DE102006013934A1 - Vorrichtung zur Aufnahme eines Schlauchs - Google Patents
Vorrichtung zur Aufnahme eines Schlauchs Download PDFInfo
- Publication number
- DE102006013934A1 DE102006013934A1 DE102006013934A DE102006013934A DE102006013934A1 DE 102006013934 A1 DE102006013934 A1 DE 102006013934A1 DE 102006013934 A DE102006013934 A DE 102006013934A DE 102006013934 A DE102006013934 A DE 102006013934A DE 102006013934 A1 DE102006013934 A1 DE 102006013934A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- union nut
- clamping element
- edge
- clamping
- nut
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L33/00—Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose connectors, i.e. single members engaging both hoses
- F16L33/22—Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose connectors, i.e. single members engaging both hoses with means not mentioned in the preceding groups for gripping the hose between inner and outer parts
- F16L33/223—Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose connectors, i.e. single members engaging both hoses with means not mentioned in the preceding groups for gripping the hose between inner and outer parts the sealing surfaces being pressed together by means of a member, e.g. a swivel nut, screwed on or into one of the joint parts
- F16L33/224—Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose connectors, i.e. single members engaging both hoses with means not mentioned in the preceding groups for gripping the hose between inner and outer parts the sealing surfaces being pressed together by means of a member, e.g. a swivel nut, screwed on or into one of the joint parts a clamping ring being arranged between the threaded member and the connecting member
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L33/00—Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose connectors, i.e. single members engaging both hoses
- F16L33/22—Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose connectors, i.e. single members engaging both hoses with means not mentioned in the preceding groups for gripping the hose between inner and outer parts
- F16L33/225—Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose connectors, i.e. single members engaging both hoses with means not mentioned in the preceding groups for gripping the hose between inner and outer parts a sleeve being movable axially
- F16L33/226—Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose connectors, i.e. single members engaging both hoses with means not mentioned in the preceding groups for gripping the hose between inner and outer parts a sleeve being movable axially the sleeve being screwed over the hose
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L47/00—Connecting arrangements or other fittings specially adapted to be made of plastics or to be used with pipes made of plastics
- F16L47/04—Connecting arrangements or other fittings specially adapted to be made of plastics or to be used with pipes made of plastics with a swivel nut or collar engaging the pipe
- F16L47/041—Connecting arrangements or other fittings specially adapted to be made of plastics or to be used with pipes made of plastics with a swivel nut or collar engaging the pipe the plastic pipe end being flared either before or during the making of the connection
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Joints With Pressure Members (AREA)
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Schlauchs, umfassend ein Schlauchstück mit einem Grundkörper (2, 2'), an dem ein Stutzen (20) für einen Schlauch ausgeformt ist, eine mit dem Grundkörper (2, 2') verbindbare Überwurfmutter (3, 3') und mindestens ein Klemmelement (5), wobei durch Drehung der Überwurfmutter (3, 3') in eine Befestigungsrichtung das mindestens eine Klemmelement (5) radial in Richtung des Stutzens (20) bewegbar ist und auf das Klemmelement (5) mittels einer Kante (25, 32) aufgrund einer Drehung der Überwurfmutter (3, 3') in eine Löserichtung (L) eine Kraft aufbringbar ist, durch die das Klemmelement (5) radial nach außen, von dem Stutzen (20) weg bewegbar ist. Die Erfindung betrifft weiter eine Überwurfmutter und ein Schlauchstück für eine derartige Vorrichtung.
Description
- Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Schlauchs umfassend ein Schlauchstück mit einem Grundkörper, an dem ein Stutzen für einen Schlauch ausgeformt ist, eine mit dem Grundkörper verbindbare Überwurfmutter und mindestens ein Klemmelement. Die Erfindung betrifft weiter eine Überwurfmutter und ein Schlauchstück für eine erfindungsgemäße Vorrichtung.
