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DE102007058752A1 - Verfahrantrieb für ein Schaltgerät sowie Schaltgerät mit einem derartigen Verfahrantrieb - Google Patents

Verfahrantrieb für ein Schaltgerät sowie Schaltgerät mit einem derartigen Verfahrantrieb Download PDF

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DE102007058752A1
DE102007058752A1 DE102007058752A DE102007058752A DE102007058752A1 DE 102007058752 A1 DE102007058752 A1 DE 102007058752A1 DE 102007058752 A DE102007058752 A DE 102007058752A DE 102007058752 A DE102007058752 A DE 102007058752A DE 102007058752 A1 DE102007058752 A1 DE 102007058752A1
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Erhard Dipl.-Ing. Deylitz
Stefan Dipl.-Ing. Losch
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Siemens AG
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Siemens AG
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    • HELECTRICITY
    • H02GENERATION; CONVERSION OR DISTRIBUTION OF ELECTRIC POWER
    • H02BBOARDS, SUBSTATIONS OR SWITCHING ARRANGEMENTS FOR THE SUPPLY OR DISTRIBUTION OF ELECTRIC POWER
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    • H02B11/12Switchgear having carriage withdrawable for isolation with isolation by horizontal withdrawal
    • H02B11/127Withdrawal mechanism

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Power Engineering (AREA)
  • Gear Transmission (AREA)

Abstract

Ein Verfahrantrieb (1) ist zum Verfahren von eines Schaltgerätes (102) vorgesehen, wobei der Verfahrantrieb (1) eine mittels einer Handkurbel (10) betätigbare Antriebswelle (3) mit einer darauf angeordneten Schneckenwelle (4) aufweist. Die Schneckenwelle (4) greift in eine Außenverzahnung (64) eines Schneckenrades (5) zum Antreiben einer Verfahrwelle (9) ein. Die Verfahrwelle (9) ist zum Verfahren des Schaltgerätes vorgesehen. Erfindungsgemäß weist das Schneckenrad (5) eine Schneckenradnabe (8) zum Antreiben der Verfahrwelle (9) und einen die Schneckenradnabe (8) koaxial umgreifenden Zahnradkranz (6) auf. Die Außenverzahnung (64) des Zahnkranzes (6) weist eine unverzahnte Aussparung (65) auf, deren Länge in Umfangsrichtung mindestens so groß ist wie die axiale Länge der sich ständig in Eingriff befindlichen Zähne der Schneckenwelle (4). Im Schneckenrad (5) ist ein Federelement (7) zum Erzeugen einer Rückstellkraft bei einer Verdrehung der Schneckenradnabe (8) relativ zum Zahnradkranz (6) angeordnet, so dass die Schneckenwelle (4) durch die Rückstellkraft beim gänzlichen Hineinkurbeln in die unverzahnte Aussparung (65) gegen den zuletzt verlassenen Eingriffszahn im Sinne einer Schlupfkupplung gepresst wird.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Verfahrantrieb zum Verfahren eines Schaltgerätes, wobei der Verfahrantrieb eine mittels einer Handkurbel betätigbare Antriebswelle mit einer darauf angeordneten Schneckenwelle aufweist. Die Schneckenwelle greift in eine Außenverzahnung eines Schneckenrades zum Antreiben einer Verfahrwelle ein. Die Verfahrwelle ist zum Verfahren des Schaltgerätes vorgesehen.
  • Die Erfindung betrifft weiterhin ein Schaltgerät mit einem derartigen Verfahrantrieb.
  • Derartige Verfahrantriebe sowie Schaltgeräte mit einem derartigen Verfahrantrieb sind beispielsweise aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 10 2004 026 269 A1 oder aus der veröffentlichten internationalen Anmeldung WO 02/087040 A1 bekannt.
  • Die bekannten Verfahrantriebe dienen dazu, ein Schaltgerät, insbesondere einen Leistungsschalter, innerhalb eines Einschubrahmens einer Schaltzelle oder eines Schaltschrankes zu verfahren. Der Einschubrahmen kann z. B. als Einschubfach ausgebildet sein. Die bekannten Schaltgeräte sind zum Abschalten von Strömen im Bereich von 630 A bis 6000 A ausgelegt. Das jeweilige eingeschobene Schaltgerät weist eine Verfahrmechanik auf, welche derart mit dem Einschubrahmen zusammenwirkt, dass das Schaltgerät relativ zu diesem verfahren werden kann. Dadurch können fest am Schaltgerät angebrachte Haupttrennkontakte mit schaltzellenseitigen Stromschienen eines Schaltschranks oder eines Schaltfeldes kontaktiert werden. Mit an deren Worten kann das Schaltgerät in eine Getrenntstellung oder in eine Betriebsstellung des Schaltgerätes verfahren werden. Das Schaltgerät kann beispielsweise parallel zur Einschubrichtung des Schaltgerätes in den Einschubrahmen mittels des Verfahrantriebes verschoben werden. Es kann alternativ senkrecht zur Einschubrichtung verfahren werden.
