastischen Teil – das Ablagematerial 11 – umfasst. Der Bediener 9 hat in 2 seine Füße auf der Multifunktionsablage 1 abgelegt, sodass diese von einer Ablagetaschenfunktion in eine Fußablagefunktion durch Herausklappen umgewandelt ist. Um den Fahrzeugsitzrücken 5 zu schonen, ist das Anschlagsteil 8 ebenfalls etwas ausgeklappt, sodass der Bediener 9 seine Füße in dem dargestellten Ausführungsbeispiel auch gegen das Anschlagsteil 8 ablegen kann.
• 3 zeigt schematisch in einer perspektivischen Ansicht eine Ausführungsform eines Anschlagsteils 8. Das Anschlagsteil 8 ist über ein hier nicht näher dargestelltes Gelenk drehbar um eine Drehachse R angeordnet, sodass das Anschlagsteil 8 entsprechend verschwenkt werden kann (wie durch den Pfeil P dargestellt). Vorliegend ist das Anschlagsteil 8 aus einem festen Material etwa plattenförmig mit einem etwas mittig in der Platte als Einkerbung ausgeformten Adapterabschnitt 12 ausgebildet. Der Adapterabschnitt 12 eignet sich somit in der dargestellten Ausführungsform als Halter für einen Fahrradreifen. Das Fahrrad (hier nicht dargestellt) kann hierzu auf die Ablageeinheit (hier ebenfalls nicht dargestellt) mit dem Reifen gebracht werden, sodass der Reifen von dem Adapterabschnitt 12 sowie der Ablageeinheit gehalten wird. In 4 ist die entsprechende Ausführung genauer dargestellt.
• 4 zeigt schematisch in einer perspektivischen Ansicht die Multifunktionsablage 1 nach 1 und 2, genauer die Ablageeinheit 6 und das Anschlagsteil 8 mit einer Ausführung des Anschlagsteils 8 als Fahrradhalter. In der dargestellten Gebrauchsposition ist die Ablageeinheit 6 um die Drehachse R verschwenkt, etwa um 90° zu dem hier nicht dargestellten Fahrzeugsitzrücken 5. Die Ablageeinheit 6 umfasst den Grundrahmen 10, welcher vorliegend mehrere Profile 13 umfasst. Zwischen den Profilen 13, welche vorliegend etwa U-förmig angeordnet sind, ist das Ablagematerial 11 aufgespannt, welches vorliegend als elastisches Netz ausgebildet ist. Das Anschlagsteil 8 ist um die gleiche Drehachse R verschwenkbar. Vorliegend ist das Anschlagsteil 8 als plattenförmiger Körper mit zwei etwa mittig angeordneten Adapterabschnitten 12 ausgebildet. Jeder Adapterabschnitt 12 ist wie schon in 3 als Einkerbung in den Plattenkörper ausgebildet, sodass darin ein Fahrradreifen gehalten werden kann. Durch entsprechendes Verschwenken (wie durch den Pfeil P dargestellt), kann das Anschlagsteil 8 so ausgerichtet werden, dass es sich als Fahrradhalter eignet.
• 5 zeigt schematisch in einer Seitenansicht die Multifunktionsablage 1 nach 1 und 2 in einer Einbauposition. Hierbei befinden sich der Grundrahmen 10 und das Anschlagsteil 8 in einer eingeschwenkten Position, das heißt im Wesentlichen etwa vertikal ausgerichtet. Das Ablagematerial 11 ist etwa rechtwinklig dazu angeordnet und lässt sich an dem Grundrahmen 10 durch Einklippsen anordnen. Der Pfeil P kennzeichnet die grobe Montagerichtung.
• 6 zeigt schematisch in einer Seitenansicht die Multifunktionsablage 1 nach 5 in einer Gebrauchsposition. Nach dem Einklippsen in der eingeschwenkten Position kann die Multifunktionsablage 1 sofort verwendet werden und sich in eine Gebrauchsposition verschwenken lassen. Die Multifunktionsablage 1 weist ein Rückstellelement (hier nicht dargestellt) auf, welches ein Rückstellen in eine eingeschwenkte Position bewirkt. Damit die Multifunktionsablage 1 in der Gebrauchsposition verbleibt, sind Feststellmittel oder Rastmittel (hier nicht dargestellt), welche ein Feststellen in der gewünschten Gebrauchsposition bewirken. Die Feststellmittel können beispielsweise in dem entsprechenden Gelenk 7 integriert sein.

