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Die
Erfindung betrifft einen Aussenrückblickspiegel
für Fahrzeuge,
vorzugsweise für
Kraftfahrzeuge, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
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Es
sind Aussenrückblickspiegel
bekannt, die zusätzlich
zu den im Seitenfensterbereich befindlichen Aussenrückblickspiegeln
in einem Frontbereich des Kraftfahrzeuges vorgesehen sind. Diese
sind aus einer versenkten Lage in eine über die Frontseite des Kraftfahrzeuges
vorstehende Gebrauchslage verstellbar. Diese Aussenrückblickspiegel
habenden Nachteil, dass die Verstellung durch einen Klappmechanismus
kompliziert und aufwendig ist.
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Druckschrift
DE 10038798 A1 zeigt
einen Rückblickspiegel
als alleinigen Außenrückblickspiegel:
Der Spiegel wird aus einer Aufnahme gedreht, wobei die Achse in
etwa in der Längsachse
des Fahrzeugs liegt. Die Aufnahmen im Fahrzeug selbst wird mit einer
Klappe verschlossen. Die Aufnahme für den Außenspiegel ist als großer Aufnahmeraum
gestaltet. Dieser ist nicht an die Kontur des Spiegels angepasst.
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Druckschrift
WO 02/46000 A1 zeigt
einen klappbaren Rückspiegel
an der Spiegeldreieckposition. Der Spiegel ist dabei um einen Achse
senkrecht zum Fahrzeug ausklappbar. Die Außenkontur des Spiegels entspricht
nicht der Kontur des Fahrzeugs im eingeklappten Zustand und der
Aufnahmeraum ist auch nicht an die Form des Spiegels angepasst.
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Druckschrift
FR 2864488 A1 zeigt
einen ausklappbaren Rückspiegel.
Der Spiegelkopf sitzt an einem Hebelarm, der im eingeklappten Zustand
einen großen
Aufnahmeraum erfordert. Die Form des Aufnahmeraums ist nicht der
Kontur des Spiegels angepasst.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Aussenrückblickspiegel
dieser Art so auszubilden, dass er auf konstruktiv einfache Weise
aus der Aussergebrauchslage in die Gebrauchslage verstellt werden
wobei seine Außenkante
einen stetige Fortsetzung der Außenkontur des Fahrzeugs bildet.
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Diese
Aufgabe wird bei einem Aussenrückblickspiegel
der gattungsbildenden Art erfindungsgemäss mit den kennzeichnenden
Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
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Infolge
der erfindungsgemässen
Ausbildung schwenkt der Aussenrückblickspiegel
um die zumindest etwa in Fahrtrichtung sich erstreckende Achse aus
seiner Aussergebrauchslage nach oben und aussen in die Gebrauchslage.
Durch diese Schwenkbewegung lässt
sich der Spiegel auf konstruktiv einfache Weise zwischen diesen
beiden Stellungen verstellen. Der Einbau des Aussenrückblickspiegels
ist einfach, da aufwendige Schwenkeinrichtungen nicht vorhanden
sind. Der Außenrückblickspiegel
ist dadurch auch nicht störanfällig im
Einsatz.
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Weitere
Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der
Beschreibung und den Zeichnungen.
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Die
Erfindung wird anhand einiger in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsformen
näher erläutert. Es
zeigt:
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1 in
perspektivischer Darstellung einen erfindungsgemäßen Außenrückblickspiegel, der an einem
Frontscheinwerfer angeordnet ist, in ausgefahrener Gebrauchslage,
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2 den
Außenrückblickspiegel
nach 1 in versenkter Außergebrauchslage,
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3 den
Außenrückblickspiegel
nach den 1 und 2 in Draufsicht,
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4 den
Außenrückblickspiegel
nach 1 bzw. 2 mit einer zugehörigen Aufnahme
in einem Schnitt längs
der Linie IV-IV in 3,
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5 in
einer Darstellung entsprechend 4 den Außenrückblickspiegel
in Außergebrauchslage,
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6 eine
Ansicht gemäß Pfeil
VI in 3,
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7 eine
Ansicht gemäß Pfeil
VII in 3,
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8 eine
weitere Ausführungsform
eines erfindungsgemäßen Außenrückblickspiegels
in einer Darstellung entsprechend 5,
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9 eine
weitere Ausführungsform
eines erfindungsgemäßen Außenrückblickspiegels
im Querschnitt,
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10 eine
weitere Ausführungsform
eines erfindungsgemäßen Außenrückblickspiegels
in einer Darstellung entsprechend 4,
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11 einen
Schnitt längs
der Linie XI-XI in 10,
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12 einen
Schnitt längs
der Linie XII-XII in 10,
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13 den
Außenrückblickspiegel
nach 10 in Rückansicht,
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14 und 15 den
Außenrückblickspiegel
nach 13 in einer um 90° in Fahrtrichtung nach hinten
bzw. nach vorn verdrehten Stellung.
