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Die
Erfindung betrifften Toilettensystem, insbesondere für Verkehrsmittel,
aufweisend eine Toilettenschüssel
mit einer oberen Öffnung,
einen oberhalb der Toilettenschüssel
angeordneten Toilettensitz in Form einer Toilettenbrille, eine untere Öffnung der Toilettenschüssel, einen
Vorrat an in Folienabschnitte auftrennbarer Kunststofffolie im rückseitigen
Bereich des Toilettensystems, die in Richtung des Toilettensitzes
abziehbar ist, eine Abzieheinrichtung, mit der ein als Folienbeutel
gestalteter Folienabschnitt ergriffen und über den Bereich der oberen Öffnung der
Toilettenschüssel
gezogen werden kann, wobei ein im Folienabschnitt ausgebildetes
Sackteil zur Auskleidung der Toilettenschüssel und zur Aufnahme von Fäkalien dient.
Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum zyklischen Betrieb
eines Toilettensystems.
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In
diesem Zusammenhang ist zum Beispiel die Rede von Toilettensystemen
in Flugzeugen, aber auch in Eisenbahnzügen, Autobussen oder Campingfahrzeugen.
Auch in anderen Einsatzbereichen müssen Toilettensysteme gewichtssparend
ausgestaltet sein, so zum Beispiel mobile Toilettensysteme für die Verwendung
auf Baustellen oder öffentlichen Veranstaltungen.
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Aus
dem Stand der Technik sind im Wesentlichen zwei Grundprinzipien
bekannt, um das Systemgewicht eines Toilettensystems zu reduzieren. Aus
dem Campingbereich sind sogenannte Chemietoiletten bekannt, bei
denen die anfallenden Fäkalien nicht
weggespült
werden, sondern in einem Tank aufgefangen und mit Chemikalien behandelt
werden. Auf diese Weise wird viel Spülwasser gespart und so eine
Gewichtsreduzierung erreicht.
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Ein
anderes Funktionsprinzip sind sogenannte Vakuum-Toiletten, bei denen die Fäkalien aus einer
Toilettenschüssel
mithilfe eines Vakuums abgezogen werden. Auf diese Weise muss nur
noch sehr wenig Spülwasser
verwendet werden, so dass insgesamt die Menge des zu bevorratenden
Spülwassers reduziert
werden kann, was wiederum zu einer Gewichtsreduzierung führt.
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Letztere
Systeme werden vor allem im Flugzeug- und Eisenbahnbau verwendet.
Voraussetzung für
solche Systeme ist das Vorhandensein eines Vakuumsystems. Moderne
Vakuum-Toilettensysteme kommen
auf diese Weise mit einer Spülwassermenge
von etwa 1 l pro Stuhlgang aus und erzielen trotzdem in der Toilettenschüssel eine
zufriedenstellende Reinigungswirkung.
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Für einige
Einsatzzwecke, so zum Beispiel in Langstreckenflugzeugen, stellt
auch eine solche Vakuumtoilette noch keine befriedigende Lösung dar, da
sich die zu bevorratenden Spülwassermengen
auf erhebliche Mengen summieren.
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Aus
dem Stand der Technik sind daher Toilettensysteme für Verkehrsmittel
bekannt, bei denen gänzlich
auf eine Wasserspülung
verzichtet wird. Hier kommt stattdessen ein Folienbeutel zum Einsatz,
der die Toilettenschüssel
auskleidet und der nach Benutzung der Toilette nach unten hin abgezogen
wird, z. B. durch ein Vakuum oder durch eine geeignete Abzugseinrichtung.
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In
der älteren,
nicht vorveröffentlichten
Anmeldung
DE 10
2006 029 800 A1 ist ein Toilettensystem beschrieben, das
eine automatisierte Zuführeinrichtung
zum Anordnen eines Folienabschnitts an dem Toilettensitz umfasst,
dergestalt, dass die Toilettenschüssel durch den Folienabschnitt
auskleidbar ist, sowie eine Vakuum-Absaugeinrichtung zum Absaugen des Folienabschnitts.
Die Zuführeinrichtung ordnet
den Folienabschnitt in einer Bewegung von dem Vorratsbehälter her
an dem Toilettensitz an; die Zuführeinrichtung
ist nach oben durch einen Toilettendeckel verdeckt und vor Zugriff
durch einen Benutzer geschützt.
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Das
vorgenannte Toilettensystem gemäß
DE '800 A1 zeigte
jedoch im Funktionsablauf Störungen, insbesondere
in Bezug auf die Zuführung
und Fixierung ist des Folienabschnittes.
