-
Die
Erfindung betrifft ein Antriebselement zur Betätigung eines
Sperr-Riegels in einem Beschlag, wie er insbesondere für
eine positionierbare Verstellung der Lehne eines Fahrzeugsitzes
gegenüber dem Sitzunterteil eingesetzt wird. Die Erfindung
betrifft weiter einen Beschlag, insbesondere für einen Fahrzeugsitz,
mit einem derartigen Antriebselement.
-
Ein
Beschlag der vorstehend genannten Art ist beispielsweise aus der
DE 44 41 159 A1 oder
der
US 6,824,216 B2 bekannt
und umfasst insbesondere ein erstes Beschlagteil, ein relativ zum
ersten Beschlagteil um eine Drehachse verdrehbares, zweites Beschlagteil
und einen an dem ersten Beschlagteil verschiebbar geführten
Sperr-Riegel zur Ausbildung eines Gesperres mit dem zweiten Beschlagteil.
Zur Betätigung des Beschlags wird beispielsweise mittels eines
Betätigungshebels der Sperr-Riegel aus seiner Sperrposition,
in welcher die beiden Beschlagteile zueinander verriegelt sind,
bewegt. Anschließend werden die Beschlagteile, insbesondere
durch eine Neigungsverstellung einer gegebenenfalls angebundenen
Lehne, zueinander bis zum Erreichen einer gewünschten Zielposition
gedreht und der Betätigungshebel losgelassen. Infolge einer
mechanischen Vorspannung zur Sperrposition hin kehrt der Sperr-Riegel
daraufhin in seine Ausgangsposition zurück, so dass die
beiden Beschlagteile nun in der Zielposition zueinander wieder verriegelt
sind. Im Falle eines Fahrzeugsitzes ist die Lehnenneigung dann verstellt
und die Lehne gegenüber dem Sitzunterteil verriegelt.
-
Es
wird ersichtlich, dass zur Betätigung des Beschlags der
Sperr-Riegel zwischen einer Sperrposition und einer Löseposition,
in der die beiden Beschlagteile zueinander frei bewegbar sind, bewegt werden
muss. Hierzu ist aus der
DE
44 41 159 A1 ein geeignetes Antriebselement bekannt, welches
einen Betätigungsnocken und eine Rückholklinke
aufweist. Dabei stützt sich der Betätigungsnocken
radial gegen ein Riegelende und treibt den Sperr-Riegel radial nach
außen in seine Sperrposition. Die Rückholklinke
greift in eine entsprechende Tasche des Sperr-Riegels ein und holt
den Sperr-Riegel aus seiner Sperrposition radial nach innen in seine
Löseposition zurück. Durch ein wechselweises Betätigen des
Antriebselements in entgegengesetzte Drehrichtungen kann somit der
Sperr-Riegel zwischen seiner Sperrposition und seiner Löseposition
hin und her bewegt werden.
-
Aus
der
US 6,824,216 B2 ist
zum Antreiben des Sperr-Riegels ein Antriebselement vorgesehen, wobei
ein separater Antriebsnocken ein Schiebeelement quer zur Verstellrichtung
des Sperr-Riegels antreibt. Das Schiebeelement weist eine Rückholklinke sowie
Anschlagrampen auf, wobei die Anschlagrampen im Zusammenspiel mit
der Rückholklinke im Falle eines seitlichen Antriebs ein
Hin- und Herbewegen des Sperr-Riegels bewirken.
-
Weiter
ist aus der
DE
10 2004 035 599 B3 in einem entsprechenden Beschlag zur
Betätigung des Sperr-Riegels ein separater Antriebsexzenter
und eine separate Kulissenscheibe vorgesehen. Der Antriebsexzenter
treibt hierbei den Sperr-Riegel radial nach außen in seine
Sperrposition. Die Kulissenscheibe wirkt mit einem Zapfen des Sperr-Riegels
zusammen und holt den Sperr-Riegel aus seiner Sperrposition radial
nach innen in seine Löseposition zurück. Durch
ein wechselweises Betätigen der Antriebswelle in entgegengesetzte
Drehrichtungen wird somit der Sperr-Riegel zwischen seiner Sperr-
und seiner Löseposition hin und her bewegt.