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Der
in den 1 bis 7 dargestellte Außenrückblickspiegel 1 ist
an einer Frontseite 3 eines Kraftfahrzeuges 2 zusätzlich zum übrigen Außenrückblickspiegel
vorgesehen. Insbesondere ist der Außenrückblickspiegel 1 an
einem Frontscheinwerfer 4 des Kraftfahrzeuges 2 angeordnet.
Der Außenrückblickspiegel
kann aus einer versenkten Außergebrauchslage
(2) in seine Gebrauchslage gemäß 1 um eine
in Richtung parallel zur Fahrzeuglängsachse verlaufende Achse 5 (4, 5) verschwenkt
werden. In versenkter Lage liegt der Außenrückblickspiegel 1 in
einer entsprechend geformten Aufnahme 6 (4, 5),
die benachbart zum Scheinwerfer 4 in der Fahrzeugkarosserie
angeordnet ist.
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Der
Außenrückblickspiegel 1 hat
ein Spiegelgehäuse 7,
in dessen Gehäuseöffnung 8 ein
Spiegelglas 9 angeordnet ist. Das Spiegelgehäuse 7 hat
beispielsweise etwa dreieckige Form. Der in ausgefahrener Stellung
des Außenrückblickspiegels 1 obere Rand 10 ist
mit großem
Krümmungsradius
gekrümmt und
geht an seinem äußeren Rand
spitzwinklig in einen längeren,
geraden Rand 11 über,
während
der Rand 10 am inneren Eckbereich gekrümmt in einen kürzeren,
ebenfalls geraden Rand 12 übergeht. Im Bereich zwischen
den Rändern 11 und 12 weist
das Spiegelgehäuse 7 einen
sich spitzwinklig verjüngenden
Ansatz 13 auf, der im Bereich seiner Spitze 14 von
der Achse 5 durchsetzt wird. Der Rand 11 des Spiegelgehäuses 7 geht
mit großem
stumpfen Winkel in einen nach außen gekrümmten Randabschnitt 15 des
Ansatzes 3 über.
Der andere Gehäuserand 12 schließt an einen
nach innen gekrümmten Randabschnitt 16 des
Ansatzes 13 an. Der Randabschnitt 16 weist eine
vorspringende Schulter 17 auf (4), mit
der der Ansatz 13 in Außergebrauchslage (5)
an einer Gegenschulter 18 der Aufnahme 6 anliegt.
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Wie
die 4 und 5 zeigen, ist die Aufnahme 6 an
die Umrißform
des Außenrückblickspiegels 1 angepaßt, so daß dieser
in versenkter Lage mit seinen Rändern 10 und 12 vorteilhaft
mit geringem Abstand parallel zu entsprechenden Wänden 19, 20 der
Aufnahme 6 liegt. In dieser Lage bildet der Rand 11 bzw.
der Randabschnitt 15 des Ansatzes 13 des Spiegelgehäuses 7 eine
zumindest etwa stetige Fortsetzung der Außenseite des Scheinwerfergehäuses 4 bzw.
der Fahrzeugkarosserie. Um das Eindringen von Feuchtigkeit und Wasser
in die Aufnahme 6 zu verhindern, können die Spiegelgehäuseränder 10 bis 12 und/oder
die Aufnahme 6 mit (nicht dargestellten) Dichtungen versehen
sein. Das Spiegelgehäuse 7 ist
flach ausgebildet und hat parallel zueinander liegende Außenseiten 41, 42 (6),
die in versenkter Lage parallel zu entsprechenden ebenen Innenseiten 43, 44 der
Aufnahme 6 liegen. Die Innenseiten 43, 44 sind
durch die Wände 19, 20 der
Aufnahme miteinander verbunden.
