DE102008004124B4

DE102008004124B4 - Fahrzeugsitzlängsversteller

Info

Publication number: DE102008004124B4
Application number: DE102008004124.6A
Authority: DE
Inventors: Michael Zacharias; Jürgen Stemmer; Uwe Schmale
Original assignee: Johnson Controls GmbH
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2008-01-11
Filing date: 2008-01-11
Publication date: 2017-05-24
Anticipated expiration: 2028-01-12
Also published as: DE102008004124A1

Abstract

Fahrzeugsitzlängsversteller mit einer Oberschiene (1), die längsverschieblich an einer Unterschiene (2) angeordnet ist und mit einer lösbaren Verriegelung (3), mit der die Oberschiene (1) an der Unterschiene (2) verriegelbar ist und einer Handhabe (5), die mit der Verriegelung (3) zusammenwirkt und mit der die Verriegelung (3) entriegelbar ist, wobei die Handhabe (5) fest mit der Verriegelung (3) verbunden oder einstückig vorgesehen ist, und die Verriegelung (3) ein Verriegelungsmittel (6) und ein Federmittel (7) aufweist, wobei das Verriegelungsmittel (6) und das Federmittel (7) einstückig vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (7) über seinen Verlauf unterschiedliche Materialstärken aufweist und sich die unterschiedlichen Materialstärken abwechseln.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitzlängsversteller mit einer Oberschiene, die längsverschieblich an einer Unterschiene angeordnet ist und mit einer lösbaren Verriegelung, mit der die Oberschiene an der Unterschiene verriegelbar ist und einer Handhabe, die mit der Verriegelung zusammenwirkt und mit der die Oberschiene entriegelbar ist sowie einen Fahrzeugsitz aufweisend den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzlängsversteller.
Derartige gattungsgemäße Fahrzeugsitzlängsversteller sind aus dem Stand der Technik, beispielsweise der DE 28 00 908 A1 , DE 27 16 549 A1 , DE 22 54 557 A , FR 2 817 515 A1 , DE 10 2004 025 504 A1 und GB 1 404 047 A bekannt. Die Fahrzeugsitzlängsversteller gemäß dem Stand der Technik, sind jedoch vergleichsweise kompliziert aufgebaut und demnach insbesondere aufwendig herzustellen und/oder zu montieren.
Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Fahrzeugsitzlängsversteller zur Verfügung zu stellen, der einfach herzustellen und/oder einfach zu montieren ist.
Gelöst wird die Aufgabe mit einem Fahrzeugsitzlängsversteller gemäß Patentanspruch 1.
Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitzlängsversteller weist im Vergleich zum Stand der Technik weniger Teile auf, was insbesondere seine Montage erleichtert.
Der Fahrzeugsitzlängsversteller weist eine Ober- und eine Unterschiene auf, wobei die Oberschiene vorzugsweise mit dem Fahrzeugsitz und die Unterschiene vorzugsweise mit der Fahrzeugkarosserie verbunden sind. Die Schienen sind relativ zueinander verschiebbar, wodurch der Fahrzeugsitz relativ zur Fahrzeugkarosserie, insbesondere in oder gegen die Fahrtrichtung des Fahrzeuges verschiebbar ist. Weiterhin weist der Fahrzeugsitzlängsversteller eine Verriegelung auf, mit der die Schienen relativ zueinander in einer gewissen Position reversibel verriegelbar sind. Diese Verriegelung kann mit einer Handhabe bedarfsweise entriegelt werden.
Vorzugsweise ist die Verriegelung so gestaltet, dass sobald die Handhabe losgelassen wird, die Verriegelung wieder verriegelt. Vorzugsweise wird die Handhabe zum Lösen der Verriegelung nach unten gedrückt.
Erfindungsgemäß ist diese Handhabe mit der Verriegelung verbunden oder die Handhabe und die Verriegelung sind einstückig vorgesehen. Vorzugsweise sind die Handhabe und die Verriegelung stoffschlüssig miteinander verbunden. Die Handhabe ist lediglich mit der Verriegelung verbunden oder mit dieser einstückig vorgesehen und weist vorzugsweise keine weitere Lagerung an einer der beiden Schienen oder an dem zu verschiebenden Fahrzeugsitz auf.
Die Verriegelung weist ein Verriegelungsmittel und ein Federmittel auf. Das Verriegelungsmittel wirkt im verriegelten Zustand, vorzugsweise kraft- und/oder formschlüssig, mit mindestens einer der beiden Schienen zusammen. Vorzugsweise weist mindestens eine der beiden Schienen eine Vielzahl von in regelmäßigen Abständen angeordneten Ausnehmungen auf. Zur Verriegelung greift das Verriegelungsmittel in mindestens eine, vorzugsweise mehrere dieser Ausnehmungen ein. Mit dem Federmittel wird die Verriegelung in den verriegelnden Zustand vorgespannt. In dem vorliegenden Fall ist das Federmittel auch vorzugsweise die Lagerung für die Handhabe. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Federmittel um eine Blattfeder.
Das Verriegelungsmittel und das Federmittel sind einstückig vorgesehen.