-
Zur
Ausbildung eines Nockens und einer Rückholklinke wird Bauraum
in Umfangsrichtung benötigt. Nachteiligerweise ist hierdurch
die Anzahl möglicher Sperr-Riegel beschränkt.
Bei einer mehrteiligen Ausführung erhöht sich
unerwünschterweise infolge von Fertigungstoleranzen das
Spiel beim Betätigen des Sperr-Riegels.
-
Aufgabe
der Erfindung ist es, ein Antriebselement zur Betätigung
eines Sperr-Riegels in einem Beschlag anzugeben, durch welches die
genannten Nachteile des Standes der Technik möglichst vermieden
werden. Weiter ist es Aufgabe der Erfindung, einen gegenüber
dem Stand der Technik verbesserten Beschlag anzugeben, der ein möglichst
geringes Spiel beim Betätigen des Sperr-Riegels aufweist.
-
Die
erstgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst
durch ein Antriebselement zur Betätigung eines Sperr-Riegels
in einem Beschlag, insbesondere für einen Fahrzeugsitz,
mit einem mit einer Antriebswelle verbindbaren Grundkörper,
der wenigstens einen Betätigungsnocken zur radialen Abstützung
des Sperr-Riegels und wenigstens ein vom Betätigungsnocken
axial beabstandetes Eingriffsmittel zur Rückholung des
Sperr-Riegels umfasst.
-
Die
Erfindung geht zunächst von der Überlegung aus,
die Toleranzkette zwischen den die Bewegung des Sperr-Riegels bewirkenden
Elementen des Antriebselements zu verkürzen. Dies gelingt
dadurch, dass das Antriebselement einen Grundkörper aufweist,
der sowohl den Betätigungsnocken als auch das Eingriffsmittel
zur Rückholung des Sperr-Riegels trägt. Dadurch
verringert sich das Betätigungsspiel des Sperr-Riegels.
Insbesondere verringert sich gegenüber einem zweiteiligen
Antriebselement das Drehspiel, da die Winkellage der den Sperr-Riegel
antreibenden Elemente fest vorgegeben ist. Zudem wird durch die
Einstückigkeit der Montageprozess vereinfacht. Da ein mit
dem Antriebselement ausgestatteter Beschlag insgesamt weniger Bauteile
aufweist, werden auch etwaige Klappergeräusche verringert.
-
Weiter
erkennt die Erfindung, dass sich bei einer axialen Beabstandung
zwischen dem Betätigungsnocken und dem Eingriffsmittel
zur Rückholung des Sperr-Riegels die Winkellage dieser
beiden Elemente zueinander verringern lässt. Die axiale
Beabstandung ermöglicht es insofern, den zur Anordnung der
beiden den Sperr-Riegel antreibenden Elemente in Umfangsrichtung
benötigten Bauraum zu verringern. Hierdurch können
gegenüber dem Stand der Technik auch bei knappem Bauraum
mehr Betätigungselemente in Umfangsrichtung angeordnet
werden, so dass eine höhere Anzahl von Sperr-Riegeln angetrieben
werden kann.
-
Insbesondere
können die antreibenden Elemente in radialer Richtung auch
entlang einer Line angeordnet sein oder sich in einem Sektor überlappen.
-
Ist
ein Grundkörper vorgesehen, der die Elemente zum Antrieb
des Sperr-Riegels in beide Richtungen trägt, so sind für
einen Beschlag unterschiedlicher Händigkeit zwei zueinander
chirale Antriebselemente notwendig. Dies ist beispielsweise für
einen linken und für einen rechten Beschlag der Fall, wobei beide
Beschläge durch eine identische Bewegungsrichtung geöffnet
werden sollen. In der Kraftfahrzeugtechnik ist insbesondere vorgegeben,
dass der türseitige Beschlag des Fahrersitzes in der gleichen
Betätigungsrichtung wie der türseitige Beschlag
des Beifahrersitzes zu öffnen ist. Bei einem zweiteiligen Beschlag
lässt sich die Chiralität gegebenenfalls durch
eine Vertauschung der axialen Anordnung zweier gleich geformter
Elemente bewirken, was einen gewissen Kostenvorteil bringt. Die
technischen Vorteile des hier beschriebenen Antriebselements für einen
Beschlag überwiegen jedoch diese Nachteile.