  • Häufig weist der Verfahrantrieb ein in einem Getriebegehäuse untergebrachtes Schneckengetriebe auf. Das Schneckengetriebe umfasst eine mittels einer Handkurbel antreibbare Antriebswelle mit einer darauf angeordneten Schneckenwelle sowie ein Schneckenrad. Die Schneckenwelle ist dabei im Eingriff mit einer Außenverzahnung des bezüglich ihrer Drehachse senkrecht dazu angeordneten Schneckenrades. Das Schneckengetriebe ermöglicht eine hohe Übersetzung, so dass die Haupttrennkontakte am Schaltgerät die schaltzellenseitigen Stromschienen mit hoher Kontaktierungskraft können. Der zulässige Drehwinkelbereich des Schneckenrades wird durch einen Anschlag begrenzt, welcher beispielsweise durch Formelemente am Schneckenrad und am Getriebegehäuse gebildet wird.
  • Gegen Ende des „Einkurbelns" von der Getrenntstellung in die Betriebsstellung fährt das Schneckenrad gegen den getriebegehäuseseitigen Anschlag. Wenn der Bediener des Schaltgerätes nun versucht, die Handkurbel mit hoher Muskelkraft weiter zu drehen, treten wegen des großen Übersetzungsverhältnisses des Schneckengetriebes sehr hohe mechanische Kräfte auf. Diese Kräfte können dann zum Abscheren der Schneckenwelle, zum Bruch einer Verzahnung oder zum Bruch des Anschlags führen.
  • Zur Vermeidung dieses Problems ist es bekannt, die Bauteile des Antriebsstranges konstruktiv dahingehend auszulegen, dass die beim Fahren des Verfahrantriebes gegen den Anschlag auftretenden Kräfte toleriert werden. Dies bedeutet nachteilig, dass die betreffenden Bauteile aus hochwertigem Stahl hergestellt werden müssen. Bei den betreffenden Bauteilen handelt es sich um herstellungs- und kostenintensive Dreh- und Frästeile.
  • Ausgehend von dem eingangs genannten Stand der Technik ist es eine Aufgabe der Erfindung, einen weniger anfälligen und kostengünstiger herzustellenden Verfahrantrieb anzugeben.
  • Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein geeignetes Schaltgerät, insbesondere einen Leistungsschalter, mit einem derartigen Verfahrantrieb anzugeben.
  • Die Aufgabe der Erfindung wird mit einem Verfahrantrieb zum Verfahren eines Schaltgerätes mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Verfahrantriebes sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 6 genannt. Im Anspruch 7 ist ein Schaltgerät mit einem derartigen Verfahrantrieb angegeben. Im Anspruch 8 ist eine Ausführungsform des Schaltgerätes genannt.
  • Erfindungsgemäß weist das Schneckenrad eine Schneckenradnabe zum Antreiben der Verfahrwelle und einen die Schneckenradnabe koaxial umgreifenden Zahnradkranz auf. Die Außenverzahnung des Zahnradkranzes weist eine unverzahnte Aussparung auf, deren Länge in Umfangrichtung mindestens so groß ist wie die axiale Länge der sich ständig im Eingriff befindlichen Zähne der Schneckenwelle. Im Schneckenrad ist ein Federelement zum Erzeugen einer Rückstellkraft bei einer Verdrehung der Schneckenradnabe relativ zum Zahnradkranz angeordnet, so dass die Schneckenwelle durch die Rückstellkraft beim gänzlichen Hineinkurbeln in die unverzahnte Aussparung gegen den zuletzt verlassenen Eingriffszahn im Sinne einer Schlupfkupplung gepresst wird.
  • Dadurch erfolgt automatisch gegen Ende des Einkurbelns sowie gegen Ende des Herauskurbelns eine mechanische Entkopplung der Handkurbel von der Verfahrwelle zum Verfahren des Schaltgerätes.
  • Da durch die mechanische Entkopplung keine übersetzten hohen Kräfte mehr entstehen können, kann die Schneckenwelle nun vorteilhaft aus einem kostengünstigen Zinkdruckguss oder aus Kunststoff, wie z. B. aus Polyamid, hergestellt werden. Weiterhin kann auch das Schneckenrad vorteilhaft aus einem Zinkdruckguss oder aus Kunststoff anstelle aus gesintertem Stahl hergestellt werden. Darüber hinaus kann das Getriebegehäuse, in welchem üblicherweise die Anschläge als Formteile ausgebildet sind, aus einem Kunststoff anstelle aus ein Zinkdruckguss hergestellt werden. Dadurch reduzieren sich die Herstellungskosten sowie das Gewicht für den erfindungsgemäßen Verfahrantrieb drastisch.
  • Der besondere Vorteil ist, dass die Dimensionierung und/oder die Werkstoffauswahl rein auf die mechanische Übertragungsfunktion und nicht auf die durch eine Fehlbedienung des Bedieners auftretenden Kräfte und Momente erfolgt.