- Mit Überwurfmuttern zusammenwirkende Schlauchstücke sind beispielsweise aus der
DE 195 03 722 A1 bekannt. Schlauchstücke, auch als Schlauchanschlüsse oder Anschlussstücke bezeichnet, sind formstabile Bauteile zur Befestigung eines Schlauchs. Eine Überwurfmutter ist dabei auf einen Grundkörper des Schlauchstücks auf- und abschraubbar. Zur Befestigung eines Schlauchs wird die Überwurfmutter von dem Grundkörper abgeschraubt und über den Schlauch geschoben. Anschließend wird ein Schlauchende auf einen Stutzen des Grundkörpers aufgeschoben. Durch Aufschrauben und Festziehen der Überwurfmutter werden Greifelemente wie Haltenocken, welche am Grundkörper des Schlauchstücks quer zu dessen Längsachse biegbar befestigt sind, gegen den Schlauch gedrückt, so dass diese zwischen den Haltenocken und dem Stutzen festgeklemmt sind. Die Haltenocken sind dabei aus Kunststoff. Ist der Schlauch über eine längere Zeit mit dem Schlauchstück verbunden, so werden die Haltenocken plastisch verformt. Zum Abziehen des Schlauchs nach Lösen der Überwurfmutter ist es daher vielfach notwendig, die Haltenocken durch einen Nutzer zu verbiegen, um ein Entfernen des Schlauches zu ermöglichen. - Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Befestigung eines Schlauchs zu schaffen, wobei der Schlauch einfach von der Aufnahme abziehbar ist. Es ist weiter Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schlauchstück und eine Überwurfmutter für eine derartige Vorrichtung zu schaffen.
- Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Schlauchs umfassend ein Schlauchstück mit einem Grundkörper, an dem ein Stutzen für einen Schlauch ausgeformt ist, eine mit dem Grundkörper verbindbar Überwurfmutter und mindestens ein Klemmelement, wobei durch Drehung der Überwurfmutter in eine Befestigungsrichtung, das mindestens eine Klemmelement radial in Richtung des Stutzens bewegbar ist und auf das Klemmelement mittels einer Kante aufgrund einer Drehung der Überwurfmutter in eine Löserichtung eine Kraft aufbringbar ist, durch die das Klemmelement radial nach außen, von dem Stutzen weg bewegbar ist. Die Kante wirkt dabei beispielsweise einer plastischen Verformung eines aus Kunststoff ausgebildeten Klemmelements entgegen. Das Klemmelement, beispielsweise ein Haltenocken, wird durch die Kante zwangsweise von einem Eingriff mit dem Außenumfang eines auf dem Stutzen aufgesetzten Schlauchs gelöst.
- In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Kante an der Überwurfmutter oder an dem Grundkörper ausgebildet und das Klemmelement durch Drehung der Überwurfmutter relativ zu der Kante axial verschiebbar. In anderen Ausführungsformen ist das Klemmelement fest an dem Grundkörper angeordnet und die Kante wird durch Drehung der Überwurfmutter relativ zu dem Klemmelement verschoben. Konstruktiv vorteilhaft ist jedoch eine axiale Verschiebbarkeit des Klemmelements. Aufgrund einer Verschiebung des Klemmelements wird dieses zumindest teilweise über die Kante gezogen und dadurch radial nach außen gedrückt. Ist die Kante an dem Grundkörper angeordnet, so greift die Kante bei einer Bewegung des Klemmstücks in Richtung des Grundkörpers unter das Klemmelement und drückt dieses radial nach außen. Vorzugsweise ist die Kante jedoch an der Überwurfmutter ausgebildet, wobei die Kante bei einer Bewegung des Klemmelements von dem Grundkörper weg unter das Klemmelement greift und dieses radial nach außen drückt.
- Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist die Überwurfmutter axial fest und verdrehbar mit dem Grundkörper verbindbar, das mindestens eine Klemmelement in der Überwurfmutter axial verschiebbar angeordnet und über einen Trägerring mit einem zu einem Innengewinde der Überwurfmutter komplementären Außengewinde in der Überwurfmutter positionierbar. Durch den Gewindeeingriff zwischen dem Trägerring und der Überwurfmutter sind diese bei einer Relativdrehung in axialer Richtung relativ zueinander verschiebbar. Dadurch ist ein an dem Trägerring angeordnetes Klemmelement relativ zu der Überwurfmutter und dem Grundkörper durch Drehung der Überwurfmutter axial verschiebbar.
- Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Grundkörper mit mindestens einem Steg ausgebildet und durch den Steg mit dem Trägerring drehsicher verbindbar. In einer anderen Ausführungsform ist an dem Grundkörper eine Nut ausgebildet, in welche Stege des Trägerrings eingreifen. Durch die drehsichere Verbindung mit dem Grundkörper ist der Trägerring relativ zu der drehbar an dem Grundkörper angeordneten Überwurfmutter drehbar.
- Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind mindestens zwei Klemmelemente an dem Trägerring angeordnet, wobei der Steg in einen Spalt zwischen zwei benachbarten Klemmelementen eingreift. Dadurch kann an dem Trägerring auf die Ausformung einer Nut und/oder einer Vertiefung für die Stege verzichtet werden. Es sind jedoch auch Ausführungsformen denkbar, bei denen die Stege in Nuten an dem Trägerring eingreifen.
- In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind der Grundkörper oder die Überwurfmutter mit einer Klemmflanke ausgebildet, wobei das Klemmelement durch Drehung der Überwurfmutter in Befestigungsrichtung entlang der Klemmflanke axial verschiebbar ist, so dass auf das Klemmelement mittels der Klemmflanke aufgrund einer Drehung der Überwurfmutter in Befestigungsrichtung eine Kraft aufbringbar ist, durch die das Klemmelement radial in Richtung des Stutzens bewegbar ist. Die Klemmflanke unterstützt dabei eine Bewegung des Klemmelements in Richtung des Stutzens.
- In einer weiteren Ausführungsform ist das Klemmelement schwenkbar, insbesondere elastisch schwenkbar, ausgebildet, beispielsweise mit einem Kunststoffscharnier. Die Elastizität zwingt dabei das Klemmelement in Richtung des Stutzens. Durch die Kante wird das Klemmelement beim Einführen des Schlauchs nach außen gehalten, so dass das elastische Klemmelement ein Aufziehen des Schlauchs auf den Stutzen nicht behindert.
- In einer weiteren Ausführungsform ist der Trägerring in der Überwurfmutter derart angeordnet, dass bei einer Drehung der Überwurfmutter in Löserichtung das Klemmelement axial weg von dem Grundkörper bewegt wird. Die Kante ist dabei vorzugsweise an der Überwurfmutter ausgebildet. Dabei ist es möglich, einen Schlauch durch das Klemmelement nahe an einem Anschluss des Stutzens zu klemmen.
- In einer weiteren Ausführungsform ist die Überwurfmutter durch eine Rastverbindung mit dem Grundkörper verbindbar. Die Rastverbindung ist dabei derart ausgebildet, dass eine axiale Festlegung der Überwurfmutter an dem Grundkörper beispielsweise durch eine Hinterschneidung realisiert ist. Die Überwurfmutter und das Schlauchstück können dadurch trennbar verbunden werden, so dass beispielsweise ein Austausch eines Bauteils ohne den Austausch der übrigen Bauteile möglich ist.
- Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Überwurfmutter mittels eines Halteelements an dem Grundkörper verliersicher befestigt. Die Überwurfmutter und das Schlauchstück bilden dabei eine Einheit, wobei die Überwurfmutter nicht verloren gehen kann. Dabei ist eine leichte Montage möglich, da ein Befestigen der Überwurfmutter an dem Grundkörper entfällt.
- Die Aufgabe wird weiter gelöst durch eine Überwurfmutter mit einem Innengewinde, wobei ein Trägerring mit einem zu dem Innengewinde der Überwurfmutter komplementären Außengewinde in der Überwurfmutter angeordnet ist, so dass durch eine Relativdrehung zwischen der Überwurfmutter und dem Trägerring der Trägerring in der Überwurfmutter axial verschiebbar ist. An dem Trägerring ist mindestens ein Klemmelement angeordnet. Vorzugsweise weist die Überwurfmutter mindestens eine Kante auf, wobei das Klemmelement in Axialrichtung relativ zu der Kante verschiebbar ist und das Klemmelement mittels der Kante in Radialrichtung bewegbar ist.
- Die Aufgabe wird weiter gelöst durch ein Schlauchstück, wobei an dem Schlauchstück eine Überwurfmutter mit einem in der Überwurfmutter angeordneten Trägerring axialfest und drehbar befestigbar ist, so dass der Trägerring relativ zu einem Grundkörper des Schlauchstücks drehfest und axial beweglich ist. Der Trägerring kann dabei mit radial beweglichen Klemmelementen ausgebildet sein, die einen auf das Schlauchstück aufgezogenen Schlauch halten. Vorteilhafterweise ist an dem Schlauchstück eine Klemmflanke ausgebildet, durch die Klemmelemente radial nach innen bewegbar sind.
- Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsformen, die in den Zeichnungen dargestellt sind, beispielhaft beschrieben. Für gleiche Bauteile werden dabei einheitliche Bezugszeichen verwendet.
- In den Zeichnungen zeigen:
-
1 eine teilweise freigeschnittene, perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform der Erfindung umfassend ein Schlauchstück und eine verliersichere Überwurfmutter; -
2 eine zweite teilweise freigeschnittene perspektivische Darstellung der Vorrichtung gemäß1 ; -
3 eine Schnittdarstellung der Vorrichtung gemäß1 bei Bewegung der Überwurfmutter in Befestigungsrichtung; -
4 eine Schnittdarstellung der Vorrichtung gemäß1 bei Bewegung der Überwurfmutter in Löserichtung; -
5 eine teilweise freigeschnittene perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform umfassend ein Schlauchstück und eine eingerastete Überwurfmutter; -
6 eine Schnittdarstellung der Vorrichtung gemäß5 bei Bewegung der Überwurfmutter in Befestigungsrichtung; und -
7 eine Schnittdarstellung der Vorrichtung gemäß5 bei Bewegung der Überwurfmutter in Löserichtung. -
1 –4 zeigen schematisch eine Vorrichtung1 zur Aufnahme eines nicht dargestellten Schlauchs. Die Vorrichtung1 umfasst einen Grundkörper2 , an dem ein Stutzen20 zur Aufnahme des Schlauchs ausgeformt ist. Für eine verbesserte Aufnahme des Schlauchs ist der Stutzen20 mit einer Stufe21 mit einem Innenwinkel ausgebildet. Die Vorrichtung1 umfasst weiter eine Überwurfmutter3 , welche in der dargestellten Ausführungsform mit einem Halteelement30 fest verbunden ist. Die Verbindung ist beispielsweise mittels Schweißen oder Kleben möglich. Durch die Verbindung mit dem Halteelement30 ist die Überwurfmutter durch Formschluss axial fest und verdrehbar mit einem Vorsprung22 des Grundkörpers2 des Schlauchstücks verbunden. Eine geringe Bewegung in axialer Richtung aufgrund von Spiel ist dabei tolerierbar. - An dem Grundkörper
2 des Schlauchstücks ist ein an sich bekanntes Hauptteil4 zur Verbindung mit einem Anschluss, beispielsweise einer Wasserspritze, vorgesehen. Der Grundkörper2 ist mit einer Klemmflanke24 ausgebildet, deren Funktion weiter unten mit Bezug zu3 erläutert wird. - In der Überwurfmutter
3 sind Klemmelemente5 angeordnet, welche an einem Trägerring50 schwenkbar befestigt sind. An dem Trägerring50 ist ein Außengewinde51 ausgeformt, das komplementär zu einem Innengewinde31 der Überwurfmutter3 ist. Durch Relativdrehung sind die Überwurfmutter3 und der Trägerring50 axial zueinander verschiebbar. Die Überwurfmutter3 umfasst weiter eine Kante32 , deren Funktion weiter untern mit Bezug auf4 erläutert wird. - Das Klemmelement
5 ist in der dargestellten Ausführungsform an seiner dem Schlauch zugewandten Seite mit mehreren Zinken52 ausgebildet. Durch diese Zinken52 kann ein Eingriff in den Schlauch weiter verbessert werden. - Die Klemmelemente
5 sind an dem Trägerring50 schwenkbar angeordnet. Die schwenkbare Anordnung erfolgt beispielsweise durch ein Kunststoffscharnier. Dabei wird die Materialeigenschaft das für die Ausformung des Klemmstücks5 und des Trägerrings50 verwendeten Kunststoffs ausgenutzt. Daneben ist es jedoch auch denkbar, die Klemmelemente5 durch ein Gelenk mit dem Trägerring50 zu verbinden. Der Trägerring50 und die Klemmelemente5 können dabei aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sein. -
2 zeigt schematisch eine zweite teilweise freigeschnittene, perspektivische Darstellung der Vorrichtung. Wie in2 sichtbar, ist der Grundkörper2 mit Stegen23 ausgebildet, welche als Verdrehsicherung in Zwischenräume zwischen benachbarten Klemmelementen5 eingreifen. - Wie in
