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TECHNISCHES GEBIET
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Die
Erfindung bezieht sich auf eine Griffanordnung an einem zur Sprühextraktion
ausgerüsteten
Saugschlauch. Bei dem als Sprühextraktion
bekannten Verfahren wird mittels eines Sprühextraktionsgeräts unter
Druck ein flüssiges
Reinigungsmittel in den Teppichflor eingesprüht und in einem Arbeitsgang
mittels eines Sauggeräts über einen
Saugschlauch abgesaugt. Bei einem ähnlichen Verfahren wird ein
pulverförmiges
Reinigungsmittel in den Teppichflor eingeblasen und in einem Arbeitsgang
mittels eines Sauggeräts über einen
Saugschlauch abgesaugt. Wenn daher nachfolgend von einer Flüssigkeitsleitung
die Rede ist, so soll diese Bezeichnung auch eine Leitung einschließen, durch
welche ein Reinigungspulver geblasen wird.
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STAND DER TECHNIK
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Bei
den hierbei zum Einsatz gelangenden Geräten wird eine Flüssigkeitsleitung
innen durch den Saugschlauch geführt,
der an seinem Handhabungsende mit einer Griffanordnung versehen
ist, die relativ zum Saugschlauch begrenzt drehbar am Saugschlauch
angebracht ist. Hierbei ist die Flüssigkeitsleitung an der Stelle
des Übergangs
vom Saugschlauch zur Griffanordnung nach dem Stand der Technik nach
außen
heraus geführt
und üblicherweise
außen
an der Griffanordnung befestigt. Diese Ausbildung besitzt den Nachteil,
dass die Flüssigkeitsleitung
im Bereich der Griffanordnung ungeschützt ist und sich bei Benutzung
verhaken kann.
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Es
ist bereits vorgeschlagen worden, die Flüssigkeitsleitung innen durch
ein Griffteil der Griffanordnung zu führen. Die
DE 692 31 070 T2 , die
WO 2004/073 478 A1 und
die
US 5 459 901 A zeigen
verschiedene Griffanordnungen, bei denen die Flüssigkeitsletung innen verläuft. Hier bei
ist allerdings die erwünschte
Drehbarkeit der Griffanordnung gegenüber dem Saugschlauch erheblich
eingeschränkt.
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AUFGABENSTELLUNG
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Griffanordnung an einem
zur Sprühextraktion ausgerüsteten Saugschlauch
bereitzustellen, bei welcher trotz der durch ein Griffteil geführten Saugleitung
der mögliche
Drehwinkel zwischen dem Saugschlauch und der Griffanordnung so groß ist, dass eine
bequeme Handhabung bei der Sprühextraktion sichergestellt
ist.
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DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die
Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte oder zweckmäßige Weiterbildungen
der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und werden nachfolgend
ebenfalls näher
beschrieben.
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Die
Erfindung umfaßt
entsprechend dem Anspruch 1 eine Griffanordnung an einem zur Sprühextraktion
ausgerüsteten
Saugschlauch, mit einer an einem Ende des Saugschlauchs gegenüber dem Saugschlauch
unverdrehbar angebrachten Innenmuffe und mit einem Griffrohr, in
welches die Innenmuffe eingeführt
und darin abgedichtet drehbar aber axial unverschiebbar festgelegt
ist, wobei eine flexible Flüssigkeitsleitung
aus dem Saugschlauch und der Innenmuffe heraus in etwa radialer
Richtung durch eine Wandöffnung
des Griffrohrs hindurch nach außen
in einen Hohlraum eines Griffteils geführt ist, welches an das schlauchseitige
Ende des Griffrohrs angeschlossen ist, wobei die Flüssigkeitsleitung
unter Bildung einer Längenvorratsschleife
im Griffteil festgelegt ist, wobei am Außenumfang der Innenmuffe ein
Aufnahmeraum vorgesehen ist, welcher der Wand öffnung des Griffrohrs gegenüberliegt
und in welchen bei Relativdrehungen zwischen dem Saugschlauch und
dem Griffrohr Flüssigkeitsleitung
aus der Längenvorratsschleife
verlagerbar ist, und wobei der Drehwinkel zwischen dem Saugschlauch
und dem Griffrohr nach Maßgabe
der Länge
der Flüssigkeitsleitung
in der Längenvorratsschleife
begrenzt ist.