Vorzugsweise ist das Federmittel quer zur Längsachse der Schienen und besonders bevorzugt innerhalb mindestens einer dieser Schienen angeordnet. Durch die Queranordnung des Federmittels ist es möglich die Handhabe seitlich neben dem Fahrzeugsitz anzuordnen. Dadurch kann die Handhabe kürzer ausgeführt werden.
Das Federmittel weist über seinen Verlauf, vorzugsweise entlang seiner Längsachse, unterschiedliche Materialstärken auf. Hierdurch ist es möglich, den Weg, insbesondere die Schwenkbewegung, die das Verriegelungsmittel beim Bewegen, vorzugsweise Drücken, der Handhabe vollführt, zu steuern. Bei dem Federmittel wechseln sich die unterschiedlichen Materialstärken ab.
Vorzugsweise ist das Federmittel an einer der beiden Schienen befestigt und weist dafür ein Befestigungsmittel auf. Besonders bevorzugt sind das Federmittel und das Befestigungsmittel einstückig vorgesehen.
Gemäß einem weiteren Gegenstand der vorliegenden Erfindung oder in einer bevorzugten Ausführungsform sind die Handhabe, das Federmittel und die Verriegelung einteilig, vorzugsweise einstückig, vorgesehen.
Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Fahrzeugsitz aufweisend den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzlängsversteller.
Im Folgenden werden die Erfindungen anhand der 1–3 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Die Erläuterungen gelten für alle Erfindungen gleichermaßen.
1 zeigt einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzlängsversteller.
2 zeigt den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzlängsversteller gemäß 1 im verriegelten und unverriegelten Zustand.
3 zeigt den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzlängsversteller in einer Seitenansicht.
1 zeigt den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzlängsversteller, der eine Oberschiene 1 und eine Unterschiene 2 aufweist. Die Oberschiene 1 ist in dem vorliegenden Fall mit dem Fahrzeugsitz und die Unterschiene 2 mit der Karosserie des Fahrzeuges verbunden. Zwischen den Schienen 1, 2 sind Kugeln 4 angeordnet, so dass die Oberschiene 1 relativ zu der Unterschiene 2 entlang deren Längsachse verschiebbar ist. Um die Oberschiene 1 in einer ganz bestimmten Position relativ zu der Unterschiene 2 verriegeln zu können, weist der erfindungsgemäße Fahrzeugsitzlängsversteller eine Verriegelung 3 auf. Diese Verriegelung 3 weist ein Verriegelungsmittel 6 auf, das zur Verriegelung jeweils in Ausnehmungen 11 in der Oberschiene 1 und in der Unterschiene 2 eingreift. Vorzugsweise weist die Verriegelung 3 mehrere nebeneinander angeordnete Verriegelungsmittel 6 auf (vgl. 3). Die Oberschiene 1 weist vorzugsweise mehrere nebeneinander angeordnete Ausnehmungen 11 auf, wobei die Anzahl der Ausnehmungen 11 mindestens der Anzahl der Verriegelungsmittel 6 entspricht. Die Unterschiene 2 weist vorzugsweise über deren gesamte Länge äquidistant nebeneinander liegende Ausnehmungen 11 auf, um die Lage des Fahrzeugsitzes über eine große Länge verändern und verriegeln zu können. In der verriegelten Position greifen alle Verriegelungsmittel 6 auch in eine entsprechende Anzahl von Ausnehmungen 11 in der Unterschiene 2 ein. Das Verriegelungsmittel 6 besteht in dem vorliegenden Fall aus einem doppelt gefalteten Blech. Des Weiteren weist die Verriegelung 3 ein Federmittel 7 auf, das einstückig mit dem Verriegelungsmittel 6 vorgesehen ist. Das Federmittel 7 ist mit dem Clip 8 an der Oberschiene 2 befestigt. Das Federmittel 7 kann aber auch anders mit der Oberschiene 1 beispielsweise durch Nieten oder Schweißen verbunden werden. Das Federmittel 7 weist Bereiche 7' mit einer größeren Materialstärke auf. Fest mit der Verriegelung 3 verbunden, beispielsweise durch Schweißen oder Kleben oder einstückig vorgesehen ist eine Handhabe 5. Die unterschiedlichen Materialstärken können beispielsweise durch Urformen, Umformen oder durch spanabhebende Verfahren in das Metallblech eingearbeitet werden.
In 2 ist der erfindungsgemäße Fahrzeugsitzlängsversteller im verriegelten Zustand (gestrichelte Darstellung) und im entriegelten Zustand (Darstellung mit durchgezogenen Linien) gezeigt. Die Handhabe 5 wird, wie durch Pfeil 10 symbolisiert, zum Entriegeln nach unten gedrückt. Dadurch schwenkt das Verriegelungsmittel 6 gegen den Uhrzeigersinn und nach hinten aus den Ausnehmungen 11 in den beiden Schienen 1, 2 heraus, so dass diese relativ zueinander verschiebbar sind. Die Bewegung des Verriegelungsmittels 6 wird durch die Anordnung und/oder die Größe der Verdickungen 7' gesteuert. Sobald die Handhabe 5 wieder losgelassen wird, drückt das Federmittel 7 das Verriegelungsmittel 6 in die Ausnehmungen 11 zurück und verriegelt die Oberschiene 1 an der Unterschiene 2.
3 zeigt den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzlängsversteller gemäß 1 in einer Seitendarstellung. Es ist zu erkennen, dass die Verriegelung 3 mehrere Verriegelungsmittel 6 aufweist.
Bezugszeichenliste