-
Das
beschriebene Antriebselement weist darüber hinaus noch
den Vorteil auf, das ein stabiler Grundkörper einer höheren
Krafteinleitung standhält. Insbesondere werden auf die
Betätigungselemente wirkende Querkräfte bereits
durch den Grundkörper aufgefangen, und nicht unmittelbar
auf eine Antriebswelle übertragen. Insgesamt wird somit
die Sicherheit und Stabilität eines mit einem vorbeschriebenen Antriebselement
ausgestatteten Beschlags erhöht.
-
Zur
Verbindung des Grundkörpers mit einer Antriebswelle sind
grundsätzlich verschiedente Möglichkeiten durch
einen Kraft-, Form- oder Materialschluss möglich. Beispielsweise
kann eine Antriebswelle dem Grundkörper aufgeschraubt,
aufgepresst oder aufgeklebt werden. Vorteilhafterweise weist der Grundkörper
eine zentrale Ausnehmung zur formschlüssigen Aufnahme der
Antriebswelle auf. Bei einer solchen Ausgestaltung braucht das Ende
der Antriebswelle lediglich in die entsprechend komplementär
geformte Ausnehmung des Grundkörpers eingefügt
werden, so dass eine drehsichere Verbindung realisiert ist. Die
Ausnehmung kann hierbei unrund und insbesondere als ein Mehrkant
oder dergleichen ausgebildet sein.
-
Zweckmäßigerweise
ist der Grundkörper im Wesentlichen scheibenförmig
ausgebildet. Durch eine scheibenförmige Ausgestaltung wird
ein flacher Aufbau des das Antriebselement aufweisenden Beschlags
ermöglicht.
-
In
einer weiter bevorzugten Ausgestaltung weist der Grundkörper
einen erhöhten Sockel auf, durch dessen Randbereich der
Betätigungsnocken gebildet ist. Ein solcher Aufbau ist
fertigungstechnisch leicht zu realisieren. Beispielsweise kann ein solcher
Sockel durch Einprägen oder durch eine spanende Bearbeitung
erzeugt werden. Insgesamt kann das Antriebselement auch durch Sintern
hergestellt werden. Der Umfang des Sockels dient dabei zum Antrieb
des anliegenden Sperr-Riegels, wozu der Sockel Umfangsbereiche mit
variierenden Radien aufweist.
-
Das
den Sperr-Riegel rückholende Eingriffsmittel kann grundsätzlich
beliebig ausgestaltet sein. So kann es als ein Haken oder eine Klinke
ausgestaltet sein, die mit einem entsprechend ausgestalteten Gegenstück
des Sperr-Riegels wechselwirkt. Auch kann das Rückholmittel
als ein Zapfen ausgestaltet sein, der mit einer entsprechenden Ausnehmung oder
Laufbahn des Sperr-Riegels zusammenwirkt. Vorteilhafterweise ist
das Eingriffsmittel als eine dem Sperr-Riegel anlegbare Kulisse
ausgebildet. Eine solche Kulisse dient der Zwangsführung
des Sperr-Riegels entlang einer vorgegebenen Bahn. Die Kulisse kann
hierzu insbesondere durch eine Nut, durch einen Steg oder durch
eine entsprechende Ausnehmung ausgestaltet sein, wobei der Sperr-Riegel
das jeweils hierzu komplementäre Kopplungsmittel aufweist.
Insbesondere wird die Kulisse durch eine Öffnung realisiert,
deren Wandung beispielsweise mit einem Zapfen des Sperr-Riegels
korrespondiert, wodurch die gewünschte Zwangsführung
realisiert ist. In einer komplementären Ausgestaltung ist die
Kulisse durch eine in den Sperr-Riegel eingeprägte Nut,
Bahn oder Öffnung gegeben, in die ein Zapfen des Grundkörpers
des Antriebselements eingreift.
-
In
einer weiter vorteilhhaften Ausgestaltung umfasst die Kulisse eine
radiale Begrenzungsfläche, die in Zusammenspiel mit dem
Sperr-Riegel als ein Anschlag wirkt. Durch einen solchen Anschlag
wird ein Überdrehen des Antriebselements gegenüber dem
Sperr-Riegel verhindert. Beispielsweise wird hierdurch sichergestellt,
dass ein mit einem solchen Antriebselement ausgestatteter Beschlag
einer hohen Belastung auf der Antriebswelle standhält.