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Wie
insbesondere die 6 und 7 zeigen,
ist der Außenrückblickspiegel 1 über einen
Verstellmotor 21 um die Achse 15 schwenkbar. Der
Verstellmotor kann in bekannter Weise ausgebildet sein. Er treibt
ein auf der Schwenkachse 5 drehfest sitzendes (nicht dargestelltes)
Zahnrad an, in das ein Ritzel 22 eingreift, das auf einer
Antriebswelle 45 sitzt, die die Schwenkachse 5 bildet.
Die Antriebswelle 45 ist über ein Getriebe 25 mit
der (nicht dargestellten) Motorwelle verbunden, die parallel zur
Schwenkachse 5 liegt. Der Motor 21 ist etwa in
halber Höhe
der Schwenkachse 5 außerhalb
der Aufnahme 6 im Kraftfahrzeug 2 angeordnet.
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Um
den Außenrückblickspiegel 1 aus
seiner versenkten Lage (2) in die Gebrauchslage gemäß 1 zu
schwenken, wird beispielsweise über einen
im Fahrzeuginnenraum betätigbaren
Schalter oder dergleichen der Verstellmotor 21 in Gang
gesetzt. Mit ihm wird der Außenrückblickspiegel 1,
bezogen auf die Darstellung gemäß 5,
im Uhrzeigersinn gedreht, wobei zunächst die Schulter 17 des Ansatzes 13 auf
die Gegenfläche 18 des
außen
liegenden schmalen Randes 23 der Aufnahme 6 aufläuft. Er
wird unter elastischer Verformung nach außen gedrückt, bis die Schulter 17 über die
Gegenschulter 18 gelangt. Dabei wird durch die Krafteinwirkung
auf den Rand 23 die Aufnahme 6 leicht elastisch
aufgeweitet. Der Außenrückblickspiegel
bzw. sein Eckbereich 24 kann zwischen den Rändern 10 und 12 auf
der Wand 19 der Aufnahme nach außen bewegt werden. In der Endlage
gemäß 4 liegt der
Spiegelgehäuseansatz 13 mit
seinem nach außen
gekrümmten
Randabschnitt 15 am Rand 23 der Aufnahme 6 an.
Der Motor 21 schaltet dann ab und sichert den Außenrückblickspiegel 1 in
seiner ausgefahrenen Gebrauchslage. Die flächige Anlage des Randabschnittes 15 des
Spiegelgehäuses 7 am Rand 23 der
Aufnahme 6 trägt
zu einer stabilen Abstützung
des Außenrückblickspiegels 1 in
der Gebrauchslage bei.
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Zum
Zurückschwenken
des Spiegels 1 in die Außergebrauchslage gemäß 5 wird
entsprechend der Verstellmotor 1 wieder eingeschaltet und der
Außenrückblickspiegel 1 entgegen
dem Uhrzeigersinn in die Außergebrauchslage
gemäß 5 geschwenkt.
Je nach der Form des Scheinwerfers 4 und/oder der Fahrzeugkarosserie
im Bereich des Außenrückblickspiegels 1 kann
das Spiegelgehäuse 7 auch
eine andere Umrißform
haben, die vorteilhaft so gewählt
ist, daß die
Außenseite
des Außenrückblickspiegels 1 in
der Außergebrauchslage
zumindest annähernd
in der Außenseite
des Frontscheinwerfers 4 und/oder der Fahrzeugkarosserie
liegt. Im Bereich des Außenrückblickspiegels 1 wird
dadurch keine Vertiefung oder ein Absatz gebildet, der zu Windgeräuschen beim
Fahren führen
könnte.