1

Multifunktionsablage

2

Fahrzeugsitz

3

Sitzpolster

4

Rückenlehne

5

Fahrzeugsitzrücken

6

Ablageeinheit

7

Gelenk

8

Anschlagsteil

9

Bediener

10

Grundrahmen

11

Ablagematerial

12

Adapterabschnitt

13

Profil

P

Pfeil

R

Drehachse

• ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
• Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
• Zitierte Patentliteratur
• - DE 19855095 A1 [0005]
• - DE 29502552 U1 [0006]

Claims (10)

1. Multifunktionsablage (1) für einen Fahrzeugsitz (2) in einem Kraftfahrzeug, umfassend: eine mit einem Fahrzeugsitzrücken (5) verbundene, relativ zu dem Fahrzeugsitzrücken (5) bewegbare Ablageeinheit (6) zum Aufspannen eines Ablageraums zwischen Fahrzeugsitzrücken (5) und Ablageeinheit (6) nach Art einer Kartentasche, dadurch gekennzeichnet dass die Ablageeinheit (6) über mindestens ein Gelenk (7) mit dem Fahrzeugsitzrücken (5) verbunden ist, sodass die Ablageeinheit (6) relativ zu dem Fahrzeugsitzrücken (5) verschwenkbar ist.
2. Multifunktionsablage (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageeinheit (6) ein Anschlagsteil (8) aufweist, welches zwischen Ablageeinheit (6) und Fahrzeugsitzrücken (5) angeordnet ist, um den Fahrzeugsitzrücken (5) gegen in dem Ablageraum angeordnete Objekte zu schützen.
3. Multifunktionsablage (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageeinheit (6) einen Grundrahmen (10) mit mindestens zwei voneinander beabstandeten Rahmenteilen und ein den Bereich zwischen den Rahmenteilen aufspannenden, am Grundrahmen (10) angeordnetes Ablagematerial (11) umfasst, um eine flächige Begrenzung des Ablageraums zu bilden.
4. Multifunktionsablage (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagsteil (8) verschwenkbar zu dem Fahrzeugsitzrücken (5) und/oder der Ablageeinheit (6) ausgebildet ist.
5. Multifunktionsablage (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagsteil (8) zumindest teilweise einen Adapterabschnitt (12) aufweist, um weitere Gegenstände aufzunehmen und/oder zu halten.
6. Multifunktionsablage (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageeinheit (6) mindestens eine Zubehöreinheit umfasst, welche Mittel zur Kopplung mit der Ablageeinheit (6) aufweist, sodass die Zubehöreinheit mit der Ablageeinheit (6) koppelbar ist.
7. Multifunktionsablage (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rückstellelement vorgesehen ist, um die Ablageeinheit (6) gegen das Anschlagsteil (8) und/oder den Fahrzeugsitzrücken (5) zurückzustellen und/oder vorzuspannen.
8. Multifunktionsablage (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Feststellmittel vorgesehen ist, um die Ablageeinheit (6), das Anschlagsteil (8) und/oder die Zubehöreinheit in mindestens einer Position festzustellen.
9. Fahrzeugsitz (2), insbesondere ein vorderer Fahrzeugsitz für einen Personenkraftwagen, mit einer Rückseite, welche den Fahrzeugsitz (2) zu einem Kraftfahrzeugfonds abgrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite eine Multifunktionsablage (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 8 ausgebildet ist.
10. Kraftfahrzeug, insbesondere ein Personenkraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug mindestens einen Fahrzeugsitz (2) nach Anspruch 9 aufweist.