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Aus
der
DE 34 33 969 A1 ebenfalls
ein wasserloses Toilettensystem bekannt, bei dem von unten her ein
Beutel stirnseitig und lösbar
an einer Klobrille befestigt ist und nach der Benutzung mithilfe
eines Greifers in einen Lagerbehälter
oder in eine Zerkleinerungsvorrichtung befördert wird.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, ein Toilettensystem, insbesondere
für Verkehrsmittel, bereitzustellen,
welches zum einen ohne oder mit einem Minimum an Wasser arbeitet
und zum anderen ein exaktes Anlegen des Folienabschnittes über dem Toilettensitz
erlaubt, ohne dabei auf aufwändige
Vorrichtungen, wie zum Beispiel eine Ansaugvorrichtung, zurückgreifen
zu müssen,
um ein exaktes Anlegen des Folienabschnittes zu bewirken. Darüber hinaus
ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Verfahren anzugeben,
welches den zyklischen Betrieb eines Toilettensystems ermöglicht.
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Diese
Aufgabe wird mit einem Toilettensystem, aufweisend die Merkmale
des Anspruchs 1, gelöst.
Danach ist ein Toilettensystem der eingangs genannten Art derart
ausgestaltet, dass die Abzieheinrichtung als wenigstens eine über den
Toilettensitz nach vorne fahrbare Traverse mit wenigstens einer Greifvorrichtung
ausgestaltet ist, mit der in eingefahrener Position der Traverse
der vordere Rand eines sich im Vorrat befindlichen Folienabschnitts
aufgenommen werden kann, und dass der Toilettensitz höhenverfahrbar
ist, so dass in einer untersten eingefahrenen Position des Toilettensitzes
die Traverse über
den Toilettensitz ausfahrbar ist, wobei der mit der Greifvorrichtung
aufgenommene Folienabschnitt über
den Toilettensitz abziehbar ist; nach Abziehen des Folienabschnitts über den
Toilettensitz fährt
die Traverse in die eingefahrene Position zurück und der Toilettensitz in
seine oberste ausgefahrene Position.
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Erfindungsgemäß ist erkannt
worden, dass sich mit einer als Traverse ausgestalteten Abzieheinrichtung
und einem höhenverfahrbaren
Toilettensitz mehrere Probleme gleichzeitig lösen lassen, wobei zum einen
auf zusätzliche
störanfällige Ansaugeinrichtungen
zum Anlegen eines Folienabschnittes über dem Toilettensitz verzichtet
werden kann und zum anderen eine Glättung des Folienabschnittes durch
Verfahren des Toilettensitzes optimiert wird. Denn mit der Höhenverfahrbarkeit
des Toilettensitzes lässt
sich auch ein von der Traverse exakt über den Toilettensitz abgezogener
Folienabschnitt exakt über dem
Toilettensitz anlegen. Zudem ergibt sich aus der Höhenverfahrbarkeit
des Toilettensitzes automatisch ein zusätzlicher Vorteil, nämlich dass
beim Hochfahren des Toilettensitzes durch Spannen des Folienabschnittes
dieser automatisch im Bereich der Aufsitzflächen des Toilettensitzes geglättet wird.
Da beim Auflegen des Folienabschnittes auf den Toilettensitz das
im Folienabschnitt ausgebildete Sackteil nach unten in die Toilettenschüssel hängt und
diese auskleidet, ist es zudem möglich,
mit dem Toilettensystem mit einem Minimum an Wasser oder ganz ohne Wasser
auszukommen, da Fäkalien
in das Sackteil gelangen und mit dem Sackteil entsorgt werden.
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Des
Weiteren wird die vorliegende Aufgabe durch die Merkmale des mit
Anspruch 38 beanspruchten Verfahrens gelöst, nämlich dadurch, dass das Verfahren
das erfindungsgemäße Toilettensystem
in einem zyklischen Betrieb zulässt,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte vorsieht:
- a) Verfahren des Toilettensitzes in eine untere Position;
- b) Aufnahme eines Folienabschnittes aus einem Vorrat an seinem
vorderen Rand mittels der Greifvorrichtung, die an der Traverse
angeordnet ist,
- c) Überziehen
des Folienabschnitts über
den Toilettensitz durch Ausfahren der Traverse in Richtung vorderer
Rand des Toilettensitzes;
- d) Fixieren des Folienabschnittes an die Annahmevorrichtung
mit Anlegen des Folienabschnittes über dem Toilettensitz;
- e) Einfahren der Traverse und Ausfahren des Toilettensitzes
in seine oberste Position mit Klemmung des Folienabschnittes zwischen
Vollverkleidung und Toilettensitz mit gleichzeitiger Glättung des
Folienabschnittes über
dem Toilettensitz;
- f) Freigabe des Folienabschnitts durch Verfahren des Toilettensitzes
in seine unterste Position nach Benutzung der Toilette mit Klemmung
und Trennung des Folienabschnittes vom Vorrat, wobei die Trennung
vom Vorrat optional auch direkt nach Schritt b) erfolgen kann, und
- g) Absaugen des Folienabschnitts durch Betätigung einer an einen Rohrstutzen
angelegten Vakuum-Absaugeinrichtung.
