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DE102007039549A1 - Verschlusseinrichtung und Tor, Tür oder dergleichen mit einer solchen Verschlusseinrichtung - Google Patents

Verschlusseinrichtung und Tor, Tür oder dergleichen mit einer solchen Verschlusseinrichtung Download PDF

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DE102007039549A1
DE102007039549A1 DE102007039549A DE102007039549A DE102007039549A1 DE 102007039549 A1 DE102007039549 A1 DE 102007039549A1 DE 102007039549 A DE102007039549 A DE 102007039549A DE 102007039549 A DE102007039549 A DE 102007039549A DE 102007039549 A1 DE102007039549 A1 DE 102007039549A1
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DE
Germany
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lock cylinder
closure device
door
bolt
transmission element
Prior art date
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Withdrawn
Application number
DE102007039549A
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English (en)
Inventor
Marc André Dipl.-Ing. Ruiter
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Individual
Original Assignee
Individual
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Publication date
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Withdrawn legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B63/00Locks or fastenings with special structural characteristics
    • E05B63/0017Locks with sliding bolt without provision for latching
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B17/00Accessories in connection with locks
    • E05B17/04Devices for coupling the turning cylinder of a single or a double cylinder lock with the bolt operating member
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B9/00Lock casings or latch-mechanism casings ; Fastening locks or fasteners or parts thereof to the wing
    • E05B9/08Fastening locks or fasteners or parts thereof, e.g. the casings of latch-bolt locks or cylinder locks to the wing
    • E05B9/084Fastening of lock cylinders, plugs or cores
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B17/00Accessories in connection with locks
    • E05B17/04Devices for coupling the turning cylinder of a single or a double cylinder lock with the bolt operating member
    • E05B17/042Devices for coupling the turning cylinder of a single or a double cylinder lock with the bolt operating member using toothed wheels or geared sectors

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Structural Engineering (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lock And Its Accessories (AREA)

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung für ein Tor, eine Tür oder dergleichen, mit mindestens einem innerhalb eines Gehäuses verschiebbaren Riegel (27) und mindestens einer Betätigungsvorrichtung, wobei die Verschlusseinrichtung modular aus einzelnen, austauschbaren Kombinationsmodulen für unterschiedliche Einsatzsituationen besteht und im Wesentlichen eine Schließzylinderaufnahme (2, 3), einem aktivierbaren Koppelelement (17, 16) eines Ankopplungsmoduls (37, 67, 82) und eine Verschlussvorrichtung (22, 26) mit einem Basisteil (29), durch das der mindestens eine verschiebbare Riegel geführt und gehalten wird, umfasst. Ferner umfasst die Erfindung ein Tor, eine Tür oder dergleichen mit einer solchen Verschlusseinrichtung.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung mit mindestens einem betätigbaren Riegel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 und ein Tor, eine Tür oder dergleichen mit einer solchen Verschlusseinrichtung.
  • Verschlusseinrichtungen sind in der Regel mit einem Riegel ausgestattet. Die Verschlusseinrichtungen werden entweder auf einem Tor oder Türblatt oder dergleichen befestigt oder innerhalb des Türblattes, Torblattes oder dergleichen integriert. Derartige Verschlusseinrichtungen können somit unmittelbar bei neuen Türen, Toren oder dergleichen angewendet werden, darüber hinaus ist es jedoch auch möglich, eine derartige Verschlusseinrichtung nachträglich an Türen oder Toren oder dergleichen anzubringen.
  • Zur Erhöhung der Einbruchsicherheit werden derartige Verschlusseinrichtungen in der Regel mit einem Profilzylinders ausgestattet.
  • Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine einfach zu montierende, kostengünstige Verschlusseinrichtung zu schaffen, die universell, d. h. nachträglich oder bei Neuprodukten wie Türen, Toren oder dergleichen verwendet werden kann und keine hohen Montage und Lagerkosten verursacht. Gleichzeitig soll ein hohes Sicherheitspotential erreicht werden.
  • Gelöst wird die Aufgabe mit den Merkmalen des Patenanspruches 1. Ferner wir die Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruches 16 gelöst. Die Unteransprüche geben dabei eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gedankens wieder.
  • Die erfindungsgemäße Verschlusseinrichtung besteht aus einzelnen, austauschbaren Kombinationsmodulen. Derartige Kombinationsmodule sind im Prinzip mit gleichen Funktionen ausgestattet und somit austauschbar und bieten je nach Anwendungsfall unterschiedliche Möglichkeiten der Montage und des Einsatzes. Die zur Anwendung kommenden Kombinationsmodule sind beispielsweise mit unterschiedlichen Schließzylinderaufnahmen ausgestattet, in denen entsprechende verschiedene Schließzylindertypen eingebaut werden können. Daneben gibt es zur Verbindung zwischen der Schließzylinderaufnahme und der Verschlussvorrichtung unterschiedliche Ankoppelmodule. Die Verschlussvorrichtung ist dabei vorzugsweise in einem Basisteil mit mindestens einem verschiebbar gelagerten Riegel untergebracht.
  • Ein erstes Kombinationsmodul besteht im Wesentlichen aus einer Schließzylinderaufnahme in der ein entsprechender Durchbruch für einen Schließzylinder vorhanden ist. Ein Schließzylinder ist ein Mechanismus, der üblicherweise von dem dazu gehörenden Schloss oder Verriegelung oder Verschlussvorrichtung oder dergleichen ge trennt ist und durch einen Schlüssel betätigt wird. Dabei werden Schließzylinder nach ihrer Stirnansicht in Profilzylinder, Rundzylinder und Ovalzylinder eingeteilt. Bestimmt sind derartige Schließzylinder dazu, austauschbar in dafür vorgerichtete Schlösser oder Verriegelungen oder im vorliegenden Fall in einer Schließzylinderaufnahme oder dergleichen eingesetzt zu werden. Befestigt werden derartige Schließzylinder in Schlössern oder Verriegelungen oder dergleichen durch eine so genannte Stulpschraube, die nur dann zugänglich ist, wenn die Tür oder die Klappe oder dergleichen geöffnet ist. Im geschlossenen Zustand ist somit eine Zugänglichkeit der Stulpschraube und damit ein Entfernen des Schließzylinders nicht möglich. Wie nachfolgend noch aufgezeigt wird, ist erfindungsgemäß auch eine andere Befestigungsart des Schließzylinders möglich.