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Die
erfindungsgemäße Griffanordnung
erlaubt einen Drehwinkel zwischen dem Saugschlauch und der Griffanordnung
bis zu etwa 180° und
größer, was
eine komfortable Handhabung der Anordnung bei der Sprühextraktion
sicherstellt. Es wurde gefunden, dass eine aus der flexiblen Flüssigkeitsleitung selbst
gebildete und auf die angegebene Weise angeordnete Längenvorratsschleife
den angegebenen Drehwinkel ermöglicht.
Hierbei bildet die Länge
der in der Längenvorratsschleife
befindlichen Flüssigkeitsleitung
die Begrenzung des Drehwinkels zwischen dem Saugschlauch und dem
Griffrohr. Dieser Drehwinkel kann aber vorzugsweise entsprechend
Anspruch 2 auch durch Anschläge
begrenzt sein.
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Der
Aufnahmeraum am Umfang der Innenmuffe nimmt bei Relativdrehungen
zwischen Saugschlauch und Griffanordnung die flexible Flüssigkeitsleitung
knicklos auf. Die Flüssigkeitsleitung
wird ebenfalls ohne Abknickungen in die Ruheposition der Längenvorratsschleife
zurückgeführt, wenn
Griffanordnung und Saugschlauch ihre Ausgangsrelativlage wieder
erreicht haben. Die in beiden Drehrichtungen wirksamen Anschläge verhindern
eine Überdehnung oder
Streckung der Flüssigkeitsleitung,
die auch in den Anschlagpositionen eine gebogene Stellung einnimmt,
welche die Rückkehr
in die Ruheposition der Längenvorratsschleife
begünstigt.
Dabei stützt
sich die Flüssigkeitsleitung
an ihrer Festlegungsstelle im Griffteil ab.
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In
Weiterführung
des Erfindungsgedankens ist entsprechend Anspruch 3 das Griffteil
aus zwei Halbschalen geformt, die einerseits das Griffrohr an dessen
saugschlauchseitigem Ende partiell eng umschließen und andererseits auch an
das andere Ende des Griffteils angeschlossen sind, wobei die beiden Halbschalen
einen über
das Griffteil durchgehenden Hohlraum bilden, durch welchen die Flüssigkeitsleitung
geführt
und in der Nähe
des Griffrohrs durch einen Leitungshalter festgelegt ist. Griffrohr
und Griffteil bilden hierbei nach der Montage eine einteilige Griffanordnung,
die relativ zum daran angeschlossenen Saugschlauch begrenzt drehbar
ist. Dabei kann nach Anspruch 4 das Griffrohr, das im Bereich der eingeführten Innenmuffe
vorzugsweise zylindrisch ausgebildet ist, daran anschließend bogenförmig ausgebildet
sein, beispielsweise als 90°-Bogen.
Das Griffrohr kann im Bereich der Innenmuffe auch konisch ausgebildet
sein.
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Vorzugsweise
ist die Wandöffnung
des Griffrohrs entsprechend Anspruch 5 als etwa um den halben Umfang
des Griffrohrs durchgehende schlitzförmige Aussparung ausgebildet,
deren Endflächen
in der Ausgangsrelativlage von Griffanordnung und Saugschlauch etwa
diametral gegenüberliegend
vorgesehen sind.
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Der
Aufnahmeraum für
die flexible Flüssigkeitsleitung
am Außenumfang
der Innenmuffe ist gemäß Anspruch
6 zweckmäßig so ausgebildet,
dass er in axialer Richtung von zwei voneinander beabstandeten flanschartigen
Ringvorsprüngen
der Innenmuffe und in radialen Richtungen außen durch die Innenwandfläche des
Griffrohrs und innen durch die Außenumfangsfläche der
Innenmuffe begrenzt ist.