  • Ein weiterer Vorteil ist, dass der Bediener des Schaltgerätes beim Einkurbeln eine taktile Rückmeldung sowie eine akustische Rückmeldung in Form eines „Klack-Klack-Geräusches" erhält, wenn die Schneckenwelle nicht mehr im Eingriff mit dem Schneckenrad ist.
  • Nach einer Ausführungsform ist das Federelement eine koaxial zwischen der Schneckenradnabe und dem Zahnkranz angeordnete Torsionsfeder. Dadurch vereinfacht sich der Aufbau des kombinierten Schneckenrades. Die Schneckenradnabe und Zahnkranz befinden sich dabei im nicht vorgespannten Zustand in einer tangentialen Nulllage. Von dieser Nulllage aus kann dann das Schneckenrad sowohl in die eine als auch in die andere Richtung gegen die Rückstellfederkraft relativ zum Zahnkranz verdreht werden.
  • Nach einer weiteren Ausführungsform sind die Schneckenradnabe und der Zahnradkranz mittels zumindest eines axial verlaufenden Federmitnehmers verbunden, welcher jeweils in eine korrespondierende tangential verlaufende Federmitnehmernut eingreift. Mit „tangential" sind Richtungen um die Schneckenraddrehachse herum bezeichnet.
  • Insbesondere weist die Torsionsfeder nach einer weiteren Ausführungsform ein erstes und zweites Federendstück auf. Die Federendstücke liegen vorgespannt an jeweils einer tangentialen Anlagefläche in der Schneckenradnabe an. Es sind zwei Federmitnehmer im Zahnkranz derart angeordnet, dass diese bei Verdrehung der Schneckenradnabe relativ zum Zahnradkranz das jeweilige Endstück von seiner jeweiligen Anlagefläche zur Erzeugung der Federrückstellkraft abheben.
  • Mit anderen Worten wird erst mit zunehmender Drehauslenkung des Schneckenrades relativ zum Zahnkranz das jeweiliges Federendstück ausgelenkt und über dieses eine Torsionskraft, das heißt Rückstellkraft, auf den Zahnkranz ausgeübt, bis ein entsprechender fester Anschlag zur formschlüssigen Mitnahme der Zahnkranzes erreicht wird. Dadurch ist die Torsionsfeder auf besonders einfache Weise im Schneckenrad montierbar.
  • Einer weiteren Ausführungsform zufolge weist die Schneckenradnabe zumindest einen axial verlaufenden Nabenmitnehmer auf, welcher jeweils in eine korrespondierende tangential verlaufende Nabenmitnehmernut eingreift. Die Nabenmitnehmer nut bildet an ihren beiden tangentialen Enden jeweils einen Anschlag für den Nabenmitnehmer aus. Die Nabenmitnehmernut weist eine derart bemessene tangentiale Nutlänge auf, dass die Schneckenradnabe und der Zahnradkranz nur um einen maximalen vorgebbaren Drehwinkel gegen das Federelement bzw. das Torsionselement verdrehbar sind. Mit „axial" sind Richtungen parallel zur Schneckenraddrehachse bezeichnet. Mit „Nabenmitnehmer" ist gemeint, dass die Nabe des Schneckenrades bei Drehung des Zahnkranzes bei Drehbetätigung der Schneckenwelle „mitgenommen" wird.
  • Der Drehwinkel ist insbesondere so gewählt, dass eine mechanische Kopplung zwischen Schneckenwelle und Schneckenrad beim Einkurbeln erst dann erfolgt, wenn eine Mindestzahl von Schneckenwellengängen, wie z. B. drei, im Eingriff mit der Außenverzahnung des Zahnradkranzes ist. In entsprechender Weise erfolgt die mechanische Kopplung beim Herauskurbeln.
  • Der zumindest eine Nabenmitnehmer kann an einer dem Zahnradkranz axial gegenüberliegenden Seite angeordnet sein und jeweils in eine entsprechende axial gegenüberliegende Nabenmitnehmernut eingreifen. Alternativ oder zusätzlich kann der zumindest eine Nabenmitnehmer an einer der Schneckenradnabe axial gegenüberliegenden Seite angeordnet sein und jeweils in eine entsprechende axial gegenüberliegende Nabenmitnehmernut eingreifen. Der zumindest eine Nabenmitnehmer ist vorzugsweise eine axial verlaufende zapfenförmige Ausformung an der Schneckenradnabe bzw. am Zahnradkranz, wobei der jeweilige Nabenmitnehmer radial zur Schneckenraddrehachse beabstandet ist.
  • Einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der vorgebbare Drehwinkel zwischen der Schneckenradnabe und dem Zahnradkranz mindestens so groß wie der Winkel, welcher der Bo genlänge der in Umfangrichtung des Zahnkranzes verlaufenden unverzahnten Aussparung entspricht. Dadurch ist gewährleistet, dass die Schneckenwelle beim Hineinkurbeln sicher mit dem Schneckenrad entkoppelt. Darüber hinaus können zusätzlich Anschläge im Schaltgerät vorhanden sein, um einen „harten" Anschlag für den Verfahrantrieb zu bilden. Derartige Anschläge begrenzen die Drehbewegung der Verfahrwelle, falls es z. B. aufgrund unzulässig hoher Erschütterungen zu einem Zahnversatz zwischen dem Schneckenrad und der Schneckewelle kommen sollte.