  • Diese weitere Möglichkeit einen derartigen Schließzylinder im eingebauten Zustand zu halten, besteht durch eine Fixierfeder. Die Fixierfeder ist vorzugsweise aus einem Federstahl gefertigt und kann z.B. einen runden Querschnitt aufweisen. Auch die Form der Fixierfeder kann rund gestaltet sein und weist an ihren Enden Abwinkelungen oder Koppelbereiche auf, die in Abspreizungen übergehen.
  • Eine derartige Fixierfeder liegt beispielsweise innerhalb einer Nut eines Ansatzes der Schließzylinderaufnahme. Dabei ist die Nut so gestaltet, dass sie vorzugsweise nicht als umlaufende Nut in dem Ansatz eingebracht ist, sondern sich nur über einen Teil des Umfanges des Ansatzes erstreckt. Jeweils an den Enden der Nut sind Bohrungen vorhanden, die diametral den Ansatz durchsetzen. Diese Bohrungen sind in dem Bereich, in dem sich auch die üblicherweise in einem Profilzylinder vorhandene Befestigungsbohrung befindet. Wird nun die Fixierfeder in die Nut eingesetzt, so ergibt sich durch die Abwinkelungen mit den Abspreizungen die Situation, dass die Abwinkelungen mit den Abspreizungen innerhalb der Befestigungsbohrung des Schließzylinders eingreifen. Durch diese Maßnahme ist der Schließzylinder schnell montiert und kann auch von außen nach Verdrehen der Schließnase über den zugehörigen Schlüssel in die Position des Schließzylinders wieder leicht demontiert werden.
  • Zur Demontage eines solchen befestigten Schließzylinders muss somit nicht die Schließzylinderaufnahme entfernt werden, vielmehr ist nur die Sperre über die Schließnase aufzuheben, d. h. eine geringe Drehung des Schlüssels ermöglicht, ein Entfernen des Schließzylinders ohne jegliches Werkzeug. Die Verschlussvorrichtung ist konstruktiv so aufgebaut, dass bei einem demontiertem Schließzylinder eine Betätigung der Verschlussvorrichtung nicht mehr möglich. Durch diese Maßnahme wird das Sicherheitspotential erhöht.
  • Um auch Manipulationen von außen auszuschließen, überdeckt den Ansatz der Schließzylinderaufnahme eine Hülse, so dass der Zugang zu der Fixierfeder völlig abgedeckt ist. Die Hülse dient aber auch gleichzeitig zur Adaption an ein weiteres Kombinationsmodul, nämlich an die Verschlussvorrichtung. Hierfür weist die Hülse an ihrem freien Ende eine umlaufende Ringnut auf, die mit einer Aufnahmetasche, die sich in der Verschlussvorrichtung befindet, zusammenwirkt.
  • Um eine Betätigung einer derartigen Verschlussvorrichtung durchzuführen, muss nur der Schlüssel innerhalb des Schließzylinders um wenige Winkelgrade verdreht werden. Dadurch ist es möglich, dass ein hinter dem Schließzylinder getrennt angeordnetes Koppelelement, das ebenfalls ein Kombinationsmodul darstellt, die Verbindung zwischen dem äußeren Schließzylinder und dem innerhalb des Türblattes oder auf dem Türblatt oder dergleichen befindlichen Verschlussvorrichtung herstellt. Dieses Koppelelement wird vorzugsweise innerhalb eines Verbindungsgehäuses geführt oder montiert. Über das Verbindungsgehäuse wird gleichzeitig die Verbindung zwischen der Schließzylinderaufnahme und dem Verbindungsgehäuse mit der dazwischen liegenden Hülse und evtl. einer Abdeckung erreicht. Ein derartiges Koppelelement ist in seiner Längenerstreckung, d. h. der Stärke eines Türblattes, einfach anzupassen.
  • Wie bereits dargelegt, ist eine derartige Montage äußerst einfach, da innerhalb eines Tor-, Türblattes oder dergleichen nur eine einfache entsprechende Bohrung im Durchmesser der Hülse angefertigt werden muss. Anschließend wird die Zylinderaufnahme mit der Abdeckung und der Hülse durch diese Bohrung gesteckt. Das Ende der Hülse mit der umlaufenden Ringnut steht beispielsweise über der Stärke des Tür- oder Torblattes vor und ermöglicht so ein einfaches Aufstecken der Verschlussvorrichtung mit der bereits beschriebenen Aufnahmetasche. Anschließend wird mittels einer Schraubverbindung die Verbindung zwischen den Modulen, nämlich der Verschlussvorrichtung und der Schließzylinderaufnahme, sowie dem Koppelelement über das Verbindungselement Si chergestellt. Es versteht sich, dass an die Hülse Verschlussvorrichtungen unterschiedlichster Art adaptiert werden können.
  • Die Befestigung einer Abdeckung wird von der Innenseite der Tür, eines Tores oder dergleichen vorgenommen. Eine derartige Verschlussvorrichtung kann auch beispielsweise eine Panikfunktion aufweisen, bei der zum Beispiel auf der Innenseite des Tür- oder Torblattes oder dergleichen an der Verschlussvorrichtung ein Handrad vorhanden ist, welches eine schnelle Öffnung ohne Betätigung des Schließzylinders und damit eine Zurückziehung des mindestens einen geschlossenen Riegels bewirkt.