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Erfindungsgemäß ist erkannt
worden, dass sich die für
das erfindungsgemäße Toilettensystem beanspruchten
Baugruppen so nacheinander ansteuern lassen, dass ein zyklischer
Betrieb des Toilettensystems vollautomatisch durchführbar ist.
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In
bevorzugter Weise ist am vorderen Rand des Toilettensystems eine
zur Fixierung des Folienabschnittes aufragende Annahmeeinrichtung
vorgesehen, die beispielsweise eine magnetisch steuerbare Hubkolbenvorrichtung
ist, die zur Fixierung des Folienabschnittes dient. Dazu kann ein
als Kolben ausgebildeter Stift ein- und ausgefahren werden, wobei
der von der Greifvorrichtung gehaltene und freigegebene vordere
Rand des Folienabschnittes in der Annahmeeinrichtung fixiert wird,
nämlich
derart, dass der Stift ausfährt
und dadurch den Folienabschnitt in der Annahmeeinrichtung klemmt.
Natürlich
ist es auch denkbar, dass Stanzungen im Folienabschnitt ausgebildet
sind, durch die der Stift der Annahmeeinrichtung, also den Folienabschnitt
nicht klemmt, sondern hält.
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Aus
der Höhenverfahrbarkeit
des Toilettensystems lässt
sich der Folienabschnitt in bevorzugter Weise zwischen Toilettensitz
und Vollverkleidung der Toilettenschüssel klemmen, so dass auf eine
zusätzliche
Klemmeinrichtung, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt ist,
verzichtet werden kann. Dies führt
in bevorzugter Weise zu einer Gewichtsoptimierung des Toilettensystems.
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Für das Aus-
und Einfahren der Traverse ist vorzugsweise ein Schienensystem vorgesehen,
welches oberhalb des Toilettensitzes in seiner untersten Position
an der Innenwandung der die Toilettenschüssel umgebenden Vollverkleidung
vom hinteren Teil des Toilettensystems bis zum vorderen Rand der Toilettenschüssel angebracht
oder integraler Bestandteil der Vollverkleidung ist. Dabei ist das
Schienensystem der Form der Wandung und/oder der Form des Toilettensitzes
angepasst, so dass beim nach vorne Fahren der Traverse, der von
den Greifvorrichtungen gehaltene Folienabschnitt exakt der Form
des Toilettensitzes folgend über
den Toilettensitz abgezogen wird.
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Das
Ein- und Ausfahren der Traverse erfolgt dabei vorzugsweise über Zugstangen,
die bevorzugt teleskopierbar sind. Noch bevorzugter erfolgt das Ein-
Ausfahren der Traverse anhand von angetriebenen Spreizbändern oder
anhand einer im Schienensystem geführten Kette, nämlich in
der Art, dass beidseitig der Toilettenschüssel eine Schiene ausgestaltet
ist, in der jeweils ein unabhängiger
Kettenstrang über
einen Antrieb im Schienensystem nach vorne geschoben wird und dabei
die Traverse in Richtung des vorderen Randes des Toilettensitzes
verfahren wird. Der Kettenstrang kann durch Umkehrung der Drehrichtung
des Antriebes in Richtung des hinteren Teils des Toilettensystems
gezogen werden und dabei die Traverse in den hinteren Teil des Toilettensystems
verfahren.
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Um
die Traverse der Form der Toilettenschüssel folgend, die normalerweise
bogenförmig verläuft, mittig über dem
Toilettensitz zu halten, ist die Traverse zwischen den Schienen
gleitend gelagert, wobei zur mittigen Ausrichtung der Traverse an
einem gleitend gelagerten Mittelteil der Traverse mittig ein Zahnrad
ausgebildet ist, an dem zwei Zahnstangen gegenläufig laufen, die mit den den
mittigen Teil der Traverse umgebenden weiteren Teilen der Traverse
verbunden sind, die dem Schienensystem folgend angebracht sind.
Durch die gegenläufig
montierten Zahnstangen befindet sich die Traverse beim Verfahren
somit immer in der Mitte über
dem Toilettensitz, da die ineinander gleitenden Teile der Traverse
zu einer Längenausdehnung
oder Verkürzung
der Traverse der Bogenform des Toilettensitzes folgend führen.
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Vorzugsweise
ist der Toilettensitz über
einen Spindelantrieb höhenverfahrbar.