  • Die Aufgabe der Erfindung wird weiterhin mit einem Schaltgerät zum Einschieben in einen Einschubrahmen einer Schaltzelle eines Schaltschrankes oder eines Schaltfeldes gelöst. Das Schaltgerät weist einen erfindungsgemäßen Verfahrantrieb zum Verfahren des Schaltgerätes relativ zum Einschubrahmen auf. Ein derartiges Schaltgerät ist kostengünstiger herstellbar und gegenüber unsachgemäßer Behandlung weniger anfällig.
  • Das erfindungsgemäße Schaltgerät ist vorzugsweise ein Leistungsschalter zum Abschalten eines Überstromes oder eines Kurzschlussstromes.
  • Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausführungen der Erfindung werden im Weiteren anhand der nachfolgenden Figuren näher beschrieben. Es zeigen
  • 1 eine Frontansicht eines in einem Einschubrahmen einer Schaltzelle aufgenommenen Schaltgerätes mit einer Handkurbel eines Verfahrantriebes,
  • 2 eine Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Verfahrantriebes entlang einer Antriebswellendreh achse und senkrecht zu einer Schneckenraddrehachse am Ende des Einkurbelns des Verfahrantriebes,
  • 3 eine Schnittdarstellung des Verfahrantriebes gemäß
  • 2 am Beginn des Auskurbelns des Verfahrantriebes,
  • 4 eine perspektivische Ansicht eines Schneckenrades des erfindungsgemäßen Verfahrantriebes,
  • 5 eine perspektivische Ansicht einer Schneckenradnabe mit aufgenommener vorgespannter Torsionsfeder,
  • 6 eine perspektivische Ansicht eines Zahnkranzes mit beispielhaft zwei Federmitnehmern zum Eingreifen in ein jeweiliges Federendstück,
  • 7, 8 Schnittdarstellungen des Schneckenrades des Ver fahrantriebes gemäß 4 und
  • 9 eine perspektivische Ansicht des Schneckenrades gemäß 7 und 8.
  • 1 zeigt eine Frontansicht eines in einem Einschubrahmen 101 einer Schaltzelle aufgenommenen Schaltgerätes 100 mit einer Handkurbel 10 eines Verfahrantriebes 1.
  • Der gezeigte Einschubrahmen 101 kann beispielsweise in einem Schaltschrank befestigt sein. Im Beispiel der 1 ist das Schaltgerät 100 ein Leistungsschalter. Mit dem Bezugszeichen 102 ist ein Bedienpult des Leistungsschalters 100 bezeichnet. Mit dem Bezugszeichen 103 ist eine Überstromerfassungseinheit bezeichnet, welche ein nicht dargestelltes Schaltschloss des Leistungsschalters 100 im Überstrom- oder Kurzschlussfall auslösen kann. Ein Handaufzugshebel 107 dient zum Spannen eines Federspeichers, welcher zum gezielten Einschalten des Leistungsschalters 100 mittel eines Einschalttasters 105 freigegeben werden kann. Zum Ausschalten des Leistungsschalters 100 ist der Taster 104 vorgesehen. Über den Tastern 104, 105 angeordnete Leuchtmelder zeigen den Schalt- und Betriebszustand des Leistungsschalters 100 an.
  • Im unteren Teil der 1 ist ein Verfahrantrieb 1 zum Verfahren des Schaltgerätes 100 relativ zum Einschubrahmen 101 zu sehen. Der Verfahrantrieb 1 weist eine um eine Schneckenwellendrehachse 21 drehbare Handkurbel 10 auf, mittels der eine Schneckenwelle angetrieben werden kann, die ihrerseits ein in dieser Darstellung nicht sichtbares Schneckenrad antreibt. Dieses Schneckenrad treibt eine in der vorliegenden 1 nur ansatzweise dargestellte Verfahrwelle 9 an. Es ist beispielhaft an beiden axialen Enden der Verfahrwelle 9 je ein Zahnrad 108 angebracht, welche jeweils im Eingriff mit einer einschubrahmenseitigen Zahnstange 109 sind. Das Schaltgerät 100 verfährt dann entsprechend der Kurbeldrehrichtung in die gezeigte Bildebene der 1 hinein bzw. aus dieser heraus.
  • 2 zeigt eine Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Verfahrantriebes 1 entlang einer Antriebswellendrehachse 21 und senkrecht zu einer Schneckenraddrehachse 24 am Ende des Einkurbelns des Verfahrantriebes 1.