  • Um jedoch den wenigstens einen Riegel der Verschlussvorrichtung betätigen zu können, sowohl in einer Panikfunktion als auch über den Schließzylinder, ist es notwendig, dass ein in Eingriff bringbares, zentrales Übertragungselement vorzugsweise innerhalb der Verschlussvorrichtung vorhanden ist. Dabei arbeitet dieses Übertragungselement mit einem, in seiner Lage veränderbaren Koppelelement als Modul zusammen. Das Koppelelement ist beispielsweise so gestaltet, dass durch die Betätigung des Schließzylinders und des anschließenden Verdrehens der Schließzylinderaufnahme die Verbindung zwischen dem Übertragungselement und dem äußeren Schließzylinder bzw. der Schließzylinderaufnahme und dem mindestens einen Riegel oder einer Verschlussvorrichtung hergestellt wird.
  • Zur Betätigung des mindestens einen Riegels sind an dem Übertragungselement Mitnehmer vorhanden, die in eine Verzahnung des Riegels eingreifen. Somit kann durch ei ne kurze Drehbewegung, beispielsweise der Schließzylinderaufnahme oder durch die eines Handrades, in Form einer halben Umdrehung der komplette Riegel ausgeschlossen bzw. eingezogen werden.
  • Bei der vorliegenden Erfindung ist es somit nicht von außen möglich, ohne Betätigung des Schließzylinders mittels des Schlüssels eine Verbindung zwischen dem Schließzylinder und dem Übertragungselement und damit den Zugriff auf den mindestens einen Riegel zu erreichen. Dieses ist nur ausschließlich durch die Betätigung des Schließzylinders über den Schlüssel mit einer kurzen Drehbewegung der Schließnase zu erreichen. Erst durch die geringe Bewegung der Schließnase wird ein Koppelelement mit dem Übertragungselement in Wirkverbindung gebracht. Wird dabei keine Betätigung des Schließzylinders mittels de Schlüssels durchgeführt, so kann der äußere Griff der Schließzylinderaufnahme nicht eine Drehung des Übertragungselementes und damit eine Bewegung des Riegels bewirken. Vielmehr ist in einer solchen Situation ein so genannter Leerlauf vorhanden, der zu keiner Bewegung des Übertragungselementes und damit auch nicht des mindestens einen Riegels führt. Ausschließlich über das Koppelelement wird somit eine Verbindung zwischen dem Schließzylinder und dem Übertragungselement und damit zu dem mindestens einen vorhanden Riegel ermöglicht.
  • Durch die vor beschriebene Ausführung wird ferner deutlich, dass von der Außenseite einer Tür oder eines Tores oder dergleichen, die mit einer derartigen Verschlussvorrichtung ausgestattet ist, nur eine Betätigung mittels eines Schlüssels ausführbar ist. Dagegen ist von der Innenseite eine Kopplung mittels eines Handrades durch Drücken oder dergleichen mit dem Übertragungselement auch ohne Schlüssel möglich. Durch eine derartige Funktion ist sichergestellt, dass beispielsweise die innerhalb eines Raumes eingeschlossenen Personen diesen auch wieder unbeschadet verlassen können. Dieses Kombinationsmodul hat eine Panik- oder Notfallfunktion, die optional vorhanden sein kann.
  • Ein verwendbares Koppelelement ist einfach herzustellen und wird vorzugsweise aus einem Federstahl gefertigt. Je nach Ausführung lassen sich unterschiedlichste Formen gestalten. Gleichzeitig bietet auch das Koppelelement die Möglichkeit, auf unterschiedlich dicke Tür- oder Torblätter einfach angepasst zu werden.
  • Damit der mindestens eine Riegel jedoch nicht frei in der Verschlussvorrichtung sich bewegen kann, befindet sich in der Verschlussvorrichtung ein Sperrelement. Dieses Sperrelement ist vorzugsweise als Federelement mit einem runden Querschnitt ausgebildet. An dem Sperrelement befinden sich Sperrschenkel, die mit entsprechenden Anschlägen und Einlaufschrägen, die sich an dem Riegel befinden, zusammenwirken. Durch diese Sperrschenkel wird erreicht, dass der Riegel im eingezogenen und ausgeschlossenen Zustand sich immer in einer festen arretierten Position befindet.
  • Die Verschlussvorrichtung weist vorzugsweise mehrere Führungen auf, in denen in unterschiedlichen Positionen, d. h. in verschiedenen Abständen zum Türblatt ein oder mehrere Riegel eingebaut werden können. Hierdurch ergibt sich die Möglichkeit mittels diesem Austauschmo dul unterschiedliche Schließbleche oder dergleichen an oder in einer Zarge zu verwenden. Eine weitere Sicherungsmaßnahme besteht darin, dass das Übertragungselement ebenfalls einen definierten Sitz aufweist. Dieses wird dadurch erreicht, dass an seinem Umfang Senken vorhanden sind, in denen ein Teil des Sperrelementes eingreift. Auch diese Senken sind mit einer Schräge versehen, so dass bei einer Verdrehung des Übertragungselementes eine Anhebung des Sperrelementes bewirkt wird. Dadurch wird der Riegel freigegeben, so dass die Mitnehmer innerhalb der Verzahnung ein Ausschließen bzw. ein Einziehen des Riegels bewirken können.
  • Es ist nach der vorliegenden Erfindung auch möglich, dass zwei gegenläufige Riegel verwendet werden, die ebenfalls in einem Modul der Verschlussvorrichtung untergebracht sind.