Eine solch hohe Belastung tritt beispielsweise dann auf, wenn eine
Person bei einem Beladen eines Dachgepäckträgers
unvorsichtig auf den Betätigungshebel des Beschlags tritt.
Die radiale Begrenzungsfläche kann auf beiden Seiten der
Kulisse vorgesehen sein. Hierdurch wird ein Überdrehen
sowohl in Richtung Öffnen als auch in Richtung Schließen
verhindert.
-
Weiter
bevorzugt sind der Betätigungsnocken und die Kulisse radial
zueinander versetzt. Durch diese Ausgestaltung lässt sich
der axiale Bauraum weiter verringern.
-
In
einer weiteren Variante bildet der Betätigungsnocken zugleich
eine Begrenzungsfläche der Kulisse. Diese Ausgestaltung
weist fertigungstechnische Vorteile auf, da der Betätigungsnocken
und eine Begrenzungsfläche der Kulisse identisch sind und
insofern die Ausbildung unterschiedlicher geometrischer Gestaltungen
reduziert ist.
-
Zweckmäßigerweise
korrespondiert die Form des Betätigungsnockens zumindest
abschnittsweise mit dem Verlauf der dem Nocken abgewandten Seite
der Kulisse. Beispielsweise weisen der Betätigungsnocken
und der Verlauf der dem Nocken abgewandten Seite der Kulisse innerhalb
eines Sektors denselben Radiensprung auf. Mit anderen Worten überlappen
sich der Betätigungsnocken und die Kulisse abschnittsweise,
so dass in Umfangsrichtung weiter Bauraum reduziert ist.
-
Um
eine Vorspannung des Betätigungsnockens gegenüber
dem Sperr-Riegel hinsichtlich seiner Sperrposition zu erzielen,
umfasst der Betätigungsnocken weiter vorteilhaft eine radiale
Anlagefläche zur Anlage eines mechanischen Federelements.
-
In
einer weiter bevorzugten Ausgestaltung umfasst der Betätigungsnocken
eine in Umfangsrichtung verlaufende äußere, mittlere
und innere Abstützfläche, wobei die Abstützflächen
jeweils zueinander einen Radiensprung aufweisen. Bei dieser Ausgestaltung
entspricht eine Abstützung des Sperr-Riegels an der mittleren
Abstützfläche der Sperrposition und eine Abstützung
an der inneren Abstützfläche der Löseposition,
sofern der Riegel radial nach außen in seine Sperrposition
bewegt wird. Die zusätzliche äußere Abstützfläche
ermöglicht die Ausgestaltung eines Anschlags gegen den Sperr-Riegel.
Hierdurch kann eine Zentrierung des Antriebselements erreicht werden.
Zudem wird auch hierdurch ein Weiterdrehen verhindert. Ein solcher Anschlag
kann zusätzlich oder alternativ zu dem Anschlag über
eine radiale Begrenzungsfläche der Kulisse verwirklicht
sein.
-
Zweckmäßigerweise
ist die Stufe zwischen der radial äußeren Abstützfläche
und der mittleren Abstützfläche steiler als die
Stufe zwischen der mittleren Abstützfläche und
der inneren Abstützfläche und wirkt als ein Anschlag
gegen den Sperr-Riegel. Durch die Steilheit wird insbesondere der
beschriebene Anschlag ausgebildet. Insbesondere ist die Steilheit
der Stufe zu einer Selbsthemmung ausgebildet. Die Stufe zwischen
der mittleren Abstützfläche und der inneren Abstützfläche
ist hierzu flacher ausgestaltet. Entlang dieser Stufe gleitet der
Sperr-Riegel bei einem Antrieb zwischen der Sperr- und der Löseposition.
Mit anderen Worten bewirkt die letztgenannte Stufe den radialen
Versatz des Sperr-Riegels, wie er zum Öffnen und zum Verriegeln
des Beschlags erforderlich ist.
-
Das
Antriebselement kann grundsätzlich spanlos oder spanend
gefertigt sein. Insbesondere ist es aus einem gehärteten
Stahl hergestellt bzw. wird der Stahl in einem nachfolgenden Härtungsschritt
gehärtet. Insbesondere ist das Antriebselement als ein
Sinterbauteil hergestellt.