2 weiter dargestellt, ist das Halteelement30 mit Vorsprüngen300 ausgebildet. Die Vorsprünge300 verbessern sowohl die Optik der Vorrichtung1 als auch eine Verbindung zwischen dem Halteelement30 und der Überwurfmutter3 aufgrund der vergrößerten Anlagefläche und den Anlageflanken. -
3 zeigt durch Pfeile die an dem Klemmelement5 wirkenden Kräfte bei Bewegung der Überwurfmutter3 in eine Befestigungsrichtung B. Der Trägerring50 und die daran schwenkbar befestigten Klemmelemente5 sind durch die in2 dargestellten Stege23 drehsicher und axial verschiebbar zu dem Grundkörper2 angeordnet. Die Überwurfmutter3 ist an dem Vorsprung22 drehbar und axial fest mit dem Grundkörper2 verbunden. Durch die Drehung der Überwurfmutter3 in Befestigungsrichtung B werden der Trägerring50 und damit die Klemmelemente5 axial in Richtung des Grundkörpers2 bewegt. Das Klemmelement5 wird dabei durch die an dem Grundkörper2 ausgebildete Klemmflanke24 geführt und das Klemmelement5 durch die Klemmflanke24 radial in Richtung des Stutzens20 bewegt. Das Klemmelement5 greift so in einen nicht dargestellten Schlauch ein, der auf den Stutzen20 aufgezogen ist. -
4 zeigt durch Pfeile die wirksamen Kräfte bei einer Bewegung der Überwurfmutter3 in eine Löserichtung L. Aufgrund der Drehbewegung der Überwurfmutter3 wird das Klemmelement5 axial von dem Grundkörper2 wegbewegt und dabei über die Kante32 der Überwurfmutter3 gezogen. Durch die Kante32 wird das Klemmelement5 radial nach außen, von dem Stutzen20 weg bewegt. Dadurch wird der Eingriff des Klemmelements5 in einen nicht dargestellten Schlauch gelöst. In der in4 dargestellten Position der Klemmelemente5 ist auch ein ungehindertes Aufziehen eines Schlauchs auf den Stutzen möglich. Die Klemmelemente5 sind dabei durch die Kante32 aus dem Einführweg des Schlauches gehalten. - Die
5 bis7 zeigen eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung1' . Die Vorrichtung1' weist zum Teil gleiche Bauteile wie die Vorrichtung1 auf. Auf die Beschreibung gleicher Bauteile wird teilweise verzichtet. -
5 zeigt schematisch eine teilweise freigeschnittene, perspektivische Darstellung der Vorrichtung1' . Die Vorrichtung1' umfasst eine Überwurfmutter3' , in welcher der Trägerring50 durch das Außengewinde51 positionierbar ist. An dem Trägerring50 sind die Klemmelemente5 schwenkbar angeordnet. Die Vorrichtung1' umfasst weiter einen Grund körper2' mit einem Stutzen20 für einen nicht dargestellten Schlauch und einer Kante25 , wobei der Schlauch zwischen dem Stutzen20 und der Kante25 anordenbar ist. An dem Grundkörper2 sind Stege23' ausgebildet, durch welche die Klemmelemente5 verdrehsicher mit dem Grundkörper2 verbindbar sind. Aus Gründen der Übersicht ist eine Ausführungsform mit nur einem Steg23' dargestellt. In anderen Ausführungsformen sind weitere Stege vorhanden. Die Überwurfmutter3' ist mit einer Klemmflanke34 ausgebildet. -
6 zeigt schematisch durch Pfeile die an dem Klemmelement5 wirkenden Kräfte bei Bewegung der Überwurfmutter3 in die Befestigungsrichtung B. Aufgrund der Bewegung der Überwurfmutter3 werden die verdrehsicheren Klemmelemente5 axial von dem Grundkörper2' wegbewegt. Dadurch werden die Klemmelemente5 durch die an der Überwurfmutter3' ausgebildete Klemmflanke34 radial in Richtung des Stutzens20 bewegt. -
7 zeigt schematisch eine Schnittdarstellung der Vorrichtung1' , wobei aufgrund einer Drehung der Überwurfmutter3 in der dargestellten Löserichtung L an dem Klemmelement5 die durch Pfeile schematisch dargestellten Kräfte wirken. Aufgrund der axialen Verschiebung des Klemmelements5 wird das Klemmelement5 über die Kante25 gezogen und dadurch radial nach außen bewegt. - In der Ausführungsform gemäß den
5 bis7 ist die Überwurfmutter3' über eine Rastverbindung mit dem Grundkörper2 des Schlauchstücks verbunden. Der Grundkörper2 weist hierfür eine Rastnase26 und die Überwurfmutter3' eine Rastnase35 auf.