  • Die im linken Teil der 2 dargestellte Handkurbel 10 weist einen Handkurbelarm 11 sowie ein Griffstück 12 auf. Das über einen Bediener aufgebrachte Drehmoment wird beim Ein- oder Auskurbeln des Verfahrantriebes 1 über die Antriebswelle 3 auf die Schneckenwelle 4 übertragen. Letztere ist im Eingriff mit einer Außenverzahnung 64 eines Schneckenrades 5, welches die Drehbewegung mit hoher Übersetzung, das heißt mit hohem Drehmoment, auf eine Verfahrwelle 9 überträgt. Die zuvorgenannten Komponenten 3 bis 5 sind in einem Gehäuse 2 des Verfahrantriebes 1 untergebracht. Es ist zur Veranschaulichung für den Einkurbelvorgang die entsprechende Schneckenwellen- und Schneckenraddrehrichtung 22, 23 eingezeichnet. Die Verfahrwelle 9 weist beispielhaft eine auf eine Profilöffnung des Schneckenrades 5 abgestimmte Außenkontur in Form einer Keilwellenverzahnung auf. Die Verfahrwelle 9 ist vorzugsweise beidseitig durch die Profilöffnung geführt. Sie kann auch nur einseitig angetrieben sein. Mit der Verfahrwelle 9 ist eine nicht weiter dargestellte Verfahrmechanik verbunden, welche zum Bewegen des Schaltgerätes 102 vorgesehen ist. Die Verfahrmechanik kann beispielsweise Zahnscheiben, Schubzahnstangen, Fahrkurbeln oder dergleichen aufweisen.
  • Erfindungsgemäß weist ein derartiges Schneckenrad 5 nun eine Schneckenradnabe 8 zum Antreiben der Verfahrwelle 9 und einen die Schneckenradnabe 8 koaxial umgreifenden Zahnradkranz 6 auf.
  • In der vorliegenden Darstellung sowie in der nachfolgenden 3 ist von der Schneckenradnabe 8 nur ein axiales Nabenende 84 zu sehen, welches axial durch den Zahnradkranz 6 hindurchragt. Der Aufbau des erfindungsgemäßen Schneckenrades 5 ist in den nachfolgenden Figuren 4 bis 9 im Detail dargestellt.
  • Die Außenverzahnung 64 des Zahnradkranzes 6 weist weiterhin gemäß der Erfindung eine unverzahnte Aussparung 65, das heißt einen unverzahnten Teil, auf, deren bzw. dessen Länge in Umfangrichtung mindestens so groß ist wie der axiale Abstand der sich ständig im Eingriff befindlichen Zähne der Schneckenwelle 4. Wie die 2 zeigt, liegt die Schneckenwelle 4 am Ende des gezeigten Einkurbelvorgangs gänzlich in dieser unverzahnten Aussparung 65.
  • Weiterhin ist im Schneckenrad 5 gemäß der Erfindung ein Federelement 7 zum Erzeugen einer Rückstellkraft bei einer Verdrehung der Schneckenradnabe 8 relativ zum Zahnradkranz 6 angeordnet, so dass die Schneckenwelle 4 durch die Rückstellkraft beim gänzlichen Hineinkurbeln in die unverzahnte Aussparung 65 gegen den zuletzt verlassenen Eingriffszahn im Sinne einer Schlupfkupplung gepresst wird.
  • Im Beispiel der 2 befindet sich der zuletzt verlassenen Eingriffszahn am linken axialen Ende der Schneckenwelle 4. Die Schneckenradnabe 8 und der Zahnradkranz 6 sind beispielhaft mittels eines axial verlaufenden Nabenmitnehmers 82 verbunden, welcher in eine korrespondierende tangential verlaufende Nabenmitnehmernut 62 eingreift. Die Nabenmitnehmernut 62 weist eine derart bemessene tangentiale Nutlänge auf, dass die Schneckenradnabe 8 und der Zahnradkranz 6 nur um einen maximalen vorgebbaren Drehwinkel gegen das Federelement 7 bzw. gegen das Torsionselement 7 verdrehbar sind. Der Drehwinkel kann beispielsweise in einem Bereich von 20° bis 40° liegen. Im Beispiel der vorliegenden 2 befinden sind die Nabenmitnehmer 82 jeweils am rechten tangentialen Ende der Nabenmitnehmernut 62.
  • Vorzugsweise ist die Drehposition der unverzahnten Aussparung 65 in Bezug auf die Verfahrmechanik zum Verfahren der Haupttrennkontakte des Leistungsschalters derart festgelegt, dass die mechanische Entkopplung kurz vor dem „harten" mechanischen Anschlag erfolgt, wenn die Haupttrennkontakte gegen die schaltzellenseitigen Stromschienen gefahren sind. Mit anderen Worten erfolgt die Entkopplung, bevor durch den Bediener eine unzulässig hohe Kraft zwischen den Haupttrennkontakten und den Stromschienen auf die Mechanik aufgebracht werden kann.
  • 3 zeigt eine Schnittdarstellung des Verfahrantriebes 1 gemäß 2 am Beginn des Auskurbelns des Verfahrantriebes 1.