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Die
drehfeste Anbringung der Innenmuffe an dem Saugschlauchende erfolgt
bei einem Schlauch, der in an sich bekannter Weise außen nach
Art eines Außengewindes
schraubenlinienförmig
verlaufende Wellenberge und Wellentäler aufweist, nach Anspruch
7 zweckmäßig so,
dass dem einen Ringvorsprung der auf die Innenmuffe aufgeschobene
Saugschlauch durch eine auf den Schlauch aufgeschraubte Gewindehülse angepreßt ist,
die den Ringvorsprung übergreift
und welche ein radial nach außen weisendes
Anschlagelement aufweist. Die Gewindehülse weist hierbei einen Innengewindeabschnitt
auf, welcher in Abmessungen und Steigung dem durch die Wellenberge
und Wellentäler
gebildeten Außengewinde
des Schlauches angepaßt
ist.
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In
weiterer Ausbildung der erfindungsgemäßen Griffanordnung befindet
sich, wie im Anspruch 8 angegeben, das Anschlagelement der Gewindehülse innerhalb
der Wandöffnung
des Griffrohrs, wobei die beiden Endflächen der Wandöffnung die
den Drehwinkel zwischen dem Saugschlauch und dem Griffrohr begrenzenden
Anschlagflächen
für das
Anschlagelement sind.
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Zweckmäßig befindet
sich die Flüssigkeitsleitung
des Saugschlauchs entsprechend Anspruch 9 vor Eintritt in die Innenmuffe
in einem Rohr, das in die Wandöffnung
des Griffrohrs hineinreicht und in einen Aufnahmekanal der Innenmuffe
eingelegt ist, der sich in axialer Richtung erstreckt und nach außen offen
in die Wand der Innenmuffe eingeformt ist. Anstelle der Durchführung der
Flüssigkeitsleitung
durch ein Rohr kann die Flüssigkeitsleitung
auch direkt an die Innenwand des Saugschlauchs angeklebt oder angeschweißt sein.
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Für die Abdichtung
zwischen der Innenmuffe und dem relativ dazu begrenzt drehbaren
Griffrohr ist entsprechend Anspruch 10 vorgesehen, dass die Innenmuffe
an ihrem dem Saugschlauch abgelegenen Ende eine Ringstufe aufweist,
auf welcher ein Lippendichtring aufgenommen ist, dessen Dichtlippe
der Innenwand fläche
des Griffrohrs anliegt.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Weitere
Einzelheiten der Erfindung werden anhand der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnungen näher
erläutert.
Darin zeigt:
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1 eine
Seitenansicht der Griffanordnung mit abgebrochen dargestelltem Staubsaugerschlauch,
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2 die
Anordnung gemäß 1,
jedoch in Längsschnittdarstellung,
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3 eine
gegenüber 2 vergrößert dargestellte
Längsschnitteinzelheit
der Anordnung,
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4 den
Querschnitt durch die Anordnung entsprechend der Schnittverlaufslinie
IV-IV in 2, aus welchem die Ausgangsrelativlage
der Innenmuffe zum Griffrohr ersichtlich ist,
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5 einen
Querschnitt entsprechend der 4, jedoch
mit einer gegenüber
dem Griffrohr um etwa 90° in
die eine Drehrichtung bis zur Anschlagposition gedrehten Innenmuffe,
und
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6 einen
Querschnitt entsprechend 4, jedoch mit einer gegenüber dem
Griffrohr um etwa 90° in
die andere Drehrichtung bis zur Anschlagposition gedrehten Innenmuffe.
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Die
Zeichnungen sind zur Verdeutlichung von Einzelheiten und Funktionszusammenhängen in unterschiedlichen
Maßstäben dargestellt.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
DES AUSFÜHRUNGSBEISPIELS
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Von
der Griffanordnung sind aus 1 von außen nur
wenige Teile zu erkennen, nämlich
das Griffrohr 1, das Griffteil 2, der Saugschlauch 3 und
ein an die Griffanordnung anschließender käfigartiger Knickschutz 4 für den Saugschlauch 3.
Das Griffrohr 1 ist bogenförmig als Handgriff ausgebildet
und beschreibt einen Bogen von etwa 90°. Das Griffteil 2 ist ebenfalls
als Bogen geformt, allerdings der Bogenform des Griffrohrs 1 entgegengesetzt,
so dass zwischen dem Griffrohr 1 und dem Griffteil 2 eine
Durchgriffsöffnung 5 gebildet
ist. Das Griffteil 2 ist einerseits an das schlauchseitige
Ende des Griffrohrs 1 angeschlossen und andererseits auch
an das andere Ende des Griffrohrs 1, welches in einen Anschlußstutzen 6 für eine Düse (nicht
gezeigt) oder ein Verbindungsrohr (nicht gezeigt) übergeht.
