DE102006038988B4

DE102006038988B4 - Klappe mit einer Ver- und Entriegelungsvorrichtung

Info

Publication number: DE102006038988B4
Application number: DE102006038988.3A
Authority: DE
Inventors: Ton Ickenroth
Original assignee: Johnson Controls Interiors GmbH and Co KG
Current assignee: Johnson Controls Interiors GmbH and Co KG
Priority date: 2006-08-21
Filing date: 2006-08-21
Publication date: 2014-05-28
Anticipated expiration: 2026-08-22
Also published as: EP2064404A1; DE102006038988A1; EP2064404B1; JP2010501745A; US20090229390A1; WO2008022732A1

Abstract

Reversibel verschließbare Klappe, an der eine Ver- und Entriegelungsvorrichtung (1) mit zwei verschieblich gelagerten Verriegelungselementen (7, 7') und einem Betätigungselement (2), das das Verriegelungselement (7, 7') betätigt, befestigt ist, wobei die Ver- und Entriegelungsvorrichtung (1) im verriegelnden Zustand mit einer Fahrzeuginnenverkleidung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ver- und Entriegelungsvorrichtung nur ein Deformationselement (4) aufweist, das sich bei Betätigung des Betätigungselementes (2) verbiegt und dabei die Verriegelungselemente (7, 7') verschiebt und dass das Deformationselement (4) eine Schenkelfeder ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappe mit einer Ver- und Entriegelungsvorrichtung mit mindestens einem verschieblich gelagerten Verriegelungselement und einem Betätigungselement, welches das Verriegelungselement betätigt.
Ver- und Entriegelungsvorrichtungen sind aus dem Stand der Technik, beispielsweise aus der EP 1 538 288 A1 , der DE 41 39 740 C1 , der WO 95/27115 A1 , der US 1 884 201 A sowie der DE 21 19 156 C2 , bekannt. Die dort offenbarten Mechanismen sind jedoch vergleichsweise kompliziert und weisen eine große Anzahl von Teilen auf und sind demnach aufwendig herzustellen und sind für die Ver- und Entriegelung einer Klappe in der Fahrzeuginnenausstattung nicht verwendbar.
Es war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Klappe mit einer Ver- und Entriegelungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist.
Gelöst wird die Aufgabe mit einer Klappe gemäß Patentanspruch 1.
Es war für den Fachmann überaus erstaunlich und nicht zu erwarten, dass die erfindungsgemäße Ver- und Entriegelungsvorrichtung mit sehr wenigen Teilen sicher realisiert werden konnte. Die Ver- und Entriegelungsvorrichtung ist einfach und kostengünstig herzustellen und zu betätigen.
Erfindungsgemäß können mit der Ver- und Entriegelungsvorrichtung Klappen reversibel verschlossen werden. Bei diesen Klappen kann es sich beispielsweise um die Klappe eines Handschuhfachs oder dergleichen handeln.
Erfindungsgemäß weist die Ver- und Entriegelungsvorrichtung zwei verschieblich gelagerte Verriegelungselemente auf. Diese Verriegelungselemente sind an der zu verriegelnden Klappe befestigt und wirken im verriegelnden Zustand mit der Fahrzeuginnenverkleidung zusammen.
Des Weiteren weist die Ver- und Entriegelungsvorrichtung ein Betätigungselement auf, mit dem das Verriegelungselement betätigt wird. Dieses Verriegelungselement kann ein Schieber oder dergleichen sein. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Betätigungselement jedoch um einen Druckknopf.
Weiterhin erfindungsgemäß weist die Ver- und Entriegelungsvorrichtung nur ein Deformationselement auf, das bei Betätigung des Betätigungselementes verbogen wird und dabei die Verriegelungselemente verschiebt. Verbogen im Sinne der Erfindung ist ein Formwechsel beliebiger Art.
Erfindungsgemäß handelt es sich bei dem Deformationselement um eine Schenkelfeder.
Weiterhin bevorzugt ist mindestens ein Ende der Feder vorzugsweise verschieblich an dem Verriegelungselement gelagert. Durch diese Lagerung wird bei einem Formwechsel der Feder das Verriegelungselement bewegt.
Vorzugsweise weist die Ver- und Entriegelungsvorrichtung Führungsmittel auf, entlang derer sich das Deformationsmittel verbiegt.
Im Folgenden wird die Erfindung anhand der 1 und 2 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein.
1 zeigt eine Ausführungsform der Ver- und Entriegelungsvorrichtung im verriegelten Zustand und
2 zeigt die Ver- und Entriegelungsvorrichtung gemäß 1 im entriegelten Zustand.
In 1 ist die Ver- und Entriegelungsvorrichtung 1 dargestellt. In dem vorliegenden Fall handelt es sich um die Ver- und Entriegelungsvorrichtung eines Handschuhfachs oder dergleichen, welche mittels eines Druckknopfes 2 betätigbar ist. Dieser Druckknopf 2 verfügt über einen nach innen ragenden Bolzen 3, an dem ein rechtwinklig herausragender Zapfen 5 angeordnet ist. Dieser Zapfen 5 wird zumindest teilweise von einer Schenkelfeder 4 umfasst, deren beide Enden jeweils verschieblich in Form eines Loslagers mit jeweils einer Schubstange 7, 7' verbunden sind. Die Schubstangen 7, 7' sind ihrerseits horizontal verschieblich gelagert und bewirken die Ver- bzw. Entriegelung der Klappe des Handschuhfachs. Des Weiteren weist die erfindungsgemäße Vorrichtung Führungsmittel 6, 6', in dem vorliegenden Fall Dorne, auf, die die Schenkelfeder in ihrer Lage stabilisieren und, wie später noch erläutert wird, die Deformation der Schenkelfeder kanalisieren.
In 2 ist die Entriegelung der Ver- und Entriegelungsvorrichtung dargestellt. Wie durch den senkrechten Pfeil symbolisiert, wird der Druckknopf nach unten gedrückt. Dabei nimmt der Zapfen 5 die Schenkelfeder mit und durch die Führungsmittel 6, 6' werden die Schenkel der Feder zusammengebogen. Diese Bewegung der Schenkelfeder wird, wie durch die beiden horizontalen Pfeile symbolisiert, auf die Schubstangen 7, 7' übertragen, die dadurch zusammengezogen werden, was die Entriegelung der Klappe des Handschuhfachs bewirkt. Sobald der Druckknopf losgelassen wird, drückt die Feder 4 den Zapfen 5 und damit den Bolzen 3 nach oben und die Schenkelfeder 4 entspannt sich in die in 1 gezeigte Stellung. Diese Bewegung der Feder wird auf die Schubstangen 7, 7' übertragen, die dadurch in die verriegelnde Stellung gedrückt werden. Die Schubstangen können unabhängig voneinander in die jeweilige Befestigung einfedern und das Handschuhfach wieder verrasten.
Durch die Schenkelfeder 4 wird zum einen die Rückstellung des Druckknopfes, aber auch die Bewegung der Schubstangen 7, 7' bewirkt, was die benötigten Teile erheblich reduziert.
Bezugszeichenliste