-
In
einer besonders bevorzugten Ausgestaltung sind in Umfangsrichtung
mehrere, insbesondere gleich ausgebildete Betätigungsnocken
und Eingriffsmittel ausgebildet. Durch den axialen Versatz zwischen
dem Betätigungsnocken und dem Eingriffsmittel wird eine
solche Ausgestaltung gerade auch bei einer kleinen radialen Ausdehnung
möglich. Insbesondere sind mehr als zwei solcher Betätigungsnocken
und Eingriffsmittel in Umfangsrichtung anzuordnen. Hierdurch wird
eine symmetrische Versperrung des Beschlags durch mehrere Sperr-Riegel
ermöglicht, die alle mittels der korrespondierenden Betätigungsnocken
und Eingriffsmittel antreibbar sind. Durch die Erhöhung
der Anzahl der Sperr-Riegel bei gleichbleibendem radialem Bauraum
weist ein solcher Beschlag eine verbesserte Crash-Festigkeit auf.
-
Die
zweitgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß für
einen Beschlag, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit
einem ersten Beschlagteil und mit einem relativ zum ersten Beschlagteil
um eine Drehachse drehbaren zweiten Beschlagteil, und mit wenigstens
einem an dem ersten Beschlagteil in radialer Richtung verschiebbar
geführten Sperr-Riegel zur Ausbildung eines Gesperres mit
dem zweiten Beschlagteil, dadurch gelöst, dass ein Antriebselement der
vorbeschriebenen Art zur Betätigung des wenigstens einen
Sperr-Riegels vorgesehen ist, wobei sich der Betätigungsnocken
in radialer Richtung gegen ein Riegelende abstützt und
das Eingriffsmittel zur Rückholung mit dem Sperr-Riegel
in Eingriff steht.
-
Die
für das Antriebselement genannten Vorteile können
hierbei sinngemäß auf den Beschlag übertragen
werden.
-
Bevorzugt
ist das Eingriffsmittel als eine dem Sperr-Riegel anliegende Kulisse
ausgebildet, die mit einem Zapfen des Sperr-Riegels in Eingriff
steht.
-
Wie
erwähnt, zeichnet sich ein besonders bevorzugter Beschlag
durch ein Antriebselement mit mehreren Betätigungsnocken
und mehreren Eingriffsmitteln aus, wobei in Umfangsrichtung mehrere Sperr-Riegel
umfasst sind, die jeweils mit einem Betätigungsnocken und
einem Eingriffsmittel des Antriebselements in Eingriff stehen.
-
Ausführungsbeispiele
der Erfindung sind anhand einer Zeichnung näher erläutert.
Dabei zeigen:
-
1 ein
Ausführungsbeispiel eines einstückigen Antriebselements,
-
2 in
teilweise aufgebrochener Darstellung einen Beschlag mit einem Antriebselement
gemäß 1,
-
3 in
reduzierter Darstellung die Stellung des Antriebselements gemäß 1 gegenüber
einem Sperr-Riegel in einer Sperrposition, und
-
4 in
reduzierter Darstellung die Stellung des Antriebselements gemäß 1 gegenüber
einem Sperr-Riegel in einer Löseposition.
-
In 1 ist
in einer perspektivischen Darstellung ein einstückiges
Antriebselement 1 gezeigt, wie es zum Antrieb dreier, jeweils
unter einem Winkel von 120° zueinander angeordneter Sperr-Riegel
in einem Beschlag vorgesehen ist. Das dargestellte Antriebselement 1 treibt
dabei je nach Drehrichtung die Sperr-Riegel entweder radial nach
außen in deren entsprechende Sperrposition oder holt diese
radial nach innen zurück, wobei sich die Sperr-Riegel dann in
einer Löseposition befinden.
-
Das
Antriebselement 1 ist im Wesentlichen durch einen scheibenförmigen
Grundkörper 3 gegeben. Radial innen liegend trägt
der Grundkörper 3 in Umlaufrichtung drei Betätigungsnocken 4,
die als Abstützfläche für die entsprechenden
Sperr-Riegel dienen und diese radial nach außen antreiben.