Claims (14)
- Vorrichtung zur Aufnahme eines Schlauchs umfassend ein Schlauchstück mit einem Grundkörper (
2 ,2' ), an dem ein Stutzen (20 ) für einen Schlauch ausgeformt ist, eine mit dem Grundkörper (2 ,2' ) verbindbare Überwurfmutter (3 ,3' ) und mindestens ein Klemmelement (5 ), wobei durch Drehung der Überwurfmutter (3 ,3' ) in eine Befestigungsrichtung das mindestens eine Klemmelement (5 ) radial in Richtung des Stutzens (20 ) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Klemmelement (5 ) mittels einer Kante (25 ,32 ) aufgrund einer Drehung der Überwurfmutter (3 ,3' ) in eine Löserichtung (L) eine Kraft aufbringbar ist, durch die das Klemmelement (5 ) radial nach außen, von dem Stutzen (20 ) weg bewegbar ist. - Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante (
25 ,32 ) an der Überwurfmutter (3 ,3' ) oder an dem Grundkörper (2 ,2' ) ausgebildet ist und das Klemmelement (5 ) durch Drehung der Überwurfmutter (3 ,3' ) in Axialrichtung relativ zu der Kante (25 ,32 ) verschiebbar ist. - Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (
3 ,3' ) axial fest und drehbar mit dem Grundkörper (2 ,2' ) verbindbar ist, das Klemmelement (5 ) über einen Trägerring (50 ) mit einem zu einem Innengewinde (31 ) der Überwurfmutter (3 ,3' ) komplementären Außengewinde (51 ) in der Überwurfmutter (3 ,3' ) positionierbar ist und der Trägerring (50 ) relativ zu dem Grundkörper (2 ,2' ) im Wesentlichen verdrehsicher und axial verschiebbar an dem Grundkörper (2 ,2' ) anordenbar ist. - Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (
2 ,2' ) mit mindestens einem Steg (23 ,23' ) ausgebildet ist und der Grundkörper (2 ,2' ) durch den Steg (23 ,23' ) mit dem Trägerring (5 ) drehsicher verbindbar ist. - Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Klemmelemente (
5 ) an dem Trägerring (50 ) angeordnet sind und der Steg (23 ,23' ) in einem Spalt zwischen zwei benachbarten Klemmelementen (5 ) eingreift. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (
2 ,2' ) oder die Überwurfmutter (3 ,3' ) mit einer Klemmflanke (24 ,34 ) ausgebildet sind, wobei das Klemmelement (5 ) durch Drehung der Überwurfmutter (3 ,3' ) in Befestigungsrichtung entlang der Klemmflanke (24 ,34 ) in Axialrichtung relativ zu der Klemmflanke (24 ,34 ) verschiebbar ist, so dass auf das Klemmelement (5 ) mittels der Klemmflanke (24 ,34 ) aufgrund einer Drehung der Überwurfmutter (3 ,3' ) in Befestigungsrichtung eine Kraft aufbringbar ist, durch die das Klemmelement (5 ) radial in Richtung des Stutzens (20 ) bewegbar ist. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Klemmelement (
5 ) schwenkbar, insbesondere durch ein Kunststoffscharnier, an dem Trägerring (50 ) angeordnet ist. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerring (
50 ) in der Überwurfmutter (3 ) derart angeordnet ist, dass bei einer Drehung der Überwurfmutter (3 ) in Löserichtung (L) das Klemmelement (5 ) axial von dem Grundkörper (2 ) weg bewegbar ist. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (
3' ) durch eine Rastverbindung mit dem Grundkörper (2' ) verbindbar ist. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (
3 ) mittels eines Halteelements (30 ) an dem Grundkörper (2 ) verliersicher befestigt ist. - Überwurfmutter mit einem Innengewinde für eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerring (
