DE102005049177A1 - Parksperrensystem - Google Patents

Abstract

Erfindungsgemäß wird ein Parksperrensystem für ein automatisches Getriebe für Kraftfahrzeuge mit einer Parksperre (1) vorgeschlagen. Dabei wird eine Parksperre (1) durch einen Federspeicher (2) in eine Verrastung eingelegt und über eine druckgesteuerte Löseeinrichtung (9) gelöst. Die Parksperre (1) wird durch eine Haltevorrichtung (3) in der gelösten Stellung gehalten. Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung (3) besteht zumindest aus einem Behälter (4), einem Kolben (5) und einer Spule (6), wobei der Behälter (4) mit einer elektrorheologischen Flüssigkeit (7) gefüllt ist. Wird die Spule (6) bestromt, erstarrt die elektrorheologische Flüssigkeit (7) und die Parksperre (1) ist blockiert.

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf ein Parksperrensystem für automatische Getriebe in Kraftfahrzeugen nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs sowie einem Verfahren zur Steuerung eines Parksperrensystems entsprechend dem Anspruch 7.
• Aus dem Stand der Technik sind Parksperrensysteme für automatische Getriebe bekannt. Üblicherweise weisen derartige Systeme eine vorgespannte Feder auf, über welche die Parksperre eingelegt wird. Zum Lösen der Parksperre wird eine druckgesteuerte Löseeinrichtung, wie z. B. ein hydraulisch oder pneumatisch betätigter Zylinder, verwendet. Damit die Feder die Parksperre nicht unbeabsichtigt einlegt, wird ein Parksperrensystem meist im gelösten Zustand verriegelt.
• Aus der DE 100 15 782 A1 ist ein Parksperrensystem für Kraftfahrzeuge mit einer Parksperre zum Blockieren oder Freigeben eines Getriebes bekannt. Dabei wird eine Sperrklinke in ein mit dem Abtrieb des Getriebes verbundenes Parksperrenrad ein- oder ausgerastet. Das Einlegen der Parksperre wird über einen Federspeicher vorgenommen, für das Lösen der Parksperre wird eine druckgesteuerte Löseeinrichtung verwendet. Zum Schutz vor ungewolltem Wiedereinlegen der Parksperre ist eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, bei der im gelösten Zustand der Parksperre ein bestromter Elektromagnet eine Verriegelungseinrichtung in eine Verriegelungsposition bringt. Dadurch wird das Ventil zur Steuerung des Lösens der Parksperre verriegelt. Es wird also ein Elektromagnet benötigt, welcher zum Verriegeln der Parksperre im gelösten Zustand der Parksperre permanent bestromt sein muss.
• Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelungsvorrichtung zu schaffen, mit welcher die Verriegelung der Parksperre einfach und kostengünstig hergestellt werden kann.
• Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Haltevorrichtung gelöst, für welche eine elektrorheologische Flüssigkeit in einem Behälter verwendet wird. Die Flüssigkeit wird durch Bestromen einer Spule zeitweise mit einem elektrischen Feld beaufschlagt.
• Von elektrorheologischen Flüssigkeiten ist allgemein bekannt, dass sie fest werden, sobald sie in ein elektrisches Feld gebracht werden. Dies beruht darauf, dass sich in einer elektrorheologischen Flüssigkeit eine Vielzahl an polarisierbaren Teilchen befinden. Werden diese in ein elektrisches Feld gebracht, bilden die Partikel Dipole und verbinden sich zu langen Ketten. Dadurch wird die Flüssigkeit im elektrischen Feld fest, sie erstarrt zu einem zähen Gel. Sobald man das elektrische Feld abschaltet, wird die Suspension wieder flüssig.
• Erfindungsgemäß wird also ein Parksperrensystem für ein automatisches Getriebe für Kraftfahrzeuge vorgeschlagen, bei welchem durch einen Federspeicher die Parksperre einlegt und über eine druckgesteuerte Löseeinrichtung wieder gelöst wird, wobei die Parksperre durch eine Haltevorrichtung in der gelösten Stellung gehalten werden kann. Dabei besteht die Haltevorrich- tung zumindest aus einem Behälter mit einem Kolben und einer Spule. Der Kolben ist in dem mit elektrorheologischer Flüssigkeit gefüllten Behälter angeordnet und besitzt vorteilhafterweise mindestens eine Bohrung. Um den Behälter herum ist eine elektrische Spule angeordnet. Wird nun die Spule mit Strom beaufschlagt, bildet sich im Behälter ein elektrisches Feld und die Flüssigkeit erstarrt.
• In einer Ausgestaltung ist die Haltevorrichtung nun mit der druckgesteuerten Löseeinrichtung verbunden, mit welcher die Parksperre aus ihrer Verrastung gelöst wird.
• In einer weiteren Ausgestaltung ist die druckgesteuerte Löseeinrichtung über eine Betätigungsvorrichtung mit der Parksperre verbunden. Durch eine Bewegung der Betätigungsvorrichtung wird die Parksperre in ihrer Verrastung ein- beziehungsweise ausgelegt.
• In einer Ausgestaltung ist die Betätigungsvorrichtung mit einem Federspeicher verbunden, welcher beim Lösen der Parksperre gespannt wird. Die im Federspeicher gespeicherte Energie wird dazu verwendet, die Parksperre in ihre Verrastung einzulegen, wodurch das Getriebe blockiert wird.
• In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Kolben mit mindestens einer Bohrung ausgestattet. Über die Durchmesser der mindestens einen Bohrung ist das Dämpfungsverhalten der Halteeinrichtung einstellbar.
• In einer weiteren Ausgestaltung entspricht die druckgesteuerte Löseeinrichtung einem hydraulischen Ventil.
• Durch ein erfindungsgemäßes Verfahren wird die Spule der Haltevorrichtung bestromt, nachdem die Parksperre gelöst ist. Dadurch wird die Parksperre in ihrer gelösten Stellung auf einfache und kostengünstige Weise gehalten, ohne dass sich der Federspeicher entspannen kann. Durch die Verwendung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung mit elektrorheologischer Flüssigkeit kann auf die Verwendung eines Elektromagneten verzichtet werden. Die Spule der Haltevorrichtung benötigt dabei nur einen sehr geringen Strom.
• Zur weiteren Verdeutlichung der Erfindung sowie dessen Ausführungsformen ist der Beschreibung eine Zeichnung beigefügt.
• Die einzige Figur beschreibt den Aufbau eines erfindungsgemäßen Parksperrensystems. Demnach ist eine Parksperre 1 über eine Betätigungsvorrichtung 8 mit einer druckgesteuerten Löseeinrichtung 9 verbunden. An der Betätigungsvorrichtung 8 ist weiterhin ein Federspeicher 2 angebracht, welcher beim Lösen der Parksperre 1 aus einer nicht weiter dargestellten Verrastung gespannt wird: Durch das Entspannen des Federspeichers 2 wird die Parksperre 1 wieder eingelegt, wodurch das Getriebe blockiert wird. Die druckgesteuerte Löseeinrichtung 9 ist direkt mit dem Kolben 5 der Haltevorrichtung 3 verbunden. Der Kolben 5 ist verschiebbar in einem Behälter 4 gelagert, welcher mit elektrorheologischer Flüssigkeit 7 gefüllt ist. Der Behälter 4 hat vorzugsweise eine zylindrische Form. Um den Behälter 4 herum ist eine Spule 6 angeordnet. Durch ein Bestromen der Spule 6 wird im Behälter 4 ein elektrisches Feld gebildet, durch welches die elektrorheologische Flüssigkeit 7 erstarrt. Nach einer Erstarrung der Flüssigkeit 7 kann der Kolben 5 nicht mehr weiterbewegt werden, wodurch die druckbetätigte Löseeinrichtung 9 und somit die Parksperre 1 blockiert wird. Die druckbetätigte Löseeinrichtung 9 kann durch ein pneumatisches oder vorzugsweise hydraulisches Ventil dargestellt werden, welches über Öffnungen 12 mit Druck beaufschlagt wird. Dabei ist der Druckkolben 11 des Ventils 9 mit dem Kolben 5 der Haltevorrichtung direkt verbunden.