Radial außen liegend sind in dem Grundkörper 3 weiter
drei Eingriffsmittel 5 (in Gestalt einer Öffnung)
eingebracht. Im Mittelpunkt des Grundkörpers 3 ist
eine zentrale Ausnehmung 7 vorgesehen, die der formschlüssigen
Aufnahme einer Antriebswelle dient. Durch die zentrale Ausnehmung 7 bzw.
durch die darin aufnehmbare Antriebswelle ist die Axialrichtung 8 definiert.
-
Die
Betätigungsnocken 4 sind axial gegenüber
den Eingriffsmitteln 5 beabstandet und durch einen Sockel 10 gebildet.
Insbesondere sind die Betätigungsnocken 4 durch
den Umfangsverlauf des Sockels 10 gegeben. Die Eingriffsmittel 5 sind
jeweils in Gestalt einer als Öffnung ausgeführten
Kulisse 12 gebildet. Die Kulissen 12 wirken dabei
jeweils mit einem dem entsprechenden Sperr-Riegel aufgesetzten Zapfen
zusammen. Dabei liegt der entsprechende Zapfen jeweils einer äußeren
Begrenzungsfläche 13 der Kulissen 12 an,
wodurch eine Zwangsführung realisiert ist. Die äußeren
Begrenzungsflächen 13 weisen hierbei gegen den
Uhrzeigersinn jeweils einen Radiensprung nach innen auf. Wird somit
das Antriebselement 1 gemäß 1 im
Uhrzeigersinn gedreht, so wird über den der jeweiligen äußeren
Begrenzungsfläche 13 anliegenden Zapfen der jeweilige
Sperr-Riegel radial nach innen zurückgeholt und somit in
seine Löseposition verfahren. Mit dem Radiensprung der äußeren
Begrenzungsfläche 13 der jeweiligen Kulisse 12 korrespondiert
ein entsprechender Radiensprung auf den Betätigungsnocken 4,
so dass ein Zurückholen der Sperr-Riegel, die sich radial
gegen die Betätigungsnocken 4 abstützen,
ermöglicht ist.
-
Die
Kulissen 12 weisen weiter eine innere Begrenzungsfläche 14 und
eine radiale Begrenzungsfläche 15 auf. Die innere
Begrenzungsfläche 14 bildet zugleich den Verlauf
des Betätigungsnockens 4, wodurch fertigungstechnische
Vorteile erzielt sind. Die radiale Begrenzungsfläche 15 ist
als ein Anschlag konzipiert, der bei einer Drehung des Antriebselements 1 im
Uhrzeigersinn, d. h. bei einem Öffnen des Beschlags, gegen
den jeweiligen Zapfen des zugeordneten Sperr-Riegels stößt.
-
An
jedem der Betätigungsnocken 4 ist eine radiale
Anlagefläche 16 angeformt. Diese Anlageflächen 16 dienen
zur Anlage eines jeweiligen Federelements, welches eine Vorspannung
des Antriebselements 1 in Betätigungsrichtung
Schließen bewirkt, so dass die Sperr-Riegel durch Federkraft
radial nach außen gedrückt werden.
-
Jeder
der Betätigungsnocken 4 weist weiter eine äußere
Abstützfläche 18, eine mittlere Abstützfläche 19 und
eine innere Abstützfläche 20 auf. Jede der
Abstütz flächen 18, 19, 20 zeigt
dabei einen unterschiedlichen Radius, so dass zwischen den Abstützflächen 18, 19, 20 jeweils
Stufen gebildet sind. Die innere Abstützfläche 20 entspricht – wie
bereits erwähnt – der Löseposition des
zugeordneten Sperr-Riegels. In dieser Löseposition ist
der jeweilige Sperr-Riegel radial nach innen gezogen. Die mittlere Abstützfläche 19 entspricht
der Sperrposition des zugeordneten Sperr-Riegels, in welcher dieser
radial nach außen gedrückt ist. Der Übergang
zwischen diesen beiden Positionen wird durch eine Stufe 22 realisiert,
entlang welcher der Sperr-Riegel bei einer linearen Verschiebung
von innen nach außen bzw. umgekehrt gleitet. Durch die
flache Ausgestaltung dieser Stufe 22 wird somit bei einem
Verdrehen des Antriebselements 1 gegen den Uhrzeigersinn
ein Verschieben des Sperr-Riegels radial nach außen bewirkt.
