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DE102007021559A1 - Haushalts-Kältegerät - Google Patents

Haushalts-Kältegerät Download PDF

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DE102007021559A1
DE102007021559A1 DE102007021559A DE102007021559A DE102007021559A1 DE 102007021559 A1 DE102007021559 A1 DE 102007021559A1 DE 102007021559 A DE102007021559 A DE 102007021559A DE 102007021559 A DE102007021559 A DE 102007021559A DE 102007021559 A1 DE102007021559 A1 DE 102007021559A1
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DE
Germany
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leg
decorative frame
door leaf
profile
refrigerating appliance
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Withdrawn
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DE102007021559A
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Mehmet Ciyanoglu
Karl-Friedrich Laible
Frank Placke
Matthias Stahl
Ulrich Van Pels
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Miele und Cie KG
BSH Hausgeraete GmbH
Original Assignee
Miele und Cie KG
BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
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    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47FSPECIAL FURNITURE, FITTINGS, OR ACCESSORIES FOR SHOPS, STOREHOUSES, BARS, RESTAURANTS OR THE LIKE; PAYING COUNTERS
    • A47F3/00Show cases or show cabinets
    • A47F3/04Show cases or show cabinets air-conditioned, refrigerated
    • A47F3/0404Cases or cabinets of the closed type
    • A47F3/0426Details
    • A47F3/043Doors, covers

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  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Thermal Sciences (AREA)
  • Refrigerator Housings (AREA)
  • Devices That Are Associated With Refrigeration Equipment (AREA)

Abstract

Ein Türaufbau für ein Haushaltsgerät umfasst ein wärmeisolierendes Türblatt (2) mit einem Fenster (4) und einem Fensterrahmen (5), einen dem Türblatt (2) lagejustierbar vorgeblendeten Dekorrahmen (3) und ein an dem Dekorrahmen (3) befestigtes, einen Spalt (19) zwischen dem Dekorrahmen (3) und dem Türblatt (2) überbrückendes und an einer inneren Flanke (21) des Fensterrahmens (5) anliegendes Ausgleichsprofil (40).