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Wie
insbesondere aus den 2 und 3 hervorgeht,
erweitert sich das Griffrohr 1 an einem konischen Übergang 7 zu
einem zylindrischen Endabschnitt 8 größeren Durchmessers, in welchen
die Innenmuffe 9 eingeführt
ist. In dem Endabschnitt 8 des Griffrohrs 1 ist
eine Wandöffnung 10 vorgesehen, die
als etwa um den halben Umfang des Griffrohrs 1 durchgehende
breite schlitzförmige
Aussparung ausgebildet ist. Die Endflächen 11 und 12 (3, 4) der
Wandöffnung 10 sind
in der Ausgangsrelativstellung von Griffanordnung und Saugschlauch 3 etwa diametral
gegenüberliegend
angeordnet (4).
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Am
Außenumfang
der Innenmuffe 9 ist ein Aufnahmeraum 13 vorgesehen,
welcher der Wandöffnung 10 gegenüberliegt
und in axia ler Richtung von zwei voneinander beabstandeten flanschartigen Ringvorsprüngen 14 und 15 und
in den radialen Richtungen außen
durch die Innenwandfläche 16 des
zylindrischen Endabschnitts 8 des Griffrohrs 1 und
innen durch die Außenumfangsfläche 17 der
Innenmuffe 9 begrenzt ist. Die Funktion des Aufnahmeraums 13 wird
nachstehend noch näher
erläutert
werden.
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Der
Saugschlauch 3 weist in üblicher Weise nach Art eines
Außengewindes
schraubenlinienförmig
verlaufende und einander abwechselnde Wellenberge 18 und
Wellentäler 19 auf.
Der Schlauch 3 ist auf die Innenmuffe 9 bis zur
Anlage an den Ringvorsprung 14 aufgeschoben und wird durch
eine auf den Schlauch 3 aufgeschraubte Gewindehülse 20 an
den Ringvorsprung 14 angepreßt, wodurch der Saugschlauch 3 unverdrehbar
an der Innenmuffe 9 befestigt ist, so dass sich diese zusammen
mit dem Schlauch 3 relativ zum Griffrohr 1 drehen
kann. Die Gewindehülse 20 weist
beispielsweise einen vollständigen
Innengewindegang 21 auf, welcher die Steigung des aus den
Wellenbergen 18 und Wellentälern 19 gebildeten
Außengewindes
am Saugschlauch 3 besitzt und in 3 im Schnitt
dargestellt ist.
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Die
Gewindehülse 20 übergreift
den Ringvorsprung 14 und besitzt an ihrer äußeren Umfangsfläche ein
radial nach außen
weisendes Anschlagelement 22 auf, welches sich innerhalb
der Wandöffnung 10 befindet,
wie 3 verdeutlicht. Die beiden Endflächen 11 und 12 der
Wandöffnung 10 bilden
die den möglichen
Drehwinkel zwischen der Innenmuffe 9 und dem Griffrohr 1 begrenzenden
Anschlagflächen
für das
Anschlagelement 22.
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Das
Griffteil 2 ist aus zwei Halbschalen 23 und 24 geformt,
die das Griffrohr 1 und seinen zylindrischen Endabschnitt 8 partiell
eng umschließen, wie
die 2 bis 6 verdeutlichen. Die Griffschalen 23, 24 sind
auch an das andere Ende des Griffteils 1 angeschlossen
(1, 2), sind miteinander an Befestigungsstellen 25 bis 27 fest
verbunden und bilden einen über
das Griffteil 2 durchgehenden Hohlraum 28.
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Wie 3 verdeutlicht
liegen die beiden Halbschalen 23, 24, von denen
aus dieser Figur nur die Halbschale 24 ersichtlich ist,
mit einer Ringstufe 29 der Endstirnfläche 30 des zylindrischen
Endabschnitts 8 des Griffrohrs 1 an. Auch der
Knickschutz 4 liegt mit seinem inneren Ende 31,
welches die Gewindehülse 20 übergreift,
der Endstirnfläche 30 an.