5 ) mit einem zu dem Innengewinde (31 ) der Überwurfmutter (3 ,3' ) komplementären Außengewinde (51 ) in der Überwurfmutter (3 ,3' ) angeordnet ist, so dass durch eine Relativdrehung zwischen der Überwurfmutter (3 ,3' ) und dem Trägerring (50 ) der Trägerring (50 ) in der Überwurfmutter (3 ,3' ) axial verschiebbar ist, und an dem Trägerring (50 ) mindestens ein Klemmelement (5 ) angeordnet ist. - Überwurfmutter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (
3 ) mindestens eine Kante (32 ) aufweist, wobei das Klemmelement (5 ) relativ zu der Kante (32 ) in Axialrichtung verschiebbar ist und das Klemmelement (5 ) mittels der Kante (32 ) in Radialrichtung bewegbar ist. - Schlauchstück für eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, mit einem Grundkörper (
2 ,2' ), an dem ein Stutzen (20 ) für einen Schlauch ausgeformt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (2 ,2' ) eine Überwurfmutter (3 ,3' ) mit einem in der Überwurfmutter (3 ,3' ) angeordneten Trägerring (50 ) axial fest und drehbar befestigbar ist, so dass der Trägerring (50 ) relativ zu dem Grundkörper (2 ,2' ) drehfest und axial beweglich ist. - Schlauchstück nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (
2 ,2' ) mit einer Klemmflanke (24 ) ausgebildet ist und ein entlang der Klemmflanke (24 ) verschobenes Klemmelement (5 ) radial nach innen bewegbar ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE102006013934A DE102006013934A1 (de) | 2006-03-16 | 2006-03-16 | Vorrichtung zur Aufnahme eines Schlauchs |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE102006013934A DE102006013934A1 (de) | 2006-03-16 | 2006-03-16 | Vorrichtung zur Aufnahme eines Schlauchs |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE102006013934A1 true DE102006013934A1 (de) | 2007-09-20 |
Family
ID=38375008
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE102006013934A Withdrawn DE102006013934A1 (de) | 2006-03-16 | 2006-03-16 | Vorrichtung zur Aufnahme eines Schlauchs |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE102006013934A1 (de) |
Cited By (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO2010127815A1 (de) * | 2009-05-05 | 2010-11-11 | Gardena Manufacturing Gmbh | Kupplungsstück |
DE102018001594A1 (de) * | 2018-03-01 | 2019-09-05 | A. Raymond Et Cie | Befestigungsvorrichtung |
WO2020211961A1 (en) | 2019-04-18 | 2020-10-22 | Husqvarna Ab | Hose connector |
IT202000012247A1 (it) * | 2020-05-25 | 2021-11-25 | Teco Srl | Raccordo con ghiera di fissaggio di un tubo di derivazione di un impianto di irrigazione |
Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4032177A (en) * | 1976-03-18 | 1977-06-28 | Anderson David N | Compression fitting with tubing reinforcing insert |
DE3541675A1 (de) * | 1985-11-26 | 1987-05-27 | Martin Biermann | Vorrichtung zum loesbaren anschliessen einer leitung |
DE19503722A1 (de) * | 1995-02-04 | 1996-08-08 | Gardena Kress & Kastner Gmbh | Schlauchanschluß, insbesondere zum Anschluß von Schläuchen, wie Gartenschläuchen |
DE10233862A1 (de) * | 2002-07-19 | 2004-02-12 | Martin Biermann | System zum Verbinden einer röhrenartigen Leitung mit einer Verbindungsvorrichtung, Verfahren zum Bearbeiten eines Endabschnittes der röhrenartigen Leitung und zugehöriges Werkzeug |
WO2005061938A1 (de) * | 2003-12-24 | 2005-07-07 | L & L Probox Gmbh | Schlauchklemmen-vorrichtung |
-
2006
- 2006-03-16 DE DE102006013934A patent/DE102006013934A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4032177A (en) * | 1976-03-18 | 1977-06-28 | Anderson David N | Compression fitting with tubing reinforcing insert |
DE3541675A1 (de) * | 1985-11-26 | 1987-05-27 | Martin Biermann | Vorrichtung zum loesbaren anschliessen einer leitung |