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushalts-Kältegerät insbesondere ein Einbaukältegerät mit einem wärmeisolierenden Türblatt, das ein Fenster und einen Fensterrahmen umfasst, einem dem Türblatt lagejustierbar vorgeblendeten Dekorrahmen und einem einen Spalt zwischen dem Dekorrahmen und dem Türblatt überbrückenden Ausgleichsprofil.
  • Einbaukältegeräte sind herkömmlicherweise mit einem Dekorelement in Form einer Platte verblendet, welches das Türblatt komplett verdeckt. Die Dekorplatte muss in Bezug auf das Türblatt in mehreren Raumrichtungen lagejustierbar sein, um sie in eine Stellung bringen zu können, in der sie mit benachbarten Möbelfronten bündig ist und von diesen durch Spalte von gleichbleibender Breite getrennt ist.
  • Es ist ferner bekannt, die Türen eines Weinlagerschranks mit einem Dekorelement in Form eines Holzrahmens zu versehen, der ein Glasfenster des Türblatts freilässt, so dass der Inhalt des Weinlagerschranks sichtbar ist, ohne dass die Tür geöffnet werden muss. Ein solcher Rahmen ist üblicherweise ohne Abstand am Türblatt montiert. Dies macht es schwierig, den Rahmen exakt so zu justieren, dass er sich an benachbarte Möbelfronten in gleicher Weise harmonisch anfügt, wie Benutzer dies von Einbaugeräten her kennen.
  • Aus der nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung DE 10 2006 018 424.6 ist ein Türaufbau der eingangs genannten Art bekannt, bei der das Ausgleichsprofil in einem Schlitz des Fensterrahmens verankert ist. Dies verkompliziert die Struktur des Fensterrahmens, und es zwingt dazu, den Fensterrahmen wenigstens so breit zu machen, dass das Ausgleichsprofil in dem Schlitz sicher gehalten werden kann. Der geschlitzte Fensterrahmen ist nur bei einem Einbaugerät brauchbar, bei dem er durch das Ausgleichsprofil verdeckt ist.
  • Aufgabe der Erfindung ist, einen Türaufbau mit einem justierbaren Dekorrahmen und einem einen Spalt zwischen dem Dekorrahmen und dem Türblatt verdeckenden Ausgleichsprofil anzugeben, bei dem zur Verankerung des Ausgleichsprofil keine verkomplizierende Anpassung des Türblatts erforderlich ist.
  • Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei einem Türaufbau für ein Haushaltsgerät der eingangs angegebenen Art das Ausgleichsprofil an dem Dekorrahmen befestigt ist und an einer inneren Flanke des Fensterrahmens anliegt. Da der Fensterrahmen selbst keinerlei Haltefunktion für das Ausgleichsprofil hat, bedarf er keiner speziellen Anpassung, und es kann ein Türblatt verwendet werden, das an einem Standgerät auch für sich allein brauchbar wäre.
  • Das Ausgleichsprofil ist vorzugsweise ein L-Profil mit einem an der Rückseite des Dekorrahmens gehaltenen ersten Schenkel und einem an der inneren Flanke des Fensterrahmens anliegenden zweiten Schenkel.
  • Der erste Schenkel kann insbesondere in einem zu einem zentralen Ausschnitt des Rahmens hin offenen Spalt eingeklemmt sein.
  • Um trotz begrenzter Einführtiefe des ersten Schenkels in den Spalt die Position des zweiten Schenkels in weitem Umfang variieren zu können, ist es zweckmäßig, dass der erste Schenkel durch wenigstens eine Schwachstelle in mehrere Streifen gegliedert ist. So können je nach Bedarf Streifen des ersten Schenkels entfernt werden, um diesen zu kürzen.
  • Um die Verankerung des ersten Schenkels des Ausgleichsprofils in dem Spalt zu verbessern, kann der erste Schenkel Widerhaken tragen, die sich einem Herausziehen des ersten Schenkels aus dem Spalt widersetzen.
  • Wenn der Dekorrahmen mit dem Türblatt über ein Winkelstück mit einem an einer Schmalseite des Türblatts anliegenden ersten Schenkel und einem an einer Rückseite des Dekorrahmens anliegenden zweiten Schenkel verbunden ist, so kann dieses Winkelstück vorteilhaft einen gekröpften Abschnitt aufweisen, der zusammen mit dem Dekorrahmen einen Spalt begrenzt, in welchem das Ausgleichsprofil geklemmt ist.
  • Um das Einführen des Ausgleichsprofils in den Spalt einfach zu machen, erstreckt sich das Winkelstück vorzugsweise kontinuierlich entlang einer Seite des Fensters.
  • Um den Abstand zwischen Türblatt und Dekorrahmen zu justieren, ist vorzugsweise der erste Schenkel des Winkelstücks an dem Türblatt in Tiefenrichtung verstellbar.
  • Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren.
  • Es zeigen:
  • 1 eine perspektivische Ansicht eines Weinlagerschranks als Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kältegeräts;
  • 2 einen horizontalen Schnitt durch einen Randbereich der Tür des Weinlagerschranks und einen der Tür vorgeblendeten Dekorrahmen;
  • 3 ein Winkelprofil zur Befestigung des Dekorrahmens am Türblatt des Weinlagerschranks;
  • 4 einen Abschnitt des Ausgleichsprofils; und.
  • 5 einen schematischen vertikalen Schnitt durch den Dekorrahmen, das Ausgleichsprofil und benachbarte Bereiche des Türblatts.
  • 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines im vorliegenden Fall als vollintegrierbares Einbaugerät ausgebildeten Flaschenlagerschranks mit einem Korpus 1, einem an den Korpus 1 angelenkten Türblatt 2 und, von dem Türblatt 2 beabstandet dargestellt, einem Dekorrahmen 3 aus Holz, der zur Montage an dem Türblatt 2 vorgesehen ist. Das Türblatt 2 ist im Wesentlichen durch eine Isolierglasscheibe 4 von an sich bekannter Bauart gebildet, die an ihren vier Rändern durch einen Fensterrahmen aus untereinander starr verbundenen Aluminiumprofilen 5 eingefasst ist. An einem der Profile 5, das den oberen Abschnitt des Türblatts 2 bildet, ist eine Schiene 6 angebracht, die zur Aufhängung des Dekorrahmens 3 dient. Der Dekorrahmen 3 verdeckt in montiertem Zustand die Profile 5 vollständig.
  • In einem Gerätesockel 7 unterhalb des wärmeisolierenden Korpus 1 sind Verdichter und Verflüssiger einer Kältemaschine des Flaschenlagerschranks untergebracht. Ein Belüftungsgitter 8 an der Vorderseite des Gerätesockels 7 ist durch den an seiner Unterkante über den Umriss der Tür 2 hinaus verlängerten Dekorrahmen 3 verborgen.
  • Durch die Isolierglasscheibe 4 hindurch ist der Innenraum des Korpus 1 sichtbar. In diesem ist eine Mehrzahl von Flaschenträgern 9 angeordnet, die jeweils durch vordere und hintere Querträger 10 und zwischen diesen Querträgern 10 aufgehängte, sich in Tiefenrichtung des Flaschenlagerschranks erstreckende zylindersegmentförmige Schalen 11 gebildet sind. Jede der Schalen 11 kann eine liegende Flasche aufnehmen.