In dem Knickschutz 4 befindet sich eine Umfangsnut 32,
in welche ein umlaufender an beiden Halbschalen 23, 24 befindlicher
Vorsprung 33 eingreift. Ein Rastring 34 ist auf
das schlauchseitige Ende der beiden Halbschalen 23, 24 aufgeschoben und
mit einem radial nach innen gerichteten Vorsprung 35 mit
einer zugeordneten Nut 36 am Umfang des Knickschutzes 4 verrastet.
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Aufgrund
dieser Ausbildung und Anordnung der ineinandergreifenden Teile der
Griffanordnung sind die Innenmuffe 9, der Schlauch 3,
der Knickschutz 4 und die Gewindehülse 20 gemeinsam relativ zu
dem Griffrohr 1 mit seinem zylindrischen Endabschnitt 8,
dem Griffteil 2 und dem Rastring 34 drehbar angeordnet.
Die Innenmuffe 9 mit dem Schlauch 3, dem Knickschutz 4 und
der Gewindehülse 20 sind
jedoch gegenüber
dem Griffrohr 1, dem Griffteil 2 und dem Rastring 34 axial
uriverschiebbar festgelegt. Der Knickschutz 4 kann abweichend
von der gezeichneten und vorstehend beschriebenen Anordnung auch
fest mit dem Griffrohr verbunden sein.
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Durch
den Schlauch 3 ist eine Flüssigkeitsleitung 37,
ausgebildet als elastischer Kunststoffschlauch, geführt, die
sich vor Eintritt in die Innenmuffe 9 in einem Rohr 38 befinden,
das in die Wandöffnung 10 des
zylindrischen Endabschnitts 8 des Griffrohrs 1 hineinreicht,
wie insbesondere aus 3 hervorgeht. Das Rohr 38 ist
in einen Aufnahmekanal 39 der Innenmuffe 9 eingelegt,
der sich in axialer Richtung erstreckt und radial nach außen offen
in die Wand der Innenmuffe 9 eingeformt ist.
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Die
Flüssigkeitsleitung 37 ist
aus dem Schlauch 3 und der Innenmuffe 9, präziser ausgedrückt aus
dem in dem Aufnahmekanal 39 der Innenmuffe 9 eingelegten
Rohr 38, in etwa radialer Richtung durch die Wandöffnung 10 des
Griffrohrs 1, genauer ausgedrückt des zylindrischen Endabschnitts 8 des
Griffrohrs 1, hindurch nach außen in den Hohlraum 28 des
Griffteils 2 geführt
und ist dort unter Bildung einer etwa S-förmigen Längenvorratsschleife 40 durch
einen Leitungshalter 41 festgelegt, der zwischen den Befestigungsstellen 25 und 26 angebracht ist.
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Bei
Relativdrehungen zwischen dem Schlauch 3 einschließlich der
damit drehfest verbundenen Teile gegenüber dem Griffrohr 1 einschließlich der
damit verbundenen Teile wird die Flüssigkeitsleitung 37 aus
der Längenvorratsschleife 40 partiell
in den Aufnahmeraum 13 verlagert, wie in den 5 und 6 gezeigt
ist. Diese Figuren veranschaulichen auch den in beiden Drehrichtungen
maximal möglichen
Drehwinkel, bei welchem das Anschlagelement 22 entweder
der Endfläche 11 (6)
oder der Endfläche 12 (5)
der Wandöffnung 10 anliegt.
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Die
Flüssigkeitsleitung 37 ist
nach dem Leitungshalter 41 durch den Hohlraum 28 des
Griffteils 2 geführt,
wie aus 2 hervorgeht, und kann am Ende
des Hohlraums 28 auf geeignete Weise mit einer Sprühdüse od. dgl.
verbunden werden.
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Wie
am deutlichsten aus 3 hervorgeht weist die Innenmuffe 9 an
ihrem dem Saugschlauch 3 abgelegenen Ende eine Ringstufe 44 auf.