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Die
Ausführungsform
gemäß 8 unterscheidet
sich von der zuvor beschriebenen Ausführungsform nur dadurch, daß der Außenrückblickspiegel 1 eine
Seitenmarkierungsleuchte 26 aufweist. Sie ist dadurch gebildet,
daß im
Bereich des Randes 11 des Leuchtengehäuses 7, der im vorliegenden
Fall teilkreisförmig
nach außen
gewölbt
ist, eine kanalartige Ausnehmung 27 gebildet ist, in der
ein (nicht dargestellter) Lichtleiter oder eine Lichtscheibe angeordnet
ist. Die Ausnehmung 27 erstreckt sich bis in den Bereich
des konkav gekrümmten
Randabschnittes 15 des Ansatzes 13. An einem durch
den Randabschnitt 15 gebildeten Boden der Ausnehmung 27 ist
mindestens ein Leuchtmittel 28, wie beispielsweise eine
LED, angeordnet. Es liegt an einem Ende des Lichtleiters, der das
eingestrahlte Licht in seiner Längsrichtung
weiterleitet. Durch geeignete Auskoppelelemente im Lichtleiter wird
das Licht aus der Markierungsleuchte 26 nach außen ausgekoppelt.
In der Außergebrauchslage
des Außenrückblickspiegels 1 (8)
steht die Seitenmarkierungsleuchte geringfügig vor, so daß sie bei
eingeschaltetem Leuchtmittel 28 gut sichtbar ist. Um die
Windgeräusche
beim Fahren zu vermeiden oder sie so gering wie möglich zu
halten, ist die Außenseite
der Seitenmarkierungsleuchte 26 entsprechend geformt, insbesondere
abgerundet ausgebildet. Ist der Außenrückblickspiegel 1 ausgeschwenkt,
kann die Seitenmarkierungsleuchte 26 zum Beleuchten des Frontbereiches
und/oder des Bodenbereiches neben dem Fahrzeug eingesetzt werden.
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Bei
der Ausführungsform
nach 9 ist das Spiegelglas 9 des Außenrückblickspiegels
verstellbar angeordnet. Hierzu ist das Spiegelglas 9 an
seiner Rückseite über ein
Kugelgelenk 29 am Boden 30 der Spiegelgehäuseöffnung 8 gelagert.
Das Spiegelglas 9 kann von Hand oder auch über einen
Stellmotor (nicht dargestellt) in die unterschiedlichen Lagen verstellt
werden, um eine optimale Einstellung des Spiegelglases 9 auf
den Fahrer zu ermöglichen.
Das Spiegelglas 9 kann außerdem auch beheizbar sein, was
auch bei den vorigen Ausführungsformen
der Fall sein kann. Im übrigen
entspricht diese Ausführungsform
der Ausführungsform
nach den 1 bis 7, bei der die
Schwenkachse 5 bzw. die Antriebswelle 45 über das
Getriebe 25 mit der Motorwelle des Verstellmotors 21 antriebsverbunden
ist.
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Die
Ausführungsform
nach den 10 bis 15 unterscheidet
sich von der zuvor beschriebenen Ausführungsform dadurch, daß der Ansatz 13a als
gesondertes Teil ausgebildet ist, auf dem der Außenrückblickspiegel 1a um
eine quer zur Schwenkachse liegende Achse 31 drehbar ist.
Der Ansatz 13a entspricht im wesentlichen dem Ansatz 13 der
zuvor beschriebenen Ausführungsform
und sitzt auf der Schwenkachse 5, die mit dem Verstellmotor 21 aus der
Gebrauchslage in die Außergebrauchslage
und umgekehrt geschwenkt werden kann. Der Ansatz 13a hat
eine ebene Stirnseite 35, an der eine ebene Stirnseite 36 eines
Eckbereiches 34 des Spiegelgehäuses 7a anliegt. In
den Stirnseiten 35, 36 ist jeweils eine Sacklochbohrung 32, 33 (11)
zur Aufnahme der Achse 31 vorgesehen.
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Der
Außenrückblickspiegel 1a und
die Aufnahme 6 sind im übrigen
entsprechend der Ausführungsform
nach den 1 bis 7 ausgebildet.