  • 2 zeigt einen Schnitt durch einen seitlichen Rand des Türblatts 2 und eine davor montierte Leiste 12 des Dekorrahmens 3. Man erkennt in diesem Schnitt den Aufbau der Isolierglasscheibe 4 aus zwei parallelen Glasplatten 13, 14, die durch ein zwischen ihnen eingefügtes Aluminiumprofil 15 parallel beabstandet gehalten sind. Selbstverständlich könnte die Isolierglasscheibe 4 auch zum Beispiel drei parallele Glasplatten aufweisen. Eine nach außen um das Profil 15 herum angebrachte Dichtungsmasse 16 schließt den Zwischenraum zwischen den Glasplatten 13, 14 luftdicht ab.
  • Das den Fensterrahmen des Türblatts 2 bildende Aluminiumprofil 5 ist ein Hohlprofil mit einem Grundkörper von in etwa rechteckigem Querschnitt. Von den vier Seiten des Grundkörpers bilden zwei eine Außenseite 17 beziehungsweise eine Vorderseite 18, die der Leiste 12 des Dekorrahmens 3, durch einen Spalt 19 getrennt, gegenüberliegt. Die Vorderseite 18 des rechteckigen Grundkörpers ist nach innen bündig durch einen über einen Randbereich der Isolierglasscheibe 4 ausgreifenden Steg 20 verlängert. An den Steg 20 schließt im rechten Winkel ein die äußere Glasplatte 13 berührender Steg 21 an. Der Steg 21 bildet so eine innere Flanke des die Isolierglasscheibe 4 einfassenden Fensterrahmens.
  • Zwei von einer Rückseite 23 des Grundkörpers abstehende Stege 24, 25 begrenzen eine Aussparung, in der ein Strangprofilelement 26 aus Kunststoff eingehakt ist. Ein elastischer Schenkel 27 des Strangprofilelements 26 hält die Isolierglasscheibe 4 gegen den Steg 21 gepresst. Dieser Schenkel 27 fixiert so die Isolierglasscheibe 4, andererseits verhindert er gleichzeitig, dass Luft aus dem Innenraum des Korpus 1 das gut wärmeleitende Profil 5 erreicht und dieses abkühlt.
  • Eine an sich bekannte und daher nicht im Detail beschriebene Magnetdichtung 28 ist in einer Nut 29 des Strangprofilelements 26 verankert.
  • Ein Winkelprofil 30 aus Blech hat einen ersten Schenkel 31, der durch eine Schraube 32 an der Außenseite 17 des Profils 5 befestigt ist. Genauer gesagt ist der Schenkel 31 geklemmt zwischen der Außenseite 17 und einer sich entlang der Außenseite erstreckenden Klemmleiste 33, die von der Schraube 32 gegen die Außenseite 17 angepresst ist.
  • Ein zweiter Schenkel 34 des Winkelprofils 30 hat einen mittleren Abschnitt 35, der durch Schrauben 36 an der Leiste 12 befestigt ist, sowie einen Zwischenabschnitt 37 und einen Endabschnitt 38, die jeweils in Bezug auf den mittleren Abschnitt 35 geringfügig gekröpft sind, um in entgegengesetzte Richtungen offene Spalte zu bilden. In den vom Zwischenabschnitt 37 begrenzten, zum Rand des Türblatts 2 hin offenen Spalt ist ein Kunststoffprofil 39 eingesteckt, von dem ein leicht einwärts gekrümmter Schenkel außen am Profil 5 anliegt und den Spalt 19 zwischen dem Profil 5 und der Leiste 12 nach außen verschließt.
  • Ein Ausgleichsprofil 40 aus Kunststoff hat einen zwischen dem Endabschnitt 38 und der Leiste 12 eingeklemmten Schenkel 41 und einen den Steg 21 berührenden Schenkel 42.
  • 3 zeigt in Alleinstellung das Winkelprofil 30 und die Klemmleiste 33. Die Klemmleiste 33 hat eine Mehrzahl von Durchgangslöchern 43 für die Schrauben 32, denen in dem ersten Schenkel 31 des Winkelprofils 30 jeweils geräumige randoffene Aussparungen 44 entsprechen. Um das Winkelprofil 30 zu montieren, werden zwischen den Aussparungen 44 liegende Laschen 45 des Winkelprofils 30 zwischen das Profil 5 und den Steg 33 eingeschoben, wobei die Schrauben 32 in die Aussparungen 44 eintauchen. Solange die Schrauben 32 nicht angezogen sind, ist die Position des Winkelprofils 30 in vertikaler Richtung und in Tiefenrichtung des Korpus 1 justierbar; erst durch Anziehen der Schrauben 32 wird das Winkelprofil 32 und mit ihm der Dekorrahmen 3 fixiert.
  • Die Breite des Stegs 21 und des Schenkels 42 des Ausgleichsprofils 40 sind in etwa gleich und so bemessen, dass bei minimaler Breite des Spalts 19 der Schenkel 42 die Glasplatte 13 berührt und den Steg 21 vollständig verbirgt, auch bei der maximalen Breite des Spalts 19, der zwischen dem Winkelprofil 30 und dem Türblatt 2 einstellbar ist, bleibt eine teilweise Überlappung des Schenkels 42 mit dem Steg 21 bestehen. Der Spalt 19 ist somit auch zum zentralen Ausschnitt des Dekorrahmens 3 hin in jeder Stellung abgedeckt.
  • 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des Ausgleichsprofils 40 gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung. Der Schenkel 41 weist mehrere rillenförmige Schwachstellen 46 auf, die den Schenkel 41 in schmale Streifen 47 gliedern. An einer den Schwachstellen 46 gegenüberliegenden Seite trägt jeder Streifen 47 einen Widerhaken 48 in Form eines dünnwandigen, flexiblen, dem Schenkel 42 zugewandten Steg. Die Widerhaken 48 werden beim Einschieben des Schenkels 41 in den Spalt zwischen der Leiste 12 und dem Endabschnitt 38 des Winkelprofils 30 im Kontakt mit dem Endabschnitt 38 flachgedrückt, so dass der Schenkel 41 ohne Schwierigkeiten in den Spalt einschiebbar ist. Beim Herausziehen aus dem Spalt werden die Widerhaken 48 gestaucht oder gekrümmt, wodurch sie sich im Spalt verkeilen und sich dem Herausziehen widersetzen.
  • Die Schwachstellen 46 erlauben es, nach Bedarf ein oder mehrere äußere Streifen 47 von dem Schenkel 41 abzutrennen. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn eine große Justierbewegungsfreiheit, zum Beispiel in vertikaler Richtung, gewünscht ist. 5 veranschaulicht dies anhand eines schematischen Schnittes in einer vertikalen Ebene durch eine obere und eine untere Leiste 12 des Dekorrahmens 3, an diesen angeklemmte Ausgleichsprofile 40 und die Stege 21 von oberen und unteren Profilen des die Isolierglasscheibe 4 einfassenden Rahmens. Oben ist die Höhendifferenz zwischen der Unterkante der Leiste 12 und dem Steg 21 gering, und die Höhendifferenz zwischen einer das Ausgleichsprofil 40 klemmenden Schiene 49 und dem Steg 21 ist groß. Um das Ausgleichsprofil 40 dennoch sicher klemmen zu können, wird der Schenkel 41 in seiner gesamten Breite benötigt. Unten jedoch liegt die Oberkante der Leiste 12 deutlich höher als der Steg 21, die Höhendifferenz zwischen dem Steg 21 und der Schiene 49 ist gering, so dass der Schenkel 41 gekürzt werden muss, damit der Schenkel 42 am Steg 21 anliegen kann.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - DE 102006018424 [0004]