Die Ringstufe 44 nimmt einen Lippendichtring 45 auf,
des sen Dichtlippe 46 der Innenwandfläche 16 des zylindrischen
Endabschnitts 8 des Griffrohrs 1 anliegt und somit
für eine
Abdichtung des Unterdruckraums gegenüber der Außenatmosphäre sorgt.
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Das
Griffrohr 1, das Griffteil 2, der Knickschutz 4 und
die Gewindehülse 20 können aus
thermoplastischen Kunststoffen geeigneter Festigkeit durch Spritzformung
hergestellt sein.
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Vorgeschlagen
wird eine Griffanordnung an einem zur Sprühextraktion ausgerüsteten Saugschlauch 3,
der außen
nach Art eines Außengewindes
schraubenlinienförmig
verlaufende Wellenberge 18 und Wellentäler 19 aufweist. Die
Griffanordnung ist jedoch auch für
Schläuche
anwendbar, deren der Schlauchelastizität dienende Wellenberge und
Wellentäler
aufgrund eines anderen Herstellungsverfahrens nicht schraubenlinienförmig verlaufen,
sondern als alternierende Ringe angeordnet sind. Die Griffanordnung
kann auch zur Verwendung an glattwandigen Schläuchen angepaßt werden.
An einem Ende des Saugschlauchs 3 ist eine Innenmuffe 9 auf
geeignete Weise gegenüber
dem Saugschlauch 3 unverdrehbar befestigt und in ein Griffrohr 1 eingeführt und ist
darin drehbar aber axial unverschiebbar festgelegt. Aus Saugschlauch 3 und
Innenmuffe 9 ist eine elastische Flüssigkeitsleitung 37 radial
durch eine Wandöffnung 10 des
Griffrohrs 1 hindurch und in den Hohlraum 28 eines
Griffteils 2 eingeführt.
Das Griffteil 2 ist mit beiden Enden fest mit dem Griffrohr 1 verbunden.
Die Flüssigkeitsleitung 37 ist
unter Bildung einer Längenvorratsschleife 40 im
Hohlraum 28 festgelegt. An der Innenmuffe 9 ist
ein Aufnahmeraum 13 vorgesehen, in welchen Flüssigkeitsleitung 37 aus der
Längenvorratsschleife 40 verlagert
wird, wenn Relativdrehungen zwischen Saugschlauch 3 und Griffrohr 1 erfolgen.
Der mögliche
Drehwinkel ist dabei gegebenenfalls durch Anschläge nach Maßgabe der in der Längen vorratsschleife 40 verfügbaren Leitungslänge begrenzt,
kann aber auch durch die in der Längenvorratsschleife 40 verfügbare Leitungslänge selbst,
d. h. auch ohne Anschläge,
begrenzt werden.
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- 1
- Griffrohr
- 2
- Griffteil
- 3
- Saugschlauch
- 4
- Knickschutz
- 5
- Durchgriffsöffnung
- 6
- Anschlußstutzen
- 7
- Konischer Übergang
- 8
- Zylindrischer
Endabschnitt
- 9
- Innenmuffe
- 10
- Wandöffnung
- 11
- Endfläche
- 12
- Endfläche
- 13
- Aufnahmeraum
- 14
- Ringvorsprung
- 15
- Ringvorsprung
- 16
- Innenwandfläche
- 17
- Außenumfangsfläche
- 18
- Wellenberge
- 19
- Wellentäler
- 20
- Gewindehülse
- 21
- Innengewindegang
- 22
- Anschlagelement
- 23
- Halbschale
- 24
- Halbschale
- 25
- Befestigungsstelle
- 26
- Befestigungsstelle
- 27
- Befestigungsstelle
- 28
- Hohlraum
- 29
- Ringstufe
- 30
- Endstirnfläche
- 31
- Inneres
Ende
- 32
- Umfangsnut
- 33
- Vorsprung
- 34
- Rastring
- 35
- Vorsprung
- 36
- Nut
- 37
- Flüssigkeitsleitung
- 38
- Rohr
- 39
- Aufnahmekanal
- 40
- Längenvorratsschleife
- 41
- Leitungshalter
- 44
- Ringstufe
- 45
- Lippendichtring
- 46
- Dichtlippe