Dazu ist unterhalb oder seitlich des Toilettensitzes mindestens
eine Spindel drehbar senkrecht montiert, die über einen Antrieb drehbar angetrieben
wird, so dass bei Drehung der Spindel in die eine Richtung der Toilettensitz
in die oberste Position verfährt
und durch Drehung in die entgegen gesetzte Richtung, also durch Drehrichtungsänderung
der Spindel, der Toilettensitz aus seiner obersten Position in seine
unterste Position verfährt.
Es ist aber auch denkbar, dass die Spindel so ausgebildet ist, dass
diese ohne Drehrichtungsänderung
den Toilettensitz sowohl hoch, als auch herunter fährt. Dazu
muss die Spindel so ausgebildet sein, dass diese an ihrem oberen
Punkt einen Umkehrpunkt bildet.
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Zur
weiteren Gewichtsoptimierung ist der Spindelantrieb mit dem Antrieb
für die
Klemm- und Trennvorrichtung verbunden, so dass beim Hochfahren des
Toilettensitzes auch die Klemmvorrichtung, die aus zwei exzentrisch
gelagerten Außenschalen und
einer exzentrisch gelagerten Messereinrichtung besteht, in Klemmposition
verfahren wird.
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Es
ist aber auch denkbar, dass der Toilettensitz über eine oder mehrere Gelenkverbindungen
mit einer unterhalb des Toilettensitzes angelegten Gelenkwelle verbunden
ist, die mittels eines in der Vollverkleidung angebrachten Antriebs
angetrieben wird. Der Antrieb befindet sich dabei bevorzugt im hinteren Teil
des Toilettensystems, so dass mit diesem sowohl das Ein- und Ausfahren
der Zugstangen gesteuert als auch die Gelenkwelle angetrieben werden
können. Die
Gelenkwelle kann dabei aus einem auf einer Seite um die Toilettenschüssel herum
liegenden Strang oder aus zwei jeweils vom hinteren Teil des Toilettensystems
ausgehenden, jeweils auf einer Seite um die Toilettenschüssel herum
liegenden Strang bestehen, wobei die Drehung der Gelenkwelle über einen
Getriebemechanismus durch den Antrieb vermittelt wird. Dabei kann
das Getriebe so ausgerichtet sein, dass ein gekoppelter oder entkoppelter
Antrieb entweder zwischen den beiden Strängen der Gelenkwelle oder zwischen
der Gelenkwelle und dem Ein- und Ausfahrmechanismus für die Zugstangen
besteht.
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Die
Gelenkverbindungen sind in bevorzugter Weise drehbar sowohl am Toilettensitz
als auch an einer auf der Gelenkwelle laufenden Hülse gelagert, so
dass bei Lageänderung
der Hülse
die Gelenkverbindungen zur Gelenkwelle kippen oder sich aufstellen,
nämlich
in der Weise, dass bei Drehung der Gelenkwelle, die wie ein Wendelbohrer,
eine Schraube oder als eine dreidimensionale Spirale ausgestaltet ist,
die Hülse
entlang der Windungen der Gelenkwelle geführt wird. Dabei ist die Führung der
Hülsen durch
Drehrichtungsänderung
der Gelenkwelle in die eine oder andere Richtung entlang der Windungen durchführbar.
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In
bevorzugter Weise ist der Toilettensitz über zwei oder mehr Gelenkverbindungen
mit der Gelenkwelle über
Hülsen
verbunden, wodurch zum einen die Belastbarkeit des Toilettensitzes
erhöht wird,
und zum anderen bei Beschädigung
einer Gelenkverbindung das Toilettensystem weiterhin funktionsfähig bleibt.
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Ganz
allgemein kann die Höhenverfahrbarkeit
des Toilettensitzes so beschrieben werden, dass beim Anlegen der
Gelenkverbindung an die Gelenkachse sich der Toilettensitz in eine
untere Position verfahren lässt
und beim Aufrichten der Gelenkverbindung der Toilettensitz in eine
obere Position verfahren wird. Als besonders bevorzugt und mit der
geringsten Störanfälligkeit
sind zwei Gelenkverbindungen zu betrachten, die entweder parallel
zur Gelenkwelle neigbar und von dieser aufstellbar sind oder die so
angelegt sind, dass die damit verbunden Hülsen auf der Gelenkwelle aufeinander
zulaufen, wobei die Gelenkverbindungen sich voneinander öffnen, dass heißt, dass
sich der zwischen den beiden Gelenkverbindungen gebildete Winkel
vergrößert und
sich die Gelenkverbindungen an die Gelenkwelle anlegen. Fahren die
Hülsen
durch Drehrichtungsänderung
der Gelenkwelle auseinander, verkleinert sich der Winkel zwischen
den Gelenkverbindungen, während
sich diese aufrichten und dabei den Toilettensitz anheben.