In der Endposition liegt der Sperr-Riegel an der Stufe 23 zwischen
der mittleren Abstützfläche 19 und der äußeren
Abstützfläche 18 an. Ein weiteres Verdrehen
des Antriebselements 1 ist verhindert. Der mit dem gezeigten
Antriebselement 1 ausgestattete Beschlag hält
insofern einer hohen Belastung bei Einleitung einer Kraft in Betätigungsrichtung
Schließen stand.
-
2 zeigt
in einer teilweise aufgebrochenen Darstellung einen Beschlag 30 zur
Verstellung der Lehne eines Fahrzeugsitzes gegenüber einem Sitzunterteil.
Der Beschlag 30 umfasst ein erstes Beschlagteil 33 und
ein hierzu relativ verdrehbares zweites Beschlagteil 34,
welches lediglich zur Hälfte sichtbar ist. Das erste und
das zweite Beschlagteil 33 bzw. 34 werden mittels
eines Halterings 6 drehbeweglich gegeneinander festgehalten.
Im Inneren des Beschlags 30 ist die Drehachse 37 ersichtlich.
-
An
dem ersten Beschlagteil 33 sind insgesamt drei Sperr-Riegel 40 jeweils
in einer radialen Verschieberichtung 41 verschiebbar geführt.
Dazu ist jeder Sperr-Riegel 40 zwischen einem ersten Führungselement 43 und
einem zweiten Führungselement 44 parallel geführt.
-
Zum
Betätigen des Beschlags 30 umfasst dieser ein
innen liegendes Antriebselement 1 gemäß 1,
wobei nun jedoch die Grundfläche und nicht der die Betäti gungsnocken 4 tragende
Sockel zu sehen ist. Zwischen den Führungselementen 43, 44 des
ersten Beschlagteils 33 sind jeweils Federelemente 51 eingesetzt,
deren freie Enden jeweils gegen eine radiale Anlagefläche 16 der
Betätigungsnocken 4 anliegen. Hierdurch wird eine
mechanische Vorspannung des Antriebselements 1 in Richtung
der Sperrposition der Sperr-Riegel 40 bewirkt. In der Perspektive
gemäß 2 ist das Antriebselement 1 somit
im Uhrzeigersinn vorgespannt, so dass die Sperr-Riegel sich auf
der mittleren Abstützfläche 19 der Betätigungsnocken 4 abstützen
und sich somit in einer radial äußeren Position
befinden. Zur Abstützung gegen die Betätigungsnocken 4 des
Antriebselements 1 weist hierbei jeder der Sperr-Riegel 40 am Riegelende
jeweils einen etwa mittig angeordneten Nocken 52 auf.
-
In
der dargestellten Position sind alle Sperr-Riegel 40 durch
die mechanische Vorspannung des Antriebselements 1 radial
nach außen in ihrer Sperrposition gedrückt. In
dieser Sperrposition überragt jeder Sperr-Riegel 40 in
Verschieberichtung 41 die Führungselemente 43, 44.
-
Um
die Sperr-Riegel 40 aus der gezeigten Sperr-Position zu
lösen, ist an jedem Sperr-Riegel 40 ein Zapfen 54 angebracht,
der jeweils mit einer Kulisse 12 des Antriebselements 1 zusammenwirkt.
Dabei schmiegen sich die Zapfen 54 jeweils der äußeren Begrenzungsfläche 13 der
Kulissen 12 an. Wird das Antriebselement 1 gemäß 2 gegen
den Uhrzeigersinn und somit gegen die mechanische Vorspannung gedreht,
so laufen die Zapfen 54 entlang eines Radiensprungs nach
innen, so dass die Sperr-Riegel 40 in ihre Löseposition
gezogen werden. Sind die Sperr-Riegel 40 aus ihrer Sperrposition
in ihre jeweilige Löseposition gezogen, so kann das erste
Beschlagteil 33 gegenüber dem zweiten Beschlagteil 34 verdreht
werden.
-
Zur
Verriegelung des ersten Beschlagteils 33 gegenüber
dem zweiten Beschlagteil 34 weist jeder Sperr-Riegel 40 auf
seinem äußeren Umfangsabschnitt eine Anzahl von
Sperr-Zähnen 55 auf. Diese Sperr-Zähne 55 greifen
in eine in 2 nicht näher dargestellte
Zahnung 56 am Innenumfang des zweiten Beschlag teils 34 ein.