  • Wie die 3 zeigt, ermöglicht die tangentiale Rückstellkraft zwischen Schneckenradnabe 8 und Zahnradkranz 6, dass mit Beginn des Auskurbelns sogleich die Schneckenwelle 4 wieder in den zuletzt verlassenen Eingriffszahn der Außenverzahnung 64 des Zahnradkranzes 6 eingreifen kann. Dabei dreht der Zahnradkranz 6 des Schneckenrades 5 erst noch ein paar Kurbelumdrehungen „leer", bis letztendlich der Nabenmitnehmer 82 zum anderen tangentialen Ende der jeweiligen Nabenmitnehmernut 62, das heißt zum jeweils linken Ende, gelangt sind. Erst mit dem Erreichen dieser Enden erfolgt die Übertragung des Handkurbeldrehmomentes auf die Schneckenradnabe 8 und somit über die damit verbundene Verfahrwelle 9 auf die Verfahrmechanik zum Verfahren des Schaltgerätes.
  • In entsprechender Weise kann auch das Ende des Auskurbelvorganges begrenzt werden, bevor die Verfahrmechanik gegen einen schaltgeräteinternen Anschlag fährt. Vorzugsweise weist dann die unverzahnte Aussparung 65 eine derartige tangentiale Länge aus, dass die Schneckenwelle 4 zwischen der Getrenntstellung und der Betriebsstellung des Schaltgerätes jeweils die Außenverzahnung 64 gerade noch verlassen kann.
  • 4 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Schneckenrades des erfindungsgemäßen Verfahrantriebes.
  • Im linken Teil der 4 ist die Schneckenradnabe 8, im rechten Teil der 4 der Zahnradkranz 6 mit der Außenverzahnung 64 gezeigt. Zwischen beiden Bauteilen 6, 8 ist eine koaxiale Torsionsfeder 7 als Federelement angeordnet. Mit dem Bezugszeichen 87 ist eine Federaufnahme bezeichnet, welche im zusammengebauten Zustand des Schneckenrades 5 die Torsionsfeder 7 aufnimmt. Mit dem Bezugszeichen 80 ist die Profilöffnung zur Aufnahme der Verfahrwelle 9 bezeichnet. Das axiale Endstück 84 der Schneckenradnabe 8 reicht im zusammengebauten Zustand des Schneckenrades 5 durch eine Durchführungsöffnung 60 im Zahnradkranz 6 hindurch. Somit können beide axial aus dem Schneckenrad 5 herausragenden Enden der Verfahrwelle 9 gemeinsam antrieben werden. Im Beispiel der 4 weist die Schneckenradnabe 8 eine radiale Außenseite 86 auf, welche nach dem Zusammenbau des Schneckenrades 5 an eine radiale Innenseite 63 des Zahnradkranzes 6 zur radialen Führung grenzt. Weiterhin hin weist die Schneckenradnabe 5 beispielhaft eine an ihrem axialen Ende angeordnete und insbesondere angeformte Kreisscheibe 83 auf. Diese schließt unter anderem das Schneckenrad 5 von der axialen Seite her ab.
  • Zur Aufbringung einer Rückstellkraft sind die Schneckenradnabe 8 und der Zahnradkranz 6 mittels axial verlaufender Federmitnehmer verbunden, wobei letztere in dieser Darstellung nicht sichtbar sind. Die Federmitnehmer greifen in korrespondierende tangential verlaufende Federmitnehmernuten ein. Letztere erstrecken sich in axialer Richtung nicht ganz bis zur axialen Stirnseite des Zahnradkranzes 6 im Sinne eines Durchbruches. Sie sind deshalb in dieser Darstellung gleichfalls nicht erkennbar.
  • Dagegen ist im Beispiel der 4 ein Nabenmitnehmer 82 mit einem ein einem axialen Ende angeordneten Anschlagstück 85 zu sehen. Er greift nach Zusammenbau des erfindungsgemäßen Schneckenrades 5 in eine korrespondierende, sich bis zur axialen Stirnseite des Zahnradkranzes 6 im Sinne eines Durchbruches verlaufende Nabenmitnehmernut 62. Die Nabenmitnehmernut 62 bildet an ihren beiden tangentialen Enden jeweils einen Anschlag für den Nabenmitnehmer 82, insbesondere für das Anschlagstück 85 des Nabenmitnehmers 82, aus. Die Nabenmitnehmernut 62 weist dabei eine derart bemessene tangentiale Nutlänge auf, dass die Schneckenradnabe 8 und der Zahnradkranz 6 nur um einen maximalen vorgebbaren Drehwinkel gegen das Federelement 7 bzw. das Torsionselement 7 verdrehbar sind. Insbesondere ist dieser vorgebbare Drehwinkel mindestens so groß wie der Winkel, welcher der Bogenlänge der in Umfangrichtung des Zahnkranzes 6 verlaufenden unverzahnten Aussparung 65 entspricht.
  • 5 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Schneckenradnabe 5 mit aufgenommener vorgespannter Torsionsfeder 7.