  • In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann die Gestaltung der Verschlusseinrichtung so sein, dass sowohl die Schließzylinderaufnahme mit einem entsprechenden Koppelement und dem Übertragungselement auf den mindestens einen Riegel als komplette Einheit ausgeführt wird. Dabei wird vorzugsweise eine Rosette als Drehgriff zur Betätigung für den mindestens einen Riegel verwendet, wenn zuvor über die Schließnase des Schließzylinders eine Ankopplung zwischen der Schließzylinderaufnahme und dem Übertragungselement mittels des Koppelelementes stattgefunden hat.
  • Zur Übertragung der Drehbewegung der Rosette sind an dem Übertragungselement gleichfalls Mitnehmer vorhanden, die in die Verzahnung des Riegels eingreifen. So mit kann durch eine kurze Drehbewegung, beispielsweise der Rosette, der komplette Riegel aus- bzw. eingeschlossen werden.
  • Der Einsatzbereich derartiger Verschlusseinrichtungen beschränkt sich nicht nur auf Tore oder Türen sondern kann auch bei Behältern, Containern, Lastwagenaufbauten, Verschlusskappen oder dergleichen eine Verwendung finden.
  • So ist es möglich verschiedene Module zu schaffen, die beispielsweise unterschiedliche Schließzylinder oder Schließzylinderaufnahmen für verschiedene Schließzylindermontagen bereitstellen. Dabei können sowohl Halb- als auch Doppelschließzylinder bei unterschiedlichen Montagen innen und außen oder nur innen oder nur außen, jeweils in Verbindung mit einem Betätigungsorgan verwendet werden.
  • Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:
  • 1 Eine perspektivische Darstellung einer kompletten Verschlusseinrichtung in einer ersten bevorzugten Ausführungsform;
  • 2 wie 1, jedoch als getrennte Module;
  • 3 eine Zusammenstellungs-Zeichnung einer ersten Schließzylinderaufnahme in einer Schnittdarstellung;
  • 4 einen Teilschnitt durch die Schließzylinderaufnahme gemäß 3 mit eingesetzter Fixierfeder;
  • 5 eine Explosionszeichnung einer Schließzylinderaufnahme mit einem Koppelelement;
  • 6 eine Darstellung der Funktionsweise der Ankopplung des Schließzylinders an ein Übertragungselement, in einer Seitenansicht;
  • 7 wie 6, jedoch im angekoppelten Zustand in einer perspektivischen Darstellung:
  • 8 eine perspektivische Darstellung einer Verschlusseinrichtung in einer Explosionszeichnung;
  • 9 eine Verschlussvorrichtung in der Draufsicht mit ausgeschlossenem Riegel;
  • 10 eine Schnittdarstellung gemäß einer Schnittlinie C-C, gemäß 9;
  • 11 eine Schnittdarstellung gemäß 9 einer Schnittlinie D-D;
  • 12 eine Draufsicht einer Verschlusseinrichtung mit eingezogenem Riegel;
  • 13 wie 12, gemäß einer Schnittlinie A-A;
  • 14 wie 12, gemäß einer Schnittlinie B-B;
  • 15 eine zweite bevorzugte Verschlusseinrichtung in der Vorderansicht ohne Verkleidung;
  • 16 wie 15, jedoch in einer geschnittenen Darstellung gemäß einer Schnittlinie E-E in einer Draufsicht;
  • 17 eine Teildarstellung der Verschlusseinrichtung gemäß 15;
  • 18 eine Explosionsdarstellung der zweiten bevorzugten Ausführungsform gemäß 15;
  • 19 eine Explosionsdarstellung einer zweiten bevorzugten Ausführungsform einer Schließzylinderaufnahme;
  • 20 eine Zusammenbaudarstellung einer zweiten bevorzugten Schließzylinderaufnahme mit einer Koppelvorrichtung;
  • 21 eine weitere bevorzugte Ausführung einer Koppelvorrichtung;
  • 22 eine perspektivische Darstellung einer Schließzylinderaufnahme mit eingesetztem Koppelelement.
  • Die 1 gibt eine Zusammenstellung einer Verschlussseinrichtung, die aus mehreren Modulen besteht. Dabei ist eine Verschlussvorrichtung 26 mit einem Riegel 27 und einem Handrad 33 vorhanden, die mittels ei ner Hülse 16 und über Verbindungsschrauben 32 mit einer Abdeckung 12 und einem Modul einer Schließzylinderaufnahme 1 verbunden ist, wieder.
  • Die 2 zeigt, wie die vor beschriebenen Module der Schließzylinderaufnahme 1 mit den daran befestigten Teilen und der Verschlussvorrichtung 26 getrennt worden sind. Beim Zusammenfügen der beiden Module wird eine Ringnut 23 innerhalb einer Aufnahmetasche 30 der Verschlussvorrichtung 26 eingeschoben. Um eine lagerichtige Fixierung zu erreichen, befindet sich an dem Ende der Hülse 16 eine Vertiefung 25, die mit einem nicht dargestellten Vorsprung innerhalb der Aufnahmetasche 30 so zusammenwirkt, dass sowohl die Schließzylinderaufnahme 1 als auch die Verschlussvorrichtung 26 waagerecht zueinander stehen. Verbunden werden die beiden Module mittels der durch eine Bohrung 35 zu verbindenden Schraube 34. Die Abdeckung 12 weist an ihrer abgewandten Seite, d. h. zum Türblatt gerichtete Distanzstücke 24 auf, die zum einen eine Verdrehung der Abdeckung 12 unterbinden und darüber hinaus auch durch Die Verschlussvorrichtung 26 hindurch sicher verschraubt werden können.
  • Die Verschlussvorrichtung 26 weist ein Basisteil 29 mit einer darüber befindlichen Abdeckung 28 auf. Aus der Verschlussvorrichtung 26 heraus ist der Riegel 27 sichtbar.