Claims (9)

  1. Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Türblatt (2), das ein Fenster (4) und einen Fensterrahmen (5) umfasst, einem dem Türblatt (2) lagejustierbar vorgeblendeten Dekorrahmen (3) und einem einen Spalt (19) zwischen dem Dekorrahmen (3) und dem Türblatt (2) überbrückenden Ausgleichsprofil (40), dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsprofil (40) an dem Dekorrahmen (3) befestigt ist und an einer inneren Flanke (21) des Fensterrahmens (5) anliegt.
  2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsprofil (40) ein L-Profil mit einem an der Rückseite des Dekorrahmens gehaltenen ersten Schenkel (41) und einem an der inneren Flanke (21) anliegenden zweiten Schenkel (42) ist.
  3. Kältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (41) des Ausgleichsprofils (40) in einem zu einem zentralen Ausschnitt des Dekorrahmens (3) hin offenen Spalt eingeklemmt ist.
  4. Kältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (41) durch wenigstens eine Schwachstelle (46) in mehrere Streifen (47) gegliedert ist.
  5. Kältegerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (41) Widerhaken (48) trägt, die sich einem Herausziehen des ersten Schenkels (41) aus dem Spalt widersetzen.
  6. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dekorrahmen (3) mit dem Türblatt (2) über ein Winkelstück (30) mit einem an einer Schmalseite (17) des Türblatts (2) anliegenden ersten Schenkel (31) und einem an einer Rückseite des Dekorrahmens (3) anliegenden zweiten Schenkel (34) verbunden ist, und dass das Ausgleichsprofil (40) in einem von einem gekröpften Abschnitt (38) des Winkelstücks (30) und dem Dekorrahmen (3) begrenzten Spalt geklemmt ist.
  7. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelstück (30) sich kontinuierlich entlang einer Seite des Fensters erstreckt.
  8. Kältegerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (31) des Winkelstücks (30) an dem Türblatt (2) in Tiefenrichtung verstellbar ist.
  9. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass es als Einbaukältegerät ausgebildet ist.
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