  • Die gezeigte Schneckenradnabe 8 weist eine koaxiale angeordnete Torsionsfeder 7 mit einem ersten und zweiten Federendstück 71, 72 auf. Die Federendstücke 71, 72 liegen vorgespannt an jeweils einer tangentialen Anlagefläche 68 in der Schneckenradnabe 8 an. Mit dem Bezugszeichen 61 sind zwei tangential verlaufende Federmitnehmernuten bezeichnet, in welche jeweils ein korrespondierender Federmitnehmer 81 des Zahnkranzes 6 derart eingreifen kann, dass dieser bei Verdrehung der Schneckenradnabe 8 relativ zum Zahnradkranz 6 das jeweilige Endstück 71, 72 von seiner jeweiligen Anlagefläche 68 zur Erzeugung der Federrückstellkraft abheben kann. Im Beispiel der 5 würde folglich eines der Federendstücke 71, 72 auf das andere zubewegt werden. Weiterhin sind die Federmitnehmernuten 61 sowie die Federmitnehmer 81 geometrisch so aufeinander abgestimmt, dass die Schneckenradnabe 8 und der Zahnkranz 6 tangential geführt und zugleich radial zueinander fixiert sind.
  • Mit dem Bezugszeichen 82 ist ein Nabenmitnehmer zu sehen, welcher in eine korrespondierende tangential verlaufende Nabenmitnehmernut 62 eingreifen kann. Diese ist im Beispiel der 6 im Detail zu sehen.
  • 6 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Zahnkranzes 6 mit beispielhaft zwei Federmitnehmern 81 zum Eingreifen in ein jeweiliges Federendstück 71, 72. Es wurde das Federelement 7 gemäß 5 nochmals zeichnerisch eingetragen, um zu veranschaulichen, wie dieses im zusammengebauten Zustand des Schneckenrades 5 konstruktiv angeordnet wäre. In dieser Darstellung ist ersichtlich, wie der rechte der beiden Federmitnehmer 81 gerade im Eingriff mit dem zweiten Federendstück 72 ist, während das zweite Federendstück 71 fest an der im oberen rechten Teil der 5 gezeigten Anlagefläche 68 anliegt.
  • Weiterhin zeigt die 6 die zum Nabenmitnehmer 82 gemäß 5 korrespondierende Nabenmitnehmernut 62. Sie bildet an ihren beiden tangentialen Enden jeweils einen Anschlag für den Nabenmitnehmer 82, das heißt für das in 5 gezeigte Anschlagendstück 85 des Nabenmitnehmers 82, aus. Die Nabenmitnehmernut 62 weist dabei eine derart bemessene tangentiale Nutlänge auf, dass die Schneckenradnabe 8 und der Zahnradkranz 6 nur um einen maximalen vorgebbaren Drehwinkel gegen das Federelement 7 bzw. das Torsionselement 7 verdrehbar sind.
  • 7 zeigt eine Ansicht der Stirnseite des Zahnradkranzes 6 des Schneckenrades 5. Im Zentrum des Scheckenrades 5 ist das durch den Zahnradkranz 6 hindurchreichende axiale Nabenende 84 der Schneckenradnabe 8 zu sehen. Im unteren Teil der 7 ist die durchgehende Nabenmitnehmernut 62 erkennbar. Im rechten Teil der 7 ist die unverzahnte Aussparung 65 zu se hen. Mit den Bezugszeichen 66, 67 sind die tangentialen Enden der Aussparung 65 bezeichnet.
  • 8 zeigt einen Schnitt durch das Schneckenrad 5 entlang der in 7 eingezeichneten Schnittlinie VIII-VIII. In dieser Darstellung ist die koaxiale Anordnung des die Schneckenradnabe 8 umgreifenden Zahnradkranzes 6 zu sehen. 8 zeigt zudem besonders gut die koaxiale Anordnung der Torsionsfeder 7.
  • 9 zeigt eine perspektivische Ansicht des Schneckenrades 5 gemäß 7 und 8. 9 zeigt die im Vergleich zu 7 axial gegenüberliegende Stirnseite des Schneckenrades 5. In dieser Darstellung ist eine Aussparung 88 in der Kreisscheibe 83 für eine Steuerkurve der Schneckenradnabe 8 erkennbar. Diese kann von Anzeigemitteln abgetastet werden, wie z. B. mittels eines Nockens, um den jeweiligen Schaltzustand des Schaltergerätes wie Getrenntstellung oder Betriebsstellung anzuzeigen.