  • In der 3 wird die in den 1 und 2 dargestellte Schließzylinderaufnahme 1 in einer Schnittdarstellung wiedergeben. Dabei ist ein Schließzylinder 2 innerhalb der Schließzylinderaufnahme 1 eingesetzt und es zeigt sich, dass innerhalb einer Befestigungsbohrung 5 statt die üblicherweise verwendete Stulpschraube eine Abspreizung einer Fixierfeder 9 sichtbar ist.
  • Die Hülse 16 ist auf einen Ansatz 10 der Schließzylinderaufnahme 1 aufgesetzt und wird durch ein einzusetzendes Federgehäuse 18 mittels einer Schraube oder Schraubverbindung 21 gehalten, wobei sich das Federgehäuse 18 gegenüber einem Ansatz 65 und die Hülse 16 mittels eines Ansatzes 83 gegenüber der Schließzylinderaufnahme 1 abstützt. Durch diese Darstellung wird deutlich, dass die Hülse 16 mittels der Verbindungsschrauben 21 gehalten wird. Am Ende der Hülse 16 ist die Ringnut 23 sichtbar. Die Schließzylinderaufnahme 1 weist darüber hinaus ein Griffstück 7 auf, das in einem Freischnitt 15 der Abdeckung 12 teilweise eintaucht. Hierfür ist an dem Griffstück 7 ebenfalls ein Freischnitt 68 vorhanden.
  • Das Zusammenwirken des Schließzylinders 2 über ein Koppelelement 17, das innerhalb des Federgehäuses 18 zumindest teilweise geführt wird und auf ein Übertragungselement 37 einwirkt, zeigt die 6. Dabei ist das Koppelelement 17 das Verbindungselement, welches zwischen dem Schließzylinder 2 und dem dahinter liegenden Modul der Verschlussvorrichtung 26 die Verbindung herstellt. Das Koppelelement 17 ist innerhalb des Federgehäuses 18 über einen geraden Abschnitt 63 gelagert, der in einem gebogenen Mitnehmer 60 mündet, der wiederum einen schrägen Abschnitt 61 aufweist. Dabei weist das Koppelelement 17 einen Abschnitt 59 auf, der zur Lagesicherung dient und in einer Tasche 58 des Federgehäuses bei einer Betätigung des Koppelelementes über eine Schließnase 4 des Schließzylinders 2 in das Federgehäuse 18 hineingedrückt wird. Die Verwendung eines Federelementes für das Koppelelement 17 hat sich als äußerst wirksam herausgestellt, da beispielsweise in bestimmten Positionen ein Einrasten nicht direkt möglich ist, so dass in diesen Fällen das Koppelelement 17 keine Beschädigungen hervorruft, weil es federnd ausgelegt ist. Darüber hinaus ist durch die Tasche 58 sichergestellt, dass das Koppelelement 17 sich nicht aufgrund der Belastung durch die Schließnase 4 verwinden kann.
  • Im Anschluss an das Federgehäuse 18 ist in der 6 auf der linken Seite eine erste bevorzugte Ausführungsform des Übertragungselementes 37 dargestellt. Das Übertragungselement 37 dient zur Übertragung der Drehbewegung des Griffstückes 7 der Schließzylinderaufnahme 1 bzw. eines Handrades 33 auf der Innenseite der Tür, auf den mindestens einen vorhandenen Riegel 27.
  • Die 7 zeigt in einer schematischen Darstellung, unter Weglassung des Federgehäuses 18, wie das Koppelelement 17 mit einer Koppelspitze 57 in einer Vertiefung 64 in einen Mitnehmerbereich 40, der Bestandteil des Übertragungselementes 37 ist, eingreift. Es wird deutlich, dass durch eine geringe Verdrehung der Schließnase, wie es auch aus der 4 zu ersehen ist, innerhalb eines Freischnittes 11 eine kleine Verdrehung ausreicht, um das Koppelelement 17 mit dem Übertragungselement 37 wirksam zu verbinden. Ferner ist aus der 4 zu entnehmen, wie die Fixierfeder 9 innerhalb der Bohrung 62 des Schließzylinders 2 eingreift. Ferner weist die Schließzylinderaufnahme 1 ei nen Kragen 14 auf, der mit der Abdeckung 12 zusammenwirkt.
  • In der 5 wird in einer Explosionszeichnung die Modularität der Schließzylinderaufnahme 1 mit der Abdeckung 12 in ihren Einzelteilen wiedergegeben. Der Schließzylinder 2 wird dabei in einen Durchbruch 6 der Schließzylinderaufnahme 1 eingeführt. Zur Halterung ist die Fixierfeder 9 vorhanden, die in einer Aufnahme 8 gelagert ist. Anschließend ist die Abdeckung 12 sichtbar, die eine Bohrung 13 aufweist, durch die die Hülse 16 hindurchgeführt wird. Im Anschluss an die Hülse 16 ist das Koppelelement 17 sichtbar, das in das Federgehäuse 18 eingeführt wird. Zusammengehalten wird das gesamte Modul der Schließzylinderaufnahme 1 durch die Schraubverbindungen 21.