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Es
ist auch möglich,
die Gelenkverbindungen in gekreuzter Form als Gelenkkette nach Maßgabe der
Nürnberger
Schere unterhalb des Toilettensitzes anzuordnen, die durch entsprechende
Anlage an die Gelenkwelle ein- und ausfahrbar ist.
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Um
die Störanfälligkeit
des erfindungsgemäßen Toilettensystems
weiter herabzusetzen, eignen sich in besonderer Weise Annahmeeinrichtungen, die
mit den Greifeinrichtungen der Zugstangen in der Weise korrespondieren,
dass sie die Greifeinrichtungen mit dem angenommenen Rand der Folie
von den Zugstangen übernehmen,
also die Greifeinrichtungen an den Zugstangen lösbar befestigt sind.
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Um
zudem das vollautomatische Toilettensystem und das zyklische Verfahren
vor durch einen Benutzer ausgelöste
Störungen
zu schützen,
eignet sich in besonders vorteil hafter Weise ein verschwenkbarer
Toilettendeckel, der das System während der Vorbereitung zur
Benutzung und nach der Benutzung vor einem Benutzer abschließt.
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Für eine optimale
Glättung
des Folienabschnittes auf dem Toilettensitz eignen sich in besonderer
Weise Abstreifer, die oberhalb des Toilettensitzes in seiner untersten
Position angebracht sind, so dass die Traverse zwischen Abstreifer
und Toilettensitz ausgefahren werden kann, wodurch der Folienabschnitt
unter die Abstreifer gelangt, so dass diese beim Verfahren des Toilettensitzes
in die oberste Position über
den Toilettensitz abstreifen und dabei den Folienabschnitt glätten, und
nach Abstreifen und Glättung
den Folienabschnitt unter den Toilettensitz ziehen.
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Als
Vorrat für
die Folienabschnitte eignet sich in besonderer Weise eine in Folienabschnitte
aufteilbare und auf eine Vorratsrolle aufgewickelte Kunststofffolie.
Noch bevorzugter eignet sich eine Folienmagazinierung, bei der die
Folienabschnitte in Z-Faltung im hinteren Bereich des Toilettensystems
bevorratet sind. Natürlich
eignen sich auch einzelne, nicht miteinander verbunden Folienabschnitte,
die im hinteren Teil des Toilettensystems bevorratet sind.
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Aus
umwelttechnischen Gesichtspunkten eignen sich in besonderer Weise
bioabbaubare Folienprodukte, die mit den Fäkalien abbaubar sind, und so
beispielsweise direkt einer Biogasanlage zuführbar sind.
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Figurenbeschreibung
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Ein
Ausführungsbeispiel
der Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. Die
Figuren zeigen im Einzelnen:
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1 in
perspektivischer Vorder-/Seitenansicht ein zur Benutzung bereites
Toilettensystem mit vollverkleideter Toilettenschüssel und
ausschnittsweise weggelassener Verkleidung;
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2 das
Toilettensystem gemäß 1 in Vorbereitung
zur Benutzung in Detailansicht, ohne Verkleidung der Toilettenschüssel;
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3 das
Toilettensystem gemäß 1 in perspektivischer
Seitenansicht ohne Verkleidung der Toilettenschüssel;
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4 eine
perspektivische Detailansicht des rückwärtigen Teils des Toilettensystem
ohne Verkleidung;
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5 ein
Toilettensystem mit Spindelantrieb in perspektivischer Vorder-/Seitenansicht;
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5a das Toilettensystem gemäß 5 in einer
Ausschnittsdarstellung;
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6 das
Toilettensystem gemäß den 5 und 5a in einer perspektivischen Hinteransicht;
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7 eine
Detaildarstellung der Baugruppen des vorderen Toilettensystems gemäß den 5 bis 6;
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8 eine
Detaildarstellung der Baugruppen des hinteren Toilettensystems im
unteren Bereich gemäß den 5 bis 7;
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9a und 9b eine
Drauf- und Unteransicht des hinteren Teils des Toilettensystems
gemäß den 5 bis 8 mit
Traverse in eingefahrener Position;
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10 eine
Greif-/Senkvorrichtung;
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10a die Greif-/Senkvorrichtung gemäß 10 in
eingebautem Zustand;
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11 eine
Trenn-/und Klemmvorrichtung im Querschnitt und
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12 eine
Saumführung.
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1 zeigt
ein erfindungsgemäßes Toilettensystem 1,
das für
die Benutzung bereit ist. Über
einer Toilettenschüssel 2 mit
Vollverkleidung 12 und mit Öffnung 3 ist oberhalb
ein Toilettensitz 4 angeordnet, der mit einem Folienabschnitt 7' überzogen
ist. Neben einem glatten Teil 7'' besitzt
der Folienabschnitt 7' einen
nach unten hängenden
Sackteil 11, der die Toilettenschüssel 2 auskleidet,
welches vorzugweise durch kurzen Vakuumimpuls in die Toilettenschüssel (Toilettenbowl)
gezogen wird. Der glatte Teil 7'' liegt auf
der Oberseite der „Brille” des Toilettensitzes 4 auf.