  • 1
    Verfahrantrieb
    2
    Gehäuse
    3
    Antriebswelle
    4
    Schneckenwelle
    5
    Schneckenrad
    6
    Zahnradkranz
    7
    Federelement, Torsionsfeder, Zylinderfeder
    8
    Schneckenradnabe
    9
    Verfahrwelle
    10
    Handkurbel
    11
    Kurbelarm
    12
    Griffstück
    21
    Schneckenwellendrehachse
    22
    Schneckenwellendrehrichtung
    23
    Schneckenraddrehrichtung
    24
    Schneckenraddrehachse
    25
    Vorspannrichtung
    60
    Durchführungsöffnung
    61
    Federmitnehmernut
    62
    Nabenmitnehmernut, durchgehende Nut
    63
    radiale Innenseite des Zahnradkranzes
    64
    Außenverzahnung
    65
    unverzahnter Teil, Zahnaussparung
    66, 67
    tangentiale Enden der Zahnaussparung
    68
    Anlageflächen
    71, 72
    Federendstücke
    80
    Profilöffnung, zentrale Öffnung
    81
    Federmitnehmer
    82
    Nabenmitnehmer
    83
    Kreisscheibe
    84
    axiales Nabenende
    85
    Anschlagstück
    86
    radiale Außenseite der Nabe
    87
    Federaufnahme
    88
    Steuerkurvenaussparung
    100
    Schaltgerät, Leistungsschalter,
    101
    Einschubrahmen, Einschubfach
    102
    Bedienpult
    103
    Überstromerfassungseinheit
    104, 105
    Bedientaster für Hauptschalter
    106
    Anzeigeelemente, Leuchtmelder
    107
    Handaufzugshebel für Federspeicher
    108
    Zahnrad
    109
    Zahnstange
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - DE 102004026269 A1 [0003]
    • - WO 02/087040 A1 [0003]

Claims (8)

  1. Verfahrantrieb für ein Schaltgerät (102), wobei der Verfahrantrieb eine mittels einer Handkurbel (10) betätigbare Antriebswelle (3) mit einer darauf angeordneten Schneckenwelle (4) aufweist, wobei die Schneckenwelle (4) in eine Außenverzahnung (64) eines Schneckenrades (5) zum Antreiben einer Verfahrwelle (9) eingreift und wobei die Verfahrwelle (9) zum Verfahren des Schaltgerätes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Schneckenrad (5) eine Schneckenradnabe (8) zum Antreiben der Verfahrwelle (9) und einen die Schneckenradnabe (8) koaxial umgreifenden Zahnradkranz (6) aufweist, – dass die Außenverzahnung (64) des Zahnradkranzes (6) eine unverzahnte Aussparung (65) aufweist, deren Länge in Umfangrichtung mindestens so groß ist wie die axiale Länge der sich ständig im Eingriff befindlichen Zähne der Schneckenwelle (4) und – dass im Schneckenrad (5) ein Federelement (7) zum Erzeugen einer Rückstellkraft bei einer Verdrehung der Schneckenradnabe (8) relativ zum Zahnradkranz (6) angeordnet ist, so dass die Schneckenwelle (4) durch die Rückstellkraft beim gänzlichen Hineinkurbeln in die unverzahnte Aussparung (65) gegen den zuletzt verlassenen Eingriffszahn im Sinne einer Schlupfkupplung gepresst wird.
  2. Verfahrantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (7) eine koaxial zwischen der Schneckenradnabe (8) und dem Zahnkranz (6) angeordnete Torsionsfeder ist.
  3. Verfahrantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenradnabe (8) und der Zahnradkranz (6) mittels zumindest eines axial verlaufenden Federmitnehmers (81) verbunden sind, welcher jeweils in eine korrespondierende tangential verlaufende Federmitnehmernut (61) eingreift.
  4. Verfahrantrieb nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, – dass die Torsionsfeder (7) ein erstes und zweites Federendstück (71, 72) aufweist, – dass die Federendstücke (71, 72) vorgespannt an jeweils einer tangentialen Anlagefläche (68) in der Schneckenradnabe (8) anliegen und – dass zwei Federmitnehmer (81) im Zahnkranz (6) derart angeordnet sind, dass diese bei Verdrehung der Schneckenradnabe (8) relativ zum Zahnradkranz (6) das jeweilige Endstück (71, 72) von seiner jeweiligen Anlagefläche (68) zur Erzeugung der Federrückstellkraft abheben.
  5. Verfahrantrieb nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenradnabe (8) zumindest einen axial verlaufenden Nabenmitnehmer (82) aufweist, welcher jeweils in eine korrespondierende tangential verlaufende Nabenmitnehmernut (62) eingreift, dass die Nabenmitnehmernut (62) an ihren beiden tangentialen Enden jeweils einen Anschlag für den Nabenmitnehmer (82) ausbildet und dass die Nabenmitnehmernut (62) eine derart bemessene tangentiale Nutlänge aufweist, dass die Schneckenradnabe (8) und der Zahnradkranz (6) nur um einen maximalen vorgebbaren Drehwinkel gegen das Federelement (7) bzw. das Torsionselement (7) verdrehbar sind.
  6. Verfahrantrieb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgebbare Drehwinkel zwischen der Schneckenradnabe (8) und dem Zahnradkranz (6) mindestens so groß ist wie der Winkel, welcher der Bogenlänge der in Umfangrichtung des Zahnkranzes (6) verlaufenden unverzahnten Aussparung (65) entspricht.
  7. Schaltgerät zum Einschieben in einen Einschubrahmen (101) einer Schaltzelle eines Schaltschrankes (100) oder eines Schaltfeldes, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltgerät einen Verfahrantrieb (1) zum Verfahren von Haupttrennkontakten des Schaltgerätes nach einem der vorangegangenen Ansprüche aufweist.
  8. Schaltgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltgerät ein Leistungsschalter ist.
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