Mit dem Verstellmotor 21 wird der Außenrückblickspiegel 1a aus
der versenkten Außergebrauchslage
um die Achse 5 nach außen
in die Gebrauchslage geschwenkt (13). Das
Spiegelgehäuse 7a und
der Ansatz 13a liegen mit ihren Stirnseiten 35, 36 unter ausreichendem
Druck aneinander, so daß beide
Teile des Außenrückblickspiegels 1a einwandfrei
verschwenkt werden. Zur Unterstützung
der Lagesicherung kann eine federnde Rastung zwischen dem Spiegelgehäuse 7a und
dem Ansatz 13a vorgesehen sein, zum Beispiel in Form wenigstens
einer federbelasteten Rastkugel, die in eine Vertiefung in einer
der Stirnseiten 35, 36 eingreift. Tritt ein Schlag
auf das Spiegelgehäuse 7a auf,
dann kann es je nach Schlagrichtung um die Achse 31 nach
innen oder nach außen
drehen, so daß das
Spiegelgehäuse 7a sich
vom Ansatz 13a aus in Fahrtrichtung nach vorn (15)
oder nach hinten (14) erstreckt. Auf diese Weise
wird eine Beschädigung
des Spiegelgehäuses 7a und/oder
der mit dem Spiegelgehäuse 7a in
Berührung
kommenden Gegenstände
vermieden. Insbesondere werden Personen durch diese Drehmöglichkeit
des Spiegelgehäuses 7a vor
Verletzungen geschützt.
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Zu
dieser Sicherheitswirkung trägt
bei, daß die
Drehachse 31, in Fahrtrichtung gesehen, nach außen geneigt
ist. Das Spiegelgehäuse 7a dreht dann
schon bei geringen Kräften
um die Achse 31.
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Wie
die 10 und 12 weiter
zeigen, weist der Außenrückblickspiegel 1a an
der Innenseite des die Randabschnitte 10a, 11a verbindenden Eckbereiches 37 eine
Reinigungsdüse 39 auf,
an die ein Flüssigkeitskanal 38 angeschlossen
ist. Die Reinigungsdüse 39 ist
so angeordnet, daß die
aus ihr austretende Reinigungsflüssigkeit
auf die Außenseite
des Spiegelglases 9a gelangt. Die Reinigungsflüssigkeit
wird mit Druck beaufschlagt, so daß das Spiegelglas 9a optimal
gereinigt wird. Vorteilhaft besteht zumindest die Außenseite
des Spiegelglases 9a aus schmutz/flüssigkeitsabweisendem Material,
zum Beispiel aus Nanopartikeln, so daß das Spiegelglas 9a gut
sauber gehalten werden kann. Der Flüssigkeitskanal 38 ist
an einen Tank für
die Reinigungsflüssigkeit
angeschlossen, der im Kraftfahrzeug vorgesehen ist. Die Reinigungsdüse 39 kann über ein
im Fahrzeuginnenraum vorhandenes Betätigungsteil betätigt werden.
Je nach Größe des Spiegelglases 9a können mehrere
Reinigungsdüsen 39 oder
eine entsprechend breite Reinigungsdüse vorgesehen sein. Wie 12 zeigt,
wird die Reinigungsdüse 39 zumindest
teilweise vom Rand 40 des Spiegelgehäuses 7a übergriffen,
so daß sie
nicht oder nur wenig sichtbar und geschützt eingebaut ist. Die Düsenöffnung ist
so angeordnet, daß die
aus der Reinigungsdüse 39 austretende
Reinigungsflüssigkeit,
vorzugsweise Wasser, unmittelbar nach ihrem Austritt auf das Spiegelglas 9a trifft,
das dadurch über
seine gesamte Außenseite
mit der Reinigungsflüssigkeit
beaufschlagt wird.
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Der
Außenrückblickspiegel 1, 1a kann
auch im Frontscheinwerfer 3 oder als Bauteil im Kotflügel des
Kraftfahrzeuges eingebaut sein. Das Spiegelglas 9, 9a ist
vorteilhaft ein EC-Glas, so daß eine
Blendung des Fahrers vermieden wird. Der Außenrückblickspiegel 1, 1a kann
zur Erfassung des Blendlichtes nachfolgender Kraftfahrzeuge mit
wenigstens einem Sensor versehen werden, der im Bedarfsfall das EC-Glas
abdunkelt.
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Im
Außenrückblickspiegel 1, 1a können zusätzliche
Baueinheiten untergebracht werden, wie eine Kamera, eine Antenne
für das
Radio, ein GPS-Modul
oder ein Kompaß.
Auch ist es vorteilhaft, wenn auf das Spiegelglas 9, 9a für den Fahrer
wichtige Informationen eingeblendet werden.