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Hinter
der Vollverkleidung 12 ist im unteren Bereich der Toilettenschüssel 2 ein
Rohrstutzen 5 zu erkennen, der mit der unteren Öffnung 3 einerseits verbunden
ist und andererseits beispielsweise an eine Absaugeinrichtung an geschlossen
werden kann, um die Folienabschnitte 7' nach Benutzung des Toilettensystems 1 aus
der Öffnung 3 der
Toilettenschüssel 2 abzusaugen.
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Im
hinteren Bereich des Toilettensystems 1 ist unter der Vollverkleidung 12 ein
Vorrat 6 der Folienabschnitte 7' in Form einer in Folienabschnitte
auftrennbaren und auf einer Vorratsrolle 6 aufgerollten Kunststofffolie 7 untergebracht.
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Zudem
befindet sich unter der Vollverkleidung 12 sowohl ein Antriebssystem
für Zugstangen 8, 8', als auch ein
Antrieb (in 1 durch die Vollverkleidung
verdeckt) für
eine Höhenverstellung
des Toilettensitzes 4. Da das in 1 dargestellte
Toilettensystem 1 bereit für die Benutzung ist, befindet
sich der Toilettensitz 4 in seiner obersten, das heißt in seiner
ausgefahrenen Position.
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2 zeigt
das erfindungsgemäße Toilettensystem 1 in
Vorbereitung zur Benutzung. Der Toilettensitz 4 ist in
seine unterste Position eingefahren, wodurch sich die Klemmung des
Folienabschnitts zwischen Vollverkleidung und Toilettensitz 4 gelöst hat.
Der gefüllte
Folienabschnitt wurde durch Absaugen entsorgt. Nach der Benutzung
ist der entsorgte Folienabschnitt 7' zu ersetzen.
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Die
Höhenverstellung
des Toilettensitzes 4 erfolgt im Ausführungsbeispiel (vgl. 4) über einen
Antrieb 13 im hinteren Teil des Toilettensystems 1, über den
auch das Ein- und Ausfahren der Zugstangen 8, 8' steuerbar ist.
Es ist auch ein eigenständiges,
von dem Antrieb 13 der Zugstangen 8, 8' unabhängiges Antriebssystem
für die
Höhenregulierung
des Toilettensitzes 4 denkbar.
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Zur
Höhenverstellung
des Toilettensitzes 4 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel
auf einer unterhalb des Toilettensitzes 4 befindlichen,
angetriebenen und mit Gewinde versehen Gelenkwelle 14 im hinteren
und im vorderen Teil Hülsen 15, 15' so angelegt,
dass bei Drehung der Gelenkwelle 14 die Hülsen auf
der Gelenkwelle 14 aufeinander zulaufen oder sich voneinander
wegbewegen.
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Gemäß der 2 haben
die Hülsen 15, 15' auf der Gelenkwelle 14 einen
geringen Abstand zueinander; der Toilettensitz 4, der über Gelenkverbindungen 16, 16' mit den Hülsen 15, 15' verbunden ist, liegt
in seiner untersten, eingefahrenen Position. In dieser eingefahrenen
Position des Toilettensitzes 4 fahren die Zugstangen 8, 8' und die daran
befestigte Traverse 20 aus ihrer eingeschoben Positionen
heraus, die Traverse nimmt mit Greifvorrichtungen 9, 9' das freie Ende
des Folienabschnittes 7' an
und zieht den Folienabschnitt 7' zum vorderen Bereich der Toilettenschüssel 2.
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Nachdem
die Traverse 20 den Folienabschnitt 7' in Richtung
des vorderen Bereiches der Toilettenschüssel 2 geführt hat,
wird der Folienabschnitt 7' freigegeben
und dort fixiert. Im vorderen Bereich der Toilettenschüssel 2 befinden
sich höhenverstellbare
Annahmevorrichtungen 10, 10', die mit den Greifvorrichtungen 9, 9' der Traverse 20 in
der Art korrespondieren, dass sie den vorderen Rand des Folienabschnittes 7'.1 mittels eine
magnetisch steuerbaren Hubkolbens in Form eines Stiftes klemmen und
die Greifeinrichtungen 10, 10' den Folienabschnitt 7' freigeben.
Der Folienabschnitt 7' ist
auf diese Weise über
dem Toilettensitz 4 angelegt. Die Zugstangen 8, 8' fahren in ihre
eingefahrene Position zurück.