  • In einer weiteren Explosionszeichnung, nämlich der 8, wird ein Modul einer möglichen Verschlussvorrichtung 26 wiedergegeben. Zur Führung des Riegels 27 sind innerhalb des Basisteiles 29 Führungen 54 und 56 vorhanden. Durch die unterschiedlichen Abstände zu einem nicht dargestellten Tür- oder Torblatt oder dergleichen ist aufgrund der ausgeführten Führungen 54, 56 es möglich, entweder zwei Riegel 27 oder nur ein Riegel 27 einzusetzen, der jedoch für unterschiedlich hohe Schließbleche eine Verwendung finden kann. Innerhalb der Aufnahmetasche 30 ist ein Durchbruch 36, in dem das Übertragungselement 37 drehbar gelagert wird. Das Übertragungselement 37 weist den bereits beschriebenen Mitnehmerbereich 40 auf. Darüber hinaus sind auf dem Übertragungselement 37 Mitnehmer 38 vorhanden, die mit einer Verzahnung 41, die sich innerhalb des Riegls 27 be findet, zusammenwirkt. Durch die Drehung des Übertragungselementes 37 über die Schließzylinderaufnahme 1 bzw. über das Handrad 33 wird eine Verdrehung des Übertragungselementes 37 bewirkt. Diese Verdrehung hat zur Folge, dass über den Mitnehmer 38 und die damit zusammenwirkende Verzahnung 41 ein Ausschließen bzw. ein Einziehen des Riegels 27 in die Verschlussvorrichtung 26 bewirkt wird. Innerhalb des Basisteiles 29 ist darüber hinaus ein Sperrelement 49 mit einem Ende 53 eingesetzt. Das Sperrelement 49 ist im Wesentlichen ein Federelement, das aus Federstahl besteht und einen runden Querschnitt aufweist. An dem Sperrelement 49 sind Sperrschenkel 51 vorhanden, die ein unbeabsichtigtes Bewegen des Riegels 27 unterbinden. Dafür sind innerhalb des Riegels über Einlaufschrägen 45, 46 Anschläge 47,48 vorhanden. Das andere Ende des Sperrelementes 49 weist einen Senkenschenkel 52 auf, der innerhalb einer Senke 43, 44, die sich auf dem Umfang des Übertragungselementes 37 befindet, einwirkt. Die Wirkungsweise des Sperrelementes 49 bzw. die Bewegungsabfolge des Riegels 27 wird nachfolgend beschrieben.
  • Dabei zeigt die 9 in einer Draufsicht die Verschlussvorrichtung 26 mit ausgeschlossenem Riegel 27. Entsprechend den angegebenen Schnittlinien C-C und D-D wird in den nachfolgenden 10 und 11 der innere Aufbau der Verschlussvorrichtung 26 deutlich.
  • Die 10 zeigt gemäß der Schnittlinie C-C das Sperrelement 49 im eingerasteten Zustand mit dem Sperrschenkel 51 innerhalb des Anschlages 48. Ferner ist innerhalb der Senke 43 der Senkenschenkel 52 eingetaucht. Gleichzeitig liegt das Sperrelement 49 mit einem An schlagschenkel 50 an einem Anschlag 55 des Basisteiles 29 an.
  • Dieser Darstellung der 10 kann ferner innerhalb des Übertragungselementes 37 eine Kulisse 39 entnommen werden. Innerhalb der Kulisse 39 wird die Verbindungsschraube 34 geführt. Durch die Kulisse 39 wird deutlich, dass für die Betätigung des Riegels 27 nur eine halbe Drehung über die Schließzylinderaufnahme 1 oder das Handrad 33 zur Riegelbetätigung 27 notwendig ist.
  • Aus der 12, mit der Schnittdarstellung D-D, kann das Zusammenwirken der Verzahnung 41 mit den Mitnehmern 38 des Übertragungselementes 37 entnommen werden. Der Riegel 27 weist zum besseren Einlauf in das Basisteil 29 und damit auch in den Bereich der Mitnehmer 38 eine Spitze 42 auf.
  • In der 12 ist die Verschlussvorrichtung 26 mit eingezogenem Riegel 27 dargestellt. Durch die Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie A-A wird in der 13 deutlich, dass der Senkenschenkel 52 bei dieser Stellung des Riegels 27 innerhalb der Senke 44 liegt. Dadurch kann kein unbeabsichtigtes Verrutschen des Riegels 27 geschehen. In dieser Darstellung ist der Sperrschenkel 51 in den Anschlag 47 hineingerutscht.
  • Aus der 14 gemäß der Schnittlinie B-B kann das Eingreifen der Mitnehmer 38 in die letzte Zahnlücke der Verzahnung 41 des Riegels 27 entnommen werden.
  • Die 15 zeigt eine zweite bevorzugte Ausführungsform einer Verschlussvorrichtung 22. Die Verschlussvor richtung 22 weist wiederum mindestens einen Riegel 27 auf, der innerhalb des Basisteiles 29, das in diesem Falle einen anderen Konstruktionsaufbau hat, gelagert ist. Befestigt wird das Basisteil 29 mittels Befestigungsschrauben 19 an einem Tor, einer Tür oder dergleichen. Die Verzahnung 41 des Riegels 27 greift hier analog dem ersten Ausführungsbeispiel in die Mitnehmer 38 ein.
  • Darüber hinaus ist in diesem Ausführungsbeispiel eine andere Sicherungsart des Riegels 27 gegen beabsichtigtes Manipulieren geschaffen worden, nämlich durch einen Hinterschnitt 70, der sich an der letzten Verzahnung 41 auf der linken Seite zeigt. Dadurch, dass der Hinterschnitt 70 einen Vorsprung hat, kann durch ein manuelles Zurückdrücken des Riegels 27 keine Bewegung des Übertragungselementes 37 stattfinden.
  • In der 16 ist gemäß der Schnittlinie E-E der 15 die vor beschriebene zweite bevorzugte Ausführungsform der Verschlussvorrichtung 22 dargestellt. Durch diese Schnittdarstellung wird deutlich, dass innerhalb einer zweiten bevorzugten Ausführungsform einer Schließzylinderaufnahme 3, der Schließzylinder 2 eintaucht. Gleichzeitig ist die Schließzylinderaufnahme 3 mit einer drehbaren Rosette 20 ausgestattet. Durch die Verbindungsschrauben 32 wird der Verbund zu dem Basisteil 29 und der Abdeckung 12 sichergestellt. Innerhalb des Freischnittes 15 ist in der Abdeckung 12 das Handrad 33 mit dem Freischnitt 68 gelagert. Als Distanz zwischen dem Basisteil 29 und der Abdeckung 12 ist die Hülse 16 vorhanden. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird ein Schließzylinder 2 verwendet, der sowohl im innen- als auch im Außenbereich über einen Schlüssel zugänglich ist. Dadurch wird nur eine Schließzylinderaufnahme 3 notwendig, die durch die Betätigung der Schließnase 4 die Ankopplung des Schließzylinders 2 mit dem Verschlussteil sicherstellt.