1: Oberschiene
2: Unterschiene
3: Verriegelung
4: Lagerung, Kugellager
5: Handhabe
6: Verriegelungsmittel
7: Federmittel, Blattfeder
7': Verdickungen
8: Befestigungsmittel
9: Verbindungsbereich
10: Pfeil
11: Ausnehmung in der Ober- und Unterschiene

Claims

Fahrzeugsitzlängsversteller mit einer Oberschiene (1), die längsverschieblich an einer Unterschiene (2) angeordnet ist und mit einer lösbaren Verriegelung (3), mit der die Oberschiene (1) an der Unterschiene (2) verriegelbar ist und einer Handhabe (5), die mit der Verriegelung (3) zusammenwirkt und mit der die Verriegelung (3) entriegelbar ist, wobei die Handhabe (5) fest mit der Verriegelung (3) verbunden oder einstückig vorgesehen ist, und die Verriegelung (3) ein Verriegelungsmittel (6) und ein Federmittel (7) aufweist, wobei das Verriegelungsmittel (6) und das Federmittel (7) einstückig vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (7) über seinen Verlauf unterschiedliche Materialstärken aufweist und sich die unterschiedlichen Materialstärken abwechseln.
Fahrzeugsitzlängsversteller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (7) quer zur Längsachse der Schienen (1, 2) angeordnet ist.
Fahrzeugsitzlängsversteller nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (7) ein Befestigungsmittel (8) aufweist.
Fahrzeugsitzlängsversteller nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (7) und das Befestigungsmittel (8) einstückig vorgesehen sind.
Fahrzeugsitzlängsversteller nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (5), das Federmittel (7) und die Verriegelung (3) einteilig, vorgesehen ist.
Fahrzeugsitz aufweisend einen Fahrzeugsitzlängsversteller nach einem der voranstehenden Ansprüche.