Die Übergabe
des Endes des Folienabschnittes 7' kann auch so erfolgen, dass die
Annahmevorrichtungen 10, 10' lösbare Greifvorrichtungen 9, 9' von der Traverse
ablösen
und zusammen mit dem eingeklemmten Ende des Folienabschnittes 7' übernehmen.
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Gleichzeitig
mit dem Zurückfahren
der Zugstangen 8, 8' wird
die Gelenkwelle 14 in entgegengesetzter Richtung angetrieben,
so dass die Hülsen 15, 15' sich auf der
Gelenkwelle 14 voneinander wegbewegen. Wie in 3 dargestellt,
werden die Gelenkverbindungen 16, 16', die an einem
Ende drehbar an den Hülsen 15, 15' gelagert sind,
beim Entfernen der Hülsen 15, 15' voneinander
in eine senkrechte Position gebracht, wodurch sich der am anderen
Ende der Gelenkverbindungen 16, 16' drehbar gelagerte Toilettensitz 4 in
seine obere Position bewegt.
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Beim
Hochfahren des Toilettensitzes 4 wird der über den
Toilettensitz gelegte Folienabschnitt 7' und mit den Annahmevorrichtungen 10, 10' gehaltene Folienabschnitt 7' gespannt und
zwischen Toilettensitz 4 und Vollverkleidung der Toilettenschüssel 2 geklemmt.
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4 zeigt
den hinteren Teil des Toilettensystems 1. Eine auf eine
Vorratsrolle 6 aufgerollte Kunststofffolie 7 ist
hinter der Toilettenschüssel 2 angebracht.
Unterhalb der Vorratsrolle 6 greift die Greifvorrichtung 9, 9' der Zugstangen 8, 8' den vorderen Rand
der Kunststofffolie 7, um die Kunststofffolie 7 als
Folienabschnitt 7' nach
Benutzung des Toilettensystems 1 über den Toilettensitz 4 zu
ziehen und diesen an die Annahmevorrichtungen zu übergeben. Über der
gespannten Folie 7 ist eine Trenneinrichtung 17 zu
erkennen, die die als Kunststofffolie auf eine Vorratsrolle aufgerollten
Folienabschnitte 7' voneinander
trennt.
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Anstelle
einer Folienrolle können
die Folienabschnitte 7' voneinander
getrennt, beispielsweise in gefaltetem Zustand in Form eines Stapels
als Vorrat vorgehalten werden. Ein solcher Vorrat würde eine Trenneinrichtung 17,
wie in der 4 dargestellt, überflüssig machen.
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Unterhalb
der Trenneinrichtung 17 und unterhalb der gespannten Folie
ist der Antrieb sowohl für
die Zugstangen 8, 8',
als auch für
die Gelenkwelle 14 sichtbar. Über einen Getriebemechanismus 18 ist sowohl
ein gekoppeltes als auch ein entkoppeltes Ausfahren der Zugstangen 8, 8' mit dem Antrieb
der Gelenkwelle 14, 14' ermöglicht.
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Im
Ausführungsbeispiel
der 4 sind die Zugstangen 8, 8' eingefahren
(nicht dargestellt), und der Toilettensitz 4 ist in seine
oberste Position verfahren.
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5 zeigt
ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel
des Toilettensystems 1, bei dem der Toilettensitz über eine
drehbar angetriebene Spindel 29 höhenverfahrbar ist. Die Traverse 20 wird
bei diesem Toilettensystem über
eine in einem Schienensystem 24, 24' geführte Kette vor und zurück gefahren.
Im hinteren Bereich des Toilettensystems 1 befindet sich ein
Vorrat 6 der als Folienmagazinierung in der Art angelegt
ist, dass die Folienabschnitte (7') als in Z-Faltung angelegte Kunststofffolie
bevorratet sind.
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5a zeigt in Detailansicht die Baugruppen des
Toilettensystems 1 gemäß 5.
Im hinteren Bereich ist eine Saumführung 31 angebracht, über die
die zu einem Saum umgeschlagenen Ränder eines Folienabschnittes
(7') führbar sind,
um bei Annahme des Folienabschnittes (7') durch die Greifvorrichtung 9, 9' eine Vorspannnung
und eine exaktere Annahme des Folienabschnittes zu ermöglichen,
der dann durch die geöffnete
Klemm-/Trenneinrichtung 17, die aus einem Messer 33 besteht,
das in einer inneren und äußeren Schale
der Trenn-/Klemmeinrichtung gelagert ist, zum vorderen Rand des
Toilettensitzes 4 transportiert wird. Der Toilettensitz 4 befindet sich
in dieser Darstellung in seiner untersten Position. Im vorderen
Bereich des Toilettensitzes 4 sind dazu senkrecht zum Toilettensitz
stehend Spindeln 29, 29' montiert, die über einen Spindelantrieb 28 über Antriebsbandführungen 22 drehbar
angetrieben werden. Der Spindelantrieb 28 ist zudem der
Antrieb 13' für die Messereinheit.