1: Ver- und Entriegelungsvorrichtung
2: Betätigungselement, Druckknopf
3: Bolzen des Druckknopfes
4: Deformationselement, Blattfeder, Schenkelfeder
5: Zapfen
6, 6': Führungsmittel, Abstützdorne
7, 7': Verriegelungselemente, Schubstangen

Claims

Reversibel verschließbare Klappe, an der eine Ver- und Entriegelungsvorrichtung (1) mit zwei verschieblich gelagerten Verriegelungselementen (7, 7') und einem Betätigungselement (2), das das Verriegelungselement (7, 7') betätigt, befestigt ist, wobei die Ver- und Entriegelungsvorrichtung (1) im verriegelnden Zustand mit einer Fahrzeuginnenverkleidung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ver- und Entriegelungsvorrichtung nur ein Deformationselement (4) aufweist, das sich bei Betätigung des Betätigungselementes (2) verbiegt und dabei die Verriegelungselemente (7, 7') verschiebt und dass das Deformationselement (4) eine Schenkelfeder ist.
Klappe nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Ende der Feder (4) vorzugsweise verschieblich an dem Verriegelungselement (7, 7') gelagert ist.
Klappe nach einem der voranstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ver- und Entriegelungsvorrichtung Führungsmittel (6, 6') aufweist, entlang derer sich das Deformationsmittel deformiert.
Klappe nach einem der voranstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (2) ein Druckknopf ist.