1

Parksperre

2

Federspeicher

3

Haltevorrichtung

4

Zylinder

5

Kolben

6

Spule

7

elektrorheologische Flüssigkeit

8

Betätigungsglied

9

Ventil

10

Bohrung

11

Druckkolben

12

Öffnungen

Claims (7)

1. Parksperrensystem für ein automatisches Getriebe für Kraftfahrzeuge, mit einer Parksperre (1), welche durch ein Entspannen eines Federspeichers (2) in eine Verrastung eingelegt und über eine druckgesteuerte Löseeinrichtung (9) gelöst wird, wobei die Parksperre (1) durch eine Haltevorrichtung (3) in der gelösten Stellung gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (3) zumindest aus einem Behälter (4), einem Kolben (5) und einer Spule (6) besteht, der Behälter (4) mit einer elektrorheologischen Flüssigkeit (7) gefüllt ist, wobei bei einer Bestromung der Spule (6) die elektrorheologische Flüssigkeit (7) erstarrt und dadurch der Kolben (5) an einer Bewegung gehindert wird.
2. Parksperrensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (5) der Haltevorrichtung (3) mit der druckgesteuerten Löseeinrichtung (9) verbunden ist, mit welcher die Parksperre (1) aus ihrer Verrastung gelöst wird.
3. Parksperre nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die druckgesteuerte Löseeinrichtung (9) über eine Betätigungsvorrichtung (8) mit der Parksperre (1) verbunden ist und die Parksperre (1) bei einer Bewegung der Betätigungsvorrichtung (8) ein- bzw. ausgelegt wird.
4. Parksperrensystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (8) mit einem Federspeicher (2) verbunden ist, welcher durch die Bewegung der Betätigungsvorrichtung (8) beim Lösen der Parksperre (1) gespannt wird, wobei die darin gespeicherte Energie zum Einlegen der Parksperre (1) verwendet wird.
5. Parksperrensystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (5) mindestens eine Bohrung (10) aufweist, über deren Durchmesser das Dämpfungsverhalten der Haltevorrichtung (3) gesteuert wird.
6. Parksperrensystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die druckgesteuerte Löseeinrichtung (9) einem hydraulischen Ventil entspricht, welches auf die Betätigungsvorrichtung (8) wirkt.
7. Verfahren zur Regelung eines Parksperrensystems nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (6) der Haltevorrichtung (3) bestromt wird, nachdem die Parksperre (8) gelöst ist und die druckgesteuerte Löseeinrichtung (9) dadurch verriegelt wird.