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In 6 ist
neben der Z-Faltung der Folienabschnitte 7' im Vorrat 6 der im hinteren
Bereich angeordnete Antrieb 13''' für eine Kettenführung zu
erkennen, wobei die Kette 23 als zwei getrennt voneinander
angelegte Kettenstränge
in einem seitlich in der Vollverkleidung 12 um die Toilettenschüssel 2 herum
angelegten Schienensystem 24 geführt werden.
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Eine
detailliertere Ansicht der Spindeln 29, 29' und des in
dem Schienensystem 24, 24' geführten Kettenantriebs der Traverse 20 ist
in 7 dargestellt. Dazu befindet sich die Kette 23 als
zwei Einzelstränge
in einem Kettenmagazin 25 im hinteren Teil des Toilettensystems 1.
Um den Toilettensitz 4, der Form des Toilettensitzes folgend,
ist ein Schienensystem 24, 24' angelegt in dem die Kette 23 angetrieben
nach vorne zum vorderen Rand des Toilettensitzes 4 geschoben
wird oder in den hinteren Be reich des Toilettensystems 1 gezogen
wird und dadurch die Traverse 20, die mit der Kette verbunden
ist, ein- und ausfährt.
Auf dem Toilettensitz 4 sind in seiner untersten Position
Abstreifer 30, 30' zum
Abstreifen und Glätten
des Folienabschnittes 7' oberhalb
einer Nut 21 im Schienensystem 24, 24', die zur Führung der
Traverse 20 dient, angelegt.
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8 zeigt
den Antriebsmechanismus 13''' der Ketten 23 und den
Spindelantrieb 28 im unteren hinteren Bereich des Toilettensystems 1.
Der Spindelantrieb 28 ist in diesem Ausführungsbeispiel
auch gleichzeitig der Antrieb 13' für die Messereinheit, wobei
die Antriebskräfte über Antriebsbandführungen gelenkte
Antriebsbänder
(in den Zeichnungen nicht dargestellt) zur Messereinheit oder zu
den Spindeln 29, 29' vermittelt
werden.
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9 und 9a zeigen
die Ketten 23 geführte
Traverse 20 im hinteren Bereich des Toilettensystems 1 in
der eingefahrenen Position zum einen in Draufsicht und zum anderen
in Unteransicht vor dem Kettenmagazin 25 liegend. Wie insbesondere
in 9a + b zu erkennen ist, liegt der Kettenantrieb
als in zwei voneinander getrennten Kettensträngen 23, 23' vor, die über zwei
Zahnräder 25, 25' im Schienensystem 24, 24' geschoben oder
gezogen werden und dabei die Traverse 20 verfahren. Die
Traverse 20 besteht aus drei ineinander verschiebbaren
Teilen, so dass das Mittelteil der Traverse 20 gleitend
gelagert ist, wobei die beiden äußeren Teile
der Traverse 20 mit Zahnstangen 27, 27' verbunden sind,
die gegenläufig
an einem mittig am Mittelteil angeordneten Zahnrad 26 laufen
(siehe 9a).
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10 zeigt
die am vorderen Rand des Toilettensitzes 4 montierte Greif-/Senkvorrichtung 34 (10a), die den Folienabschnitt in einer ausgefahrenen
Position durch Aufklappen des vorderen Teils, der ähnlich einem
Schnabel ausgebildet ist, greift, und sich dann in eine eingefahrene
Position hinter die Vollverkleidung senkt, wodurch der ergriffene
Folienabschnitt 7' über dem
Toilettensitz gespannt wird.
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In
der 11 ist im Querschnitt die Trenn- und Klemmvorrichtung 17 dargestellt.
Diese besteht aus einer äußeren und
einer inneren Schale, in der ein Messer 33 gelagert ist,
wobei die Außenschalen über einen
angetriebenen Exzentermechanismus vor der Messereinheit nach oben
verfahrbar sind, so dass eine Klemmung zustande kommt und erst dann die
Messereinheit durch den fortgeführten
Exzentermechanismus nach oben verfahren wird und dadurch ein geklemmter
Folienabschnitt 7' vom
Vorrat 6 trennbar ist.
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An
der in 12 dargestellten Saumführung 31 ist
im oberen Bereich eine Schneidvorrichtung 32 ausgestaltet,
die den aufgefädelten
Saum des Folienabschnittes 7' vor
Abziehen des Folienabschnittes 7' über den Toilettensitz 4 auftrennt.