  • Aus der 17, bei der das Modul der Verschlussvorrichtung 22 nur zu einem Teil mit der Schließzylinderaufnahme 3 dargestellt ist, kann die Schließzylinderaufnahme 3 sichtbar werden, die sich innerhalb eines Übertragungselementes 67 befindet.
  • Durch die Darstellung der 18 als Explosionszeichnung wird die Verschlussvorrichtung 22 in ihren Einzelteilen bzw. Modulen deutlich. Innerhalb des Basisteiles 29 ist ein Durchbruch 72 vorhanden, durch den die Schließzylinderaufnahme 3 hindurchgeht. Der Schließzylinder 2 wird in diesem Ausführungsbeispiel durch eine Stulpschraube 71 innerhalb der Schließzylinderaufnahme 3 befestigt. Die Schließzylinderaufnahme 3 wird in der 22 und 19 noch einmal deutlich dargestellt. Im Anschluss an die Schließzylinderaufnahme 3 ist eine Sicherungsscheibe 73 dargestellt, an der sich ein Sicherungsring 74 anschließt. Ein Koppelelement 66, das einen Verbindungsbügel 76 aufweist, an den sich zu beiden Seiten Ausbuchtungen 77 anschließen, die in Auslöseschenkel 78 übergehen und an deren Enden sich Koppelvorsprünge 79 befinden, sitzt innerhalb der Schließzylinderaufnahme 3. Das Übertragungselement 67 weist neben den bereits vor beschriebenen Mitnehmern 38 einen vorstehenden Kranz 75 auf, der innen eine umlaufende Verzahnung 69 aufweist. Die Rosette 20 wird über Schrauben 84 mit den vor beschriebenen Teilen an der Schließzylinderaufnahme 3 befestigt.
  • In einer einzelnen Darstellung wird das Übertragungselement 67 in der 20 wiedergegeben. Innerhalb des Übertragungselementes 67 ist die Schließzylinderaufnahme 3 mit eingesetztem Schließzylinder 2 und der in Eingriff stehenden Schließnase 4 dargestellt. Dabei wirkt die Schließnase 4 mit dem Auslöseschenkel 78, des als Federelement ausgebildeten Koppelelementes 66, zusammen. Durch den Andruck der Schließnase 4 an den Auslöseschenkel 78 wird der Koppelvorsprung 79 in die Verzahnung 69 gedrückt. Durch diese Ankopplung wird die Verbindung des Schließzylinders mit dem Übertragungselement 67 sichergestellt. Durch ein anschließendes Verdrehen der Rosette 20 wird die Riegelbetätigung ausgeführt.
  • Die 21 zeigt ebenfalls ein Übertragungselement 82, das jedoch für zwei Riegel 27 ausgelegt ist, denn auf dem gesamten äußeren Umfang sind in festgelegten Abständen die Mitnehmer 38 platziert.
  • In einer Einzeldarstellung gemäß der 19 wird die Schließzylinderaufnahme 3 wiedergegeben. Neben einem Ansatz 80 für einen Anschlag der Sicherungsscheibe 73 sind Taschen 81 für das Koppelelement 66 vorhanden. Innerhalb der Taschen 81 wird das Koppelelement 66 sicher geführt. Zentral ist der Durchbruch 6 für den Schließzylinder 2 vorhanden.
  • Einen Zusammenbau von dem Schließzylinder 2 innerhalb der Schließzylinderaufnahme 3 mit eingesetzten Koppel element 66 und aufgesetzter Sicherungsscheibe 73 sowie eingeführtem Sicherungsring 74, kann der 22 entnommen werden. Bei dieser Darstellung wird deutlich, dass die Koppelvorsprünge 79 innerhalb der Taschen 81 verschieblich gelagert sind.
  • Es versteht sich, dass die vor beschriebenen möglichen Ausführungen von modularen Verschlusseinrichtungen auch in Verbindung mit einer Alarmanlage betrieben werden können. Dieses ist beispielsweise dann möglich, wenn entsprechende Sensoren die wichtigen Funktionen bzw. Stellungen der einzelnen Elemente überwachen. Ferner ist es natürlich möglich, eine solche Verschlusseinrichtung auch durch einen Motor zu automatisieren, der die Riegelbewegung ausführt. Ebenso kann eine derartige Verschlusseinrichtung auch mit einem Funkmodul ausgestattet werden.
  • Das Basisteil 29 mit der Abdeckung 28 und/oder die Abdeckung 12 können als Stanz-/Biegeteil aus Stahl gefertigt werden. Es ist jedoch auch möglich diese Teile als Spritzteil aus Kunststoff oder Metal zu fertigen.