DE19503722A1 (de) * | 1995-02-04 | 1996-08-08 | Gardena Kress & Kastner Gmbh | Schlauchanschluß, insbesondere zum Anschluß von Schläuchen, wie Gartenschläuchen |
DE10233862A1 (de) * | 2002-07-19 | 2004-02-12 | Martin Biermann | System zum Verbinden einer röhrenartigen Leitung mit einer Verbindungsvorrichtung, Verfahren zum Bearbeiten eines Endabschnittes der röhrenartigen Leitung und zugehöriges Werkzeug |
WO2005061938A1 (de) * | 2003-12-24 | 2005-07-07 | L & L Probox Gmbh | Schlauchklemmen-vorrichtung |
Cited By (9)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO2010127815A1 (de) * | 2009-05-05 | 2010-11-11 | Gardena Manufacturing Gmbh | Kupplungsstück |
CN102378874A (zh) * | 2009-05-05 | 2012-03-14 | 加德纳制造有限责任公司 | 连接件 |
CN102378874B (zh) * | 2009-05-05 | 2013-06-05 | 加德纳制造有限责任公司 | 连接件 |
DE102018001594A1 (de) * | 2018-03-01 | 2019-09-05 | A. Raymond Et Cie | Befestigungsvorrichtung |
WO2020211961A1 (en) | 2019-04-18 | 2020-10-22 | Husqvarna Ab | Hose connector |
CN113728188A (zh) * | 2019-04-18 | 2021-11-30 | 胡斯华纳有限公司 | 软管连接器 |
CN113728188B (zh) * | 2019-04-18 | 2022-04-08 | 胡斯华纳有限公司 | 软管连接器 |
IT202000012247A1 (it) * | 2020-05-25 | 2021-11-25 | Teco Srl | Raccordo con ghiera di fissaggio di un tubo di derivazione di un impianto di irrigazione |
EP3916282A1 (de) * | 2020-05-25 | 2021-12-01 | Teco S.R.L. | Beschlag mit ringmutter zur befestigung eines abzweigrohres eines bewässerungssystems |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
EP1798459B1 (de) | Rohrverbindungsvorrichtung aus zwei halbschalenartigen Halteelementen | |
DE10203521A1 (de) | Schnellverschlusskupplung | |
DE19828059A1 (de) | Anschlußarmatur mit einem durch Schlitze in Haltezungen aufgeteilten Befestigungsvorsprung | |
EP1426636A1 (de) | Schnellmontagemutter | |
DE2921568A1 (de) | Steckverbindungs-anschlusstueck fuer druckluftbremsanlagen | |
DE69836553T2 (de) | Kuppelstück für rohre | |
EP0713018A1 (de) | Verbindungsanordnung | |
WO2013030102A1 (de) | Schneidring-vormontagegerät für rohrverschraubungen | |
DE29825269U1 (de) | Rohrschelle mit Durchstoß-Mutter | |
EP2008011B1 (de) | Steckverbinder für insbesondere aus kunststoff bestehende rohrleitungen | |
EP2775187B1 (de) | Vorrichtung für eine schlaucharmatur | |
DE102016124805B4 (de) | Membranventil | |
DE102006013934A1 (de) | Vorrichtung zur Aufnahme eines Schlauchs | |
DE19837803A1 (de) | Rohrverbindung | |
DE60020212T2 (de) | Rohrverbindungselement, insbesondere für kunststoffrohre | |
DE102007008759B3 (de) | Pressfitting für ein Rohr | |
DE19936413C1 (de) | Schlauchanschluß | |
DE69006285T2 (de) | Verbindungsstück für Kunststoffrohre und Montageverfahren. | |
EP1745234B1 (de) | Schlauchklemmen-vorrichtung | |
EP0451739A2 (de) | Kupplungsstück | |
DE4104009C2 (de) | Kupplungsstück . | |
EP2394088B1 (de) | Anschlussorgan für ein leitungselement und anschlusssystem | |
EP1978290A1 (de) | Vorrichtung zum Anschliessen einer röhrenartigen Leitung, insbesondere einer Schlauchleitung, an ein Anschlussstück | |
EP1921364A1 (de) | Klemmfitting für ein Rohr, insbesondere Heizungs- und/oder Sanitärrohr | |
DE19842171B4 (de) | Rohrschelle |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: RENNER, THOMAS, DE Free format text: FORMER OWNER: GARDENA MANUFACTURING GMBH, 89079 ULM, DE Effective date: 20120328 Owner name: SCHIEDT, CHRISTOPH, DE Free format text: FORMER OWNER: GARDENA MANUFACTURING GMBH, 89079 ULM, DE Effective date: 20120328 |
|
R084 | Declaration of willingness to licence |
Effective date: 20120328 |
|
R005 | Application deemed withdrawn due to failure to request examination |
Effective date: 20130319 |