Jeder Sperr-Riegel 40 ist somit zur Ausgestaltung eines
Rastgesperres gegenüber dem zweiten Beschlagteil 34 ausgeformt.
-
In 3 wird
in einer reduzierten Darstellung die Stellung des Antriebselements 1 gegenüber
einem Sperr-Riegel 40 verdeutlicht, falls sich der Sperr-Riegel 40 in
einer Sperr-Position befindet. Man erkennt, dass sich in dieser
Position der Zapfen 52 des Sperr-Riegels 40 gegen
die mittlere Abstützfläche 19 des Betätigungsnockens 4 abstützt.
In dieser Position befindet sich somit der Sperr-Riegel 40 radial
außen liegend in seiner Sperrposition, wobei die Sperr-Zähne 55 in
die Verzahnung des zweiten Beschlagteils 34 eingreifen.
-
Weiter
wird ersichtlich, dass in der gezeigten Position der Nocken 52 des
Sperr-Riegels 40 gegen die Stufe 23 des Betätigungsnockens 4 anschlägt. Auch
für den Fall einer mechanischen Verformung des zweiten
Beschlagteils 34, beispielsweise infolge eines Crashs,
ist ein Weiterdrehen des Antriebselements 3 gegen den Uhrzeigersinn
nicht mehr möglich, da die Stufe 23 im Hinblick
auf den Nocken 52 selbsthemmend ausgebildet ist. Ferner
ist durch diesen Anschlag bewrikt, dass der Beschlag 30 einer hohen
Belastung auf die Antriebswelle in Richtung Schließen standhält.
Eine solche Belastung tritt beispielsweise bei einem Auftreten auf
den Betätigungshebel des Beschlags auf. Der üblicherweise
horizontal ausgerichtet ist.
-
In 4 ist
wiederum in einer reduzierten Darstellung die Position des Antriebselements 1 gegenüber
den Sperr-Riegeln 40 für den Fall gezeigt, dass
die Sperr-Riegel 40 in ihre jeweilige Löseposition
radial nach innen gezogen sind.
-
Es
wird ersichtlich, dass sich in diesem Fall die den Sperr-Riegeln 40 angeformten
Zapfen 54 an der äußeren Begrenzungsfläche 13 die
jeweiligen Kulissen 12 abstützen. Insbesondere
sind dabei die Zapfen 54 und somit die Sperr-Riegel 40 infolge
eines Radiensprungs der äußeren Begrenzungsfläche 13 radial
nach innen gezogen. Zugleich liegen die Zapfen 54 jeweils
an der radialen Begrenzungsfläche 15 der entsprechenden
Kulissen 12 an. Insofern ist ein Weiterdrehen des An triebselements 1 in
Uhrzeigersinn nicht möglich. Insbesondere hält
ein derartig ausgestatteter Beschlag 30 auch einer hohen
Belastung auf die Antriebswelle in Betätigungsrichtung Öffnen
stand.
-
- 1
- Antriebselement
- 3
- Grundkörper
- 4
- Betätigungsnocken
- 5
- Eingriffsmittel
- 7
- Ausnehmung
- 8
- Axialrichtung
- 10
- Sockel
- 12
- Kulisse
- 13
- äußere
Begrenzungsfläche
- 14
- innere
Begrenzungsfläche
- 15
- radiale
Begrenzungsfläche
- 16
- radiale
Anlagefläche
- 18
- äußere
Abstützfläche
- 19
- mittlere
Abstützfläche
- 20
- innere
Abstützfläche
- 22
- Stufe
- 23
- Stufe
- 30
- Beschlag
- 33
- erstes
Beschlagteil
- 34
- zweites
Beschlagteil
- 36
- Haltering
- 37
- Drehachse
- 40
- Sperr-Riegel
- 41
- Verschieberichtung
- 43
- erstes
Führungselement
- 44
- zweites
Führungselement
- 51
- Federelemente
- 52
- Nocken
- 54
- Zapfen
- 55
- Sperrzähne
- 56
- Zahnung
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste
der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert
erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information
des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen
Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt
keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
- - DE 4441159
A1 [0002, 0003]
- - US 6824216 B2 [0002, 0004]
- - DE 102004035599 B3 [0005]