  • 1
    Schließzylinderaufnahme
    2
    Schließzylinder
    3
    Schließzylinderaufnahme
    4
    Schließnase
    5
    Befestigungsbohrung
    6
    Durchbruch
    7
    Griffstück
    8
    Aufnahme
    9
    Fixierfeder
    10
    Ansatz
    11
    Freischnitt
    12
    Abdeckung
    13
    Bohrung
    14
    Kragen
    15
    Freischnitt
    16
    Hülse
    17
    Koppelelement
    18
    Federgehäuse
    19
    Befestigungsschraube
    20
    Rosette
    21
    Schraubverbindung
    22
    Verschlussvorrichtung
    23
    Ringnut
    24
    Distanzstück
    25
    Vertiefung
    26
    Verschlussvorrichtung
    27
    Riegel
    28
    Abdeckung
    29
    Basisteil
    30
    Aufnahmetasche
    31
    Durchbruch
    32
    Verbindungsschraube
    33
    Handrad
    34
    Verbindungsschraube
    35
    Bohrung
    36
    Durchbruch
    37
    Übertragungselement
    38
    Mitnehmer
    39
    Kulisse
    40
    Mitnehmerbereich
    41
    Verzahnung
    42
    Spitze
    43
    Senke
    44
    Senke
    45
    Einlaufschräge
    46
    Einlaufschräge
    47
    Anschlag
    48
    Anschlag
    49
    Sperrelement
    50
    Anschlagschenkel
    51
    Sperrschenkel
    52
    Senkenschenkel
    53
    Ende
    54
    Führung
    55
    Anschlag
    56
    Führung
    57
    Koppelspitze
    58
    Tasche
    59
    Abschnitt
    60
    Mitnehmer
    61
    schräger Abschnitt
    62
    Bohrung
    63
    gerader Abschnitt
    64
    Vertiefung
    65
    Ansatz
    66
    Koppelelement
    67
    Übertragungselement
    68
    Freischnitt
    69
    Verzahnung
    70
    Hinterschnitt
    71
    Stulpschraube
    72
    Durchbruch
    73
    Sicherungsscheibe
    74
    Sicherungsring
    75
    Kranz
    76
    Verbindungsbügel
    77
    Ausbuchtungen
    78
    Auslöseschenkel
    79
    Kopplungsvorsprung
    80
    Ansatz
    81
    Tasche
    82
    Übertragungselement
    83
    Ansatz
    84
    Schraube

Claims (17)

  1. Verschlusseinrichtung für ein Tor, eine Tür oder dergleichen mit mindestens einem, innerhalb eines Basisteiles (29) verschiebbaren Riegel (27) und mindestens einer Betätigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung modular aus einzelnen, austauschbaren Kombinationsmodulen für unterschiedliche Einsatzsituationen besteht, wobei die Kombinationsmodule im Wesentlichen eine Schließzylinderaufnahme (1, 3) mit einem aktivierbaren Koppelelement (17, 66) eines Ankopplungsmodules als Übertragungselement (37, 67, 82) und dem Basisteil (29), durch das der mindestens eine verschiebbare Riegel (27) geführt und gehalten wird, umfassen.
  2. Verschlusseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließzylinderaufnahme (1, 3) einen Durchbruch (6) zur Aufnahme eines Schließzylinders (2) aufweist, wobei in dem Kombinationsmodul der Schließzylinderaufnahme (1) eine Befestigung des Schließzylinders (2) durch eine Fixierfeder (9) und in dem Kombinationsmodul der Schließzylinderaufnahme (3) eine Befestigung des Schließzylinders (2) durch eine Stulpschraube (71) bewirkt wird.
  3. Verschlusseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ankopplungsmodul im Wesentlichen aus dem in seiner Position veränderbaren Koppelelementes (17, 66) und damit in Wirkverbindung bringbaren Übertragungselement (37, 67, 82) besteht.
  4. Verschlusseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (37, 67, 82) Mitnehmer (38) aufweist, die in eine Verzahnung (41) des mindestens einen Riegels (27) eingreifen.
  5. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (37) einen Mitnehmerbereich (41) aufweist, in dem das Koppelelement (17) in Eingriff gebracht wird.
  6. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (67) eine umlaufende Verzahnung (69) aufweist, in die das Koppelelement (66) in Eingriff gebracht wird.
  7. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine vorhandene Riegel (27) durch eine axiale Rotation des Übertragungselementes (37, 67, 82) in seine Schließ- oder Offenstellung gebracht wird.
  8. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Riegel (27) durch einen, in der Verzahnung (41) vorhandenen Hinterschnitt (70) gegen unbeabsichtigtes manuelles Einziehen gesichert ist.
  9. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung der Schließzylinderaufnahme (1) oder eines Handrades (33) mit der Verschlussvorrichtung (26) eine Hülse (16), die vorzugsweise eine kreisrunde Außenmantelfläche aufweist, verwendet wird.
  10. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (16) an einem Ende eine Ringnut (23) aufweist, die in eine Aufnahmetasche (30) der Verschlussvorrichtung (26) eingreift und vorzugsweise eine Vertiefung (25) aufweist, die mit einem Vorsprung innerhalb der Aufnahmetasche (30) zusammenwirkt.
  11. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließzylinderaufnahme (1) oder eine Handbetätigung mittels eines Handrades (33) an oder in einer Abdeckung (12) eingesetzt werden kann, und mittels der Hülse (16) mit der Verschlussvorrichtung (22, 26) verbunden wird.
  12. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Riegel (27) innerhalb des Basisteiles (29) in Führungen (54) und/oder (56) geführt wird und Anschläge (47, 48) mit Einlaufschrägen (45, 46) aufweist.
  13. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (26) ein Sperrelement (49) aufweist, dass einen Sperrschenkel (51) und einen Senkenschenkel (52) aufweist, die mit Anschläge (47, 48) und den Einlaufschrägen (45, 46) des Sperrelementes (49) mit den mindestens einen Sperrschenkel (51) zusammenwirken.
  14. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (29) und/oder die Abdeckung (28) und/oder die Abdeckung (12) als Stanz-/Biegeteil aus Stahl oder als Spritzteil aus Kunststoff oder Metall besteht.
  15. Verschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung auf einem Tür- oder Torblatt oder dergleichen oder innerhalb eines Tür- oder Torblattes oder dergleichen einsetzbar ist und der mindestens eine Riegel (27) innerhalb ei nes Schließbleches einer Zarge oder dergleichen eingreift.
  16. Tor oder Tür oder dergleichen mit einer Verschlusseinrichtung gemäß den vorhergehenden Ansprüchen.
  17. Tor oder Tür oder dergleichen nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung in mehrfacher Anzahl vorhanden ist.
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